Nontag, 14. Januar 1SSS.

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Januar 1989.

ichrichten

Hedwig Bleich, Neuenbürg, na Hils, Neuenbürg-Poelyck

Ipothekenbesitzer, Herrenberg. Singer, 28 I-, Bittelbronn. amermann. Veteran 1870/71^ Würzbach.

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immer nach starker Hochdruck frostigen Wellers zu erwarten.

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MN «Srper, Mtteffer, Blüte», te und fleckige Haut, verschwia- man abends den Schaum von Seife", a Stck. «0 Pfg. ( 15 °z>igd. -Ik. 1 .S 0 <W°/.tg, stüKste F-miss lm erst morgens abwaschen und (in Tuben s S 5 , S 0 , 75 und >. Großartige Wirkung, vo» in aNen Apotheken, Drogerien, -urgefchilften erhältlich.

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l»ld, den 14. Jan. 1929.

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lBach

ldienrat

ibingen nach schwerem

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Nagold.

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ZW«

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Ur. iS

Gegründet 1827

Dienstag, den 15. Januar 1S2S

Fernsprecher Rr. 2V

1VS. Jahrgang

Sie MW des HmsWWelrW

Hilferdings Vorschlag«

Finanzminister Hilferding hat, nachdem 300 Mil­lionen Mark des Fehlbetrags von 800 Millionen im Reichs­haushalt für 1929 durch Abstriche bei anderen Ministerien — sehr zu deren Mißbehagen — gedeckt sein sollen, noch einen Rest von einer halben Milliarde zusammen,zubringcn. Das ist rund der Betrag, um den der frühere Reichsfinanzminister Reinhold seinerzeit die Umsatzsteuer gesenkt hat. Hilferding will das Loch im R?ichshaushalt stopfen durch eine kräftige Erhöhung der Biersteuer und eine nicht minder kräftige „Steigerung des Ertrags" des Spiritusmono-, pols, die nichts anderes sind als eine Verbrauchs­steuer in besonderer Form. Außerdem soll die Ver - mögenssteuer»in den höheren Stufen verschärft und die Erbschaftssteuer in ihrem Ertrag gesteigert und auf Ehegatten „ausgebaut" werden. Es klingt ja so einfach, daß man „das Geld dcr holen soll, wo es am meisten ist". Ms ob das Kapital, das von allen Dinaen die größte Freizügigkeit besitzt, nicht die Möglichkeit besäße, vor der Ueberstsuerung ins Ausland zu flüchten, während Deutschland in seiner heutigen Lage auf jeden Wenn in sehen muß, durch den es seine dringend nötige K a v it al b i ld u n a fördern kann. Von der so nötigen organischen Reform unseres verfah­renen und unklaren Steuerwefens hört man aus dem Be­richt des Reichsfinanzministers kein Wort.

Freilich, die deutschen Erwerbskreise haben bisher ge­glaubt, mit Hinweisen aus die wachsende Steuerbelastnng zum mindesten einen Mitleidserfolg bei Regierungen, Be­amten, Parteien und dem Herr.» Dawesagenten erzielen zu können. Seit dem letzten Parker Gilbert-Bericht wurden wir aber belehrt, daß die wachsenden Steuerlasten — ein Ausdruck wachsenden Wohlstands find. Dieser Amerikaner sagt sich von seinem wirtschaftlichen Standvunkt aus ganz nüchtern: niemand wird so dumm sein, seine Wirtschaft tot zu steuern; wenn aber die Steuern wachsen, dann mutz auch der Wirtschaftswohlstand gewachsen sein und weiter wachsen, also besteht kein Anlaß zur Herabsetzung meiner Dawesforderungen.

Gerade diese tatsächlich vorliegende ScAußsolgerung hat nun aber auch solche Kreise, die unser bisheriges Steuer­system unterstützt haben, stutzig gemacht. Auch die Sozial- ^ vemokratie befurchtet nunmehr mit Recht eine Verelendung -er Arbeiterschaft >n der Erkenntnis, daß die starke Auf­saugung des W ir ts cha ftse r tr ä g ni s ses durch Steuern den unmittelbaren Anteil der Ar­beiterschaft an dem Wirtschaftsertrag ver­kümmern müsse. Der „Vorwärts" hat bereits erklärt, daß die Sozialdemokratische Partei gegenüber den Steuer- Vorschlägen des Parteigenossen Hifferding sich vollkommen freie Hand Vorbehalte. Die 250 Millionen, die Hstf-r^ng aus Bier und Spiritus mehr herausholen will, sind der Partei als Verbrauchssteuer zuwider.

Warum nicht die Umsatzsteuer?

Es ist das Verdienst des Bonner Volksrvirtsch-astsers Prof. Dr. Schumpeter, die früher von weiten Kreisen jo scharf angegriffene Umsatzsteuer, die übrigens in den meisten ehemaligen Kriegsstaaten als wichtige Steuerquelle eingeführt ist, wieder zu finanzwiftenschaftlichem Ansehen er­hoben zu haben, und auch die Wirff^astskreise und Par­teien haben allgemach eingesehen, daß > Umsatzsteuer die für den einzelnen am wenigsten fühlbare, im ganzen aber sehr ergiebige Steuerart ist. Selbstverständlich wird mau nicht einem Aufbau der Umsatzsteuer auf 2,5 v. H„ dem Satz der zweiten Steuernotverordnung, das Wort reden. Dadurch würden wiederum mittelstandsfeindliche Zusammenballungen zu Zwecken der Steuerersparnis ausaelöst. Eine mäßige Er­höhung des fetzigen Satzes von 0 75 auf 1 v. H. ist aber unter Vermeidung der damals beobachteten Mißstände doch wohl durchführbar.

steine Besteuerung der öffentlichen Betriebe?

Weiter ist zu bedauern, daß der Reichsfinanzminister nicht Gelegenheit genommen hat, die Besteuerung der , öffentlichen Betriebe zur Erörterung zu stellen. Die mit Steuermitte.^i der Privatwirtschaft aufgebaute, und «nan kann auch wohl sagen aufgeblähte öffentliche Wirtschaft muß die Gleichbehandlung ertragen können. Mit dieser Steuerfreiheit haben die öffentlichen Betriebe selbst vor den rationellsten und fortschrittlichsten Wett­bewerben aus der Privatwirtschaft einen solchen Vorsprung voraus, daß sich die Steuerfreiheit dem technischen Fortschritt geradezu als Hindernis in den Weg legt. Man darf er­warten, daß eine Erörterung zustande kommt, die hoffentlich nicht wieder vom Wehgeschrei der Städteta^leute und ihrer Anhänger übertönt und totgemacht wird.

Das Gattenerbe "

Ohne aus die Deckungsvorschläge im einzelnen einzu- gchen, soll doch darauf hingewiescn werden, daß die ver- anschtagsmähige Erfassung z. B. der Erb­schaftssteuer außerordentlich schwierig ist. Schon in den vergangenen Jahren klaffte der Voranschlag und das tat­sächliche Auskommen stets auseinander. Und dieser Zustand

würde durch Besteuerung des Gattenerves wohl nicyl gebessert. Wer mag es glauben, daß durch eine Verteilung der Steuersumme auf längere Zeiträume, womit man di" Pille versüßen will, eine größere Planmäßigkeit im Ansall, überhaupt in der haushaltmäßigen Errechnung möglich sei. Erfahrung und Finanztechnik sprechen dagegen. Dann aber sprechen aegen das Gattenerbe, dem doch bald das Kin­deserbe folgen würde, so schwerwiegende wirtschaftliche Gründe. Wir brauchen wirklich keine Beschleunigung der Anonymisierung unseres Wirtschaftslebens durch die Erb­schaftssteuer. Der „Notzuschlag" zur Vermögenssteuer ver­deckt nur unzureichend die verkappte Vermögenszuwachs' steuer, die einzuführen man sich angesichts der Doppelmoral „Geld draußen pumpen und drinnen die Sparsamkeit be­strafen" doch wohl etwas schämte. Und wer glaub- denn, daß es bei dem einjährigen Notzuschlag bliebe.

Die Kürzung der Länderanleile aus den Aeberweisungs-

steuern

Der Hilferdingsche Vorschlag, aus den Ueberwei- sllngsfteuern, beispielsweise bei der Einkommen- und Körperschaftssteuer, vor der gesetzlichen Aufteilung in 25 v. H. und 75 v. H., 100 Millionen Mark im voraus für das Reich auf die Seite zu legen, bedeutet einen ebenso un - geschickten wie übereilten L ö s u n g s v e r s u ch des Finanzausgleichs zugunsten des Reichs. Es^ist wohl durch die Kritik des Dawesagenten veranlaßt. 4 ue endgültige Lösung des Finanzausgleichs ist gewiß e.ne lllot- wendigkeit. Nach dem etwas schüchternen Versuch des Reichs- ftnanzministers v. Schlieben, der aber nicht verwirklicht wurde, ist es still geworden; unter den , Finanzministern Reinhold, Köhler und Hilferding fft keiner!« Frucht gezeitigt worden. Durch den Abstrich von 100 Millionen werden nur die Länder unnötig wieder verbittert — Bayern hat bereits schärfsten Widerspruch angekündigt — ohne daß die Losung des Finanzausgleichs auch nur um Haaresbreite vorwärts gebracht würde.

Zwei Warnungen

Vor zweierlei gilt es zu warnen: 1. vor der Hoffnung, daß die durch Sachverständigenkonserenz usw. festzusetzende endgültige Reparationssumme so aussallen werde, daß uns noch ein großer Topf für eigene Staatszwecke übrigbliebe, in dem wir nach dem Muster vergangener Jahre nur so herum­wühlen könnten; 2. vor der Hoffnung, daß angesichts der Wirtschaftskonjunktur die vorgeschlagenen Steuern auch tat­sächlich in der angenommenen Höhe eingehen, falls das Par­lament den Bcaschläakn wirklich zustimmen sollte. Die Kassen- laqe zum 31. Dezember 1929 wird trotz etwa Hera-.' gesetzter Säuern ähnlich verzweifelt sein-, wie sie zum 3r. Dezember 192» war. Die Stunde zu einsckme^end-"i Rcwr- m m im-,"vc>llcr und materieller Hinsicht ist gekommen, ihr ist nicht mein mi-mweichen.

MMp MchMien

Empfänge beim Re-ck spräsidenken

Verlln, 14. Jan. Reichspräsident von Hindenburg nahm peute den Vortrag des Reichsministers für Ernährung - nd randwirtschaft, Dietrich, entgegen und empfing ferner oen ,cutschen Gesandten in Kopenhagen, von Hassell.

Der mißverstandene Loolidge

Berlin. 14. Jan. Nach dem dem deutschen Botschafter n Wachinglon vorliegenden Bericht über die Erklärung ,es Sprechers des Weißen Hauses soll sich dieser folgenüer- naßen ausgedrückt haben: Der Dawesplan sei nach der »lnsicht des Präsidenten bisher erfolgreich gewesen. Die Sack verständigen hätten jetzt hauptsächlich zu erwägen, ans hoch die Endsumme sein solle. Sollte befunden werden daß Deutschland auch weiterhin 214 M'lliarden jährlich bezahlen solle, so wäre nur noch zu untersuchen, wie iano- Deutschland das bezahlen könnv — Es ist nun die Frage, wie das Verl. Tagebl. zu der von i.-in verbreiteten oiel schärferen Fassung kommt.

Neuer Wahlsieg der elsässischen Aulonomifkea

Straßburg. 14. Jan. Am Sonntag fanden in den Be­zirken Kolmar und Altkirch die Ersatzwahlen zur fran­zösischen Kammer für die Abgeordneten Ricklin und Rosse statt, deren Wahl von der französischen Regierung für un­gültig erklärt worden war. In Kolmar erhielt nun der Aut"nomist Hauß als Kandidat der Vereinigten Elsässer 8690 Stimmen (der sogen. Nationalist Hanser 4539. der Sozialist Richard 3589, der Kommunist Murschel 2835), in Altkirch der Autonomist Stürmet mit 7144 Stimmen gegen den Demokraten Silbermann (3350) ge- ähl:.

In Paris hat die Wahl außerordentlich verstimmt- Einige Blätter fordern die Diktatur für das Elsaß, anders könne man die Elsässer nicht zur Besinnung dringen.

Tarresspiegel

Die Eröffnung der Berliner Bauausstellung ist «st 1. Mai 1931 verschoben worden.

Die deutsch - polnischen Handelsverlragsverhandlungev sind wieder einmal ins Stocken geräken.

Als Sachverständige der vereinigten Staaten für die Reparattonskonserenz sollen die Finanzleute Doung und Bankier Morgan, welch letzterer enge Beziehungen zu den englischen und französischen Finanzkreisen hat. ausersehe« sein.

In Moskau wurde der Lehrer an der Militärschule «ud ehemalige General des Wrangelheers. Slascher, in seiner Wohnung von einem jungen Mann namens Solenberg meuchlings erschossen.

An der afghanisch-indischen Grenze sind Gerüchte «er- breitet, daß Aman Allah zugunsten seines älteren Bruders, des Prinzen klnayat Allah, abgedonkt Hobe und sich im Flug­zeug, von stabul nach standahar begeben habe.

Die Jesuiten und die Römische Frage

London. 14. Jan. Nach einer Mitteilung des „Daily Telegraph" befindet sich der Iesuitengeneral auf einer Reise nach mehreren Hauptstädten Westeuropas. Diese Reise soll auf Veranlassung des Papstes erfolgt sein, und ihr Zweck sei, die Ansicht der geistlichen wie weltlichen Führer der Katholiken in den verschiedenen Ländern über die Aus­söhnung zwischen dem Vatikan und Italien einzuholen. Bei den Jesuiten sowohl wie in andern bedeutenden Kreisen der katholischen Kirche bestehe in dieser Frage keine einheitliche W ünung: im allgemeinen aber gewinne die Bewegung sür eine Aussöhnung an Boden.

Japans Mißerfolg in Mulden

Aufdeckung einer Verschwörung

London, 14. Jan. Soweit es sich bis jetzt übersehen läßt, ist es dem Sohn Tschangtsolins, Tschanghuliang geglückt, einer ernsten Verschwörung Herr zu werden. Nach Meldungen aus Mukdxn sind in den Wohnungen der auf Veranlassung von Tschanghsuliang Hingerichteten beiden Generale Dokumente aufgesunden worden, aus denen her­vorgeht, daß sie heimlich im Arsenal 20 000 Gewehre bereit­stellen ließen und einen Staatsstreich gegen TschanghsulT-ang vorbereiteten. Da die beiden Gene­rale ergeben« Anhänger von Japan waren, kann über den eigentlichen Charakter des Machtkampfes in der Mandschurei, der sich zwischen Japan und Tschanghsuliang abspielt, der auf der Seite Nankings steht, kein Zweifel be­stehen. Tschanghsuliang soll überdies 20 Millionen Dollar Arsenalgelder unterschlagen haben.

Vörliemberg

Stuttgart. 14. Jan. Verein für dasDeutschtnm im Ausland. Unter Vorsitz von Professor Dr. D,eh> hielt am Sonntag vormittag der Landesverband Württem­berg des Vereins für das Deutschtum im Ausland se>n« Landesversammlung im Haus des Deutschtums ab. Professor Dr. Diehl erstattete den Jahresbericht, wobei er die gute Ent- Wicklung der Schulgruppen betonte. Er gab der Hoffnung Ausdruck, daß der Gesamtverein im Jahr 1931 in Schwäbisch Hall seine Hauptversammlung abhalten werde. Nachdem Negierungsbaumeister Werner den Kassenbericht erstaitel hatte, wurde General Klotz zum 1. Vorsitzenden gewählt an Stelle von General v. Teichmann, der Ehrenvorsitzen­der des Vereins geworden ist. Die von Professor Lachen- m a ie r. ausgearbeiteten und begründeten Satzungen fanden mit einigen Abänderungen Zustimmung. Eine dieser Aende- rungen bezog sich darauf, daß mindestens vier Vorstands- Mitglieder keine Stuttgarter sein dürfen. Weitere Berichte erstatteten über die Frauenortsgruppen Frau v. Hos- ni elfter, über die akademischen Ortsgruppen Herr Wintermeyer und über die Schulgruppen Studien­direktor Dr. Kre hl. Außerdem sprachen noch über die Lage in den betreuten Auslandsgebieten Studienassessor Dr. Blanck und Charitasdirektor Dr. Straubinger.

Ernennung. Das Staatsminifterium hat den Ministerial­direktor Dr. Fischer im Finanzministerium wieder zum ordentlichen Mitglied des Disziplinarhofs für Staatsbeamte und zum stellvertretenden Mitglied des Kompetenzgerichts­hofs je für die Dauer seines Hauptamts ernannt.

Schlaswagenverbindung Sknttaarl—Zürich—Lyon. Im Anschluß an die Smnellzüge D 277 und 278. Stuttgart cd 16.40. Zürich an 22.25 und Zürich ab 8.10 Stuttgart an 14.22 bestellt eme tägliche Schlaswagenverbindung mit Lyon: Zürich ob 23.55 Lyon an 10.07 und Lyon ab 19.35 Zürich an 6.44

Annahme von Lehrlingen dnrch -ie Bezirksnoiare. I« Jahre 1929 wird wieder eine beschränkt» Zabl von An­wärtern für den mittleren Iusti.üüenst zugelossen werden. Die Zulüftung erfolgt durch das Justizministerium.