2. Mai 1828
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Nr. LOS
Gegründet 1827
Ersahamgen I» -er
Arbeilrloseavttsicherimg
Die Arbeitslosenversicherung besteht in Deutschland jetzt sieben Monate. Die Beiträge waren von vornherein so bemessen, daß im Durchschnitt jeweilig etwa 750 000 Arbeitslose mit den gesetzlich vorgesehenen Renten ausgestattet wer- oen konnten. In den ersten zwei Monaten nach Gründung der Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung konnten gewisse Rücklagen angesammelt werden, da die Zahl der Arbeitslosen unter der genannten Grenze lag. In den Monaten Dezember 1927 bis März 1928 aber lag die Ziffer der Arbeitslosen meist erheblich über der Grenze. Die Rücklagen sind jetzt nahezu aufgezehrt. Man darf erwarten, daß der etwa am 10. Mai zu veröffentlichende Nachweis vom 1. Mai 1928 zum erstenmal seit vier Monaten wieder eine Arbeitslosenziffer nennen wird, die unter der Dreiviertelmillionengrenze liegt. Das würde bedeuten, daß vom 1. Mai bis etwa Mitte November Ls. Js., also reichlich sechs Monate lang, wieder Rücklagen in der Reichsanstalt angesammelt werden können. Nimmt man den Durchschnitt der mit Renten ausgestatteten Arbeitslosen in diesen sechs bis sieben Sommermonaten mit einer halben Million an, so werden Ersparnisse in Höhe von 100 bis 150 Millionen Mark erzielt werden, die dann dazu verwendet werden müssen, die mit ziemlicher Gewißheit für die nächste Winterzeit zu erwartenden größeren Arbeitslosenmossen mit den vorgesehenen Renten zu versorgen. Voraussetzung dafür ist allerdings, daß es in der Zwischenzeit gelingt, in der Saisonarbeiterfrage ein klare Lösung zu finden. Es unterliegt keinem Zweifel, daß in der letzten Winterzeit an Arbeitslosenrenten viele Millionen an solche Anwärter ansgszahlt worden sind, die sich lediglich Mängel des Gesetzes und auch ein unberechtigtes Entgegenkommen der entscheidungsbefugten Stellen zunutze gemachthaben.
Der Begriff der »Saisonarbeiter" läßt sich schwer fassen, weil es Grenzberufe gibt, bei denen man im Zweifel sein kann, ob sie nach dem Willen des Gesetzgebers einen Rentenanspruch erhalten sollten. Die Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung hat sich ftir die erste Uebergongszeit der vorhandenen Organe des Arbeitsnachweises und der Erwerbslosenfürsorge bedient, da sie eine eigens Organisation nicht aus dem Boden stampfen konnte und wollte. Diese zum Abbau bestimmten Stellen smd den Antragstellern häufig in einer Weise entgegen- Herommen, die sich mit dem Geist des Gesetzes und mit dem öffentlichen Interesse nicht verträgt. Den Anlaß hierzu mag die Hoffnung gegeben haben, daß die genannten Stellen sich ans solche Weise für die Aufnahme in den endgültigen Behördenapparat der Reichsanstalt ihre Zuflucht nehmen mußte, um wenigstens die gröbsten Mißbräuche der Arbeitslosenversicherung zu verhindern, haben nicht ganz mit Unrecht böses Blut erregt. Wenn z. B. ein Berliner Bauarbeiter nach Beendigung der Saison nach seinem kleinen Anwesen an der Oder zurückkehrte und Anspruch aus t-rwerbslosenrente erhob, so mußte er gewärtigen, daß er von den Arbeitsnachweisstellen zu Forstarbeiten bestimmt wurde, die ihm weniger Lohn einbrachten, als er ohne oiffe Arbeit als Empfänger von Arbeitslosenrente erhalten haben wurde. Das Feiern war für solche Leute "Ender als die Arbeit. Es liegt aus der Hand. M,ß dies eine schwere Erschütterung der Arbeitsmoral zur Folge haben muß.
Der Grundgedanke bei der Behandlung der Saiion- arbeiter in der Arbeitslosenversicherung ist folgender: Wer auf Grund seiner Spezialität im Jahr acht oder neun Monate Arbeit findet und die übrigen drei oder vier Monate aus allgemeinen Gründen, aber regelmäßig an der Aus- uvung seiner eigentlichen beruflichen Arbeit verhindert ist, "x" ^her ^e moralische Verpflichtung gehabt, in den , ^ oder neun Monaten reichlichen Arbeitsverdienstes Rück- Di-^ stillen drei oder vier Monate zu machen.
-?^°^nversicherung hat nicht bezweckt, diesen Sai- a„k s s. " den Zwang zum Sparen abzunehmen und ihnen - der Gesamtheit eine Rente zu geben, die an die a„k xi hohen Löhne der Saison anknüpft. Es wird
äk!» >. Dauer unvermeidlich sein, daß die Bestimmungen oer die Wartezeit und auch über die Dauer des ,-bnempfang s nachgeprüft werden. Wie man in - ^ System der Abeitslosenversicherung die Bedürftigkeits- eino ' die ja bei der Beurteilung der Lage der Saisonarbeiter ausschlaggebende Rolle spielt, einfügen kann, ist eine >a>w!er,ge Aufgabe, die aber gelöst werden muß.
A.sd wesentlich von der Lösung der Saisonarbeiter- ,nx n^^ougen, ob die Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung z, „, rdeitslosenversicherung im Lauf dieses Rechnungsjahrs " «he an die Reichskasse stellen muß. Regie- gesetzgebende Organe dürfen sich darüber nicht im ^ -"st sie sich nur durch straffe Fassung der vo« !"murchen über Mißbrauch der Arbeitslosenversicherung Vorwurf befreien können, dem Reich Lasten zu- IW d n?" daben, die unter Umständen den Betrag von " ^ork weit überschreiten können. Die Reichs- des den Fortschritt in der Organisation
eigenen Behordenapparats in den Stand gesetzt, die ael-
Donnerstag, den 3 . Mai 1928
Fernsprecher Rr. 2S 102 . Jahrgang
Stresemann über den Besuch Birkenheads
Köln, 2. Mai. Die „Kölnische Zeitung" veröffentlicht eine Unterredung mit dem Reichsminister des Auswärtigen, Dr. Stresemann, in der dieser sich über den Berliner Besuch des englischen M inisters Lord Birke nhead folgendermaßen äußerte:
Ich habe Gelegenheit gehabt, Lord Birkenhead während seines Aufenthaltes in der Reichshauptstadt zweimal zu sehen und einmal mit ihm sehr ausführlich über die Beziehungen zwischen England und Deutschland zu spre^ :n. In dieser Besprechung ist der von einer gewissen Presse ''c:n englischen Minister zugeschriedene Versuch, ein engiisch-französtlch-dsutsches Abkommen mft einer Spitze gegen Rüterußland zu begründen, in keiner Weise gemacht oder auch nur gestreift worden. Mir ist auch nicht das geringste davon bekannt, daß dieser Versuch irgend einer anderen verantwortlichen Stelle gegenüber gemacht
morsen sei. Die hieran geknüpften Vermutungen einzelner Blätter sind deshalb in keiner Weise begründet. Wenn gar behauptet wird, daß die Besprechungen den Sinn gehabt hätten, durch eine Zustimmung zu solchen Ideen dieStel - lung Chamberlains im englischen Kabinett zu untergraben, so kann das um so mehr in das Reich der Fabel ve-wiesen werden. Wie Lord Birkenhead persönlich zu diesen Fragen eingestellt ist, und ob er dieser seiner persönlichen Einstellung in Prioatgesprächen Ausdruck gegeben hat, muß ihm im übrigen selbstverständlich freistehen. Ich kann nur mit Dank seststellen, in welch herzlicher Weise der englische Minister dem Wunsch Ausdruck gegeben hat nach einer Zusammenarbeit zwischen England und Deutschland und nach Wiederherstellung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen ihnen und uns.
Das „Verständigung suchende" Frankreich
Rach den französischen Dahlen
Paris, 2. Mai. Das Kennzeichen der letzten Kammerwahlen ist der „Ruck nach rechts". Nach dem neuen Wahlgesetz wurde die Zahl der Kammersitze von 584 auf 612 vermehrt. Wenn nun die Mandate der national« st ischen Rechten, die gegen die Locarnopolitik ist, von 128 aus 153, also um 25 sich vermehrt haben, so bedeutet das viel, um so mehr, als trotz Ler Mandatsvermehrung die Sozialisten zwei (103 gegen früher 105), die Kommunisten fast die Hälfte (14 gegen 2?) und die Radikalsozia- listen (die den deutschen Demokraten entsprechen) sogar 24 Sitz verloren heben. In den politischen Kreisen glaubt man, daß Poincare und B r i a :> d die bisherige Außenpolitik fortsetzen werden, aber nur äußerlich, d. h. mit Worten, tatsächlich werde in Beziehung auf dis Rhein-
lenoen und auch die neu zu erlassenden Bestimmungen straff und einheitlich im ganzen Reichsgebiet durchzusühren. Aus den früheren 900 Arbeitsnachweisen sind 380 Bezirksarbeitsämter geworden. Die Posten der Arbeitsamtsvorsitzenden werden kaum vor Ende Mai oder Anfang Juni besetzt werden können. Jedenfalls ist zu erwarten, daß am 1. Juli —. also unmittelbar nach dem Zusammentritt des neuen Reichstags — der eigene Behördenapparat der Reichsanstalt arbeitsfähig geworden sein wird. Voraussetzung für ein glattes Arbeiten des Apparates ist es dann allerdings, daß sich die beteiligten Gruppen, nämlich die Vertreter der Arbeitgeber und Arbeitnehmer, sowohl bei der Berliner Zentrale der Reichsanstalt als auch in den Landes- und in den Bezirksämtern, sich an den Arbeiten beteiligen. Der Eifer der Arbeitgeber läßt manchmal zu wünschen übrig. Ei« dürfen sich dann aber auch nicht wundern, wenn die Grupp« der Arbeitnehmer dadurch an Macht gewinnt.
l a n d r ä u in u » g und die Abrüstung Deuftcylano künftig aus noch st ä r k e r e n Widerstand stoßen, jedenfalls werde der von Frankreich geforderte Preis eine wesentlich« Steigerung erfahren. An eine Verständigung über den Kelloggschen Vorschlag glaubt in Paris niemand mehr.
Dos Kabinett bleibt
Unter dem Vorsitz des Staatspräsidenten Doumergue traten heute die Minister zusammen. Es wurde zum Ausdruck gebracht, d-ffz die Wahlen die Politik -er Regierung gebilligt haben, cs liege daher kein Grund vor, dem Staatspräsidenten das Rücktrittsgesuch des Kabinetts zu überreichen. Das bisherige Kabinett wird daher am 1. Juni dem Parlament sein Programm vorlegen. Nur Ler Arbeitsminister Fallier es wird inzwischen ansscheiden.
Die „Bremen"-Flieger nach Washington abgereist
Reuyork, 2. Mai. Hauptmann Köhl, Frhr. v. Hüne- felü und Major Fitzmaurice sind heute nacht nach Washington abgereist, nachdem sie in Neuyork noch eine Reihe anstrengender Festlichkeiten überstanden hatten.
Die Flieger haben von fast allen amerikanischen Großstädten Einladungen erhalten und sollen sie ausnahmslos angenommen haben. Die Flieger werden deshalb am 11. Mai einen Rundflug durch die Vereinigten Staaten beginnen.
Die Menge der Zuschauer bei dem gestrigen Triumphzug in Neuyork wird auf 2A Millionen geschätzt. Trotzdem ereigneten sich nur drei leichte Unfälle.
Hauptmann Köhl sagte in einer Dankrede von der Bühne des Wintergarten-Theaters aus, wohin Bürgermeister Walker die Flieger geführt hatte: „Ich habe noch nie einen solchen Schneesturm wie auf der Greenly-Jnsel gesehen. Aber der Sturm der Begeisterung, den ich in Neuyork sehe, ist der größte aller Stürme, die ich erlebt habe".
Der amerikanische Klub in Berlin veranstaltete gestern abend im Hotel „Kaijerhof" ein großes Bankett zu Ehren der Bremen-Flieger, dem der amerikanische Botschafter, viele hohe Reichsbeamte, Vertreter von Wissenschaft» Wirtschaft und des Flugwesens anwohnten. Die preußische Regierung und die Stadt Berlin waren nicht vertreten.
Neueste Nachrichten
Der Prozeß der deutschen Ingenieure
Berlin, 2. Mai. Voraussichtlich wird der Prozeß gegen die deutschen Ingenieure in Moskau in der zweiten Hälfte des Mai seinen Ansano nehmen. Der deutsche Rechtsan
walt Muyte hat von der russischen Regierung die Einreiseerlaubnis erhalten, um den Ingenieuren zur Seite zu stehen.
England lehnt den ägyptischen Vorschlag ab
London, 2. Mai. In einer Versammlung erklärte Minister Lord Birkenhead, der ägyptische Vorschlag auf das britische Ultimatum, die Entscheidung über das geplante ägyptische Versammlungsrecht im ägyptischen Senat dis November zu vertagen, sei für keine britische Regierung annehmbar. Der Minister des Innern Joynso Hicks sagte, Aegypten sei seit der Zeit der Pharaonen von anderen Nationen beherrscht worden. Die ägyptische Regierung habe mit England ein gefährliches Spiel getrieben und mit Absicht seine Geduld auf die äußerste Probe gestellt. Man solle sich aber klar darüber sein, daß es Eircstand wisse, was es will, wenn es ein Ultimatum an eine andere Regierung richte.
Japanisch-chinesische Zusammenstöße
Schanghai, 2. Mai. An der Schantungbahn kam es zu den ersten Zusammenstößen Mischen südchinesischen Truppen Tschiangkaischeks (Nayking) und japanischen Truppen, die in der Stärke von 5000 Mann von Tsingtau aus zur Besetzung der Schantungbahn abgesandt worden waren. General Tschiangkaischek war bis zur Station Mingsch ui vorgedrungen, und er hatte durch deren Besetzung den Verkehr unterbrochen mit dem Befehl, die Truppen dürften vor etwaigen Angriffen der Japaner nicht zurückweichen. In dem sich entwickelnden Feuergesecht konnten die Chinesen ihre Stellung behaupten.
Die Regierung in Nanking hat dem japanischen Generalkonsul erklärt, sie werde den Boykott gegen Japan eröffnen, falls die japanischen Truppen nicht zurückgezogen werden. Bei Tsinanfu sollen die Japaner 3000 chinesische (nordchinesische?) Soldaten entwaffnet haben, die das „Besetzungsgebiet" überschritten hatten.
Italien kolonisiert
Mailand» L Mai. Da» von Mussolini vorgeschlagen« neue Finanzterungsinstitut für Kolonialunternehmungen, dessen Gründungs- und Betriebskapital die Sparkassen, Versicherungsgesellschaften und Banken aufbringen werden, bezweckt, wie der „Corriere" ausführt, nicht nur die Finanzierung der Landdebauung in Libyen, sondern auch die der kolonisatorischen Arbeit der Italiener in den nicht italienischen Gebieten Nordafrikas. Hierunter dürste in erster Linie Tunis zu verstehen sein.
Die italienischen Gewerkschastsbeilräge
Mailand, 2. Mai. Der frühere Finanzminister de Stefan, teilt im „Corriere" mit, daß die Verpflichtungen der italienische,; Arbeiter an die faszistischen Gewerkschaftskasse» für 1927 80 Millionen Lire betragen, wovon dis jetzt an Beiträgen und Gebühren für Ausweise und Abzeichen 07 Millionen Lire eingegangen seien. Der Jahresdurchschnitt der Gewerkschaftsadgaben betrügt auf den Kopf -er Arbeiterschaft 20 bis 25 Lire, gleich dem Lohn für einen Arbeitstag.
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