HEIMATAUSGABE FÜR

STADT UND LAND ^

DIENSTAG, 2. JANUAR 1951

ÜBERPARTEILICHE TAGESZEITUNG

7. JAHRGANG/NR. 1

Moskau stimmt Vorkonferenz zu

Westliche Noten zu Viererbesprechungen überraschend schnell beantwortet / Deutschland soll Hauptthema bleiben

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MOSKAU. Die Sowjetunion hat den Moskauer Botschaftern der drei Westmächte in der Silvesternacht gleichlautende Botschaften übermittelt, in denen sie sich grundsätzlich mit einer Vorkonferenz der vier Großmächte einverstanden erklärte, auf der die Tagesordnung der Viererkonferenz der Außenminister vorbereitet werden soll. Der genaue Inhalt der So­wjetnoten wurde bisher amtlich noch nicht bekanntgegeben. Nach vorliegenden Meldungen soll der Kreml zugestimmt haben, die Vorkonferenz in London oder Paris stattfinden zu las­sen. New York sei als Tagungsort abgelehnt worden. ,

Die sowjetische Regierung scheint eine Vie­rerkonferenz mit dem Deutschlandproblem als Hauptthema vorgeschlagen zu haben.. Die schnelle Beantwortung der Noten der drei Westmächte, die am 22. Dezember übergeben worden waren, wird in Londoner politischen Kreisen als Auftakt zu einer bedeutsamen diplomatischen Aktivität in der Deutschland­frage angesehen. Auch in Paris neigt man da­zu, die schnelle Beantwortung der Note günstig zu bewerten, weist jedoch darauf hin, daß vor _dem Zustandekommen einer neuen Viererkon­ferenz noch beträchtliche Schvperigkeiten zu überwinden seien. Im Gegensatz hierzu ver­lautet aus Washington, daß dortige diploma­tische Kreise den Inhalt der Note als „enttäu­schend“ bezeichnen, da er den üblichen Pro­pagandalinien folge. Die sowjetische Antwort läßt nach amerikanischer Auffassung jedes An­zeichen dafür vermissen, daß die Sowjets eine Verständigung wünschen, durch die die gegen­wärtige internationale Spannung gemindert werden könnte.

Nach bisher unbestätigten Berichten hat die Sowjetunion ihr Einverständnis zu Viermächte­besprechungen davon abhängig gemacht, daß vor diesen Konferenzen keine Maßnahmen in der Frage der westdeutschen Wiederaufrüstung getroffen werden. Moskau habe die Wiederauf­

rüstung Deutschlands als „zwecklos, gefährlich und ungerechtfertigt“ bezeichnet. Außerdem sollen fölgende Forderungen in den Antwort­noten enthalten sein: Der Westen solle die Prager Ostbloek-Außenministererklärung als Grundlage für eine Beratung über die Frage der Wiederaufrüstung Deutschlands akzeptie­ren und vor der Konferenz keine Bindungen hinsichtlich der Wiederbewaffnung Deutsch­lands eingehen. Die von westlicher Seite er­hobene Ankündigung, die UdSSR habe in der deutschen Ostzone eine Armee geschaffen, wurde zurückgewiesen.

Ueber den Zeitpunkt für die Einberufung der Vorkonferenz scheint die sowjetische Note nichts zu enthalten. £

Dr. Karl Renner f

Oesterreich verlor sein Staatsoberhaupt WIEN. Der österreichische Bundespräsident Dr. Karl Renner (SPÖ) ist am Sonntag früh kurz vor 1 Uhr in seinem Heim in Wien-Grin­zing im 80. Lebensjahr verstorben und wird

am Freitag feierlich b.eigesetzt.

Renner war an Weihnachtsabend erkrankt. _ __ __ __

ser ™ g t ^ doch verglichen, die sich jedem Aufbau in den ’ — •- •— - A — A - Weg stellen, gewinnt sie an Gewicht. Der Bau

Bonner Bilanz 1950

Von unserem A. R.-Mitarbeiter

Zu allen Zeiten ist der Neubau eines Staates schwer gewesen, er wird besonders schwierig, wenn er sich mit dem Aufbau aus Ruinen ver­binden muß, und er wird von einzigartiger Schwierigkeit, wenn er inmitten einer von Kri­sen geschüttelten Welt sich vollziehen soll.

Die Aufgaben und Leistungen der Bundes­regierung und des Bundesparlaments sind mit den Hypotheken der Trümmerstädte, der Be­satzung, der Demontagen, der Vertreibungen urjd der Kriegsnöte belastet, deren Gesamtheit fast übermenschliche Anstrengung fordert,' um ihr nicht zu erliegen. So wird die Milderung der deutschen Nöte in diesem Jahr 1350, an der Größe der Not gemessen, vielen zu ge­ring erscheinen, mit den Schwierigkeiten je-

Lähmungserschäinungepi und Atemnot auf. Als Todesursache wird Herzparalyse angegeben.

Aus aller Welt trafen Beileidstelegramme der Staatsoberhäupter ein,, darunter von Bun­despräsident Prof. H e u ß und dem amerikani­schen Präsidenten Trumari

Kommunisten 26 km von Seoul entfernt

Großoffensive unter Einsatz von 300 000 Mann ’

SEOUL. Der am Neujahrstag angelaufene Großangriff der kommunistischen Verbände gegen die Stellungen der UN-Truppen in Ko­rea hielt auch am Dienstag mit unverminder­ter Heftigkeit an. Die Chinesen und die Nord­koreaner, die schätzungsweise 300 000 Mann eingesetzt haben, sind bis auf 26 km an die südkoreanische Hauptstadt Seoul herangekom- men.

Ein weiterer koreanischer Stoßkeil richtet

Wahrung des Friedens

Neujahrsbotschaften führender Staatsmänner

BONN. Die Wahrung des Friedens stand im Mittelpunkt der diesjährigen Neujahrsbot­schaften und -ansprachen, die fast alle Staats­männer der Welt an die Bevölkerung ihrer Länder gerichtet haben.

Bundespräsident Prof. Heu ß sagte in seiner Silvesteransprache, der Friede sei für die Deutschen ,,das höchste Gut“. Das wüßten auch diejenigen Deutschen, denen die Heimat ge­raubt worden sei. Eines der wichtigsten inner­deutschen Ziele sei, „diesem aus Gliedern auf­gebauten Staat in der politischen Leitung wie in der Gesetzgebung eine rechte Gestaltungs­kraft zu gewinnen und zu sichern“. Prof. Heuß sprach sich für ein lebendiges Wechselspiel zwischen Regierung und Opposition aus, wandte sich gegen die Diskriminierung des deutschen Soldaten und trat für ein friedliches Zusammenleben zwischen Einheimischen und Flüchtlingen ein. Seiner Neujahrsansprache folgte die „Hymne an Deutschland“.

Papst Pius empfing am 1. Januar im Va­tikan das Diplomatische Korps und erklärte in einer Ansprache, das Zusammenströmen so großer Menschenmengen während des hei­ligen Jahres in Rom zeige den heißen Wunsch der Völker nach einem gerechten uhd frei vereinbarten Frieden.

„Ich hoffe, 1951 wird der Welt den Frieden bringen.“ Aus diesem einen Satz bestand der Neujahrsgruß des amerikanischen Präsi­denten Truman. Der britische Premiermini­ster A111 e e hob die Besserung der sozia-

Vertrauensvotum für Pleven

PARIS. Die französische Nationalversamm­lung hat am Sonntag früh mit 331:185 Stim­men bei Stimmenthaltung der Gaullisten das gesamte Verteidigungsbudget der Regierung in Höhe von 740 Milliarden Francs, davon 355 Milliarden für die Erweiterung und Moderni­sierung der französischen Armee, gebilligt und der Regierung Pleven damit das Vertrauen ausgesprochen. Insgesamt billigte das Parla­ment vier Vertrauensanträge des Kabinetts, die Pleven am Freitag eingereicht hatte.

Neujahrsfeuer auf Helgoland

HAMBURG. Trotz des britischen Verbots und der bis jetzt vergeblichen Versuche, die 13 „waffenlosen Invasoren“, darunter ein ame­rikanischer Student, von Helgoland zu entfer­nen, beabsichtigen weitere Gruppen am Diens­tag auf die Insel überzusetzen, um gegen die britischen Bombenabwürfe zu protestieren. In der Neujahrsnacht brannten die Demonstranten ein weithin sichtbares Feuer ab.

Füntjahresplan eröffnet

BERLIN. Mit der Grundsteinlegung für den ersten Hochofen des Eisenhüttenkombinats Ost bei Fürstenberg an der Oder in Anwesen­heit von ostzonälen Regierungsvertretern so­wie Delegierten der Sowjetunion und Polen wurde der Fünfjahresplan der Ostzone am Neujahrstage eröffnet.

len Verhältnisse in England hervor, der fran­zösische Ministerpräsident Pleven kündigte an, daß die französische Verteidigung im neuen Jahr wesentlich verstärkt werde, da niemand wisse, wie sich die Lage entwickle.

Der österreichische Rundfunk verbreitete am Neujahrstag eine auf Tonband aufgenomme­ne Botschaft des verstorbenen Bundespräsi­denten Renner, in der sich Renner für die baldige Abschließung des österreichischen Staatsvertrages ausprach.

Formalitäten zweitrangig

Prof. Reuter für Antwort auf Grotewöhlbrief

BERLIN. Oberbürgermeister Prof. Ernst Reuter trat vor Pressevertretern in Berlin für die Beantwortung des Grotewohlbriefes an Dr. Adenauer ein. In der Antwort müsse klar zum Ausdruck kommen, daß das deutsche Pro­blem sofort gelöst werden könne, wenn im Osten die Freiheit der Rede, der Schrift und der Wahl hergestellt und sämtliche demokra­tischen Organisationen zugelassen würden. For­malitäten müßten dabei eine zweitrangige Rolle spielen.

sich gegen die UN-Stellungen in der Nähe der Ostküste. Hinter der ersten Angriffswelle von 30 000 Mann stehen Verbünde in Stärke von 270 000 Mann in Bereitschaft. Nach letzten Be­richten haben kleine feindliche Vorhuten so­gar den Raum der Stadt Unijonbu knapp 20 km nördlich von Seoul erreicht. Die UN-Streit- kräfte waren gezwungen, ihre westliche Flanke nach Süden zurückzunehmen, nachdem die Kommunisten die Front an mehreren Stellen durchbrochen hoffen und einzelne vorgescho­bene Verbände abzuschneiden drohten.

Meldungen aus New York sivoi die USA und zahlreiche andere nichtkommunistische UN-Staaten auf Grund des neuesten kommu­nistischen Großangriffs südlich des 38. Brei­tengrades entschlossen, schärfere Maßnahmen der UN-Vollversammlung gegen das kommu­nistische China zu empfehlen und die Peking- Regierung der offenen Aggression anzuklagen.

Generl McArthur stellte in seiner Neu­jahrsbotschaft an das japanische Volk fest, wenn die Gefahr der „internationalen Gesetz­losigkeit“ andauere, sei Japan verpflichtet, ge­meinsam mit den anderen freien Nationen „der Gewalt durch Gewalt zu begegnen“. Das Ideal der Ablehnung des Krieges müßte dem Gesetz der Selbstbehauptung weichen, wenn der Kom­munismus weiterhin den Weltfrieden bedrohe. McArthurs Erklärung erfolgte unmittelbar vor dem Großangriff auf Südkorea.

Untenedung Adenauer-McCloy

BONN. Der amerikanische Hohe Kommissar M c CI o y und Bundeskanzler Dr. Aden­auer hatten am Dienstagvormittag eine Un­terredung über die deutsche Beteiligung an einer internationalen Streitmacht und über die allgemeine Deutschlandpolitik der Alliierten im Hinblick auf neue Zugeständnisse an die Bundesregierung.

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„Es wurde mit Erfolg gearbeitet

Silvesteransprache unseres Staatspräsidenten / Sicherung des sozialen Friedens

TÜBINGEN. (Im Auszug.) „In unserem Land konnte durch kreditpölitische Maßnahmen zur Schaffung neuer Arbeitsplätze und zur Förde­rung des sozialen Wohnungsbaus, durch die allgemeine Konjunkturentwicklung und auch durch verstärkte Vermittlungsbemühungen der Arbeitsämter die Arbeitslosigkei trotz des wei­teren Zustroms von Ausgewiesenen erheblich herabgedrückt werden. Hier ist darauf hinzu- weisen, daß das Land Württemberg-Hohenzol- lern im abgelaufenen Jahr über 15 000 Helmat­vertriebene aus den überbelegten Ländern, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Bayern und dazu weitere 8000 Umsiedler aus den pol­nisch besetzten Gebieten, der Tschechoslowa­kei sowie Flüchtlinge aus der Ostzone und aus Oesterreich aufgenommen hat, nachdem das Land schon 1949 32 000 Heimatvertriebene aufgenommen hat. Besondere Hervorhebung verdient es, daß nach dem Stand von Ende November in unserem Land von 25 000 Spät­heimkehrern nur noch 150 ohne Beschäftigung waren, von insgesamt 19 900 Schwerbeschädig­ten nur noch knapp 500, von 28 600 Krieger­witwen nur noch 137.

Besondere Anstrengungen hat Württemberg- Hohenzollern zur Förderung des Wohnungs­baues unternommen. Im Jahre 1950 wurden mit öffentlichen Mitteln 11 510 Wohnungsein­heiten gefördert. Die Zahl der Wohnungen in Württemberg-Hohenzollern liegt gegenwärtig zwischen 270 000 und 275 000, nachdem es 1939 im Lande 262 000 Wohnungen gab, von denen im Krieg 8400 zerstört wurden Im laufenden Rechnungsjahr hat das Land für den Wieder­aufbau kriegszerstörter Gebäude und für den

sozialen Wohnungsbau 15 Millionen DM be­reitgestellt. In dem am 19. Dezember vom Landtag verabschiedeten vierten Gesetz zur Förderung des Wohnungsbaus hat das Land für 1951 eine 1. Rate in Höhe von 12,6 Mill. bereitgestellt, eine zweite Rate in Höhe von 8,4 Mill. ist vorgesehen.

In der Landwirtschaft wurde ebenfalls be­trächtliche Fortschritte erzielt. Die Vieh- und Schweinebestände haben den Vorkriegsstand nunmehr nahezu wieder erreicht, die Erträge (Fortsetzung auf Seite 2)

von Hunderttausenden-Von Wohnungen ist ein unbestrittenes Plus dieses Jahres.

Die Anklage gegen Bonn, nichts für die Ver­triebenen getan zu haben, Wird heute nicht reut dem gleichen Recht wie Anfang 1950 erhoben werden können. Ueber eine halbe Milliarde ist zur Förderung neuer Existenzmöglichkeiten für Vertriebene aufgewandt worden, mehr als zweihunderttausend Vertriebene sind aus den überfüllten Bundesländern in andere Länder übergesiedelt, die Entwürfe des Verdrängten- beamtengesetzes und des Lastenausgleichs sind dem Parlament zugegangen. Sie sind noch kei­neswegs verabschiedet und darin wird in wei­ten Kreisen das große Minus von 1950 gesehen.

Der oft sehr herbe Tadel über Verzögerun­gen in Bonn ist jedoch nicht unbedingt und ohne Vorbehalte berechtigt. Unter dem Wort Lastenausgleich verbirgt sich und soll sich ge­rade nach seinen leidenschaftlichen Anwälten eine fast revolutionäre Umwandlung einer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung vollzie­hen, ohne daß der Aufbau dieser Wirtschaft gefährdet wird.

1850 hat mit dem Bundesversorgungsgesetz die Regelung für die Kriegsopfer gebracht, die sich jetzt auszuwirken beginnt und so ist die­ses Jahr keineswegs das Jahr der sozialen Er­füllung, aber doch ein Jahr sozialer Leistun­gen geworden.

Das zurückliegende Jahr hat lehrreiche Er­fahrungen über Mängel der staatsrechtlichen Organisation der Bundesrepublik gebracht, die zwar durchaus negativ waren, aber positiv werden können, wenn Lehren aus ihnen gezo­gen werden. Die Revision des Grundgesetzes ist nach Ansicht immer stärker werdender Kreise in Bonn durch die Ereignisse des ver­gangenen Jahres auf die Tagesordnung für 1951 zu setzen. Schon bei der Verkündung des Grundgesetzes waren Stimmen einsichtiger Be­obachter dahingehend laut geworden, daß erst die Praxis zeigen könne, welche Paragraphen der Erprobung standhalten würden. Sie hat in den letzten zwölf Monaten gezeigt, daß die Bundesstaatlichkeit, wie sie im Grundgesetz beschlossen worden ist, nicht der Gefahr ent­geht, zur Einzelstaatlichkeit zu werden. Das Wort „Föderalismus“ wird jetzt in Bonn kri­tisch ausgesprochen, nachdem es noch Anfang 1950 apodiktisch verkündet worden war.

Hier wird ein Grundproblem der heutigen Ordnung aufgeworfen. Der „Länder-Stil“ der Bundesrepublik, der sich mit dem Grundgesetz, nicht jedoch mit den Gegebenheiten von heute verträgt, hat sich als eine architektonische Ver­irrung erwiesen.

Der „Bundesstil“ dagegen hat sich deutlicher ausgeprägt. Die Gewichtsverteilung zwischen Regierung und Parlament in Bonn, anfänglich nicht eingespielt, hat eine Verlagerung zu­gunsten des Parlaments erfahren, dessen Ge­wicht in diesem Jahr gestiegen ist. Viele wer­den allerdings der Meinung sein, daß das Ge­wicht des Bundestages in der Oeffentlichkeit gesunken sei. So unpopulär die nachfolgende Feststellung sein mag, so richtig ist sie: der Bundestag ist besser als sein Ruf. Im Bundes­haus wird viel gearbeitet und die Lehre die­ses Jahres auf diesem Gebiet ist nicht, daß weniger, sondern daß rationeller gearbeitet werden muß.

Nachrichten aus aller Welt

WIESBADEN. Der hessische Ministerpräsident Georg August Zinn (SPD) übernimmt in der neu­gebildeten Landesregierung gleichzeitig das Ju­stizministerium. Innenminister ist wiederum Heinrich Zinnkann, Finanzminister wurde Dr. Heinrich Troger, Kultminister Ludwig Metzger, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Landwirt­schaft Heinrich Fischer.

BONN. Die indische Regierung hat mit Wir­kung vom 1. Januar den Kriegszustand mit Deutschland beendet. Nach Meldungen aus Wa­shington wird die Regierung der USA den Kon­greß in den nächsten zehn Tagen ersuchen, die erforderlichen Maßnahmen zur Beendigung des Kriegszustandes mit Deutschland einzuleiten. Der jugoslawische Außenminister Kardelj kün­digte an, Jugoslawien sei bereit, den Kriegszu­stand mit Oesterreich und Deutschland aufzu­heben.

PARIS. Staatspräsident Auriol hat am Neu­jahrstag vorgeschlagen, der vietnamesische Staatschef Bao Dai solle erneut an die kommu­nistischen Aufständischen einen Friedensappell

richten. — In Indochina halten die für beide Seiten verlustreichen Kämpfe an.

LONDON. Premierminister Attlee führte am Dienstag mit den Vorstandsmitgliedern der bri­tischen Bergarbeitergewerkschalt Besprechungen über die Brennstoffkrise. Die britischen Kohlen­vorräte sind im Schwinden begriffen, so daß Großbritannien sich in den kommenden acht Wo­chen einer ernsten Situation gegenübersieht, die zur Schließung auch lebenswichtiger Betriebe führen kann.

CATANIA. Der seit sechs Wochen fast ohne Unterbrechung tätige Aetna hat am Neujahrstag wiederum einen neuen gewaltigen Lavastrom ausgestoßen. Zur Feier der Jahreswende spuckte und rauchte er den ganzen Tag.

WASHINGTON. Zum ersten Male in der ame­rikanischen Geschichte trat am Neujahrstag das Repräsentantenhaus zu einer Sitzung zusammen. Das Haus stimmte dem Mobilisierungsplan für die zivile Verteidigung zu. Außerdem wurde ein weiterer Teilbetrag von 20 Milliarden Dollar für Rüstungsausgaben genehmigt.