Freitag, 20. Jauaar 1928

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beweise herzlicher Liebe sonders auch von Sa­ssen und Genossinnen, ver Krankheit und bei meiner lieben Gattin, rn Mutter, Schwester, rante

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>e erfahren durften, für -enbegleitung von hier e vielen Kranzspenden, orte des" Herrn Geist­en erhebenden Gesang sagen wir unfern in-

uernden Hinterbliebenen Gatte:

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Lezugsprets«:

Moriottich einschiistzlich Lrägerlodri I -St Einzelnummer 10 ^

erscheint an jeckem Werktag«

verbreitetste Rettung im O.8.-Leztri: Nagold »chriftl«illlng, vn«L «.verlas von S. w. Sailer Marl Salier; N-zol»

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Nr. 17

Gegründet 1827

Samstag, den 21. Januar 1928

Fernsprecher Nr. LS

102. Iahraang

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Die englische Denkschrift zur Sicherheilsfrage

Berlin, 20. Jan. Die Denkschrift der konservativen Re­gierung Großbritanniens wird in maßgebenden deutschen Kreisen sehr beifällig beurteilt. Es wird betont, daß dieses Schriftstück in seinen Grundgedanken ebenso gut von der Reichsregierung hätte unterzeichnet werden können: Das beste Mittel zur Sicherung des Friedens sind Verträge, wie die von Locarno, zwischen ehemals feindlichen Staaten zu örtlich beschränkten Zwecken, dagegen nicht ein Ge­samtvertrag, wie das das Genfer Protokoll, und ebensowenig die unter der BezeichnungSicherheits­verträge" abgeschlossenen neuen Bündnisse, diein der

Vergangenheit nicht immer zum Besten des Friedens ge­dient haben und manchmal aus Derteidigungsverträgen zu Angriffsverträgen wurden". (So z. B. die be­rüchtigteEntente cordiale". D. Sehr.)

Die englische Denkschrift stellt sich in scharfen, bewußten Gegensatz jener Leuts, die umgeben, es gehe nicht ohne Genfer Protokoll, nicht ohnewirksame Sanktionen" und Gesamtbürgschasten, die aber Seichzeitig ihre Einzelbünd­nisse beibehalten wollen. Sicherkch steht der englische Stand­punkt der deutschen Auffassung führ viel näher als etwa der eines Benesch, Paul Äoncour und Genossen.

Hat Deutschland den Krieg gewollt?

Krefeld, 18. Januar. In der Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer hielt der zweite Vor­sitzende Kommerzienrat Bayerthal einen Vortrag über die Ernährungslage in Deutschland. Er schilderte, wie vor dem Kriege nach dem Drusch Getreide aus Deutschland ausgeführt und im Frühjahr solches wieder aus dem Aus­land eingeführt wurde. Diese Wirtschaftspolitik, die aus­schließlich im Interesse des Handels lag, habe ihn >m Mai 1914 veranlaßt, im Wirtschaftlichen Ausschuß beim Reichs­amt des Innern die Regierung auf die Gefahr der Ent­blößung Deutschlands von einer so großen Getreidemenge hinzu -eisen, im Fall eines Krieges müsse dieses von ver­heerender Wirkung sein. Unterstaatssekretär Delbrück und die anderen Regierungsmänner belächelten die Warnung; kein Mensch denke an Krieg. Der verstorbene Reichstagsabgeordnete Rösicke und der Bund, der Landwirte rieten dem Reichskanzler Beth- mann Hollweg dringend, einen staatlichen Ge- treibevorrat anzulegeuxste wurden vom Kanzler sehr von oben herab abgefertigt. Vier Tage vor der Ueber- reichung des österreichischen Ultimatums an Serbien wurde nun Bayerthal nach Berlin berufen, wo ihm der Unter- staatssekretär Richter erklärte, es sei zwar an Krieg nicht zu denken, aber man könne doch zwanglos einmal über die Vorschläge der Errichtung eines Getreidelagers sprechen. Kommerzienrat Bayerthal schließt mit Recht, Staatsmänner von solcher Ahnungslosigkeit können un­möglich den Krieg gewollt und zum Krieg getrieben haben.

Gegen dev Gaskrieg

Brüssel, 2V. Januar. Ae Konferenz zum Schuß der Zivilbevölkerung gegen den Gaskrieg ist beendet worden.

Es wurde dabei unter anderem ausgesührt: Die Methode des Gaskrieges könne wechseln. Man könne auch nicht vorher wissen, wo Gasangriffe erfolgen. Deshalb müsse man möglichst darauf bedacht sein, die Schutzmaßnahme» über das ganze Gebiet eines Landes auszudehnen. Kut­schen der Zivilbevölkerung innerhalb und hinter der Kampfzone zu scheiden, sei unmöglich. Unterstände, und zwar in möglichst großer Ausführung feien am sichersten. Der Gaskrieg sei ein ganz unverantwortliches Mittel, das mehr als je durch das Volksrecht ver- urteilt werden müsse. Die beste Charakterisierung gab der belgische Präsident des Roten Kreuzes, Profess« Rolf: die Kriege müßten unbedingt aus die Soldaten selbst beschränkt werden und dürften nicht ans die Zivil­bevölkerung übergreifen. Wenn in Zukunst eine krieg­führende Nation sich hinter der Front gegen die Zivilbevöl­kerung mit den Schrecken des Gaskrieges wende, so müsse sie von allen zivilisierten Völkern in Acht und Bann getan werden. Das Internationale Rote Kreuz müsse sich zum Vorkämpfer der (noralijchen Verpflichtungen zwischen den zivilisierten Völkern, die auch während eines Krieges bestehen bleiben, machen. Den Franzosen» die gegen offene deutsche Städte in der rohesten und gewissenlosesten Weise andauernd die schwersten Fliegerangriffe gemaä haben, wird das Ergebnis der Rote-Kreuz-Konserenz niö gefallen. Freilich werden sie sich um Acht und Bann der Welt wenig kümmern; es ist auch ganz unwahrscheinlich^ daß die Welt Frankreich deswegen jemals in Acht und Bann tun wird. Im nächsten Krieg werden die Franzosen ihre Gas- und Bombenangriffe gegen die Zivilbevölkerung in verstärktem Maß ausführen.

Der Reichspräsident empfing den neuernannken Reichs- wehrminisier Gröner.

Dr. Slresemann wird m nächster Woche bei der Be- wtung des Haushalls des Auswärtigen Amts im Reichstag über einige wichtige Fragen der Außenpolitik sprechen und dann den Erholungsurlaub ankreten.

Der Skrs-lt zwischen Dr. Marx und Skegerwald wurde durch eine Aussprache und einen Briefwechsel gütlich bei- gelegk.

Präsident Loolidge ist von Havanna wieder in Washing­ton emgekroffen.

Politische Wochenschau s. Seite 5.

Reich und Länder

Vortrag des württembergischen Staatspräsidenten Bazille

aus der Länderkonferenz in Berlin am 16. Januar VI.

Vor- und Nachteile des unilarischen und des föderativen

Staats

Die Gründe, die man für den Einheitsstaat ms Feld führt, entbehren also, wie aus dem früher Gesagten sich ergibt, der Ueberzeugungskraft. Es bleibt noch die Frage zu erörtern: Was sind im Verhältnis zum Föderatiostaat küe wirklichen Vorzüge des unitarischen Staats, was seine Nachteile?

Die Vorige sind diese:

Der unitarische Staat ist einfacher cmfgebaut als der Föderativstat. Seine Willensbildung vollzieht sich leichter, Kein Recht ist einheitlicher, seine Verwaltung ist gleich­mäßiger. Manche Aufgaben der öfse.ülichen Verwaltung lassen sich großzügiger lösen. Die Einteilung in Provinzen mit Selbstverwaltungsrecht kann lediglich nach dem Ge­sichtspunkt der Zweckmäßigkeit vorgenommen werden. Billiger aber ist der Einheitsstaat sicherlich nicht, wahr­scheinlich sogar wesentlich teurer.

Diesen Vorzügen stehen folgende Nachteile gegenüber:

1. Die Vernichtung geschichtlich gewordener Staatsper- svnlichkeiten, deren Glieder sich fest miteinander verbunden fühlen, auch wenn sie verschiedenen deutschen Stämmen angehören, ist ohne direkten oder indirekten Zwang in den meisten Fällen nicht möglich. Es besteht die Gefahr, daß die Anwendung solchen Zwangs der Anfang des Zerfalls des Deutschen Reichs ist. Könnte diese Gefahr zunächst überwunden werden, ,was ich aber nicht glaube, so litte infolge der dauernden Nachteile, die der Einheitsstaat hat, in den betreffenden Gebieten die Reichsfreudigkeit sehr linge. Es würde eine dauernde Unzufriedenheit entstehen, die das öffentliche Leben des deutschen Volks auf Jahr­zehnte vergiften würde.

2. Der Einheitsstaat ryird auf die verschiedene Ver­

anlagung der deutschen Volksflämme nicht dieselbe Rücksicht nehmen, wie die Länder. Das Reich verstand sich z. B. auf die Eigenart des Elsasses ebensowenig wie dies Frank­reich versteht. Die Bevölkerung in Bayern, in Württem­berg, in Baden, in Oesterreich wird in Berlin nie ganz ver­standen und deshalb von Berlin aus in Gesetzgebung und Verwaltung oft falsch regiert werden. Ein Gegengewicht gegen Berlin können deshalb auch nur die Landesregie­rungen und Landesparlamenke, nicht aber Provinzialver­waltungen sein, da diese von Berlin abhängig sind. Allen diesen Volksstämmen ist ferner das Bedürfnis eigen, in kleineren Verbänden zu leben und zu wirken, die sie über­sehen können; die Instanzen, die entscheiden, dürfen nicht zu weil von ihrem Wohnort weg sein, wenn in ihnen nicht das Gefühl des Unbehagens aufkommen soll. In diesen Staaten ist die Bevölkerung daran gewohnt, daß auch ihre kleineren Sorgen liebevoll behandelt werden. Sie liebt die Freiheit und erträgt den Zwang staatlicher Maßregeln nur, wenn sie von ihrer Richtigkeit oder Unvermeidli hkeir über­zeugt ist, ^welchem Fall sie dann in ihrer Gesamtheit das Vorbild eines freiwillig Gesetz und Ordnung befolgenden Volks ist. Die zentrifugalen Tendenzen, die unvermeidlich wachgerufen würden, wenn diese Eigenart nicht mehr be­achtet wird, müssen gefährlich werden, wenn auch das feste Gefüge des preußischen Staats, dessen Kraft für Deutsch­land ebenso unentbehrlich ist wie die Eigenart der kleineren Staaten, zerbrochen und Preußen in Reichsprovinzen auf­gelöst wird. Es bestünde dann die Gefahr eines allgemeinen Zerfalls des Deutschen Reichs. ,

Tn dem deutschen Ländern haben sich teils infolge chrer geographischen Verhältnisse, teils mit besonderer För- «stmna durch den Staat besondere Verhältnisse in der Land­wirtschaft und besondere Zweige von Handel, Industrie und wewerbe entwickelt, die vielfach besonderer Berücksichtigung Arch das Land bedürfen oder von seiner Existenz abhängig Mv. Es besteht die Gefahr, daß der Einheitsstaat darauf weniger Rücksicht nimmt und sie durch seine Neigung zur ^uzentration schnell oder langsam schädigt oder verfallen

ID» Reichtum und die Mannigfaltigkeit des deutsche» ^«urlebens ist undenkbar ohne die Länder. Arrch sie ent­standen, kann es auch nur durch sie erhalten werden^ I«

Föderativstaat ist ein belebender Wetteifer unter den Linzer-' floaten, der der Gesmnknation dient.

5. Die Selbstverwaltung der Provinzen im Einheitsstaat hat nicht dieselbe Kraft, wie die Selbstverwaltung der Län­der. Die völlige Abhängigkeit von Berlin wird ein System bürokratischer Aeberwach un g bringen, das nicht entfernt dasselbe zu leisten vermag, wie die west lebendigere und wirksamere Ueberwachung der öffentlichen Verwaltung durch die Landtage der Einzelstarten.

K. Der Einhestsfiaiil gleicht einem Mechanismus, der Föderalivftaal einem Organismus und hat deshalb die Ueberlogenhest, die das Organische über das Mechanische hat.

Mißt man Vorteile und Nachteile des Einheitsstaats und des FÄerativstaats gegeneinander ab, so kann kein ZweisÄ darüber sein, daß der Föderativstaat vom plllitischa» wie kulturellen Standpunkt aus betrachtet, dem Einheitsstaat weit Übertogen P.

Neueste NachrWeu

Neuwahlen in Sachsen?

Dresden, M. Jan. Die Zentrnmspartei in Sachsen und Anabhängigen Sozialisten haben beim Staaksgerichkshof in Leipzig die Ungültigkeitserklärung der Landtagswaht vom November 1926 beantragt. Ae Umchhängigen brachten da­mals weder die vorgeschriHene Kaution von 3000 -K noch die erforderlichen 500 Unterschriften für die Mahloor- schläge aus.

Der Personalbestand in den Reichsämtern Berlin» 20. Jan. Im Reichstag ist vom Reichsfinanzminr- ster eine Uebersicht über den Personalbestand vom 1. Oktober 1927 eingegangen. Danach waren zu diesem Zeitpunkt bei den Hoheiksverwalkungen 97 282 Beamte, 25 001 Angestellte und 51473 Arbeiter, bei der Post und Reichsdrnckerei 249 125 Beamte, 3593 Angestellte und 44 483 Arbeiter de- schäftigt. Seit dem 1. April 1927 hat sich die Zahl der Be­amten bei den Hoheiksverwalkungen um 2155 Köpfe ver­mehrt, die in der Hauptsache auf die Reichsfinanzverwaltung entfallen. Ferner ist eine Vermehrung der Arbeiter um 6170 Köpfe eingekreken, die hauptsächlich das Reichsverkehrs­ministerium betrifft. Die Zahl der Angestellten hak sich um 1623 vermindert. Bei der Post ist eine Verminderung der Beamten um 1560 zu verzeichnen, dagegen eine Vermehrung der Angestellten um 1418 und der Arbeiter um 1913 Köpfe

Abba« bei -er Reichspostoenoalluag Berlin, 2V. Jan. In der heutigen Berwektungsraksfitzung

teilte der Aeichspostmiuister mit, daß die seit mehreren Mo­naten im Gang befindlichen Arbeiten für die Verwaltungs- Vereinfachung bei der Reichspost nunmehr zu einem Zwl- schenabschlutz gelangt seien, mit dem Ergebnis einer mög­lichst weitgehenden Dezentralisation des Reichspostministe- riums und mit der Auswirkung des Abbaus von rund 22 Prozent der Referate und der übrigen Beamten des Reichs- postministerimns. Ferner ist im Vollzug einer Entschließung des Reichstags auf Herabminderung der Oberpostdirektionen vorgeschlagen, 11 Oberpostdirektionen aufznheben.

Erhebung kretischer Bauern gegen den Steuerdruck Athen, 20. Jan. Auf der Insel Kreta haben sich die Bau­ern dem Einzug der Steuern mit Gewalt widersetzk. In der Landschaft Mesara wurden die Beamten, die die Steuern einziehen sollten, übel zugerichket. 500 Bauern, die zu« Teil bewaffnet waren, überfielen in Moires das Steueramt und vernichteten alle Akten. Die Regierung, hat von Kandis Truppen gegen die Bauern ausgesairdt.

Ein kleiner englischer Krieg im Sudan Khartum, 20. Jan. Die englische Recherung hat ei» Flugzeaggeschwader, eine Kompagnie reitender Schütz«, eine sudanesische Maschinengewehrbatterie, fünf Kompagnien des Aequatorialkorps, zwei Kompagnien Kamelreiter und eine Abteilung Pioniere ausgesandt, angeblich um den Mör­der des enchischen Hauptmanns Fevgusson zu verfolgen, andererseits um die zwei aufrührerischenZauderer" namens Pok und Gwek, die mit einigen Anhängen» flüchtig seien, einzusangen. Das Unternehmen sei eigent­lich nur einePolizeimaßnahme", aber wegen des un­günstigen Geländes und dergroßen Beweglichkeit der Ein­geborenen" sei ein so großes Truppcnausgebvt nötig. Wo die Leute sind, die so etwas chauben, rneDet die enchische Regierung näht.

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Stuttgart. 30. Januar.

Anerkennung für mutiges verhalte»». Dem Reichswehr- unterofflzier (Trompeter) Parg, der in der Nacht zu» 27. Dezember durch mutiges und unerschrockenes Verholte» bei einem Einbruch in der Freiligrath-Straß« i» Cannstatt die Festnahme eines schweren Jungen auf frischer Tat er­möglicht hat, wurde dieser Tage durch Oberbürgermeister Dr. Lautenschlager für seine Tat die besondere »»- erkeanung der Stadtverwaltung Stuttgart ausgesprochen. Unteroffizier Para wurde außerdem mit Wirkm» »a»

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