Freitag, 10. Januar 1830

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alten morgen Samstag, abends lsthaus zum „Goldenen Adler"

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männlichen und weiblichen kcmf- rd Büro-Angestellten von Nagold ^ aufs herzlichste eingeladen wer- lär Fritz Helmstädter-Stutl- ber

Its-, Arbeitszeit- und enversicherungssragen."

ist außerordentlich wichtig und ö wir hoffen, daß besonders unsere »er, sowie alle Angestellten in strie und bei Behörden der Ver­söhnen. 83

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tag abfindel regelmäßig jeden Samstag auf

der Kegeldahn im „Bären"

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statt. Beginn 8 Uhr.

Samstag, 11. Januar

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Uebergabe des Ehren­preises Sr. Königl, Ho-

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heck durch den Gauleiter

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an den Verein. 85

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Nr. 8

Gegründet 1827

Samstag, den 11. Januar 1930

Fernsprecher Nr. 29

104. Jahrgang

BerhMdlüMk Skr de« ZWWgstemia msMMn

ProteslstiMmen der Liquidation sgeschiidigten und der Litauen

^ Haag. 10. Jan. Die deutsche Abordnung Hai die fran­zösische Denkschrift über die Sanktionen als Grundlage sür weitere Verhandlungen angcnomvien. Gestern fand hier­über eine Besprechung von Curtius und Wirth mit Tardieu und Briand statt.

Eine lebhafte Aussprache entspann sich gestern nach­mittag über den Zahlungstermin. Die Deutschen lehnten den IS. jedes Monats ab. Von der Gegenseite wurde nun der schlaue Vorschlag gemacht, daß die Doung- zahlungen zwar am 15. fällig, jedoch erst am 30. an die Tributbank abzuführen sein sollen. Der von der Bank innerhalb des Zeitraums vom 15. bis 30. erzielte Zins­gewinn komme mittelbar auch Deutschland zugute, da es an den Gewinnen der Bank beteiligt sei. Ein italienischer Vertreter war so ehrlich, zuzugeben, daß diese angebliche „Gewinnbeteiligung" für Deutschland so gut wie wertlos sei. Tatsächlich würde der Zinsengewinn zur Deckung der Unkosten der Bank verwendet werden, zu deren Aus­bringung dis Gläubigermächte verpflichtet siüd, Fraglicher Zinsgewinn würde den fremden Mächten die Bankunkosten abnehmen und sie Deutschland auferlegen — im Widerspruch zum Wortlaut des Poungplans. Die deutsche Abordnung erklärte, sie müsse den Vorschlag erst prüfen. Dem widersetzte sich aber besonders der Engländer Snow­den: er weigerte sich, zu andern Verhandlungspunkten überzugeben, ehe die Deutschen den Vorschlag angenommen hätten.

Die deutschen Vertreter machten darauf ihrerseits den Vorschlag, man solle als Unparteiischen Herrn Owen Poung telegraphisch um seine Meinung befragen. Auch das wurde abgewiesen. In einer P^use besprach sich Tardieu mit Cur- tius und Moldenhauer mit Snowden, mit dem Ergebnis, daß die Frage des Zahlungstermins vorläufig zurück- gestellt wurde, wobei eine Formel anerkannt wurde, daß Deutschland von sich aus die Notwendigkeit eines Zahlungsaufschubs erklären könne '

AuMffW des ReWMs

Der vierköpfige Ausschuß für Abfassung eines Berichts I zur Anpassung des Reichsbankgesetzes an den Toungplan, an dem je zwei Vertreter der Reichsregi-erung (der jetzige Staatssekretär Dr. Schaffer und Reichsbankdirektor Dr. Bocke) und der Gläubigermächte (der Engländer Addis und der Belgier de l a Croix, später Marx) teilgenom­men haben, hat seioen Bericht, wie schon kurz gemeldet, ver­öffentlicht. Die tm Bericht festgesetzten hauptsächlichsten Aenderungen gegenüber dem nach dem Willen der Gläu­bigermächte vom Reichstag beschlossenen Reichsbankgesetz vom 30. August 1924 sind folgende:

1. Für das Kapital der Reichsbank, das nach dem Reichsbankgesetz vom Jahr 1924 auf 400 Millionen zu er­höhen ist, fällt künftig die Bestimmung fort, daß es „min­destens 300 Millionen Mark" betragen soll.

8. Der Präsident der Reichsbank wird künftig nach Anhörung des Reichsbankdirektoriums vom Generalrat ge­wählt. Die Wahl ist dann gültig, wenn von Len künftig zeln Mitgliedern des Generalrats sieden Stimmen auf den Kandidaten entfallen. Während jedoch bisher dem Reich s- präsidenten nur ein zweimaliger Einspruch gegen die Wahl zustcmd, soll künftig der Reichspräsident ein un­beschränktes Einspruchsrecht gegenüber dem oorick Generalrat gewählten Kandidaten haben.

3. Die Abberufung des Reichsbankvräsidenten sowie eines Direktionsmitglieds, die bisher ausschließlich Angelegen­heit des Generalrats war, bedarf künftig der Bestäti­gung durch den Reichspräsidenten.

4. Der Generalrat, der nach dem Bankgefetz vom Jahr 1924 aus sieben deutschen und sieben ausländischen Mitglie­dern bestand, wird künftig nur aus zehn deutschen Mit­gliedern gebildet werden.

5. In den Generalrat dürfen künftig auch ehemalige Staatsbeamte berufen werden, die sich im dauernden Ruhestand befinden.

6. Künftig wird der Generalrat seine Beschlüsse mit e i n- sacher Stimmenmehrheit fassen.

7. Als Stichtag für den Zustand, daß bei der Reichsbank keinerlei Verschuldungen des Reichs vorhan­den sein dürfen, wird nicht mehr der 31. Dezember, son­dern der 15. Juli vorgeschlagen. Dadurch soll erreicht wer­den, daß sich die. Kassenschwierigkeiten des Reichs zum Jahreswechsel nicht ungebührlich häufen, daß aber der Reichsbauk innerhalb eines Jahrs die v o ll-

Londoner Blätter stellen fest, daß Snowden im gan­zen bisherigen Verlaus der Konferenz den Deutschen gegenüber sehr fest und — im Gegensatz zur ersten Konferenz — in vollkommenem Einvernehmen mit Tardieu stehe. Der vereinigten englisch-französi­schen Front gegenüber hätten die Deutschen einen schweren Stand.

Die erste Poung-Reparationsanleihe soll nach dem „Echo de Paris" wahrscheinlich auch 800 Millionen Goldmar-k betragen wie die Dawesanleihe von 1924.

Am Freitag wurde wieder lange über die Sanktionen geredet, irgendwelches Ergebnis kam aber nicht zustande.

Abwehr der Liquidationsgefchädigken

Die deutsche Arbeitsgemeinschaft für den Ersatz von Kriegs- und Vsrdrängungsschäden fordert in einem Tele­gramm an die deutsche Abordnung im Haag die nachdrück­liche Wahrung der Rechte der Liquidationsgeschädigten. Die deutschen Vertreter dürften sich nicht durch Drohen mit dem „Scheitern des'Doungplans" Zugeständnisse erpressen lassen, die dem Geist des Aoungplans widersprechen. Den irreführenden englischen Darstellungen über die Liquidation und die Liquidationsüberschüsse, durch die die beabsichtigte Regelung als eine anständige Durch­führung der Pariser Vorschläge hingestellt werden solle, müsse durch eine öffentliche Erklärung entgegengetreien werden.

Litauen gegen Reparationszahlungen

kowno, 10. Jan. Das Regierungsblatt erklärt, die von der Pariser Entfchädigungskommiffion Litauen für das ihm zugesprochene deutsche Memelgebiet vorläufig auferlegts Zahlung von 64 Millionen Goldmark sei für Litauen völlig untragbar. — Die Entschädigung soll nicht das beraubte D-"ttjchland, sondern die Pariser Entfchädigungskommiffion erhalten.

Otzes U Hk« MuWla«

ständige finanzielle Selbständigkeit gegen­üb e r d e m Reich gegeben wird. Der 15. Juli ist augen­scheinlich deshalb gewählt worden, weil der 10. Juli als Fälligkeitstag kür wichtige Gruppen Cmkmnmensteuerpflich- tiger kastenmäßig ein besonders günstiger Termin sür das Reich ist.

8. Im Zusammenhang mit der Bildung der Tribut- bank fällt die Beschränkung fort, daß die Reichsbank nicht mehr als zwei Milliarden Mark Guthaben des Renarations- aaenten auf ihrem Konto zu. führen braucht. Als Kommissar sür die Notenm'sggbe wird der Präsident des Rech­nungshof? des Deutschen Reichs bestellt.

9. Für die Mitglieder des Reichsbankdirek- ! vrjums gib -die Vorschrift, daß ein Drittel der Mitglie­der, und zwar die an Jabren jüngsten, nach zwölf Jabren, das zweite Drittel nach acht Jahren und das letzte Drittel, also die au Jahren ältesten, bereits nach vier Jahren aus- icheiden. Für den Präsidenten soll die Amts­dauer nach wie vor vier Jahre betragen. Für alle Mitglieder des Reichsbankdirektoriums gilt die Alters­grenze von 65 Jahren.

10. Vor der .stuwabl ausscherdend-'r Geueralratsmitalie- der soll der Präsident der Reichsbonk in semer Eigenschaft als Vorsitzender des Generalrats mit der Reichsregieruna Fühlung nehmen.

Die Loslösung- der Reichsbankleitung von der Reichs- regierung erfolgte nicht erst durch das Bankgefetz vom Jahr 1924, sondern bereits — und zwar auf Verlangen der Gläubigermächte — im Jahr.1922. Damals war jedoch die Reichsbank derart mit der unglückseligen Finanz- und Wäh­rungspolitik dZs Reiches verflochten, daß sich das Reichsbank­präsidium nicht entschließen konnte, die Diskontierung der ihr in wachsender Menge übergebenen Reichsschatzwechsel abzulehnen und dagegen Banknoten auszugeben. Erst der Personenwechsel in der Leitung der Reichsbank nach dem Tod Havensteins hat die formelle Selbständigkett des Reichs­bankpräsidenten zu einer tatsächlichen werden lassen. Der Erfolg hat gelehrt» daß die große Selbständigkeit des Reichsbankprästdenten ein sicherer Hort für die deutsche Währung und die deutschen Krödltinteressen gewesen ist.

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Reichsminister Curtius ist vom Haag nach Genf abge­reist.

Dr. Schacht wird, wie verlaukek. am Sonntag nach dem Haag abreisen, um als Sachverständiger an den Verhand­lungen teilzunehmew

In nächster Woche soll in Sttultgark eine Ortsgruppe der Deuksch-ArarSxösischen Gesellschaft gegründet werden.

In der ersten Vollsitzung des Badischen Landtags am 14. Januar, nachmittags 3.30 Uhr. wird die Regierungs­erklärung abgegeben werden.

Der Kreuzer „Emden" wird demnächst wieder mit d« alten Mannschaft und mit einem neuen Jahrgang der Ka­detten eine Auslandsreise antreken.

Die amerikanische Abordnung zur Londoner Flotten- konferenz, alles in allem SO Personen, ist am 9. Januar von Reuyork abgereist.

Im Haag ist das Tempo sehr beschleunigt worden. Man hofft doch dis Mittwoch zu Ende zu kommen. Be­sonders Snowden drängt auf Abschluß.

Tardieus Manier

Der Zwischenfall Tardieu ist der Form nach ab geschlossen, nachdem ver Havasbericht über die beleidigen­den AeußerunZen Tardieus der deutschen Abordnung gegen­über in langer gemeinsamer deutsch-französischer Beratung „verbessert" worden ist. Sachlich ist aber die Lage erheb­lich versteift, und der Zwischenfall wird seine Folgen so- wohl sür den Doungplan wie für die Sanktionsfrage haben. Denn von solchen persönlichen Zusammenstößen bleibt immer etwas im Unterbewußtsein hängen. Das war wohl gerade der tiefere Sinn und die ernstere Seite des Ausfalls Tar­dieus, da er ihm ganz gut ins Geschäft paßt. Der Zwischen­fall ist daher doch wohl nicht so von ungefähr gekommen.

Tardieu ist seit langem von der öffentlichen Meinung Frankreichs als der „starke Mann" umschmeichelt, und nun ist er da und will seinem Ruf Ehre machen; und wie er dies nun gemacht hat, ist von besagter öffentlicher Mei­nung laut beklatscht worden. Man erinnere sich, wie Briands „zweideutiges Versöhnungsgeschwütz" von Frank­lin-Bouillon in der französischen Kammer und von Lemery im Senat angegriffen wurde; mau wolle „etwas anderes hören. Jetzt ist dieses „andere" da und es macht sich recht unerfreulich bemerkbar. Nimmt man hinzu, daß die San k- tionsangelegenheit sich schon in den ersten Um­rissen abzeichnet, so hat man das Sprachrohr, mit dem Briands Nachfolger mit den Deutschen reden will und mit dem er weiter zu kommen hofft als Briand.

Der Standpunkt der deutschen Abordnung im Haag wurde von Dr. Curtius kurz so gekennzeichnet: man könne in drei Minuten zu einer Einigung gelangen, wenn die Gegenseite den Poungplan annehme, so wie er nach den Verabredungen der ersten Haager Konferenz vorliege. Schon das ist ja bei weitem nicht mehr der Vorschlag der Pariser Sachverständigen; die erste Konferenz hatte für Deutschland inzwischen eine ganze Reihe wesentlicher Verschlechterungen gebracht, die bekanntlich Dr. Schacht veranlaßt haben, die Verantwortung für den solchermaßen überpackten Joungplan abzulehnen und der Reichsregierung wegen ihrer unerträglichen Nach­giebigkeit scharfe Vorhalte zu machen.

Zur zweiten Konferenz ist nun die deutsche Abordnung mit dem Wollen gefahren, wenigstens keine weiteren Verschlechterungen des Dcmngplans mehr zuzulassen. Und solche sucht nun die Gegenseite durchzuürücken, und dazu soll die Sprache dienen, die Tardieu zum mindesten vor den französischen Zeitungsvertretern gesprochen hat: Es sei schwer, mit den Deutschen zu verhandeln; es steigen einem Zweifel aus, ob die Deutschen überhaupt zu derartigen Ver­handlungen befähigt seien.

Wir wollen hoffen: ein untrügliches Mittel zu einem untauglichen Zweck. Denn wenn schon der Poungplan nach den Vorschlägen der Sachverständigen mit seiner 58jährigen Dauer und der Schuldsumme von 114 Milliarden Goldmark als eine Ungeheuerlichkeit sondergleichen bezeichnet werden mußte, so sollte man meinen, daß das „Entgegenkommen" Deutschlands jetzt an der Grenze dessen angslangt ist, was die Reichsregierung um des bekannten „lieben Friedens" willen auf sich urch das Reich nehmen wollte. In Deutsch­land dämmert es mehr und mehr durch, daß wir mit dem Poungplan Unmögliches aus uns nehmen. Daher will die deutsche Abordnung wenigstens noch die satzungsmäßige Möglichkeit einer späteren Abänderung erreichen, aber gerade dagegen sträuben sich die Franzosen mit Händen und Füßen, und sie beschuldigen die Deutschen, daß sie mit der Forderung der Aenderungsmöglichkeit arglistig den ganzen Poungplan Hintertreiben wollen. Niedrige Verdächtigung. Aber wir können allerdings auch nicht wollen, daß, wenn eines Tags die Unmöglichkeit des Doungplans sich heraus­stellt, uns einfach wie beim Versailler Diktat erklärt wird: „Ihr habt ja den Vertrag unterschrieben: ihr hättet euch da­mals wehren sollen."