Montag, 6. August 1928

-400, schöne. Kalbein 400 bl, 100—450, Kalbeln 350—500 Ochsen 380—740, Farren SW 40—585, Jungvieh ISS—2SY

hweine 22—28. — DSnu». 30—52. — Därzbach a.

llilchschweine 15—26 _

'wgen. S-: Milchschweine n: Mllch,chweine 15—27 — - Wurzach: Milchschweine 17

>ardsplntz). 4. August. Zu- '

^1!',^. August. Tafelöpfel' Tafelbirnen 30-40: Hin,. 0 : Johannisbeeren 25—30' Aprikosen 60-90- -75: Wauen 40—45; Ge.

Buschbohnen "at 6—12, Blumenkohl 2» en 3—25: Zwiebel 8—10; große 20-40-, Salzgurken

1.00-1.20: Rettiche S-gA

Spinat 10-15; Kohlrabm

orbeue.

!äcker, 64 I. ardt geb. Lamport

: i§we. geb. Kegreiß, 75 I. schmievmeister, 59 I. ed. Frey, 76 I.

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er Hochdruck bis nach SM» mr zu gewiltcrartigen Stö« ockenes Wetter zu erwarte«

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Nr. 183

Gegründet 1827

Dienstag, den 7. August 1928

Fernsprecher Rr. 29

102. Jahrgang

Tagessviegel

Zwischen Berlin, Paris und Rom werden Verhandlun­gen darüber geführt, beim Völkerbundsrat zu beantragen, daß Spanien einen wiederwahlbaren Sitz im Völkerbunds- rak erhalte, wie Polen einen solchen bei der Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund erhalten hat.

Der russische Volkskommissar Tschilscheria erklärte in einer Unterredung, Sowjekrnßland erwarte, daß es zur Unterzeichnung des Kelloggvertrags eingeladen werde. Da aber die Einladung von den Bereinigten Staaten ausgehen müßte und diese bekanntlich die Sowjekregierung nicht an­erkannt haben, wird die Forderung Tschitscherins ein from­mer Wunsch bleiben.

Mlmriieimberschiisse bei den Sozial­versicherungen

Niemand wird dem Arbeit vollführenden Teil der Be- völkerung die wahrlich verdienten Wohltaten der Krank- heits- Invaliditäts- und Altersversorgung mißgönnen, aber bet einer gewissenhaften Abwägung der dafür aufgebrach­ten Beiträge und der erfolgten Leistungen ergibt ! sich, wie die „Zeitschrift für Textilwirtschaft" schreibt, ein schreiendes Mißverhältnis. Die Augen gehen einem über, wenn man einen Blick in die Jahresabrech­nungen einiger derartiger Kassen tut. Nehmen wir bei­spielsweise den letztjährigen Abschluß der A n g e st e l l t e n- Bersicherung einmal unter die Lupe. Ungeachtet er­heblicher einmaliger Sonderausgaben, wie einer an die In­validenversicherung geleisteten Abgabe von 33 Millionen, konnte 1927 eine Rücklage von 199 Millionen ge-

> macht werden. Das ist aber kein außergewöhnliches Ergeb­nis, sondern ein regelmäßiges, betrug doch die Ge-

! samtrücklage in vier Jahren 732 Millionen. Aber weiter: Gegenüber einem Ausgaben-Plan von 104 Millionen sind 281 Millionen an Beiträgen im Jahre 1927 eingegangen, also allein hieraus ein jährlicher, nicht für Versicherungsleistungen verwendeter Ueberschuß

> von 177 Millionen. Für diese Zwecke, für Ruhegeld-Empfän­ger, ist im Rechnungsjahr ein geringerer Betrag aus-

> gegeben worden als die aus den festgelegten Kapitalien er- ! zielten Zinseinnahmen in Höhe von 46 Millionen ! Mark. Wenn dieser Geschäftsgang so fortgesetzt wird —

und daran besteht bei dem ungeheuerlichen Anschwellen der Rücklagen kein Zweifel —, dann werden sehr bald die ge - l samten Ausgaben allein vom Zinsertrag bestritten werden können. Das ist keine graue Theorie, sondern dieser „ideale" Zustand wird — man nehme den Rechenstift zur Hand — in wenigen Jahren verwirklicht werden, wenn an dem bisherigen Verhältnis von Beiträgen und Leistungen sich nichts ändert, i Ganz ähnlich liegen die Verhältnisse bei den Kranken­kassen, die größtenteils in Geld schwimmen. So ! berechtigt an und für sich die soziale Fürsorge-Gesetzgebung , ist, so fragt es sich doch angesichts einer derart auf die Spitze getriebener Durchführung, ob das allzu rasende Tempo nicht ein wenig abgebremst werden könnte. Verschlingen doch nach der Veranschlagung von 1927 die Sozialausgaben 414 ! 3 Milliarden gegen 1,3 Milliarden im

- ^ahr 1913. Das ist eine Belastung, die von der ver-

l armten deutschen Wirtschaft, neben der durch die Steuern

"uf die Dauer unmöglich getragen werden kann und die

auch denen, für die sie eine Wohltat sein soll, die Lebens- ! Möglichkeit außerordentlich verringert. Werden doch den ! Arbeitnehmern nahezu 15 Prozent des Rettaeinkommens für soziale Zwecke fort-

genommen.

! Wenn, wie insbesondere das Beispiel der Angestellten- verstcherung zeigt, die aus diesen 15 Prozent des Arbeits­lohnes fließenden Einnahmen, denen, die sie zahlen, in so geringfügiger Weise als Gegenleistungen zugute ommen: wenn durch eine unverständliche Kapitalanhäu- 'stAgbpolitik viele Hunderte von Millionen festgelegt und i'M produktiven Verwendung entzogen werden, dann — ae man meinen — würde auch eine etwas geringere -Aoke des Arbeitslohns zur Erreichung der mit der l MIen Gesetzgebung gesteckten Ziele völlig genügen, l Ai-k . Weise gemachten Ersparnisse würden den

roeitnehmern mit einem erhöhten Nettoeinkommen nicht Eme bessere Befriedigung ihrer Lebensbedürfnisse er- oglichen, sondern wären auch für die Gesamtwirr- la,ast selbstverständlich von außerordentlichem Nutzen, kril ^'"Oende Punkt bei der augenblicklichen Konjunktur- lrnk. anerkannterweise die geschwächte Kauf- ' die zu heben das A und O aller derer sein die auf die Gestaltung der Wirtschaft Einfluß aus- uoen können.

hier bietet sich wahrlich eine Gelegenheit. Die b e- Senkung der Sozialbeiträge i,st ' i t e l zur Hebung der Kaufkraft, das yjWegend und ohne nachteilige Folgen möglich ist. Dabei Ark ^0 Teil der Beitragsoerminderung, der den wirn^r«-^ b * r n zugute käme, in gleicher Weise bisse wohltätig wirken. Die dadurch erzielten Erspar­

verringern die UnkotzeriMusgaben, ermöglichen also eine

Französische Erpressungspolitik

2n einem Leitartikel beschäftigt sich die Pariser Zeit­schrift „L'Europe Nouvelle", die enge Beziehungen zu Briand und Poincare unterhält, mit der Frage der Rät' mung der Rheinlande. Schon die Urheber des Friedensvertrags, so wird in dem Aufsatz ausgeführt, kaben erkannt, daß die Besetzung ein allerdings vorläufig .not­wendiges" Nebel darstellt. „Die Rheinlandbesetzung ist ein Band zwischen den Verbündeten, dessen Preisgabe die Zu Aumiung aller Regierungen der ehemals verbündeten Mächte und vorherige Verhandlungen zwischen diesen

Mächten voraussetzt. Eine deutsch-französische Auseinander­setzung über die Räumung kann also nur im Rahmen von weitergehenden Verhandlungen erfolgen, in denen alle Un­terzeichner des Rheinlandoertrags und zweifellos in einem noch zu bestimmenden Maß Polen und die Tschecho­slowakei teilnehmen müßten. Diese Verhandlungen könnten andererseits nur dann ersprießlich sein, wenn sie für den Augenblick unbedingt auf die Räumung der zwei­ten Rheinlandzone beschränkt werden.

Es handelt sich um eine mit Locarno verwandte Verständigungzum Zweck der Erhöhung der Sicherheit in Europa in den kommenden Jahren.

Wo sollen wir die bescheidenen Gegenleistungen (?) suchen, die wir von Deutschland verlangen könnten? Aus dem Gebiet, das uns am meisten interessiert: Auf dem Ge­biet der Sicherheit. Die deutsche Oesfentlichkeit ist durch Stresemann selbst vorbereitet worden, der. im Januar 1928 erklärte, daß Deutschland, falls die vorzeitige Räumung in Paris in Aussicht genommen würde, die Fragen bezüglich der Ueberwachung der Grenz­gebiete bis zu dem Augenblick der Beendi­gung der Besetzung, d. h. bis zum Jahr 1935, prüfen könnte.

Es ist wahrscheinlich, daß die französischen und verbün­deten Unterhändler diese Frist als ungenügend be­trachten und versuchen würden, die Zustimmung Deutsch­lands m einem aut lävaere Dauer zu vereinbaren­

den „Statut dergerchumten Gebiete und de, entmilitarisierten Zone" zu erlangen. Es genützi jedoch, daß die deutsche Auffassung als Grundlage zui Einleitung von Verhandlungen dient und daß Einverständnis darüber herrscht, daß das zu schaffende Sta« tut unter den Schutz und die Kontrolle der Völkerbunds gestellt wurde.

Erfolgreiche Verhandlungen über diese Angelegenheiten würden die viel wichtigeren und heikleren Verhandlungen über die Räumung der dritten Zone vorüerei- ten, deren Zeitpunkt in hohem Maß von der endgültigen Regelung der durch den Krieg entstandenen Finanz. Probleme und zweifellos auch von der Organisie. rung der allgemeinen Sicherheit unter Be­rücksichtigung der besonderen Lage der on den Ostgre» zen des Reichs gelegenen Länder abhängt."

*

Aus dem Artikel geht hervor, daß Frankreich selbst das größte Interesse daran hat, die Räumunqsverhandlung bald in Fluß zu bringen, um Gegenleistungen ein- zuhandeln, ehe das Pfand sowieso verfällt. Nach einer ganr besonders scheinheiligen, unaufrichtigen Ein­leitung, die den Eindruck erwecken soll, als habe Frankreich keinen anderen Wunsch, als den engster Zusammenarbeit mit Deutschland, wird der eigentliche Kern und.zugleich der Zweck dieser Sondierung sichtbar. Demnach ist es der fran­zösische Plan, für eine verfrühte Räumung der zweiten Zone die Beaufsichtigung am Rhein über die Frist vom Jahr 1935 hinaus und unter Völkerbundsgarantie zu er- sandeln, während für die Räumung der dritten Zone noch eine Reihe anderer Bedingungen gestellt werden, wie die Gesamtregelung der Verbandsschulden und die ab­schließende Organisierung der allgemeinen Sicherheit unter Einschluß eines Ost-Locarno. Sehr interessant ist auch, daß man für die gesamte entmilitarisierte Zone ein be­sonderes Statut anstrebt, womit Frankreich in ver­schleierter Form seine bekannten Rhein plane wieder auf,zunehmen scheint.

Wie Deutschland betrogen werden sollte

Die Bekrugsversuche mit den deutschen Aufwertungs- Neichsanleihen entpuppen sich mehr und mehr als das Werk einer internationalen Betrügerbande. Die deutschen Anleihen sind in den vergangenen Monaten ein sehr be­gehrter Artikel einer weitverzweigten internationalen Schiebergesellschaft gewesen, deren Hauptsitz in Paris bestanden hat. Eine führende Nolle spielte dabei der so­zialistische Abgeordnete Eli Lalman. Das Pariser .Journal" berichtet:

Schon seit vielen Monaten war es unter den ii Parks lebenden Deutschen bekannt, daß der in dem gemischten Schiedsgerichkshof in Paris tätige deutsche LandgerichtS- direkkor Dr. Heinzmann mit der Untersuchung von Schiebungen mit deutschen Anleihen beschäftigt ist. Es wurde ermittelt, daß ein Bankier in Amerika, der vom «Journal" nur mit dem Namen H. bezeichnet wird, eine Bank mit einem Kapital von einer Million Franken ge­gründet hak. Der Hauptzweck dieser kleinen Nebenbank war die Aufwertung deutscher Staatsanleihen. In der Bank war auch ein aus Oesterreich stammender Agent tätig. Zwischen Amsterdam und Paris reiste stän­

dig ein Beauftragter hin und her, der deutsche Anleihen zu niedrigsten Preisen aufkaufen und noch Frankreich bringen sollte. Holländische Banken, die gar n-icht exi­stieren, gaben die Bestätigung, daß es sich um Anleihen handle, die schon vordemKriegin ausländischem Besitz gewesen seien. In Frankreich brauchte man Leute, dis ebenfalls die Erklärung abgaben, daß sie die Anleihen schon vor dem Krieg und die deutschen Kriegsanleihen kurz nach demselben besessen hätten. Dazu gab sich der erwähnte Abge­ordnete Calman her Dieser brachte für 28 Mil­lionen deutsche Anleihen zusammen und behauptete, 15 Millionen davon hätten schon seit zehn Jahren seiner Familie gehört. Die Anleihen wurden in Paris abgestempelk. Dr. Heinzmann würde aber mißtrauisch, zumal ihm von einem AngrskelstvN jener Bank der ganze Schwindel verraten worden war. Alle Aufwertungsgeschäfte, ^ie übrigens seit langem verdächtig waren, wurden soforl unterbrochen. Calman war, als er entlarvt wurde, aufs höchste bestürzt: er soll angeboren hoben, die erschwindelten 28 Millionen sofort herauszugeben.

'B e r v 111 i g u n g der Erzeugnisje, die sich auf den zahl­reichen Stufen von Produzenten bis zum Einzelhändler in ständiger Steigerung recht fühlbar auswirken dürste. Die weitere Folge ist wiederum — wie bei den Beitragserspar­nissen der Arbeitnehmer — verstärkte Kaufkraft.

Es wird schwer sein, sich der Logik dieser Gedankengänge zu entziehen, die in dem oben angeführten ungeheuerlichen Mißverhältnis zwischen sozialen Beiträgen und Leistungen wurzelt. Nicht minder schwer wird es freilich bei der augen­blicklichen innerpolitischen Struktur sein, diese Gedanken zu verwirklichen. Vor diesen Schwierigkeiten dürfen in­dessen unsere Wirtschastsführer und alle diejenigen nicht zu- /ückschrecken, die, im tätigen Erwerbsleben stehend, am mei­sten unter diesen Auswüchsen der Sozialgesetzgebung zu leiden haben.

Neueste NachrWen

Die Steuerhinterziehungen im Jahr 1927

Berlin. 6. Aug. Dem Reichstag ist eine Nachweisung über Festsetzung imd Erlaß von Geldstrafen bei den Besitz- und Derkehrssteuern, sowie bei den Zöllen und Verbrauchs­abgaben für das Rechnungsjahr 1927 zugegangen. Darnach sind in diesem Jahr wegen Steuerhinterziehungen in insgesamt 31580 Fällen Geldstrafen festgesetzt worden. Die Geldstrafen beliefen sich auf 13.6 Millionen Mark. In etwa 2500 Mllen wurden Geldstrafen in Höhe von 1,5 Mil­

lionen Mark erlassen. Die meisten Strafen kamen im Lan- ^esfinanzamtsbezirk Stuttgart, nämlich 2872. Es fol­gen Münster mit 2826 Fällen, Berlin mit 2551 Fällen, Breslau mit 2181 Fällen, Karlsruhe mit 2044. Dresden mit 1955, Magdeburg mit 1948 Fällen usw. Wegen Hinter­ziehung von Verbrauchsabgaben wurden insgesamt 19 478 Fälle anhängig gemacht und Geldstrafen in Höh« von rund 132 Millionen angeseht, von denen 9,1 Millio­nen erlassen wurden. Die meisten Fälle entfallen hier aus den Landesfinanzamtsbezirk Köln, nämlich 5671. Es fol­gen Karlsruhe mit 1396 Fällen, Düsseldorf mit 1159, Unter­elbe mit 1143, Münster mit 994, Dresden mit 962, Ober­schlesien mit 906, Leipzig mst 871, München mit 778, Han­nover mit 722 Fällen usw.

Die deutschen Leistungen bei den holländischen Armee­gepäckmärschen

' Berlin, 6. Aug. Im letzten Heeresverordnungsblatt spricht Ser Chef der Heeresleitung Heye allen Teilnehmern on

den holländischen Viertage-Armeegepäckmärschen seine An Erkennung und Glückwünsche aus. Er betont, daß sie er verstanden haben, vorbildlich zu marschieren und vorbildlich die deutsche Reichswehr im Ausland zu vertreten/ Sie dürft ten stolz auf die Sportnuszeichnung sein, die ihnen die hol- 'kindische Regierung überreicht habe. Dem Leiter des Trat- i nings und Führer der Mannschaft, Hauptmann Ottenbacher, > wird der besondere Dank ausgesprochen.