ig, 30. Mai 192g
inter dieser Rubrik atung.
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Stadt — in der kommen mir meid erst heute vor ine kleine Erwi- igenden Eindruck Stadtmiste") ir- , ist fast unnütz: selbst. — Sehen ächste Umgebung lgrube— an. Sie Itigeren Eindruck ichbarn — finden i jedoch eine als- ste". Dieses „Na- er Stolz der Ve- limmt weit mehr ingen, denn wieder katholischen die Moltkestraße. " mehr Fremden- erstere Gegend bevorzugt werden, daß beide Stadt- r völlige Ausbau brauchen.
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Gegründet 1827
Freitag, den 31. Mai 1929
Fernsprecher Rr. r»
193. Jahrgang
In Paris ist dank den Zugeständnissen der deutschen Abordnung am Mittwoch nun doch eine Einigung wenigstens über die IahresFahlungeu zustande gekommen. Wie bereits mitgeteilt, haben die Deutschen eingewilligt, daß der Dawes- pkaa, zwar nicht bis 1. Januar, wie die .Gegenseite" es verlangt hatte, aber doch immerhin vom 1. April bis 1. Sept., also fünf Monate über den Boungschen Borschlag hinaus weiierlaufe. Die Verbündeten haben also noch ein ganz hübsches Sümmchen für sich herausgeschlagen, beträgt doch die monatliche Dawesleistung rund 208,33 Millionen Goldmark, während für die folgenden acht Mona'e bis 31. März nach dem Ammaytan nur 742,8 Will., also 92,8 Mill- Goldmark monatlich zu zahlen sein werden.
Der Zahlungsplan
Im einzelnen sind die Iahreszahlungen nach der von der deutschen Abordnung ausgegebenen Mitteilung auf Grund des neuen Toung-Plans folgendermaßen festgesetzt: vom 1. Sept. 1929 bis 31. März 1930 742,8 Will.
1 .
April 1930
31.
1931
1707,9
1 .
1931
31.
„
1932
1685,0
1 .
1932
„
31.
1933
1738,2
„
1 .
1933
„
31.
1934
1804.3
„
1 .
1934
„
31.
„
1935
1866,9
1 .
1935
31.
„
1936
1892,9
„
„
1 .
1936
31.
1937
1939,7
„
1 .
1937
31.
1938
1977,0
„
1 .
1938
„
31.
„
1939
1994,3
1 .
„
1939
„
31.
„
1940
2042,8
In diesen Zahlen ist die Verzinsung der Dawes- anleihe nicht enthalten- Vom 11. Jahr ab wird also die Zweimilliardengrenze erreicht. Die Ziffern steigen bann noch weiter an und bleiben aus der Höhe von 2,2—2,3, Milliarden, so daß sich ohne den Zinsendienst für die Dawes- aiÄeihe eine Jahresleistung von durchschnittlich 1988,8 Millionen ergibt. Die Uebergangszeik dient dazu, die Bedürfnisse, die sich aus der Ueberleitung des einen Systems in das andere ergeben, zu decken, lieber diese Uebergangsperiode wird besonders abgerechnet. Die Beträge, die nicht verbraucht werden sollten, sollen Deutschland zurückver- güket werden. Alles andere wird von den Regierungen bestimmt.
Sollte das Inkrafttreten des neuen Poung-Planes nicht bereits am 1. 9. d. I. möglich sein, falls nämlich die Regie- rungsverhandlungen bis dahin noch nicht so weit gediehen sind, so wird der neue Plan später in Kraft treten müssen. Dadurch wird jedoch nichts an den deutschen Zahlungen (gemeint ist wohl die Gesamthöhe) geändert.
Die Lösung hak die politische Lage und politische Zweck- Mäßigkeit sehr stark berücksichtigt- Das wird in dem Gutachten der Sachverständigen unzweideutig zum Ausdruck kommen. Mit der Annahme der Zahlen ist selbstverständlich noch nicht entschieden, ob man zu einem einstimmigen Bericht kommen wird. Für die deutsche Abordnung sind eben neben der Aahlenfrage auch die Art und Weise, unter der der Plan laufen soll, von größter Wichtigkeit.
Die Amerikaner sind müde
Blätterberichten zufolge hätte das Gefeilsche um die Zahlen in Paris noch lange fortgehen können, wenn nicht die Amerikaner der weiteren Mitarbeit überdrüssig geworden wären. Sie werden überhaupt mit gemischten Gefühlen an die „schönen Tage von Paris" zurückdenken, denn die Pariser Presse hat es ihnen doch oft recht meschant gemacht, wenn sie nicht gleich zu Men Verstiegenheiten der Verbündeten Ja und Amen sagten. Und diese hätten doch wahrhaftig allen Grund, mit dem Ergebnis und dem ersten und vollends mit dem zweiten „verbesserten" Toung-Plan zufrieden zu sein. Schließlich wurde es Mer auch den Amerikanern zu dick, und sie sollen den Franzosen und Belgiern zu verstehen gegeben haben, daß sie bei Fortsetzung ihrer Hartnäckigkeit nicht mehr mit der Unterstützung der amerikanischen Abordnung rechnen könnten.
' Das amerikanische Danaergeschenk
Der berühmte „Nachlaß von 10 v. H. an den amerikanischen Besatzungskosten" stellt sich, wie verlautet, nachträglich als ein richtiger Bluff heraus. Sie verlangen nämlich dafür, daß Deutschland den Schaden der im Krieg versenkten amerikanischen Schiffe, die seinerzeit von amerikanischen Versicherungsgesellschaften vergütet werden mußten und die sich auf 25 Millionen Dollar belaufen, zu ersetzen habe. Die Amerikaner verlangen außer den 40 Millionen Mark für die 37 Jahresleistungen noch weitere 15 Jahresbeiträge von rund 10 Millionen Mark, so daß sie insgesamt 138 Millionen Dollar erhalten wür- den. Und das obgleich Präsident Wilson seinerzeit verkündet hat, es dürfe keine Kriegsentschädigung geben.
Räumung des Rheinlands?
In dem neuen Abkommen ist, wie der „New Dort Herold" betont, keine Zahlung für die Besetzung nach dem 1. Januar 1930 mehr ausgenommen. Daraus glaubt
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das Blatt schließen zu können, daß die Besetzung als solche am 1. September aufhören werde, da mit diesem Tag di« Hauptzahlungen für die Besetzung aufhören sollen; Deutschland habe aber bis 1. Januar 1930 „die Kosten für diejenigen Truppen weiterzuzahlen, die noch nicht ans dem Rheinland abbefördert seien. Der letzte Teil der Besatzung werde also fünf Jahre vor dem äußersten Termin geräumt werden. Die deutsche Abordnung habe denn auch „große Hoffnungen" auf die Räumung bis 1. September, für die sich auch England ausgesprochen habe.
Eine Pariser Meldung der Londoner „Times" scheint diese Meldung zu bestätigen. Die Räumung habe -ine der Voraussetzungen für die Zugeständnisse der Deutschen gebildet. Dre Räumung müsse allerdings von den Regierungen beschlossen werden. Auch die Markforderungen der Belgier, die die Deutschen keinesfalls annehmen wollen, werden nicht mehr unterstützt werden.
Und die Vorbehalte?
'" Es fehlt jetzt aber beinahe nur noch die Hauptsache, nämlich die Verständigung über die „Art und Weise" der Zahlungen, d. h. über die 12 deutschen Vorbehalte, vor allem über die Forderung, daß die Zahlungen ausgesetzt werden können, wenn Deutschland in eine wirtschaftliche Krise kommt, und dann, daß die Beitragsverpflichtung der Reichsbahn aufgehoben wird. Bis jetzt hat sich die Gegenseite um die Stellungnahme zu den Vorbehalten immer vorsichtig herumgedrückt, und sie möchte die Entscheidung wohl den „Regierunosverhandlungen" Merlassen. Damit kann sich aber hie deutsche Abordnung nicht zufrieden geben. Es ist an sich schon ein schlechtes Geschäft, wenn allein die Reparationen auf einen in 37 Jahren zu tilgenden Gegenwartswerk von 36 Milliarden Goldmark hinaufgeschraubk worden sind, ohne daß man die bisherigen ungeheuren Zahlungen und Leistungen auch nur im geringsten in Anrechnung gebracht hätte. Außerdem sollen ja aber auch noch in weiteren 22 Jahren die Kriegsschulden der Verbündeten untereinander von Deutschland bezahlt werden, und es muß die 800-Millionen-Dawes- anleihe verzinst und abgetragen werden. Man wird berechtigte Zweifel darein setzen dürfen, ob Deutschland diese Lasten zu tragen vermag. Dr. Bögler ist als Kenner der Wirtschaft überzeugt, daß das nicht der Fall ist, und deshalb ist er gegangen. Ohne das bißchen Sicherheit, das die Borbehalte uns geben sollen, gaubte er aber vollends den Ruin Deutschlands vorhersehen zu können. Es wird nun also von der deutschen Abordnung noch um die Vorbehalte — aber hoffentlich jetzt ohne Zugeständnisse — gekämpft werden müssen.
Der Bericht
Der „Temps" glaubt, daß es nun doch zu einem einheitlichen Bericht der Konferenz-Abordnungen kommen werde, indem die Fragen, über die keine Einigung erzielt wurde, den Regierungen zur Entscheidung übergeben werden. Man sei daran, einen Weg zu finden, auch die Forderungen der anderen Verbündeten, die in dem Abkommen berücksichtigt wurden, zu befriedigen, ohne daß die Gesamtsumme des Doung-Plans erhöht werden müßte.
Die Räumung ist nicht im Abkommen enthalten
Die Besahungskosten stecken im Boungplan
Berlin, 30. Mai. Die in der Mitteilung der Sachverständigen angegebenen Zahlen kann man, wie wir in politischen Kreisen erfahren, auf sehr verschiedene Weise zusammenstellen und so verschiedene Durchschnittszahlen ausrechnen. Die Zahlen für die ganzen 58 Jahre stehen fest, dagegen ist noch nicht entschieden, wer die letzten 21 Jahre bezahlt. Strittig ist noch der Vorbehalt des Zahlungsaufschubs, die Freigabe des deutschen Eigentums, der Verzicht auf Konkrollpfänder, insbesondere bezüglich der Reichsbahn. Die Besahungskosten waren in den Daweszahlungen enthalten und stecken auch in den Youngschen Zahlen. Eine Bestimmung darüber, ob etwa bei der vollständigen Ablösung der beiden Pläne durch einander am 1. September schon irgendwie eine Räumung in Aussicht genommen ist, dürfte wohl nicht in den Abmachungen enthalten fein- In dem Mandat der Sachverständigen ist die Bestimmung enthalten, daß sie einen Bericht an die Regierungen und an die Reparationskommijiston machen. Es wird dann Aufgabe der Regierungen sein, weitere verbindliche Abmachungen über di« Ausführung zu treffen. Wahrscheinlich wird eine Aenderung -es Reichsbankgesetzes, der Bestimmungen über die Ind u str i e o blitz a t i o n e n und des Reichsbahngesehes nötig werden. Es wir.d eine interne Frage bleiben, in welchem Maße die Reichsbahn an den weiteren Leistungen weiter beteiligt werden wird. Die Zahlungen der Reichsbahn werden dann an innere (deutsche) Stellen gehen. Das Reich wird den Gläubigern gegenüber haften.
Diese halbamtliche Meldung lautet wesentlich anders als der Bericht des New Tork Herald. Sie soll wohl Enttäuschungen Vorbeugen.
Der Reichskagsausschuß für Auswärtiges ist zu Dienstag, den 4. Juni, vormittags 10 Uhr einberusen worden.
Im Gegensatz zu einer Pariser Meldung der „Timer" wird in London halbamtlich erklärt, die britische Regierung babe in letzter Zeit keinerlei Schritte in der Räumung«- frage bei der französischen Regierung unternommen.
Neueste Nachrichten
Der Abschluß der Reichsbahn
Berlin, 29. Mai. In der am 27. bis 29. Mai abgehaltenen Tagung des Verwaltungsrats der Deutschen Reichs- bahngesellschast wurde der Abschluß für das Jahr 1928 genehmigt und die Ausschüttung einer 7prozentigen Dividende auf die ausgegebenen Vorzugsaktien beschlossen. Das Gleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben konnte nur durch eine unerwünschte Einschränkung der Sachausgaben erreicht werden. In den ersten vier Monaten des neuen Jahrs sind die Einnahmen um rund 30 Millionen Mark hinter dem Voranschlag zurückgeblieben, während die Ausgaben durch den Frost gesteigert wurden. Bei dieser ungünstigen Finanzlage ist es nicht möglich, ein»r Erhöhung der Personalausgaben zuzustimmen, die insgesamt etwa 55 Millionen Mark ausmachen dürften. Eine Deckung hierfür ist nicht vorhanden. Eine weitere Einschränkung der jetzt schon zu stark gedrosselten sächlichen Ausgaben ist unmöglich. Weiter wird mitgeteilt, daß das Kreditabkommen mit der deutschen Wagenbauvereinigung noch nicht vollzogen werden konnte. Der Wettbewerb des Kraftwagens mit der Eisenbahn wurde eingehend behandelt. Der Verwaltungsrat ist überzeugt, daß der Reichsbahn ein entsprechender Anteil besonders auch am Verkehrszuwachs gesichert bleiben müsse. Er befaßte sich mit den Maßnahmen, die hierzu auf tarifarischem und beförderungstechnischem Gebiet getroffen werden sollen.
Einberufung des Reichskagsausschusses für Auswärtiges — ohne Dr. Stresemann
Berlin, 30. Mai. Der Vorsitzende der deutschnationalen Reichstagsfraktion, Gras Westarp, hat den Abg. Scheide m a n n als Vorsitzenden des Ausschusses telegraphisch um Einberufung des Ausschusses für Auswärtiges zur Besprechung der Pariser Verhandlungen vor der Abreise Dr Stre- semanns nach Madrid ersucht. Der Reichskanzler, der Reichsfinanz» und der Wirtfchaftsminister sollen eingeladen werden. Er (Westarp) habe Dr. Stresemann gebeten, seine Abreise bis Montag abend aufzuschieben.
Der Ausschuß ist einberufen worden, aber auf Dienstag, 4. Juni. Dr. Stresemann wird also an den Ausschußverhandlungen nicht teilnehmen.
Weiterer Rückgang der Arbeitslosigkeit
Berlin, 30. Mai. Die Zahl der unterstützten Arbeitslosen ist in der Zeit vom 1.—15. Mai von rund 1 126 000 auf rund 927 000 gesunken. Der Rückgang beträgt also 199 000 oder 17,6 Prozent. Die Zahl der Hauptunterstützungsempfänger in der K r is e n f ü rs o r g e hat sich wiederum kaum geändert (198 887 am 15. Mai gegenüber 198 780 am 30. April). An Notstandsarbeitern aus der Arbeitslosenversicherung und aus der Krisenfürsorge wurden am 15. Mai 104 000 gegenüber 93 000 am 30. April gezählt. Nach den vorläufigen Mitteilungen der Landesarbeitsämter ist die Zahl der unterstützten Arbeitslosen auch in der Zeit bis zum 25. Mai wiederum zurückgegangen. Sie dürft« gegenwärtig etwa 850 000 betragen.
Neue Pfäuduugs-Lrregung auf Fehmarn
Burg aus Fehmarn, 30. Mai. An verschiedenen Orten der Ostseeinsel Fehmarn wurden durch das Finanzamt Oldenburg (Holstein) wieder Pfändungen bei Landwirten vorgenommen. Die Bollzugsbeamten fuhren in Kraftwagen von Ort zu Ort. Der Betroffenen bemächtigte sich eine ^roß« Erregung. Eine Protestkundgebung ist vorbereitet.
Sozialdemokratischer Parteitag
Magdeburg. 30. Mai. Abg. Dr. Breitscheid erstattete den Bericht der Reichstagsfraktion. Zur Agrarfrage führte er u. a. aus, man sei leider schon zu tief in die Unterstützungswirtschaft hineingeraten. Einen nicht mehr zu rettenden landw. Betrieb müsse man zugrunde gehen lassen, um einen noch zu rettenden in Gemein- Wirtschaft zu übernehmen. Der Zusammenbruch der bürgerlichen Koalition sei auf die Schulpolitik und die Abneigung der Zentrumsarbeiter gegen das Regieren mit den Deutschnationalen zurückzusühren. Daraus gehe hervor, daß es gefährlich wäre, einen. Kampf gegen das Zentrum mit religiösen statt mit politischen Waffen zu führen. Es ^ehe nicht an, daß aus den Reihen der Soz. Partei gegen das Konkordat gekämpft werde. Bon dem Wort braucke man lick nickt ickrecken zu lassen, den