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verantwort!. Schristleituna: Frieckrich Han» Scheel« Druck unä Verlag äer A. Oelschläger'schen vuchäruckeret

Nr. 86

Samstag, den 26. April 1930

Jahrgang 103

Vor der Auflösung der

Ein Ueberlettungsausschuß tritt in Tätigkeit

TU. Paris. 26. April. Die Auslösung der Reparations- kommission, die durch d>e BIZ. ersetzt wird, ist in einer am Freitag im Außenministerium stattgchabten Sitzung in An­griff genommen worden.

Der durch bas Haager Abkommen zu diesem Zweck einge­setzte Sonderausschuß, der mit der Uebertragung der Funktionen der Neparatlonskommission an die BIZ. be­auftragt worden ist, wird zunächst einmal dle juristischen, verwaltungstechnischen und finanziellen Richtlinien aufzu- stcllen haben, unter denen sich diese Arbeitsübertra- gung vollziehen soll. Es handelt sich hierbei in erster Linie um die Entlastung des Generalagenten für die Uebergangs- zeit vom 31. August 1929 bis 1. Mai 1930, ferner um die Ver­nichtung der alten A-, B- und C-Neparationsbonds und end­lich um die Formulierung des Uebergangsaktes, der Befug­nisse der Neparatlonskommission an die BIZ. Man rechnet mit einer Arbeitsdauer von 1—2 Wochen.

Die Mitglieder der Reparationskommission werden sich voraussichtlich Mitte Mai zu einer Vollsitzung zusammcn- sinden, um die offizielle AuflösungderKommis- sion auszusprechen und einen Verwalter zu bestimmen, dem die Regelung der inneren Angelegenheiten obliegt.

Englische Kritik an der Reparalionsbank

England mit den Beschlüsse» deS Verwaltnngsrats der BIZ. unzufrieden.

Wie der diplomatische Mitarbeiter des Daily Telegraph seststellt, haben die Ergebnisse der ersten Sitzung des Direk­toriums der BIZ. in englischen politischen Kreisen starke Unzufriedenheit hervorgerufen. Die Beschlüsse wur­den verschiedentlich als den britischen Interessen außer­ordentlich abträglich bezeichnet. Insbesondere die Ernen­nung eines Franzosen z«m Generaldirektor werde sehr bd- danei't. Nach der Wahl eines französischen Generaldirektors

Reparationskommission

habe man es Deutschland nicht verdenken können. Laß es als Gegengewicht auf der Ernennung eines deutschen Vertreters des Generaldirektors bestand. Das Ergebnis sei vom bri­tischen Standpunkt aus sehr bedauerlich. Es scheine, daß die britischen Mitglieder des Berwaltungsrates der Bank de« vor einem Jahr von den englischen Mitglieder« des Aoung- ausschuffes genvachten Fehler wiederholt und die britische« Rechte «nd Interesse« nur ««zureichend verteidigt hätte«.

Die Uebernahme eines großen Teiles der ersten Repa- rationsanleihe der Bank durch den Londoner Geld­markt sei dem britische« Ausfuhrhandel abträglich, da* sie die kontinentalen Mächte zum Nachteil Großbritanniens be­günstige. Auch vor der Gewährung einer neuen britischen Wiederaufbauanleihe an Oesterreich sollten das britische Schatzamt und die englischen Banken darauf sehen, Laß der Ertrag dieser Anleihe in erster Linie für den Ankauf bri­tischer Waren oder die Erteilung von Aufträgen an britische Firmen verwandt werde.

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Neue Anleiheverhandlungen Polens in Paris

TU. Warschau, 26. April. Der Agentur Preß zufolge ist der amerikanische Finanzberater bei der polnischen Regie­rung Dewey nach Paris gefahren, um dort mit französi­schen und amerikanischen Finanzkreisen über die Gewäh­rung einer großen langfristigen Obligationsanleihe für Polen zu verhandeln. Dies ist schon die dritte Reise Deweys nach Paris, die mit den polnischen Anleihesorgen in Zusam­menhang steht. Die beiden ersten Reisen sind bekanntlich ohne Erfolg verlaufen. Der Aufenthalt Deweys in Paris ist auf 8 Tage berechnet.

Wie verlautet, sind die südslawische« Anleiheverhandlun­gen in Frankreich, die die Aufnahme einer Anleihe von einer Milliarde Franken zu Stabtlisterungszwek- ken zum Gegenstand hatten, -um Abschluß gekommen.

Tages-Spiegel

Mit der Gründung der Rep»ratt«nsba«k findet die Herr­schaft der Reparattonskommtsfion ihr Ende. I« Paris ist gestern ein Sonderansschuß znsammengetreten, welcher die Ueberle'tnngsarbeite« in Angriff genommen hat.

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Der Parteivorstand der Dentschnationale» Bolkspartei hat dem Kabinett Brüning ernent eine deutliche Absage er­teilt. Die Entsche'dnng über die Parteikrise anläßlich der letzte« Reichstagsabftimmnngen wurde mit eine« Som» promitz vertagt.

»

Der Reichsminister für Ernährnngswirtschaft hat de« Ver> mahlnngssatz für Jnlandsweizeu entsprechend der bis­herige« Regelung auch für den Monat Mai 1836 ans S6A festgesetzt.

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Gleichzeitig mit der gestern gemeldeten Grenzverletz««», dnrch ei« polnisches Jlngzeng in Dentsch-Eyla« sind auch im Nachbarkreis Neidenbnrg «nd im Oste« Masurens im Kreise Johannesburg polnische Klngzenge über dentschem Gebiet erschiene«.

Gestern ist der «ene Nuntius bei der ReichSregiernng, Erz­bischof Orsenigo, in Berlin eingetrosfen.

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I« Prag wird der Besuch des österreichische« Bundeskanz­lers Schober erwartet.

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Wie ans Rom gemeldet wird, hat der Papst de« württ. Staatspräsidenten Dr. Bol, mit seiner Fra« in Privat» andienz empfange«.

Heule Englandfahrl des ..Graf Zeppelin"

— Friedrichshafen» 26. April. Das Luftschiff »Gras Zep­pelin" ist heute früh 6 Uhr zur Englandsahrt aufgestiegen. Au der Fahrt Friedrichshafen—Cardington beteiligen sich 22 Passagiere, an der Rückfahrt Cardinston—Friedrichs­hafen voraussichtlich 26 Passagiere.

Nach den im englischen Luftfahrtministerium vorliegen­den Informationen wird »Graf Zeppelin" heute -wischen 18 und 16 Uhr über London erwartet und -wische» 17 und 18 Uhr in Cardington eintreffen. Di« Rückfahrt soll nicht später als um 20 Uhr erfolgen.

Der Präsident der britischen Luftfahrtvereinigung wird, wie er der Presse mittetlt» mit seiner Frau und etwa 15 an­deren englischen Passagieren den Rückslug des Zeppelin von Cardington nach Friedrichshafen mitmachen. Unter den englischen Gästen befinden sich auch der Erbauer des eng­lischen Luftschiffes R 101, Oberst Rtchmond, und b-r Hos- marschall des Herzogs von Nork, Brocke.

Hochwasser im Erzgebirge

TU. Chemnitz, 2«. April. Das westliche Erzgebirge wurde am Freitag von einer Reihe schwerer Gewitter heimgesucht, die stellenweise von wolkenbruchartigen Regenfällen begleitet waren. Ueberschwemmungen werden aus Aue, Thum und Zwöuitz gemeldet. Der JahnSvach wurde in einen reißenden Strom verwandelt, der zahlreiche Telegraphenstangen, die au seinen Usern standen, umriß und talabwärts entführte. Auch mehrere Futzgängerstege wurden mitgerissen. In dem Dörfchen Jahns b ach wurden mehrere Wohnungen und Keller uner Wasser gesetzt und auch in der Stadt Thum rich­tete daS Hochwasser beträchtlichen Schade» an. Auch die Zwö- »iH wuchs während der Nachmittagsstunden des Freitag zu einem reißenden Strom an und überflutete den ganze« unter­halb der Schleuse gelegene« Teil der Stabt Zwönitz, wo das Wasser stellenweise meterhoch in den Straßen stand. Der an- gerichtete Schaden ist sehr beträchtlich. In Chemnitz-Hilbers­dorf schlug der Blitz in die Leitung eines Feuermelders und alarmiert« auf dies« Weise di« Feuerwehr.

Streikende überfallen Arbeitswillige

TU. Itzehoe, 26. April. Gestern abend kam eS hier zu schweren Ausschreitungen streikender Arbeiter gegen Arbeits­willig«. Dt« Belegschaft der Pumpenwerke Siemens und Hinsch in Itzehoe befindet sich im Streik. Als eine Anzahl Arbeitswilliger einen i« -er Umgebung von Itzehoe wohnen­de« Kollegen über bas sreie Feld «ach Hanse begleite« wollte, fiele« etwa Ss Streikende, die ihnen ansgelauert hatten, mit dicke» Knüppel« ««- Stei«e« über sie her. Von der Fabrik wurde der Ueberfall bemerkt und weitere Arbeitswillig« eil­te« ihren bedrängten Kameraden zu Hilfe. Auch sie wurden jedoch mit blutigen Köpfen abgeschlagen. Im ganze« sind 7 der überfallene« Arbeiter schwer verletzt worden. Sie konn­te« sich später, als sie wieder -nr Besinnung gelangten, in benachbarte Häuser retten. Gegen die Streikenden, di« zum Teil erkannt worden sind, ist Strafantrag wegen Land» friedeuSbrucheL gestellt worden.

Deutschnationale Absage an das Reichskabinett

Die Entscheidung des Parteivorstandes

Ein Bruch innerhalb der Partei vermiede«.

TU. Verl>n, 26. April. Der Parteivorstand der DNVP. hat gestern mit mehr als vier Fünftel Mehrheit des nahezu vollständig besetzten Vorstandes folgende Entschließung gefaßt:

»Der Paricivorstanö spricht dem Parteiführer Dr. Hu- genberg und dem Vorsitzenden der Neichstagsfraktion, Dr. Oberfohre», Dank für ihr unbeirrtes Festhalten an den auf dem Kasseler Parteitag und in der Vorstands- sitznng vom 8. April aufgestellten Zielen und Richtlinien aus. Er hält es für selbstverständlich, baß sie die Führung von Partei und Fraktion keinesfalls vor Ablauf der Wahl­zeit aufgeben. Ihrer Führung und dem geschlossenen Ein­treten der Neichstagsfraktion für die Agrargesetze ist es zu- zuschreiben» daß deren Vorlage und Annahme entgegen wi­derstrebenden Teilen der Regierungsmehrheit noch vor Ostern durchgesetzt wurde. Mit diesen Notstandsmaß­nahmen sind jedoch die Voraussetzungen für eine Rettung der Landwirtschaft noch nicht erfüllt. Mit dem Parteivor- sitzcndrn ist der Partetvorsta»- der Auffassung, daß eine end­gültige Behebung der Notlage der Landwirtschaft, «sie der Wirtschaft überhaupt, viel tiefcrgreifcnde «nd zum Teil andersartige Maßnahme« erfordert. Die vom Kabinett ver­kündete Kontinuität der Handelspolitik (Polnischer Han­delsvertrag, Genfer Vereinbarungen usw.) steht einer wirk­lichen Sanierung der Landwirtschaft ebenso im Wege wie die Fortdauer der marxistischen Vorherrschaft in Preußen. Der Zustand, daß die Bollstreckungsmaßnahmen der öffent­lichen Kassen, insbesondere auch der Preußenkasse, den Land­wirt von Haus und Hof vertreiben, ist Selbstmord am eige­nen Volke und muß vor allem anderen beseitigt werden.

Wir stehe» in Opposition gegen d'eses Kabinett, das ohne «nd gegen «ns gebildet zur Fortführung der bisherigen Trihnts- «nd Handelsvertragspolttik entschlossen ist und das aus dem Wege über Preuße« immer noch mit der Sozial­demokratie verknüpft >st. Wir können keinerlei Mitoerant, wortnng für setne Politik übernehmen. Diese Oppositions­stellung und die gegebene Lage verlangt unbedingt Zusam­menarbeit von Partei «nd Fraktion und geschlossenes Auf­treten bei den entscheidenden Parlamentsabstimmungen.

Der Parteivorstand bedauert, daß im Gegensatz zu der einmütigen und erfolgreichen Haltung der Reichstags­fraktion vom 8. und 10. April eine Mehrheit der Reichstags­fraktion in den Steuerabstimmungen vom 12. und 14. April, veranlaßt Lurch die verständliche und berechtigte Sorge um die Not der Landwirtschaft, anders als die Führung be­stimmt bat. Die Verkoppelung der Agrarmaßnahme« mit

der Bewilligung der b?s/ch die Mißwirtschaft der Große« Koalition erforderlich gewordenen Steuer« war sachlich nicht begründet. Die Regierung war, auch wenn sie bei den Steucrgesetzen in der Minderheit blieb, durch ihre Erklä­rung und das Eingreifen des Reichspräsidenten an die Hilfs­maßnahmen für die Landwirtschaft gebunden. Nach den Satzungen legt der Partetvorstand die Richtlinien für die politische Gesamthaltung der Partei fest.

Eine Unterstützung des Kabinetts Brüning sowie die M»tübernahme der Verantwortung für seine Maßnahme« entspricht der eben festgelegte« Gesamthaltnng der Partei n>cht. Es bleibt künftig der Partei- «nd Fraktionsführnng überlasse«, in besondere« Ansnahmefälle« «ine abweichende Stellungnahme -«-«lassen.

»

Di« „Deutsche Tageszeitung" vermag in dem Er­gebnis der Parteivorstandssitzung keine wirkliche und durch­greifende Klärung der Verhältnisse in der Dentschnationale» Partei und Fraktion, insbesondere auch kein« Klärung in dem Verhältnis zwischen Partei und Landwirtschaft zu er­blicken. Der Parteioorstand habe sich damit begnügt, der Fraktionsmchrheit ihr Eintreten für die Interesse« der Land­wirtschaft nicht als Verdienst, sondern lediglich als mildern­de« Umstand anzurechne«. Er habe nicht ein Wort der An­erkennung für die erfolgreiche Arbeit des Ministers Schiele gefunden. Das ein« wie das andere werde draußen in de» Kreisen des um die nackte Existenz ringenden Landvolkes schwerlich besonderes Verständnis finden. Wen» auch der offene Bruch zwischen Parteiführung «ul» Fraktionsmehrheit vermiede« worden sei, so hänge doch die weitere Entwicklung an der Frage, wie weit die von der Minderheit der Fraktion verfolgte Jntransigenz einer beweglichen Taktik einer viel klareren Auffassung von den Aufgabe« «n» Wirknngsmöglich- kcite«, einer verantwortungsbewußte« Opposition Platz mache. Die Probe darauf könne schon sehr bald heranretfe«. — Nach der „DAZ." wird die Lage in unterrichteten Kreisen sehr ernst beurteilt) die Hoffnungen auf «ine wirkliche Ver­ständigung seien wesentlich zurückgegange«.

Sicherung des Flugverkehrs nach England

TU. Rh-inberg (Rheinland). 26. April. Da am 1. Mat di« Nachtpostflüge nach Amsterdam-London beginnen, die über Rheinberg führen, ist zur Sicherung des Verkehrs i« un­mittelbarer Nähe -er Stadt ein Riesenscheinwerfer mit einer Million Kerzenstärke aufgestellt worden. Für etwaige Not- landungen werden Kleeschläge mit Sturmlaternen kenntlich gemacht. Die Leuchtfeuer sind mit Erfatzlampe« versehe», die sich im Notfall automatisch «inschatte«. ---