HEIMATBLATT FÜR

STADT UND LAND

MITTWOCH, 28. NOVEMBER 1951

ÜBERPARTEILICHE TAGESZEITUNG

7. JAHRGANG j NR. 18«

Wiederaut bau Helgolands

Kabinett hat ein Gesetz vorbereitet

BONN. Die Bundesregierung billigte am Dienstag den Gesetzentwurf über die Be­schränkung der Freizügigkeit im Raum der Insel Helgoland während der Zeit des Wie­deraufbaus. Dieses Gesetz, das auf einen Zeit­raum von fünf Jahren befristet ist, schafft die Rechtsgrundlage für alle weiteren dem Land Schleswig-Holstein obliegenden Maßnahmen. Helgoland wird bekanntlich spätestens am 1. März 1952 freigegeben, nachdem mit dem nichtbewohnten „Knechtssand“ ein neues Übungsziel für die britische Luftwaffe zur Verfügung gestellt wurde.

Ferner billigte das Kabinett eine Verord­nung über den Lohnsteuerjahresausgleich für das Kalenderjahr 1951. Staatssekretär Hall­st ein wurde beauftragt, dem Bundestags­präsidenten den Wunsch der Regierung auf Beschleunigung der Ratifizierung des Schu- manplans mitzuteilen. In parlamentarischen Kreisen wird dazu erklärt, daß eine Behand­lung des Ratiflkationsgesetzes vor Weihnach­ten so gut wie ausgeschlossen sei, da die Ta­gesordnung für die noch vorgesehenen fünf Sitzungen ohnehin mit dringlichen Gesetzen festgelegt sei.

„Feigenblatt“

Abrüstungsdebatte bei der UN

PARIS. Der polnische Delegierte Wier- : b 1 o w s k i bezeiehnete gestern den Abrü­stungsplan der Westmächte im Politischen Ausschuß der UN-Vollversammlung als „Fei­genblatt“, das dazu bestimmt sei, die ameri­kanischen Kriegspläne zu verdecken. Die Ver­einigten Staaten haben sich ihrerseits mit einem Vorschlag Pakistans, Syriens und des Irak einverstanden erklärt, nach dem die vier Großmächte in einem Unterausschuß allein über die Abrüstung verhandeln sollen. Den Vorsitz soll dabei der Präsident der Vollver­sammlung, Padilla Nervo, führen.

Das amerikaniche Einverständnis wurde dem Politischen Ausschuß durch Botschafter J e s - »up mitgeteüt. Jessup erläuterte noch einmal den westlichen Abrüstungsvorschlag, verglich Ihn mit dem sowjetischen und stellte in eini­gen Punkten Übereinstimmung fest. Die West­mächte seien jederzeit bereit, das Problem mit Rußland zu beraten.

Am Montag hatte der französische Delegierte Moeh erklärt, daß eine Abrüstung nur bei , wirklicher Gegenseitigkeit auszuführen sei. Der jugoslawische Delegierte, Staatsminister Milovan D j i I a s , trug Beschwerden gegen militärische, wirtschaftliche und politische Ge­waltakte der Sowjetunion und der Komln- formstaaten vor und ersuchte die UN, ihren Einfluß zur Entspannung der Lage auf dem Balkan geltend zu machen.

Atlantikpakt-Staaten fassen Beschluß für das Jahr 1952

Eisenhower für Verteidigungslinie „soweit östlich des Rheins wie möglich“

ROM. Der Rat der nordatlantischen Pakt­organisationen (Nato) beschloß am Dienstag, daß die Mitgliedstaaten >m Jahre 1952 zur westlichen Verteidigung mehr Waffen und Mannschaften als bisher beisteuern sollten. Mit dieser ersten offiziellen Entscheidung der gegenwärtigen Tagung machte sich der Atian- tikrat die am Montag vorgetragenen Forde­rungen General Eisenhowers nach zu­sätzlichen Trappen und Ausrüstungen zu ei­gen. Der Beschluß wurde in einer einstimmig angenommenen Entschließung gefaßt.

Im einzelnen soll der Rat beschlossen ha­ben, die Verteidigungsstreitmacht in Europa bis Sommer kommenden Jahres auf 40 Divi­sionen zu erhöhen. Eisenhower und sein Stabschef Grünther sind bereits am Diens­tag nach Paris zurückgereist. Die kommende Vollversammlung des Atlantikrats wird vor­aussichtlich in Lissabon stattfinden.

Außenminister S c h u m a n erklärte, die Aufstellung einer 43 Divisionen umfassenden europäischen Armee könne im kommenden April beginnen. Bis zum Januar hoffe er, ein umfassendes Vertragswerk vorlegen zu kön­nen. Dem deutschen Wunsch nach völliger Gleichberechtigung könne nur durch Einbe­ziehung Deutschlands in eine europäische Armee entsprochen werden. Jede nationale Gruppe solle 13 000 Mann umfassen, ein Korps 4 bis 5 Gruppen, Führung und Lenkung der Armee in der Hand eines europäischen Hohen Kommissars liegen, der dem Ministerrat in einer europäischen Versammlung verantwort­lich Ist. Die Finanzierung werde aus einem ge­meinsamen Budget erfolgen, über das man sich bereits grundsätzlich geeinigt habe. 1954 könne die Armee stehen.

Die USA und Belgien legten dem Atlantik­rat Entschließungsentwürfe für die Schaffung einer Europa-Armee vor, die unverzüglich an die Ministerstellvertreter weitergeleitet wur­den, damit sie aufeinander abgestimmt und heute erörtert werden können.

Am Montag berichteten General Ei sen­il o wer und der Vorsitzende des wirtschaft­lichen Sonderausschusses, Averell Harri- m a n, über den Stand oder Verteidigungsbe­reitschaft im atlantischen Raum. Nach Anga­ben eines Sprechers schlug Eisenhower vor: die Errichtung einer starken Verteidigungs­linie „soweit östlich des Rheins wie möglich", um einen Frieden ohne Furcht zu gewährlei­sten, einen unverzüglichen und sich allmäh­lich weiter entwickelnden Zusammenschluß al-

Es geht vorwärts in Pan Mun Jon

Demarkationslinie Hegt fest / Kämpfe praktisch eingeschlafen

MUNSAN. Die Waffenstillstandsdelegatio- |nen der Vereinten Nationen und der Kommu- jnisten haben jetzt zwei der fünf Punkte der {Tagesordnung erledigt: Festlegung der Tages­ordnung und Einigung über eine Demarka­tionslinie. Noch offen bleiben die Fragen der Überwachung des Waffenstillstandes, des Aus­tausches der Kriegsgefangenen und die Emp­fehlungen an die am Konflikt beteiligten Re­gierungen.

Die Beratungen über die Demarkationslinie fanden gestern ihr Ende. Die Linie, die genau die Mitte der vier km breiten neutralen Puf­ferzone zwischen den beiden feindlichen Ar­meen bezeichnen soll, folgt im allgemeinen dem gegenwärtigen Frontverlauf. Sie beginnt an der Ostküste etwa 70 km nördlich des 38. Breitengrades, verläuft im Mittelabschnitt et­wa 45 km nördlich, biegt dann nach Süden ab und endet an der Westküste etwa 25 km süd­lich des Breitengrades. Sollte sich die Unter­zeichnung des Waffenstillstandsabkommens über den 27. Dezember hinaus verzögern, wird Jedoch eine neue Linienführung, bei der die dann eintretenden Frontveränderungen be­rücksichtigt werden, erforderlich.

Nach der Bildung der Demarkationslinie wandten sich die Delegationen sofort der Be­handlung des dritten Punktes der Tagesord­nung — Überwachung des Waffenstillstandes — zu. Beide Delegationen legten Vorschläge vor, die jedoch noch beträchtlich voneinander abweichen. Der kommunistische Delegations­führer, der in Galauniform erschienene Gene-

„Wah'en nicht Gespräche“

hf. BONN. Zu dem ostzonalen Kommunique, das ein Wahlgesetz für gesamtdeutsche Wah­len ankündigt und erneut gesamtdeutsche Beratungen fordert, stellte in Bonn ein Re­gierungssprecher fest, daß auch dieses Kom- jmuniquö bestätige, daß es der Volkskammer {darauf ankomme, erst eine gesamtdeutsche ■Beratung und dann — vielleicht — gesamt­deutsche Wahlen zu haben. Solche Beratungen hätten jedoch nach Auffassung der Bundesre­gierung keinen Zweck.

ler europäischen Paktstaaten und größere An­strengungen der Industrie, auch in den USA, um die hinter den Plänen zurückgebliebene Ausrüstung der Verbände zu verbessern. Au­ßerdem kündigte er an, daß Europa neue Waf­fen einschließlich Atomwaffen zur Verfügung gestellt bekommen werde, die Mannschafts­stärke deswegen jedoch nicht reduziert wer­den dürften. Durch seine Forderung, die Ver­teidigungslinie „weit östlich des Rheins“ zu legen, hat sich Eisenhower nach der Erklärung des Sprechers entschieden für die Einbezie­hung deutscher Truppen in die europäische Verteidigungsorganisation ausgesprochen.

Harriman hielt in seinem Überblick über die* wirtschaftlichen Auswirkungen der Rü­stung die Erfüllung aller Produktionsziele für möglich, da der Westen etwa das Vierfache des Industrie- und Rohstoffpotentials der So­wjetunion und ihrer Satelliten besitze. Außer­dem kündigte er größere amerikanische Ein­käufe ln Europa an.

Unmittelbar an Atlantikrat

Ein Zugeständnis der West-Außenminister

ROM. Westliche Diplomaten teilten am Mon­tag mit, die drei Westmächte hätten der Bun­desrepublik in den Pariser Verhandlungen das Recht zugestanden, sich unmittelbar an den Atlantikpaktrat zu wenden, wenn die West­mächte durch die Ausrufung des Notstandes die Regierungsgewalt übernehmen sollten und die Bundesregierung den Notstand nicht für gegeben halte. Diese Klausel sei dem Bundes­kanzler angeboten worden, nachdem dieser eine einseitige Machtbefugnis der Alliierten •für unvereinbar mit den deutschen Unabhän­gigkeitsbestrebungen erklärt habe. Adenauer habe dem zugestimmt. Eine deutsche Beru­fung könne jedoch nach den Abmachungen, die in das Vertragswerk eingebaut würden, erst nach Ablauf eines Monats von dem Atlantik­rat behandelt werden.

HiHszug für Italien eingetroffen

CAVARZERE. Die VW-Lasterkolonne, die am Sonntagvormittag von Tübingen ans mit neun Lastwagen nach Oberitalien gestartet war, hat am Montagabend Padua erreicht.

Die von den Lesern der Heimatzeitungen der Schwäbischen Verlags-GmbH. und von der württembergischen Industrie gesammelten Lebensmittel und Bekleidungsgegenstände wurden am Dienstagmorgen in einem Lager kurz vor Cavarzere, einer Stadt, die vom Hochwasser vollkommen eingeschlossen ist und deren Einwohner evakuiert werden muß­ten, ausgeladen. Nach Registrierung durch die italienischen Behörden wurden die Liebesga­ben an die Flüchtlinge verteilt

Über Oberitalien lacht ein spätsommerlich blauer Himmel, der die vom Hochwasser be­troffenen Menschen Ihr Schicksal leichter tra­gen läßt. Das Ausmaß der Verwüstungen über­trifft alle Vorstellungen Das Wasser steigt zwar nicht weiter, aber die Wassermassen ha­ben keinen Abfluß. Die Kolonne wird im Laufe des Mittwoch wieder in Tübingen ein- treffen. Bis Dienstagabend verlief die Fahrt ohne Zwischenfall.

Dank des deutschen Volkes

Von Heuß ins Leben berufen

BONN. Eine „Dankspende des deutschen Vol­kes“ wurde mit einem Empfang beim Bundes­präsidenten gestern ins Leben gerufen. Zweck der Dankspende soll es sein, Werke zeitgenös­sischer deutscher bildender Künstler zu erwer­ben und diese Kunstwerke als Dank des deut­schen Volkes jenen Völkern zu übergeben, die Deutschland in schwerster Notzeit nach dem Zusammenbruch durch Gaben der liebe ge­holfen haben.

Damit die Dankspende ihre Aufgabe erfül­len kann, wurde eine rechtsfähige Stiftung er­richtet, deren Sitz Köln ist. Die Mittel dieser Stiftung sollen durcn Spenden des deutschen Volkes vermehrt werden Dem Vorstand der Stiftung „Dankspende des deutschen Volkes“ gehören Bundespräsident Prof. Dr. Theodor Heuß, der Kölner Bürgermeister Robert Görlinger und der Münchener Staats­sekretär a. D. Dr. Dieter Sattler an. Der Vorstand hat einen Aufruf erlassen, in dem das deutsche Volk aufgefordert wird, sich an der Dankspende zu beteiligen.

Bemerkungen zum Tage

ralleutnant Kam II, erklärte, die von den Alliierten geforderten Maßnahmen zur Ver­hinderung einer Wiederauflebens der Kämpfe schlössen den Abzug der ausländischen Trup­pen aus Korea ein und gehörten deshalb zum letzten Punkt der Tagesordnung — Empfeh­lungen an die an dem Konflikt beteiligten Re­gierungen. Der alliierte Delegationsführer Ad­miral J o y schlug vor, daß die Delegationen schon jetzt die Beratungen des nächsten Punk­tes der Tagesordnung — Austausch der Kriegs­gefangenen — vorbereiten, und zu diesem Zwecke Listen der in ihrer Hand befindlichen Kriegsgefangenen und Kriegsgefangenenlager aufstellen sollten.

Die Kampfhandlungen an der Front sind so gut wie eingestellt, ebensosehr wegen der grimmigen Kälte wie auf die Kunde von den Fortschritten bei den Waffenstillstandsver- handlungen hin.

Von Paris nach Rom

cz. Am vergangenen Wochenende verlagerte eich das politische Schwergewicht von Paris nach Rom, nachdem die Großmächte vor der UN-Vollversammlung ihre Programme dar­gelegt und die Westaußenminister mit dem Bundeskanzler zu einem gewissen Überein­kommen gelangt sind. Die Konferenz der At­lantikpaktstaaten steht äußerlich im Gegen­satz zu UN-Paris wo das Thema Abrüstung Vorrang genießt. Jlier geht es vielmehr um das Gegenteil, wenn auch gleichfalls unter dem Motto „Erhaltung des Friedens“. Aus allen Reden klingt die Besorgnis über die ge­ringen Fortschritte, die die westliche Vertei­digungsorganisation macht. Der amerikanische Vorschlag, die Bundesrepublik in den Atlan­tikpakt aufzunehmen, wurde sofort von Groß­britannien und Frankreich mit einem kate­gorischen Nein“ beantwortet. Eine äußerst verworrene Situation: Man ist sich darüber einig, daß man eine starke Verteidigungs­streitmacht aufbauen will, scheut aber jegliche Konsequenzen. Für die Bundesrepublik ist, selbst bei Bejahung der Beteiligung an der Europa-Armee, die Situation unverändert ungeklärt, kann sie doch keinesfalls aus den Zwiespalten im westlichen Lager etwas pro­fitieren. So feiert denn die Politik der Halb­heiten weiterhin ihre Triumphe, was uns da­von abhalten sollte, überstürzte Zusagen zu machen, dadurch womöglich gesamtdeutsche

Zusatzverträge werden verhandelt

Die Frage der Stationierung der alliierten Streitkräfte Drahtb ericht unserer Bonner Redaktion

BONN. Zum ersten Male nach der Pariser Konferenz traf Bundeskanzler Dr. Konrad Adenauer am Montag wieder mit den Ho­hen Kommissaren zusammen. Es war die zehnte Konferenz seit Bekanntgabe der Wa­shingtoner Beschlüsse. Gegenstand der Ver­handlungen waren die fünf Zusatzverträge, die den in Paris beschlossenen Generalvertrag er­gänzen sollen. An den Verhandlungen am Amtssitz des amerikanischen Hohen Kommis­sars nahmen von deutscher Seite neben dem Bundeskanzler u. a. „Sicherheitskommissar“ Blank und General a. D. Heusinger teil. Neben der Frage der Stationierung der Streit­kräfte der Alliierten standen die Probleme des finanziellen Verteidigungsbeitrags zur De­batte.

Im Zusammenhang mit den Ergebnissen der Pariser Konferenz werden in Bonn zwei aus Rom kommende Nachrichten stark beachtet:

1. Die Tatsache daß sich Frankreich und Eng­land erneut gegen die Aufnahme der Bundes­republik in den Atlantikpakt gewendet haben und 2 eine Verlautbarung über den General­vertrag, nach der die Bundesregierung das Recht haben soll, den Atlantikpaktrat anzu­rufen, falls sie einen Notstand, den die West­mächte in der Bundesrepublik proklamieren, nicht als gegeben ansähen.

Die Auseinandersetzung über Erfolg oder Mißerfolg des Bundeskanzlers in Paris dauert an. Die CDU/CSU-Fraktion warf in einer scharfen Erklärung der SPD vor, eine de­struktive, nationalistische, grundsätzlich ne­gierende Kritik zu üben Darauf erklärten die Sozialdemokraten, Dr. Adenauer habe in Pa­ris keine erkennbaren Versuche unternommen, die Notwendigkeit für ein gesundes Deutsch­land und ein lebensfähiges Europa durchzu­setzen.

Aspekte völlig zu verbauen und zum guten Ende noch als „militaristisch“ verschrien zu werden. Wir meinen jedenfalls, solange man sich nicht einmal über ein Standard-Infante- rie-Gewehr einigen kann, sieht es mit dei europäischen Verteidigung noch schlecht aus. Denken wir aber gleichzeitig an die Abrü­stungsdebatte in Paris, dann ist Rom immer­hin „produktiver“. Nun, das Aufrüsten ging seit je leichter vonstatten, als das Abrüsten. Warum sollte das heute anders sein?

Kunstwerke als Dank

hr. Für eine zu Herzen gehende Liebens­würdigkeit war der Bundespräsident schon in jenen württembergischen Tagen bekannt, als er hierzulande noch schlicht und einfach der; Theodor Heuß war. Seine Begabung, mit klei­nen Gesten große Wirkungen zu erzielen, hat er offenbar auch im freien Wind der euro­päischen Politik, der ihm heute das weiße Haar kräuselt, nicht verloren. Auf eine schö­nere Weise hätte nämlich das deutsche Volk seine Dankesschuld den Menschen in aller Welt, die in den Jahren der Not ihm ihre Ga­ben über Meere und Grenzen hinweg zukom­men ließen, nicht abstatten können, als mit einer solchen Stiftung wie der gestern von Heuß in Köln ins Leben gerufenen, die dazu dienen soll, deutsche Kunstwerke der Gegen­wart für fremde Städte und Museen anzukau­fen. Es ist schon beinahe vergessen, was noch vor wenigen Jahren der Empfang einer Care- Pakets aus Schweden, aus der Schweiz oder aus. dem großen Amerika für so manche Fa­milie bedeutet hat. Wir haben jetzt das Schlimmste hinter uns. Wir sind aber nach wie vor die armen Leute Europas. Und für solche Leute nähme es sich eigenartig aus, wollten sie mit dicken Brieftaschen auftrump­fen. Wo es in unseren Kräften steht, wie im Falle der italienischen Flutkatastrophe hel­fen wir nach bestem Vermögen. Sonst aber geben wir von dem. an dem Deutschland — das Herz des Abendlandes, wie es früher wohl genannt wurde — auch heute noch nicht ganz ausverkauft ist: von unseren Kulturgü­tern. Kleine Dinge, gewiß, angesichts der in Millionenzahlen ausdrückbaren Gaben, die wir unlängst noch empfangen durften, aber Gaben andererseits, die über die Motten und den Rost ebenso erhaben sind wie über jeden Versuch einer Bilanzierung in Dollar oder DM. Und ist es nicht ein hübscher echt schwä­bischer Schnörkel an dem Plane des Bundes­präsidenten. daß die ausgeworfenen Summen dazu dienen sollen, Werke zeitgenössischer deutscher Künstler aufzukaufen? Jener Künst­ler also, deren Unterstützung bitter Not tut

und dem musischen Menschen Heuß ohnedies ein Grund dauernder Sorge ist.