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tag, 11. März iibelstundk.
-dienste der isteugemeinde igold: ^
g, 7. März 1828 >
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Hausen:
2 Uhr und Don-- Ihr Gottesdienste
Gottesdienst.
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Sonntagsschule
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8. März. >/r10 lienst in Altensteig tag, 11. März. Uhr Bibellesung 12 . März. >/,?Uhr t in Wildberg.
13. März. '/-« vienst in Rohrdorf
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9!k. 53 Segrünäet 1828
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Die geplante Aufhebung der Luxussteuer soll nach dem G ^tzenirvurs rückwirkende Kraft bis 2. März haben, während die sonstigen Steuersenkungen am 1. April in Kraft steten würden. Einige Aukomobilfabrikea sollen ihre Verkaufspreise bereits um den Betrag der Luxussleuer ermäßigt haben.
An Paris spricht man davon, -aß Kammerpräsident hsrriot oder Caillaux Aussicht haben, mit der Kaknuetts- iiildung beicaut zu werden.
Die Deutschenverfolgungen in Polen
Als im Sommer vorigen Jahrs Polens Regierung in brutalster Weise die deutschen Optanten von Haus und Hos trieb, da erwachte für einen Augenblick das sogenannte Welt- gewissen. Selbst in Amerika sah man wieder einmal mit Schrecken, daß der edle Wilson nur Unfriede und Unruhe in Europa geschaffen hatte. Und da gerade damals polnisch« Staatsmänner in Neuyork weilten, um sich im Dollarland dos nötige Kleingeld zu besorgen, so wurde ihnen eine recht gründliche Belehrung erteilt. Das hatte das Gute, daß Polen von der brutalen Ausweisung deutscher Staatsangehöriger Abstand nahm. Es wäre jedoch ein verhängnisvoller Irrtum gewesen, zu glauben, daß nunmehr die Verfolgungen der Deutschen in Polen ein Ende genommen hätten. Man wartete nur auf günstigere Augenblick«.
So begann diesmal die Deutschenhetze an einem anderen Ende des polnischen Reiches: in O b'e r s ch I e s i e n. In unverantwortlicher Weise hatte der Völkerbund, trotzdem sich die oberschlesische Bevölkerung in ihrer übergroßen Mehrheit zu Deutschland bekannte, dieses Land Polen überantwortet. Um nur die einfachsten Rechte der Deutschen zu schützen, wurde aber von dem Völkerbundskommissar für Oberschlesien, dem Schweizer Calo nder, ausdrücklich der „Deutsche Volksbund" als die gesetzmäßige Vertretung anerkannt. Gegen diesen Bund setzte' der Kampf auf Kommando des polnischen West Markenvereins in dem Augenblick ein, als die polnische Regierung mit allen Mitteln einen Ratssitz in der Genfer Gesellschaft der Völker zu erstreben suchte. Der Zweck war zu zeigen, daß Polen auch in Genf seine Interessen gegen Deutschland verteidigen müsse. So ersann die polnische Geheimpolizei in der verlogensten und niederträchtigsten Weise, wie nur ein Pole es kann, angeblich hochverräterische Bestrebungen des Volksbunds. Man- scheute nicht davor zurück, auch gegen reichs- deutsche Behörden, wie gegen das Generalkonsulat in Kattowitz. den Vorwurf zu erheben, Aufstände in Polnisch- Oberschlesien vorzubereiten. Nachdem so die rechte Stimmung geschaffen worden war, schritt man zu Haussuchungen und Verhaftungen angesehener deutscher Männer. Der ins Gefängnis verschleppte Vergwerksdirektor Lamprecht, ein aufrechter Deutscher, wurde in den Tod gehetzt. Und noch harren eine Anzahl verhafteter Mitglieder des „Volksbunds" des Richterspruchs wegen angeblicher Spionage.
Der polnische Staatsanwalt selbst hat die weiteren Verfolgungen von Deutschen eingestellt und eine Erklärung erlassen, die zeigt, daß es sich bei dem ganzen Vorgehen gegen den „Volksbund" um eine künstliche Sache handelt. Kein Tüpfelchen eines Beweises konnte man für die hochverräterischen Bestrebungen des „Volksbunds" trotz Wochenlanger Haussuchungen erbringen. Unter den Polen Oberschlesiens ist sogar eine tiefe Verstimmung über die Art und Weise entstanden, wie die polnische Regierung auf Kommando des polnischen Westmarkenvereins hen Frieden und die Ruhe im Land und Volk untergräbt. Wo aber sollen wir hinkommen, wenn unbekümmert um alle Beteuerungen des Völkerbunds stets von neuem die polnischen Staatsmänner deutschen Staatsbürgern ihre Rechte rauben, die feierlich in Genf verbürgt wurden. Es ist nicht mehr länger zu ertragen, daß deutsche Menschen schuldlos, nur weil sie Deutsche sind, von polnischen Polizeibehörden für »ogelfrei erklärt werden. Noch sitzt in Oberschlesien eine oölkerbündlerische gemischte Kommission, die die Verpflichtung übernahm, darüber zu wachen, daß in diesem Gebiet endlich Ruhe und Frieden geschaffen werde. Gewiß, wir haben Grund genug, mißtrauisch gegen die Treuhändsrrolle des Völkerbunds zu sein in der Erinnerung an die Zeit vor der Volksabstimmung der Oberschlesier, als der französische General Le Rond die polnischen Banden bei der Vergewaltigung der deutschen Bevölkerung in jeder Hinsicht unterstützte. Aber es gilt auch zu berücksichtigen, daß sich die Verhältnisse inzwischen geändert haben und nicht mehr Frankreich allein das Heft in Händen hält. Andererseits erhebt aber der polnische Uebermut um so frecher sein Haupt und erstrebt nichts weniger als die gewaltsame Anglie- derung des deutschen Teils von Oberschlesien.
Gegen die Regierung Polens ist die Klage zu erheben, daß sie in jeder Weise den Haß gegen die Menschen deut» scher Nationalität schürt, ja davon heute geradezu lebt, um die völlige wirtschaftliche und sozial« Zerrüttung des polnischen Staatswesens zu verdecken. Keiner der durch die Friedensverträge neugeschaffenen Staaten befindet sich in einer so schwierigen Lage wie Polen. Es ist, um seine bloße Eristenz zu fristen, auf das Mitleid und die Hilfe der Welt angewiesen. Möge denn auch das Gewissen dieser Welt erwachen und verlangen, daß endlich die polnische Regierung im Geist der Völkerversöhnung die Minderheiten gerecht behandelt. Daß die übriaen Völker, mit Ausnahme Krank-
Montag den 8. März
Fernsprecher Nr. 2S
IVO. Jahrgang
Me sttizSW MnetMse — ei» Möller?
London, 8. März. Der „Sunday Expreß" ist der Meinung, daß der Rücktritt Brrands möglicherweise ein Manöver sei, um Deutschlands Eintritt in den Völkerbund zu verhindern. In einigen diplomatischen Kreisen bezweifelt man den zufälligen Charakter der französischen Kabinetskrise, ja, man stimmt sogar der Auffassung zu, daß die ganze Krise ein künstliches Erzeugnis bestimmter politischer Bestrebungen sei. Briand hat dieser Quelle nach ausgerechnet, daß, wenn er zeitweilig nicht im Amte sei, viel eher die Möglichkeit bestünde, Polen und Spanien die gewünschten ständigen Ratsfitze im Völkerbund zu sichern. Er kann dann Chamberlein gegenüber argumentieren, daß, wenn er, Briand, diese Konzession nicht erhalte, nicht wieder französischer Außenminister werden würde.
Briand geht doch nach Genf
Wohl auf Zureden des Staatspräsidenten Dou- mergue hat Briand die in der ersten Erregung ausgesprochene Absicht, nicht nach Gens zu gehen, wieder ausgegeben. Die Abreise wurde auf Samstag abend festgesetzt. Frankreich hätte auch im Augenblick keinen geeigneteren Vertreter als ihn. Denn keiner versteht die „Politik des als ob", die man auch als Machiavellismus bezeichnet, besser als er. Hierin ist Briand dem Sir Austen Chamberlam noch überlegen. Unter dieser Politik versteht man die diplomatische Kunst, zu scheinen, ob man wäre, wie man nicht ist, und unter dem moralischen Deckmantel dieses Scheins die andern zu übertölpeln. In den Beziehungen der Mächte untereinander nimmt diese Politik nachgerade Formen an, die nachgerade gemeingefährlich werden; sie ist es, die heute den europäischen Frieden bedroht. Briand rühmte einmal, er habe in Locarno mit Stresemann europäisch gesprochen und deshalb habe man sich verständigen können; hätte er französisch und Stresemann deutsch gesprochen, so wäre man — so sagte Briand — nie zu einer Einigung gekommen. Diese „europäische" Sprache scheint also auch nur den Zweck zu haben, die Gedanken zu verbergen. Hätte in Locarno Stresemann deutsch, Briand französisch, Chamberlam englisch, Mussolini italienisch gesprochen, d. h. hätte jeder dem andern klar und deutlich gesagt, weshalb er nach Locarno gegangen sei, weshalb er den Interessen seines Landes Geltung verschaffen wolle, kurz, wäre man aufrichtig miteinander gewesen, so stände man nicht schon heute vor der Möglichkeit, das ganze Locarnowerk und alle die Hoffnungen, die daran geknüpft wurden, zerbrochen am Boden liegen zu sehen.
Der „Pariser Temps" hatte die Keckheit, dieser Tage — offenbar im Sinn Briands — zu behaupten, Deutschland sei es, dem der gute Wille zur Verständigung fehle. Locarno könne nicht eher praktische Politik werden, als die deutsche Reichsregierung sich in derselben Aufrichtigkeit (I) wie die
reicys, nicht blind sind gegen die Schändung der einfachsten Menschenrechte durch Polen, haben wir schon an dem Beispiel Amerikas gesehen. Aufgabe der deutschen Reichsbehörden ist es, Klarheit und Wahrheit in der ganzen Welt über die Deutschen-Verfolgungen im polnischen Staate zu verbreiten. Mit allen Mitteln muß den Staatsmännern Europas klargemacht werden, wie Polens Regierung planmäßig jedes europäische Gemeinschaftsgefühl Met und in dem polnischen Nationalitätenstaat barbarisch' Zustände schafft, an deren Beseitigung alle Völker interessiert sind.
Briand gestürzt
Paris, 6. März. Das Kabinett Briand ist an, Samstag früh bei der Beratung über den Zahlungsstempel gestürzt worden. Der unabhängige Kommunist Ernest Lass ul beantragte die Zurückstellung. Briand widersehke sich dem Antrag entschieden und stellte die Vertrauensfrage. Die Kammer beschloß aber die Vertagung mit 274 gegen 221 Stimmen, die Regierung ist also mit 5Z Stimmen in der Minderheit geblieben. Briand erklärte, er werde dem Präsidenten das Rücktrittsgesuch des Kabinetts Überbringer,; er werde nicht nach Genf gehe«. Darauf verließ er mit den Ministern den S»al
Das Schicksal hat Briand nun doch ereilt. Oft schon hat es ihm gedroht, aber immer wußte der Vielgewandte den Zusammenbruch abzuwenden, ja es schien eine Zeitlang, als ob es ihm gelungen wäre, auch die gärende Abgeordnetenkammer zu bändigen, wie er es verstanden hat, den Senat sich zu Füßen zu legen. Aber gerade die Bundesgenoffenschaft des Senats mag die Kammer, die von jeher in einem eifersüchtigen Gegensatz zum Senat steht, zur entschiedenen Gegnerschaft gegen das Kabinett gereizt haben, als der Senat die Kammerbeschlüfle über die Steuergesetze zum großen Teil aufhob und teilweise die Fmanzvorlage im Sinn der Regierungsvorlage wiedersterstellte. Den besonderen Streitpunkt bildete das Aahlungsstempelgesetz (Umsatzsteuer), wonach auf alle geschäftlichen Umsätze eine Abgabe von 1,6 v. H. gelegt werden sollte. Gegen diese Abgabe leiteten die Sozialisten und Kommunisten einen äußerst scharfen Widerstand ein; die großen Städte und namentlich Paris standen seit einer Woche unter dem Zeichen
vervunoeren nuaape zu einen, großen europäischen Geist bekenne — die Verbündeten können kein Vertrauen zu einen, Volk haben, das immer darauf bedacht sei, sich der Ketten der Verträge zu entwinden —. Hat dem nicht gerade Deulfch- kand durch seinen freiwilligen Verzicht auf Elsaß-Lothringen Locarno überhaupt ermöglicht? Allerdings wird man hoffentlich annehmen dürfen, daß Dr. Luther und Dr. Strese- semann den Willen des deutschen Volks, die Ketten des Versailler Vertrags, soweit er sich auf der Kriegsschuldlüge auf- daut, abzustreifen und die Abrüstung und das Selbstbestimmungsrecht der Völker durchsetzen, in aller Deutlichkeit dargelegt haben. Aus Liebe zu Deutschland haben doch die Verbündeten den Locarno-Vertrag nicht abgeschlossen, sondern sie haben ihre eigensten Interessen, wenn auch in „europäischer Sprache", recht sehr wahrgenommcn. Sie brauchen den Frieden, um ihre Kriegsbeute zu verdauen, und sie müssen den Krieg vermeiden, weil sie wissen, daß er auch sie, und mit ihnen Europa vollends zugrunde richten würde.
Man hat seinerzeit nicht genug die Aufmerksamkeit der Locarno-Verhandlungen preisen können. Nun hat sich die Hinterlist herausgestellt, daß das mit Frankreich verbündete Polen, das ihm wegen des gemeinsamen Rifkriegs verpflichtete Spanien und das in französischem Fahrwasser segelnde Brasilien in den Völkerbundsrat eingeschmuggelt werden sollen, was lediglich eine politische Einkreisung und eine Vergewaltigung Deutschlands bedeutet. Das deutsche Vertrauen ist erschüttert. Im Gedächtnis des deutschen Volks lebt unauslöschlich die Erinnerung daran fort, wie wir durch die 14 Punkte Wilsons übertölpelt und durch die Erfindung der Kolonialmandate um unseren überseeischen Besitz bestohlen und bei der Ausrechnung seines Werts in die Äriegs- mtschädigung betrogen wurden. Selbst die öffentliche Meinung Enlands hat sich gegen den von Briand ausgehenden Plan aufgelehnt. Man hätte daher aufatmen können, wenn Briand, der auch Chamberlam ganz im Sack hat, seine Drohung, nicht nach Genf zu gehen, wahr gemacht hätte. Der Entschluß, nun dort doch die Verhandlungen zu führen, wird In Deutschland eine Enttäuschung Hervorrufen und die Frage lufsteigen lassen, ob unsere Vertreter gegen die „Politik de» als ob" in Genf bester gewappnet seien als in Locarno.
Nach einer Havasmeldung ist Briand zusammen mkk Chamberlain von Paris nach Genf gefahren, nachdem er noch mit dem polnischen Außenminister SkrzynSki und anderen in Paris anwesenden Bölkerbundsvertreter» längere Besprechungen gehabt hatte. Briand werde sich an den amtlichen Arbeiten des Völkerbunds nicht mehr beteiligen, dagegen an den wichtigen Versprechung e» am Sonntag teilnehmen, die für die Arbeit des Völkerbund-» raks und der Vollversammlung namentlich bezüglich d« Frage der Erweiterung des Rats von entscheidendem Einfluß ist.
leidenschaftlicher Straftenkundgebungen, die zum Test recht blutig verliefen. Die Regierung ließ aber kaum eins Nachricht darüber aufkommen. Schließlich sah sich die Regierung zu dem Vorschlag genötigt, den Zahlungsstempel auf 0,5 v. Z. herabzusehen, doch war es schon zu spät. Der rasende See mußte sein Opfer haben. Die Kammermehrheit der Linken lehnte in einer stürmischen Sitzung am Freitag nachmittag den Zahlungsstempel ab und beschloß dafür, gegen den Willen der Regierung, ein staatliches Erdölmonopol. Dieses Vorgehen ließ für die Nachtsitzung, die auf 9)4 Uhr anberaumt war, nichts Gutes ahnen. Die Stimmung war äußerst gereizt. Unbarmherzig warf die Kammer die vom Senat beschlossene Fassung der Steuergesetze wieder über den Haufen und wie zum Hohn beantragte der Kommunist die „Zurückstellung" des Zahlungsstempels. Für di« Spanung ist es bezeichnend, daß eine reine Förmlichkeit wie die Vertagung genügte, um den Sturz des Kabinetts herbeizuführen.
Lebens- und Rentenversicherungen
Der Schutzverband der Lebens- und Feuerversicherte« e. V., München, Jsabellastr. 40, teilt uns mit:
1. Welche Versicherungen mästen aufgewertek werden?
Der Aufwertung unterliegen sämtliche Ansprüche der Versicherten (Versicherungsnehmer, Bezugsberechtigten) aus Lebens- und Rentenversicherungsverträgen, ferner aus solchen Kranken-, Unfall- und Haftversicherungsverträgen, für die nach gesetzlichen Bestimmungen oder nach Vorschrift der Aufsichtsbehörde vor dem 14. Februar 1924 ein Prämien, reseroefonds im Sinne der 88 6 ff. des Dersicherungsgesetzes zu bildden war.
2. Die weit muß rückwirkend aufgewertek werden?
Das Aufwertungsgesetz vom 16. Juli 1925 bringt hier den ganz willkürlich gewählten Termin vom 15. Juli 1922. Alle nach diesem Termin ausbezahlten Versicherungssummen müssen aufgewertet werden, auch wenn kein Vorbehalt ge. macht worden ist. Vor diesem Termin ausbezahlte Verficht- rungen werden nur aufgewertet, falls ein rechtsgültiger Vorbehalt bei lstier unverzüglich nach Auszahlung der Versicherungssumme gemacht worden ist. Als Vorbehalt gilt jede, auch mündliche, Aeußeruna des Versicherten, mit der