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HEIMATBLATT FÜR^l^ STADT UND LAND
MITTWOCH, 20. JUNI 1951
ÜBERPARTEILICHE TAGESZEITUNG
7. JAHRGANG / NR. 94
Der Bundeskanzler vom Papst empfangen
De Gasperi macht im Herbst Gegenbesuch / Kommunistische Störversuche gescheitert
Drahtbericht unseres Italien-Korrespondenten Carlo Mundt
ROM. Als ein Hitler nach Rom kam, hatte der Heilige Vater bereits die Stadt verlassen, und von seinem Sommersitz Castel Gandolfo sprach er sein Bedauern darüber aus, daß Aber der Ewigen Stadt ein Kreuz wehe, das nicht von Christus sei. Gestern, mit dem Besuch Konrad Adenauers bei Pius XII., schritt ein Christ auf den Heiligen Vater zu. Der Staatsbesuch Adenauers in Italien hat am gestrigen Dienstag sein offizielles Ende gefunden. Nach dem Empfang im Vatikan wird sich der Bundeskanzler noch heute als Tourist ln Italiens Hauptstadt aufhalten. Die Audienz des Bundeskanzlers beim Papst dauerte eine Stunde und war damit die längste Privataudienz, die Papst Pius XII. in seiner ganzen Amtszeit jemals gewährt hat. Nach der Unterredung wurden auch die Tochter Adenauers und die Herren seiner Begleitung in der päpstlichen Bibliothek vom Heiligen Vater empfangen.
Die Audienz beschäftigte sich in erster Linie mit der Religionslage in Deutschland. Nach dem Papstempfang begab sich der Bundeskanzler in die Katakomben unter der Peters- kirthe zu den Gräbern des Heiligen Petrus und der ersten Päpste.
Der Montag, an dem eigentlich der Besuch ' bei dem italienischen Staatspräsidenten E i - n a u d i vorgesehen war, brachte ein erneutes Zusammentreffen zwischen dem deutschen Staatsmann und dem italienischen Premier de Gasperi, der eine Einladung, nach Bonn zu kommen, annahm. In italienischen Kreisen weist man darauf hin, daß de Gasperi voraussichtlich im Herbst nach Deutschland kommen werde. Das Schlußkommunique, das gestern früh herausgegeben wurde, ist in folgenden Punkten konkret: Eine europäische Zusammenarbeit für den Wohlstand und die Verteidigung des Friedens und der Freiheit; Fühlungnahme auf wirtschaftlichem, sozialem und kulturellem Gebiet; Förderung des Austauschs junger Deutscher und Italiener; Vorbereitung eines deutsch-italienischen Kulturabkommens; verstärkte Handelsbeziehungen.
Es wird unterstrichen, daß sich die Besprechungöl zwischen deutschen und italienischen Vertretern in der vollsten Harmonie abgewik- kelt hätten, und daß sie in keiner Weise gegen die anderen abwesenden europäischen Mächte gerichtet waren. „Was wir besprochen haben, hätten, -wir. auch vor dem Radio sagen können“, erklärte Außenminister Graf Sforza bezeichnenderweise bei einem diplomatischen
Frühstück in der Villa Farnese. Wie die italienische Presse meldet, wurden im Rahmen sogenannter Horizontgespräche folgende Themen behandelt: Schumanplan, Agrarpool. Verteidigung gegen den Kommunismus, Überbevölkerung und Arbeitslosigkeit. In diesem Zusammenhang wird betont, daß die Südtiroler Frage nicht erwähnt wurde, da es sich hier — auch nach Bonner Ansicht — um ein inner- italienisches Problem handelt.
Die Meldung des Bonner Generalanzeigers, die von dem bevorstehenden Abschluß eines Freundschaftspaktes sprach, geht auf die fälschliche Auslegung einer Rede des Vorsitzenden der deutsch-italienischen Gesellschaft, Senator Casaci, zurück, der üher das Ziel dieser Vereinigung sprach und es als wünschenswert bezeichnet hatte, daß die Ver, treter zu einem solchen Pakt kommen, wobei die Betonung mehr auf Freundschaft als auf Pakt lag.
Die italienische Presse feiert Adenauer als einen großen Deutschen, der nichts mit dem Deutschland Hitlers gemein habe und einer .der wenigen Staatsmänner sei, die fest an die Europäische Union glauben.
Die große Hitze, die seit der Ankunft des
Kanzlers im ganzen Lande herrschte, hat die kommunistischen Gefolgsleute den Direktiven ihrer Partei gegenüber ungehorsam werden lassen. Die Demonstrationen in Rom, für die Partisanen und Juden in Bewegung gesetzt werden sollten, waren ein Fiasko ersten Ranges. Nur der Chefredakteur der kommunistischen „Unitas“ steckte eine Strafanzeige ein, weil er eine Fotomontage gebracht hatte, in der er neben Adenauer den nazistischen Mörder Kappler zeigte.
Die Telegramme zwischen dem KP-Führer Togliatti und Wühelm Pieck, in denen gegen Adenauers Besuch zu Felde gezogen wurde, sind nicht vergessen, da die Bürgerliche Presse die Regierung energisch auffordert, gegen Togliatti einzuschreiten. Der Chef der KP hat seinen Kampf aber nicht aufgegeben. Heute morgen veröffentlichte er in dem kommunistischen Parteiorgan einen Leitartikel, in dem er die Deutschen vor Illusionen warnt. Nicht alle Italiener seien für die Westdeutschen. Vierzig Prozent von ihnen wären gegen Adenauer und für Pieck.
Segelflug frei
BONN. Die Alliierte Hohe Kommission hat gestern den deutschen Segelflug freigegeben. Damit ist das bisher bestehende Verbot, Segelflugzeuge herzustellen, ein- oder auszuführen, zu befördern oder zu besitzen, aufgehoben. Als Segelflugzeuge gelten nach den alliierten Bestimmungen Luftfahrzeuge ohne Kraftantriebsvorrichtung mit weniger als 400 kg Leergewicht Sie müssen so konstruiert oder umgebaut sein, daß sie nicht mehr als zwei Personen zu Sportzwecken befördern können.
Salzgitter erhält Hochofen zurüdi
SALZGITTER. Die im Hamburger Hafen zur Verschiffung nach Griechenland lagernden Teile des Hochofens V. der Hütte Watenstedt werden wieder nach Salzgitter geschafft. Mit den Transportarbeiten ist, wie aus den Reichswerken verlautet, bereits begonnen worden. Der Hochofen war zu zwei Dritteln demontiert worden. Das britische Hohe Kommissariat hatte am Wochenende einer Kompensation zwischen den Reichswerken und Griechenland zugestimmt. Der Wiederaufbau dieses Hochofens kann aber erst wieder beginnen, wenn die erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen. Für die Kompensation und den Rücklauf einzelner Teile des Hochofens hatte der Bund 2,76 Millionen DM bewilligt.
FRANKFURT. Der Bundesregierung wurde am Dienstag ein Betrag in Höhe von rund 132 Millionen DM aus dem STEG-Fonds übergeben. Gleichzeitig wurde die Bank Deutscher Länder von der amerikanischen Hohen Kommission angewiesen, weitere 34 Millionen DM aus ausstehenden Beträgen der Bundesregierung auszuzahlen. Beide Beträge stellen den gesamten bisherigen Erlös aus Verkäufen amerikanischen Heeresgutes durch die STEG seit 1948 dar.
Bemerkungen zum Tage
„Dritte Kraft konnte sich behaupten
Gaullisten stärkste Fraktion / Kommunisten erhielten die meisten Stimmen
PAIHS. Nach der am Dienslagnachmittag vorliegenden nichtamtlichen Zwischenzählung der Ergebnisse der französischen Parlamentswahlen vom 17. Juni — das amtliche Endergebnis verzögert sich durch das komplizierte Auszählverfahren —, ergab sich für 599 von insgesamt 625 Mandaten in der Nationalversammlung folgende Verteilung: Sammlungsbewegung de Gaulle 111, Kommunisten 100, Sozialisten 100, Volksrepublikaner 78, Radikalsozialisten 86, Unabhängige und Bauern 103, Sonstige 31.
Stimmberechtigt waren 25 052 233 Personen, gültige Stimmen wurden 19 203 070 abgegeben, stärkste Partei sind der Stimmenzahl nach die Kommunisten geblieben, dichtauf die Gaullisten. Die erste Nationalversammlung nach dem zweiten Weltkrieg, gewählt am 10. November 1946, hatte sich aus 183 Kommunisten, 173 Volksrepublikanern, 104 Sozialisten, 94 Republikanern der Linken (Radikalsozialisten u. a.), 43 Abgeordneten der Bauernpartei und Unabhängigen und 30 Abgeordneten von Splittergruppen zusammengesetzt. Daraus geht hervor, daß der Sitzverteilung nach die Volksrepublikaner neben den Kommunisten die meisten Sitze eingebüßt haben, bei letzteren auf den neuen Wahlmodus zurückzuführen. Die Sozialisten konnten ihre Stellung halten, die Radikalsozialisten, Bauernpartei und Unabhängigen ihre Position verstärken.
Die meisten prominenten französischen Politiker sind wiedergewählt worden, so Mini-
Raftinerie-Uebernahme?
Persien stellt Ultimatum
TEHERAN. Der britisch-persische ölstreit erlebt heute einen neuen gefährlichen Höhepunkt Der Leiter der persischen Öl-Verstaat- lichungs-Delegation, Hussein M a k k i, stellte in Abadan fest, daß das persische Direktorium am Mittwochvormittag die Raffinerie Abadan übernehmen und mit dem ölverkauf beginnen werde, wenn die Anglo-Iranian den persischen Forderungen nicht entspräche. Persien hatte die Gesellschaft aufgefordert, 75 % ihrer nach Abzug der Produktionskosten verbleibenden Einkünfte an den persischen Staat und die restlichen 25 % an eine noch zu verainbarende Bank zu zahlen.
Aus London verlautet unterdessen, daß die britische Regierung und die Anglo-Iranian übereingekommen sind, Persien etwa 10 Millionen Pfund Sterling (117,6 Millionen DM) gegen ein für beide Teile annehmbares Abkommen anzubieten.
Zu der Übernahme erklärte das persische Direktorium: „Wir werden die Leitungen schließen, und dann wird nur noch die nationale persische Ölgesellschaft öl an die Tanker abgeben.“
sterpräsident Q u e u i 11 e, der stellvertretende Ministerpräsident B i d a u 11, Außenminister S c h u m a n , Finanzminister P e t s c h e , Innenminister M o c h , der Präsident der Nationalversammlung, H e r r i o t, die ehemaligen Ministerpräsidenten R e y n a u d und Dala- d i e r sowie die führenden Kommunisten T h o r e z und D u c 1 o s. Durchgefallen sind der ehemalige Ministerpräsident R a m a d i e r und der frühere Militärgouverneur in Deutschland, Pierre K o e n i g.
Das Kabinett Queuille wird beim Zusammentreten der neuen Nationalversammlung am 5. Juli den Regierungsauftrag an den Präsidenten der Republik zurückgeben, der nach der Verfassung zunächst den Führer der stärksten Fraktion im Parlament — diesesmal die Gaullisten — mit der Kabinettsbildung zu beauftragen hat. Die Chancen der Gaullisten, eine Regierung bilden zu können, werden von politischen Beobachtern jedoch nur als sehr gering bezeichnet, da sie nicht nur den rechtskonservativen unabhängigen Flügel, sondern außerdem noch Teile der bisherigen „dritten Kraft“, also der alten Regierungskoalition, zur Teilnahme an der Regierung überreden müßten. Als viel wahrscheinlicher wird angesehen, daß nach dem Scheitern des formellen Auftrags der Gaullisten man wieder auf den bewährten „Überbrücker“ Queuille zurückgreift, dessen Partei — die Radikalsozialisten — nunmehr als tragende Kraft der Mitte die stark geschwächten Volksrepublikaner ablösen muß. Außenpolitisch rechnet man mit keinen großen Änderungen und spricht davon, daß es innerhalb der neuen Nationalversammlung stabilere Regierungsverhältnisse geben werde als bisher.
BERLIN. Der Export Westberlins in das Bundesgebiet wird wieder anlaufen können. Die Westberliner Treuhandstelle für Interzonenhandel gab am Montag bekannt, daß die Warenbegleitscheine für den Export von den sowjetischen Behörden wie früher abgestempelt werden. Gleichzeitig wurde von derselben Stelle mitgeteilt, daß die Verhandlungen über ein neues Interzonenabkommen, die während der ganzen Zeit ruhten, am Montag wieder aufgenommen wurden.
Nach einwöchiger Pause sind mm rund 800 der in den letzten Tagen nach Karlshorst eingereichten Warenbegleitscheine abgestempelt und an die Westberliner Wirtschaft zurückgegeben worden. Damit dürfte die Krise im Berliner Export nach dem Westen beendet sein, die durch die sowjetische Forderung vom 10. Mai auf Ursprungsnachweise für bestimmte
Gefährdete Demokratie
cz. Es hat jetzt noch wenig Sinn, sich über mögliche Regierungskoalitionen in Frankreich auf Grund vorliegender Wahlergebnisse den Kopf zu zerbrechen. Zwar haben die Parteien der Mitte — die sogenannte „dritte Kraft“ —, die bisher die Regierung bildeten, sich behaupten können trotz der beträchtlichen Sitzverluste der Christlichen Volkspartei. Doch darf nicht vergessen werden, welcher Anstrengungen es in der Vergangenheit des öfteren bedurfte, von den Sozialisten bis zu den Radikalsozialisten alles unter einen Hut zu bringen. Man kann nur wünschen, daß die demokratische Mitte, falls sie weiterhin zusammenhält, künftig positiver zusammenarbeitet.
Nicht übersehen werden darf über der Sitzverteilung, daß rund die Hälfte aller Wähler sich für extrem Links und Rechts entschieden hat, also eine weitere Radikalisierung, die nicht zuletzt auf die Schwächen der von den Mittelparteien getragenen Regierungen der Vergangenheit zurückzuführen ist. Wenn die Mitte nicht erdrückt werden will, muß sie sich stärker als bisher erweisen. Die Anhänger de Gaulles wollen nach ihren Ankündigungen die nächsten Schlachten im Parlament schlagen, die Kommunisten dagegen den Kampf auf der Straße fortführen, so daß die neue Regierung sowohl mit heftigen Auseinandersetzungen im Parlament, als auch mit sozialen Kämpfen zu rechnen hat. Gründe genug für die Mitte, rechtzeitig sich über ein gemeinsames Programm zu einigen.
Unter den gegebenen Umständen ist mit einer grundsätzlichen Änderung der französischen Außenpolitik nicht zu rechnen. Hoffen wir, daß die im ganzen doch etwas stabiler gewordenen parlamentarischen Verhältnisse Frankreich künftig erlauben, wahrhaft europäische Politik zu betreiben, was die beste Verteidigung der durch die neuerliche Radikalisierung der Wählermassen immerhin doch gefährdeten Demokratie bedeuten würde.
Die Nadelstiche
hr. Am Montag sah es noch so aus, als würden es die Russen in Berlin auf eine neue Kraftprobe ankommen lassen. Sie unterschrieben die notwendigen Begleitpapiere nicht und stoppten so die Westberliner Ausfuhr nach der Bundesrepublik. Die Westmächte ihrerseits prüften die Möglichkeit von Gegenmaßnahmen, die vorerst darin bestanden hätten, daß man der Westberliner Wirtschaft ebenfalls Ausfuhrbeschränkungen, nur nach der Ostzone, auf-
Vorbehaltsgüter ausgelöst worden war. Noch am Montag hatte der sowjetische Vertreter in Berlin, D e n g i n, auf einen Protest der drei Westkommandanten mit der Feststellung geantwortet, daß die sowjetischen Vorschriften nichts Neues seien und Westberliner Firmen bereits seit Jahren in allen Fällen, in denen die Herkunft der aus Berlin ausgeführten Waren zweifelhaft war, neben den üblichen Dokumenten auch Zeugnisse über den Ursprung der Waren vorlegen mußten.
Zu den Interzonen - Handelsbesprechungen erklärte ein amerikanischer Sprecher, daß die Amerikaner keine Einwände gegen die Wiederaufnahme dieser Besprechungen mit den ostzonalen Organisationen erheben würden, wenn die Beschränkungen für den Westberliner Export umfassend und endgültig beseitigt seien.
erlegt hätte. Inzwischen hat überraschend die russische Transitstelle die ersten unterschriebenen und gestempelten Warenbegleitscheine herausgerückt. Damit scheint die Situation wieder normal zum sein. Aber auf wie lange?
Schon einmal haben die Sowjets den freien Zugang nach Berlin garantiert, um dann die Berliner Blockade bis genau zu dem Punkte zu treiben, den die Westmächte eben noch hinnehmen konnten. Man darf nicht glauben, daß in Zukunft alles glatt gehen werde. Die Politik der Nadelstiche ist für den Kommunismus nicht nur ein Mittel, die deutsche Erholung zu verzögern, sie hat nebenher noch den Zweck, laufend an der Reaktion des Westens dessen Entschlossenheit und Stärke festzustellen. Das jüngste Berliner Beispiel aber lehrt, daß eine feste Haltung die russische Obstruktionspolitik scheitern läßt. Geduld ist die Kunst zu hoffen. Sind wir also geduldig, auch wenn sowohl die russischen Nadelstiche wie die alliierten Repressalien auf Kosten der deutschen Wirtschaft gehen, indem wir uns der Hoffnung hingeben, die westliche Stärke und Entschlossenheit werde mit der Zeit einen Grad erreichen, der den Sowjets sowohl die großen wie auch die kleinen Blockaden verbietet.
An erster Stelle Gerechtigkeit
wn. Die wirtschaftliche, technische und besonders die soziale Wandlung der Welt in den vergangenen hundert Jahren hat auch die Kirche vor neue Aufgaben gestellt. Diese zu überwinden, dienen die Enzykliken der letzten Päpste, die Antwort auf die Frage geben wollen, wie die Dinge in die Ordnung Gottes einzufügen sind. Die neue Enzyklika Papst Pius XII. „Evangelii Praecones“ (d. h. Verkünder des Evangeliums), die am Samstag veröffentlicht wurde, ist nicht nur ein „Rundschreiben“ über die Christenverfolgungen im Osten und über die Situation in den Missionsgebieten, sondern ist zugleich ein neuer Appell des Oberhauptes der katholischen Christenheit zum Kampf gegen den Kommunismus. Der Papst beschränkt sich nicht auf eine Verurteilung des marxistischen Sozialismus und seiner verschiedenen Formen, er versucht vielmehr aufzuzeigen, wie dem breiten Strom des marxistischen und gottlosen Materialismus entgegenzutreten ist. Die Kirche müsse der Propaganda des Kommunismus, die sich an die einfachen Menschen richte, die sozialen Prinzipien des Glaubens entgegenhalten, erklärt Pius XII. Die sozialen Verhältnisse könnten zwar durch Nächstenliebe gebessert werden, an erster Stelle müsse jedoch die Gerechtigkeit stehen. Dies erscheint uns das Wesentliche der neuen Papstbotschaft zu sein: An erster Stelle soziale Gerechtigkeit. Sie ist die einzige gesunde Grundlage jedes menschlichen Zusammenlebens. In diesem Zusammenhang betont die Enzyklika, daß es notwendig sei, jene von der Kirche gelehrte Sozialreform auszuführen, welche die bestehenden Ungleichheiten beseitigt und einen für alle gerechten Lebensstandard gewährleistet. Bedenken wir: Die christliche Mission hat von Anfang an nicht nur die Verkündigung der Glaubensbotschaft Jesu, sondern zugleich auch den Kampf gegen die Not zum Ziel gehabt!
„Kleine Berliner Blockade“ aufgehoben
Sowjets stempeln Warenbegleitscheine ab / Interzonenverhandlungen im Gange