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Nr. 209

Montag, den 8. September 1930

Jahrgang 103

Zusammentritt der Paneuropa-Konferenz

Die Vollversammlung des Völkerbundes wird über Briands Plan entscheiden

LU. Genf, 8. Sept. Die vom französischen Außenmini­ster einbernfene Paneuropakonserenz» bestehend aus SS euro­päischen Staaten, wird, wie nunmehr feststeht, am henttge» Montag eröffnet werde«. Uebxr die Wahl des Berhanülungs- führers ist bisher noch keine Entscheidung getroffey. Ver­trauliche Besprechungen über bas Arbeitsprogramm sind unter den bereits zahlreich anwesenden Außenministern im Gange. An der Konferenz soll für jede europäische Macht ein Vertreter teilnehmen. Der Konferenz wird das Blaubuch der französischen Regierung vorliegen, das folgende Punkte umfaßt:

1. Das Protokoll des einleitenden Beschlußes, der im September v. I. in Genf gefaßt worden ist.

2. Der Wortlaut der französischen Denkschrift.

3. Die Antwortnote der 26 europäischen Staaten.

4. Ein zusammenfassender Bericht des französischen Außen­ministers über die ihm zugegangenen Antwortnoten.

Der Bericht des französischen Außenministers wird gleich­zeitig dazu dienen, den französischen Standpunkt zu den in den Regierungsnoten vorgebrachten Gesichtspunkten und Einwendungen darzulegen. Allgemein wird jedoch überein­stimmend damit gerechnet, daß die Aussprache in diesem Jahre über den allgemeine» Rahmen theoretischer Erwägun­gen nicht hinausgelange« wirb, da eine praktische Inangriff­nahme des französischen Planes im Hinblick auf die große« Verschiedenheiten in der grundsätzlichen Auffassung zur Zeit zum mindesten als verfrüht erscheint. Als einziges prak­tisches Ergebnis wird die Einsetzung des von allen Seiten gesorderten Studienansschusses erwartet. Der Ausschuß soll als ein vom Völkerbund unabhängiger Ausschuß der euro­päischen Staatenkonferenz eingesetzt werden. Der französisch« Außenminister Briand hat jedoch, wie verlautet, die Ab- )cht, in der Völkerbundsversammlung Ende der nächsten Woche in seiner großen Rede noch einmal den paneuro- päischen Plan in großen Umrißen darzulegen,' offenbar mit der Absicht, die vielfachen Bedenken und Kritiken zu ent­kräften.

Der englische Außenminister Henderson hat den Wunsch verlauten laßen, in der gleichen Sitzung nach der Rede Briands seinerseits den Standpunkt der englischen Regierung zum Paneuropagedanken darzulegen. Als dritter Redner der großen europäischen Mächte wird bann, wie man annimmt, der deutsche Reichsaußenminister Dr. Curttus Stellung nehmen.

Eine europäische Abteilung im Rahme« -es Völkerbundes?

Nach einer Meldung aus Völkerbundskreisen dürfte fest­stehen, daß in den diplomatischen Vorverhandlungen die eng­lische Auffassung sich dnrchgesetzt hat, nach der der gesamte Fragenkomplex der Zuständigkeit der europäischen Konferenz enthoben und das Schwergewicht in die Vollversammlung des Völkerbundes gelegt wird. Danrit ist die Entscheidung aus den Händen Frankreichs in die an der Bölkerbun-sver- sammlung teilnehmenden europäischen und außereuropäischen Länder verlegt worden. Die englische Auffassung, die in wachsendem Maße auch «nter de« übrigen europäische« Re­gierungen Anhänger findet, kann dahin znsammengefatzt wer­de«, daß im Rahme« des Völkerbundes eine Art europäische Abteilung geschaffen werde« soll, in der die paneuropäische« Krage« gemeinsam mit de« außereuropäische« Frage« z« prüfe« sind. Die letzte Bera«wort«ng soll jedoch nicht die europäische Konferenz, sonder« der Völkervundsrat «nd die Vollversammlung des Völkerbundes trage«. Im Rahmen eines vom Völkerbund einzusctzenden Ausschusses sollen sämtliche europäischen gemeinschaftlichen Fragen, insbeson­dere die Frage der Abrüstung, der Minderheiten sowie einzelne regionale europäische Fragen, wie die Valkan- frage, die mitteleuropäische Frage, die baltische Frage und die die Donaustaaten berührenden Fragen zur Erörterung ge­langen.

Die Hauptpunkte der Ratstagung

Deutschlands Haltung in Genf.

TU. Genf, 8. Sept. Zu den das deutsche Jntereße auf der bevorstehenden Vollversammlung des Völkerbunds in erster Linie berührenden Fragen gehören die Abrüstungssrage, die Minderheitenfrage, die Reform des Völkerbundssekretariats, die Saarfrage und auch die Mcmelfrage. In der Memel­srage scheint man auf deutscher Seite zu beabsichtigen, in dem zuständigen Ausschuß der Völkerbundsversammlung eine Besserung des heutigen Beschwerdeverfahrens durch Revi­sion der Madrider Abmachungen zur Verhandlung zu stel­len. In der Abrüstnngsfrage dürfte die deutsche Haltung in der Richtung eines beschleunigten Abschlußes der vorberei­tenden Arbeiten und der Festsetzung der Einberufung der Weltabrüstungskonferenz liegen. In der Daaxfrage hofft man, bereits in den nächsten Tagen eine Entscheidung über die endgültige Abberufung des internationalen Bahnschut- geö im Saaraebiet erreichen ru können. Die Frage der Wie­

deraufnahme der in Parts abgebrochenen Saarverhandlun­gen dürfte jedoch lediglich im Rahmen privater Unterredun­gen zwischen dem deutschen und dem französischen Außen­minister znr Sprache gelangen.

Wie verlautet, soll die Memelfrage auf der Grund­lage der großen Beschwerde des Memellandes an den Völ­kerbund und der bevorstehenden Tagung des Völkerbunds­rats noch nicht zur Sprache gelangen. Offenbar scheinen hierbei Rücksichten auf die Anfang Oktober bevor­stehende Neuwahl des Memellanütages eine Nolle zu spie­len. Ferner scheint der Zeitpunkt der Einreichung der Me­melbeschwerde eine sachliche Erörterung auf der gegenwär­tigen Tagung des Völkerbundsrats schwierig zu machen. Die deutsche Bölkerbnndsabordnnng voll verhandlungssähig.

Entgegen verschiedenen Mitteilungen der Presse, nach denen die deutsche Abordnung im Hinblick auf die bevor­stehenden Reichstagswahlen nicht voll verhandlungsfähig sei, sondern lediglich eine Minderheit der Regierung vertrete, wird auf deutscher Seite festgestellt, daß die volle Autorität der Reichsregiernng vorhanden sei. Die in Genf von der deutschen Abordnung zu vertretende Politik beruhe auf den vom Reichskanzler Dr. Brüning in seiner Trierer Rede dar­gelegten Grundsätze und auf der deutschen Antwortnote auf den französischen Paneuropavorschlag.

Vorstoß gegen das französisch-britische Monopol im Bölker- bnndssekretariat.

Man hält es in Gens als so gut wie sicher, daß die ita­lienische Abordnung erneut einen Vorstoß gegen bas fran­zösisch-britische Monopol im Völkerbundssekretariat unter­nehmen wird.

Französischer Ministerrat über Genf

TU. Paris, 8. Sept. Am Samstag hat im Elyfäe unter dem Vorsitz -es' Präsidenten der Republik ein Ministerrat stattgefunden, in dem Briand einen Bortrag über die außenpolitische Lage hielt und die Richtlinien für Genf entwickelte. Nach der Sitzung wurde eine amtliche

LU. Nenyork, 8. Sept. In Buenos Aires ist ein Auf, stand -es Militärs «nter Führung -es Generals Urib « rn ausgebrochem, dem sich anch die Marine angeschlosseu hat. Präsident Jrigoye«, der die Amtsgeschäste dem Vizepräsi­denten Martinez übertrage« hatte, wnrde aufgcfordert, so­fort znrückzntreten. Dem ultimative« Verlange« mntzte schließlich -er Präsident nachgebe«. Jrigoye« ««d Las gesamte Kabinett find znrückgetreteu. Ueber das ganze Land ist der Kriegszustand verhängt worden.

Der frühere Präsident Jrigoye» ist verhaftet und in dem Barackenlager des Infanterieregiments in La Plata inter­niert worden. Das vorläufige Militärkabinett unter Füh­rung des Generals Uriburu hat den nach dem Rücktritt Jri- goyens über das ganze Land verhängten Kriegszustand, auf­gehoben. Gerüchte, wonach einige Garnisonen der neuen Regierung den Gehorsam verweigert haben sollen, scheinen sich nicht zu bestätigen. Im Lande herrscht trotz starker Ner­vosität Ruhe. Die Bevölkerung von Buenos Aires feierte den Umsturz bis in die frühen Morgenstunden. Die GebäulV der Zeitungen „Epoca" und „Calle", der Organe Jrigoyens, wurden von der Menge geplündert und in Brand gesteckt. Die Feuerwehr sah untätig zu, so -aß die Gebäude völlig zerstört wurden.

General Uriburu hat eine Kundgebung erlaßen, in der er die Ausschaltung -es Parlaments verspricht. Die Armee sei durch die Regierung Jrigoye« gezwungen, das Land vom Chaos und Ruin zu retten. Die Zahl der Revolntions- opfer beläuft sich a«f mindestens 5» Tote »nd mehrere hnn- dert Verletzte. In Washingtoner Regierungskreisen erhofft man von dem Umsturz in Buenos Aires eine Besserung der Beziehungen zwischen Argentinien und den Vereinigten Staaten.

In englischen Geschäftskreisen neigt man dazu, di« Ur­sache« der Revolution in Buenos Aires auf die Verschlech­terung der wirtschaftliche» »nd finanzielle« Lage währen­der letzte« zwei Jahre zurückzuführen, für die nunmehr Jri- goyen verantwortlich gemacht werde.

4000 Tote in San Domingo

TU. Nenyork, 8. Sep. Rach den letzten Meldungen ist die Zahl -er bet der Wirbelsturmkatastrophe in San Domingo ums Leben gekommene» Personen auf 4000 gestiegen. In einem Mütterheim sind zahlreiche Mütter neugeborener Kin­

Tages-Spiegel

I« Genf wird hente die Paneuropa-Konferenz zusamme«, trete», «m z« Briands Enropapla« Stellung zu nehme«. Die Entscheibnng soll in der Bollversammlnng des Völker­bundes falle«.

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Die de«tsche Abordnung für die Verhandlnnge« des Völker, bnnbes ist am Samstagabend nach Genf abgereist; sie ist voll verhandlungssähig.

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Im ganze« Reich stand der gestrige Sonntag im Zeichen des Wahlkampfes. I« Altona überfiele« Kommunisten Propa- gandalente -er D.P.D„ i« Riesa sprengte« sie eine Ver, sammlnng der R.S.D.A.P.; cs kam z« blutige« Zusammen­stöße«.

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Der Stolper Gre«zra«m wurde erneut von einem polnischen Militärfl«gze«g überflöge«. Die Proteste gegen die dau­ernde« Grenzverletzungen scheine« wirknngslos zu sein.

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In Argentinien ist eine Militärdiktatur errichtet worde«. Präsident Jrigoye« wurde gesangen genommen.

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Das schwedische Schiss „Jsbjörn" hat mitgeteilt. daß auf der weißen Insel das Skelett -es zweiten Begleiters Andrees, LrSnkel, sowie Zcltreste «sw. gesunde» worden sind.

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„Gras Zeppelin" führte gestern eine Landungssahrt nach Breslau aus «nd besuchte aws dem Rückfluge die Stadt Wie«.

Verlautbarung herausgegeben, in der es n. a. heißt, daß Frankreich seine traditiouelle, auf Friedensverträge anfge- baute Friedenspolitik fortsetzen werde.

Soziale Fürsorge für deutsche Arbeiter iu Frankreich?

Im Zusammenhang mit der Einführung der französischen Sozialversicherung, deren Leistungspflicht am 1. Oktober be­ginnt, sollen deutsch-französische Verhandlungen über die Einbeziehung der deutschen Arbeiter und Angestellten in Frankreich stattfinden.

der umgekommen. Die Aerzte befürchte» den Ansbruch von Senche«, da die Wasserversorgung noch nicht arbeitet.

Die obdachlose Bevölkerung schläft in den Kirchen und in den von der Zerstörung unversehrt gebliebenen öffentliche» Gebäuden. Ueberall auf den Straßen sin- fliegende städtisch« Küchen anfgefahren, die Essen und Nahrungsmittel verteilen. Von de« 10 ÜSÜ Gebäuden in Ga« Domingo find nur 4V0 er, halten. Das meiste ist entweder ganz oder zum größten Teil zerstört. Das Innere des Landes ist noch immer von San Domingo abgeschieden. Ueber die Stadt ist der Belagerungs­zustand verhängt.

Fabrikdirektor als Kommunistenführer

Er wollte die Sowjet-Republik in Ungar« ansrufe«.

TU. Budapest, 8. Sept. Die Polizei hat den Fabrikdirek­tor Paul Földesals den Führer der ungarischen Kommu­nisten und den Anstifter der Arbeitslosenkundgebungen ver­haftet. Földes erklärte in seinem Geständnis, -aß er im vorigen Jahre von der Moskauer kommunistischen Zentral« dazu aufgcfordert wurde, die kommunistische Zellenorgani­sation in Ungarn auszubauen. Földes sagte, daß er die Ar, beiterschaft mit Waffe« versehe« «nd die Sowjetrepublik i« Budapest a«8r«fcn wollte. Wie er erklärt«, hätte er dies auch zuwege bringen können, wenn feine Absicht nicht vorzeitig aufgedeckt worden wäre. Mit ihm wurden 22 Personen ver­haftet. _

Der Verlauf der französischen Manöver

TU. Paris, 8. Sept. Bei.den lothringischen Manövern der französischen Armee haben die blauen Truppe« — bas fi«d die Truppen, die die einfallen-e dentsche Armee dar, stelle« solle« — »ns der ganze« Front große Vorteile errun­gen. Der Rhein-Marne-Kanal wurde bereits überschritten »nd der letzte Flügel der roten Truppen nach Norden zurück- gedrängt. Ein Regiment nordafrikanischer Dragoner ging beim Angriff mit derartiger Wucht vor, daß ein Schieds- ausschuß im Ernstfall die erlittenen Verluste als ungeheuer bezeichnete. Als Hall geblasen wurde, hatten die blauen Truppen trotz der verzweifelten Gegenwehr der roten Trup­pen fast alle Linie« erreicht, die «ach dem Manöverthema als strategisch wichtige Punkte der rote« Armee vorgesehen waren.

Militäraufstand in Argentinien

Präsident Frigoyen gestürzt — Erichtung einer Militärdiktatur —

Auflösung des Parlaments