Landtag in eigener Sache
Vor der Entscheidung über Verlängerung der Legislaturperiode
BEBENHAUSEN. (Eig. Bericht.) Die Entscheidung über die Verlängerung der Legislaturperiode des südwiirttembergischen Landtages war bei Redaktionsschluß noch nicht gefallen, da die Parteien in interfraktionellen Besprechungen nochmals viele Standpunkte klären wollten.
Innenminister Renner, der den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung vorlegte, begründete den Standpunkt der Regierung zur Verlängerung der Wahlperiode des gegenwärtigen Landtages bis zur zu erwartenden staatlichen Neuordnung des südwestdeutschen Raumes. Er führte aus, daß der Jetzige Stand der Südweststaatfrage zu der Hoffnung berechtigt, daß noch innerhalb dieses Jahres eine Regelung erfolge. Vom Bundestag werde wohl noch im Laufe des Sommers ein Gesetz verabschiedet, das zumindest »ine Volksabstimmung für oder gegen den Süd- Weststaat vorsieht. Es sei das beste, die Dauer des Landtages zu verlängern.
Der Innenminister verwahrte sich gegen den Vorwurf, daß die Abgeordneten „ihre Sessel behalten wollten“. Er führte aus, die Stimmen, die sich gegen eine Verlängerung der Legislaturperiode aussprächen, zeugten nicht nur für ein Mißtrauen gegenüber der Regierung, sondern auch gegen die Abgeordneten. „Wir sitzen alle in einem Boot“, erklärte Renner (Abgeordneter Acker KPD: „Frage, ob es nicht untergeht“). Er riet den Abgeordneten, sich nicht „einschüchtem“ zu lassen und schlug vor, das Haus möge den von der Regierung unterbreiteten Gesetzesvorschlag zur Änderung der Verfassung, d. h. zur Abhaltung einer Volksbefragung über die Verlängerung des Wahlzeltraumes des 1. Landtags bis zum 1. April 1952 verabschieden.
Landtagspräsident G e n g 1 e r (CDU) verwahrte sich wie der Innenminister in sichtlicher Erregung dagegen, daß den Abgeordneten unterstellt wurde, sie seien aus „egoistischen Gründen“ für die Verlängerung des Landtags. Vielmehr hätten sie sich schon in den letzten Jahren bereit erklärt, ihr Mandat „vorzeitig zu opfern“.
Zu Beginn der Sitzung teilte Innenminister Renner mit, daß er die große Anfrage an die Staatsregierung wegen einer zweckmäßigen Ausrüstung der Kriminalpolizei mit Feuer-
Ei schlichene Wiedergutmachung
Nun auch in Stuttgart
STUTTGART. Das Amt für Wiedergutmachung beim württemberg-badischen Justizministerium rechnet damit, daß, ähnlich wie ln Bayern, auch die württemberg-badische Staatskasse durch Leute geschädigt worden ist, die sich mit Hilfe gefälschter Unterlagen üs angeblich Verfolgte Wiedergutmachungs- eträge erschlichen haben. Die endgültige lohe des Schadens kann festgestellt werden, Venn die Unterlagen nachgeprüft worden sind.
Die Landespolizei hat bisher zusammen mit der bayerischen Landespolizei zweitausend Akten nachgeprüft und festgestellt, daß in achthundert Fällen der Verdacht auf Fälschungen besteht. Durch die in Stuttgart geführten Ermittlungen konnten in München zwei Fälscher polnischer Staatsangehörigkeit festgenommen werden. Die bisher überprüften Akten sind Unterlagen heimatloser Ausländer aus den bayerischen Lagern Föhrenwald und Feldafing. Diese Ausländer waren am ersten Januar 1947 in württembergischen Lagern und müssen deshalb — soweit sie Verfolgte sind — vom Land Württemberg-Baden entschädigt werden,
Neuer Weltrekord: 139 m
OBERNDORF. Mlt einer Weite von 139 m stellte der neunzehnjährige Finne Lurio Tauno am Freitag bei der zweiten internationalen Skiflugwoche in Oberstdorf einen neuen inoffiziellen Weltrekord auf.
waflen zu einem späteren Zeitpunkt beantworten werde.
Landwirtschaftsminister Dr. Weiß beantwortete die große Anfrage der CDU wegen der Rentenbankgrundschuldzinsen. Er erklärte, daß Garantien vorhanden seien, daß die durch die Bezahlung der Rentenbankgrundschuldzinsen aufkommenden Summen nur für den angegebenen Zweck verwendet werden. Das jährliche Soll-Aufkommen würde rund 900 000 DM betragen. Das Ist-Aufkommen beträgt 1333 551 DM. Davon wurden bisher abgeführt 1 293 556 DM. Es sei der Regierung gelungen, erklärte Weiß, daß auch größere Beträge von der zentralen Dienststelle nach Württemberg - Hohenzollern geflossen seien. Den Betrag könne er aus naheliegenden Gründen nicht bekanntgeben, jedenfalls könne
er versichern, daß bisher mehr zurückgeflossen sei, als ursprünglich vom Land aufgebracht worden sei.
Gegen die Stünmen der KPD wurde ein Gesetz über die vorläufige Regelung des Staatshaushalts für das Rechnungsjahr 1951 (Nothaushaltsgesetz 1951) angenommen. In einer lebhaften Debatte wurde erklärt, daß der Haushalt nicht für einen längeren Zeitpunkt festgesetzt werden sollte als die Legislaturperiode des Landtags dauern würde. Innenminister Renner war der Meinung, daß dieses Verlängern den Erfordernissen der Finanzgebarung nicht entsprechen würde.
Einstimmig wurde ein Gesetz über Schuljahranfang und Beginn der Schulpflicht angenommen. Der Entwurf eines Gesetzes über die Bildung von Personalvertretungen in der öffentlichen Verwaltung wurde an den Sonderausschuß nochmals zurückverwiesen. Einstimmig nahm das Hohe Haus ein Gesetz über die Befreiung von der Grunderwerbssteuer für den sozialen Wohnungsbau an.
Von den USA abhängig
Britisches Verteidigunsprogramm gefährdet
LONDON. Großbritannien sei auf einen Teil der von den USA zur Vorratsbildung zurückgehaltenen Rohstoffe angewiesen, um eine Wirtschaftskrise im eigenen Land zu verhindern, erklärte der britische Schatzkanzler G a i t s - keil vor 500 britischen Exportproduzenten. Die amerikaniche Vorratspolitik werde in zahlreichen europäischen Staaten als Ursache des akuten Mangels an strategisch wichtigen Materialien, insbesondere an Zink, Kupfer, Schwefel und Kautschuk angesehen. Ohne die erforderlichen Rohstoffe sei das britische Exportprogramm — die Grundlage der Verteidigungsbemühungen — zum Scheitern verurteilt.
Im britischen Oberhaus kam es erneut zu einer erregten Debatte über die Fräse des Oberbefehls für die alliierten Seestreitkräfte im Rahmen des Atlantikpakts, den ein Amerikaner übernehmen soll.
Das Unterhaus lehnte mit 295 gegen 34 Stimmen den von einer Labourgruppe einge- brachten Abänderungsantrag zum Wehrpflichtgesetz ab, der eine einmalige Bestrafung der Wehrdienstverweigerung festsetzen sollte.
London weist Vorwürfe zurück
Aufforderung auf Moskau einzuwirken PRAG. Die britische Regierung wies am Donnerstag in einer Note an die Tschechoslowakei nachdrücklich die Prager Beschuldigung zurück, daß die Westmächte Deutschland mit dem Ziel einer Aggression wieder bewaffnen. In einer britischen Note wird die Tschechoslowakei gleichzeitig aufgefordert, bei der Sowjetregierung auf eine Änderung der Politik des Ostblocks hinzuwirken, damit eine Entspannung der internationalen Lage erreicht werden könne, Großbritannien werde es niemals zulassen können, daß Deutschland als Plattform für eine neue Aggression benutzt werde.
Nachrichten aus aller Welt
STUTTGART. Altlandesbischof Wurm sprach sich in einem Brief an Hochkommissar Frangois- Poncet dafür aus, daß die deutschen Kriegsgefangenen und Untersuchungsgefangenen in Frankreich möglichst bald freigelassen werden.
WÜRZBURG. Auf einer Protestkundgebung der katholischen Aktion in Würzburg behauptete am Donnerstag der Bundestagsabgeordnete Dr. Nellen (CDU), der Willl-Forst-Film „Die Sünderin" sei erst durch einen ausgesprochenen Wirtschaftsbetrug an der Bundesrepublik zustande gekommen. Zur Erlangung der Bürgschaft sei ein von der jetzigen Form des Filmes stark abweichendes Drehbuch vorgelegt worden. Die nachträgliche Änderung des Drehbuches sei ein Betrug und Skandal.
GIESSEN. Das Gießener Schwurgericht verurteilte den 45jährigen ehemaligen SS-Haupt-
den 4300 Betriebsangehörigen auch Bundespräsident Heuß sowie Vertreter der Industrie, Wirtschaft, Wissenschaft und der Behörden teil.
OSLO. Der außenpolitische und der Militärausschuß des norwegischen Parlaments befürworteten am Donnerstag eine Beteiligung Norwegens an einer Europa-Armee. Die Ausschüsse stimmten ferner für eine begrenzte Teilnahme deutscher Einheiten an der Verteidigung Europas.
LUXEMBURG. Von einem Luxemburger Gericht wurden sechs ehemalige deutsche Beamte wegen Kriegsverbrechen zum Tode verurteilt. Sie waren für Repressalien, die während der deutschen Besetzung in Luxemburg verhängt worden waren, verantwortlich gemacht worden. Zwölf weitere Angeklagte wurden zu langjährigen Zuchthaus- und Gefängnisstrafen verurteilt. MADRID. Der neue amerikanische Botschafter
Scharführer wegen Ermordung von 87 hauptsäch- \in Madrid, Stanton Grlffls, hat General Franco
lieh weiblichen Insassen des Arbeitserziehungslagers Hirzenhain zu lebenslänglichem Zuchthaus.
GÖTTINGEN. Im Flüchtlingslager Friedland bei Göttingen trafen im Februar 3038 Umsiedler aus den polnisch besetzten Gebieten östlich der Oder-Neiße-Linie ein. Außerdem wurden neunundsechzig Heimkehrer durchgeschleust.
DÜSSELDORF. Rund 4,5 Millionen Menschen (11,8 Prozent der gesamten Bevölkerung) sind nach einer am Donnerstag veröffentlichten Statistik des DGB gegenwärtig in der Bundesrepublik und In Westberlin gewerkschaftlich organisiert. Im letzten Quartal 1950 war ein Zuwachs von über 179 000 Mitgliedec* zu verzeichnen.
HAMBURG. Das Hamburger Landgericht verurteilte am Donnerstag deh 52jährigen Arbeiter Hans Adler zu sechs Jahren Gefängnis. Er hatte als Leiter der politischen Schulung Mitgefangene ln den sowjetischen Kriegsgefangenenlagern Brianka und Irmino mißhandelt.
WETZLAR. Der Schöpfer der Leica-Kleinbildkamera und Seniorchef der Leitzwerke, Dr. h. c. Ernst Leitz, feierte am Donnerstag seinen 80. Geburtstag. An der Geburtstagsfeier nahmen außer
am Donnerstag überreicht
sein Beglaubigungsschreiben
NEW YORK. Sechs Deutsche, die am Donnerstag mit dem polnischen Dampfer „Batory“ von Cuxhaven kommend in New York eingetroffen sind, wurden von den amerikanischen Einwanderungsbehörden auf Elis Island interniert Vier Betroffene fallen unter das Staatssicherheitsgesetz. Die Namen wurden nicht bekanntgegeben.
CANBERRA. Der australische Ministerpräsident Menzies kündigte am Freitag die Verstärkung der Streitkräfte bis Ende 1953 von 65 000 auf 183 000 Mann und die Erhöhung der Rüstungsausgaben für den gleichen Zeitraum von 84 auf 300 Millionen Pfund an. Er begründete dies mit der internationalen Lage, bei der Australien es sich nicht leisten könne, seine Verteidigungsvorbereitungen auch nur um einen Tag hinauszuschieben.
MONTEVIDEO. Der neue Präsident der Republik Uruguay,* Andres, Martinez, leistete am Donnerstag seinen Amtseid. In seiner Ansprache sagte Martinez, das Land werde auch unter seiner Leitung seinen Platz an der Seite der westlichen Demokratien beibehalten.
Big loddy. B]
Der Kaufherr aus
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Nun zu den verschiedenen Hinweisen von selten evtL Zeugen: Es gibt nur zwei Zeugen ln diesem Falle. Der eine ist John Alvis, der um den Zeitpunkt der Tat bei uns im Zimmer saß und nur indirekte Aussagen machen kann. Der andere ist der Pförtner Deines Hauses; wie Du weißt, hat er behauptet, keinerlei auffällige Vorgänge gesehen oder gehört zu haben. Wenn wir ihm glauben, so war es unmöglich, daß der Chinese heraus oder ein Fremder hineingelangen konnte. Er saß während der ganzen Zeit gleichsam an den Meerengen, nämlich unten am Treppenausgang.“
„Nun, wir sind uns einig gewesen, lieber James, daß der Pförtner zweimal während der fraglichen Zeit seine Loge verlassen hatte, um vor das Hauptportal zu schauen. Und Inspektor Curtis war der festen Überzeugung, daß man den Portier bewußt hinausgelockt hat...“
„Du meinst das Kratzen und Scharren, das der Mann zu hören glaubte? Kann sein, kann auch nicht sein! Hier sind die Möglichkeiten sehr weitgesteckt; das kann ein streunender Hund ebenso gewesen sein wie ein bestellter Komplice des Mörders.“
„Nehmen wir ruhig das letztere an, es gibt keine andere Möglichkeit die Tat zu erklären.“ Big Toddy verfiel in tiefes Nachdenken. Der Captain zündete sich eine Zigarette an, dann blies er blaue Ringe in die Luft. „Was denkst Du eben?“ fragte er nach einiger Zeit den Freund.
„Ich finde kein Motiv, Jamest“ gab Tom zur Antwort. „Wenn wir nicht die wahrhaft phantastische Geschichte von John Alvis anneh
men wollen, daß er und seine Freunde von der Rache eines chinesischen Geheimbundes verfolgt werden, gibt es kaum einen vernünftigen Grund, einen chinesischen Diener, der in einem fremden Hause auf seinen Herrn wartet, unter derart erschwerenden Umständen zu ermorden und die Leiche auf gefahrvollen Wegen zu verschleppen. Hier stimmt etwas nicht!“
„Da magst du recht haben, Tom! Ich glaube, wir müssen uns bei der Führung dieses Falles vor allem von einer gewissen Voreingenommenheit frei machen. Ich bin dafür, nach guter alter Scotland-Yard-Manier nur die wirklich feststehenden Tatsachen anzunehmen, so schalten wir Irrwege aus.“
„Gut“, fiel Tom ein, dem diese Methode selbst in Stunden der Ratlosigkeit nicht zusagte, denn er war ein Dichter und kein nüchterner Wissenschaftler der Kriminalistik. „Einverstanden mit Deiner berühmten Logik. Aber dann erlaube mir zuallererst zu bezweifeln, daß überhaupt ein Verbrechen geschehen ist, woher weißt Du das? Wir haben weder einen Zeugen der Tat, noch einen Ermordeten — ich glaube ein paar Blutspritzer und die Erzählungen eines halbverrückten Opiumrauchers haben uns fortgerissen ...“
Der Captain sprang auf. Er zerdrückte die halbausgerauchte Zigarette. „Bei Gott, Tom! Du hast nicht so Unrecht. Wenn wir es genau betrachten, berechtigt uns nichts, überhaupt an einen Mord zu glauben...“ „Es sei denn, wir hätten die Leiche“, warf Tom ein, der über den Erfolg seiner Worte vorsichtig wurde. „Inspektor Curtis sagte, es würde noch heute morgen der Kanal umgeleitet und abgefischt werden.“
„Trotzdem“, dachte Griffinä laut, „es kann noch Tage dauern, ehe man den Körper findet Der Kanal zieht um den gesamten Regentspark zur Albert Road und Albany Street, von da ab wird er unterirdisch. Wenn die Leiche in die langsame Grundströmung geriet,
wird man sie nicht vor acht Tagen zu Gesicht bekommen ... „Ja, wenn..."
In diesem Moment vernahmen die beiden ein leises Schlurfen hinter sich und fuhren herum. Da stand John Alvis auf seinen Krückstock gestützt, den Totenschädel mit den flak- kernden Augen nach vorne gereckt und schien eben die letzten Worte des Gesprächs aufgefangen zu haben.
„Guten Morgen, meine Herren“, sagte er, „wie ich vernahm, sind Sie dabei, zu bezweifeln, daß der arme Tschai-Fu überhaupt existiert hat? Ihr Butler und der Pförtner haben ihn gesehen. Und was einmal existiert hat, muß doch wohl verschwunden sein?“ Er versuchte zu lachen, aber es war keine richtige Fröhlichkeit. Man merkte ihm die unruhige Nacht voller Furcht an. Tom bat ihn, sich zu setzen, und fragte nach seinem Befinden. „Danke, Sir, wie man sich eben nach so aufregenden Erlebnissen fühlen kann, wie sie mir leider seit meiner Bekanntschaft mit dem grünen Drachen so reichlich beschieden sind.“
Alvis beklagte den Tod seines treuen Dieners, an dessen Ermordung er keinen Augenblick zweifelte, aufs bewegteste, und die beiden Freunde saßen ihm ein wenig betreten gegenüber. Um den erschütterten und nervösen Mann abzulenken, berichtete der Captain von den Maßnahmen, die getroffen worden waren.
„Ich rechne mit Ihrem Einverständnis, Mr. Alvis, sagte er, „wir haben noch heute nacht Ihren Partner, Harry Harper, angerufen. Er bestätigte uns allerdings die geheimnisvolle Botschaft auf dem Reispapier mit dem grünen Drachen, schlug aber die Sache ziemlich leicht an, wie ich feststellen mußte. Trotzdem vermochten wir ihn zu bewegen, sich bewachen zu lassen. Die Vorfälle der heutigen Nacht, die ich ihm mitteilte, haben ihn anscheinend doch angegriffen. Wir haben den Sergeanten der Kriminalpolizei, Loviser, abgestellt, und wie ich annehme, befindet sich Mr. Loviser bereits in Piccadilly und bewacht
Bemerkungen zum Tage
Jetjt wird es ernst!
cz. Am 5. November vorigen Jahres startete die Sowjetunion die Note, die nach längerem Frage- und Antwortspiel die Einigung der vier Großmächte über eine Vorkonferenz der Außenministerstellvertreter in Paris zur Festlegung der Tagesordnung für eine Außenministerkonferenz erbrachten. Nun, da die Sowjets den Vorschlag der Westmächte über Ort und Zeitpunkt der Vorbesprechungen akzeptiert haben, können die Kontrahenten mit dem gegenseitigen Abtasten beginnen. Noch ist nicht zu übersehen, wie groß die Kompromißfreudigkeit der beiden Lager ist, zu welchen Zugeständnissen sie bereit sind. Wenn nicht alle Anzeichen trügen, ist auch im russischen Lager eine gewisse Bereitschaft vorhanden.
Im jetzigen Stadium wird man aber selbst einen Frieden, der nur einen Aufschub bedeuten würde, begrüßen müssen, in der Hoffnung, es könnten-sich im inneren Bereich beider Blocks Verschiebungen ergeben, die genügend Kräfte binden, um jeden Drang nach außen zu bändigen. Dazu bedarf es vor allem aber des Muts, einige Positionen freiwillig zu räumen, neuer Grenzziehungen, was den jeweiligen Einflußbereich betrifft. Wenn sich dann die wohl für lange Zeit noch zweigeteilte Welt jeweils nach innen wendete, sich um die Lösung vor allem der sozialen Probleme bemühte, und hier bleibt hüben wie drüben noch genug zu tun für unbegrenzte Zeiten, würden automatisch die jetzigen starren Fronten sich auf- lösen. Vier lange Monate vergingen vom ersten Schritt bis zum Beginn der Vorkonferenz, eine lange Zeit, die aber insofern nicht vertan wurde, als eine gewisse Übereinstimmung darüber erzielt wurde, daß mit der Behandlung eines einzigen Problems — den von den Sowjets angeschnittenen Deutschlandfragen — eine weltpolitsche Entspannung nicht herbeigeführt werden kann. Nun bleibt auzuwarten, ob diese Einsicht insofern Früchte trägt, als man sich nicht mit billigen Schaukompromissen begnügt, sondern echte Abgrenzungen der Einflußbereiche sucht.
— Parteiegoismus
HB. Bis Oktober diesen Jahres muß die neue französische Nationalversammlung gewählt sein. Seit 10 Monaten bemühen sich die gewiegtesten Wahlarithmetiker der französischen Parteien um die Wahlrechtsreform. Jede Partei hat für sich das Verfahren ausgeklügelt, das ihr nach rechnerischem Ermessen die meisten Parlamentssitze bietet, und jede ist Jetzt unnachgiebig auf das eigene Produkt versessen. Vergeblich suchte der parteilose Ministerpräsident P1 e v e n zu vermitteln. Er zog aus der rissig gewordenen Koalitionsgrundlage — trotz formellen Vertrauensvotums durch die Nationalversammlung — die Konsequenz und trat nach 231tägiger Amtsführung mit seinen Ministerkollegen zurück.
Die Auswirkungen des 1946 eingeführten Verhältniswahlrechtes ließen allenthalben Wünsche nach Reformen des Wahlrechts auf- k'-mmen. Fast schien es so, als könne sich di* Mehrheit (mit Ausnahme der Kommunisten die, was verständlich, für die Beibehaltung des. Proporz plädieren) auf das Mehrheitswahlrecht einigen. Da tauchte ein neues bislang unüberwindliches Hindernis auf: die Volksrepublikaner (MRP) versteiften sich verbissen auf einen Wahlgang, während die Radikal90zialisten, nicht minder störrisch, zwei Wahlgänge mit Stichwahl propagierten.
Pleven ist am Wahlegoismus der Parteien — eine Krankheit, die nicht allein auf Frankreich "beschränkt ist — gescheitert. Wo es um die heißbegehrten Sitze in der neuen Volksvertretung ging, war selbst unter den Regierungsparteien schnell jeder Koalitionsgeist zur Farce geworden. Nacktes Parteiinteresse drückt also der jetzigen französischen Regierungskrise einen unheilvollen Stempel auf. Man darf "gespannt sein, wem es gelingen wird, das Regierungsschiff wieder flott zu machen.
Harry Harper. Wie ich aus dem Telefonbuch entnahm, bewohnen Sie mit Ihrem Kompagnon dasselbe Haus?“
John Alvis nickte. „Ich bin unverheiratet, und da mich die Geschäfte oft jahrelang von London femhielten. habe ich mir mit Harry zusammen ein Stockwerk des Geschäftshauses als Stadtquartier eingerichtet. Im übrigen besitzen wir — ebenfalls gemeinsam — ein' Landgut in Norfolk.“
„Wenn es Ihnen paßt, mein Herr, „fuhr nun Tom fort, „werde ich Sie nach dem Frühstück, das Sie sicherlich mit uns einnehmen werden, in meinem Wagen nach Hause bringen. Wir wünschen nicht, daß sich ein Zwischenfall ereignet.“ Der Kaufherr stimmte zu und man begab sich ins Frühstückszimmer.
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Man brachte auch wirklich den Gast nach Piccadilly und fand im Hause Nr. 45 — einem mehrstöckigen, stattlichen Geschäfts- und Wohnhaus — den Sergeanten Loviser vor. Griff’ns, der den jungen Mann als einen besonders zuverlässigen und geistig beweglichen Detektiv kannte, hatte dessen Abstellung veranlaßt. Jetzt schärfte er ihm nochmals die Ernsthaftigkeit der Angelegenheit ein urd legte ihm auch Bewachung von John Ah is ans Herz.
Ehe man sich verabschiedete, riet der Ca )- tain den beiden Herren — Harper und Alvis - -, nach Möglichkeit das Haus nicht zu verlasse n, bis die dunkle Geschichte nicht geklärt wäie. Diese Unterredung fand sehr flüchtig in einem BUroraum des Hochparterre statt, wo die Firma arbeitete. Harry Harper war ein stattlicher, breitschultriger Mann von etwa 45 Jahren, von gesundem und etwas brutalem Aussehen. Trotz der nächtlichen Vorfälle schien er nicht allzu ängstlich zu sein, blieb aber bei den Warnungen des Polizeimannes höflich und ernsthaft. John Alvis dagegen war brummend und klapprig durch das Büro gehum- pelt und trommelte nun nervös an die Fensterscheiben. (Fortsetzung felgt)