alroccffritung

HEIMATBLATT STADT UND LAND

üBERPABTEIL I C H E TAGESZEITUNG

MITTWOCH, 14. NOVEMBER 1951

7. JAHRGANG / NR. 178

Erste Außenministerkonferenz mit der Bundesrepublik

Hallstein verhandelt an Stelle von Adenauer Uber europäische Armee Drahtbericht unserer Bonner Redaktion

BONN. Bereits morgen werden die Außen- minister der an den Verhandlungen Aber die europäische Armee beteiligten Staaten zu einer ersten Konferenz Zusammenkommen, zu der auch Bundeskanzler Dr. Adenauer einge­laden worden war. Da der Bundeskanzler je­doch auf Grund der deutsch-alliierten Vertrags- Verhandlungen in dieser Woche von Bonn un­abkömmlich ist, wird Staatssekretär H a 11 - stein in seiner Vertretung die Leitung der deutschen Delegation in Paris übernehmen.

Die ständige Delegation bei den Plevenplan- Verhandlungen wird den Staatssekretär dabei unterstützen. Der Bundeskanzler selber wird erst am 21. November zu der vorgesehenen Konferenz mit Acheson.Edenund Schu- m a n nach Paris fahren.

Politische Kreise Bonns werten die Tatsache, daß sich der Bundeskanzler am Donnerstag durch Hallstein vertreten läßt, als einen Beweis für die Bedeutung, die der nächsten Zusam­menkunft mit den Hohen Kommissaren beige­messen wird. Der Bundeskanzler ist offensicht­lich bemüht, die Gespräche mit den Außen­ministern am 22. November auf der Grundlage einer wesentlichen Einigung mit den Hohen Kommissaren beginnen zu können. Schließlich dürfte auch die heute stattfindende Bespre­

chung mit dem Vorstand des DGB vom Bun­deskanzler als so sehr wichtig beurteilt wer­den, daß er Staatssekretär Hallstein mit der Vertretung in Paris beauftragte.

Keine neuen Ausgaben mehr

MÜNCHEN. Bundesfinanzminister Schäf- f er erklärte am Montag in München, die Zeit der Ausgabenbewilligung sei zu Ende und schon vorgesehene Ausgaben müßten gestri­chen werden, nachdem Aufwand- und Auto­bahnsteuer vom Bundestag bzw. Bundesrat abgelehnt worden seien. Auch wenn man das Steueraufkommen der Bundesrepublik „mit fröhlichem Wagemut“ einschätze, bleibe im Haushalt eine Lücke, die nur durch Einspa­rungen zu schließen sei, wenn eine Inflation vermieden werden solle. Dem Ausland hätte be­wiesen werden müssen, daß das deutsche Volk bis an die Grenze seiner steuerlichen Kraft gehe.

Sein Ziel sei es gewesen, die Bundesrepu­blik in die Lage zu versetzen, daß sie einen Verteidigungsbeitrag leisten könne, ohne dem Volk neue Steuern aufzubürden. Dieses Ziel werde sich nun vielleicht nicht mehr erreichen lassen.

Vom 20. bis zum 40. Breitengrad, also von Marokko bis Kasch­mir, reiht sich ein Gefahrenherd an den anderen, so daß man heute von einem „Unglücksgürtel“ spricht. Diese Zone der islamischen Welt ist in Bewegung ge­raten. Es kann leicht eine Tragödie daraus werden, wenn der Westen nicht einen Weg findet, um die Zusammenarbeit mit diesen Ländern neu zu gestalten.

AFGH,

IRAK

SAUDI-'C

ARABIEN

Bemerkungen zum Tage

Weg und Ziel

Deutschlandfrage auf (JN-Tagesordnung

Ost-West-Kontroverse über Wahlkommission / Sowjetsatelliten überstimmt

PARIS. Bevor der Westmächteplan Uber die Einsetzung einer UN-Kommission zur Prüfung der Voraussetzungen für gesamtdeutsche Wah­len gestern in der Sitzung der UN-Vollver- ■ammlung in Paris auf die Tagesordnung ge­fetzt wurde, kam es zu scharfen Ost-West- Debatten über diesen Punkt. Als erster wen­dete sich der sowjetische Außenminister W y - «chinski gegen den Plan. Er stelle einen glatten Vertragsbruch dar, denn Artikel 107 der UN-Satzung besage, daß ehemalige Feind­gebiete nicht unter die Zuständigkeit der Ver­einten Nationen fallen. Man müsse die Ab­haltung freier Wahlen den Deutschen selbst überlassen. Eine Kontrolle sei eine Beleidi­gung für die politische Reife des deutschen Volkes. Ihm erwiderte der britische Delega­tionschef Sir Gladwyn J e b b. daß die Ein­setzung einer UN-Untersuchungskommission eine notwendige Vorstufe zur Durchführung wirklich freier Wahlen in Deutschland sei.

Eine unerwartete Unterstützung fand der Vorstoß Wyschinskis bei dem israelischen Au­ßenminister Scharett. Er führte aus, jeder Versuch, den Wiedereintritt Deutschlands in die Gemeinschaft der freien Völker zu be­schleunigen, stelle eine Beleidigung des An­denkens der jüdischen Märtyrer dar.

Unter den 64 gestern angenommenen Punk­ten der Tagesordnung befinden sich außer der UN-Kontrolle gesamtdeutscher Wahlen auch die beiden Abrüstungsvorschläge des Ostens und des Westens, weiter die Behandlung einer jugoslawischen Beschwerde über die Sowjet­union und eine nationalchinesische Beschwer­de über sowjetische Aggressionen.

Der deutsche Beobachter bei der UN-Voll- versammlung, Ministerialdirekor Herbert Blankenhorn, begrüßte die Aufnahme der Deutschlandfrage in die Tagesordnung als „außerordentlich wichtige Etappe“ auf dem Wege der Bundesrepublik. Er sei sehr zufrie­den darüber, daß das Deutschlandproblem in einer so überwältigenden Mehrheit auf die durch die UN repräsentierte „höchste inter­nationale Ebene“ gebracht worden sei.

Höhepunkt der Montagsitzung der Vollver­sammlung war die Rede des neuen britischen

Peron wiedergewählt

Opposition verlor 30 Sitze BUENOS AIRES. General Juan Peron ist «ir eine weitere Amtsperiode von sechs Jah­ren zum argentinischen Staatspräsidenten ge­wählt worden. Außer dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten wurden am Sonntag in Argentinien 149 Abgeordnete und Provinzial­beamte und 30 Senatoren gewählt. Das end­gültige Wahlergebnis wird erst in etwa zehn Tagen vorliegen. Wahlberechtigt waren rund sechs Millionen Personen, darunter erstmalig «uch die Frauen. Die Wahlbeteiligung belief “<h auf rund 90 Prozent. Die Oppositionspar­teien, Radikale Sozialisten, Kommunisten, Konservative und vier Splittergruppen, hatten •cht Kandidaten für die Präsidentschaft auf­gestellt, von denen jedoch nur der Führer der Radikalen gewisse Chancen hatte. Nach dem letzten vorliegenden Zwischenergebnis führt Reron mit 4 457 891 gegen 2 456 198 Stimmen, teines Gegners Baibin. Während es im Wahlkampf zu verschiedenen Zusammenstößen kam, verlief der Wahltag selbst ruhig.

Außenministers Anthony Eden, bei der vor allem die gemäßigte Tonart beachtet wurde. Eden setzte sich- für die Annahme der Abrü­stungsvorschläge des Westens ein und empfahl der Vollversammlung, dem Vorschlag Bundes­kanzler Dr. Adenauers auf Bildung einer UN-Kommission zur Prüfung der Vorausset­zungen für gesamtdeutsche Wahlen zuzustim­men. Weitere Schritte zur Festigung des Welt­friedens seien die Lösung des Koreaproblems, der Abschluß des österreichischen Staatsver­trags und die Aufnahme Italiens in die Ver­einten Nationen.

Die gemäßigte Atmosphäre, die die Eden- Rede am Montagvormittag ausgelöst hatte, wurde am Nachmittag durch Angriffe des pol­nischen Delegierten Wierblowski auf die USA und Großbritannien wieder durchbro­chen. Wierblowski beschuldigte die USA in schärfster Form der Kriegstreiberei. Vorher hatte der griechische Delegierte P o 111 i s die gegenwärtige Lage als alarmierend bezeich­net.

cz. Der Briefwechsel Schumacher-Adenauer zeigt einmal mehr, wie kompliziert das gesamt­deutsche Problem ist, da schon im demokrati­schen westdeutschen Lager derartige Mei­nungsverschiedenheiten bestehen, obwohl doch in den entscheidenden Bundestagsitzungen vom 9. März und 27. September weithin Einhellig­keit vorhanden war. Dabei wird niemand be­zweifeln wollen, daß sowohl der Bundeskanz­ler, der allein schon auf Grund seiner Position als Regierungschef des einen Teils von Deutsch­land wie als Vorsitzender der stärksten Partei dazu angehalten ist, die Wiedervereinigung Deutschlands voranzutreiben, als auch der Füh­rer der Opposition sich in der skeptischen Be­urteilung der Situation Weitgehend einig sind. Die Meinungsverschiedenheiten Schumacher- Adenauer liegen in der Frage des richtigen Weges. Adenauer will jede erdenkliche Sicher­heit im voraus einbauen, während Schumacher weit mehr auf den Sieg der Demokratie bei eventuellen gesamtdeutschen Wahlen vertraut - rein parteipolitische Erwägungen einmal au­ßer acht gelassen - und vor allem der Bundes­republik die Initiative in der gesamtdeutschen Frage sichern will. Das meiste sind Formulie­rungsunterschiede. Nicht zu verkennen ist, daß der von der Bundesregierung vorgeschlagene „Länderausschuß“ tatsächlich zu einem Hemm­schuh werden könnte. Hier setzt auch die scharfe Kritik des Königsteiner Kreises ein, der maßgeblich an der Ausarbeitung des Wahl­gesetzes beteiligt war. Von dieser Seite wird sehr eindeutig darauf aufmerksam gemacht, daß zu weitgehende Forderungen den sowjet­zonalen Machthabern die Aufgabe ihrer Posi­tion erschweren könnten, also die Lage nicht verbessern würden. Argumente über Argu­mente, ein unerschöpfliches Thema. Auch wir maßen uns nicht an, zu entscheiden, welcher Weg der richtige ist, sind aber in jedem Falle der Meinung, daß nichts, aber auch nichts un­versucht bleiben darf, zu einem einzigen, de­mokratischen Deutschland zu kommen.

Schickt uns Kanadier...

hf. So meinte ein in Bonn vom Problem der Besatzungskosten arg gepeinigter Mann, als jetzt Kanada eine neue Brigade in die Bundes­republik kommandierte und dabei feststellte, daß diese Brigade zur Verstärkung des Atlan­tikpaktes komme und folglich von Kanada selbst unterhalten würde. In Bonn sah man in dem damit verbundenen Status der kanadi­schen Einheit fast den Auftakt zur praktischen Verwirklichung der deutschen Gleichberechti­gung. Aber die Freude und der oben zitierte Stoßseufzer waren kaum laut geworden, als der Hochkommissar der britischen Regierung, Sir Ivone Kirkpatrick, gegen eine so konse­quente Anerkennung deutscher Gleichberech­tigung seine Einwände geltend machte. Die Kanadier sollen keineswegs sofort bereit gewe­sen sein, diese Einwände anzuerkennen, so vor­teilhaft die Unterhaltung durch Besatzungsko­sten sicher in jeder materiellen Hinsicht ge­wesen wäre. Kanada liegt eben sehr weit von Europa und es ist ein Land, dem jede aus­schließlich machtpolitische Aktion nicht weni­ger fern liegt, und so dachte man in Ottawa sicherlich, nun, wenn die Bundesrepublik vor der Gleichberechtigung steht, dann ist es an der Zeit, daß wir unsere Atlantik-Pakt-Bri- gade, unsere Sicherheitstruppen in Europa nicht von den Deutschen unterhalten lassen. Sie bringen für unseren Kontinent zuviel der praktischen Vernunft mit, sehr verehrte Her­ren aus Kanada! Hier spricht man seit Jahr und Tag stündlich von der Gleichberechtigung, aber niemand weiß, ob und wie weit und wann das ernst gemeint sein wird.

Unwetter fordern 140 Todesopfer

Katastrophen in ganz Südeuropa / Stürme und Überschwemmungen

ROM. In ganz Südeuropa hat eine Unwetter­front schwere Verwüstungen angerichtet. In Italien folgte am Montag eine Katastrophen­meldung der andern. Die seit drei Wochen über Italien tobenden Stürme und außergewöhnlich starken Regenfälle forderten bis Montagabend rund 140 Todesopfer, deren Zahl sich nach Ab­schluß der Ermittlungen noch erhöhen dürfte. Der Po, Italiens größter Strom, steigt unauf­hörlich weiter an, und zwar mit einer Ge­schwindigkeit von 10 cm in der Stunde und droht die Uferdämme zu durchbrechen. Eine Sesiabrücke bei Romagno stürzte in die Tiefe. Auf der Strecke Mailand— Domodossala raste ein vollbesetzter Personenzug hinter einem Tunnel in eine Erdlawine und entgleiste. Elf Personen wurden zum Teil schwer verletzt, ln Mailand und Umgebung richteten Windhosen und Wolkenbrüche schwere Schäden an. Autos wurden vom Sturm umgeworfen, Dächer ab­gedeckt, Bäume entwurzelt und Lichtmasten wie Streichhölzer geknickt. Im Herzen der Stadt brach eine Brücke unter der Wucht des Sturmes zusammen.. In Venedig, wo der ge­samte Verkehr stillsteht, wurden die schwer­sten Überschwemmungen seit 1917 registriert.

Über die italienische Hauptstadt tobt eben­falls seit gestern ein mit über 100 km/std da- dahinrasender Sturm. Auch hier wurden Schornsteine umgerissen und Dächer abgetra­gen. Ungeheuere Gegenwinde haben den Bahn­verkehr auf der Küstenstraße Genua—Savona lahmgelegt. Zum ersten Male seit 20 Jahren hat sich der Meeresspiegel der Adria einen Meter über den normalen Stand gehoben. Von einer gewaltigen Flutwelle wurden mehrere Dörfer im Gebiet von Triest überschwemmt.

In der Südschweiz wurde ein Gleis der Gott­hardtbahn verschüttet, als ein durch die Re­gengüsse ausgelöster Erdrutsch bei Airolo auf die Bahnstrecke niederging. In Kärnten wurde am Montag als Folge der Überschwemmungen im Tal der Drau und der Gail der Notstand erklärt. Bei Kötscha und Mauthen rissen die

Fluten der stark angeschwollenen Flüsse fünf Brücken fort und beschädigten Gebäude und Teile der eingebrachten Ernte. Aus Lugano wird gemeldet, daß das Wasser aus Straßen­schächten in Fontänen herausschießt.

„Wie nachträglich noch bekannt wird, ist der Verkehr auf der Simplon-Bahn durch einen schweren Erdrutsch auf italienischem Boden auf unbestimmte Zeit unterbrochen. Auch die Paßstraße über den Simplon ist verschüttet.

Weltbanbanleihe für Persien

WASHINGTON. Die Weltbank hat der per­sischen Regierung einen Kredit in Höhe von 8 750 000 Dollar gewährt, um die durch den Wegfall der Öltantiemen entstandene Finanz­krise zu beheben. Die Summe stellt das Maxi­mum dar, das Persien innerhalb eines Jahres von der Weltbank abheben kann.

Erhöhung der Altbaumieten

Beschluß des Bundeskabinetts

BONN. Das Bundeskabinett hat am Dienstag den Gesetzentwurf über die Altbaumieten ver­abschiedet. Der Entwurf sieht eine Erhöhung der Mietsätze um zehn Prozent vor. Das Gesetz soll am 1. April 1952 in Kraft treten. Von der Erhöhung sind nur Mieten in Häusern betrof­fen, die vor dem 1. April 1924 gebaut wurden.

Der Entwurf bedarf noch der Zustimmung des Bundesrats und des Bundestags. Noch am Dienstagvormittag wurde der Kabinettsbe­schluß dem in Bonn tagenden Verband der Haus- und Grundbesitzer durch einen Boten des Bundeskanzleramtes zugestellt. Bei Verle­sung des Beschlusses kam es zu erregten De­batten. Der Verband hatte eine Mieterhöhung um 20 Prozent verlangt.

Mindestens 21 Tote

EVANSTON (Wyoning). Bei einem schweren Zugunglück, das sich am Montag in dichtem Schneegestöber in den Rocky Mountains ereig­nete, sind nach letzten Meldungen mindestens 21 Menschen ums Leben gekommen. Sechs werden noch vermißt. Der Union-Pazific- Stromlinien-Expreß „City of San Francisco“ raste auf den auf der gleichen Strecke stehen­den „City of Los Angeles“.

Rettungskommandos mit Schneidbrennern und Lastkränen versuchten fieberhaft, das Stahlknäuel zu entwirren, um die Vermißten möglichst noch lebend zu bergen

Churchill fährt im Januar nach USA

Enge Zusammenarbeit und Milliardenanleihe Hauptziele der Reise

LONDON. Premierminister Winston Chur­chill wird sich „in den ersten Tagen des Ja­nuar“ zur Besprechung mit Präsident Tru- man nach Washington begeben, wurde am Montag offiziell bekanntgegeben. Außenmini­ster Eden, Commonwealthminister Lord I s - may und Generalzahlmeister Lord Cher- well, dem das britische Atomenergiepro­gramm untersteht, werden Churchill begleiten.

Vor dem Unterhaus erklärte der britische Premier, die Möglichkeit eines Treffens auf höchster Ebene mit T r u m a n und Stalin sei „nicht ausgeschlossen“. Im Augenblick be­stünden jedoch keine Pläne für eine derartige Zusammenkunft, doch könnte sich eine Mög­lichkeit dazu ergeben, sobald die Verhältnisse sich gebessert hätten, was dahingehend aus­gelegt wird. doR rr an e j n Treffen den'-t

In amerikanischen Regierungskreisen erwar­tet man. daß Churchill bei seinem Besuch in Washington folgende Punkte vortragen wird: engere Zusammenarbeit zwischen den USA und Großbritannien, vor allem durch häufigere Besprechungen zwischen Truman und Chur­chill sowie den Außenministern beider Länder; wesentliche finanzielle Unterstützung Großbri­tanniens durch die USA, vermutlich in Form einer Milliardenanleihe und stärkere Beach­tung des britischen Standpunkts in der gemein­samen Außenpolitik. Daraus, daß Lord Cher- well mitfährt, wird geschlossen, daß Churchill die Zurverfügungstellung der amerikanischen Versuchsfelder für britische Atomexperimente erreichen wolle, zumal seit Monaten bereits da­von die Rede sei, daß eine britische Atombombe 7ur F!yr»1oc?nn r, chrn^’'' 4 - o'-»