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Nl». 45 »«gründet 1827

Freitag, den 22 . Februar 1929 Fernsprecher «r. » 103 . Jahrgang

Betriebssicherheit

Berlin, 21. Febr. Zu dem Bericht über dieBetriebs- ficherheit der Reichsbahn führte Reichsoerkehrs- minister Dr. Schädel im Reichstag aus, die Sicherheit sei so gut gewährleistet, wie man es von einem Verkehrs- unternehmrn überhaupt billigerweise verlangen könne. Zur Erneuerung des Oberbaus nach den gleichen soliden Grund­sätzen der Vorkriegszeit müssen nach den Schäden der Kriegs- und Nachkriegszeit 7706 Kilometer des Gesamtrück- stands nachgebolt werden. Der Gesamtaufwand sür Aus­besserungen, Verbesserung der Betnebsführung und der Personalverhällnisse, betrage knapp bemessen, 465 Millio­nen Mark jährlich. Die Frage der Betriebssicherheit sei eine reine Geldfrage. Wenn die Mittel ausbleiben, könn­ten eines Tags die Anlagen der Reichsbahn den Anforde­rungen gegenüber versagen. Die Reichsbahn sei sich über die Schwierigkeiten klar, die sich aus der derzeitigen Unwöq- tichkeit, Tariferhöhungen vorzunehmen oder Anleihen auf­zunehmen, und besonders aus den der Reichsbahn am­erlegten Reparationslasten ergeben. Aber sie werde trotzdem ihr Möglichstes tun sür zeitgemäße Forrentwick- lrmg und Betriebssicherheit.

Die Dienstdauer des Personals sei vor dem Krieg größer gewesen als heute; gegen 26 volle Ruhetage früher habe das Personal beute deren 52, auch der Urlaub sei ver­doppelt. Die durckschnittiiche Dienstzeit auf den Hauptbah­nen sei um 1—3 Stunden vermindert. Das Personal ver­dien« Anerkennung für seine Ausdauer. Die Reichsbahn- Verwaltung verfüge über 115 002 boimeigene Wohnungen.' dazu kommen 50 000 von Genossenschaften gebaute Woh­nungen. 1929 werden weitere 10 000 Wohnungen gebaut

der Reichsbahn

Deutscher Neichslag

. Betriebssicherheit der Reichsbahn

Berlin, 21. Fchruar.

Abg. Groß (Z ): Die Presse habe sich durch ihre Kritik große Verdienste um das Wohl des Volks erworben. Es müsse streng untersucht werden, ob nicht etwa übertriebene Sparmaßnahmen an den UnglnckSfällen mit schuldig seien. Das Neichsbahnpersonol vollbringe gerade unter den heu­tigen schwierigen Wikterungsvsrhältnissen Eroßkaken. In Köln habe man festgcstellt. daß viele Beamte seit 26 Wochen noch keinen freien Sonntag gehabt haben. Erneuerung des Wagenparks fei namentlich in Süöüeutschlanü dringend. Er habe dort einen Wagen gesehen, dessen Unterbau aus dem Jahr 1848 stamme. Polen habe 100 Kilometer neue Bah­nen angelegt, das Reich keine 20 Kilometer. Die Repara- kionslasten der Reichsbahn seien auf die Darier eine Un­möglichkeit. Mg. Dr. Mittelmann (DVP): Wenn der Untersuchungsausschuß die Betriebssicherheit bejaht habe, so tresse das nur sür Len Augenblick zu, aber Nickt mehr, wenn dieses System noch viele Jahre oufrechrerhalken werde. Der Redner forderte eine Nationalisierung bei der Aeichsbahnverwalkung. Der Redner wandte sich gegen die Konkurrenz der Kraftpcst für d>e Eisenbahn. Die Reichs­bahn müsse ans der unmittelbaren Haftung sür die Repara­tionen entlassen werden.

In erster und zweiter Beratung erledigt wurden -ak Zusatzabkommen zum deutsch-schwedischen Hcmd"ksverlr-g und der Entwurf zur Aushebung der Verordnung über die Sicherung der Landwirtschastsbewirtschaslung.

Die Nekchsbauernfrorrt

Gemeinsame Forderungen an die Regierung

Berlin, 21. Febr. Die Führer der vier größten landrvirk- lchoftlichen Vereinigungen haben folgenden gemeinsamen Amnif beschlossen:

Die wirtschaftliche Notlage der Landwirtschaft ist aufs höchste gestiegen. Troß größter Einschränkung aller Aus- Laben für die persönliche Lebenshaltung, insbesondere be-m Bauernstände, trotz aller SrÄstbilfevel suche dauern die Be­triebsverluste In der Landwirtschaft an. Die Gesamkver- fchuldiing der Landwirtschaft ist noch im Skeiaen begriffen und überschreit im einzelnen das Höchstmaß der Trag­fähigkeit. Notwendigste Anschaffungen unterbleiben, wo­durch die Betriebsfübrung In zunehmendem Maße gefährdet Dlsö. Ak>r> sümpfen

sozialen Notlage des Bauernstandes geführt, die vielfach schon die Zeichen einer Verwendung an sich trägt.

Angesichts dieser allgemeinen Krisis und der aus ihr der Gesamtwirtschask drohenden Gefahren weiten die linler- zeichnet-n zur aenwinstmen Abw hr einer Katast-ophe in letzter Stunde die Reichsregierung auf den Ernst der Lage bin und erwarten von ihr unverzüglich außerordentliche Hilfsmaßnahmen, wie st« in der Nachkriegszeit auch bereits für andere Wirtschaftszweige ergriffen worden sind. Sie werden in aller Kürze der Neichsrcgierung gemeinsame Vor­schläge für die Behebung der dringendsten Notstände und darüber hinaus für die Sicherung der Cxistenzfähigkeik der Landwirtschaft unterbreiten.

Brandes. Schiele, Hermes, Fehr.

N evkste Nachrichten'

, - Dr. Skresearann beim Reichspräsidenten

Berlin, 21. Febr. Der Herr Rei hspräHnt empfing heute den Reichsminister des Auswärtigen Dr. Strcsemann -um Bortrag.

keine Pensionen mehr über 12 000 Mark

Berlin, 21. Febr. Im Reichstag wurde gegen die Stim­men der Deutschnationalen Volkspartet eine Entschließung angenommen, die die Regierung ersucht, einen Gesetzentwurf vorzulegen, wonach von Reich, Ländern und Gemeinden Pensionen über 12 090 Mark nicht mehr gezahlt werd-n dürfen. Die durch die Pensionsverkürzung erzielten Erspar­nisse sollen für notleidende Rentner verwendet werden. Der deutschnationale Entschließungsantrag, daß die Kleinrent­ner einen gesetzlichen Anspruch auf Reichsbeihilfe Hä­ven sollen statt der bloßen Fürsorge, wurde abgelehnt. Die Zuerkennung des Rechtsanspruchs auf eine bestimmte Rente wurde dann mit einem sozialdemokratischen Zusatz, daß zu gleich eine InflationL Ü eue r einae füürOwerdeu solle, gegen die Stimmen der Dsutlchnationalen. und der Deutschen DolksKariei-angenommen. Die Insiationssteuer ' selbst würde 3m Hammelsprung mit 181 gegen 141 Stim-

i men angenommen. Dagegen stimmten Ds utsckmationa tc.

^ Deutsche Votkspartei. Mrpchaftsva rte! und Demokraten -

Die Frage um Trohki

Berlin. 21. Febr. Während die sozialdemokratisä^n Reichsminister für die Einreiseerlaubnis sür Trotzki sind, werden von den bürgerlichen Ministern Einwendungen er» Hoben. Scharf nimmt das Zentrum dagegen Stellung.

Man dürfe nicht durch Sentimentalität und Stimmungs­mache sich über di« Tatsache hinwegtäuschen, daß die Aus­nahme Trotzkis eine politische Angelegenheil von un­absehbaren Folgen wäre.

Beamte und Stahlhelm

Berlin. 21. Febr. De preußische und die Reichsregie­rung sind nach Blättermeldungen in Erwägungen eingetre- ' »en. ob es geduldet werden könne, daß Beamte Mitglieder des Stahlhelm» feien.

Die kcaiitionsverhandluagen

Berlin. 21. Febr. Wie mitgeteilt wird, ist in den Koa- iitionsoertzandtungen der preußischen Regierung der Vor­schlag gemacht worden, daß die Demokraten auf das Kultus­ministerium (Becker) verzichten und es der Deutschen Volks­partei überlassen, die außerdem einen Staatssekretärspostcn oder einen Minister „ohne Portefeuille" d. h. ohne eine eigentiiche Verwaltung und nur Abstimm-Minister, erhal­ten sotten. Me Demokraten hätten dann noch das Finanz­ministerium (Höpker-Aschosf). Die Sozialdemokraten wür­den noch das Handelsministerium übernehmen und, wie das Zentrum, über drei Kabinettssitze einschließlich de» Präsidiums verfügen.

Da» preußische Soukordak

Berlin, 21. Febr. Wie verlautet, ist zwischen dem preußi­schen Kultusminister Dr. Becker und dem Nuntius Pa - celti der Entwurf für das Konkordat fertiggest-llt worden. Gewisse Schwierigkeiten sollen noch bezüglich der Ernennung der Domkapitulare bestehen. Ueber die Ein­beziehung der S ch u l s r a g e soll im Rahmen derKoali - tionsverhandlungen eine Verständigung erstrebt werden.

Die Selbständigkeit Mecklenburg-Schwerins in Frage

Schwerin, 21. Febr. Im Landtag verlas Flnanzminister A s ch (Soz.) eine Mitteilung, die Finanzlage des Staats sei so imgünstg geworden, daß bald die Frage entschieden wer­den müsse, ob Mecklenburg - Schwerin sich einem anderen Land (Preußen) anschließen solle. Die gegenwärtig« Regie­rung sei für einen Anschluß geneigt.

Danzig und die Schichcw-Verfl

Danzig, 21. Febr. Die Ablehnung der Sanierung der Echichauwerft im Haushaltsausschuß der Reichs­tags Hot in hiesigen Regierungs- und Wirtschastskreisen außerordentliche Bestürzung hervorgerusen. Angesichts der überraaenden BedrNunq der Schichauwerst kür die Wirt­schaft Danzigs und Elbings, nicht zuletzt auch für das Schick- lal von Tousend-n vor Arbeitern, will man in Danzig nicht daran glauben, daß ein derartiger Beschb ß. der dazu noch mit einer Zusollsmebrheit von einer Stimme zustande» «kommen ist, al» endgültige Stellungnahme der deutschen

' Tasesspiegel"

Ans Santiago wird gemeldet, -ah der Chef der deutsche« Heeresleitung, General Heye, aus Einladung an den große« Manövern -es chilenischen Heeres tcllnehmen wird, die a« 9. Marz unter Leitung des Generals Francisco Diaz in de» Gegend zwischen Enrico und Linares beginnen. — Da» chilenische Heer ist bekanntlich durch deutsche vssizlere nach dem Muster des früheren deutschen Heeres organisier» und uniformiert.

Der „Baye-ische Kurier" meldet, Bayern, Württemberg Baden, Lachsen. Hessen und Oldenburg werden die von Hib serding vorgeschkagene Kürzung der SleucrLberweisnngru aa die Länder und Gemeinden um 120 Millionen unbedingt al» lehnen.

In den preußischen koalilionsverhandlmiae« ha» die Fraktion der Deutschen Volkspar'ei beschlossen, an der For­derung von zwei Mialslera »mit Portefeuille" fest- zuhaltea.

Volksvertretung anzusehen sei, vkelm-hr wird die bestimmte Hoffnung ausgesprochen, daß das Plenum des R?ickstng» nach nochmaliger Ueberprüfvno der Sacklage den gefährde­ten Interessen der deuttchc-n Wirtsckast im Osten Rechnun­tragen und dementsprechend den Beschluß de» Haushalt», ausschufles korrigieren werde.

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Dom SachverslSndt-'en-Ntttzschutz.

Transfer und Wohtstandsindex

pari-, 21. Febr. Der Fünfer-Unterausschuß hat in sei- nem Bericht an die Konferenz mehrere Vorschläge geneh- migt. Wie verlautet, beziehen sich die Vorschläge u. a. ar^ die deutsche Zahlungs- und Handelsbilanz und den Transfer. d. h. die Uebertragung der Barzahlungen an die Verbandsstaaten. Die Festsetzung der Jahreszahl»» gen soll vorerst außer acht gelassen worden sein. Auf Vor­schlag Dr. Schachts habe man sich geeinigt, die Umstände zu erörtern, die die Iahreszahlungen bestimmen. Dadurch eröffne sich die Möglichkeit, die Iahreszahlungen von der Frage der Zahlungs-Uebertragung aus festzusetzen. Ueber den Begriff des Transfer sollen allerdings, namentlich bei den Franzosen, noch erhebliche Meinungsverschiedenheiten bestehen. Dazu gehört auch der berüchtigte Wohlstands- index, der von den Gegnern als Hauptmasse benützt wird mit der Behauptung, inDeutschlandbeobacht» man ein üppiges, ja verschwenderisches Le, den, und die Arbeitslöhne haben eine Höhe, wie ,n keinem Ententeland. Die Franzosen verlangen daher die Einsetzung eines anderen Unterausschusses zur Untersuchung des deutschen Wohlstands.

Der „Petit Parisien" schreibt halbamtlich, auf die deutsch» Forderung, daß der Transferschutz beibehaiten, der Wohlstandsindex aber aufqegeben werde, können di» Gläubiger nur eingehen, wenn Deutschland andere er* hebliche Zugeständnisse mache.

Der Bericht des Fünfer-Äusschussrs soll der Konferenz womöglich bis Freitag nachmittag vorgelegt werden.

Die Maßregelung der spanischen Artillerieoffiziere

Paris, 21. Febr. Don der Auslösung des spanische» Artillerieoffizierkorps, die bisher ohne Zwischenfälle durch, geführt werden konnte, werden nach den Aufstellungen der Blätter insgesamt 1984 Offiziere, die sich auf 34 Stäbe ver» teilen, betroffen. Davcn sind 59 Obersten. 167 Oberstleut­nants, 379 Majore, 722 Hauptleute und 657 Leutnant».

Wie Haoas aus Henday an der spanischen Grenze mek* dei, heißt es dort, daß die Verb.ndungen zwischen Madrid und Ponteoedra unterbrochen sind Dies soll, wie gerücht­weise verlautet, durch gewisse Zwijchenfälle verursacht sei», die sich in Vigo ereignet haben.

Reue Wirren ln China? — Ein amerikanischer Kreuzer unterwegs

Manila. 21. Febr. Der kleine amerikanische Kreuzer „Trenton" ist überraschend nach Tschisu aurgelairfen. Da» Schiss hat Besehl. mit höchster Malchinenkr<'ft zu kahren Der Grund seiner Entsendung soll in em m Ausstand liege»' der in Schantung ausgebrochen ist.

Mrllemberg

Stuttgart, 21. Februar.

Da» Kirchenopfer am Karfreitag. Roch einem Erlaß des EvLng. Oberkirchenrat» sollen au, dem Kirck^nopser am Korsreitag Kirchenbauten unterstützt werben. Besonder» «roß ist die Not in Eningen unter Achalm. wo die Ortskiech» derart baufällig ist. daß ein Umbau, der einem Reuva» pleichkommd m Zeitkürze in Angriff genvmoiea werde» muß.