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Mit äen illustrierten Unterhaltungsbeilagen „Feierstunden" und „Unsere Heimat"

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„Haus-, Sorten- und Landwirtschaft"

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Nr. 76

Gegründet 1887

Freitag, den 1. April 1827

Fernsprecher Nr. SS

101. Jahrgang

Tagesspiegel

Zum holländischen Außenminister an Stelle Karnebeeks wird der außerordentliche Gesandte Ferdinand Bcelark van Blockland ernannt.

Pfarrer Schnoor in Königshorst, ist wegen sittlicher Ver­fehlungen des Amts enthoben und vom Konsistorium in Ber­lin vernommen worden.

3m Reichstag wird ein Antrag eingebracht, für Kinder­speisungen 5 Millionen Mark zu bewilligen.

Heer und Abrüstung

In China Krieg, zwischen Großbritannien und Rußland Spannung, Krisenluft über Rußland und den Randstaaten, Streit zwischen Italien und Südslawleri, Gefahr für Mexiko und Nikaragua, hinter allen diesen Zuständen und Ereig­nissen unabsehbare Zukunftsmöglichkeiten, daneben aber i n GenfAbrüstungsverhandlungen, und im Reichs, tag in B " ''' parlamentarische Erörterungen des Reichs­wehren

In >... ,.nit der sozialistische Vertreter Belgiens, de Brouckere, neu deutschen Vertreter, Graf Bernstorff, davor, den Versailler, Vertrag in die Verhandlungen zu ziehen, wie wenn dieser Vertrag nicht die Grundlage der jetzigen Genfer Verhandlungen und seine Erfüllung in bezug auf die all­gemeine Abrüstung nicht ihr Ziel wäre- Mit dieser seit, «men Warnung, auf die der Vertreter Deutschlands, Graf Bernstorff, geschickt erwiderte, hat de Brouckere vielleicht eine Blöße zudecken wollen, die er, sich vorher gegeben hatte. Er hatte gesagt: „Aus dem Kontinent können wir nicht aus die allgemeine Wehrpflicht verzichten". Er hatte dabei offen­sichtlich vergessen, daß gerade der Vertrag von Versailles Deutschland die allgemeine Wehrpflicht genommen hat. Es war für den Grafen Bernstorff nicht schwierig, darauf hin­zuweisen. Was in aller Welt kann dem deutschen Volk und feinen Vertretern näher liegen, als immer wieder zu betonen, daß ein Vertrag ein Vertrag ist, d. h. eine feierliche und bindend»? Abmachung, deren Pflichten nicht übersehen werden dürfen, wenn deren Rechte genossen werden wollen. Der Versailler Vertrag sagt klipp und klar, daß die geforderte — und nun längst durchgeführte — Abrüstung Deutschlands nur die E i n l e i t u n g z u r a ll g em e i n e n A b r ü st u n g der Völker sein soll.

Im gleichen Sinn hat Reichswehrminister Dr. Geßler im Reichstag seine Rede begonnen: „Leider hat sich die Hoffnung, daß nach den Erfahrungen des Weltkriegs eine Abrüstung durchgesührt werden würde, nicht erfüllt". Später hat er hinzugefügt: „Also entweder allgemeine Abrüstung oder wir müssen in die Lage versetzt werden, unfern Nach­barn gleich gerüstet gegenüber,zutreten". Das ist der springende Punkt.

Mehr als acht Jahre Wartezeit haben wir hinter uns, acht Jahre eines selbstverständlichen Friedens­willens. Wenn Furcht und Leidenschaft des Auslands noch immer nicht an die Aufrichtigkeit des Friedenswillens glau­ben will, so sollte es doch einsehen, daß er mit Notwendig­keit aus unserer Lage hervorgsht. Die Zeiten innerlichen Aufbegehrens, die unmittelbar nach dem Krieg und in Jahren nutzloser Quälereien und neuer Gefahren für Deutschland, wie zur Zeit der Ruhrbesetzung, natürlich waren, sind vorbei. Ader in diesen acht Jahren des Abwartens haben wir doch niemals das Gefühl dafür verloren, auf wie schwachen Füßen alle die mannigfaltigen Bestrebungen zur endgültigen Be­friedung Europas und der Welt stehen, solange nur die Schwachen abgerüstet haben, die Mächtigen aber nur Worte machen, denen entsprechende Taten fehlen.

Aus dieses Mißverhältnis zwischen Worten und Taten ist oft hingewiesen worden. Es kann von den Jahren nicht ver­schleiert werden. Mit bemerkenswerter Frische und Kraft hat Dr. Gehler darauf hinaewiesen. Es klingt ein neuer Untertan in seiner Rede. „Man kann Deutschland nicht auf dem Stand eines Jndianerstamms zurückhalten. Wir können nicht auf die Gleichberechtigung im Reich der Völker ver­zichten". Wir können es nicht um unsererwillen, aber auch nicht ihretwegen, zumal dann, wenn sie wie Deutschland in ehrlicher Gemeinschaft an dem Aufbau einer friedlichen Welt arbeiten wollen. Leider deutet ganz besonders die Haltung des Vertreters Frankreichs in Genf nicht darauf. Deutsch­lands Stellung ist klar; es kann jeder Methode zustimmen, die zur Abrüstung führt. Graf Bernstorff hat betont, daß «s sich dabei aber nicht um eine Scheinlösung, sondern nur um wirkliche Abrüstung handeln könne. Kommt sie nicht zustande, so muß Dr. Geßlers Wort gelten: „Wir müssen in der Lage sein, unfern Nachbarn gleichgerüstet gegenüberzutreten". Kein Zweifel, daß das deutsche Volk die erste Lösung bevorzugt. Aber auch kein Zweifel daran, daß es nur dieses Entweder — Oder gibt-

Wenn aus der Genfer Abrüstungsverhandlung irgend etwas Brauchbares für Deutschland herauskommen soll, so kann das nur dadurch geschehen, daß wir den deutschen Anspruch auf Sicherheit auf Grund des unverzicht­baren Naturrechts aller Völker, wie der im Völkerbund uns zugesicherten Gleichberechtigung, in aller Form anmelden und die Folgerungen daraus ziehen. Wenn selbst Herr Vandervelde kürzlich vor der belgischen Kammer geäußert hat, es gäbe nur zwei Möglichkeiten: entweder allgemeine Abrüstung oder Hinfälligwerden der besonderen Abrüstungs- ^rpflichtung Deutschlands, so haben wir wirklich keinen Grund, mit unserem Rechtsanspruch binter dem Berge zu

4 Milliarden jährliche Daweslasten

Berlin, 31. März.

Abg. Dejjauer (Ztr.) weist darauf hin, daß der Dawesagent die pünktliche Erfüllung der Dawesverpftich- tungen Deutschlands festgestcllt hat. Die Gesamtlast der Ent­schädigungen werde bei Erreichung ihrer vollen Höhe vier Milliarden jährlich betragen, so viel wie der gesamte Vor­kriegshaushalt des Deutschen Reichs. 1730 Millionen be­trage die Daweslast in diesem Jahr, im nächsten werde sie 2500 Millionen betragen. Daß die Daweslasten im letzten Jahr verhältnismäßig reibungslos aufgebracht worden seien, sei kein Beweis dafür, daß das auch in Zukunft so sein werde. Im Vorjahr seien über 2300 Millionen Auslands­geld nach Deutschland geflossen. Man könne aber nicht all­jährlich eine solche Anleihe hereinnehmen. Die jährliche Daweslast betrage ein Drittel der gesamten Abgaben des Deutschen Reichs. Die Endsumme der deutschen Zahlungen müsse so bald wie möglich festgelegt werden. Es sei eine gemeinsame Kulturangelegenheit aller Völker, die Ungewiß­heit aus dem Gebiet der Kriegslasten endlich zu beseitigen.

Abg. Dietrich-Baden (Dem.) erklärt, es wäre ein Irrtum, zu glauben, daß der Etat olles enthalte, was an Kriegslasten vorhanden sei. Das Transfer-Problem sei noch ganz ungeklärt. Der einzige Trost sei, daß wirtschaftliche Unmöglichkeiten auf die Dauer nicht lebensfähig seien. Der Redner betont, daß wir nicht als Kriegsschuldige zahlen, sondern weil wir den Krieg verloren haben. Vielleicht werde sich bald der deutsche Finanzminister den Kops zerbrechen müssen, wo er das viele Geld hernehmen solle und gleich­zeitig der Dawesagent. wie er das viele Geld transferieren solle.

Abg. Dr. Quaatz (Deuljchn.) warnt vor eiüer weiteren Anspannung der Steuerlasten in Deutschland. Je mehr wir die Kräfte anspannen, u.nsomehr müssen wir an das Aus-.

tano bezahlen. Vie Regierungsparteien sind der Ansicht, daß die Revision der Entschädigungen für die Liquidations­schäden noch in diesem Jahre erfolgen muß. Die Elastizitäts­grenze der deutschen Leistungsfähigkeit ist erreicht und doch stehen uns Hunderte von neuen Millionen-, vielleicht Mil- liarden-Leistungen an das Ausland bevor. Der Darvesplan hat unsere Wirtschaft zerstört. Das Ausland meint, wir könnten die Reparationen mit Leichtigkeit leisten. Es über­sieht aber, daß wir diese Leistungen nicht aus unserer Wirt­schaft, sondern aus Ausländsanleihen bestritten haben. Die Leistungen gehen auf Kosten unserer Lebenshaltung. Wir müssen mit der Verelendung weiter Kreise rechnen. Wir werden nicht müde werden, das Recht Deutschlands auch in der Entschädigungsfrage zu vertreten.

Der Haushalt für die Kriegslasten wird daraus bewilligt.

Zweite Lesung des Haushalts des Reichssinanzministe- riums. Abg. Simon-Schwaben (Soz.) beantragt Ab­schaffung der Zuckersteuer, Besteuerung der Spekulations­gewinne, Erhöhung der Erbschafts- und Vermögenssteuer. Die Steuerrückstände betragen bereits 700 Millionen. Sie müßten unter Schonung der kleinen Leute rücksichtslos bei­getrieben werden. Abg. Gericke (Dntl.) weist auf die Ueberlastung der Steuerverwaltungen hin und befürwortet dann einen Abbau der jetzt 10 Prozent betragenden Zinsen ' ir Stenerrückstände. Abg. Dr. Schetter (Z.): Steuerrück­stände bis 1924 solle man Niederschlagen. Daß das Lohn­steueraufkommen neunmal höher als die landwirtschaftliche Einkommensteuer gewesen sei, sei auf den Rückgang der Rentabilität der Landwirtschaft zurückzuführen. Abg. Dr. Crem er (D. Vp.): Der städtische Mittelstand beklage sich über zu geringes Verständnis der Steuerbehörden. Für die Behandlung von Handwerk und Kleingewerbe müßten neue Richtlinien an die Finanzämter hinausgehen.

kalten. Auch Gras Bernüarfs wird in diesem Punkt nach recht deutlich werden müssen. Er muß die Frage in die Dis­kussion werfen, ob ein einzelnes Land oder einige Staaten auf Grund von Friedensdiktaten, die sich aus falschen Vor­aussetzungen (der Lüge von ihrer Alleinschuld am Krieg) aus­bauen, für alle Zeiten Freiwild für ihre Nachbarn bleiben 'ollen. Er muß fragen, wie sich dieser Zustand mit den Rech­ten und Pflichten dieser Länder im Völkerbund ver­trägt. Und er muß mit unbedingter Klarheit zum Ausdruck mingen, daß ein Rüstungsabkommen auf dieser Grundlage nicht nur praktisch wirkungslos bleiben, sondern sogar für den Frieden der Welt gefährlich sein würbe.

Neuestes vom Tage

Von der Reichsbahngesevjchafi Berlin, 31. März. Der Verwaltungsrat der Reichsbahn- geselljchaft hat beschlossen, das Arbeitsbejchasfungsprogramm bezüglich Bahnunterhaltung, Fahrzeugbeschafsung und Ver­besserung und größere Bauten wesentlich auszudehnen. Für neue Fahrzeuge für 1927 wurden nun etwa 200 Millionen bewilligt. Die Reichsbahn wird sich einer Erhöhung des Wohnungsgeldzuschusses für Beamte, die das Reich plant, anschließen. Für Wohnungsbauten für das Bahnpersonal wurden verstärkte Mittel bereitgestellt. Nach Abschluß der Verhandlungen mit den Eisenbahnarbeitern über Regelung der Löhne und der Arbeitszeit wird der Verwaltungsrat seine Beschlüsse fassen. Mit Interesse nahm der Verwaltungs­rat einen Bericht entgegen über die Versuche mit Vorrich­tungen zur Verhütung des Ueberfahrens von Haltesignalen.

Den mit der würtlembergischen Regierung und der Stadt Stuttgart getroffenen Vereinbarun­gen über den zweigleisigen Ausbau der Linie Osterburken- Stuttgart—Jmmendingen, die Umgestaltung der Stuttgarter Bahnanlagen und das Baudarlehen'wurde zugestimmt.

Einspruch gegen die Beitragserhöhung zur Invaliden­versicherung

Berlin, 31. März. Die Vereinigung der Deutschen Ar­beitgeberverbünde erhebt Einspruch gegen die Absicht, daß die von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zu leistenden Bei­träge zur Invalidenversicherung um 25 v. H. erhöht werden sollen, abgesehen von der Erhöhung des Reichszuschusses, der um 70 bis 100 Millionen Mark erhöht werden soll und der doch auch aus Steuern geleistet werden müsse. Die deutsche Sozialversicherung hänge von der Leistungsfähigkeit ihrer Träger und damit von der Schaffenskraft der deutschen Wirtschaft ab, die in erster Linie die Mittel für die Sozial­versicherung aufzubringen habe. Die geplante Ausgaben­vermehrung der Invalidenversicherung um 283 Millionen könne nicht verantwortet werden und müsse in ihren Folgen zum Nachteil der Versicherten zu einer erneuten Mehr­belastung der Erzeugungskosten führen, die durch nichts ausgeglichen werden könne.

Aus dem thüringischen Landtag Weimar, 31. März. Der thüringische Landtag hob heute das Mandat des völkischen Abg. Wensche mit 24 Stimmen der Sozialdemokraten und Kommunisten bei 30 Stimm­enthaltungen aus. Der Abgeordnete Weiftche legte sofort

fein Mandat nieder und verließ unter lebhaften Zurufen der Kommunisten den Sitzungssaal. Die Rechte ließ in einer Erklärung schärfste Gegenmaßregeln ankündigen.

Das Urteil im Gießener Femeprozeß

Gießen. 31. März. Heute vormittag wurde im Gießener Femeprozeß das Urteil gesprochen. Der Angeklagte von Salamon wurde wegen Körperverletzung (unter Ein­beziehung einer Zuchthausstrafe oop fünf Jahren wegen seiner Beteiligung an der Ermordung Rarhenaus) zu einer Gesamtzuchthausstrafe von 6 Jahren 3 Monaten verurteilt. Der Angeklagte Schwing erhielt wegen Beihilfe ,zu ver­suchtem Totschlag eine Gefängnisstrafe von 1 Jahr 6 Mo­naten, auf die 8 Monate Untersuchungshaft angerechnet werden. Der Angeklagte Heinz wurde freigespröchcn.

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Die Schuld der Bank von Frankreich an England

Paris, 31. März. Der Präsident der Bank von Frank­reich, Moreau, ist nach London gereist, um mit Äer Bank von England über die Rückgabe der während des Kriegs an die Bank von England übergebenen Sicherheit für die da­maligen Kriegsdarlehen-gu verhandeln. Die Bank von Frank­reich hatte ein Darlehen von 55 Millionen Goldpfund (1,1 Milliarde Goldmark) von der Bank von England erhallen und mußte dafür von ihrem Goldschatz 18,35 Goldpfund (367 Millionen Goldmark) der Bank von England als Sicher- Heft übergeben- Die Schuld sollte bis 1930 zurückbezahlt rverden. Von den Darlehen sind bis jetzt 22 Millionen Gold­pfand zurückbezahll, so daß die Rostschuld nur noch 22 Millionen beträgt. Mit dem vorhandenen Devisenbestand will nun die Bank von Frankreich diese Reftschuld sofort ganz tilgen und sie verlangt die Rückgabe des hinterlegten Goldpfands, das für die Befestigung des Franken nach dem Plan Voincares dienstbar gemacht worden soll.

Di« Wirren in China

London. 31. März. Die „Times" verbreitet eine Roch» richt aus Peking, ein in Peking umlausendes Gerücht übst bevorstehende Ruhestörungen habe die Ausländer sehr b«« unruhigr.

Der französische Konsul in Hankau rneDete der R» gierung in Paris, die von der englischen Presse ve« breiteten Schreckensnachrichten über Gewalttaten in Han« kau seien alle falsch. Im Gebiet der französischen Nieder«« lassung sei alles ruhig. Die radikale Partei habe eine R» gierung nach Moskauer Muster eingerichtet. Falsch so ferner die englische Meldung, die französische Wache in Schanghai sei von Chinesen angegriffen worden- Ein paar chinesische Arbeiter haben die französischen Barrikade» mit Steinen beworfen, sie haben sich aber schleunigst e»B fernt, als die Wache einige Schüsse in die Lust abgab.

Der Pariser „Matin" meldet aus Mulden (Mandschurei), das Heer Tschangtsolins sei 250 000 Mann stark. DaAi kommen 150 000 Mann Tschangtschungtschangs. In Mukd«, sei eine 314 Kilometer lange Mauer, die Waffentager Tschangtsolins umgab, eingestürzt. Für gewöhnlich enthalt« das Lager 136 Flugzeuge, 40 Tanks und Ausrüstungen für einen Feldzug von mehreren Monaten.

Amerikanische Blätter begrüßen es, daß die Regierung in Washington die amerikanischen Staatsbürger aus dem aeiäkrdeten Gebiet in Cbino weaaebrackit und so von sich

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