Dienstag, 13. November 1g28
! und zogen auch dementsprechend h.los. V. f. B. konnte sich durch- ;m Kampf schaffen und hätte das wenn sein Znnentrio besser auf
rutsche Resultate:
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>en - Bayern München 0:1 60 München 1:1 ndhofen 3:1 . V. Saarbrücken 0:0 mannia Worms 2:1 racher Kickers 3:1 z Neckar:
nania Union Pforzheim 5 1 n 1:2
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Nr. 2S8
Gegründet 1827
NttÄvoch, den 14. November 1928
Fernsprecher Nr. 28
192. Jahrgang
Zehn Jahre Republik Oesterreich
Wien. 13. November.
Am 12. November waren es zehn Jahre, daß die vorläufige Nationalversammlung Deutschösterreichs, d. h. die deutschen Abgeordneten des österreichischen Reichsrats m.i Eicflchluh üer erst durch den Friedensvertrag abgetrennten Gebiete Deukschsüdtirol und Sudetenland beschlossen haben: .,D e u r s chö st e r r e i ch ist ein Bestandteil der Deutschen Repuplik." Seipel gehörte dem österreichischen Reichsrat und damit der vorläufigen Nationalversammlung noch nicht an. Er wurde erst bei den Wahlen zur österreichischen Nationalversammlung, die die vorläufige Nationalversammlung ablöste, zum Abgeordneten gewählt. Bon ihm wäre wohl ein Widerstand gegen den Beschluß zu Lrwai'ten gewesen, denn er gehörte dem letzten Kabinett an, das Kaiser Karl VII. ernannt hat, er war damals ein kaisertreuer Monarchist und hielt die Verbannung des Kaisers rür sin Staatsverbrechen. Er hat auch noch jahrelang au der Auffassung festgehalten, daß, wenn nicht die österreichisch-ungarische Monarchie, so doch Oesterreich in der Ä:rn Form wiedererstehe, oder, wenn das nicht durchgesetzt werden könne, wenigstens ein Donaubund an die Stelle der allen Monarchie treten werde.
Es hat lang gedauert, bis Seipel sich von der Unaus- mhrbarkeit überzeugte, denn die Nachfolgestaaten waren weit davon entfernt, ihre erlangte Selbständigkeit mit einein Zustand zu vertauschen, der, wenn auch in an- Secer Form, die alte Monarchie wiederhergestellt hätte. Sie ivaren im Gegenteil der Ansicht, Laß man das Privileg, das bisher Deutschösterreich im alten Reich gehabt chatte, gründlich zerstören müsse, daß man die österreichische Industrie durch hohe Schutzzölle von ihrem bisherigen Absatzgebiet absperren und der Leutschösterreichischen Bevölkerung loaar durcb Ausfuhrverbote und Ausfuhrzölle Len Bema
landwirtschaftlicher Erzeugnisse erschweren müsse. Es war nur die Erkenntnis, daß sich die Tschechoslowakei damit schließlich ins eigene Fleisch schnitte, die den tschechischen Minister des Aeuhern Benesch zu dem Vorschlag an Dr. Seipel in diesem Jahr veranlaßte, mit der Tschechoslowakei sin Abkommen zu treffen, das einem Donaubund ähnlich sah. Da aber erfuhr er aus der Antwort Seipels, daß es jetzt zu spät dazu sei. Denn natürlich wollte Benesch das Deutsche Reich von diesem Abkommen ausschließen, da ja die tschechische Industrie in vielen Dingen sich nur durch hohe Zölle des Wettbewerbs der deutschen Industrie erwehren kann. Und Seipel hat sich langsam zu der Ueberzeugung bekehrt, daß es für Oesterreich nur eine Rettung gibt, den Anschluß an das Deutsche Reich.
Jetzt endlich ist also Seipel so weit, daß er den Anschluß für nötig hält. Er hat sich auch mit der republikanischen Staatsform ausgesöhnt. Und so hat er zum erstenmal seit zehn Jahren die Begehung des Staatsfeiertags, des 12. Novembers, angeordnet und ihn durch eine Amnestievorlage noch besonders ausgezeichnet.
Den 12. November haben bisher nur die Sozialdemokraten gefeiert; die Bürgerlichen hielten sich bisher von der Feier dieses Tages fern. Die Wiener Christlichsozialen, an ihrer Spitze Seipel, machten ausgerechnet am Staatsfeiertag eine Wallfahrt zum Grab des heiligen Leopold in Klosterneuburg. Man sah in der Stadt Wien nur die städtischen Gebäude beflaggt. Sogar die Heimwehren veranstalteten am Staatsfeiertag in Innsbruck einen Aufmarsch, zu dem sich 15 000 Teilnehmer, zur Hälfte aus Tirol, zur Hälfte aus den andern Bundesländern, angesaat haben in der ausgesprochenen Absicht, künftig an diesem Feiertag nicht mehr den Sozialdemokraten allein die Straßen zu überlassen.
Urteilsbegründung im Lohnkampf
Duisburg, 13. Nov. In der Begründung des Urteils des Duisburger Arbeitsgerichts wird u. a. ausgesprochen: „Das Gericht stellt sich auf den Standpunkt, daß die Fest - stellungsklage der Arbeitgeber sachlich begründet ist. Für ein Schlichtungsverfahren ist aus diesem Grund kein Raum gegeben, weil es in einen laufenden Tarifvertrag eingreift. Außerdem weist der Schiedsspruch vom 26. Oktober formelle Mängel auf, die im einzelnen in der schriftlichen Begründung klargelegt werden sollen."
Das Arbeitsgerich: Duisburg hat also gegen die Gewerkschaften und für die Rechtsauffassung der Arbeitgeber entschieden. Der Rechtsstreit wird nunmehr wahrscheinlich durch Sprungrevision, Oie von den Gewerkschaften beantragt und vom Reichsarbeilsminister unterstützt werden wiro, an das Reichs'Arbeitsgericht gehen. Es erfleht nunmehr die Frage, welche Tragweite das Duisburger Urteil vorläufig hat, und vo- allem, welchen Einfluß es auf Sie tatsächliche Losung des Streits, die zu einer Wiedereröffnung der Betriebe führt, auszuüben vermag.
In Reichstagskreisen wird es peinlich empfunden, daß der Reichsarbeitsminister Wissell in seiner Reichstagsrede am Montag amtlich so gesprochen hat, als ob das Arbeitsgericht der Auffassung des Ministers und der Gewerkschaften recht gegeben hört" obgleich ihm das Urteil bereits bekannt war. Im allgemeinen glaubt man aber, daß nun einer V e r st ä n d i g u n g, zu der bereits die Verhandlungen eingeleitet sind, die Wege geebnet seien, wenn von beiden Seiten der gute Wille mitgebracht werde und wenn nicht die versöhnliche Haltung durch Kämpfe im Reichstag verschüttet werde.
Verhandlungsbereitschaft der Arbeitgeber der Nordwestgruppe
Düsseldorf, 13. Nov. Die Arbeitgeber der nordwestlichen Gruppe haben in der Vorbesprechung beim Regierungspräsidenten Vergemann ihre grundsätzliche Verhandlungsbereitschaft erklärt.
Me Auswirkungen des Lohnkampfes auf die Reichsbahn
Esten, 13. Nov. Abgesehen von der verminderten Personenbeförderung durch die Reichsbahn leidet jetzt der Güterverkehr durch die teilweise oder gänzliche Stilllegung großer Werke außerordentlich. Von den 1600 Güker- Mgen, die sonst täglich laufen, fallen jetzt 200, also 12-1 Prozent aus. Der Versand von den sogenannten Hükten- siationen, von denen vorwiegend Erzeugnisse der Hüttcn- Aid Eisenwerke abbefördert werden, ist um 50—70 Prozent Zrückgegangen. Die Großraumgüter Züge mit den Modernen 50—60 Tonnenwagen sind zuerst ausgeschal- kek worden. Auch die übrigen Wagentransporte haben um 15 Prozent abgenommen, da auf allen Gebieten angesichts "er ernsten Lage Einschränkungen vorgenommen werden. Die Geschäftsreisenden arbeiten jetzt zum großen Teil vergeblich. Der Gcsamkrückgang im Versand beläuft sich im ganzen hiesigen Bezirk auf 18—20 Prozent.
Die Lage der Firma Krupp
Essen, 13. Nov. Die Firma Krupp erklärt, solange die Firma bestehe, sei bei ihr noch niemals eine Aussperrung vorgenommen worden. In dem gegenwärtigen Lohnkampf habe sie aber nicht anders handeln können. Wenn die vom Schiedsgericht festgesetzte Lohnerhöhung durchgeführt würde, die der Firma eine Mehrausgabe von 3 Millionen Mark gebracht hätte, so hätte die Verl ustw irisch aft, an der die Firma seit mehreren Jahren litt, von neuem in verstärktem Maß eingesetzt. Erst im vorigen Jahr sei es unter größter Anstrengung gelungen, wieder einen, wenn auch sehr mäßigen, Gewinn zu erarbeiten. Wenn man einwende, die Mehrausgabe für Löhne könne ja durch Erhöhung der Eisen preise ausgeglichen werden, so sei darauf hinzuweisen, daß die deutsche Industrie auf den Absatz auf dem Weltmarkt angewiesen sei. Die westlichen Industrieländer, Frankreich, Belgien und Luxemburg arbeiten mit Löhnen, die die Hälfbe oder drei Viertel 'der deutschen Löhne bet-agen. Diese Länder seien ferner gegenüber Deutschland im Vorteil hinsichtlich der Rohstoffversorgung, da sie eigene Eisengruben besitzen. Im ganzen siegen die Gestehungskosten für die Tonne Rohstahl in jenen Ländern mehr als 30 Mark unter den deutschen Kosten. Ein Verzicht der deutschen Industrie auf den Weltmarkt, der schon wegen der Dawes-Verpslichtungen unmöglich sei. würde viele tausend Arbeiter brotlos machen. Die Firma Krupp erklärt noch, daß ihre beiden großen Neubauten in Essen, das Hochofenwerk Borbeck und das Schmiedepreßwerk allein schon über 30 Millionen Mark erfordern. Diese Anlagen werden zum weitaus größten Teil mit geliehenem Geld erstellt, dessen Verzinsung und Tilgung enorme Summen verschlinge. Man dürfe überhaupt nicht übersehen, daß die fortschreitende Rationalisierung, die die gegenwärtige Lohnhöhe erst wirtschaftlich tragbar mache, stets erneuten Kapitalaufwand bedeute.
Seustcher Reichstag
Der Lohnkampf
Berlin, 13. November.
In der Fortsetzung der gestrigen Verhandlung begründet Abg. Florin (Komm.) die Anfrage seiner Fraktion. Bei »der Aussperrung handle es sich nicht um eine Rechts-, sondern um eine Machtfrage.
Abg. Stegerwald (Ztr.) begründet die Zentrums- ansrage. Die Unternehmer hatten flr-on vor einem Jahr in einem Rundschreiben angekündigl, daß sie bei erster Gelegenheit dem Arbeitsminister die Stirn bieten wollten. Zu diesem Zweck hätten sie einen Kampssonds von 50 Millionen angesammelt. In diesem Kampf sei aber das Unternehmertum im Unrecht und habe die Unrechte Stelle herausgesucht, denn gerade in der nordwestdeutschen Eisenindustrie seien die Löhne besonders, schlecht und die Gewinns besonders gut. Die Reformbedürftigkeit des staatlichen Schlich-
Tagesspirgel
Neichswchrminister Gröner erklärte im Labinelksrak und' Parkeiführern gegenüber, er werde unbedingt zurücktreten, wenn der Bau des Panzerkreuzers rückgängig gemacht würde.
tungswesens werde von allen Beteiligten anerkannt. Die jetzige Aussperrung sei ein Kampf vM unmittelbarer politischer Bedeutung. Es gehe einfach nicht, daß ein für rechtsverbindlich erklärter Schiedsspruch von einer Partei nicht anerkannt werde. Entweder verschärfter Klassenkampf oder verstärkte Friedensbereitschaft in beiden Lagern. Die Große Koalition habe nur einen Sinn, wenn auch nach der wirtschaftlichen Seite der Boden zur beiderseitigen Verständigungsbereitschaft betreten wird. Die Vsrbindlich- keitserklärung sei ein staatlicher Hoheitsakt, der wie ein vollstreckbares Urteil gegen jeden Widerstand durchgesetzt werden müsse.
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Äbg. Brandes (S.): Es sei ein unerträglicher Zustand, daß eine Hand voll Kapitalisten in der Lage sei, Hunderttausende auf die Straße zu werfen, nur weil sich der Staät das Recht herausgenommen habe, Frieden zu stiften auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen. Der Reichstag habe die Pflicht zum Einschreiten. Der Schiedsspruch habe bei weitem noch nicht die berechtigten Forderungen der Arbeiter erfüllt. Das Landesarbeitsgericht müsse die falschen tatsächlichen Feststellungen des Duisburger Richters berichtigen. Die sozialdemokratische Fraktion beantrage, die den Ausgesperrten zu zahlende Unterstützung von den Unternehmern wieder einzuziehen. Eine Aende- rung des Schlichtungswesens würde gegenwärtig eine Förderung des Plans der Unternehmer bedeuten. Die Sozialdemokratie behalte sich vor, die Einrichtung eines Selbstverwaltungskörpers zur Kontrolle der Eisenwirtschaftzu beantragen. Wenn die Unternehmerschaft den Kampf fortführe, würde auch eine Aufhebung der Eisenzölle zu erwägen sein. Auch die Verfassungsbestimmung könnte herangezogen werden, daß bei Mißbrauch eine Enteignungder Betriebe erfolgen könne.
Abg. von Lindeiner-Wildau (Dn.): Der bisherige Verlauf der Aussprache entspreche der großen und lebenswichtigen Bedeutung des Kampfes nicht voll. Man dürfe die Probleme nicht nur unter dem engen Rahmen des akuten Anlasses betrachten. Es sei auch zu bezweifeln, ob unter dem Druck des Kampfes der Reichstag nach parteipolitischen Gesichtspunkten überhaupt sachlich Stellung nehmen könne. Selbst die zurückhaltende Art, in der sich der Minister gestern äußerte, zeige, daß ein solcher Versuch schon den Eindruck erwecken könne, als ob auf die freie Rechtsbildung des Arbeitsgerichts ein unzulässiger Druck ausgeübt werden solle.
Neueste Nachrichten
Konkordat in Baden?
Karlsruhe. 13. Nov. Auf einer Konferenz der sozialdemokratischen Partei in Mosbach bemerkte der badische Staatspräsident Remmele (Soz.) zur Konkordatsfrage, daß die katholische Kirche an alle deutschen Länder wegen des Abschlusses eines Konkordats herangetreten sei. Baden warte gegenwärtig das Ergebnis der preußischen Verhandlung ad.
Das Programm des Kabinetts Poincare
Paris, 13. Nov. Das neue Kabinett Poincare hat in zwei mehrstündigen Sitzungen das Programm beraten, das am Donnerstag dem Senat und der Kammer oorgelegt werden soll. Die Fassung soll entgegenkommend sein, namentlich sollen die Artikel 70 und 71 (Wiederzulassung der geistlichen Orden) aus dem Finanzgesetz 1929 herausgenommen und erst bei der Schlußabrechnung für den Staatshaushalt 1928 zur Beratung gestellt werden. Die Regierungserklärung will eine Steuererleichterung von 20 Millionen Franken (3,25 Mill. Mark) zugestehen. Der A e n d e- rung des Dawesvertrags, derentwegen Poincare das Finanzministerium an Cheron abgegeben hat, wird besondere Bedeutung beigelegt. Sie solle möglichst beschleunigt werden. Die Regierung bestehe aber darauf, daß nicht nur technische Sachverständige daran arbeiten, sondern daß die Angelegenheit auch diplomatisch behandelt werde.
Lhamberlain über die englische Völkerbundspolitik
Ottawa (Kanada), 13. Nov. Chamberlain hielt gestern im Kanadischen Klub eine Rede. Er trat mit Nachdruck für Zusammenarbeit der überseeischen Dominions und dem europäischen Mutterland England ein. Die britische Außenpolitik nach dem Krieg sei von dem Gedanken der Förderung des Friedens, der Harmonie und der Sicherheit unter den Nationen geleitet gewesen. Die Regierung habe dem Gedanken nicht zustimmen können, den Völkerbund in eine Art von Ueberstaat umzuwandeln, der die souveränen Rechte anderer Staaten einschränke. Statt dessen sei eine Anregung des Herrn Stresemann für ein gegenseitiges Abkommen ausgenommen worden, die zum Locarnovertrag führt und eine wirkliche Zeit des Friedens eröffnet habe.