HEIMATBLATT FÜR

STADT UND LAND

FREITAG, 5. OKTOBER 1951

ÜBERPARTEILICHE TAGESZEITUNG

7. JAHRGANG / NR. 155

Konferenzort im Niemandsland von Ridgway vorgeschlagen

Kommunisten beharren auf Käsong / UN-Offensive in Westkorea

TOKIO. Das Oberkommando der kommuni­stischen Streitkräfte hat gestern den Vorschlag des Generals Ridgway abgelehnt, die Waf­fenstillstandsverhandlungen von Käsong an einen anderen Ort zu verlegen. Die Note wurde den alliierten Verbindungsoffizieren in Pan Mun Jon übergeben. Sie ließ den Weg sur Wiederaufnahme der Verhandlungen of­fen, wenn das alliierte Oberkommando bereit ist, diese in Käsong weiterzuführen.

General Ridgway beantwortete noch am Don­nerstag die kommunistische Ablehnung seines Vorschlages, den Konferenzort zu wechseln, mit der Forderung, daß nunmehr ein Konfe­renzort im Niemandsland bestimmt werde. Zu­friedenstellende Bedingungen für die Wieder­aufnahme der Gespräche könnten nur dadurch erreicht werden, daß man den Konferenzort ln ein Gebiet verlege, das nicht von einer der beiden Seiten kontrolliert werde. Ridgway schlug vor, Delegationen sollten sich an einer Stelle treffen, die von den Kommunisten aus­gewählt und für die UN-Seite annehmbar sei.

Trotz erbitterter feindlicher Gegenwehr macht die alliierte Offensive in West- und Mittelkorea gute Fortschritte, heißt es in einem Kommunique des Hauptquartiers der

Achten Armee. Das seit Mittwoch ununter­brochen anhaltende Artilleriebombardement an der Westfront deutet daraufhin, daß die 8. Armee unter allen Umständen versuchen will, die feindliche Front zum Einsturz zu brin­gen. Amerikanische und britische Kriegsschiffe setzten die Beschießung der feindlichen Stel­lungen an der Westküste Koreas fort und ko­ordinierten ihr Feuer mit dem gewaltigen Trommelfeuer der 'alliierten Landbatterien. Berichte über den Umfang der UN-Offensive im Westabschnitt der Koreafront werden durch die Zensur verhindert. Nach einem zweiten Kommunique haben die UN-Truppen an ver­schiedenen Stellen, zum Teil mit der blanken Waffe kämpfend, Geländegewinne erzielt.

Omar B r a d 1 e y, der USA -Generalstabs­chef, hielt nach seinem Frontbesuch in Korea noch mehrere Geheimkonferenzen in Tokio im Beisein des Rußlandsachverständigen des USA-Außenministeriums, Charles Bohlen, ab. Vor seinem Rückflug nach Washington sagte Bradley, die UN-Streitkräfte würden einer neuen kommunistischen Offensive stand­halten und den Koreakrieg zu einem erfolg­reichen militärischen Abschluß bringen, wenn die Waffenstillstandsverhandlungen endgültig abgebrochen werden sollten.

Paktsysteme

Das Paktsystem der XJSA reicht nunmehr von der Arktis bis zur Antarktis, vom östlichen Mittelmeer bis in den Süd we­iten des Pazifik. 1947 wurden der pan­amerikanische Pakt von Rio de Janeiro, 1949 der Nordatlan­tikpakt und dieses Jahr an Stelle eines noch fehlenden all­seitigen Pazifikpak­tes Sicherheitsver­träge mit den Phi­lippinen, Australien, Neuseeland und Ja­pan abgeschlossen

NORDATLANTIK::

PAKT

wm

UdSSR.

UdSSR.

PAZIFIK­PAKTE

JAPAN

PHILIPPINEN

USA und Alliieret Kommunist. Stock.

AUEN

EL'AND.

Bemerkungen zum Tage

Unterhaus aufgelöst

Das Regierungsprogramm der Konservativen / Beteiligung an Europa-Armee?

LONDON. Durch eine Verordnung König Georgs VI. wurde das britische Unterhaus am Donnerstag aufgelöst. Damit ist offiziell das Startzeichen zum Wahlfeldzug für die Parla­mentsneuwahlen am 25. Oktober gegeben. Da Aer König durch seine Lungenoperation ans Bett gebunden ist, wurde die Thronrede vor beiden Häusern des Parlaments, in der die Auflösung des Unterhauses verkündet wird, durch Lordkanzler J o w i 11 verlesen.

Am Mittwochnachmittag gab der Abgeord­nete Butler, ein Mitglied des sogenannten „Schattenkabinetts“ von Churchill, das Programm der Konservativen Partei, das im Falle ihres Wahlsieges am 25. Oktober Regie­rungsprogramm würde, bekannt. An erster Stelle steht die Verteidigung, an zweiter folgen Hausbau und Wohnungsbeschaffung. Im ein­zelnen enthält es folgende außenpolitische For­derungen: „Frieden durch Stärke, enge Ver­bundenheit zwischen dem britischen Empire, dem Commonwealth und den USA, Verteidi­gung Westeuropas als wichtigster Bastion des Friedens, europäische Zusammenarbeit, Be­mühungen, den Völkern Zentral- und Osteuro­pas wieder zur politischen Freiheit zu verhelfen u. a. m.

Butler erklärte, die Verteidigung Westeuro­pas verlange eine europäische Verteidigungs­organisation. An der „Europäischen Armee“ unter dem Befehl General Eisenhowers müsse auch Großbritannien sich beteiligen. Die von ihm vertretene Ansicht weicht von der bishe­rigen britischen Politik ab, da Außenminister Morrison in Washington den Plan einer Eu­ropaarmee zwar billigte, aber keine britische Beteiligung in Aussicht stellte.

Im innenpolitischen Teil stellt das Pro­gramm, das unter dem Titel „Britannien stark und frei“ erscheint, den Neubau von 300 000 Häusern jährlich, Steigerung und Verbilligung der Produktion, Kürzung der Regierungsaus­gaben, Senkung der Steuern, Reorganisierung der verstaatlichten Industrien, freien Wettbe-

Neue Atomexplosion in Sibirien

Weißes Haus prüft Unterlagen

WASHINGTON. In der Sowjetunion sei eine „weitere Atombombe“ zur Explosion gebracht Worden, gab das Weiße Haus am Mittwoch bekannt. Zuvor verlautete, daß die amerika­nische Regierung gegenwärtig Unterlagen über zwei neue Atomexplosionen in der Sowjet­union prüfe, wovon eine fehlgeschlagen sei.

In der vom Sekretär Trumans verlesenen Erklärung heißt es u. a.: „Trotz der Behaup­tung der Sowjets, daß ihr Atomenergiepro­gramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient, bestätigt dieses Ereignis erneut, daß die Sowjetunion weiterhin Atombomben her- Btellt.“ Weitere Einzelheiten könnten nicht bekanntgegeben werden, ohne daß die natio­nalen Sicherheitsinteressen der USA nachtei- ng beeinflußt würden. Zuständige Kreise neh- n*en an, daß die Explosion entweder spät im Juli oder im August in Sibrien stattfand.

Vor zwei Jahren, am 23. September 1949, hat Präsident Truman erstmals bekanntgege- hen, daß der amerikanischen Regierung Be­weismaterial für eine Atomexplosion in der Sowjetunion vorläge.

w ^on amerikanischer Seite wurde erneut die Notwendigkeit einer wirksamen internatio­nalen Kontrolle der Atomenergie betont.

werb bei Aufrechterhaltung einer gewissen Planung, eine Besteuerung übermäßiger Ge­winne, umfassende Beratungen mit den Ge­werkschaften, vorläufige Aufrechterhaltung der Subventionen und Anwendung der Mo­nopolgesetzgebung in den Vordergrund.

In seiner ersten großen Wahlrede versprach, wie bereits teilweise gemeldet, Churchill dem britischen Volk im Falle seines Sieges eine „nationale Regierung auf breiter Grundlage und einen mindestens fünfjährigen inerpoliti- schen Burgfrieden“. Churchill deutete an, daß er eine Allparteienregierung nach dem Muster seines Kriegskabinetts anstrebe, ohne dies al­lerdings direkt auszusprechen. Diese Andeu­tung kam für die Konservative Partei völlig überraschend.

Aus der Rumpelkammer

hr. Der geistige Boden, aus dem die süd­badischen .Vertreter bei den Verhandlungen vor dem zweiten Senat des Bundesverfassungs­gerichtes in Karlsruhe ihre Argumentationen beziehen, ist kaum verschieden von dem, auf dem die Freiburger Wahlpropaganda so üppig ins Kraut schoß. Beidesmal geht man am Kern der Dinge vorbei. Dem Volk, dem es darauf ankommen müßte, wo es sich wirtschaftlich besser stellt, eine billigere und vernünftigere Verwaltung erhält, erzählt man vom badischen Vaterland und seiner verpflichtenden Tradi­tion, von Heimattreue und einem Staats­bewußtsein, das zu diesem Zwecke erst eigent­lich geschaffen werden mußte. Den Juristen des Bundesverfassungsgerichtes, vor dem es darum geht, ob ein vom Bundestag ordnungs­gemäß beschlossenes Gesetz Bestand haben soll, hält man vor, daß dieses Gesetz den poli­tischen Status des Landes Baden verletze. Ver­letze, wohlgemerkt, obwohl das Grundgesetz in seinem Artikel 118 das Parlament ausdrück­lich mit der Neuordnung der Ländergrenzen im südwestdeutschen Raume beauftragt hat.

Wenn der Grundgesetzgeber hätte von den alten Ländern Baden und Württemberg aus­gehen wollen, so wäre es ihm ja ein leichtes gewesen, das in seiner Vorschrift zum Aus­druck zu bringen. Art. 118 beinhaltet einen politischen Auftrag. Südbaden will jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht daraus ein staatsrechtliches Problem machen. Man be­kämpft das Neugliederungsgesetz, greift aber

Skandal um Geheimprotokolle

Drei Personen verhaftet / Kontroversen Bundesregierung — SPD

Drahtbericht unserer Bonner Redaktion

BONN. Wegen Diebstahls und Weitergabe von Geheimakten der Bundesregierung sind in Bonn ein Amtsgehilfe des Bundeskanzleramts und zwei weitere Personen verhaftet worden. Nachdem bekannt geworden war, daß dieser Amtsgehilfe, der mit Vervielfältigungsarbeiten beauftragt war, ein Exemplar über einen Mit­telsmann, der der Sozialdemokraitischen Par­tei angehörte, an den Parteivorsitzenden Dr. Schumacher gehen ließ, während ein zweites Exemplar auf Umwegen in den Besitz des französischen Geheimdienstes in Mainz gelangte, hatte die SPD am Mittwoch eine scharfe Erklärung veröffentlicht.

Darauf antwortete die Bundesregierung mit der Feststellung, daß der Amtsgehilfe, der ebenfalls der SPD angehörte, seit längerer Zeit Vervielfältigungen von geheimen Kabinetts­vorlagen und Kabinettsprotokollen beiseite geschafft hatte und diese dann, wie bereits ge­schildert, in die Hände des SPD-Vorsitzenden bzw. des französischen Geheimdienstes gelang­ten. Auch dem amerikanischen Nachrichten­dienst war ein Teil des Materials angeboten, von diesem jedoch nicht gekauft worden. Ein Strafantrag wegen" Bestechung und Geheim­nisverrats schwebt. Drei der Beteiligten sind auf Grund richterlicher Haftbefehle verhaftet worden. In der Verhandlungserklärung wird weiter festgestellt, daß der Parteivorsitzende der SPD eine Vernehmung als Zeuge unter Berufung auf sein Zeugnisverweigerungsrecht ablehnt und auch seine Sekretärin bisher nicht zur Vernehmung erschienen sei.

Dieser in jeder Hinsicht unerfreuliche Vor-

Skandal, der um die Weitergabe von Geheim­regierungsprotokollen entstanden ist, mit gro­ßem Bedauern kommentiert. Es besteht Über­einstimmung bei den großen Parteien, daß Regierung und vor allem die SPD keine glückliche Hand bei der Behandlung des Vor­falls bewiesen hätten. Das ist um so bedauer­licher, als es sich bei den weitergegebenen Schriftstücken kaum um Dokumente gehan­delt haben dürfte, deren Inhalt nicht zu ei­nem späteren Zeitpunkt ohnehin einem sehr weiten Kreis von Personen zugänglich wurde. Daß die für Donnerstag vorgesehene Aus­sprache Adenauer-Schumacher abgesagt wurde, ist als eine der Folgen der Auseinandersetzung zwischen Regierung und SPD anzusehen.

in Wahrheit die Bundes Verfassung an, auf Grund deren dieses Neugliederungsgesetz ge­schaffen wurde. Man malt als Schreckgespenst die angeblich unzulässige Überstimmung Süd­badens an die Wand, ohne aber doch die im anderen Falle drohende Überstimmung Nord­badens irgendwie beachtenswert zu finden. Und das alles, weil im 19. Jahrhundert zufäl­lig Südbaden und Nordbaden in einem Groß­herzogtum zusammengefaßt wurden.

Während also im öffentlichen Wahlkampf das nationalistische Zeughaus die Waffen lie­fern muß, greift man im Streite vor den Ver­fassungsrichtern zu den formalsten Argu­menten aus der staatsrechtlichen Rumpelkam­mer. So als ob in einer Zeit, da die Bundes­republik selbst keine Souveränität hat und auch keine Aussicht besteht, daß sie vorder­hand eine echte Souveränität wieder erlangen könnte, der altbadische Landesstatus aus dem 19. Jahrhundert plötzlich — ein Phönix aus der Asche — eine neue, einsame Bedeutung er­langt hätte.

Für Frieden keine Zeit

cz. Der Kriegsschauplatz in Korea ist in un­ser Denken bereits so weit als unabänderliche Tatsache eingegangen, daß wir mit Gleichmut die Positionskämpfe der sogenannten Ver­handlungspartner registrieren, um sofort zu anderen Tagesereignissen überzugehen. Dabei ist uns allen klar, daß von hier die weltpoli­tische Entspannung ausgehen müßte. Die nun bereits Wochen andauernden Besprechungen über den richtigen Verhandlungsort lassen dar­auf schließen, daß beiderseits eine abwartende Haltung eingenommen wird und niemand mög­lichen „höheren Entscheidungen“ vorgreifen will. Die Gerüchte, die im Zusammenhang mit der Grotewohlaktion kursierten und besagten, daß eine Viererkonferenz in Aussicht stünde, haben bisher zwar keine Bestätigung erfahren. Korea spricht jedoch dafür. Will man auf bei­den Seiten Korea als Trumpf in der Hand be­halten, als Abtauschobjekt? Wir wissen es nicht, wünschen aber nur, daß uns einmal er­freulichere Nachrichten zuteil würden wie die vom Weißen Haus in Washington herausge­gebenen, die Sowjetunion habe ihre zweite Atombombe hochgehen lassen. Seit Jahr und Tag schwimmen wir in Meldungen über Atom­explosionen und Wunderwaffen mit noch grö­ßerer Zerstörungskraft, so daß man über der Frage, ob überhaupt noch irgend jemand in der Welt am Frieden interessiert sei, verzweifeln könnte. Atomexplosionen und Handel um Ta­gungsorte. Für Frieden keine Zeit.

„Ermutigende Fortschritte“

Dritte Besprechung mit Hohen Kommissaren

hf. BONN. Nach der dritten Konferenz zwi­schen Bundeskanzler Dr. Adenauer und den Hohen Kommissaren kann es als sicher angenommen werden, daß die Periode der Verhandlungen über die Diskussionsgrund­lagen der deutsch-alliierten Verträge länger als erwartet dauern wird. In einem Kom­munique über die in Mehlem geführten Be­sprechungen, bei denen der französische Hohe Kommissar durch B ä r a r d vertreten war, heißt es, es seien „ermutigende Fortschritte er­zielt und Sachverständige bestimmt worden,

fall wurde noch durch eine neue sozialdemo- um die Bearbeitung gewisser Punkte der zu

kratische Erklärung verschärft, in der die Be­schuldigungen gegen die Verläßlichkeit von Regierungsangestellten, die Informationen auch an den Osten verkauft haben sollen, wie­derholt wurden.

Am Donnerstag veröffentlichte dann die SPD den Brief, den Dr. Schumacher an den Staatsanwalt zur Begründung seiner Zeugnis­verweigerung gerichtet hatte. Dieser Brief be­stätigt eine vorangegangene Feststellung der Sozialdemokraten, daß Schumacher aus grund­sätzlichen und nicht aus sachlichen Überlegun­

treffenden Vereinbarungen in Angriff zu neh­men“. Das bedeutet nicht, daß eine grundsätz­liche Einigung auch nur in Teilfragen erzielt worden ist. Die nächste Verhandlung zwischen Adenauer und den Hohen Kommissaren ist für den 10. Oktober auf Schloß Röttgen, dem Sitz des britischen Hohen Kommissars, vorge­sehen. Es wird erwartet, daß in der Zwischen­zeit die Hohen Kommissare nicht nur mit­einander ihre Haltung überprüfen, sondern auch ihre Regierungen konsultieren werden.

Bundeskanzler Adenauer hat auch auf der

gen eine Vernehmung abgelehnt hat, von de- Konferenz des Mittwochs den deutschen Stand- ren Inhalt ihm noch nichts bekannt war. punkt sehr nachdrücklich vertreten und es hat

In Bonner politischen Kreisen wird der sich der Eindruck verstärkt, daß er nicht be­

reit ist, solchen Verträgen zuzustimmen, die kein Münimum in der deutschen Gleichberech­tigung garantieren würden.

Deutsche Fachleute für Pyslen

TEHERAN. Der persische Ministerpräsident Mossadeq hatte am Mittwochabend eine über dreistündige Unterredung mit dem Schah. Bei der Audienz kamen die Reise Mos- sadeqs nach New York, die er am Sonntag an- treten wird, und die Zusammensetzung der persischen Delegation für die Verhandlungen vor dem Sicherheitsrat zur Sprache.

Unter Abspielen flotter Märsche nahm der britische Kreuzer „Mauritius“ am Mittwoch­nachmittag die letzten 275 britischen Ölfach­leute vor Abadan an Bord. Die Evakuierung verlief planmäßig und ohne Zwischenfälle. Die persische Bevölkerung-enthielt sich jeder De­monstration.

Der Hamburger persische Konsul gab be­kannt, die persische Regierung habe mit deut­schen Ölfachleuten, die sich um Anstellungen ln Persien beworben hätten, nunmehr direkte Verbindung aufgenommen. Er habe bisher be­reits 400 Bewerbungen deutscher Ingenieure nach Teheran weitereeleitet

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