Samstag, 8. Juni 1828

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»erteilten Nachrichkenolatt Zuni 1928) haben wir un- uf Seite 32 oben und auf rgebot gemacht. Wir ma- aufmerksam. (213)

Juni 1928.

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der „Sonne", Ebhausen.

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Sonntag, 10. Auni (1. S. n. Dr.)

Vorm. 1410 Uhr Pre­digt (Otto); der Kirchen­chor fingt 4 von den beim Kirchengesangsfest in Al­tensteig gesungenen Chö­ren. Das Opfer ist für die Bedürfnisse des Kir­chenchors bestimmt.; Xtl Uhr Kindergottesdienit, tl Uhr Christenlehre (f- Söhne) im Vereinshaus; abends 8 Uhr Erbauungs­stunde im Vereinshaus.

Zfelshausen (1. S. n. Dr.) Vorm. 9 Uhr Predigt (nicht Christenlehre), an schließend Kindergottes dienst.

Methodist. SonerdieuM

Sonntag, 10. Jam Vorm. X-10 Uhr Pre- gt; XII Uhr Sonntags­ule; 8 Uhr Predigt. 7-

littwoch, abds. 8X Uhr ibelstunde (Schmeißer)-

Ebhausen ^ ntag 2 Uhr und tag 8X Uhr Got-

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Nr. 134_l«r? Montag, den 11. Juni 1928 z--»!,,-»» n, -s 102. Jahrgang

TagerspiWl

Das englische Fayblatt „Financial News" behaupkek zu wissen, daß in Paris wichtige geheime Verhandlungen über Rheinlandbesehung. Aenderung des Dawesplans und Re­gelung der Verbandskriegsschuldea stallfinden, an denen auch der soz. Reichstagsabgeordnele Breltscheid keilnehme.

König Alfess von Spanien wird mit Primo de Rivera im September den Besuch des Königs Gustav V. von Schwe­den erwidern.

*

Truppen Fengjusiangs sind in Peking ohne Widerstand eingezogen.

Einschränkung des Eids

Die Zahl der Meineidsklagen ist seit 1924 unheimlich angewachsen. Möglicherweise spielt hiebei die seit 1924 ein­getretene Aenderung des gerichtlichen Verfahrens eine ge­wisse Rolle. Aber die Menge der Anklagen ist an sich nicht ausschlaggebend. Viel unheimlicher wiüt die Erkenntnis, die selbst der dann und wann vor den Schranken erschei­nende Laie macht, daß die Zeugen mit ihren beschworenen Aussagen heute wesentlich leichtfertiger oder doch unbeküm­merter umspringen, als es früher zu geschehen pflegte. Der Eid hat offenbar an Heiligkeit und Wucht verloren, und die Bedenken, die schon in Friedenszeiten gegen diese Ein­richtung in ihrer jetzigen Form bestanden, sind seitdem noch Wesentlich verstärkt worden.

Zweifellos kann nicht ganz auf den Eid verzichtet wer­den. Ohne das Zwangsmittel des Eids wird der Richter in gewissen Fällen nur schwer zum Ziel gelangen: er braucht unerschütterliches, sicheres Tatsachenmaterial, das in der Regel nur durch sehr feste Bindung der Zeugen zu erreichen ist. Wird er belogen, muß er sich auf falsche Aussagen stützen, so sind Fehlurteile unvermeidlich. Der gewissenlose Zeuge macht den ganzen Rechtshandel zum traurigen Possenspiel» schädigt die gute Partei, die obsiegen sollte, an Vermögen und Ehre, stürzt Unschuldige in Unglück und Schande. Nichts setzt die Achtung vor Recht und Gesetz nachhaltiger herab, wirkt verwüstender auf Autorität und allgemeines Ver­trauen als der dreiste Falscheid. Ihn ungesühnt zu lassen, heiße den gesamten Gerichtsbetrieb unmöglich machen. Aber der echte, berufene Richter wird sich immer mehr aus seine eigene Kenntnis des Falls, auf seinen seelischen Scharfblick und seinen gesunden Menschenverstand verlassen, als aus den Eid. Jeder weiß, daß es ganz klare und wahrhaftige Aussagen eigentlich kaum gibt.

Heute ist der Eid zur Gewohnheitssache geworden. Gegen die Massenschwörerei wenden sich denn auch berechtigte An­griffe. Juristen von Ruf — wie der frühere Oberreichs­anwalt Dr. Ebermayer — befürworten deshalb eine wesentliche Einschränkung des Eids. Im Jahr 1926 sind in Preußen allein beinahe 2X Millionen Zivilprozesse geführt worden. Und sicherlich ist es in jedem davon zu mehreren Eiden gekommen. Um aus der Eidesnot heraus- zusinden, wäre vor allem durchgreifender Justizabbau erforderlich, Befreiung des Richters von den albernen Ba­gatellsachen, die ihn für die ernste Arbeit lahmlegen. Erst ein von allem Kleinkram entlasteter Richter ist imstande, leine juristischen und menschenkennerischen Fähigkeiten zu entfalten, den Eid so zur Seltenheit zu machen, wie es im Interesse der heiligen Einrichtung und der Rechtspflege selber liegt. Bis dahin wäre mindestens für Bagatellsachen der Eid abzuschaffen: Ausnahmen davon könnte der Rich­ter nach Ermessen machen, wenn er nur so die Wahrheit zu ergründen glaubt und wenn der Fall besonders gelagert ist. um trotz seiner scheinbaren Kleinheit besagte Ausnahme Zu rechtfertigen. Gänzlich unterbleiben sollte die Vereidigung vor der Aussage, ebenso der Eid über höchst persönliche Angelegenheiten, die mit der zur Verhandlung stehenden Sache nichts zu schaffen haben. Wer gibt z. B. unter Eid Auskunft über Besitz und Einkommen: wie grotesk ist der Gedanke, daß eine eitle Frau sich auch vor Gericht jünger spacht und dafür unter Umständen ins Gefängnis muh! Mitunter mögen die ganz nebensächlichen Angaben sür den Fall selber von Bedeutung sein, dann aber werden Gericht und Staatsanwalt die erforderlichen amtlichen Feststellun­gen immer sebr leicht vorher machen können.

Wie vom Masseneid ist auch vom Zwangseid, der Deutlich erkennbare, falsche Aussagen er- s's abzusehen. Schon heute verzichten einsichtige Vor- I'.HAsae in zunehmendem Maß auf die Vereidigung ver­dächtiger Zeugen; weit häufiger sollten sich unsere dichter Frage vorlegen dürfen, wer denn schwört und was

^schwören ihn sein Herz treibt. Gezwungener Eid darf mast nur Gott leid tun, und die Heiligkeit des Schwurs hangt von seiner Seltenheit ad.

7« Frankreich market man sehnsüchtig ans die gesetzliche Stabilisierung

nu. Zögert Po ine re, „der Währungszauberer"

letzten Schritt: Die Voraussetzungen hiefür sind >eit Jahr und Tag gegeben. An Stelle der Währung«-

katästrophe — wir Deutsche kennen ja zur Genüge deren entsetzliche Verwüstungen — ist eine „tatsächliche Stabili­sierung" getreten, die verhältnismäßig geringe nachteilige Folgen hatte. Der Franken ist von seinem im Juli 1926 erreichten Tiefpunkt von 243 für das Pfund Sterling auf 122—123 gestiegen (1 Goldmark gleich 6,06 Franken). Dieser Kurs hat sich feit 20 Monaten behauptet und kann auch fernerhin behauptet werden.

Denn Frankreichs Finanzen können als gün­stig angesprochen werden. Wohl hat Frankreich etwa 400 Milliarden Staats- und Privatschulden im Ausland. Denen stehen aber 201 Milliarden französische Auslandsgut­haben enigegen. Weiterhin erfreut sich Frankreich im all­gemeinen einer ungewöhnlich hohen Aktivität der Handels­bilanz. Betrug doch im Jahr 1927 der Ueberschuß der Ausfuhr nicht wensAer als 2371 Millionen Franken. Wie ganz anders steht es bei uns! Deutschland kann mit einem Abmangel von rund 4000 Millionen Mark für den gleichen Zeitraum aufwarten.

So sind also von dieser Seite keine Gefahren für den Franken zu erwarten. Aber auch nicht vom Staatshaushalt aus. Allein in den Jahren 1919—1922 betrug der Haushalt- abmangel gegen 137 Milliarden Franken bei einer Aus­gabe von 213 Milliarden Franken. Poincare aber hatte sofort das Haushalt-Gleichgewicht durch ein star­kes Anziehen der Steuerschraube hergestellt. Durch Rück­zahlungen wurden die Vorschüsse der Bank von Frankreich an den Staat seit dem 1. Oktober 1926 um 13,7 Milliarden auf 23,4 Milliarden Franken abgetragen. Und als die Ausgaben wieder um 2 Milliarden auf 42,44 Milliarden stiegen, konnte dieses Mehr aus den Haushaltsüberschüssen der Vorjabre gedeckt werden. Auch die innere Staatsschuld, die etwa 300 Milliarden beträgt, bat Poincarö ebenfalls in­soweit herabgedrückt, als er die kurzfristigen Schulden seit Oktober 1926 um rund 8 Milliarden auf 40 Milliarden ver­minderte

Endlich hat die neue außerordentliche „Konsolidie­rungsanleihe" 10 Milliarden Franken aufgebracht. Dieser Betrag soll nicht dem Schatzamt, das ihn nicht be­nötigt, sondern der Bank von Frankreich zugeführt werden. In der Tat schuldet der Staat dieser Bank ungefähr 30 Mil­liarden. Bleiben also nur noch 20 Milliarden übrig, welche bei einer Stabilisierung zum gegenwärtigen Wert begli­chen werden können.

Warum zögert Poincare dennoch mit der gesetzlichen Stabilisierung? Vor den Wahlen konnte man sich sein Zaudern erklären. Mit Speck fängt man Mäuse. Das ist ihm denn auch glänzend gelungen. Er steht jetzt vor einer sicheren Kammermehrheit, mit der er jede ihm nicht be­queme Politk — man denke an die elsässischen Amnestie­anträge — kurzer Hand abweisen kann. Wenn er dennoch zurückhält, so müssen andere Gründe vorliegen. Da sind die Anhänger der „Revalorisierung", namentlich die Rent­ner, die einst — genau wie bei uns — ihre Goldfrank- Ersparnisse dem Staat zur Verfügung stellten, und die nun mit Recht dagegen protestieren, daß ihr Kapital um vierFünftel verringert werden soll. Welcher Staatschef brächte es da leicht übers Herz, seinen Namen unter ein Gesetz zu schreiben, das diesen „Raub" für alle Zeiten gutheißt? Dann sind auch die Kriegsschulden noch z,r begleichen. Das Abkommen mit England und Ame­rika ist immer noch nicht bestätigt. Das sollte auch noch vor einer Stabilisierung geschehen. So sagte im Januar Aim6 Moreau, der Präsident der Bank von Frankreich; „Frankreich sucht die Stabilisierung seiner Währung auf einen Zeitpunkt zu verlegen, in welchem neben politischer Ruhe durch die Aussprache über das internationale Schul- denprablem eine dem Finanzwerk günstige Atmosphäre herrscht." V?.«.

Der Auftrag zur Regierungsbildung

Berlin, 10. Juni. Reichspräsident von Hindenburg cmpsing gestern den Reichstagspräsidenten Löbe. Der Reichspräsident teilte mit, da die Reichsregierung am Mon­tag zurücktrete, werde er den Auftrag zur Neubildung am Dienstag erteilen, und zwar einem Sozialdemokraten. Zu­nächst aber wolle er sofort anschließend sich mit den Partei­führern besprechen, um Klarheit zu bekommen, welche Per­sönlichkeiten und Parteien für die Regierungsbildung in Frage kommen können.

In parlamentarischen Kreisen bält man folgende Ministerliste sür wahrscheinlich: Reichskanzler Hermann Müller sSoz.). Aeußeres Stresemann (D. Vp.). Finanzen Köhler (Z.). Inneres und besetzte Gebiete v. Guerard (Z.). Justiz Radbruch (Soz.), Arbeit Severing (Soz.), Wirtschaft Curtius (D. Vp.), Ver­kehr Rein hold (Dem.), Reichswehr Gröner. Die Namen für Ernährung?- und Postministerium sind noch offen.

Wirtschafksparkei und Regierungsbildung.

Berlin, 10. Juni. Die Reichstagssraktion der Wirtschafts­partei, deren Vorsitz der Abgeordnete Drewitz übernehmen wird, behält sich ihre Stellungnahme zu der in der Bildung begriffenen Reichsregierung vor. Sie wird sich an der Re­gierung selbst nicht beteiligen und über ihre Haltung von Fall zu Fall entscheiden.

Wie aus parlamentarischen Kreisen mitgetellt wird, be­absichtigen die 3 Reichstagsabgeordneten, die aus die Liste der De ut s ch - H a n ii o o e r a n i j ch e n P a r te i gewählt sind, sich der Zentrumssraktion des Reichstags an­zuschließen.

Aus dem preußischen Landtag

Berlin, 10. Juni. Die Abgeordneten des völkisch-natio­nalen Blocks, der christlich-nationalen Bauernpartei, Volks» rechtpartei und Deutsch-Hannoverschen Partei im preußischen Landtag heben sich zu einer Fraktion unter dem Namen „Deutsche Fraktion" zusammengeschlossen. Fraktion», vorsitzender ist Abgeordneter Christian von der Bauern­schaft, zweiter Vorsitzender Abgeordneter Moh rbotter (Deutsch-Hanoveraner). Die neue Fraktion hat ihren ersten Antrag den Wetterschäden der ostpreußischen Landwirtschaft gewidmet.

Die Knechtschaft im deutschen Laad

Saarbrücken. 10. Juni. Die Saarregierungskommission hat dem Landesrat den Entwurf einer Verordnung zugehe« lassen, nach der alle Vereinigungen jeglicher Art, die sich mit militärischen Dingen befassen, verboten sind und aufgelöst werden, insbesondere solche, die ihre Mitglieder in militärischen Hebungen und im Gebrauch von Kriegswaffen ausbilden oder ausbilden lassen. Ferner ist nach dieser Verordnung den Mitgliedern von Vereinigungen und Gesellschaften jeder Art sowie allen Privatpersonen ver­boten, Uniformen und Abzeichen, die einen militä­rischen Charakter haben, zu tragen. Alle Militärwaffen, die derartigen Vereinigungen oder ihren Mitgliedern gehören, werden bei der Auslösung zugunsten der Regierungskom- mifsion beschlagnahmt. Zuwiderhandelnde Personen werden mit Geldstrafe bis zu 10 000 Francs oder Gefängnis bis zu 3 Monaten bestraft.

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Der ungarisch-rumänische Oplankenstreik

Genf. 10. Juni. Der Völkerbundsrat hat, wie nicht an­ders zu erwarten, sich um die ungarisch-rumänische Streit- frage wieder herumgedrückt. In einer von Chamber­lai n eingebrachten Entschließung wurde bedauert, daß die beiden Staaten sich noch nicht geeinigt haben; der Rat halte seine früheren Entschließungen vom 19. September 1927 und vom 9. März 192Z aufrecht und damit sei der Fall für den Rat erledigt. Graf Opponyi erhob hiegegen Einspruch. Gegen den Vorschlag des Rumänen Titulescu, die endgül- nge Entscheidung einem Ratsmitglied und zwei Beisitzern zu übertragen, machte Apponyi schwere Bedenken gellend.

Neue Untersuchung der Szent-Gokthard-Angelegenheik

London, 10. Juni. Da Frankreich mit der Erledigung der Szent-Gotthard-Angelegenheit durch den Dreierausschuß des Rats höchst unzusrieden ist, soll, wie der „Daily Tele­graph erfährt, die Sache voraussichtlich „noch einmal unter­sucht werden. Auch Chamberlain werde die Sache Frank­reichs unterstützen.

Die Lage in Peking

London, 10. Juni. „Daily Telegraph" berichtet aus Pe­king: Vier Divisionen Fengjuhsianas umzingelten die Stadt Peking, zwei weitere Divisionen befinden sich im Anmarsch. Es wird ein Versuch unternommen, einen Eisenbahnzug aus Tientsin durchzubringen. Nensischan wird heute erwar­tet. Ueberall wehen nationalistische Fahnen.

London, 9. Juni. „Times" berichtet aus Tientsin: Fena- juhftans Heer von 40000 Mann schließt langsam Tient-/ sin ein. Die Nordtruppen halten das nördliche Ufer des Peiho besetzt, die Südtruppen das rechte Ufer. Wahrschein­lich wird sich jetzt eine Schlacht um den Uebergang 20 Mei­len unterhalb Tientsins entwickeln. Fengjuhsiang erhält große Verstärkungen. Beide Heere haben auf britische und japa­nische Schiffe gefeuert und dadurch einen Stillstand der Flußschiffahrt notwendig gemacht. Westlich von Tientsin steht ein ähnlicher Kampf zwischen den Nord- und Südtrup­pen um den großen Kanal bevor.

Viiillembekg

Stuttgart, 10. Juni. Die neue Regierung. Bo« allen Parteien wird die neue Landesregierung nur als eine vorläufige Lösung bezeichnet, bis die verschiedene» Parteien zu so klarer Ueberlegung kommen, daß kleine uist» unbedeutende Unterschiede, sowie persönliche Stimmungen und Verstimmungen bei einer so wichtigen Sache wie der Regierungsbildung keine ausschlaggebende Rolle spielen dürfen.

Die Gegnerschaft gegen Kultminister Dr. Bazille gründet sich in der Hauptsache darauf, daß er die allgemein^ Einführung des 8. Schuljahrs verhindert habe, währent andererseits besonders die Landgemeinden ihm es Dan» wissen, daß durch die Aufschiebung des 8. Schuljahrs in not« leidenden Gemeinden diesen eine Wohltat erwiesen worden sei. — So sind die Meinungen verschieden.

Das Zentrum hat im Landtag folgende Kleine An­frage gestellt: Ab 1. April 1927 ersetzt der Landesfürsorge, verband nur noch den Ortsfürsorgebehörden die Hälfte des von ihnen endgültig zu tragenden reinen Aufwands, der