Montag , 28. April 1930.

rkfurk. Ein Oberzollinspektor )l,hofs in Frankfurt a. M. hat r Händler im Saargebiet zu- bgefeimten Kunstgriffen fran- ins Reichsgebiet zu bringen, estens 69 000 Mark geschädigt

imk. In der Nacht zum Frel- Amtsräume des Finanzamts -m sie bis zum ersten Stock- ^kletterten. Oben drangen fl« wo sie jedoch Kein Geld vor» Stempel- und Steuermarken!- ! 000 Mark konnten die Ein* o mußten sie sich mit zivetl rnen Behältnissen, in denen den, begnügen. Diese Sachen n gegenüberliegenden Garten

ngerichk in Feldberg (Meck- ' Stoppel von Grünow zu rr angeklagt, die Naiffeisen- )0 Mark geschädigt zu haben.

r Nähe von Helgoland stieß mexikanische Dampfer „Prä» ischen Kohlendampser „Kirk- ank sofort, die Bemannung l Schiff übernommen.

Nlitärflugzeugs. Ein MilitSr- in der Gegend von Mont- ngkuppe und stürzte ab. Die ziere, waren auf der Stell« m französischen Militärflug, nt auffallend.

ei Amsterdam ist ein 4000 schuppen der Firma Eggink »rannt. Der Schaden beträgt st aber durch Versicherung

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Wwe., geb. Steimle, N e u- . Vürkle, Sägewerksbesit- Frauenalb. — Emilie Schömberg — Michael . D., 78 Jahre. Calw — 18 I.. Ottenbronn. ht, geb. Schanz. 52 Jahre,

286 26 >25 jsdr, Praxis)

umfaßt 8 Seiten.

Verlaufen Z

weißer ^

Hochland-Terrier

trächtig, hört auf den Namen »Berry*. Abzug, oder Nachr. gegen Belohng. an Polizeiwache Nagold erbeten.

nit, Verwandte, Freunde ! zu unserer am

(--Gültlingen

de« 1. Mai 1930

re* in Gültlingen eits-Feier freundlichst laden.

MM

Tochter des stJoh. Gg. Borkhardt in Gültlingen

st in Gültlingen

jeder besonderen Ein- lehmen zu wollen

088.

stvrs In Lrvlssvlr

! »M. Ziehung am 7. Mai.

srle sar Vieler­lei' kreiieirirkrvlie

k. Ziehung 20. Mai 193G

ssr, ö!ago!ä. M'sksum-

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4K. 3.20inck.^potbvksn

Mit der landwirtschaftliche« Wochenbeil«, e ,H«u«-> Tarten- und Landwirtschaft*

-xür das Erscheinen von Anzeigen in bestimmten Ausgaben und an besonderen Plätzen, wie für telephonische Aufträge und Chiffre-Anzeigen wird keine Gewähr übernommen.

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Nr. 98

Gegründet 1827

Dienstag, den 29. April 1930

Fernsprecher Nr. 29

104. Jahrgang

Neuwahlen

Dresden, 28. April. In der laugen Zeit seit der Miß­trauenserklärung des sächsischen Landtags gegen die gegen­wärtige Negierung sind' die Koalitionsverhandlungen der Fraktionen noch um keinen Schritt vorwärts gekommen. In letzter Zeit bemühten sich die Demokraten, die Grosze Koalition zustandez-ubringen. Die Sozialdemo­kraten erklärten aber, daß sie mit der Wirtschafts­partei keine Koalitionsverhandlnngen eingehen wollen. Die Deutsche Volkspartei hinwiederum lehnte es ab, ohne die Wirtschastspartei zu verhandeln. Auch der weitere Vorschlag der Demokraten, daß die Sozialdemo­kraten eine bürgerlicheMinderheitsregierung «dulden" sollen, falls die Große Koalition nicht zustande­komme, wurde von den Sozialdemokraten abgelehnt. Diese erklärten, sie werden die Auflösung des Landtags beantragen, da die Nationalsozialisten und die Kommunisten ebenfalls sich für Auflösung ausgesprochen haben, würde für diesen Antrag eine Mehrheit vorhanden sein.

Verhaftung von Kommunisten bei Leipzig

Leipzig, 28. April, Eine Gruppe Jungkommunisten, die om Samstag abend in Brandts bei Leipzig ein Feldlager bezogen hatten, erschienen am Sonntag im Ort und hielten

Neueste Nachrichten

Empfänge beim Reichspräsidenten

Berlin, 28. April. Am Freitag, 2. Mai vormittags wird der Reichspräsident den apostolischen Nuntius Monsignore Orsenigo und den griechischen Gesandten Pt- litis, so­wie den afghanischen Gesandten Abdul Hadi Khan empfangen.

Der Nuntius als diplomatischer Führer

Berlin, 28. April. Halbamtlich wird gemeldet: Bei dem Wechsel in der apostolischen Nuntiatur in Berlin hat die römische Kurie den Anspruch erhoben, daß auch der neue Nuntius Orsenigo als Führer (Doyen) der diplomatischen Vertreter in Berlin anerkannt werde wie sein Vorgänger Pacelli. Der Doyen ist üblicherweise jeweils der älteste der Diplomaten, was für Nuntius Orsenigo nicht zutrifft. Obgleich also ein Rechtsanspruch nicht vorliegt, hat die Neichsregierung den neuen Nuntius nach Fühlungnahme mit den andern diplomatischen Vertretern aus Gründen der Courtoisie (Höflichkeit) als Doyen anerkannt in Anbetracht des Umstands, daß er der Vertreter einer Macht von große'' Weltgeltung sei, mit der Deutschland niemals Krieg geführt habe noch führen werde und die Deutschland gegenüber stets in wohlwollende'' Neutralität gestanden habe.

in Sachsen?

eine öffentliche Versammlung ab, um für die Bildung „anti- ! fazisticher Jugendorganisationen" zu werben. Eine Bereit- ! schast der Leipziger Schutzpolizei umstellte die Gaststätte. Bei der Durchsuchung der Kommunisten wurde eine große Zahl ! Hieb- und Stichwaffen aufgefunden. (

Tantzens Austritt aus der Demokratischen Partei

Oldenburg, 28. April. Der frühere Ministerpräsident von Oldenburg, Reichstagsabgeordneter Tantzen, hat seinen Austritt aus der Demokratischen Partei erklärt. Die Partei habe in Kraftlosigkeit und Willensschwäche gegen links und rechts bei wichtigsten politischen Fragen aus die Durchsetzung eigener Auffassung so weitgehend verzichtet, daß sie im Reichstag kaum mehr als mitentscheidender Faktor in der Politik gewertet werde. Sie habe die Agrarpolitik, ! die den Bauern nichts nütze, sogar durch ihren eigenen Mi- j nister (Dietrich) betreiben lassen und die Fortsetzung dieser Politik (durch Schiele) zugelassen. Und jetzt wolle sie auch noch die Ostpolitik unterstützen. Diese Führer- und Ziellosigkeit der Partei habe ihm den Glauben an die Zu­kunft der Demokratischen Partei genommen. Tantzen legte gleichzeitig sein Abgeordnetenmandat nieder.

ounosrat von Zeit zu Zeit Mitteilungen über die Schritte zugehen zu lassen, die von der Bundesregierung in dieser Frage unternommen werden. Die Erfahrung Oesterreichs bei der Anwendung der Vorschriften über das Recht, Waffen zu tragen, habe die Bundesregierung von der Notwendigkett überzeugt, die Einführung wirk­samer gesetzgeberischer Maßnahmen vorzu­bereiten. Sie habe deshalb einen Entwurf aufgestellt, der das Verbot des Waffenbesitzes und die all­gemeine Verpflichtung zur Waffenauslie. fsrung an die zuständigen Behörden viel strenger als bisher regele. Der Entwurf werde dem Nationalrat in seiner nächsten Sitzung vorgelegt werden.

Schobers Reise nach Paris und London

Wien. 28. April. Gestern nachmittag ist Bundeskanzler Dr. Schober nach Paris und London abgereist. Am 3. Mai wird er von London die Rückreise nach Wien antreten. In seiner Begleitung befinden sich Gesandter Dr. Iudkar und Amlsstchretär Androszowski. Angeblich wird der Bundes­kanzler mit dem neuernannten französischen Generaldirek­tor der BIZ.. Ouesna y, über die Unterbringung der öster­

reichischen Invesiitionsanleihe auf dem Pariser Kapitalmarkt Besprechungen haben.

Reue italienische Kriegsschiffe — Verstärkung des Milizheers

Mailand, 28. April. Während gestern 1S00 Mitglieder der Mailänder Vortruppengruppen zu vollwertigen saszisti- schen Parteimitgliedern ausgehoben wurden und Gewehr und Parteiausweis erhielten, gab der Radiosender in rascher Folge den in Spezia, Triest, Castellamare, Sestri und Mon- falcon: erfolgten Stapellauf der beiden 10 000-TonnenKreu- zer „Zara" und „Fiume", der beiden Kleinen Kreuzer „Al­berto da Giussano" und „Giovanni dalle Bande Nere", fer­ner des Tauchboots „Delsino" bekannt. Bei den zwei Großen Kreuzern wurde die Bestückung mit je acht 203 Millimeter, bei den Kleinen Kreuzern die auf 40 Knoten berechnete Fahrtgeschwindigkeit hervorgehoben. In ganz Italien w! r- den gestern 90 000 neue Parteimitglieder ausgehohen und in das Milizheer eingereiht.

Geheime revolutionäre Bewegung in Indien?

London, 28. April. Der Berichterstatter des „Daily T le- graph" in Indien weiß aus Bombay zu melden, hinter der Gandhi-Bewegung stecke eine 1928 gebildete „geheime re­volutionäre Organisation" in ganz Indien gegen die britische« Herrschaft, die viele Verbrechen cmsgeführt habe, so auch dis in Chittsgong und Kalkutta, sowie den Anschlag gegen den Eisenbahnzug oes Vizekönigs.

Der indische Fahrradhändlerverband beschloß, vom 23. April an für drei Monate keine britischen Fahrräder, und Zubehörteile einzuführen.

In Karatschi wurden in einem Umzug von 8000 Per4 fonen drei hochangefüllte Wagen mit englischen Webwarenj mitgeführt. Die Waren wurden aul einsm kxeien Matz oers brcmnt.

Württemberg

Kundgebung zur russischen Christenver?osqung

ep. Die Evangelische Gesamtkirchengemeinde Stuttgar, hatte am Freitag zu einem Vortragsabend über den Bol- Ichewismus eingeladen. Annähernd 3000 Besucher füll- ' ÜiederhüÄe. Unter den Anwesenden befand sich auch

Fmanzminister Dr. Dehlinger, Konsistorialpräsident v. von Zeller, sowie sämtliche Mitglieder des Oberkirchen- rats. Prälat O. T r a u b betonte, daß die christliche Protest- bewegung weder eine Einmischung in fremde Angelegen­heiten ser, noch dem Kapitalismus Borspanndienste leisten wolle, sondern daß sie lediglich ein Ausdruck des Mitge - Verfolgten sei. Als Hauptredner de» Abends svrack Bfarrer Bohl- Brünn (Tkürinaen) über di«

Polen blamiert sich wieder einmal

Deutschlands Antwort an Polen

Berlin, 28. April. Das Auswärtige Amt hat die pol­nische Einspruchsnote gegen die Erhöhung der deutschen Agrarzölle beantwortet. Die deutsche Note begründet die Zollerhöhungen vor allem mit drei Gesichtspunkten:

1. Bei der Erhöhung der deutschen Agrarzölle handelt es sich um wirtschaftliche Notmaßnahmen, die als solche in keinerlei Widerspruch zu der Convention commer- cielle stehen, die am 24. März in Gens auch von Deutsch­land unterzeichnet wurde.

2. Der deutsch-polnische Wirtschaftsverkehr wird durch die Erhöhung der Agrarzölle nur in einigen wenigen Punk­ten berührt werden, so daß das praktische Interesse Polens an den deutschen Zollmaßnahmen als verhältnismäßig ge­ring zu betrachten ist.

3. Die juristische Unanfechtbarkeit der deut­schen Zollerhöhungen trotz des eben abgeschlossenen deutsch­polnischen Handelsvertrags sind auch von der polnischen Re­gierung nicht bestritten.

Oesterreich und die Schweiz haben durch ihre Ge­sandten in freundschaftlicher Weise angefragt, ob nicht für den kleinen Grenzverkehr die Verzollung der Mi Ich aufgehoben werden könne. Voraussichtlich wird man dem von diesen beiden Staaten geäußerten Wunsch entgenkommen können, weil sich sonst auch für einige deutsche Grenzgemeinden Härten ergeben würden. Im Zoll­gesetz selbst ist ein Härteparagraph vorgesehen, der Ausnahmen von dem allgemeinen Milchzollsatz zuläßt.

Strengere Maßnahmen in Oesterreich für Waffen- auslieferung

London. 28. April. Läs Blatt der Arbeiterpartei „Daily Herald" veröffentlicht ein vertrauliches Schreiben des öster­reichischen Bundesflmzlers Dr. Schober vom 13. März d. I. an den Vor^genden des Völkerbundsrats zur Frage der inneren Abrüstung in Oesterreich. Die österrei- chische Bundesregierung «habe, schreibt Schober, stets in wei- testem Maße die Verpflichtungen des Friedensvertrags von Et. Germain erfüllt und sie halte es für richtig, dem Völker-

Und zwar in wenigen Wochen zum drittenmal. Zuerst mit dem Prozeß Ulitz, dann mit seinem Windmühlenkampf gegen unsere Agrarzölle und jetzt allerneuest mit dem Bromberger Prozeß.

Will man den recht verstehen, so muß man etwas zurück­greisen, and zwar auf das Jahr 1923, wo unser „guter und getreuer Nachbar" mit seiner großzügigen Entdeut- I chungspolitik so energisch einsetzte, daß zwei Drittel der Deutschen in Posen uns Pommerellen (Korridor) Sen Staub ihrer alten Heimat von den Füßen schütteln und die Hälfte ihres Ackerlandes nahezu entschädigungslos aufgeben mußten. Alle Klagen vor dem Völkerbundsrat, so sehr sie auch auf die Außenwelt Eindruck machten, wander- ten in jenen großen Wellpapierkorb. Nicht genug: die pol­nische, damals nationaldemokratische Regierung ging gegen die legale Organisation „Deutschtums'bünd zur Wahrung derMinderheitsrechte in Polen" rücksichtslos oor> sie tat den Bund in Acht und Bann, löste ihn auf, nahm seine Akten fort, versiegelte seine Büros und nahm umfangreiche Haussuchungen vor. Das zentnerschwere Material wurde in den Kellern des Thorner Gerichts ge­sammelt. Dort ruht es volle sieben Jahre. Ein Beweis, daß man kein gutes Gewissen hatte. Jedenfalls wußte der Staatsanwalt nicht viel mit den Schriftstücken, unter denen sich auch intime Familienpapiere befanden, anzufangen.

Auf die Dauer jedoch ging diese Verfuchsmethode denn doch nicht. Das Thorner Gerichtsgewölbe mußte schließlich seine Toten herausgeben, wollte man nicht sich unsterblich blamieren. Mit Mühe und Not brachte der übrigens sehr jugendliche Staatsanwalt eine Klage zusammen. Sie be­traf den Studienrat Heinrich Heidelk (Bromberg) und 9 weitere Genossen. Er beantragte haarsträubende Zucht­hausstrafen (zusammen 10 Jahre!). Vom 11. bis 17. April fanden die Verhandlungen vor dem Bromberger Be­zirksgericht statt. Am Gründonnerstag abend wurde das Urteil gesprochen. Die Angeklagten wurden nicht zu Zuchthaus, sondern zu Gefängnis- und Festungsstrafen ver- urteilt, von der gegen sie erhobenen Anklage wegen Hoch­verrats und Spionage freigesprochen, endlich ihnen noch allerlei Vergünstigungen zugebilligt. Kurz: es war so gut

wie ein Freispruch. Aber das Gericht genierte sich, so weit zu gehen. Man mußte doch wenigstens den Schein wahren, sonst wäre die ganze polnische Politik dem Gespött der Welt preisgegeben worden. Also „aus politischen Grün- den", nicht aus Gerechtigkeit, die mit verbundenen Augen jedem sein unverbrüchliches Recht geben soll. Natürlich sind beide Teile mit diesem „verschämten Freispruch" nicht zu­frieden: der Staatsanwalt nicht, aber auch die Verurteilten nicht. Haben doch die siebentägigen Vernehmungen die völlige Haltlosigkeit der staatsanwaltlichen Klage handgreiflich dargelegt.

Ja, warum sind dann die Strafurteile erfolgt? Wie be­reits gesagt, konnten die Anklagen des Hochverrats und der Spionage nicht aufrecht erhalten werden. Blieb somit nur 8 129 StGB. (In den annektierten Landesteilen Polens gilt vertragsmäßig noch das „Deutsche Strafgesetzbuch".) Dieser bedroht mit Strafe „die Teilnahme an einer Ver­bindung, zu deren Zwecken oder Beschäftigung gehört, Maßregeln der Verwaltung oder die Vollziehung von Ge­setzen durch ungesetzliche Mittel zu erfinden oder zu ent­kräften".

Aber dies war schwer nachzuweisen. Und so griff man zu den künstlichen Ausflüchten. So wurde — um nur es an einem einzigen Beispiel zu veranschaulichen — dem An­geklagten Dobbermann als Leiter der Schulabteilung des Deutschtumsbundes der Vorwurf gemacht, daß er bei deutschen Lehrern statistische Fragebogen über die Anzahl der deutschen Schüler in Umlauf setzte. Oder: daß er für Ge­meinden, denen Auflösung der deutschen Schule drohte, weil die nötige Schülerzahl unter 40 sank, deutsche Hütejungen und Pflegekinder verschaffte. Als ob solche Dinge „ungesetz­liche Mittel" wären! Was tut nicht alles der „Polenbund" in Deutschland.

Kurz: Man wollte dem Staat die Blamage eines sofor­tigen Freispruchs ersparen, gerade weil man von der Schuld­losigkeit der Angeklagten überhaupt überzeugt sein mußte. Aber das ist alles, nur keine Gerechtigkeit. Die Bromberger Richter haben wahrlich mit ihrem eigentümlichen Spruch ihrem Volk keinen Gefallen erwiesen. Ehemals sprach man verächtlich von einer „Polnischen Wirtschaft". Jetzt kann die „Polnische Justiz" sprichwörtlich werden.