Tatsächlich war seit dem Februar 1934 der Parteibegriff zu einer sekundären Angelegenheit geworden und die Bildung der „Volksfront" zeigte neue politische Perspektiven. Ein illegaler Faktor war plötzlich mitten im Parlament entstanden, ein gemeinsames Kampfprogramm vereinigte mit einem Schlage drei große Parteien des Landes, die in ihren Doktrinen die schärfsten Gegensätze aufwiesen; dennoch hatte die Parole „Kampf dem Faschismus bis zum äußersten!" eine solche propagandistische Gewalt, daß die bürgerlichen Parteien ihre eigenen Interessen in den Hintergrund stellten und den radikalen Marxisten die größten Konzessionen machten. Ob allerdings die Volks- srontler für die Dauer eine Basis für ein g e m e i n s a m e s Regierungsprogramm finden werden, erscheint im Augenblick noch immer zweifelhaft, denn bei den Radikalsozialisten macht man hinter den Kulissen keinen Hehl daraus, daß die Finanzpläne Leon Blums zum Teil bei den Radikalen schärfste Ablehnung finden.
Entscheidend ist jedoch im Augenblick die Frage, wieweit sich die Verbindung von legalen und illegalen Kräften und Machtfaktoren zu einer eindeutigen politischen Orientierung des Landes entwickeln wird. Rein numerisch gesehen, scheint die größere Macht bei den Marxisten zu liegen, denn bei den Aufmärschen der roten Volksfront und der Front der Ligen und der nationalen Verbände in Paris ergaben sich folgende Ziffern: Am 8. Juli 1934 demonstrierten 20 000 Volks- frontler gegen 15 000 Mitglieder der Rechtsbünde, 80 000 Marxisten gegen 60 000 Feuerkreuzler am 11. November und 200 000 Volksfrontler gegen nur 40 000 Anhänger nationaler Verbünde am 14. Juli 1935. Jedoch scheint es nicht angebracht, Wertungen von diesen Zahlen abhängig zu machen und auf die Effektivkräfte zu schließen. So hat ein führender Feuerkreuzler und ein persönlicher Freund und Mitarbeiter des Colonel de La Rocque vor kurzem dem Schreiber dieser Zeilen versichert, daß die Bereitschaft der „Croix de- Feu" unvermindert groß sei, auf die Straße zu gehen und dort zu kämpfen, wenn etwa die Kommunisten gemeinsam mit den Sozialisten den Versuch unternebmen sollten, die uneingeschränkte marxistische Herrschaft gewaltsam an sich zu reißen. „Im Augenblick der Gefahr", so sagte der Feuerkreuzler, „werden wir mit Hilfe unserer Sympathisierenden in wenigen Tagen drei Millionen aktiver Kämpfer mobilisieren können, die sich den Roten entgegenstellen werden". Im übrigen wurde nicht verheimlicht, daß die „Croix de Feu" den sozialistisch-kommunistischen Wahlsieg nur begrüßten^ da er die Opposition der Rechten verstärke und die „letzten Entscheidungen" beschleunige.
Die Stimmung bei der Rechten ist eindeutig revolutionär; sie glauben nicht, daß es den Volksfrontparteien gelingt, erfolgreich aus Sem Finanzdilemma »eraus- zukommen und die problematische Außenpolitik mir allen ihren undankbaren Perspektiven zu meistern: dennoch sind sie davon überzeugt, daß die Linken ihren großen Sieg im Parlament um keinen Preis wieder aus der Hand geben und eher bereit sein werden, auf der Straße zu kämpfen, als noch einmal die in letzten Jahren beobachtete periodische Machtverschiebung der Regierungen nach rechts zu dulden. Bei einer eventuellen Auflösung der patriotischen Ligen durch eine Linksregierung würde es ernste Konflikte geben, und von seiten der Rechten erklärt man, daß es „in Frankreich nicht möglich sei, eine Bewegung von den Ausmaßen der „Croix de Feu" durch ein technisches Dekret zu erledigen; die Feuerkreuzler seien keine Jnteressenienor- ganisation, mit der man vielleicht so verfahren könne,, sie seien auch nicht von heute auf morgen entstanden, sondern beständen schon seit 1927, als sie aus der Sehnsucht der Frontkämpferorganisation nach einem sauberen Frankreich gegründet worden seien. Seitdem hätten sie am 6. Februar ihre Feuerprobe bestanden und seit jenem Tage gewönnen sie in Scharen neue Mitglieder und Sympathisierende. Ihre Disziplin, die sie seit der Gründung der marxistischen Volksfront wahrten, beweise, daß sie kein Dekret sonderlich beunruhigen könne!"
Wir sind hier deshalb so ausführlich auf die Feuerkreuzler eingegangen, um nachzuweisen, daß ihre Zurückhaltung, die sie in den letzten Monaten geübt haben, weniger einer Lethargie und dem Pessimismus über den Sieg der Marxisten entspringt, als dem Wunsche, unter allen Umständen unnützes Blutvergießen zu vermeiden.
Tatsächlich ist also der Wahlsieg der Linken in keiner Weise als ein Schlußstrich anzusehen, der dem Schwebezustand der letzten Monate ein Ende macht. Man sieht sich im Innern einer schweren kommunistischen Gefahr gegenübergestellt. Wieder wird die Möglichkeit einer Revolution in Erwägung gezogen, die — wenn sie jemals Wirklichkeit würde — nichts mit der Entscheidung von 1789 gemein haben würde, denn es steht nicht mehr die Nation gegen den Staat, wie in der Zeit Ludwigs des Vierzehnten, sondern zwei Parteien der Nation würden um die Eroberung des Staates kämpfen, und die neue Revolution würde notgedrungen gleichzeitig zu antikommunistischen wie zu antifaschistischen Bewegungen führen. Sch. B.
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Eine Regierung der Dolksfrsnt
Rede Leon Blums auf dem sozialistischen Parteitag
Paris, 1. Juni. Die sozialistische Parteitagung in Paris, die am Montag beendet wurde, erreichte am Pfingstsonntag ihren Höhepunkt in einer großen Rede des Vorsitzenden und zukünftigen Ministerpräsidenten Leon Vlum.
Leon Vlum legte in seinen Ausführungen ganz besonderen Nachdruck auf die Feststellung, daß die künftige Regierung keine Regierung der Sozialistischen Partei sei, sondern eine Regierung der Volksfront. Die Sozialistische Partei habe in den vergangenen Jahren die bestehenden sozialen Verhältnisse verurteilt. Die Aufgabe der Partei habe sich durch die letzten politischen Ereignisse nicht geändert. Sie bleibe dieselbe. Aber er müsse auch mit derselben Offenheit und Klarheit darauf Hinweisen, daß die Aufgabe der Regierung der Volksfront, in die die Partei ihre Mitglieder entsende, nicht dieselbe sei. Die Sozialistische Partei habe nämlich bei den letzten Wahlen nicht die absolute Mehrheit erhalten. Es gebe keine sozialistische Mehrheit und keine Mehrheit des Proletariats, sondern eine Mehrheit der Volksfront und ein Programm dieser Volksfront. Ausgabe der Regierung sei es daher, dieses Programm durchzuführen. Daraus gehe hervor, daß die Regierung im Rahmen des augenblicklichen Regimes handeln müsse, dessen Widersprüche und Ungerechtigkeiten die Partei im Verlauf der letzten Wahlperiode herausgestellt habe.
' Leon Blum ging dann auf die Streiklage ein. Er lehnte es ab, sich der Auffassung derer anzuschließen, die darin ein Druckmittel der Kommunisten oder sogar der marxistischen Arbeitergewerkschaft sehen wollten. Wenn sich die Arbeiter in die Betriebe eingeschloffen hätten, so einfach deshalb, weil ein gewöhnlicher Streik bei den heutigen Arbeitsverhältnissen schwer den gewünschten Erfolge habe, da es den Arbeitgebern leicht sei, auf dem Arbeitslosenmarkt neue Kräfte zu finden. Nach dM Abschluß ejnex langen Periode des Elends rufe der Sieg
auf politischem Gebiete in der Arbeiterklaffe eine gewisse Ungeduld hervor, sobald wie möglich die Reformen verwirklicht zu ehen, die der politische Sieg sie erhoffen lasse. Aufgabe der Arbeiter sei es aber, stets unter der Kontrolle ihrer Gewerk- chaften zu bleiben.
Die Regierung, so schloß Leon Vlum, werde die Gewalt ausüben, aber die Sozialisten hätten diese Regierungsgewalt noch nicht erobert, sie werde vielmehr in Gesellschaft mit anderen ausgeübt. Die Sozialisten könnten daher nichts anderes tun, als die Einführung eines sozialen Regimes vorzubereiten, das zur Stunde noch nicht verwirklicht werden könne. Diese Tatsache müsse man den Arbeitermassen vor Augen führen.
Aus außenpolitischem Gebiet erhofft Leon Vlum, einen größeren Einfluß ausüben zu können als die bisherigen Regierungen. Die Stimme der kommenden Regierung habe mehr Aussicht gehört zu werden, als die der vergangenen. Die Sozialisten der Zweiten Internationale hätten dieselbe Befähigung, wenn nicht noch mehr, ihre Ansichten über den Frieden durchzusetzen und zwar einen Frieden der Gerechtigkeit und Gleichheit, einen totalen, wirklichen und unteilbaren Frieden »nd einen abgerüsteten Frieden.
Eine vorläufige Minifierlifie
Paris, 1. Juni. Die neue französische Kammer trat am Montag nachmittag erstmals zusammen. Anschließend wurde das vorläufige Büro zusammengestellt, das sich aus den jüngsten Abgeordneten zusammensetzt, bis das endgültige Büro am Mittwoch gewählt ist.
Der Zeitpunkt des Rücktritts der Regierung Sarraut steht noch nicht fest. In parlamentarischen Kreisen glaubt man, daß der augenblickliche Ministerpräsident warten werde, bis das endgültige Kammerbüro am Mittwoch gewählt ist.
Im Laufe des Sonntags lief in politischen Kreisen bereits die erste ziemlich vollständige Ministerliste um, die jedoch nicht als endgültig angesehen werden darf. Hiernach übernimmt Leon Blum das Ministerpräsidium ohne Portefeuille. Staatsminister sind: Paul Faure (Sozialistische Partei), Chau- temps (Radikalsoz. Partei), Paul Boncour (Sozialistische Vereinigung).
Außenministerinm: Delbos (Radikalsozialist), Kriegsministerium: Daladier (Radikalsozialist), Kriegsmariueministerium: Campinchi (Radikalsozialist), Luftfahrtministerium: Pierre Lot (Radikalsozialist), Finanzministerium: Vincent Aruiol (Sozialist), Innenministerium: Salengro (Sozialist), Kolonialministerium: Moutet (Sozialist).
MetallarSetterstreik aögeflant
Paris, 1 , Juni. Der Streik der Pariser Metallarbeiter ist in den letzten 24 Stunden wesentlich abgeflaut. Die meisten Großbetriebe sind von den Streikenden geräumt worden, nachdem zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern Vereinbarungen getroffen wurden, die den Arbeitnehmern in zahlreichen Punkten Genugtuung schaffen. Eine endgültige Einigung ist jedoch noch nicht erfolgt.
Das Beispiel der Metallarbeiter hat jedoch auf andere Industriezweige abgefärbt. Im Lause des Samstags und Sonntags sind zahlreiche Großwäschereien in den Streik getreten. Die Angestellten, die sich zum größten Teil aus weiblichem Personal zusammensetzen, haben die Nacht in den Betrieben zugebracht. Einigungsverhandlungen sind im Gange. Im Baugewerbe werden ebenfalls Teilstceiks gemeldet und man befürchtet, daß auch die chemische Industrie dem Beispiel der Metallarbeiter folgen wird.
Argentiniens Antrag
auf Einberufung des Völkerbundes
Paris, t. Juni. Wie bereits aus Genf gemeldet, hat Argentinien die Einberufung der Vollversammlung des Völkerbundes gefordert. „Oeuvre" berichtet dazu nunmehr ergänzend, der argentinische Vertreter in Genf besuchte am Freitag den ersten Sekretär des Völkerbundes, Ascarate, der in Abwesenheit des Ständigen Generalsekretärs Avenol die Geschäfte führt. Er teilte ihm im Aufträge der argentinischen Regierung mit, daß sie beantrage, eine Vollversammlung des Völkerbundes zum 16. Juni einzuberufen, um folgende 3 Punkte zu behandeln:
1. die Sllhnemaßnahmen gegen Italien:
2. die Anerkennung der vollendeten Tatsache in Abessinien;
3. Reform des Völkerbundes.
Ein schriftlicher Antrag ist noch nicht vorgelegt worden.
Dieser Schritt, so schreibt Madame Tabouis im „Oeuvre", werfe die Pläne von Paris und London vollkommen über den Haufen und ändere auch völlig die Stellung Italiens zu den Völkerbundsmächten in der Sache des abessinischen Krieges.
Neue Revolution in Paraguay
Neuyork, 1. Juni. Wie eine Meldung der Associated Preß aus Buenos Aires behauptet, sei die Revolution gegen den Präsidenten Rafael Franco von Paraguay bereits ausgebrochen. Die. Aufständischen hatten die Truppen Francos auf ihrem Marsch nach Asuncion besiegt. Die Führer der angeblichen Revolte seien zivile und militärische Freunde des Generals Joss Felix E sti ga r r i b i a, der im Chaco-Krieg drei Jahre lang Oberstkommandierender war. Bekanntlich war Präsident Franco am 17. Februar ds. Js. durch Revolution gegen den damaligen Präsidenten Ayala ans Ruder gekommen. Damals mußte auch Generah Estigarribia flüchten
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Asuncion dementiert Aufstandsgeriichte
Buenos Aires, 1. Juni. Nach einer Meldung aus Asuncion werden dort Gerüchte über eine gegen Präsident Franco in Vorbereitung befindliche Aufstandsbewegung unter Hinweis auf die vollkommene Ruhe im Lande als völlig falsch bezeichnet.
24 Tote beim KaWs M Polizei u Zpsn en
Madrid, 1. Juni. In dem Dorfe Peste in der Provinz Alba- cete sind in einem schweren Feuergefecht zwischen der Polizei und der m a r xist is ch e n B e v ö l k e r u n g 22 Einwohner und zwei Beamte der Polizeitruppe Guardia cicil getötet und über 100 Personen zum Teil schwer verletzt worden Den Anlaß zu den blutigen Auseinandersetzungen hatte die polizeiliche Räumung eines Landgutes gegeben, das einem ehemaligen Abgeordneten der Radikalen Partei gehörte und von linksextremen Elementen in Besitz genommen worden war.
AMMer MW errat verabschiedet SstaWa-GeseZe
Rom, 1 .Juni. Der italienische Ministerrat hat eine Reihe von Verordnungen und Eesetzesvorlagen genehmigt, die die Verwaltung von Jtalienisch-Ostafrika bezw. Vergünstigungen für die dortigen Heeresangehörigen und Arbeiter bei der Einstellung
in den Kolsnialdienst oder bei der Rückkehr in den heimatlichen Staatsdienst betreffen. Für die neuen Verwaltungsausgaben in Ostafrika werden zunächst 94 verantwortliche Regierungsposten und über 300 Hilfsstellen eingerichtet. Sie werden zum großen Teil Beamten und staatlichen Angestellten übertragen, die an dem abessinischen Feldzug teilgenommen haben.
Weiter wurde ein Straßenbauprogramm für Abessinien genehmigt und ein Betrag von 50 Millionen Lire für den Wohnungsbau in Ostafrika bereitgestellt. Außerdem wurde noch angesichts der Verstärkung der italienischen Kriegsflotte eine Vermehrung der Admiral st absoffiziere beschlossen.
Slsliens Stellung zum argentinischen Antrag
Rom, 1. Juni. Zu dem argentinischen Antrag auf Einberufung der Völkerbundsversammlung wird von zuständiger italienischer Seite erklärt, es sei vorerst noch nicht klar, ob es sich um einen wirklichen Antrag oder nur um eine beiläufige Anregung des argentinischen Vertreters beim Völkerbundssekretariat handle. Erneut wird in diesem Zusammenhang betont, daß Italien an der nächsten Ratstagung nicht teilnehmen werde, und sich in dieser Haltung Italiens nichts geändert habe.
Französische Marineschule eingemeiht
Paris, 1. Juni. Der Präsident der Republik, Lebrun, hat am Samstag in Begleitung des Kriegsmarineministers Pietri, des Kriegsministers, des Luftfahrtministers, des Kolonialministers und des Handelsministers die neue Marineschule in Brest eingeweiht, aus der der Marineoffiziersnachwuchs ausgebildet wird.
Kriegsmarineminister Pietri ging in seiner Rede von dem Gedanken eines französischen Imperiums aus und feierte die Auferstehung der französischen Kriegsmarine, die im Weltkriege 130 Schiffe und 10 000 Marineangehörige verloren habe. Jetzt verfüge Frankreich aber über eine seinen Bedürfnissen entsprechende Marine. Mit den noch im Bau befindlichen Kriegsschiffen werde die französische Marine mustergültig werden. Die Küstenabwehr sei neu organisiert. Die Küste im Norden und am Kanal sowie die marokkanische Küste seien gedeckt. Andere Befestigungswerke in Frankreich und in den überseeischen Besitzungen seien modern bestückt worden. Besondere Aufmerksamkeit habe nian den Kriegsvorräten gewidmet. Die Reserven an Brennstoff seien verdoppelt worden. Es seien neue unterirdische Lager, wie sie in der Welt einzig dastünden, errichtet worden, was dazu geführt habe, daß unter der französischen Erde ein wahres Erdölvorkommen künstlich eingebaut worden sei. Pietri begrüßte zum Schluß die Aufhebung der Londoner Flottenbegrenzungsbestimmungen und erklärte, jetzt sei Frankreich alleiniger Richter über sein Flottenprogramm. Es werde diesem keine andere Grenzen vorschreiben als die einer vernünftigen Angemessenheit.
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Paris, 1. Juni. Die Einigungsverhandlungen in den bestreikten Farman-Werken haben zu einem Ergebnis geführt. Die Forderungen der Arbeiter nach einem Rahmenvertrag sind bewilligt worden. Daraufhin haben die Arbeiter, die die Fabrik besetzt hielten, das Werk geräumt. Die Arbeit soll am Dienstag wieder ausgenommen werden. Bei den Citroen-Werken und einer Telephonmetallfabrik in der Umgebung von Paris ist die Streiklage unverändert.
Bei den Einigungsverhandlungen zwischen Arbeitgebern und i Erdarbeitern, Zementarbeitern und Maurern wurde den Forderungen der Arbeitnehmer nach einem Rahmenvertrag ebenfalls stattgegeben und eine Lohnerhöhung um 50 bis 75 Centimes bewilligt. Ferner wurde zugestanden, daß die Auszahlung der Löhne alle Woche erfolgt und Umkleide- und Eßräume in ausreichender Zahl zur Verfügung gestellt werden. Schließlich wurde das gewerkschaftliche Organisationsrecht und die Bildung von Arbeiterausschüssen bewilligt.
Umbildung des uordchinesischen Regierungssystems
Peipiug, 1. Juni. (Ostasiendienst des DNV.) Die Umbildung des seit einem halben Jahr mit Billigung der Nankinger Zentralregierung bestehenden Regierungssystems hat begonnen, der bisherige Bürgermeister von Tientsin, Hsiao Tschenjing, der bisher als Vertrauensmann der 29. Armee für den Hopei- Tschahar-Ausschuß mit den Japanern verhandelte, ist plötzlich seines Postens enthoben worden. Der ebenfalls das Vertrauen Japans genießende Direktor der Peiping—Mukden-Vahn, Tschen Tschuehsheng, der von der Nankinger Zentralregierung zur Durchführung ihrer Maßnahmen bei der Abwehr des Schmuggels eingesetzt worden war, wurde gezwungen, sein Amt als Kommissar niederzulegen.
Der Vorsitzende der Außenpolitischen Abteilung des Hopei- Tschahar-Ausschusses, Tschen Tschungsu, ist am Donnerstag nach Japan abgereist. Aus Nanking traf der Direktor der asiatischen Abteilung des chinesischen Außenministeriums ein, um sich persönlich über die Vorgänge in Nordchina zu unterrichten.
Innerhalb der chinesischen Studentenschaft macht sich große Erregung bemerkbar, die bereits an verschiedenen Hochschulen zuDemonstrationsstreiks führten. Die Studentenschaft fordert von der Zentralregierung und der 29. Armee entschlossenen Wider st and gegen Japan.
EWurzunglM auf der Cssiellengo-Grube
Beuthe» (Oberschlesien), 1. Juni. Wie die Verwaltung der Castellengo-Erube in Martinsau mitteilt, hat das Einsturzunglück, das sich am Donnerstag vormittag in einem Pfeilerabschnitt ereignete, vier Todesopfer gefordert. Nachdem von den sechs verschütteten Bergleuten wenige Stunden später zwei mit leichten Verletzungen geborgen werden konnten, schafften die Rettungsmannschaften noch am gleichen Abend den Füller Johann Lcppich aus Libischau, Kreis Kosel, zutage. Er war bereits tot. In der Nacht zum Samstag wurden auch die letzten drei Verschütteten als Leichen geborgen. Es handelt sich um den Hauer Maximilian Mainka aus Schlesiengrube (Ost- oberschlesien) und die Fördermänner August Ltß und Kozibik aus Randsdorf (Kreis Veuthen).
Minister Dr. Homan nach Ungarn zuriickgekehrt. Der königlich ungarische Kultusminister Professor Dr. Homan und die Mitglieder seiner Abordnung verließen am Samstag bei Passau wieder das Deutsche Reich, um nach Budapest zurückzulehren.