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Mit äen illustrierten Unterhaltungsbeilagen „Zeierstunaen" unä „Unsere Heimat"

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Rr. 109

Ergründet 1L2c

Donnerstag, de« 12. Mai 1927

Fernsprecher Rr. 2»

191. Jahrgang

Hindenburg setzt sich

Berlin, 11. Mai. Gegenüber der unverständlichen Benach­teiligung der Provinz Ostpreußen bei der Verteilung der Reichsgrenzschutzbeihilfen durch die preußische und die Reichsregierung hat der Präsident der ostpreußischen 1tand- wirtschaftskammer, Dr. Brandes, in einem Telegramm die Hilfe des Reichspräsidenten angerusen. Reichs­präsident v. Hindenburg hat daraus an Dr. Brandes mit folgendem Schreiben geantwortet: „Sehr geehrter Herr Präsident! Ihr Telegramm vom 29. April, in dem Sie über die Benachteiligung klagen, die Ostpreußen bei der Verteilung des Grenzfonds erfahren hat, hat mir Ver­anlassung gegeben, mich sofort schriftlich mit dem Herr« Reichskanzler in Verbindung zu setzen und zu versuchen, ob die jetzt vorgesehene Verteilung nicht abgeändert und der Ausnahmelage Ostpreußens besonders Rechnung ge­tragen werden kann. Ich werde auch Gelegenheit haben, mit dem Herrn Reichskanzler persönlich die Frage noch durchzusprechen und werde nicht verfehlen, über das Ergebnis Ihnen Mitteilung .zukommen zu lassen. In vor­züglicher Hochachtung bin ich Ihr ergebener gez. von Hinden­burg."

für Ostpreußen ein

Die Notlage Ostpreußens

Königsberg, 11. Mai. Die Ostpreußische Landschaft, dee Kreditorganisation der ostpreußischen Landwirtschaft, y«N der Reichsregierung eine ausführlich mit Zahlen belegte Denkschrift unterbreitet, worin sie zu dem Schlich kommt, daß die Lage der ostpreußischen Landwirtschaft 4« allen Desitzgrößen so ernst sei, daß hier nicht einmal mehr genügende Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse, so»- dern nur der Abbau der öffentlichen Lasten hel­fen könne. Um diesen zu ermöglichen, -ordert die Landwirt­schaft ein R e i ch s e r m ä ch t i g u n g s g e s e tz für Ost­preußen, mit dessen Hilfe die Reichsregierung besonder? Maßnahmen für die Provinz durchführen könnte. Solch e« Gesetz würde die Reichsregierung in hohem Maß freimache« von den zahlreichen parlamentarischen Einflüssen und die Rückkehr auf ein unverfälschtes Ostpreußenprogramm er­möglichen, für das die Landwirtschaft bestimmte Vorschläge macht.

Tagesspiegel

Reichspräsident v. Hindenburg ist von seinen Besuchen in Oldenburg, Wilhelmshaven und Ostfriesland wieder nach Berlin zurnckgekehrt.

Zn Frankfurt a. Al. wurde eine pädagogische Akademie eröffnet.

Rach einer Erklärung des englischen Kriegsminisiers Evans im Unterhaus stehen etwa noch 7200 Engländer jm Rheinland. Eine nennenswerte Verminderung sei in näch­ster Zukunft nicht wahrscheinlich.

Der japanische Botschafter in Washington, Matsudeira, soll als Außenminister nach Tokio berufen werden, da die Beziehungen Japans zu den Vereinigten Staaten die Grund­lage der japanischen Politik für die nächste Zeit bilden.

Me Frage des Wohnungsbaus

Rejchswohnungszählung

Am 16. Mat findet im ganzen Deutschen Reich eine all­gemeine Wohnungszählung statt. Der deutsche Wohnungs- beü-ars der Gegenwart soll einmal eingehend sestgestellt wer­den, um so di« wichtigste Unterlage für das große Woh- Mmgsbauprogramm des Reichs zu schaffen. Das Ergebnis der bevorstehenden Zählung läßt sich .zwar noch keineswegs voraussehen; immerhin aber wird von erfahrenen Sachver­ständigen ziemlich übereinstimmend angenommen, daß in den nächsten vier bis fünf Jahren 275 000 bis 300 000 Woh­nungen jährlich gebaut werden müßten, damit endlich aus dem Wohnungsmorkt ein Gleichgewicht zwischen Bedarf und Ungebot erzielt wird.

Die Lösung der Wohnungsfrage ist eine öffentliche Ausgabe ersten Rangs, eine Angelegenheit des Reichs. Wie aüc anderen Gebiete der wirtschaftlichen Bedarfsdeckung, ist auch der Wohnungsbau zunächst die Sache der Privat­wirtschaft. Die Bautätigkeit scheitert aber am Mangel der Rentabilität. Der Unternehmer kann nur bauen, wenn durch den Mietsoertrag eine angemessene Verzinsung und Abschreibung des Baukapitals gewährleistet wird. Daran fehlt es heute. Zwar die Bodenpreise können durz Wertzu- wachssteuern oder durch billige 'Bereitstellung des Landes (Erbbaurecht) aus öffentlichem Grundbesitz niedrig gehalten werden; dafür aber sind die Kosten der Bauausführung ganz eicheblich gestiegen, um 60—90 v. H. und mehr über den Borknegsfatz: ferner muß das für den Bau geliehene und hypothekarisch gesicherte Kapital weit höher verzinst werden als in der Vorkriegszeit, mit nahezu 7 v. H. gegenüber früher etwa 4 v. H. Berechnet man hiernach die Miete, die « einem neu gebauten Haus bezahlt werden müßte, um die Kapitalsanlage rentabel zu gestalten, so kommt ein Satz heraus, der von der breiten Masse der Bevölkerung beim jetzigen Durchschnittseinkommen keinesfalls bezahlt werden kann.

Man kann nicht sagen, daß Reich, Länder und Gemein­den an dieser Frage mit geschlossenen Augen vorübergingen. Im Gegenteil: sie haben sich in ihrer Art der Wohnungs­frage sehr eifrig angenommen, nur aber dabei vielfach nach der falschen Richtung hin. Falsch ist zunächst schon in sozialpolitischer Hinsicht die einseitige Bevorzugung der großen Städte bei der Förderung des Wohnungsbaus «s öffentlicher Hand. Ferner: die Senkung der Baukosten and der Kapitalszinsen und die Zuschußgewährung an den Wohnungsbau der Uebergangszeit sind an sich reine Ver­waltungsausgaben. Aus der Frage der Beitragsleistung der Allgemeinheit hat man aber eine Steuer sache entwickelt. Geit Jahr und Tag haben wir die M ie t z i n s st e u e r. Sie wacht einen bestimmten Bruchteil der Miete aus und wird dem Hauswirt zum Ausgleich dafür abgezogen, daß er in­folge der Entwertung der Vorkriegs-Hypotheken von einem schr erheblichen Teil seiner Zins- und Tilgungspflichten ent- strstet ist. Wollte man den Ertrag dieser Abgabe restlos für de« Wohnungsbau verwenden, so könnte man in der Tat — sti es durch Zinsverbilligung, sei es durch unmittelbaren Bauzuschuß — ein recht ansehnliches Ausmaß neuer Woh- »mgsbauien erreichen. Unseligerweise sind aber Gesetzgebung »ad Verwaktungspraxis einen ganz anderen Weg gegangen, «»stelle des einfachen „Beitrag s", den der alte Wvh- wmgsbestand gleichsam als Ansgleich.zahlen sollte, hat man -S teuer" gemacht, die nur zu einem Bruchteil dem Wohnungsbau zugute kommt und im übrigen für öffentliche Avecke verschiedenster Art verbraucht wird, soweit sie sich ^cht von Anfang an schon in unproduktiven Verwaktungs- ws^n verzettelt. Man hat berechnet, daß durch das heutige «Wem unserer Wohnungszwangswirtschaft jährlich nahezu Mte halbe Milliarde Mark nutzlos draufgeht. Davon allein Gnnte man schon wieder durch Zuschußgewährung 50 000 ^ue Wohnungen schaffen. Alle noch so wohlgemeinten Vor- ichläge zur Steigerung der Bautätigkeit muffen scheitern, so- lwnige als noch die Mietsabgabe ,zu einem hohen Prozentsatz Hern, einzigen berechtigten Verwendungszweck, dem Wob- mmgsbou, vorenchalten wird. Es ist ganz klar, daß der >fwkus die gute Einnahme dieser Steuer nicht so gern fahren Men möchte; dann aber sollte man doch offen sein und be­kennen, daß man zu einer durchgreifenden Lösung der Woh- »ungsfrage weder fähig noch entschlossen ist. Als einfache .luwendung eines Teils der Astwohnungs-Mieten zum Wob- MPsneubau ist die Mietsabgabe vernünftig. Als Steuer "ber für- allgemeine fiskalische Zwecke, wie sie es ja heute r» einem wesentlichen Teil ist. verstößt sie geqen die Grund-

Die Kriegskoste«

Paris, 11. Mai. Auf eine Anfrage des französischen Kammerabgeordneten Lesache, welche Summer der Krieg den verschiedenen Verbündeten gekostet habe (eine Anstage, die darauf ausging, das Mißverhältnis zwischen'den großen Opfern Frankreichs einerseits und den Leistungen der Ver­bündeten anderseits festzulegen), hat Äer Minister des Aeußern eine schriftliche Aytwort erteilt, in der es heißt, daß amtliche statistische Angaben über die Summen, die die Vereinigten Staaten, England, Belgien und Italien für ihre Beteiligung am Krieg gegen Deutschland aufgewandt haben, bis jetzt noch nicht veröffentlicht worden find. Nach An­gaben, die die Bankers Trust im Jahr 1924 veröffentlicht hat, sollen sich die amerikanischen Militärausgaben auf 8381 Millionen Dollar belaufen haben. Die bri­tische Enzyklopädie, die sich aus die vom britischen Par- lament genehmigten Kredite stützt, schätzt die militärischen Ausgaben Großbritanniens auf sechs bis acht Milliarden Pfund Sterling. Nach gewissen halbamtlichen Berechnun­gen sollen die belgischen Militärausgaben ungefähr neun Milliarden Goldfranken erreicht haben. Nach den Schätzun­gen von Oberst Fulvio Zugaro vom italienische« Generalstab ln seinem Buch „Die Kosten des italienischen

sätze elementarer Steuergerechtigkeit, ist aber eine Kopf­steuer von übel st er Wirkung. Der Staat darf nur Treuhänder der Mietsabgabe sein, aber nicht Nutznießer, vast bessert auch die sorgfältigste Wohnungszählung nichts.

Deutscher Reichstag

Berlin, 11. Mai

Den Reichstag beschäftigte heute die zweite Beratung öes Gesetzentwurfs über den Schutz der Jugend bei Lustbarkei­ten, wonach für bestimmte öffentliche oder nichtöffentliche Lustbarkeiten, Schaustellungen und Darstellungen aller Art der Besuch von Minderjährigen unter 18 Jahren verboten oder eingeschränkt werden kann, wenn eine Schädigung ihrer sittlichen, geistigen ode gesundheitlichen Entwicklung zu be­fürchten ist. In gleicher Weise kann die Beschäftigung von Minderjährigen unter 18 Jahren bei Lichtspielaufnahmen ver­boten werden.

Der Ausschuß für Jugendschutz hat die Aegierungsoor- . läge dadurch verschärft, daß er die Kann-Borschrifk in eine Muß-Borschrift umgewandelt hat. Ein von sozialdemokra­tischer und demokratischer Seite gestellter Antrag auf Rück­verweisung der Borlage an den Ausschuß und ein kom­munistischer Antrag auf ihre Absetzung von der Tagesord­nung wurden im Hammelsprung mit 132 gegen 147 Stim­men abgelehnk. — Mit Rücksicht auf die schlechte Besetzung des Hanfes fand dann ein abermaliger Absehungsantrag An­nahme, worauf Vertagung der Beratung des Jugendschoh- gesetzes auf Donnerstag nachmittag 2 Uhr einkrak.

Neuestes vom Tage

Das Zentrum für Verlängerung des Republikfchutzgesehes Berlin, 11. Mai. Die Reichstagsfraktion des Zentrums hat sich für die Verlängerung des Republikschutzgesetzes, das Ende Juli abläuft, aus zwei Jahre ausgesprochen. Da es ein Ausnahmegesetz ist, ist im Reichstag eine Zwei­drittelmehrheit nötig. Das Reichskabinett hat sich wieder­holt mit der Frgge beschäftigt, ein Beschluß konnte jedoch noch nicht gefaßt werden. Jm Zentrum hofft man, daß in den Besprechungen, die Reichskanzler Dr. Marx unter Bei­ziehung des Innenministers v. Keudell mit den Partei­führern Abg. Gras Westarp (Dnat.), Guerard (Ztr.), Leicht (Bayer. Bp.). und Dr. Scholz tD. Bp.) haben wird, eine Verständigung über das Ausnahmegesetz herbei- aeiübrr werden könne.

der Verbündete«

Kriegs" sollen die Militärausgaben Italiens 64 210 Milk» neu Papierlire (etwa 14,5 Milliarden Mark) betrage» habe», lieber die Kriegskosten Frankreichs selbst gab der Minister keine Auskunft, obHeich er sie geua» kennen muß.

Lateinamerikanischer Konkinentalbund Reuyork, 11. Mai. Rach einer Meldung der Affociated Preß aus Buenos Aires haben Bevollmächtigte von Hon­duras, Guatemala, Peru, Uruguay und Argentinien eine« Kontinenkalbund gegründet, der sich die Bildung eines Bun­des der unabhängigen kakernmnerrkanische» Rationen ein­schließlich der gegenwärtig unter nordomerckantschem .Pro­tektorat" stehenden Nationen (Panama, Nikaragua rchw^ zur Aufgabe stellt.

*

Der holländische Kreuzer „Sumatra" und die in Schang­hai gelandeten holländischen Truppen haben von der Ne­gierung im Haag den telegraphischen Befehl erhalten, Schanghai zu verlassen, da nach dem Bericht des General­konsuls ein Schutz für die in Schanghai wellenden Holländer nicht mchr nötig sei.

Die „Germania" schreibt, die Zenirumsfraktion sei bei ihrem Beschluß davon ausgegqngen. Laß das Ausnahmegesetz noch nicht entbehrt werden könne, namentlich in bezug auf den Art. 23, der den Aufenthalt des Kaisers in Deutschland verbieten könne und in bezug aus die Ein­richtung des außerordentlichen Staatsgerichtshofs. Die Mitwirkung der Deutfchnationalen Voikspartei sei wegen der Zweidrittelmehrheit notwendig, da die Partei sich aber bei der Bildung der jetzigen Regierung zum Schutz der be­stehenden Stoatsform verpflichtet habe, so liege die Wetter­führung des Republikschutzgesetzes im Sinn der damaligen Vereinbarungen.

Die übrigen Fraktionen der Regierungskoalition haben heute zu der Frage Stellung genommen. Me verlautet, soll eine Verständigung in der Weise angebahnt worden sein, daß gewifle Bestimmungen des Gesetzes abgeändert werden.

Nationalsozialistischer parlamentarischer Aktionsausschuß Berka, 11- Mai. Die Abgeordneten des Reichstags und des preußischen Landtags der Rationalsozialistffchen Deut­schen Arbeiterpartei haben einen Aktionsausschuß gebildet Den Vorsitz führt Dr. Fr ick (M.d.R.), die Geschäfts­führung liegt in den Händen des preußischen Landtagsabge- ordneken Heinz Haake. Der Zweck dieses Ausschußes P die Bekämpfung aller gegen die Partei und deren Führer Hitler erlassenen Ausnahmebestimmungen

Bestrafte Lümmelhaftigkeit eines französischen Offiziers Koblenz, 11. Mai. Am 29. Januar ritt em französischer Offizier mit einer Abteilung über bestellte Felder des Rit­terguts Nells-Ländchen bei Trier. Der Berwalker des Gu­tes bat den Offizier, dies zu unterlaßen. Der Offizier schlug mit der Reitpeitsche dem Verwalter ins Gesicht. Jm Disziplin«rweg wurde der Offizier mit 30 Tagen Gefängnis bestraft, ferner soll er, wie verlautet, eine Strafversetzung nach Syrien erholten haben.

Schuh des Wein-, Obst- und Gemüsebaues München, 11. Mai. Der Wirtschaftsausschuß des Land­tags hat gegen die Stimmen der Linken die Regierung er­sucht, bei der Reichsregierung darauf hiuzuwirken, daß bei einer weiteren Verlängerung des französisch - deutschen Handelsprvvisoriums der Wein in kein Abkommen mehr ausgenommen werde, ferner daß bei dem Abschluß des end­gültigen Handelsvertrags für den Wein das Obst und Frich- gernufe unter keinen Umständen unter die Sätze des denchch- italienifchen dzw. deutsch-spanischen Handelsvertrags herad- gegauge« wird. Insbesondere soll auch der Derfchnitt deÄHcher Weine mit ausländstche« Weinen verboten und