Artikel g. Die Mittel für den Reiseverkehr werden a»f einem in Wien zu führenden „Reiseverkehrskonto" der Deutschen Verrechnungskaffe bei der Österreichischen Nationalbank bereitgestellt. Die Ausgabestellen fordern die benötigten Schtllinqbe- träge für die auszugebenden Reisezahlungsmitiel bei der Deutschen Verrechnungskaffe an.
Artikel 1V. Die deutsche Verrechnungskaffe und die österreichische Nationalbank werden ermächtigt, die zur Durchführung dieses Abkommens erforderlichen technischen Maßnahmen zu vereinbaren.
Artikel 11. Das Abkommen tritt am Tage der Unterzeichnung in Kraft und gilt bis zum 38. September 1837. Es läuft stillschweigend weiter, falls es nicht mit einmonatiger Frist zum 1. eines Monats gekündigt wird.
Der kleine Grenzverkehr
Die Erenzkarte
Die deutsche Reichsregierung und die österreichische Bundesregierung haben, von dem Wunsch geleitet, Paßerleichterung e nfür die beiderseitigen Staatsangehörigen im kleinen Erenzverkehr zuzulassen, Bestimmungen vereinbart, aus denen wir hervorheben:
Deutsche Reichsangehörige und österreichische Bundesbürger, die im Grenzgebiet ihren Wohnsitz haben oder sich dort seit wenigstens drei Monaten aufhalten, können eine Grenzkarte erhalten, die sie nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen berechtigt, die Grenze zu überschreiten und sich im Nachbargrenzbezirk vorübergehend aufzuhalten.
Für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst, die im Erenzbezirk amtlich tätig sind, sowie für ihre mit ihnen in häuslicher Gemeinschaft lebenden Familienangehörigen gilt die Frist von drei Monaten nicht. Die Frist von drei Monaten gilt auch nicht für Nutzungsberechtigte von Grundstücken, die in einem Grenzbezirk liegen, aber von einer im Nachbargrenzbezirk gelegenen Betriebswerkstätte aus bewirtschaftet werden, sowie für Personen, die in einer solchen Vetriebsstätte beschäftigt find.
Die Erenzkarte wird von den Behörden ausgestellt, die für den Wohnsitz oder Aufenthalt des Bewerbers von jedem der vertragschließenden Teile auf seinem Gebiet als zuständig erklärt werden.
Die Grenzkarten werden nach den anliegenden Vordrucken von den deutschen Behörden in hellgrauer und von L-en österreichischen Behörden in hellgrüner Farbe ausgestellt, und zwar in der Neael mit einer Geltungsdauer von Zwei Jahren. Für die Ausstellung einer Erenzkarte wird aus reichsdev.ifÄr c Seite eine Gebühr von 0.50 RM., auf österreichischer Seite Kr.e Verwaltungsabgabe von 1 Schilling erhoben. Die Erenzkarte wird nur Personen über 15 Jahren ausgestellt. Aue- nahmsweise kann im Falle eines besonderen Bedürfnis'-'- e n.' Grenzkarte auch für Personen unter 15 Jahren ausgestellt werden. Im übrigen dürfen Jugendliche unter 15 Jahren die Gren-e ohne Grenzkarte nur in Begleitung eines Erwachsenen ui-.O nur dann überschreiten, wenn dessen Erenzkarte die Befugnis zur Mitnahme des Jugendlichen enthält. Die Grenzkart.' LL:-.>>ni a zum Erenzübertritt an den in ihr bezeichnten Grenzte, gangsstellen. Der Grenzübertritt auf Grund von Erenzkarten ist regelmäßig nur während der Tagesstunden, d. h. vsr Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang gestattet. Der GrenKbr-.'nrt nu» Eisenbahn, Straßenbahn, Kleinbahn sowie im üfse„'::chen Schiffahrtsverkehr ist zeitlich nicht beschränkt.
Die Erenzkarten berechtigen zum jeweiligen Auft-ithelt im Nachbargrenzbezirk für die Dauer eines Zeitraums, der c'n- schlietzlich des Einreisetages sechs Tage nicht übers chr«. ten darf. Die zeitliche Beschränkung des Aufenthalts im rlach- barland gilt nicht für Nutzungsberechtigte von Aln m, die m dem einen Grenzbezirk liegen, aber von einer im Nach;-»:: bezirk gelegenen Vetribesstätte aus bewirtschaftet werden Das Abkommen tritt am 1. September 1938 in Kraft. J-. der vertragschließenden Teile kann das Abkommen mit emer Frist von drei Monaten auf das Ende eines Kalenders -.-.2 knüdigen.
Werde Mitglied der W.-MMhWrst
Kämpfer im Meere-
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59. Fortsetzung
Hinner begreift nicht, er will's auch nicht begreifen, es interessiert ihn nicht, er will seine Sache korrekt in Ordnung bringen. Das ist genug.
Noch einige Minuten unterhält sich Hutter mit ihm, dann verabschiedet er Hinner mit einem kühlen Händedruck.
Hinner geht die Stufen herunter. Der Sekretär hat ihn ein Stück begleitet und ist dann im ersten Stock rechts abgebogen.
Scheinbar hat er gegen Hinner Handewitt kein Mißtrauen.
Hinner geht die Stufen herunter, und plötzlich fährt er zusammen, denn unten in der riesenhaften Diele, die mehr einer Schloßhalle gleicht, steht MacMeil und unterhält sich eben mit dem alten Diener, der Hinner empfing.
Hinner sieht, wie MacMeil sich der Treppe zuwendet.
Instinktiv geht er zurück, läuft die Treppe, die in den zweiten Stock führt, zurück und verbirgt sich oben in einer Nische.
MacMeil geht aufgeregt an ihm vorbei. Er verschwindet in dem gleichen Zimmer, durch das auch Hinner gegangen ist.
Hinner hat ein brennendes Interesse zu erfahren, was zwischen den beiden Männern gesprochen wird. Er überlegt.
Ja, er hat einen Weg, er kann ja zurückgehen, kann in das Wartezimmer treten und dort warten und horchen. Vielleicht bleibt der Sekretär länger aus. Und wenn man ihn findet? Hm, dann kann er Hutter immer noch sagen, daß er noch etwas zu fragen hat, kann ihm schließlich mit
Frankreichs politischer Wille
Die französische Mentalität und das Volksfront-Experiment —Beobachtungen und Aeußerungen — Eindrücke von einem Besuch in Paris
Der nachstehenden Betrachtung unseres aus Paris zurückgekehrten Mitarbeiters, der Gelegenheit hatte, sich mit verschiedenen führenden Politikern zu unterhalten, werden weitere Artikel folgen.
NSK. Ich frage nach dem politischen Willen Frankreichs. Dabei meine ich, daß man in diesem Augenblick keinen größeren Irrtum begehen kann, als sich auf die alten historischen und verbrieften Erkenntnisse zu stützen; denn heute scheint mir die Ausgabe darüber hinauszugehen, unumstößliche Gesetze zu interpretieren und sich damit zufrieden zu geben, wenn wir in der Wiederkehr analoger Vorgänge die Bestätigung alter, erforschter, erkannter Formen sehen Gewiß, der Rahmen um den Begriff Frankreich ist unverändert der gleiche geblieben, aber seit dem Machtantritt der neuartigen Volksfrontregierung ist sein Inhalt in einem so rapiden Wandel begriffen, daß uns das uralte lateinische Gesetz von Maß und Abstand allein nicht mehr zu genügen vermag.
Es scheint für diese Betrachtung gleichgültig, ob das Kabinett Leon Blum sich aus freien Stücken oder unter dem Zwang der Umstände zu dem Tempo der Sozialgesetzgebung entschloß, das uns aus manchen Gebieten unnatürlich forciert erschienen ist, wesentlich ist im Augenblick nur die Feststellung, daß die anscheinend überstürzten Methoden eine völlig neue and bisher in Frankreich nicht gekannte Anschauung verkörpern, die das Wagnis und den Einsatz gegen ein uraltes bürgerliches Kalkulationsprinzip in die Waagschale warf, das uns von der Tradition als unumstößliche Errungenschaft sanktioniert schien. Damit erhebt sich eine sehr entscheidende grundsätzliche Frage, die in der französischen Oeffentlichkeit augenblicklich viel erörtert wird: Werden die Maßnahmen der Regierung, die bewußt vornehmlich einer bestimmten Klasse zugute kommen, nicht dazu angetan sein, die retardierenden Einflüsse des bürgerlichen Mittelckandes aufzulockern, eine fortschreitende Aenderuna der franzöHicken Mentalität zu fördern und damit einen revolutionären Strukturwandel der Gesellschaft herbeizuführen?
Ich habe diese bange Frage nicht nur in der französischen Oppositionspresse wenigstens ein dutzendmal gelesen, sondern auch von einzelnen Kabinettsmitgliedern gehört, die der radikalsozialistischen Partei und damit dem rechten Flügel der Volksfrontregierung angehören. Bon diesen Kreisen werden die korrigierenden Eingriffe des Senats — wie sie etwa bei dem Zustandekommen der Reform des Statuts der Bank von Frankreich und zuletzt bei dem Gesetz über das Weigcn- monopol mit besonderer Eindringlichkeit deutlich wurden — sehr begrüßen, aber nicht als ausreichend gehalten, um d'r junge Regierung jederzeit daran erinnern zu können, daß Bolitik die Kunst des Möglichen ist. lleberdies wird d.c Möglichkeit eines Konfliktes mit dem Senat, der bisher durch die kluge Taktik des Vorsitzenden seines Finanzausschusses, Caillaux, vermieden wurde, durchaus in den Bereich der Erörterungen gestellt. . _
Wie ich aus einigen Gesprächen in den Korridoren des Palais Bourbon entnehmen konnte, beginnt das in den letzten Wochen ausgetauchte Gerücht, daß im Herbst beim Wiederzusammentritt der Kammern ein Umbau der Regierung bevorstehe, immer festere Formen anzunehmen. Die einzelnen Kabinettsmitglieder, die ich nach der Tragweite dieses Gerüchtes befragte, gaben mir — mit Ausnahme des Luftfahrtministers Pierre Eot — zu, daß ähnliche Tendenzen im Umlauf seien. Aus den Aeußerungen und Andeutungen, die vorgebracht wurden, konnte man entnehmen, daß man im Oktober dem Drucke der Radikalsozialisten nachzugeben gedenke und einer „Verschiebung des Gleichgewichts innerhalb der Regierung" nichts in den Weg legen wolle, die selbstverständlich zugunsten der bürgerlichen Jakobiner erfolgen würde. Wieweit sich eine solche Verschiebung auf die Maßnahmen der Regierung auswirken würde, ist so lange nicht abzusehen, ehe man nicht etwas Konkretes darüber erfährt.
Die besonderen Wünsche der Radikalsoziali» sten scheinen jedenfalls sehr weit zu gehen, denn ein Regierungsmitglied. das dieser Fraktion angehört, sagte mir vor einigen Tagen, daß allein der augenblickliche Präsident der Kammer, Herriot, als Ministerpräsident in der Lage wäre, die inneren Spannungen auszugleichen, die heute durch die „Volksfront" und die nationale Opposition gegeben seien. Dieses Thema, das neben der Erörterung außenpolitischer Probleme nur gestreift wurde, deutet vielleicht noch nicht auf die letzten Entscheidungen hin, seine Behandlung aber, die sich über weiteste Kreise der Oeffentlichkeit erstreckt, hat zum mindesten symptomatische Bedeutung.
*
Die autoritäre Einstellung des Kabinetts gegenüber jeder Willensdemonstration der Rechten scheint vorläufig den Frieden auf der Straße zu garantieren, wenn hier auch nicht übersehen werden soll, daß dafür außerordentliche Maßnahmen dauernd notwendig sind. Wir erleben jeden Sonntag in den späten Nachmittagsstunden ein merkwürdiges Schauspiel auf den Ehamps Elysöes:
Gegen fünf Uhr füllen sich die Terrassen der Kaffeehäuser mit Menschen und die stillen Seitenstraßen mit außerordentlich starken Aufgeboten der gefürchteten Gardemo- bile, das Publikum versammelt sich an den Ecken, und man erwartet eine programmäßig wiederkehrende Attraktion. Pünktlich um sechs Uhr erscheint eine größere Anzahl junger Leute, die ihr Zusammengehörigkeitsgefühl durch ein blau-weiß-rotes Fähnchen im Knopfloch demonstrieren und sich mit dem faschistischen Gruß begrüßen. Man ruft mit übermäßig lauter Stimme die Zeitungen des Herrn Doriot und anderer oppositioneller Gruppen aus und erwartet die Gegner, die regelmäßig in den Abendstunden in mehreren Taxis über die Straße fahren und rote Fähnchen schwenken. Ein ohrenbetäubendes Pfeifkonzert gibt den Auftakt zur Keilerei, die sich immer wieder rm Bereich zwischen Triumphbogen und dem Rond-Point wiederholt. Ernsthafte Folgen sind ausgeschlossen, da die bereitstehende Garde mobile jedesmal sofort eingreist und die Demonstranten beider Lager zerstreut.
Die Regierung scheint solche Willensäußerungen ihrer Gegner zu tolerieren, denn sie hätte zweifellos die Möglichkeit, solche Erscheinungen von Anfang an zu unterbinden. Vielleicht will sie von hier der politischen Energie ihrer Feinde ein Sicherheitsventil bieten und gleichzeitig vor dem Auslande den Anschein bewahren, daß in Frankreich dis Meinungs- und Gedankenfreiheit garantiert ist.
Auch dieses symptomatische Beispiel soll nicht mit den Problemen der großen Politik unseres westlichen Nachbarn verknüpft werden, es soll dem deutschen Betrachter nur zeigen, daß drüben die Geister geschieden sind, und daß die „Front populaire" heutiger Prägung in einem Wandel begriffen ist, dessen Ergebnisse noch ausstehen. Die Vielzahl der Fragen, die sich stellen, sind nicht von heute auf morgen zu beantworten, und es ist bezeichnend, daß selbst die Minister eine subjektive Stellungnahme vermeiden und in Gesprächen fast ausnahmslos darauf Hinweisen, daß man von einem Erfolg oder Mißerfolg erst nach dem Ausgang des Experiments sprechen könne. Entscheidungen, die ernster interessieren, werden natürlich auch nicht zwischen den beiden Blöcken von rechts und links fallen, sondern innerhalb der Regierungskonstellation. An eine Wiedergeburt des bürgerlichen Konservativismus, so wie er von den Jakobinern in ihrer passiven Rolle heute noch verkörpert wird, ist kaum zu denken, denn die Entscheidung in machtpolitischer Hinsicht ist zwischen den Sozialisten und Radikalen bereits um die Jahrhundertwende zugunsten der marxistischen Partei gefallen, als die beiden Parteien zum ersten Male miteinander paktierten.
Die schwere Frage, die sich für Herrn Blum stellen wird, lautet, ob die fortschreitende Radikalisierung als Naturgesetz resigniert hingenommen werden muß, oder ob es den Sozialisten gelingt, nach einer Auseinandersetzung mit den Kommunisten der Zweiten Internationale ihr jetziges Gesicht zu erhalten und ihre Führung zu garantieren. Welche Aussichten ein Sieg der Kommunisten"eröffnen würde, soll hier nicht zur Debatte stehen. Auf jeden Fall möchte man eine Aeußerung des Handelsministers
teilen, daß die Dokumente denn deutschen Konsulat liegen. Hinner führt seinen Vorsatz aus. .
Hutter ist durch den Besuch MacMeils überrascht. Er wundert sich, daß der Sekretär ihn nicht meldete und tritt hinaus ins Wartezimmer. Es ist leer.
Dann gekst er zurück, nicht ahnend, daß wenige Augenblicke später Hinner ganz leise die Tür des Wartezimmers aufklinkt und sein Ohr an die Tür legt. . ^
Er muß wissen, was mit den Dokumenten los ist. :»s?
Hutter und Mac Meil stehen sich gegenüber.
,Zch habe soeben Besuch gehabt, Mac!" spricht Hutter. „Mister Hinner Handewitt hat mir mitgeteilt, daß er die Dokumente der Jacht in aller Kürze in meine Hände legen wird."
„Ah ... die Dokumente gegen mich!"
„Du irrst dich. Sie sind für mich nur eine Sicherung. Ich muß mich schützen. Im letzten Jahre ist zweimal auf mich geschossen worden...!"
„Fanatische Leute, die du enttäuscht hast!"
„Kann sein. Kann aber auch sein, daß mich jemand von dieser Welt weghaben möchte, weil ich zuviel weiß!"
„Das ist Unsinn. Ich denke nicht daran. Dein Tod wäre mein Ruin, das weiß ich. Ich habe nichts gegen dich. Du hast mir damals in der Sache Grimson geholfen...!"
und in der anderen Sache, in der viel schlimmeren Sache, MacMeil, die uns beiden das Genick bricht, wenn sie bekannt würde. Und die Dokumente ...!"
„Ja, die Dokumente!" spricht MacMeil voll Haß. „Deine Waffe gegen mich. Warum tust du das? Vernichte sie vor meinen Augen, dann habe ich Ruhe und du hast Ruhe! Nein, nein, nicht genug damit. Jetzt willst du die .Sorrente' heben lassen!"
,Zch kenne das Geheimnis der ,Sorrente'."
,Sch ahne es wie du! Kellen hat damals die richtige Nase gehabt. Aber warum willst du es tun? Kann sich nicht alles I
->nma: gegen oay io-.:-.--,.- s uncp ui o>e -ric,c ...
dann reißt's dich mit! Wir müssen verbunden bleiben, sonst sind wir beide verloren, wenn uns Angst und Haß peitscht. Verzichte auf die Hebung! Ich bitte dich darum! Verzichte darauf! Ich rate es dir gut!"
Eine Weile ist Stille, dann nickt Hutter.
„Gut, ich will darauf verzichten. Ich werde heute noch Taylor Mitteilen, daß ich den Auftrag zurückziehe. Damit ist der Fall Grimson begraben. Und damit du siehst, daß ich ^
ehrliche? Spiel will, werde ich die Dokumente, sobald sie in '
meinem Besitz sind, verbrennen."
Draußen spürt Hinner, der alles, was drin ziemlich laut gesprochen wurde, gehört hat, daß es Zeit wird, sich zurückzuziehen.
Lautlos verläßt er das Zimmer.
Wie ein Wiesel ist er den Korridor entlang, der verlassen daliegt und ist im Nu die Treppen hinunter.
Ganz ruhig geht er unten durch die Diele und nickt dem ' alten Diener lächelnd zu.
Draußen tut er ein paar tiefe Atemzüge, nimmt sich ein Taxi und fährt ins Hotel.
* »
»
Im Hotel wartet Rösler, der deutsche Journalist auf ihn und beschwör' ihn, daß er ihm eine genaue Schilderung der Errettung der englischen Mannschaft geben soll.
Hinner vertröstet ihn und fragt plötzlich: „Sagen Sie, Landsmann, wie lange leben Sie schon in den Staaten?"
„Vierzehn Jahre!"
„Kennen Sie da einen Fall Grimson?"
„Fall Grimson?" spricht der Journalist eifrig. „Und ob ich ihn kenne. Der Fall hat doch vor Jahren ungeheuren Staub aufgewirbelt, und damals wäre beinahe MacMeil in eine sehr üble Angelegenheit hineingezogen worden."
„Ach ... das interessiert mich. Darüber müssen Sie mir etwas Näheres erzählen!"
(Fortsetzung folgt.)