4. Januar 1S2V
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Nr. 11
Segrüncket 1826
Freitag den 15. Januar 1926
Fernsprecher Nr. 2S
100. Jahrgang
Tagesspiegel
Im Ueichsministerium des Innern ist mit den Berlinern der Landesregierungen der Entwurf eines allgemeinen «eichsbeamtengesehes beraten worden.
Ja sämtlichen Betrieben der Schwarzwälder Ahrenindu- prie ist der Arbeiterschaft zum 23. Ian. (in Schwennmoen zum IS.) nekündigt worden, da der Streik fortgesetzt und d,e Arbeitswilligen durch Streikposten von der Arbeit fern- gehalten wurden.
Die italienische SchuldenkommMoa ist in London eia
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W AiiEshllllshiillsilliii
Der Reichshaushaltplan für 1928 bringt zahlreiche bemerkenswerte Einzelheiten. So werden beim Auswärtigen Amt für die gemischten Schiedsgerichtshöse 1750 000 Mark angefordert, für die Deutsche Liga für Völkerbund 50 000 Mark, zur Wiederherstellung des reichseignen Gebäudes in Petersburg 55 000 Mark. Bei der Reichsschuld werden zur Durchführung des Umtausches der Altbesitzanleihen des Reichs 5,5 Millionen Mark angesordert, zur kulturellen Fürsorge im besetzten Gebiet 2 Millionen, fürdenSpar- kommissar 262000 Mark. Zur Forderung der von der Notgemeinschaft der deutschen Wissenschaft verfolgten Zwecke werden 3 Millionen Mark ausgesetzl. - Der Kaiser- Wilhelm-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften wird «in Zuschuß von 832 000 Mark zugesichert. Zur Unterhaltung und Durchführung der Technischen Rothilfe sind 2 8A1000 Mark eingestellt, für Zwecke studentischer Wirtschaftshilfe 3 Millionen, zur Förderung der Erforschung und Bekämpfung menschlicher Krankheiten 200 000 Mark, zur Bekämpfung tierischer Krankheiten 50 000 Mark. Für Maßnahmen zum Schutz der Republik sind, wie im Vorjahr, wieder 200 009 Mark eingestellt. Beim Heer werden zur Verbesserung des Stahlhelms 80 000 Mark ausgesstzt. Dazu wird bemerkt, daß die Erfahrungen des Krieges es notwendig machten, den Stahlhelm dahin zu verbessern, daß er dem Träger einen größeren Schutz als bisher gewähre. Zur Anstellung von Versuchen zur Ermöglichung einer Herabsetzung der Gepäcklast des Mannes werden 50 000 Mark angefordert. Dabei wird betont, daß im Interesse der Schlagfertigkeit des Heers die Gepäcklast des Mannes verringert werden müsse, und zwar soll die Bekleidung und Ausrüstung im Material erleichtert werden, ohne daß die Brauchbarkeit darunter leidet. Die Stärke des deutschen Heers für 1626 beträgt 3797 Offiziere, 20 268 Unteroffiziere und 74 497 Obergefreite, Gefreite und Mannschaften, zusammen 98 562 Köpfe. Ferner sind auf die nach dem Friedensvertrag zugestandenen 4000 Offiziere und 96 000 Mannschaften onoerechnek an Beamten: auf die Offiziere 203. auf sie Mannschaften 1235. Das warbt insgesamt 100 000 Köpfe. Außerdem sind vorbanden 293 Scmftätsossizie-e, 200 Bsterlnäroffi,ziere und sieben Militäraratbeker zus'm- men 500 Kövfe. — Die Gesamtkosten der Volkszählung betragen 12 Millionen Mark.
Deutscher Reichstag
Berlin. 14. Januar.
142. Sitzung. Die Reichsdienststrasordnung wird dem Beamrenausschuß überwiesen.
Daraus wird die 1. Lesung der Vorlage zum Reichsknapp» h-aftsgesetz fortgesetzt.
Abg. Mumm (Dntl.) rühmt das Knappschaftswesen, das aus christlichem Geist ousgebaut sei. Die Bevölkerung an der Ruhr verfolge mit Spannung das Schicksal dieses Gesetzes, das tief in das Leben des einzelnen einschneide. In den Knappschaftsvereinen sind nicht weniger als 800 000 Perionen vereinigt. Es müsse ein Gesetz geschaffen werden, das sen berechtigten Wünschen der Arbeitnehmer und der Leistungsfähigkeit der Arbeitgeber Rechnung trägt.
Abg. Dr. M o l d e n h a u e r (D. V.) hält daran fest, daß für die Bergarbeiter eine besondere Versicherung bestehen bleibt, die über die allgemeine Versicherung hinausgeht, und -war wegen der besonderen Gefahren im Bergbau. Man dürfe nicht Einrichtungen zerstören, die seit Jahrhunderten bestehen und sich bewährt haben, und die schon jetzt schwere Belastung des Bergbaus dürfe auch nicht untragbar gemacht werden.
Abg. Schwan (Komm.) behauptet, die Lage der Bergarbeiter sei von Jahr zu Jahr schlechter geworden. Mit verminderten Arbeitskräften suche man die Produktion zu steigern. Die Folge sei die Zunahme der Unglücksfälle im Bergbau.
Äbg. Schneider- Berlin (Dem.): Die Vorlage bringe Verbesserungen. Unnötige Belastungen der Versicherung müssen vermieden werden, da sie auch die Versicherten belasten. In welcher Weise sollen die Angestellten im Bergbau dafür entschädigt werden, daß sie 2 Jahre lang Doppelbeiträge an die Knappschaftskaffe und an die Reichsversicherungsanstalt für Angestellte bezahlt haben?
Abg. Stöhr (Volk.) warnt vor einer Verkürzung der Reckte der Versicherten.
Die Vorlage wird dem sozialpolitischen Ausschuß überwiesen Nächste Sitzung Freitag 2 Uhr: Anträge oller Parteien über die Hochwasserschäden, Erwerbslosenfürsorge
Schmierige Arbeit bei der KMneltsdlldllng
Berlin. 14. Jan. Reichskanzler Dr. Luther hat gestern nachmittag nacheinander die Abgeordneten Fehrenbach tZ-ntr.), Koch (Dem.), Scholz (D Volksp.), Leicht (Bayer. Volksp.) und Bredt und Drewitz (Wirtsch. Vgg.) empfangen und mit ihnen die sachlichen Grundlagen des neuen Kabinetts besprochen. Eine Absage erfolgte zunächst von keiner Seite, da erst die in Frage kommenden Reichstagsfraktionen Beschlüsse fassen wollten. Am Abend trat die Z e n t r u m s f r a k t i o n zu einer dreistündigen Sitzung zusammen, eine Entscheidung wurde aber nicht getroffen, es soll vielmehr abgewartet werden, welchen Verlauf die weiteren Verbandlungen Fehrenbachs mit dem Reichskanzler nehmen. Die demokratische Fraktion erklärte fick zur Beteiligung bereit, sie wünscht aber eine bestimmte Stellungnahme der Reichsregierung zur Fürstenabfindung und eine Aenderung der Finanz- und Zollpolitik. Die Vertreter der Wirtsch. Vereinigung erklärten dem Reichskanzler, sie müssen den Eintritt ins Kabinett a b- lehnen wegen des Gesetzentwurfs über den Preisabbau, gegen den das Handwerk scharfen Widerspruch erhoben habe. Die Partei werde sich dem neuen Kabinett gegenüber nemral und abwartend verhalten und sich die Entscheidung von Fall zu Fall Vorbehalten. — Die Fraktionssitzung der D e u t s ch e n V o l k s- partei wurde aus Donnerstag nachmittag verschoben.
Am Donnerstag vormittag verhandelte der Reichskanzler mit den Zentrumsvertretern Marx und Fehrenbach. Der B. Z. zufolge wurden nicht nur grundsätzliche Fragen besprochen, sondern von den Abgeordneten sollen auch die Besetzung der Ministerposten, namentlich soweit das Zentrum in Frage kommt, erörtert worden sein. Das Blatt glaubt an miii«>n. daß das Justizministerium v»d tms Minillo,- um
für die besetzten Gebiete Dr. Marx ongeboten werde. — Mittags wurden die Vertreter der anderen Mittelparteien empfangen.
In der „Tagl. Rundschau" wird erklärt, die Deutsche Volkspartei lehne den Gedanken eines Beamtenkabinetts ab. Die „neutrale Regierung der Mitte" bedeute nicht ein überparteiliches Kabinett; die Parteien, mit denen der Reichskanzler zurzeit verhandle, muffen sich bereit erklären, auch die volle Verantwortung für das Kabinett zu übernehmen.
Ecke Fraktionssitzung der Sozialdemokratie be- sck!"ß. daß ein Kabinett Luther nicht gedulde» werden könne.
Wefterer Abbau der Reichsbahn
Berlin, 14. Jan. Die Einnahmen der Reichsbahn sind, wie verlautet, seit 1. November 1825 täglich um etwa 1 Million Mark hinter den gewöhnlichen Bruttoeinnahmen zurückgeblieben, so daß voraussichtlich die seither gemachten Rückstellungen zur Deckung dieser Mindereinnahmen verwende- werden muffen. Andererseits sind die Personal- und sachlichen Ausgaben gestiegen. Es sei daher ein weiterer Abbau von Elsenbahnbeamten und Arbeitern nötig geworden» mit dem zunächst in den Direktionsbezirken Berlin und Köl» begonnen wurde.
Zu den Fememorden
Berlin, 14. Jan. In der Untersuchung wegen oerschk«^ dener Morde, hinter denen Fememorde vermutet werden» sind in den letzten Tagen wieder einige Verhaftungen erfolgt. In Hamburg wurde der Oberfeldwebel Voß verhaftet unter dem Verdacht, an dem Mord an dem Oberfeldwebel Wilms, der Feldwebel einer Kompagnie der Schwarze» Reichswehr war, beteiligt gewesen zu sein.
Neuestes vom Tage
Aenderung des österreichischen Kabinetts Men, 14. Januar. Die Christlich-soziale Vereinigung beschloß, an Stelle des zurücktretenden Finanzministers Ahrer den Nationalrat Josef Kohlmann und für den Landwirt- schaftsmimster Buchinger den Tiro'er Landtagsabgeordnetsn Andreas Thaler ins Kabinett zu entsenden. Die Geschäfte des ausscheidenden Außenministers Mataja wird Bundeskanzler Rainek führen.
Im heutigen Ministerrat gab das Kabinett seine Entlassung. Bundeskanzler Ramek erklärte, das Kabinett habe feine Aufgabe, das Genfer Programm durchzuführen, erfüllt.
Me Krise des Kabinetts Dr'cmh Paris, 14. Jan. Der Finanzausschuß der Kammer hat gestern wieder gegen die Absicht der Regierung beschlossen, die Abstimmung über die Finanzoorlage Doumers mtt Dan nerstag zu verschieben, es gilt aber als kaum zweHlh ft, daß der Ausschuß die Erhöhung der Umsatzsteuer, auf die Dau ner den größten Wert legt, ablehnen wird. Bricind s"l' entschlossen sein, Doumer nicht fallen zu lassen und im äußersten Fall nach rechts Anschluß zu suchen.
„Enttäuschung in Deutschland" >,
London, 14. Ion. Zu der Tatsache, daß der Untzerau-sllvß der Botschafterkonferenz in Paris die Besatzungsstärke im Rheinland auf 75 000 Mann festgesetzt hat, schreibt der „Daily Telegraph", nach den Versprechungen in Locarno werde in Deutschland beträchtliche Enttäuschung entstehen.
Unruhen in Mexiko
London, 14. Jan. Nach einer Timesmekdung ist in Pinos kmex. Staat Zaeatekas) ein neuer Aufstand gegen die Bundesregierung^ ausgebrochen. Die Bundestruvpen zersprengten die Aufrührer, die Führer wurden erschaffen.
Württemberg
Stuttgart, 14. Januar, vom Landtag. Die demo. kratische Partei hat im Landtag folgend« Große Anfrage gestellt: Welches ist der Stand der Frage der Auseinandersetzung mit dem Hause Württemberg? Welche Stellung nimmt das württ. Staalsministerium zu der Frage der reichsgesetzlichen Regelung der Fürstenabfindungen ein?
Bom Landeskheater. Die Generalinkendanz des Landes- kheakers hat nach einer Blättermeldung den Beitrag mit dem Oberfplellelker des Schauspiels, Dr. Wolfgang Hoff - mann-Harnisch, nicht erneuert.
Eine neue BesoldungSordmmg. Bom Würkk. Beamken- bund wird uns geschrieben: In der Sitzung des Reichstags vom 15. Dezember 1625 hat Reichskanzler Dr. Luther angedeutet. daß an verschiedenen Stellen ernste Erwägungen darüber im Gange seien, die Zahl der Besoldungsgruppen zu vermehren. Der Zweck dieser Erwägungen ist der Beamtenschaft bis heute unklar geblieben, da ein Regierungsenkwurf noch nicht heraosgekommen ist. Die Beamtenschaft steht diesen Erwägungen obwartend gegenüber und bedauert daß durch die ln einem Teil der Taaespreffe verkolate Berökkent-
llckunq verschiedener angeblicher Negiernnasentwürfe, die t» Wirklichkeit von unverantwortlicher Stelle stammen, die Oeffenklichkeit dauernd in Atem gehalksn wird.
Berboke-e Aufführung. Bei ihrer für den 15. d. Mts. geplänken Lenin - Liebknecht - Luxemburg - Gedächtnisfeier ist von der Kommunistischen Partei n. a. auch die Auffiihrun- eines von dem kommunistischen Schriftsteller 3. R. Becher verfaßten Sprechchors vorgesehen. Da in diesem Sprechchor für die kommunistische Revolution Stimmung gemacht und außerdem zu Gewalttätigkeiten gegen andere Bevölkerungsklaffen ausgefordert wird. Hot das Polizeipräsidium die Aufführung dieses Stücks verboten.
Faftcke Zehnpfsnniaffücke. Das neueste aut dem Gebiete der Falschmünzerei sind bronzierte Eisxnnlckel. Auf diese Weise sucht ein ganz Geriebener alte, wertlose Geldstücke als Zehnpfennigst"cke an den Mann zu bringen. Es ist daher angezeiat. auch bei Vereinnahmung von Kleingeld auf der Hut zu sein.
Wovon Leillungswvchers waren im Oktober v. I. acht Hotel- und Gcskhonsbesjt-er In Stuttgart vom Schöffengericht -u 100 und 150 Mark Geldstrafe verurteilt worden, weil sie tür Telexbongespräche Ihrer Gäste 30 Pfg. berechnet halten. Das Gericht nakm an. unter Einrechnnng der Kosten für Bedienung des Fernsprechers und des Ausfalls an nicht bo- lahstsn Gesprächen wäre eine Berechnung von 25 Pfg. ausreichend gewesen. Die Verurteilten legten Berufung ei» und sie kennten Nachweisen, daß das Bezirksnotariat Stuttgart von der Vorgesetzten Behörde die dienstliche Anweisung balle für vrivate Gespräche von der Sprechstelle des Amts ans 30 P»a. zu berechnen. Die Strafkammer sprach sämtliche Angeklagten frei unter Uebernahme der Kosten auf die Staatskasse.
Unterschlagung. Eine wissenschaftliche Mitarbeiterin am Cokkaschen Verlag In Slutkaart. die den Doktorgrad besitzt, entnabm dem Archiv des Verlags etwa 20 wertvolle Erstdrucke denlscher Dichter, wie Goeihe. Schiller. Körner Kleist, und verkaufte sie zu eigenem Nullen an auswärtige Altbuch- bändler. Durch Beschlagnahme bei den Käufern und durch freihändigen Nückkauf durch den Verlag konnten die Drucke wieder beiaebracht werden. Der Verlag mußte dafür 2600 Mark auswenden, welkere 1800 Mark wurden von der Familie der Täkerln aufgebracht. Diese hakte die Unterschlagungen verübt, weil es ihr nicht möglich war. mst ihrem Gehalt in der Inflationszeit auszukammen. Unter Berück- stchllgung dieses Umstands und der Neue der 35jährigen An- gcklaaken erkannte das Schöffengericht auf eine Geldstrafe von 1600 Mark.
Aus dem Lande
Heilbronn. 14. Ian. Vermißt. Seit 2. Januar wird der ledige 20 Jahre alte Taglöhner August Werner von Großgartach vermißt.
Maulbronn, 14. Jan. Aukounfall. Beim Abkswald aof der Straße von Wiernsheim nach Tiefenbronn rutschte der Kraftwagen des Forstmeisters Lempp ab und fuhr über eine Böschung hinunter. Der Wagen wurde beschädgt. die drei Insasien blieben aber unversehrt.
Königsbronn OA. Heidenheim. 14. Ion. Todesfall Nach längerem Leiden ist Schultheiß Rauder hier im Atter von 53 Jahren gestorben.