Donnerstag. 5. Juli 1828

Niddl. Univ, Stand, loco 24 . 84 ,

i. Der Markt lag stetig, Um- limeter stark ca. 25.30 Dvüar- supersine loco 8.30. fine 8.85 -. !

!uli. Innerhalb 10 Tagen 26 ng: ruhig.

. Juli. Eold 2.80, Silber 0.082 ^ '»e

usuhr: 77 Jungrinder, 7 Kühe erkauft.. Erlös aus je 1 Hk' 58, b 48-52, Kühe a 30-^36 -73, Schweins a 65—68, b 61 : belebt, rasch verkauft, ichste Monatspferdemarkt wird Schlachtviehhof abgeholien. ieb: 126 Pferde, darunter 2 —100. leichte Tiere 150—40» Pferde 900—1400 ,4t. ' ,

500 u. 430, Stiere 200— 4 Z» !

>70, Schinalvieh 155—315. — m 620—750, Stiere 200-480

chweine 26—35. —Herren- ! Kirchheim u. T.- Milch- - Ludwigsburg: Milch- ilchschwcine 24—30, Läufer 30 chschrveins 26—28. — Ried- >0, Milchschwcine 18—30. —

23—26. — Tuttlingen: ! 0 -4t.

15.50. Roggen 14.60. Geist« ngen: Weizen 13.40-13.80. Haber 13.20—13.70. — Leut- ! >: Weizen 14—15. Dinkel 1» ! er 13.50—14 i

ie nach dem Brandunglück wie- JekonomiegebäU'de) j„ Waldjee rf OA. Tettnang über. — Der Ruinen des großen Oekonome- ! e Stadtgemeinde über; dieser Straßenerweiterung und als

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sich jetzt kleinere Depressians- ! ! ist zu Gewittern geneigtes. ! r zu erwarten.

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tns hiemit, Verwandte, nie zu unserer am

m 7. Juli 1928

Lamm- hier stattfinden- eundlichst einzuladen.

v Tochter des ch Chr. .Rauschen­berger, Hafner.

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tt jeder besonderen Ein- mehmen zu wollen. A

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Nr. ISS

Gegründet 1827

Freitag, den 6. Juli 1928

Fernsprecher Nr. 29

192. Jahrgang

Billigungsantrag der Regierungsparteien z

Berlin» 5. Juli.

In der Fortsetzung der Aussprache zur Regierungs­erklärung führt Abg. Dr. Scholz (D. Vp.) aus, die Regierungserklärung enthalte eine lange Reihe von Auf­gaben, sie verrate aber nicht, wie diese Aufgaben gelöst wer­den sollen. Die Deutsche Volkspartei hätte ein weniger um­fangreiches Programm und dagegen bestimmtere Angaben gewünscht. Eine der wichtigsten Aufgaben sei die Ausein­andersetzung der Völker über die internationale Schuldenregelung im Zusammenhang mit dem Dawestribut. Auch über die Verwaltungs­reform vermisse man jede nähere Auskunft. Das zwölf­köpfige Reichskabinett sei viel zu groß; man könnte ganz gut mit 7 bis 8 Reichsministern auskommen, indem das Arbeits-, Landwirtschafts-, Post- und Justiz­ministerium, sowie da» Ministerium für die besetzten Ge­biete mit andern Ministerien vereinigt würden. Er (Scholz) sei für den „dezentralisierten Einheitsstaat". Bezüglich des Finanzausgleichs könnte eine Lösung vielleicht so gefunden werden, daß sich das Reich auf Zölle und indirekte Steuern beschränke und im übrigen den Län­dern wieder die volle finanzielle Selbstverwaltung zurück­gebe. Wenn der L a n d w i r t s ch a f t geholfen werden solle, so könne Deutschland doch nicht mit Zollsenkungen vorangehen; das sei ein Widerspruch in der Re­gierungserklärung. Die Steuergesetze sollen ver­einheitlicht werden und die Einkommensteuer für die unte­ren und mittleren Stufen gesenkt. Man dürfe nicht ver­gessen, daß die gegenwärtige Regierung eben keine Koalitionsregierung sei, die dabei beteiligten Par­teien haben sich daher das Recht der Kritik Vorbehalten. Er­sprießliches könne aber nur geleistet werden, wenn die R e - yierung in Preußen ebenso zusammengesetzt sei wie die Reichsregierung, so daß also die Deutsche Volkspartei auch in die preußische Regierung ausgenommen werde.

Die hinter der Aeichsregierung stehenden Parteien wer­den keinen Vertrauensantrag stellen, sondern nur beantragen, daß der Reichstag die Regisrungserklärung billige.

Die Antwort des Reichskanzlers

In der Donnerstagssitzung wurde die Besprechung der Regierungserklärung fortgesetzt. Reichskanzler Müller

Die Lohnsteuersenkung

Berlin, 5. Juli. Ueber die Frage der Senkung der Ein­kommensteuer fanden am Mittwoch im Reichstag zwischen dem Reichsfjnanzminister und den Führern der hinter der Regierung stehenden Parteien unverbindliche Vorbespre­chungen stakt. Die Sozialdemokratie hat, laut „Vorwärts", erklärt, daß sie, um die Lohnsteuersenkung nicht an formel­len Schwierigkeiten scheitern zu lasten, bereit sei, ein Inikiakivgesetz einzubringen.

Die amerikanische Tarifpolitik und die Regelung der Kriegsschulden

Neuyork, 5. Juli. .Newyork Times" veröffentlicht aus­führlich den kürzlich von Professor Cassel in der Lhicagoer Universität gehaltenen Vortrag, in dem Professor Cassel darlegt, daß die amerikanische Tarifpolitik ein Hindernis für die deutsche Entschädigungszahlung sei. Amerika müsse Zwischen der Hochschutzzollpolilik und der Erleichterung sei­nes Staatshaushalts durch Rückzahlung der ihm geschul­deten Kriegskredike wählen. Wenn die Vereinigten Staa­ten die Fortsetzung des Hochschutzzolls wünschten, müßten sie notwendigerweise auf die Streichung der Kriegs­schulden hinwirken.

MM. kandlag

Stuttgart» 5. Juli.

^Der Landtag trat gestern nachmittag zu einer kurzen Tagung vor der großen Sommerpause zusammen und be­faßte sich nach Anhörung der Regierungsantworten aus zahlreiche Kleine Anfragen mit dem Gesetzentwurf über die Bürgschaft des württ. Staats für eine Anleihe der Württ. Wohnungskreditanstalt in Höhe von 70 Millionen Mark. Abg. Schüler (SozH. begründet eine Anfrage seiner Partei aetr. die Gewährung von Baudarlehen. Die Leistungen der Wohnungskreditanstalt seien unzureichend, vor allem sollen die Baustoffpreise gesenkt werden. Weiterhin begründete er einen Antrag auf Aufstellung eines festen Wohnungs­bauprogramms mit jährlich 9000 Wohnungen, Erhöhung der Baudarlehen, Herabsetzung des Zinssatzes, Förderung »er gemeinnützigen Baugenossenschaften, Gewährung von Reparaturdarlehen und volle Verwendung der Gebäude­entschuldungssteuer für den Wohnungsbau.

„ Staatspräsident Dr. Bolz gab Aufschluß über den «tand der Wohnungskreditanstalt im Jahr 1928. Ein-

wandte sich in seiner Antwort aus die Ausführungen ver­schiedener Redner der gestrigen Debatte zunächst gegen einige Behauptungen des Abgeordneten Graf Westarp. Eine Aufhebung des Reichsjustizministeriums sri kaum zweck­mäßig, zumal manche Länder ihre Justizhoheit dem Reich übertragen wollen. Graf Westarp Sermisse weiter das Wort „national" in der Regierungserklärung. Wenn dort ständig von der „deutschen Politik" und der „deutschen Wirtschaft" die Rede sei, dann sei die Anwendung des Wor­tes „national" nicht notwendig. Die Ansicht, daß die bei der Regierungsbildung vorgekommenen Schwierigkeiten eine Folge des republikanisch-parlamentarischen Systems seien, sei irrig. Es sei auch in der Regierungserklärung deutlich jeder von dritter Seite unternommene Versuch einer unberechtigten Einmischung in die Frage der R Heinland­räumung zurückgewiesen worden. In der Frage des Ostlocarno stehe die Regierung ganz aus dem Stand­punkt des Reichsaußenministers. Ueber die Frage der Fort­setzung der deutsch-polnischen Handelsverkragsver- handlungen werde in der nächsten Woche eine Be­sprechung stattfinden. Ob der Panzerkreuzer gebaut werden kann, werde von den Besprechungen des Reichs­wehrministers mit dem Reichsfinanzminister abhängen. Die wiederholten Angriffe gegen die Weimarer Verfas­sung seien unberechtigt und ihr verdankten wir es, wenn wir die Zeit der Putsche und die furchtbare Inflationszeit so gutüberwinden konnten. Die Verhandlungen über die Neubildung der Regierung seien diesmal wesentlich kür­zer gewesen als früher. Aus der Regierungserklärung gehe deutlich hervor, daß die Regierung noch nicht auf koalitions- mäßiger Grundlage beruhe. Es sei aber die beste Absicht zu erkennen, die notwendige Umbildung der Re­gierung alsbald vorzunehmen, damit das umfangreiche Regierungsprogramm in Angriff genommen werden könne. Gegenüber der Bemängelung der Zollpolitik weise er daraufhin, daß die Genfer Beschlüsse keine einseitige Zoll­senkung. sondern eine internationale Vereinbarung vor- sehen. Die Einbringung eines Reichsschulgesetzes fei nicht so einfach, das habe der Auseinanderfall der letzten Regierung infolge des Schulgesetzes bewiesen. Jede Regierung müsse aber gewillt sein, ein der Verfassung ent­sprechendes Reichsschulgesetz vorzulsgen. Es werde auch von . den Ländern auf die Einbringung hingedrängt. Auf Einzel­heiten könne er (Redner) nicht emgehen.

gegangen sind 12 500 Gesuche. Davon wurden zurun­gegeben 2338 und bis jetzt erledigt 4390. Noch zu bescheiden sind 5312. Für den Wohnungsbau stehen der Wohnungs­kreditanstalt zurzeit 21 Mill. Mt. zur Verfügung. Die Zinsen für die Darlehen können nicht weiter herabgesetzt werden. Die Größe des Bauprogramms hänge ganz davon ab, ob man das Geld bekomme. Der Darlehensbestand der Anstalt betrage 130 Mill. bei einem Durchschnittszinsfuß von 4,5 v. H., ihr Schuldenbestand 84 Millionen. Am 1. Juli gab es nur noch 32 Wohnungsmangelgemeinden mit 825 000 Einwohnern.

Von dem Abg. Köhler (Komm.) wurde gleichfalls ein Antrag zur Behebung des Wohnungselends gestellt. Beide Anträge wurden dann dem Finanzausschuß überwiesen, während das Bürgschaftsgesetz in allen drei Lesungen an­genommen wurde. Der Gesetzentwurf über die geschützten Tage und die allgemeinen bürgerlichen Feiertage wurde dem Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuß überwiesen.

Die neue Gemeindeordnung

In erster Lesung wurde sodann die neue Ge­meindeordnung behandelt. Staatspräsident Dr. Bolz betonte, daß grundsätzliche Streitfragen nicht be­stehen, so daß die Gemeinderatswahlen im Herbst und Winter schon unter der Geltung der neuen Gemeindeord- nung stattfinden würden. Der Abg. Winker (Soz.) war anderer Ansicht. Die staatliche Bestätigung der Gemeinde­beamten lehne seine Partei ab. Abg. Obenland (BB.) äußerte Bedenken gegen verschiedene Bestimmungen der neuen Gemeindeordnung. Zum Schluß der Sitzung stellte Abg. Schneck (Komm.) die Frage, wer die 50 000 Mk. zum Bischofsjubiläum bewilligt habe. Vizepräsident Andre vertrat die Anilchl, daß die Regierung wegen vieler Forderung noch an den Finanmussch ^ herantreten

werde, wozu indessen der Staatspräsident eine ablehnende Handbewegung machte.

Im Einlauf der Donnerstag-Sitzung befand sich ein kommunistischer Initiativgesetzentwurf betr. die Auf­hebung der Fideikommisse. Nach Vornahme von Ausschußwahlen wurde die erste Beratung der Ge­meindeordnung fortgesetzt. Abg. Küchle (Z.) be- zeichnete den Gesetzentwurf als eine gelungene und gute Arbeit und sprach dem Ministerium des Innern den Dank dafür aus. Das Wahl alt er sollte bei den Gemeinde­wahlen auf 21 Jahre h e r a u s g e s e tz t. die Zahl der Ge­meinderatsmitglieder aber nicht vermindert werden. Abg. I Dr. von Hie der (Dem.) begrüßte das Zustandekommen j des Entwurfs, der eine aeeignete Grundlage für die Aus-

ragesstiegel

Der Reichslag hak sich bis Dienstag verkagk.

Der Auswärtige Ausschuß des Reichstags ist für Diens­tag vormittag zu einer Sitzung einberufen worden, auf deren Tagesordnung der Kelloggpakt sowie Fragen des Sicherheitskomikees und der Völkerbundsrakssihung stche«.

In der Amnestiefrage wurde unter den Reichskagspar- keien, -ie hinter der Regierung stehen, im wesentlichen eine Einigung erzielt. Di Amnestie soll en m Schlußstrich ziehen unter die Ereignisse der Inflationszeit und der Jahre nach der Revolution, mit Ausnahme der sogenannten Feme­mörder, für die nur eine Strafermäßigung in Frage kom­men soll.

Den «Bremen"-Fliegern Haupimann Köhl, Frht. von Hunefeld und Major Fihmaurice wurde von der irischen Regierung die höchste Auszeichnung verliehen, die Irland zu vergeben hat: der Ehrensäbel. — Der irische Freistaat hat keine Orden oder Ehrenzeichen.

Das Appellationsgericht in Bukarest hat die Ehe des Prinzen Corot von Rumänien und der Prinzessin Helene von Griechenland als endgültig geschieden und den Prinzen als den schuldigen Teil erklärt.

Nach neuesten Meldungen hak der neue Diktator der Mandschurei den Südchinesen den Frieden angeboten und die Einberufung einer Nationalversammlung zur Einigung Chinas vorgeschlagen. Tschiangkaifchek ist von der Be­völkerung in Peking feierlich empfangen worden. Er er­klärte, er werde keine Einmischung der fremden Mächte in die inneren Angelegenheiten Chinas zulassen.

schußarbeiten sei. Abg. Rath (D. Vp.) erklärte, daß d« Entwurf beachtliche Neuerungen bringe. Er sprach de» Wunsch aus, daß dieAmtszeitdesOrtsvorsteher» wenigstens nach der zweiten Wahlperiode von selbst, ohne Neuwahl, verlängert werden sollte, wenn der Ge« Mind'erat keinen Einspruch erhebt. Die Bestätigung der Wahl des Ortsvorstehers sei durchaus am Platz und erhöhe seine Autorität. Aber bei der Wiederwahl sei sie nicht nötig, hier sollte sich die Regierung mit einem Einspruchs­recht begnügen. Die Amtsbezeichnung des Ortsvorstehers sollte allgemein in Bürgermeister geändert werden. Abg. Köhler (Komm.) unterzog die Eemeindeordnung einer scharfen Kritik, wünschte, daß der Ortsoorsteher nach Ablauf der Amtsperiode unter allen Umständen neu ge­wählt werde und sagte schließlich, für die heutige bürger­liche Gesellschaft gelte das Bibelwort: „Ihr laßt den Armer) schuldig werden und überliefert ihn der Pein" Es erregte allgemeine Heiterkeit, als darauf Dr. v. Hieber dem Abg. Köhler zurief: „Das ist kein Bibelwort, sondern ein Wort von Goethe."

Abg. Bausch (Chr. V.) nannte die vorgelegte Ge­meindeordnung eine sorgfältige, gewissenhafte und sachliche Arbeit. Man sehe daraus, daß die Beamten nicht, wie eine gewisse Seite behauptet, nur den Staat auffressen. Be­dauerlich sei, daß der Entwurf den Wahltag auf einen Sonntag festlege. Die Samstagwahl wäre besser. Nach dieser Aussprache wurde die Gemeindeordnung zur wei­teren Beratung dem Verwaltungs- und Wirtschaftsaus­schuß überwiesen.

Debattelos wurden an den Rechtsausschuß überwiesen die Gesetzentwürfe über das Anerbenrecht und über die Auflösung der Fideikommisse.

Der Landtag geht in die Sommerferien

Damit war die Tagesordnung erledigt und der Präsi­dent wurde ermächtigt, Tagesordnung und Zeit der nächsten Sitzung im Benehmen mit der Regierung und den Par- leien sestzusetzen. Er wird voraussichtlich im September wieder zusammentreten.

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Der Finanzausschuß des Landtages trat heute zu seiner ersten Sitzung zusammen. Erster Vorsitzender ist Wia. Ulrich (Soz.), 2. Vorsitzender Dr. Strobel (BB.). Seitens des Innenministeriums lag ein Schreiben an den Finanzausschuß vor, das zum Gesuch der Stadtgemeinde Wildberg OA. Nagold um Gewährung eines nieder­verzinslichen Staatsdarlehens Stellung nahm. Regierungsseitig wurde vorgeschlagen, der Stocht- gemeindc Wildberg aus Sem Betriebs- und Vorratskapital der Staatshauptkasse ein zu 414 Prozent verzinsliches Dar­lehen bis zum Bettag von 200 000 Mark auf 3 Jahre unter den vom Innen- und Finanzministerium noch festzu- setzenden »äderen Bedingungen abzugcben, sofern die Amtskörpersckaft Nagold ein weiteres Darlehen bis zur Höhe von 100 000 Mark zu nicht ungünstigeren Bedingun­gen zu gewähren bereit ist. Nach längerer Aussprache, in der die besonderen Verhältnisse der Gemeinde Wildberg besprochen wurden, stimmte der Finanzausschuß dem Bor schlag des Innenministeriums einmütig zu.

Die Sozialdemokratie hat im Landtag zwei Anträge auf Befreiung der Konsumvereine von der Gewerbesteuer ge­stellt.

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