22. November 1929

Arnts »WrD Anzeiyevwtt kür

Mit »«» llnstrierte« Veil«««« .Feierst«»»«»' .Unser» -ei««t", .Die M«»e L»>e'

ver«g»»rrise: Monatlich einschließlich TrLgerlohn 1.60; Einzelnummer 10 — Erscheint «»

jedem Werkt«>e. — Verbreitetst« Zeitun> im O^A.-Bezirk Nazol». — Echristlritung, Druck nn» j «erlag v. G. W. Z«iser (Karl Zaiserj Ra,,l»

ll«

»ZtEx

den GbecarntsvVtEMrgolS

Mit »er l«»dwirtsch«ftlichen W»che»beil«ge: ,-«»»>, S«rte»> nn» L«»»wirtsch«ft"

Anzeige «Preise: Die 1-spaltige Boraiszeile oder deren Raum 20 Familren-Anzergen 15 Reklamezeile 60 Eammelanzeigen 50 Nufschl. "ür das Erscheinen von Anzeigen in bestimmte« lusgaben und an besonderen Plätzen, wie fiir telephonische Aufträge und Lhiffre»Lnzeigen wir» keine Gewahr übernov

»ernommen.

lelegr.-Adresse: Gesellschafter R«g«l». — In FiUl«n Hiherer Gewalt besteht kein Anspruch auf Lieferung »er Zeitung «der Riickzahlung »es Bezugspreise». — Postsch.-Kto. Stuttgart 5118 Nk. 276 Gegründet 1827

Samstag, den 23. November 1S2S

Fernsprecher Nr. 29

103. Jahrgang

6 3

r, 8 Uhr abends Löwen«

Astrologen

ermann

ere ich sal?"

d unseres Charak- » Biöglichkeiten im auf das Schicksal! ben. E

«albau z. „Löwen^.

t bringe ich hie­altershalber die

tllMII«

düußler. Frei- »» >

be. Ich danke ,, Zähren entgegen- «» lte, dies gezeigte ,, Lohne zu erwei- »» »

;en in gewohnter ,,

1593 »»

»»

äutzler sen. "

»»»»»»«»«»II»

lieben

mr» ksalk.

>S-S-S-N-t

Nagold.

)er Herr mit der Gar- ! »be-Nummer 33 vom en Sonntag soll seinen

llt addvleii

die Garderobe-Marke tckgeben. 1592

isthof z. «Löwen«

Lchskilmlslillit

in 1-, 2 , 5- und 10-Pfund-Büchsen tets frisch bei

Eberhardt. Wildbers

Telefon -1. iss

Kaiser, dlsgolck.

TageSspiegel

Der Reichsrvnhlausschuh wird in den nächsten Tagen zusammentreken, um das endgültige Ergebnis des Volks­begehrens festzustellen.

Die Bauern- und die Wirkschaftsparkei des badischen Landtags haben sich zu einer Fraktion „Mrtschafks- und Bauernpartei" zusammengeschlossen. Vorsitzender ist Abg. v. Au (Wirtschaftsp ). zweiter Vorsitzender Abg. Hagin (Bauernp.)

In Temesvar (Reurumänien) kam es zu blutigen Kämpfen zwischen Sozialdemokraten und Kommunisten. In Eile mutzten 200 Mann Polizei-Verstärkung auf Lastwagen herangeholt werden.

Bei dem Bombenangriff der sowjekrussischen Flieger auf die chinesische Grenzstadt Dalainor sollen 1000 Chinesen, Zivil und Militär, getötet worden sein.

.Politische Wochenschau" stehe Seite 9.

des Reichstags

Die Denkschrift des Rechnungshofs

Berlin, 22. Nov. Der Haushaltausschuß des Reichs­tags hat dem Reichstag den Bericht über die Denkschrift des Rechnungshofs vorgelegt. Der Ausschuß hat sich u. a. die Feststellung des Rechnungshofs zu eigen gemacht, daß die Bestimmungen über die Berechnung des Besol­dungsdien st alters dringend einer Durcharbeitung im Sinn einer Vereinfachung und einer klaren unzwei­deutigen Darstellung für die mit der Festsetzung des Besol­dungsdienstalters befaßten Stellen bedürfen. Er hat sich weiterh»m-n«t- dar-Aiml nz g ebarun g der Wehem s chtbe- - faßt. Der Zustand, daß ein großer Teil der Ausgaben in der Wehrmacht überhaupt nicht geprüft werde, könne auf die Dauer nicht beibehalten werden. Es werde angestrebt werden müssen, daß die Vorprüfung bei der Wehrmacht möglichst erweitert und eine Prüfung des Rechnungshofs in angemessenem Maß vorgenommen wird. Nötigenfalls werde zu diesem Zweck eine Verstärkung des Personal­bestands des Rechnungshofes ins Auge gefaßt werden müssen. Weiterhin sind Verstöße insbesondere der M a - rine gegen die Haushaltordnung gerügt worden, denn es seien bei der Marine verschiedentlich haushaltrechtlich un­zulässige Buchungen festgestellt worden. Es sei weder ge­stattet, Bestände an Verbrauchsstoffen, zum Beispiel Koh­len, zu halten, die das Mehrfache des Jahresverbrauchs darstellen, noch sei es erlaubt, etwaige Reste bei den ent­sprechenden Titeln beim Schluß des Haushaltjahrs buch­mäßig noch zu verausgaben.

Der Haushaltausschuß hat vorgeschlagen. daß der Reichs­finanzminister Schritte unternimmt, um die persönliche Verantwortlichkeit der an der Verletzung des Haushaltrechts beteiligten Beamten festzuftellen und die erforderlichen Maßnahmen gegen diese Beamten zu treffen.

In diesem Zusammenhang hat der Haushattausschuß auch bemängelt, daß mehrfach nicht geprüft worden sei, ob sich eine zivilrechtliche Haltbarmachung von Be­amten in den Fällen durchführen ließ, wo durch die Hal­tung dieser Beamten dem Reich erheblicher Schade ent­standen ist. Schließlich wurde zum Ausdruck gebracht, daß die Prüfung der Verhältnisse bei der Reichsbahn und der Reichsbank durch den Rechnungshof bedauerlicher­weise nicht mehr erfolge. Es erscheine dringend notwendig, bei der Durchführung des Poungplans unter allen Um­ständen das volle Prüsungsrecht des Rechnnngshoss bei der Reichsbahn wieder sicherzustellen. Was die Reichsbank an­lange, so habe diese dem Rechnungshof ein weiteres Kon­trollrecht bestritten. Nach Auffassung des Rechnungsunter­ausschusses des Reichstags seien aber vom Finanzminister die Interessen des Reichs gegenüber dieser ablehnenden Haltung der Reichsbank nicht voll durchgesetzt worden. Der Ausschuß ist der Meinung, daß trotz der besonderen Rechts­stellung der Reichsbank ein« Kontrolle des Rechnungshofs gegnüber der Reichsbank in dem Umfang, in dem er sie früher ausgeübt hat, nicht nur zulässig, sondern auch ge­boten sei. Es erscheine dringend notwendig, daß die Reichs- ! regierung bei der Annahme des Poungplans auch für die j volle Wiederherstellung des Kontrollrechts des Rechnungs- ! Hofs bei der Reichsbank sorge.

Neueste Nachrichten

Die Sozialdemokratie gegen den Volksentscheid

Berlin. 22. Nov. Der Parteiausschluß der Sozialdemo­kratischen Partei faßte einen Beschluß, in dem es u. a. heißt: Die Partei wird sich mit gesammelter Kraft für ein Scheitern des Volksentscheids und damit für­eine Verstärkung der Niederlage der Rechtsaktion einieken.

Gemeinsame Rom gegen den Marxismus

Kassel, 22. Nov. Die in der Sitzung des deutschnatio- nal.en Parteivorstands einstimmig gebilligten Richtlinien des Parteivorsitzenden Dr. Hugenberg besagen u. a.: Volksbegehren und Volksentscheid über den B o u n g- plan und Kriegsschuldlüge weisen den Weg für eine grundlegende Umstellung der deutschen Außenpolitik. Gestützt auf ein freiheitliebendes und ehrliches Volk können und werden wir eine auswärtige Politik der gegenseitigen Auslöschung der KriegsschuldenderWelt treiben. Die immer größer werdende Verwirrung der Weltfinanzen und des Welthan­dels durch den Widersinn der bestehenden Verträge muß alle StaAten und Völker auf diesen Weg drängen, sobald wir ihn durch unsere Politik eröffnen. Es ist der einzige Weg, der Deutschland und damit die gesamte Kultur­welt vor dem Bolschewismus bewahrt. Auf ihm werden wir auch eine wirkliche Sicherheit und dauernde Be­freiung der Rheinlande und der Saar ohne Gefahr der Wiederbesetzung erreichen, sowie einen Frieden ohne Terror der Bewaffneten gegen die Unbewaffneten.

Wir verwerfen vor dem ganzen Volk »als unsozial den bei Anhängern des Pariser Tribukvertrags viel erörterten Plan, zunächst diese Last auf Deutschlands Schultern zu legen und dann durch einschnürende „Reformen" die Erfüllung des Voungplans auf Kosten der Lebenshaltung des deutschen Ar­beiters und der anderen leidenden und kämpfenden Berufs­stände möglich zu machen. Wir wollen eine gesunde Wirt­schaft, aber keine Verelendung unserer Arbeiterschaft durch Herabsetzung ihrer Bezüge.

Cs gibt, wenn und so lange der Voungplan über uns lastet, keine Ordnung in Deutschland, keine Freiheit der Kir- "chen. oes Geistesund der Versöhnlichkeit, keine Wohlfahrt, keine Erleichterung der Steuern kein wirkliches Recht, keine bürgerliche Unabhängigkeit und keinen Lebensraum. Wenn andere Parteien darauf rechnen sollren, nach Annahme des Pariser Tributplans die Bundesgenossenschaft der Deutsch- nationalen Volkspartei unter der falschen Firma der Ordnung unserer Finanz, und Volkswirt­schaft zu erlangen, so täuschen sie sich.

Die innerpolitische Enwicklung Deutschlands wird seit 11 Jahren durch die Vorherrschaft einer mar­xistischen Minderheit gehemmt. Ermöglicht wurde die Vorherrschaft dadurch, daß sogenannte bürger­liche, d. h. nichtmarxistische, Parteien mit ihr paktierten.

Es kann nur dann in Deutschland besser werden, wen» diese Parteien ihren Pakt mit der Sozialdemokratie lösen. Die DRVP. ist zu jeder Zusammenarbeit mit denjenigen -ereit, die gleichzeitig im Reich und in Preußen in eine j

vewutzte und klare Kampfstellung gegen den Marxismus und mit uns für Ordnung und Sauberkeit in Reich, Staat und Gemeinden, für eine vernünftige Finanzgebarung und Sparsamkeit auf allen Gebieten, für die Wiederaufrichlung der Landwirtschaft und der übrigen kranken Teile der Wirt­schaft, für die Beseitigung der Grundlagen der Arbeits­losigkeit, für die Würde und die verfassungsmäßige Frei­heit des Beamtentums und für den wirklich christlichen Charakter unseres Staats- und Volkslebens eintreten.

Die Einleitung einer solchen Zusammenarbeit kann nicht über Richtlinien oder politische Glaubensbekenntnisse, son­dern nur über ein Programm großer positiver Arbeit gehen. Bei der besonderen Notlage der Land­wirtschaft und angesichts der parlamentarischen Ge­samtlage kann und wird jede Maßnahme ergriffen und jeder Voxstoß von uns unterstützt werden, von dem irgend eine wirkliche Besserung der Lage der Landwirtschaft er­wartet werden kann. Durchgreifende Hilfe für den deutschen Bauern wird allerdings erst kommen, wenn die marxi st isch «Vormachtstellung gebrochen ist. Das beweisen die deutsch-polnischen Handels­vertragsverhandlungen, die eine Bedrohung der gesamten deutschen Landwirtschaft und insbesondere des deutschen Ostens, aber auch des deutschen Bergbaus be­deuten.

Das heutige Koalitionssystem ist nur so lange haltbar, wie die Mitte darauf rechnen kann, Gesetze und Beschlüsse, die ihr erwünscht, den marxistischen Bundes­genossen aber unangenehm sind, mit uns durchzuietzen. Diesem Schankelspiel müssen wir im Interesse aller deutschen Stände eine klare und deutliche Absage geben. DaS ist keine negative, sondern eine im höchsten Maße frucht­bare und wirksame Opposition.

Die Innenpolitik der jetzigen Koalitionsregierung ist ebenso verderblich wie ihre Ä u ß e n p o l i t i k. Wir stellen ihr unsere Politik entgegen. Zur Erreichung unserer Ziele wollen wir den alles zersetzenden und zernagenden Marxis­mus von dem Platz wieder vertreiben, den er sich angematzt hat. Dabei wollen wir mit einem jeden Zusammengehen, der in diesem Ziel mit uns einig ist, und jeden bekämpfen, der es nicht ist. Insbesondere rufen wir die Jugend z» diesem Kampfe auf, der in erster Linie ihrer Zukunft dienk. Er führt nicht von heute auf morgen zum Sieg, sondern er for­dert Arbeit und Geduld. Deutsche Freiheit ist unsere Losung und Hoffnung!

»

. Der Parteioorstand hat Dr. Hugenberg mit sehr großer Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen.

Für den am 22. 12. sta-ttfindenden Volksentscheid fordernder Vorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und der Parteiausschuß deshalb zum Fernbleiben von der Abstimmung auf.

Die Hilfsmaßnahmen für die deutsch-russischen Bauern

Berlin, 22. Nov. Im Reichsministerium des Innern hat heute vormittag unter Vorsitz von Geheimrat Hering eine Sitzung der beteiligten Stellen stattgefunden, in der Hilfsmaßnahmen für die deutsch-russischen Bauern erörtert wurden. Neben der Frage, in welcher Form die Auswan­derer in Deutschland versorgt werden sollen, wurde auch die Frage des Weitertransportes nach Kanada oder Südamerika besprochen. Man hofft, daß Rußland die Ausreise der Bauern doch noch genehmigen werde, wenn es Deutschland gelinge, ihre Unterbringung zu ermög­lichen. Das Auswärtige Amt hat Fühlung mit dem russi­schen Botschafter genommen. — Ein großer Teil der Bauern ist aber bereits nach Sibirien abgeschoben worden.

Bayerns Stellung im Reich

Der amtliche Länderkonferenz-Bericht irreführend

München, 22. Nov. In einem Artikel „Unbequemes Bayern" nimmt die Korrespondenz der Bayerischen Volks- Partei Stellung zur Länderkonferenz. Sie schreibt, Bayern könne von sich aus dem übrigen Reich die Entwicklung ge­wiß nicht vorschreiben. Das könne aber nicht heißen, daß man mit Bayern anfangen könne, was man wolle. Keine Länderkonferenz, keine Reichsregierung und keine Reichs­gewalt habe das Recht und die Macht, Bayern gegen seinen Willen als Staat auszulöschen und ihm eine Rolle im Reich zu verordnen, die für die bayerische Auffassung im Reich unerträglich sei. Es sei ein vollkommener Irrtum, wenn die Beschlüsse der Länderkonferenz so gedeutet werden, als ob nun etwa tatsächliche Entscheidungen getroffen worden wären. Es sei noch gar nichts entschieden, weil keine In­stanz der Länderkonferenz überhaupt etwas entscheiden könne. Das wirklich praktische Ergebnis der bisherigen Ar­beit der Konferenz sei für jeden nüchternen Beobachter, daß weder die Vorschläge des sog. Zuständigkeitsreserats noch die des Gemeinschaftsreferats ausführbar sind.

Hinsichtlich der preußischen Frage wird auch die

für den 7. Dezember vorgesehen« Konferenz voraussichtlich nicht die endgültige Klarheit bringen. Der preußisch» Mi­nisterpräsident Braun habe sich über seine Ziele bisher i« Schweigen gehüllt. Der preußische Vertreter weiche der Frage nach den letzten Vollmachten aus. Fest stehe, daß Preußen sich allem widersetzen werde, was nach einer grö­ßeren Verselbständigung seiner Provinzen ausfehe. So komme man zum Schluß praktisch doch aus den bayrischen Standpunkt hinaus, daß die Reichsreform nur auf den gegebenen historischen bundesstaatlichen Grundlagen der deutschen Reichsentwicklung im Ein»vernehmen aller Glieder des Reiches gelöst werden könne.

Zu diesem von Berlin verbreiteten amtlichen Be­richt über die Ergebnisse der Konferenz erfährt der Bay­rische Kurier, daß dieser ohne Mitwirkung Bayerns zu­stande gekommen sei. Er entspreche dem tatsächlichen Ver­laus der Unterausschußsitzung insofern nicht, als wesent­liche Tatsachen darin verschwiegen werden.

Schlägerei in München

München, 22. Nov. In einer Versammlung des repu­blikanischen Reichsbunds im Kreuzbräu, in der Obev- bürgermeister Dr. Luppe-Nürnberg sprach, kam es zn einer schweren Schlägerei mit Nationalsozialisten, wobei <rs ver­schiedene Verletzte gab.

„rur vuvtslye ^aoinerr

^ 22 Nn.. Der Badische Landtag hat gestern

die Wahl der Minister und des Staatspräsidenten vor» genommen. Gemäß dem Vorschlag von Zentrum und Sozial- demokratie, die allein die Regierung stellen, wurde zurN Minister des Innern der bisherige Präsident des Rech­nungshofes, Joseph Wittemann (Ztr.), gewählt. Zum Minister der Justiz und zugleich des Unterricht­wurde der Sozialdemokrat Remmele und zum Minister der Finanzen Dr. Schmitt (Ztr.) gewählt. Zum vtaat s p r as, denten wurde ebenfalls Dr. Schmitt be­stimmt. Die Wahl vollzog sich durchschnittlich mit einer ^.nnmenzahl von rund 50 Stimmen, so daß die beiden Regnrvngsparteien sich eine kleine Mehrheit auch für das Kabinett gesichert haben.