Regierung auszutreten, und wies in diesem Zusammenhang auch auf den Entschluß der übrigen radikalsozia­listischen Minister hin, die beschlossen hätten, Herriot zu folgen. Die Abstimmung in der Kammer habe gezeigt, daß die große Mehrheit der radikalsozialistischen Fraktion gegen die Politik Lavals eingestellt sei. Wenn trotzdem einige für die Regierung gestimmt hätten, so nur des­halb, weil der Haushalt und die Frage der Kampfbünde noch nicht verabschiedet gewesen sei.

Nach dem Abgeordneten ergriff ein Mitglied des Vollzugs­ausschusses das Wort, um in scharfer Form die Außenpoli­tik L a v a l o zu kritisieren. Laval habe den Völkerbunds­pakt verleugnet, der Frankreichs Sicherheit garantierte. Laval habe außerdem die Bande gelöst, die Frankreich an Eng­land knüpfen und an seine mitteleuropäischen Freunde. Der Red­ner warf dem Ministerpräsidenten außerdem vor, den französisch­russischen Pakt noch nicht ratifiziert zu haben. Der Redner brachte sodann einen Entschließungsentwurf ein, wo­nach sich kein Parteimitglied in Zukunft der Po­litik Lavals anschließen dürfe und der Stimmzwang in diesem Punkte unbedingt durchgefllhrt werden müsse.

Anschließend ergriff Staatsminister Herriot das Wort und erklärte, die radikalsozialistischen Minister hätten immer ihre volle Pflicht und Schuldigkeit getan. Aber eines Tages seien Schwierigkeiten hinsichtlich der Außenpolitik eingetretrn. Her­riot gab in diesem Zusammenhänge nur andeutungsweise zu ver­stehen, daß die radikalsozialistischen Minister mit der Außenpo­litik Lavals nicht immer einverstanden gewesen seien. Herriot versuchte sodann den Ausschuß von der Notwendigkeit zu über- : zeugen, die radikalsozialistischen Minister m der Regierung zu belassen, weil Laval sich auf dem Wege nach Eens befinde.

Der Abg. Marchandeau verteidigte den Standpunkt des rech-

> ten Flügels der Radikalsozialisten, der stets für die Regierung gestimmt hat. Er warnte vor allzu häufigen Regierungskrisen.

Der neugewählte Präsident der radikalsozialistischen Partei, Da lädier, schloß sich dem von Herriot vertretenen Stand­punkt an. Er erklärte aber auch, man müsse den Staat von der Diktatur gewisser wirtschaftlicher Mächte befreien

Der Ausschuß nahm dann mit großer Mehrheit eins Ent- s chließung an, in der u a. zum Ausdruck gebracht wird, daß die Politik des französischen Ministerpräsi-

> den ten Laval im Widerspruch zu dem Partei­programm stehe, das auf der letzten Landestagung der Radikalsozialistischen Partei in Paris aufgestellt worden sei und zwar sowohl in außenpolitischer Beziehung als auch auf ande­ren Gebieten. In der Entschließung ist nicht ausdrücklich die

' Rede von der zukünftigen Haltung der radikalsozialistischen Mi­nister. Es scheint aber mit Sicherheit festzustehen, daß diese nun­mehr das Kabinett verlassen werden.

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„Regierungskrise in Frankreich akut"

Pariser Presse zur innenpolitischen Lage

Paris, 20. Jan. „Die Regierungskrise ist nunmehr akut ge­worden", lautet die übereinstimmende Feststellung der Pariser Presse nach den Beschlüssen des radikalsozialistischen Vollzugs­ausschusses vom Sonntag.

Der „Petit Parisien" glaubt, daß Laval bei seiner Rückkehr aus Genf in der Mitte der Woche die Rücktrittserklä­rung nicht nur Herriots, sondern auch der übrigen radi­kalsozialistischen Minister vorfinden werde. Daraufhin werde das Eesamtkabinett zurücktreten. Also elf Regie­rungen und vielleicht noch mehr in vier Jahren' stellt das Blatt mit ein wenig Bitterkeit fest. Das sei eine Höchstleistung.

! Der „Matin" erklärt zu dem beabsichtigten Fraktionszwang / für die radikalsozialistische Kammergruppe, daß mindestens ein 1 Dutzend der radikalsozialistischen Abgeordneten bis zum letzten zu Laval stehen würde notfalls würden sie sogar eine neue Fraktion gründen. Man dürfe dabei auch nicht vergessen, daß die Partei sich „Radikale und Radikalsozialistische Partei" nenne, daß sie also bereits zwei vereinigte Gruppen umfasse.

Im „Populaire" zeigt Leon Blum unverhohlene Befriedigung über die Entwicklung der Lage. Die Wahl Dalad iers be­deute nicht nur den Bruch der Radikalsozialisten mitLavaI, sondern darüber hinaus auch mit dem System der nationalen Einigung. Bei den Nadikalsozialisten sei das Steuer nunmehr für den Wahlkamps nach links geworfen.

Bor H§M Rücktritt des Kabinetts Laval

Paris, 20. Jan. In gut unterrichteten Kreisen rechnet man damit, daß Laval am Dienstag aus Genf zurückkehrt. Am Mitt­woch findet ein Kabinettsrat statt, in dessen Verlauf Staatsminister Herriot seinen Rücktritt bekannt­geben wird und die übrigen radikalsozialistischen Minister ihre Absicht verkünden werden, dem Beispiel Herriots zu folgen.

Ministerpräsident Laval, so erklärt man, werde sich dann so­fort zum Staatspräsidenten begeben, um ihm den Eesamt- , rücktritt des Kabinetts zu unterbreiten. Weiter glaubt man, daß Laval jedes Angebot, eine neue Regierung zu bilden, ablehnen werde.

BMEndieSstahl in Baden-Baden

Baden-Baden, 20. Jan. In dem Juweliergeschäft von E. Bür­germeister in Baden-Baden wurde am Sonntag nachmittag ein dreister Einbruchsdiebstahl verübt. Diebe drangen nach Zer­störung der schweren Schutzgitter in die Verkaufsräumlichkeiten vor und stahlen aus der Schaufensterauslage Vrillantringe, An­hänger und andere Schmuckstücke. Der Schaden beläuft sich, soweit sich bis jetzt übersehen läßt, auf etwa 26 000 RM.

Neuer mongolischer Staat ausgerufen

Peiping, 20. Jan. In Nordch i na ist über Nacht ganz plötz­lich eine neue Lage geschaffen worden. Der stellvertre­tende Vorsitzende des „Politischen Rates der inneren Mongolei",

^ Fürst Tewang, hat in einem Zirkulartelegramm die Ausrufung eines neuen mongolischen Staates Menguo bekanntgegeben. Dieses wichtige Telegramm wurde zwei Tage lang vom Re­gierungstelegraph enamt zurückgehalten.

Das Zirkulartelegramm ist außer vom Fürsten Tewang noch von dem Kommandierenden der vom japanischen Oberkom­mando in Mandschukuo organisierten mandschurischen Truppen, j Tsoschihae, unterzeichnet. 2000 Kavalleristen der Armee Tso- > schihae sind bereits in der mongolischen Stadt Pinditsujan ein- getroffen, die nur 40 Kilometer von der Provinz Tschachar entfernt liegt. Der Eisenbahnverkehr auf der durch die nord- chinesischen Provinzen Schansi und Tschachar führenden Strecke Peiping—Suiyuan ist fast völlig eingestellt.

! Das chinesische Militärkommando der Provinz Sanfi und s Tschachar zieht seine Truppen zur Vorbereitung der Verteidi­gung zusammen. Die Truppen des Generals Lischuhsin eroberten i M Norden von der Grenzstadt Kalgan den strategisch wichtigen Punkt Datstnmyn (Provinz Tschachar). Die Truppen der Pro- l l>mzialregierung von Tschachar ziehen sich, ohne Widerstand zu Listen, ««ch Kaltzau -»rück.

Zusammenschluß gegen den Kommunismus Ir Me«

Tokio, 20. Jan. Der japanische Außenmini st er Hi - rota hielt am Montag im Reichstag eine große politische Rede, in der er eingangs erklärte, daß Japans besondere Auf­gabe die Erhaltung und Festigung des Friedens im Fernen Osten sei. Die grundsätzlichen Voraussetzungen hierfür seien die Iln- trennbarkeit Japans undMandschukuos und der Ausgleich mit China und der Sowjetunion. Hirota setzte sich dann lebhaft für die Bildung eines DreiläIn­der-Blocks Japan-Lhina-Mandschukuo ein und stellte für die Verwirklichung dieses Zieles drei Forderungen auf. 1. müsse Chrna ein eindeutiges Bekenntnis zur Zusammenarbeit mit Japan ablegen, um die Einmischung dritter Länder zu ver­hindern. Japan werde dann bereit sein, China in jeder Be­ziehung zu unterstützen. 2. müsse China Mandschukuo anerkennen und diese Anerkennung durch die Bildung der Selbstverwaltung Nordchinas vorbereiten. 3. müßten sich die drei Länder Japan, China und Mandschukuo zur Bekämpfung des Kommu­nismus z u s a m m e n s ch l i e ß e n. Dies sei die notwendige Erund'agc ?-'r ein H Ausgleich mit k:r So" '7t".>'ion, die durch ihre gewaltigen Rüstungen an der Ostgrenze die Verständigung verhindere und Gefahren auslöse.

Zwei Reden SLarhembergs

„Volksabstimmung in Oesterreich nicht möglich"

Wien, 20. Jan. Die Vaterländische Front hat in Wien am Sonntag einen Funktionärappell abgehalten, bei dem Bundes­kanzler Dr. Schuschnigg und Vizekanzler Fürst Starhem­berg gesprochen haben.

Am Tage vorher hielt die Vaterländische Front eine Presse­konferenz ab, auf der Vizekanzler Fürst Starhemberg den Zweck des Funktionärappells behandelte. Er wandte sich zunächst gegen die Gerüchtemacherei und bezeichnet» die Vaterländische Front als gemeinsame Plattform für verschie­dene politische Gruppen, die allmählich zu einem Kampfblock zu­sammenwachsen sollten, der eine einheitliche Zielsetzung im Rah­men des Dollfuß-Programms haben solle. In diesem Sinne trete die Vaterländische Front jetzt in eine neue Etappe. Als Aufgabe der nächsten Zeit bezeichnet« es Fürst Starhemberg, daß der Grundsatz praktisch durchgesetzt werde, daß niemand außer der Vaterländischen Front berechtigt sei, in Oesterreich Politik zu machen. Dieser Grundsatz behindere in keiner Weise das politische Mit­bestimmungsrecht der österreichischen Bevölkerung, da die Vater­ländische Front zwei Millionen Mitglieder zähle und das vater­ländische Oesterreich verkörpere. Er brachte zum Ausdruck, daß jeder, der vom Staat bezahlt werde, auch der Vaterländischen Front angehören müsse. Das habe nichts zu tun mit einem ab­solut undeutschen Kadavergehorsam gegenüber der Staatsfüh­rung (!). Fürst Starhemberg wandte sich dann gegen die vielfach verbreitete Auffassung, daß es im heutigen Oesterreich zwei miteinander um die Vormacht ringende Richtungen gebe, die Richtung Schuschnigg und die Richtung Starhemberg. Allerdings bestünden innerhalb der Vaterländi­schen Front verschiedenartige Auffassungen über viele Probleme des öffentlichen Lebens und es würden über die Probleme innerhalb der Vaterländischen Front Diskussionen geführt. Das sei aber durchaus begrüßenswert.

Starhemberg wandte sich ferner gegen die Gerüchte, daß er nach dem Thron oder der Reichsverweserschaft in Oesterreich strebe. Eine Monarchie in Oesterreich sei nur mög­lich, wenn sie dem historisch-traditionellen Denken entspreche. Es sei aber falsch, daß man nun etwa am Vorabend der Aus­rufung der Monarchie stehe. Kaiser Otto werde sich niemals unter solcher Voraussetzung ausrusen lassen, da er bestimmt keinerlei Erschütterungen der Ruhe Europas heraufbeschwören wolle und eine Monarchie in Oesterreich tief in der Gesamtheit des öster­reichischen Volkes verwurzelt sein müsse.

Starhemberg begründete dann den Totalitätsanspruch der Vaterländischen Front. Er werde mit allen Mit­teln danach streben, daß sämtliche Posten des öffentlichen Le­bens ausnahmslos, und möge es sich um die scheinbar bedeu­tungslosesten Posten, beispielsweise eines Vereinsvorstandcs in irgend einem kleinen Orte, handeln, ausschließlich von Oester­reichern, die bewußte Oesterreicher sind, besetzt würden.

Auf eine Frage, wie stark die kommende Miliz sein werde, antwortete Fürst Starhemberg, es würden alle Mitglie­der der Wehrverbände, soweit sie physisch und sittlich einwandfrei wären, in die Miliz übernommen werden. Auf eine weitere Frage, was an den Gerüchten über eine bevor­stehende Volksabstimmung wäre, erwiderte Fürst Star­hemberg, eine Volksabstimmung komme in abseh­barer Zeit in Oesterreich nicht in Frage. Wohl werde erwogen, im Rahmen der ständigen Körperschaften nach Möglichkeit dem Gedanken der Wahlen Rechnung zu tragen. An sich könne Oesterreich eine Volksabstimmung wohl abhalten, wenn es die Garantie hätte, daß diese unbeeinflußbar sei. Eine Abstimmung sei aber Sache der Propaganda, und diese hänge ab von den zur Verfügung stehenden Mitteln. In dieser Hinsicht sei Oesterreich nicht in der Lage, in Konkurrenz zu treten mit den Mitteln, die den Nationalsozialisten zur Verfügung ständen.

Aus dem Funktionärappell am Sonntag sprach zunächst Bun- deskanzler Schuschnigg, der betonte, daß Oesterreich den Dollsutz-Kurs unabänderlich Weiterführen werde. Auch er er­

wähnte, daß man in der letzten Zeit k« Oesterreich versuche, M eine Volksabstimmung Propaganda zu machen. Je mehr man aber glaube, die Regierung zwingen zu können, desto später werde die Volksabstimmung durchgeführt werden. Zu seiner Prager Reise erklärte Dr. Schuschnigg, daß er sich freue, feststellen zu können, daß Oesterreich begründete Aussicht habe, durch Ver­tiefung der wirtschaftlichen Beziehungen zu den Nachbarstaaten, zu denen bisher nicht die nötige Fühlung bestanden habe, einen Fortschritt in der Konsolidierung des Landes zu machen.

Die Ausführungen des Vizekanzlers Für st Starhemberg, der als Bundesführer der Vaterländischen Front sprach, bewegten sich im wesentlichen in dem gleichen Sinne, in dem er bereits zur Presse gesprochen hatte.

Fürst Starhemberg erklärte einleitend, daß einfreiesund unabhängiges Oesterreich im Sinne der göttlichen Weltordnung liege. Einen Anschluß Oesterreichs an Deutschland, einen Zusammenschluß Oesterreichs mit deut- schen Stämmen in der Form, daß Oesterreich in ein zentralistisches Reich eingegliedert würde, lehne erab. Der Kampf gegen di« Anschluß-Ideologie sei ein Hauptprogramm Punkt der Vaterländischen Front. Wenn er die Theorie bekämpfe, daß Oesterreich ein widerrechtlich abgetrcnnter Teil des Deutschen Reiches sei, daß Oesterreich nicht eine Provinz von Groß-Deutsch- land werden dürfe, so schließe diese Auffassung ein Bekenntnis zu einem gesunden deutschen Denken nicht aus. Gerade weil er und seine Freunde gute Deutsche seien, wollten sie im Sinne der österreichischen Vergangenheit den Weg in die Zukunft gestalten. Fürst Starhemberg erklärte dann, er müsse es ablehnen, in ein politisches System gezwungen zu werden, das seinem innersten Wesen nach undeutsch und deutschfremd sei. Wenn es Leute in Oesterreich gebe, die behaupteten, daß der Anschluß an das heu­tige Deutschland vereinbar sei mit einem richtigen und ehrlichen Bekenntnis zum Vaterland, jo sage er, das sei Schwindel und Betrug.

Zum innenpolitischen Kurs erklärte Fürst Starhem­berg: „Radikaler, systemarischer und hartnäckiger als bisher wollen wir den Kampf gegen verstockte und offene Feinde des vaterländischen Gedankens führen. Nicht nur die öffentlichen Angestellten, nicht nur die Beamten und Angehörigen der be­waffneten Macht müssen vaterländisch denken, sie verlieren das Recht, öffentliche Funktionen auszuiiben, wenn sie nicht bewußt und ehrlich vaterländisch sind, sondern auch in der Wirtschaft haben Varerlandsfeinde nicht mehr das Recht, aus der öster­reichischen Volkswirtschaft zu leben. Wir sind entsschlossen, här­ter und gröber als bisher zuzufassen."

Zum vaterländischen Gedanke« übergehend, führte Fürst Starhemberg aus, daß eine gesundemonarchistischePro- paganda absolut in der Rrchtung des vaterländischen Ge­dankens liege. Er könne sich vorstellen, daß einmal der Zeitpunkt komme, wo die Begriffe Habsburg und Oe st erreich wie­der zu beider Glück und Aufblühen zusammenkämen, nicht nur zu Nutz und Frommen Oesterreichs, sondern zum Heile ganz Europas. Er wandte sich dann gegen die Art, mit der die nationale Propaganda in Oesterreich früher den habs­burgischen Gedanken beseitigt habe. Von dieser Seite sei erklärt worden, Habsburg sei ein degeneriertes undeutsche« Herrscherhaus und deshalb abzulehnen. Diese verlogen« Legendenbildung über das Haus Habsburg werde er be­kämpfen, weil die Schaffung dieser Legenden Oesterreich schade.

Erklärung der abesfinischen Negierung

Eens, 20. Jan. Der Dreizehner-Ausschutz des Völkerbundsrate» hat das abessinische Ersuchen um Entsendung eines Unter­suchungsausschusses und die Gewährung einer Finanzhilfe auf Grund des seinerzeit abgeschlossenen, aber noch nicht ratifizierten Abkommens abgelehnt.

Die abessinische Regierung betont in einer Erklä­rung, sie mache dem Völkerbund keine Vorwürfe. Es zeige sich jetzt, daß die kleinen Völker bei der Verteidigung ihrer Unab­hängigkeit und territorialen Unversehrtheit vorwiegend auf sich selbst angewiesen seien. Das abessinische Volk sei fest entschlossen, so lange zu kämpfen, bis sein Gebiet vom Feinde befreit sei und es Sicherheitsbürgschaften gegen einen künftigen Angriff erlangt habe. Die abessinische Regierung stelle aber die Frage, ob die Opfer und die Leiden Abessiniens nicht abgekürzt werden könnten. Wenn nicht nachdrücklich vom Rat eingegriffen werde, werde der Krieg langwierig sein. Die Note spricht sodann von kriegerischen Meldungen über sensationelle Siege am Vorabend der Ratstagung und von einem Manöver, das darin be­stehen würde, das Verlangen der abesfinischen Regierung nach Untersuchung der italienischen Greuel in eine politische Unter­suchung zur Vorbereitung eines Anschlages auf die Unabhängig­keit und Unversehrtheit Abessiniens hinzuwandeln.

Unter Bezugnahme auf das Verlangen der italienischen Re­gierung nach Erweiterung ihres Gebietes in Afrika erklärt die abessinische Regierung schließlich, daß sie Italien keinerlei Expansionsrecht und keinerlei historische Mission in Afrika zuerkenne und daß eine Aufforderung an Abessinien, ein solches Recht oder eine solche Mission durch die Aufgabe seiner Unab­hängigkeit und llnversehrheit anzuerkennen, gegen den Pakt verstoße.

Kein Untersuchungsausschuß nach ASesfiuie«

Genf, 20. Jan. Der Dreizehner-Ausschuß des Völkerbunds­rates hat am Maytag nachmittag in anderthalbstiindiger Sitzung über den italienisch-abessinischen Konflikt be­raten. Das Ergebnis war die Feststellung, daß kein Anlaß zur Entsendung eines Untersuchungsausschuß» s e s nach Abessinien vorliege, daß im Augenblick nichts hinsichtlich der Schlichtung geschehen könne und daß ferner der Achtzehn«:« Ausschuß der Sanktionskünferenz über den Fortgang der Sank­tionen zu beschließen habe. Der Dreizehner-Ausschutz wird am Dienstag eine neue Sitzung abhalten.

Dom Kriegsschauplatz

Italienischer Luftangriff ans die Stadt Korem

Addis Abeba, 20. Jan. Italienische Flieger haben, abessi- nischen Meldungen von der Front zufolge, wiederum die Stadt Korem mit Bomben belegt, und Erkundungsflüge südlich von Uardia durchgeführt.

Nach Berichten des Ras Desta dauert die vor 1b Tagen be­gonnene SchlachtbeiDolo und am Lanale Doria weiterhin an. Die Italiener setzen dort vor allem Somali-Truppen ein, mit deren Spitzenabteilungen die Truppe Ras Destas ständig im Kampf liegt.

Die abessinische Regierung erklärt in einer der Be­völkerung bekanntgegebenen. Mitteilung, daß die italienische Presse kleine örtliche Erfolge bei Dolo in einen großen italieni­schen Sieg umgewertet habe, um den Kampfgeist der eigene« Truppen und der Volkes zu heben, da die bisherigen außer­ordentlich schweren Verluste in keinem Verhältnis zu den er­zielten Erfolgen ständen. Man versuche durch derartige Mel­dungen andererseits auch die Widerstandskraft der abessinische^