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Nr. 7S

Segrüncket 1826

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Neuerrrl Walch ist zum Zwecke neuer SonkrollkZtigkeik in ivertm eingetrossen.

Zn der gestrigen Nachisikung der französischen Kammer wurde das Bwdgckzwölsiel für AprU mit 420 gegen 131 Stimmen angenommen.

Der österreichische Bundeskanzler Dr. Ramek ist heut« morgen zum Besuch der tschechoslowakischen Regierung ia Prag eingetroffeu.

Der rumänische König hak den General Aoerescu mit der BLduug der neuen Regierung betraut.

Rameks Berliner Reise

Am Samstag und Sonntag hat der österreichische B u n- deskanzler Dr. Ramek in Berlin den Besuch des damaligen Reichskanzlers Dr. Marx und des Reichsministers Fk. Strefemann in Wien erwidert. Es ist kein Geheimnis, Weswegen dieser Gegenbesuch, der ja auch gleich wieder durch den eilfertigen Gegenbesuch in Prag sein Gegengewicht er­hält, so lange auf sich hat warten lasten. Die österreichische Negierung, namentlich während der Zeit, da Dr. Seipel «ls Bundeskanzler an ihrer Spitze stand, glaubte alles ver­meiden zu müssen, was den Verdacht hätte erwecken können, Äs ob sie mit dem Anschlußgedanken sympathisiere. Auch die Nachfolgerin der Regierung Seipel, das erste Ka­binett Ramek, war noch nicht reif für den Gegenbesuch. In chm saß als Minister des Aeußern Dr. Mataja, ein stram­mer Gefolgsmann Dr. Seipels, der von diesem den Auftrag «halten hatte, als letzten Versuch der Verwirklichung des Donaubund gedankens beim Völkerbund eine Un­tersuchung der wirtschaftlichen Lage Oesterreichs durch Sach- mrständige zu beantragen, um nachzuweisen, daß Oesterreich »kht leben könnte, wenn ihm die Nachfolgestaaten weiter durch Einfuhrverbote und hohe Schutzzölle ihren Markt, Las alte Absatzgebiet der österreichischen Industrie, »ersperrten, und daß deshalb dieses frühere Absatzgebiet wieder erschlossen werden müßte, wenigstens durch eine Vor- Figsbehandlung der österreichischen Einfuhr.

Es ist noch in Erinnerung, daß diese Politik im Völker­bund und bei Len Nachfolgestaaten kläglich Schisfbruch erlitten hat, was einer der Hauptgründe für das Ausscheiden Dr. Matajas aus der Regierung war. Denn nun wurde es sogar Ler führenden unter den beiden Mehrheitsparteien, der christlichsozialen, klar, daß man einem Phantom nach­sage, wenn man weiter an der Fiktion festhalte, daß die dem neuen Oesterreich verbliebene altösterreichische Industrie (die «in Drittel der österreichischen Bevölkerung ernähren muß und es bei dem durchaus ungenügenden Binnenabsatz nur durch Verkauf ihrer Erzeugnisse im Ausland kann) ihre alten bequemen Absatzgebiete jemals wieder erlangen werde. Nach­dem sie sich schon zu der Erkenntnis durchgerungen hatte, daß durch die Sanierung der Währung und des Staatshaushalts Oesterreich, das heißt die österreichische Volkswirtschaft, nicht lebensfähig geworden war, mußte sie nun selbst zugestehen, «ie es als ihr Organ Bundeskanzler Dr. Ramek in der Re­gierungserklärung bei der Vorstellung seines zweiten Ka- Änetts tat, daß Oestereich bei weiterer Absper­rung seiner Ausfuhr den Anschluß an sein natürliches großes Wirtschaftsgebiet su­chen müsse.

Wenn es auch der Druck der großdeutschen Mehrheits­partner war, der diese Erklärung veranlaßt hatte, so war Loch auch die geänderte politische Gesamtlage Mithelserin dabei gewesen. Nicht nur hatte der Völkerbund Oesterreich, das ihn seit der Völkerbundanleihe als seinen Schutzherrn «msah, seinem Schicksal überlasten; auch die Stellung des bisherigen Diktators im Völkerbunde. Frankreichs, hatte eine Veränderung erfahren. Der Zusammenbruch des Franken ließ die wirtschaftliche Vorherrschaft, die sich Frankreich als Frucht seines Sieges im Weltkriege erhofft hatte, immer mehr ins Gegenteil umqeschlagen und erschüt­terte damit auch seine militärische Vorherrschaft in seinen östlichen Trabontenstaaten. Die Folge davon war, daß es sich nunmehr gegen Deutschland versöhnlicher zeigen mußte. Das Bertragswerk von Locarno kam zustande, das auf der Grundlage eines Westpaktes über den Ausschluß jeder gewaltsamen Aenderung von Deutschlands Westgrenze in das Verhältnis Zwischen Deutschland und Frankreich an Stelle von Haß und Mißtrauen einen neuen Geist der Versöhnung und des Vertrauens einführen sollte. Dieser „Geist von Lo­carno" war es vor allem, den die Kroßdeutschen als Hebel benutzten, um dem Bundeskanzler das Versprechen zu der Abstattung des schon so lange schuldigen Gegenbesuches in Berlin abzunehmen.

Dr. Seipel hat es zwar für notwendig gehalten, ihm nach Berlin vorauszufahren und durch Borträge und sonstige Meinungsäußerungen von vornherein den Sinn festznlegen, in dem er diesen Gegenbesuch seines Nachfolgers aufgefaßt zu sehen wünscht. Dieser Gegenbesuch darf beileibe nicht als eine Anschlußkundgebung ausgefaßt werden, ebeusomenia wie Dr. Seipels Reise nach Berlin. Dr. Seipel — und nach sei­ner Austastung heißt das die österreichische Regierung, als deren Spiritus rector er sich noch immer fühlt'— ist viel­mehr der Meinung, daß Anschlußpolitik leere Demonstra­tionspolitik wäre, die er verabscheut, und daß Oesterreich tretz Einheit der deutschen Nation als selbständiger deutscher Staat neben dem Deutschen Reich fortbestehen könne, da die „west- lerische" Vorstelluna von der Einheit von Nation und Staat

Mittwoch den 31. März

der Denkweste des deutschen Volkes nicht entspreche. Daß er dieser Ansicht wirklich ist, daß er keinen sehnlicheren Wunsch bat, als Oesterreich innerhalb des deutschen Vostesf oder, um seinen Ausdruck zu gebrauchen, der deutschen „Nation") als corpns separ 2 tum zu erhalten, dafür 'st seine Ver­gangenheit der bündigste Beweis, wenn er auch immer wie­der eingestehen muß, daß innerhalb der österreichischen Be­völkerung höchstens Ist v. H. diese Ansicht teilen, während die übrigen 90 bei einer Volksahninnnung für den Anschluß stimmen würden. — Nun, die Bevölkerung des Deutschen Reiches wird es dem Bundeskanzler Dr. Ramek nickst schwer macken, die Weisungen Dr. Seipels zu befolgen. Sic " iß, daß 9V v. H. erheblich mebr sind als Ist n. H., und kann des­halb warten, bis diese 90 v. H. ihre Meinunq frei sagen können. Ihr liegt sede „Annexionsabsicht" fern, und sie würde es für verkehrt halten, irgendeinen Druck zur Beschleunigung des Anschlusses auf die österreichische Bevölkerung auszu- üben. Freiwillig, ganz freiwillig soll sie heimkehren ins Reich. Dann allerdings wird sie mit offenen Armen ausgenommen werden.

Neuestes vom Tag«

Polens Landraub

Berlin, 30. März. Halbamtlich wird mitgeteilt: Bei den deutsch-polnischen Liguidationsverhandlungen war das Ziel der deutschen Regierung, zu einer Vereinbarung zu gelangen, wonach die polnische Regierung gegen eine entsprechende deutsche Eigentum kaum noch ein Verhandluugsobjekt bilden - noch vorhandenen deutschen Eigentums in Polen ver-

tet. Nach längeren Erwägungen hatte die polnische Re­gierung erklärt, daß sie sich nur auf Verhandlungen über dasjenige Eigentum einlassen könnte, das noch nicht von der Liquidation ergriffen sei. Die im Februar bei den Kom­missionsverhandlungen in Warschau von der polnischen De­legation vorgelegte statistische Ausstellung ließ bereits er­kennen, daß das von der Liquidation noch nicht ergriffene deutsch eEigentum kaum noch ein Verhandlungsodjekt bilden könnte. Die polnische Delegation stellte jedoch neue Listen über das frei zu gebende Eigentum in Aussicht. Diese neuen Listen sind am 4. März übergeben worden. In einer Sitzung der Liquidationskommission am 25. März hat nunmehr die deut­sche Delegation das Ergebnis der Prüfung dieser Liften mit- geteilt. Nach Ausschaltung derjenigen Objekte, die nach deut­scher Auffassung überhaupt nicht liquidierbar sind, verbleiben nur zwei Rittergüter und etwa 1900 Hektar an kleinem länd­lichen Grundbesitz, außerdem nur wenige städtische Grund­stücke, sowie kleinere gewerbliche Unternehmungen. Ueber alles andere liquidierbare Eigentum ist das Liquidations­verfahren schon eingeleitet. Es schweben zurzeit solche Ver­fahren über 60 bis 70 000 Hektar des ländlichen Grundbesitzes und eine große Anzahl wichtiger Unternehmungen, wie Elektrizitätswerke, Handelsfirmen, deutsche Zeitungen usw. Oer angebotene Rest ist im Ve" ""nis dazu so gering, daß

seine Freigabe eine deutsche Gegenleistung nicht rechtfertigt und weder in wirtschaftlichen noch in politischen Beziehungen die Wirkungen der bisherigen Entdeutschungspolitik ab­schwächen könne. Die deutsche Delegation hat daher erklärt, daß sie auf das polnische Angebot nicht eingehen könne, und hat mit aller Dringlichkeit den ursprünglichen Antrag auf vollständige Einstellung der Liquidation wiederholt. Sie hat dabei darauf hingewiesen, daß das von Polen bei den Liqui­dationen beobachtete Verfahren mit den Bestimmungen des Versailler Vertrages nicht im Einklang steht. Namentlich blieben die bisher als Liquidationserlös bezahlten Summen hinter dem wahren Wert der enteigneten Güter so weit zu­rück, daß alle von der Liquidation betroffenen Personen ge­nötigt waren, von der Ausnahmebestimmung des Versailler Vertrags Gebrauch zu machen, die eine Klage auf Zusatz­entschädigung vor dem gemischten Schiedsgerichtshof gestattet. Die auf diesem Wege gegen die polnische Regierung ein­geklagten Summen belaufen sich insgesamt auf 300 Millionen Gold-Mark. Das Schiedsgericht hat bereits ein Beweisurteil erlassen, aus dem hervorgeht, daß es die polnische Schätzungs­methode nicht für zulässig hält und daß mit der Zubilligung von Entschädigungen zu rechnen ist, wenn auch deren Höhe noch nicht feststeht. Gleichwohl werden diese Methoden von den polnischen Liquidationsdehörden weiter angewendet, so- daß sich bei Durchführung der schwebenden Verfahren die Entschädigungsverbindlichkeiten noch weiter um sehr beträcht­liche Summen erhöhen müßten. Die deutsche Regierung hätte ein Recht darauf zu verlangen, daß Polen sich bei einer et­waigen Fortsetzung der Liquidation an die Bestimmungen des Versailler Vertrages hält. Sie hofft aber, daß sich die polnische Regierung nunmehr entschließen wird, auf eine völlige Aufhebung der Liquidation einzugehen, um damit eine Quelle dauernder Schwierigkeiten und Verstimmung«» zwischen den beiden Staaten zu beseitigen.

Der brasilianische Einspruch

Berlin. 30. März. D«r brasilianische Außenminister Hai in einem Brief an die deutsche Reichsregierung erklärt, daß Brasilien nicht darauf verzichtet hat, den Eintritt Deutsch­lands zu unterstützen. Brasilien könne aber auch nicht seinen Anspruch auf einen dauernden Sitz im Völkerbundsrat auf­geben. Brasilien werde die berechtigten Ansprüche Deutsch­lands auf einen ständigen Sitz unterstützen, sobald die These ausgegeben sein werde, daß gleichzeitig mit Deutschland kein« anderen Länder einen dauernden Sitz erhalten sollen.

Die offiziellen Verbandlunaen der Reichsregierung, für

Fernsprecher Nr. 28

1V3. Jahrgang

die Herbsftäguna des Völkerbundes „geeignete" Borbedin. gungen für die Aufnahme Deutschlands im Völkerbund und Rat zu schaffen, sind bereits seit Tagen in vollem Gang. Den Berichten ausländischer Nachrichtenagenturen entnehmen mir, daß am Samstag Botschafter Sthamer bei Ehamberlam und am gleichen Tage der deutsche Botschafter in Paris bei Briand gewesen ist.

Die Freigabe des deutschen Eigentums in Amerika

Beuyork, 30. März. Gestern wurde im Repräsentanten­haus von dem republikanischen Abgeordneten Ogden Mills ein Gesetzentwurf über die Freigabe des deutsche* Eigentums eingebracht, der die ausgesprochene Unter­stützung der amerikanischen Regierung^ hat und im wesent­lichen dem sogenannten Mellon-Plan. sqlgt. Die Abweichun­gen ändern diesen Plan nicht zu Ungunsten der deutschen Beteiligten. Die wesentlichste Neuerung setzl an die Stelle der geplanten Ausgabe Zprozeutiger Schuldverschreibungen mit der Garantie der Vereinigten Staaten allenthalben die Bar- z ahlung. Die durch Urteil der Kommission festgesetzten und jestzusetzenden Beträge sollen, soweit sie ' amerikanischen Staatsangehörigen zükommen, in bar vom Schatzamt der Vereinigten Staaten ausgezahlt werden, und zwar mit Zin­sen bis zum Tage der Zahlung, wogegen der dem Urteil zugrunde liegende Anspruch auf die Vereinigten Staaten übergeht. Der Treuhänder für das ehemals feindliche Ver­mögen soll das beschlagnahmte deutsche Eigentum auf An­trag in dem Zustande herausgeben, wie es sich im Laufe der Jahre durch Veränderungen im Bestände von Veräußerun­gen, Liquidationen und Verwaltungsmaßnahmen aller Art gestaltet hat. Antragberechtigt ist grundsätzlich nur der ehe­malige Eigentümer. Der Rechtsweg vor den Bundesgerichten ist zulässig. Von der Rückgabe bleibt das Eigentum des Deutschen Reiches ausgeschlossen. Die Vorlage sieht eine an­gemessene Geldentschädigung für die Fortnahme von Schis­sen durch die Vereinigten Staaten während des Krieges vor. Der Entschädigung für die Fortnahme von Funk­stationen soll der Wert vom 2. Juli 1921, dem Tage der amerikanischen Friedensproklamation, zugrunde gelegt wer­den. Ein Ersatz für die Benutzung von Schiffen und Funk­stationen durch die Vereinigten Staaten ist nicht vorgesehen Eine Entschädigung soll für die im deutschen Eigentum ste­henden Patents gewährt werden. Falls die Belastung des Vereinigten Staaten aus den Ersatzansprüchen für Schiffe, Funkstationen und Patente insgesamt 100 Millionen Dollar übersteigt, tritt eine prozentuale Herabsetzung aller Entschädigungen ein.

Deutschlands Amerikaanleihen

London, 30. März. Der Washingtoner „Timss"-Korr«° spondent beschäftigt sich in einem längeren Artikel mit der amerikanischen Kreditpolitik in Europa. In amtlichen Kreisen Washingtons sei man, so führt der Korrepondent aus, stark beruhigt worden, als bekannt wurde, daß die Bereinigten Staaten Deutschland bereits 4 Milliarden Mark Anleihen gewährt hätten. Das Interesse des amerikanischen Geld» gebers an Deutschlands industrieller Entwicklung sei ständig im Wachsen begriffen. Man beschäftigt sich daher eingehend mit dem Reparationsproblem und erinnert an das Wort Churchills, daß bald der Tag eintreten werde, an dem Deutschland der einzige Schuldenzahler, die Bereinigte» Staaten der einzige Gläubiger fei. In diesem Zusammen­hang werden aber von amerikanischen Finanzkreisen gegen die großen deutschen Reparationszahlungen schwerwiegende Bedenken erhoben. Denn diese müßten wiederum von der deutschen Industrie aufgebracht werden, deren Rentabilität dadurch stark herabgemindert würde, dadurch aber würde die Verzinsung der in Deutschland angelegten Gelder arueri- kanischer Kapitalien in Frage gestellt

Ramek über Oesterreich «ad die Anschlutzfrage

Berlin, 30. März. Vor seiner Abreise aus Berlin emz» sing Bundeskanzler Ramek die Vertreter der Presse in d«r österreichischen Gesandtschaft, wobei er in einem interessanten Vortrag auf Oesterreichs Leidensweg zu sprechen kam und auf Oesterreichs Wiederaufbauarbeit. Es sei gelungen, eine staatliche Anzahl von Handelsverträgen, dar­unter auch schon einige richtige Tarifverträge, zu schließen und mit wenigen Ausnahmen die Meistbegünstigung zu er­langen. Der Bundesländer verwies dann darauf, daß es der österreichischen Industrie trotz der unsäglich schweren Lebensbedingungen gelungen sei, ihren Apparat in einem hohen Maße zu modernisieren und daß besonders die Land- Wirtschaft in den letzten Jahren ungeahnte Fortschritte gemacht habe. Oesterreich habe allerdings einen Teil seiner Souveränität durch die Abmachung mit dem Völkerbund preisgeben müssen, lei aber auch diesem kleineren Uebel durch gewissenhafte Erfüllung seiner Verpflichtungen entwachsen.

Italienischen Pressevertretern gegenüber erklärte Dr. Ramek, die österreichische Regierung sei sich wohl bewußt, daß die politische Vereinigung Oesterreichs mit Deutschland erst möglich wäre, wenn der Völkerbund einstimmig sein« Erlaubnis dazu erteilen werde. Er glaube nicht, daß die Anschlußfrage der italienischen Regierung Grund zu Vor­würfen bieten könne. Tr hoffe, daß die Erörterungen über Tirol für die gegenseitigen Beziehungen nicht zwecklos ge­wesen seien. Oesterreich sei bereit, mit allen Staaten Schiede gerichtsverträge abzuschließen. Ueber die Bildung eines mitteleuropäischen Locarno habe er noch keine ernsten Bor schläge und beschäftige sich daher auch nicht mit dieser Frage.

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