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Mit den illustrierten Beilagen „Feierstunden „Unsere Heimat", „Die Mode vom Tage

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Donnerstag, den 11. Juli 1928

Für Volksbegehren. Gegen den Doungplan

Ein Block der nationalen Opposition

Berlin, 10. Juli. Im preußischen Herrenhaus trat ge­stern der Arbeitsausschuß für Las vom „Stahlhelm^ vor­bereitete Volksbegehren für Aenderung der Reichsverfassung zusammen. Stahlhelmführer Seldte empfahl in längeren Ausführungen das Volksbegehren. Dr. Hu genberg un­terstützte dies Vorgehen des „Stahlhelm", wies aber darauf hin, daß vor allem das Deutsche Voll gegen den Uoungplan aufgerufen werden müsse, über dessen ver­derbliche Folgen das Volk im allgemeinen sich wohl noch gar nicht klar genug geworden sei.

In der Aussprache führte Reichsminister a. D. Dr. Schiele, Präsident des Reichslandbunds u. a. aus: „Ich erkläre im Namen der größten berussständischen landwirt­schaftlichen Organisation, daß di« Landwirtschaft alle Ver­anlassung habe, sich entschieden gegen die Annahme des Doung-Plans zu wenden. Von allen Wirtschaftsständen hat die Landwirtschaft am meisten unter der bisherigen Re- parationspolitlk gelitten. Durch den Preisdruck auf alle landwirtschaftlichen Produkte haben sich die Tributlasten bei der Landwirtschaft in einem Ausmaß abgelagert, daß ihre Verluste über die Dawesl asten noch hinaus­gehen. Die Preisschere zuungunsten der landwirtschaft­lichen Produkte hat durch die Belastung unserer Volkswirt­schaft mit den Reparationstributen eine wesentliche Ver­schärfung erfahren. Die Neuoerschuldung seit 1924 hat den Wert eines jährlichen Marktumsatzes in Höhe von 9 Mil­

liarden Mark erreicht. Nicht die wirkliche wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands, sondern politische Ge­sichtspunkte sind für die Bestimmungen des Aoung-Plans maßgebend. Gegenüber diesem neuen Versklavungsversuch kann es nur eine Antwort geben: ein eisernes Nein, zu dem sich ein jeder bekennen muß, der es ehrlich mit Deutschlands Zukunft meint."

Es wurde sodann ein gemeinsamer Arbeitsausschuß ge­bildet, in dessen Vorstand u. a. gewählt wurden: Minister a. D. Schiele, Franz Seldte, Oberstleutnant Düster­berg, Generalmajor a. D. Gras o. d. Go ltz, Dr. Hugen- berg, Adolf Hitler, Präsident Hepp, Arbeitersekretär Rüsfer, Iustizrat Claß, Dr. Fritz Thyssen.

Der Ausschuß faßte folgende Entschließungen: 1. Der Reichsausschuß für das Deutsche Volksbegehren über- nimmt das vom Stahlhelm angeregte Verfassungsvolks­begehren als seine Ausgabe und wird seine Durchführung weiter treiben. 2. Der Reichsausschuß für das deutsch« Volksbegehren stellt den Kamps gegen den auf dem erpreß­ten Kriegsschuldbekenntnis ausgebauten Pariser Tribut­plan in die vorderste Linie seiner Ausgaben. Er wird mit allen gesetzlichen Mitteln, insbesondere mit dem Mittel des Volksbegehrens dagegen kämpfen, daß die Ratschläge der Pariser Sachverständigen zum Gesetz für das deutsche Volk erhoben werden. Er ruft alle Deutschen zum Widerstand gegen den Pariser Tributplan auf.

Tagesspiegel

Das sehr unbefriedigende Befinden des Reichskanzlers Müller hak sich durch die Kur in Bad Mergenkheim so weil gebesserk» daß er voraussichtlich an der Regierungskonferenz über den Boungplan. die am 3. oder 6. August eröffnet nor­den soll» wird keilnehmen können.

Im preußischen Landtag kam es kur; vor Abschluß einer 12 Stunden dauernden Sitzung am Dienstag zwischen So­zialdemokraten und Nationalsozialisten zu einem Hand­gemenge, in das auch Abgeordnete anderer Parteien hinein­gezogen wurden. Die Abgeordneten Lehrend (Soz.) und Fischer (Dnkl.) wurden von der Sitzung Ausgeschlossen.

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Wegen Beleidigung der Aeichsminister Skrefemann und Hitferding wurde der völkische Wanderredner Wolfra vom Gericht in Stade zu 5 Monaten Gefängnis verurteilt. 4 Monate Untersuchungshaft (!) werden angerechnek.

ck-

Gegen die neue amerikanische Zollvorlage haben 38 Län­der — unter denen sich Deutschland aber nicht befindet — Einspruch erhoben.

Berlin erreicht. Klerus und über 500 000 Katholiken wissen, daß wir das langersehnte Ereignis Euer Heiligkeit besonderen Wohlwollen und väterlicher Hirtensorge zu ver­danken hohen. Indem Priester und Gläubige in tiefster Ehrfurcht Euer Heiligkeit ehrerbietigsten Dank sagen, bitten wir für das Gedeihen des neuen Bistums um den aposto­lischen Seg-rn.

Dr. Luther über die Wiederaufrichtung des Mittelstandes

Weimar, 10. Juli. Anläßlich der Einweihung eines Neu­baus der Norddeutschen Grundkreditbank in Weimar hielt der frühere Reichskanzler Dr. Hans Luther eine An­sprache, in der er sich besonders mit Gedanken der Wieder- aufrichtungsmöglichkeiten des durch die Inflation zu Boden geschlagenen deutschen Mittelstands beschäftigte. Er führte u. a. aus: Wenn auch das Ausland darauf hinweist, daß der deutsche wirtschaftliche Apparat trotz Krieg und Inflation nicht zerstört worden sei, so gilt das unter anderem nicht für die Substanz der Hypothekenbanken und sonstigen Grundkreditanstalten, die vielmehr hätten neu aufgebaut werden müssen. Die Pfandbriefbesttzer, in ihrem größten Teil Mittelstand, feien aus das schwerste getroffen worden. Die Aufwe^ungsarbeiten der Grundkredikanstäl- ten haben trotz aller Bemühungen nur einen begrenzten Er­folg haben können. Bei dem Hypothekarkredit für die Landwirtschaft handelt es sich um die Befruchtung und Festigung des Binnenmarktes. Der Binnenmarkt ist aber von höchster Bedeutung für die Gesamtwirtschaft und vor allem auch eine wichtige Grundlage gesunder Ausfuhr- Ziel der Hypothekenbanken muß daher die Wiederherstellung möglich st billigen Grundkrediks sein. In die­sem so echt langfristigen Kredit liegt die Schlüsselstellung der Zinsgeskältung überhaupt, und von der Zinsgestallung ist wiederum das Schicksal des sich neu bildenden Mittel­stands ^s.t>-kngjg.

Neueste Nachrichten

Der Doungplan ist unabänderlich

Berlin, 10. Juli. Im englischen Unterhaus erklärte der Schatzkanzler Snowden auf eine Anfrage, England sei keineswegs verpflichtet, die Vorschläge des Youngplanes an­zunehmen: es könne auch Abänderungen verlangen. Dem­gegenüber weist d?e Reichsregierung darauf hin, daß die Sachverständigen selbst ihren Bericht als ein u n t e i l b a r e s Ganzes bezeichnet haben und daß er nur unter dieser Voraussetzung von den Sachverständigen angenommen wor­den sei. Es scheine, daß die Einwendungen der englischen Regierung sich n i ch t n u r auf den Verteilungsschlüssel der deutschen Zahlungen beziehen.

Regierungskrise in Rumänien

Bukarest, 10. Juli. Die Verhandlungen über die Ver- wallungsreformvorlage haben zu einer Regierungskrise ge­führt. Die Oppositionsparteien drohten mit ihrem Auszug aus dem Parlament, wenn die von ihnen beanstandeten Artikel der Vorlage nicht gestrichen würden. Darauf hat der Regentschaftsrat die Regierung zur Aenderung der beanstan­deten Artikel aufgefordert, welcher Aufforderung die Regie­rung teilweise auch Genüge leistete. Der Regentschaftsral gab sich jedoch mit dieser Aenderung nicht zufrieden, wäh­rend die Regierung keine weiteren Zugeständnisse machen konnte, da diese einen völligen Bruch mit dem Parteipro­gramm bedeutet hätten. Aus diesem Grund hat Minister­präsident Maniu seinen Rücktritt angezeigt. Die Lage ist kritisch. Es ist jedoch wahrscheinlich, daß die Krise in der beutigen Audienz beseitigt werden kann, auf die Weise, daß der Regentschaftsrat, wie auch die Regierung,. Zugeständ­nisse machen, um nicht das Land neben der bestehenden Wirtschaftskrise noch einer politischen Krise auszusetzen.

Tier Kapitalmangel ist nur mit Hilfe von Aus­landsgeldern überwindbar. Auslandsgeld aber muß aus steigenden Erträgen der Wirtschaft verzinst und zurückgezahlt werden. Die Hineinführung von Auslandsgeld in den Realkredit ist vom deutschen Standpunkt aus deshalb so wichtig, weil dort durch die feste Form und die Langfristig­keit eine hinreichende Sicherheit gegen vorzeitige Rückzah­lung gegeben und auch die Gefahr der Fehlinvestition so gut wie ausgeschlossen ist. Der inländische Pfandbriefabsatz bleibt jedoch die Hauptsache. Das Inflationsunglück hat die sichersten Pfandbriefkunden, die Angehörigen des Mittel­stands, getroffen. Der Pfandbrief ist das bevorzugte Spar­papier jener Kreise, deren Kapitalbildung über den Ge­schäftsverkehr mit der Sparkasse hinausführt. Das Vorhan­densein guter Spargelegenheit fördert die Sparlust und da­mit die für Deutschland so notwendige Kapitalbildung. Die wichtigsten Träger aber der Kapitalbildung werden wie vor dem Krieg die Mittelklassen sein müssen, die gegenüber der Zeit vor dem Krieg in veränderter Gestalt allmählich neu erstehen. Zu den Kleingewerbetreibenden, Beamten und den freien Berufen treten in größerem Umfang weite Schielen der Angestellten und Arbeiter. Die Verschied n- heit der Typs und der mehr landschaftliche Charakter der Pfandbriefe muß erhalten bleiben. Wie bei dem Ringen »m die Reichsreform muß an heimatmäßigen Beziehungen alles bewahrt werden, was fruchtbar und lebendig ist.

Verhandlungen mit den Evangelischen

Berlin, 10. Juli. Zwischen dem preußischen Kultmini, sterium und der Vertretung der evangelischen Kirchen haben bereits Vorbesprechungen über die Aufnahme von Der- Handlungen zwischen dem preußischen Staat

und den evangelischen Kirchen stattgefunden. Es wurde vereinbart, die Verhandlungen im Lauf der nächsten Wochen aufzunehmen.

16 Mitglieder der sozialdemokratischen Fraktion des preußischen Landtags veröffentlichen im „Vorwärts" eine Erklärung, sie seien Gegner des Konkordats, sie hätten sich aber fügen müssen, da Fraktionszwang beschlossen wor­den sei.

Das Sperrgesetz ist verfassungsändernd

Berlin, 10. Juli. Der 6. Zivilsenat des Reichsgerichts als Schiedsgericht für die Frage der Rente des landgräflich hessischen Hauses hat gestern das vom Reichstag beschlossene und von der Reichsregierung verkündete Sperrgesetz für oerfassungsändernd erklärt, soweit es sich auf Schiedsverträge bezieht, und ist infolgedessen in die Ver- I Handlung über den Aufwertungsanfpruch gegen den preußi­schen Staat eingetreten. Der Senat hat einen Vergleichs- ! Vorschlag auf der Grundlage einer Aufwertung von 68 Proz. ? gemacht. Die Parteien sind aufgefordert worden, sich bis i Ende Juli über Annahme oder Ablehnung des Schieds- i spruchs zu erklären. !

Das neue Bistum Berlin ^

Berlin» 10. Iuli. Das fürstbischöfliche Delegaturamt Ber- ! lin hak an den Papst folgendes Telegramm gerichtet: Mik Unterzeichnung des Konkordats durch Euer Heiligkeit Ver­treter Nuntius Pacelli und durch dessen Annahme durch den preußischen Landtag ist die Errichtung des Bistums j

Europäischer Bauernkongrctz

Berlin, 10. Juli. In Berlin fand eine Beratung von Ver- trerern de? landwirtschaftlichen Vereinigungen verschiedener Länder zwecks Vorbereitung eines europäischen. Bauern­kongresses im Januar 1930 statt. Anwesend waren Vertre­ter aus Deutschland, Frankreich, Italien, Tschechoslowakei, Polen, Bulgarien, Albanien und Rumänien.

Das sächsische Kabinett Dünger bleibt

Dresden, 10. Juli. Der Landtag hat gestern den kommu­nistischen Mißtrauensantrag gegen das Kabinett Bünger abgelehnt. Von 92 anwesenden Abgeordneten stimmten 44 (Kommunisten und Linkssozialisten) für und 41 (Deutsch­nationale, Deutsche Volkspartei, Wirtschaftspartei, National­sozialisten und der Altsozialist Buck) gegen den Antrag. Enthalten haben sich 4 Demokraten und 2 Volksrechtler. Da nicht die Mehrheit aller gewählten Abgeordneten erreicht ist, gilt der Mißtrauensantrag als abgelehnt.

Das neue mecklenburgische Rechtskabinelt

Schwerin, 10. Iuli. Dem sechsten ordentlichen mecklen­burgischen Landtag werden folgende Minister vorgeschiagen: Als Ministerpräsident der Spitzenkandidat der Einheitsliste nationaler Mecklenburger, Landwirkschaftskammerpräsident Eschen bürg, als weiterer Minister Ministerialdirektor Dr. Schlesinger Md Ministerialrat H a a ck. — Die Koalitionsparteien haben in letzter Stund« beschlossen, doch drei, anstatt nur zweier Minister zu ernennen. Aus Er­sparnisgründen und auf Grund praktischer Erwägungen will man dem Ministerpräsidenten keine parlamentarischen, sondern Fachminister zur Seite stellen. Die Besetzung des dritten Ministerpostens wird mit der Mehrarbeit be­gründet, die dem Iustizministerium durch die bevorstehenden Rechksreformen erwachsen wird.

Kommun« fkennbcrfall

Berlin, 10. Iuli. Im Dorf Schwante bei Kremmen in der Mark wurde nachts eine Gruppe von Stahlhelmern von Kommunisten überfallen. Dabei wurde der Gutsbesitzer von Bülow, der Sohn des früheren Kommandeurs Gene­ral v. Bülow, durch Messerstiche und Skockschiäge schwer verletzt.

Neuer Anschlag in Schleswig-Holstein

Hamburg, 10. Iuli. In Niebuell ist heute früh auf das Wohnhaus des Landrats Skalweit ein Sprengstoffanschlag­verübt worden, durch den eine Wand des Hauses zum Ein­sturz gebracht wurde. Bon den Tätern fehlt jede Spur.

Es ist dies der siebente Anschlag gegen Behörden in Schleswig-Holstein seit November v. 3.

Der erste Abstimmungssteg d--s Kabinetts Max Donald

London. 10. Juli. Die Konservative Partei hatte im Unterhaus zur Adresse an den König über die Thronrede einen Abänderungsantrag eingebracht, in dem bedauert wird, daß in der Thronrede eine deutliche Erklärung über die Politik der Regierung in der Frage der Jndustrieschutz- zolle und der Reichsvorzugsbehandlung fehle. Der Antrag wurde mit 340 Stimmen der Arbeiterpartei und Liberalen gegen 220 Stimmen der Konservativen abgelehnt. Liberale und Arbeiterpartei haben zusammen 347, die Konservativen 260 Sitze.