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Nr. 103

SegrLnäet IS2S

r a s e - f h, r e g e r

Reichspräsident von Hindeaburg ist zum Besuch iu Ham­burg einaekrossen. Die Stadt und die Schiffe im Hosen sind echchbefieWt.

Die Zahl der Streikenden in England wird aus 3)4 Mil- None» geschätzt. Am Streik find beteiligt Eisenbahner. Ma­trosen, hondelsfsieger. Kraftfahrer. Straßenbahner. Schrift- setzer, Mechaniker. Metallarbeiter» Bauarbeiter, die Arbeiter an ElektriMäks- und Gaswerken und vor allem di«- kohlen- «beiter. Me Angestellten bleibe« dem Streik fern. Im Pnbkkmn greift eine Hamfterwut um fick.

Za ireufüdwales (Australien) wurden in 500 Fabriken ZV—VVV Angestellte ausgefperrt. weil sie die geforderte 44 Stuadenwoche ablehatea.

Rochdem die AriedenErhandlungen in Mschda wieder abgebrochen worden sind, stellten die Franzosen und Spa­nier ein Ultimatum mit den Bedingungen: Ankerwersung »unter den Sultan", Entwaffnung, Entfernung Abd et krims. Austaufch der Gefangene«. WaffenskWaad.

Nach einer Moskauer Meldung sollen sich Tschangksolin uud Dupeifu über eia gemeinsames Vorgehen gegen die bolschewistische Gefahr geeinigt haben.

Der japanische Botschafter Taksnki hat eine ausgedehnte Reise in Brasilien unternommen, um die Möglichkeit der sapmstschen Einwander u ng und die Gründung großer japa­nischer Kolonien im Inner» Brasiliens zu studieren.

Die Arbeitslosenversicherung

i.

Zu den größten sozialen Problemen des modernen Wirt­schaftslebens gehört ohne Zweifel die Arbeitslosigkeit als «ine Masjenerscheinung. Abhängig von der ökonomischen Konjunkturbewegung, ist sie nicht mehr die Angelegenheit de» einzelnen Arbeiters, der etwa durch eigenes Verschulden oder Arbeitsunfähigkeit feines Verdienstes verlustig geht. Ihre und ihrer Folgen Bekämpfung ist daher zu einer Sorge der Allgemeinheit, zu einer gesellschaftlichen und nationalen Pflicht geworden, die heute in fast allen kapitalistischen Staaten anerkannt ist. Während die kollektive Hilfe für Krankheiten, Derufsunsälle oder Invalidität der Arbeiter bereits seit Jahrzehnten im Mittelpunkt der staatlichen «So­zialpolitik steht, ist die Arbeitslosenfürsorge, losgelöst von der Armenpflege, erst neuesten Datums. Nur England hatte einige Jahre vor dem Krieg den ersten Schritt zu einer staat­lichen Arbeitslosenpflichtversicherung getan, während in an­deren Ländern, so auch in Deutschland, die systematische Unterstützung der Arbeitslosen eine Aufgabe der Mission oder der Berussverbände war. Im Jahr 1879 führte der Deutsche Buchdruckerverband die erste Erwerbs­losenfürsorge ein. Allmählich begannen auch größere Ge­meinden, denen die Arbeitslosen in erster Linie zur Last fie­len, eine weitschauende Unterstützungspolitik durchzusühren. Dabei spielte das sogenannte Genter System eine große Rolle, bei dem öffentliche Körperschaften die Unterstützung der Gewerkschaften, die sich im Rohmen bestimmter Vor­schriften und unter behördlicher Kontrolle hält, durch Zu­schüsse unterstützen. Dieses System ist auch heute noch für zahlreiche Länder, so Belgien, Frankreich, Schweiz, Däne­mark u. a., maßgebend. In Deutschland nahm sich der Staat der Arbeitslosenunterstützung zum ersten Mal in großem Umfang in der Demobilmachungszeit an, indem er sür erwerbslose und bedürftige Arbeitnehmer eine finanzielle Unterstützung, die durch Maßregeln der produktiven Für­sorge ergänzt wurde, gewährte. War dieser Beschluß auch zunächst nur für eine vorübergehende Geltungsdauer ge­dacht, so zwang die 2tot der Zeit doch bald dazu, ihn in eine langfristige Regelung übcrzuleiten. Der Charakter dcr Not- regelung ist allerdings den gesetzlichen Bestimmungen trotz 17maliger Abänderungen ausgeprägt geblieben.

Die Nachteile dieser öffentlichen Fürsorge, die in das Sy­stem der modernen Sozialpolitik wenig hineinpaßt, ließen bald den Wunsch laut werden, eine von den Beteiligten ge­tragene und aus der Selbstverwaltung aufgebaute Ar­beitslosenversicherung in Kraft zu setzen. Aller­dings hat die Verschlechterung des Arbeitsmarktes dazu ge­führt, daß auch bei Ausschöpsung des von den Beteiligten zu zahlenden Höchstsatzes von 3 Prozent des Grundlohns der Staat wieder die Hauptlast der Fürsorge zu tragen hat. Während im Februar d. I. das Aufkomme n der Wirt­schaft etwa 43,5 Millionen Mark erreichte, betrug der Ge­samtaufwand 120 Millionen, so daß Reich und Länder mit je 31 und die Gemeinden mit 14.5 Millionen Mark ein- springen mußten. Diese alle Vorausberechnungen über den Haufen werfende Kostenverschiebung dürfte auch der wich­tigste Grund sein, das gegen die Einführung der geplanten Arbeitslosenversicherung indiesemAugenblick spricht. Der Gesetzentwurf sieht vor, daß bei einem Höchstbeitragssatz der Arbeitgeber und Arbeitnehmer von insge­samt nur 2 Prozent des Grundlohns eine monatliche Ein­nahme von etwa 33 Millionen Mark erzielt wird, die zur Unterstützung von etwa 525 000 Arbeitslosen ausreicht. Nach der Unterstütztendurchschnittszahl der letzten fünf Jahre, die erheblich unter der halben Million bleibt, würde diese Be­rechnung durchaus genügen. Nun ist aber vielleicht noch kür Jahre hinaus mit einer Arbeitslosenzahl zu rechnen, die

Mittwoch den 5. Mai 1926

Fernsprecher Nr. 28

19V. Jahrgang

EllteignusMlliW om RechtMSsihutz Melehnt

Parlamenlsreformen

Berlin, 4. Mai. Der Rechlsausichutz oes Reichstags hat den sozialdemokratisch - kommunistischen Enteignungsantrag mit 17 gegen 10 Stimmen abgelehnt. Der demokratische An­trag (Enteignung bei Gewährung eines gewissen Einkom­mens) wurde mit 25 gegen 2 Stimmen abgelehnt, der Zen­trumsantrag mit 21 gegen 6 Stimmen- Es bleibt nur noch der bereits dem Reichsrat vorliegende Gesetzentwurf der Re­gierung, der mit dem ursprünglichen Kompromiß fast gleich­bedeutend ist.

Aenderungen sin Reichstags betrieb Berlin. 4. Mai. Denk Aeltestenrat des Reichstags ist vom ReiäMagspräsidenten Lobe ein Vorschlag zu Abänderun­gen in den Reichstagsarbeiten übergeben worden, über den das B.T. zu berichten weiß: Die Vollsitzungen des Reichs­tags sollen allgemein um 2 Uhr nachmittags beginnen und um 6 Uhr beendet werden. Dadurch soll eine regere Beiei- liauna der Abaeordneten berbeiaestihrt werden. Zu dem Be

hüf sollen nach englischem Vorbild in jeder Fraktion drei „Einpeitscher" bestimmt werden, die auf die Anwesenheit der Abgeordneten zu achten haben. Das Verbot des Ablesens der Reden soll schärfer als bisher gehand- habt werden. Die Reiheirsolge der Redner solle nicht mehr wie bisher nach der Größe der Fraktion bestimmt werden, sondern es solle immer ein Redner nir und ein Redner gegen den zur Behandlung stehenden Gegenstand sprechen. Die Redezeit bei minder wichtigen Dingen solle noch weiter als bisher beschränkt werden; die einstündige Redezeit solle nur für die großen außenpolitischen Aussprachen und im grundsätzliche Fragen bestehen bleiben. Auch sollten die großen und die kleinen Parteien nicht die gleiche RedeMt er­halten. Endlich solle die Frage geprüft werden, ob nicht wie im englischen und im französischen Parlament Zwischen­bemerkungen und Fragen der Abgeordneten während der Rede eines andern eingeführt werden könnten.

Zum Generalstreik in England

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London, 4. Mai. Das Unterhaus trat gestern nachmit­tag zur Besprechung der Streikgefahr zusammen. Bei alle» Parteien war eine starke Erregung bemerkbar, aber auch der Wunsch, den Streit wenn möglich beizulegen, Erst­minister Bald win verlas das Schreiben des Königs, in dem u. a. der Ausnahmezustand verhängt wird. Baldwin wies auf den Ernst der Lage hin und erklärte, eine Besse­rung in der Kohlenindusirie sei nur zu erzielen, wenn ein anderer Geist bei den Beteiligten Einkehr halte und andere Organisationen gegründet werden, um die Lohnsrage zu prüfen. Er sei der Meinung, daß die Bekeiligten ihren Streit ohne das Eingreifen der Regierung hätten schlichten können. Die Kohlenindustrie müsse sich selbst genügen. Nach dem Vorgefallenen (Vergewaltigung der Presse durch die Arbeiter usw.) sei es der Regierung nicht möglich, die Ver­handlungen mit ihnen sortzusetzen. Abg. T ho ni a s (Füh­rer der Grubenarbeiter) sagte, der Haüptausschutz der Ge­werkschaften verlange nur, daß Baldwin für die Arbeiter­vertreter Gelegenheit schaffe, die Verhandlungen zu führen, ohne daß ständig mit der Aussperrung gedroht werde.

Auch Lloyd George hielt eine versöhnliche Rede. Der Dank auf die Botschaft des Königs wurde mit 308 gegen 108 Stimmen beschlossen. Das Unterhaus hat sich vertagt. Alle weiteren Verhandlungen sind gescheiert.

Die Regierung fordert in einer Bekanntmachung das Volk auf, die Bemühungen zur Sicherung einer gerechten Verteilung der Lebensmittel dadurch zu unterstützen, daß der Einkauf von großen Mengen unterlassen wird. Die Klein­händler sollen zu einer gleichmäßigen Verteilung das ihrige beitragen.

Der kommunistische Abgeordnete Saklatvala, ein Inder, wurde wegen einer aufreizenden Rede verhaftet. Der Hyde- park wurde für Volksversammlungen gesperrt.

Am 4. Mai morgens erschien nur ein kleiner Teil der Zeitungen, aber auch diese haben den Aufruf der Regierung nicht veröffentlicht, da die Setzer und das Maschinenpersonal die Aufnahme verhinderten. Die Ausnahmebestimmungen von 1920 geben der Regierung außerordentliche Vollmachten wie die Beschlagnahme von Gebäuden, Land und Fabriken je nach Notwendigkeit. Eisenbahn, Kanäle, Straßenbahn, Kraftwagen, Pferde, Gas, Wasser, Elektrizität, Verteilung der Kohlen, Lebensmittel, die Preisfestsetzung usw. unter­stehen der Aussicht der Ministerien.

Der allgemeine Streik hat Mitternacht zum 4. Mai begonnen. Nach der Weisung der Streiklei­tung haben die Omnibusse, Untergrundbahnen die Straßen­bahnen, die Eisenbahnen, der Eusten- und Waterloostotion in London den Dienst eingestellt.

Auf den Ausruf der Regierung haben sich um Sonntag und Montaa in London durchschnittlich 400 Personen in der

Stunde als Freiwillige zur Ausrechterhaitung der ossenl- liche» Betriebe gemeldet. Die Untergrundbahnen konnten mit Einschränkung den Betrieb wieder aufnehmen, auch die Eisenbahngesellschaften wollen einen regelmäßigen Betrieb einrichten.

In den Hauptstraßen Londons Hot sich ein unbeschreib­licher Verkehr entwickelt, da Hunderttausende neu genötigt sind, stack der Eisenbach,«u, Untergrundbahnen und Stra­ßenbahnen nun wieder die Fahrräder, Motorräder, Kraft­wagen usw. zu benützen. Auch in anderen großen Städten stockt der Verkehr.

Das Pariser Fachblatt der Industriellen „Iournee indu­strielle" führt die gegenwärtige Krise in England auf die Aufwertung des Pfund Sterling zurück. Diese Währungs­politik sei zwar an sich richtig, aber nur mit schweren wirt­schaftlichen Opfern durchzusühren. Aehnliche Krisen stehen auch Frankreich bevor, wenn es den Franken wieder aus einen festen Stand bringen wolle. — Das „Echo de Paris" meint, die vorübergehende Verstaatlichung der englischen Gruben während des Kriegs habe den Grund zum Rück­gang des englischen Bergbaus gelegt. Jetzt setze die Ar­beiterklasse ihr tägliches Brot miss Spiel. — Der Eilgüter­verkehr soll in England vorerst eingestellt werden.

Mac Donald zum Streik

London, 4. Mai. In einer Versammlung der Arbeiter­partei sagte Mac Donald, die Regierung habe mit nichtigen Vorwänden die Verhandlungen abgebrochen. Die Arbeiter müssen Geduld haben; sie können nicht gegen die Bajonette der mächtigeren Partei anrennen; man dürfe erst in Stelk lung gehen, wenn man mächtig genug dazu sei. Ob der gegenwärtige Kamps Erfolg habe, lasse sich nicht voraussehen, aber man müsse sein bestes tun. Vielleicht werden große Bolkskreise zur Regierung stehen, weil sie Verfassung und Grundlagen des Staats durch den Streik bedroht glauben, sie werden aber nach überstandener Gefahr sich gegen die Regierung wenden und verlangen, daß sie gehe.

Der frühere Arbeitsminister Roberts (Arbeiterpartei) verurteilt in scharfen Worten den ungesetzlichen Eingriff der Londoner Buchdrucker, die das Erscheinen vieler Zei­tungen oder die Veröffentlichung bestimmter Artikel ver­hinderten. Durch diese Vergewaltigung der Pressefreiheit werde der Sache sehr geschadet und das Land gegen die Streikenden aufgcbrachc.

Störung des holländisch-englischen Schiffsverkehrs.

Amsterdam, 4. Mai. Die von Hoet van Holland noch Harvich (England) gehende Dampserlinie mußte wegen des englischen Generalstreiks den Verkehr cinstellcn.

eine Million kaum unterschreiten dürfte; Staat wie Län­der wären daher auch nach Einführung der Versicherung gezwungen, fast die Hälfte der Erwerbslosen mit öffent­lichen Mitteln zu unterstützen. Da der Entwurf aber vor­sieht, daß im Fall einer finanziellen Ergänzungshilfe des Staats wieder die Prüfung der Bedürftigkeit, also das wesentliche Merkmal der bestehenden Fürsorge, zur Geltung kommt, würde die Versicherung mit einer starken Lücke in Kraft treten.

Neueste» oo« Tag«

Der Monatsbericht der Deutschen Belchspost Berlin. 4. Mai. Noch dem Monatsbericht der Deutschen Reichspost hat im März gegenüber dem Bormonat eine Verkehrssteigerung stattgefunden, die auf eine leichte Be­lebung der allgemeinen Wirtschaftslage schließen läßt. Es haben zuaenommen: Der Briefverkedr um unaefäbr 7 o. H,

der Päketverkehr um 28,3 v. H., der Postanweffimgs- und Zahlkortenverkehr um 13,9 v. H. Die Oberpostdirektionen sind angewiesen, weitere Verbesserungen in der Postzustet- lung noch den einzelnen Wohnstgtten auf dem Lande vorzunehmen. Der deutsche Luftpost verkehr ist nach einer vierteljährlichen Pause wieder ausgenommen worden. Zum ersten Male erstreckt sich der Verkehr auch auf geräumte rheinische Städte. Zunächst tritt Deutschland in den Luft» postverkehr mit England, Holland, Schweden, Dänemark, der Schweiz, der Freien Stadt Danzig, Litauen, einschließ­lich Memelgebiet, Rußland, Oesterreich und Ungarn. In» Verkehr mit Dänemark und Norwegen ist ein vereinfachte» Paketausrauschverfahren eingeführt worden. Die Zahl der Postscheckkonten hat im März um 3458 zugenommen, sie beträgt jetzt rund 866 000, auch der Umsatz ist gestiegen. Die Guthaben sind dagegen noch weiter gesunken. Es wur­den rund 2,9 Millionen Telegramme ausgeliesert. gegenüber 2.3 Millionen im Februar Die Gesamfzahl der Fernivrech stellen, Hauvt- und Nebenanschlüssen ist

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