schäftigt. Jedoch sei die Zeit damals noch nicht reif gewesen, da es innerhalb des Deutschen Reiches zahlreiche selbständige souveräne Staatsgewalten gegeben habe, und daher habe eine von der Reichsgewalt ausgehende Justiz nicht entstehen können. Aus demselben Grunde seien auch alle Versuche gescheitert, die nach 1919 zur Schaffung einer Reichsjustiz unternommen wurden. Erst mit dem Tage, an dem der Nationalsozialismus, der von Anfang an die Reichseinheit gefordert habe, den Kampf um die Macht siegreich bestanden habe, sei die Frage der Reichseinheit und damit der Reichsjustiz politisch entschieden gewesen. Diese Entscheidung sei nicht ein Gewaltakt der Führung, sondern der Ausdruck des Willens des Volke s. Bald nach der politischen Entscheidung sei es gelungen, sämtliche Rechtswahrer in einer über das ganze Reich sich erstreckenden Organisation ständisch zusammenzufassen und zu gliedern, damit seien von der persönlichen Seite her gute Bedingungen für den Aufbau der Reichsjustiz geschaffen worden. Was nun zu tun übrig blieb, war die organisatorische Arbeit. Die Landesjustizverwaltungen hätten sich von allem Anfang an mit innerer Bejahung in den Dienst der großen Aufgabe gestellt, dies gelte insbesondere von Preußen, dessen Erfahrung und Tradition von besonderem Wert gewesen seien Daß aber die Reichsjustiz in der Zeit von weniger als einem Jahr aufgebaut werden konnte, sei vor allem dem Entschluß des Führers zu verdanken, der am 16. Mai 1931 auf Vorschlag des preußischen Ministerpräsidenten die Reichs- und preußische Justizverwaltung in eine Hand vereinigt hat. Der Reichsjustizminister ging dann auf die Vorteile der Vereinheitlichung der Justiz im Reiche ein, und betonte, daß die einfache und einheitliche Organisation der Justizbehörden im ganzen Reich die sichere Gewähr biete, den Willen des Führers auf geraden und ungebrochenen Linien bis zur äußersten Behörde erkennbar zu machen und durchzusetzen. Der Wirkungskreis der Beamten sei nicht mehr beengt durch die Grenzen der Länder. Der Aufbau der Reichsjustiz sei vollendet. Damit sei eine Aufgabe erfüllt, die der Führer gestellt habe. Die andere größere Aufgabe sei die Erneuerung des deutschen Rechts. Hier seien zwar in Teilausschnitten vorbildliche und wichtige Forderungen bis jetzt verwirklicht worden. Die gesamte Erneuerung des Rechts aber werde lange Zeit und viele Arbeit beanspruchen. Mit einem Dank an den Führer, der dem deutschen Volk die Rechtseinheit gegeben hat, sowie mit Dankesworten an Ministerpräsident Eöring und alle übrigen Stellen, die an der großen Aufgabe mitgewirkt haben, schloß der Reichsjustizminister seine Ansprache.
Die Schlußansprache hielt
Reichsinnenminister Dr. Frick.
Er gab zunächst einen kurzen lleberblick über die politischen Zustände, die der Nationalsozialismus bei der llebernahme der Macht vorgefunden hat und erinnerte daran, daß es in einer unverhältnismäßig kurzen Zeitspanne gelungen sei, die schlimmsten Mängel zu beheben. Sodann zählte der Reichsinnenminifter die einzelnen wichtigen Gesetze auf, die die Reichsreform vorbereitet und weitergetrieben haben. Hier nannte er vor allem das am ersten Jahrestag der nationalsozialistischen Revolution ergangene Gesetz über den Neuaufbau des Reiches, das einen vielhundertjährigen Traum der Deutschen erfüllt habe und den Abschluß einer tausendjährigen Entwicklung darstelle. Deutschland sei ein Einheitsreich geworden. Die letzten bundesstaatlichen Erscheinungsformen seien durch Aufhebung des Reichsrates und durch Schaffung einer einheitlichen Reichsangehörigkeit beseitigt. Der Dualismus zwischen dem Reich und Preußen sei durch die Herstellung von Personalunionen und später von Realunionen zwischen den entsprechenden Ministerien, des Reiches und Preußens verschwunden. Unter den gesetzgeberischen. den Neuaufbau des Reiches berührenden Maßnahmen stehe die Ueberleitung der Rechtspflege auf das Reich im Vordergrund. Es ser kein Zufall, daß die Justiz die erste große bisherige Landesverwaltung sei, die im Zuge des Reichsneubaues ins Reich überführt wird. Bei der Justiz handle es sich um einen im wesentlichen schon lange durch das Gerichtsverfassungsgesetz feststehenden, in sich geschlossenen Kreis von selbständigen Behörden mit in der Hauptsache reichsrechtlich bestimmten Geschäftsaufgaben. Wesentlich anders lägen die Verhältnisse bei der Verwaltung als dem Inbegriff der gesamten staatlichen Tätigkeit, soweit sie nicht „Justiz" sei. Hier sei es eine der wichtigsten Aufgaben des Nationalsozialismus, die verloren gegangene Einheit so weit wie möglich wiederherzustellen. Der erste Schritt in dieser Richtung sei mit der zweiten Neuaufbau- Verordnung und dem neuen Reichs st atthaltergesetz getan. Weitere Schritte würden folgen. Zum Schluß werde das große Werk der Reichsreform gekrönt werden vurch die territoriale Neugliederung des Reiches. Der gemeinsame Gesang des Deutschland- und des Horst-Wessel-Liedes beendete oen Festakt.
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In Nizza hatte die Saison längst ihren Höhepunkt er- erreicht. Aber noch immer entfaltete sich in diesem eleganten Kurorte an der französischen Riviera jenes bunte' Bild internationaler Gesellschaftlichkeit, das aus die Besucher eine große Anziehungskraft ausübt. Man flirtete wie an heiteren Frühlingstagen: man machte Ausflüge nach Monte Carlo, um dort ein Spielchen zu riskieren, oder aber man bummelte an dem prachtvollen Strande entlang, um die schon kürzer werdenden Tage zu verträumen.
„He! Tino Borghetto . . . Wohin des Wegs?" rief ein spitzbärtiger, rundlicher Herr über die Promenade Anglaise.
Erschrocken sah Tino Borghetto sich um. Wer war das, der fern von Venetien ihn hier erkannte? „Verdammt!" murmelte er vor sich hin. Aber im Augenblick hatte er sich gefaßt, drehte sich um und — höchsterfreut reichte er dem Fremden die Hand. „Servus, Doilore Nipelli. Wie kommen Sie nach Nice? Was bringen Sie °ür Neuigkeiten aus Ampezzo mit?"
Der kleine, rundliche „Dottore" aus Ampezzo, der in Nizza ein wenig zu flirten gedachte, zog die Schleusen der Beredsamkeit in einem Maße, daß Tino ihm kaum zu folgen vermochte.
„Ja. wie kommt man nach Nice? Die Gesundheit, die Gesundheit, junger Freund. Immer im Dienst, immer treppauf, treppab, wenn die Signorinas sich den Schnupfen geholt haben. Immer zwischen muffigen Wänden des grauen Einerleis. Hols der Teufel, Tino Borghetto, man Wird älter und muß sich ein wenig verschnaufen."^
Dem Führer und Reichskanzler wurden beim Verlassen der Oper von einer tausendköpfigen Menschenmenge große Kundgebungen bereitet.
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Sicherung einees Devisenüberschusses für Deutschland
Zwischen Deutschland und Frankreich besteht eine Clearing-Vereinbarung, die den gegenseitigen Warenverkehr auf Grundlage eines Systems von Kompensationen regelt. Dieses Abkommen wäre am 31. März abgelaufen, und wenn es nicht gelungen wäre, es zu erneuern, hätte die Gefahr gedroht, daß die Handelsbeziehungen beider Länder in einen Zustand vollkommener Lähmung verfallen wäre. Man hat bereits, als die Rückgliederung des Saargebietes an Deutschland bevorstand, über die Erneuerung und Abänderung des Abkommens verhandelt, ohne damals zu einem Ergebnis gelangen zu können. Das Ereignis der Saarrückgliederung bot deshalb besonderen Anlaß, weil das Saargebiet nach lojühriger Zugehörigkeit zum französischen Zollregime erheblich mehr aus Frankreich bezog, als es dorthin lieferte. Derartige Wirtschaftsbeziehungen sind natürlich nicht mit einem Schlage abzubrechen. Das Deutsche Reich befindet sich aber schon seit längerer Zeit Frankreich gegenüber im Zustande der passiven Handelsbilanz, und dieser Passivsaldo hätte sich, nachdem das Saargebiet in die deutsche Zollgrenze einbezogen wurde, noch erhöhen müssen.
Das seitherige Clearingabkommen zwischen Deutschland und Frankreich sollte nach dem bei seinem Abschluß Beabsichtigten keine glatte Kompensation der beiderseitigen Lieferungen ergeben, sondern es-bestand Einverständnis darüber, daß wegen der von Deutschland an Frankreich zu zahlenden Zinsbeträge für die Dawes- und Pounganleihe ein Ueberschuß zugunsten Deutschlands erzielt werden mußte. Tatsächlich ist das nicht gelungen, und infolgedessen bestehen zur Zeit Warenforderungen Frankreichs an Deutschland in ziemlicher Höhe. Ein neues Verrechnungsabkommen, das diese über das Matz der seitherigen Warenlieferungen Deutschlands an Frankreich hinausgehenden Forderungen in den Kompensationsverkehr einbezogen hätte, konnte von Deutschland nicht gutgeheißen werden, denn damit wäre es in die neue Clearingperiode mit einer Vorbelastung eingetreten, die die Erzielung eines Devisenüberschusses erst recht unmöglich gemacht hätte. Deutschland erhob deshalb schon in den letzten Verhandlungen vor etwa vier Wochen dis Forderung, das Verrechnungsabkommen müsse so gestaltet werden, daß ihm ein Nettollberschuß an Devisen von 200 Millionen Franken jährlich verbliebe. Diesem Verlangen hat sich Frankreich damals widersetzt und die Verhandlungen mußten zunächst abgebrochen werden.
Jetzt ist es gelungen, sie zu einem leidlichen Ergebnis zu führen. Zwar hat man sich nicht auf den zunächst naheliegenden Ausweg einigen können, die 15,75 Prozent die nach dem bisherigen Clearingabkommen vom deutschen Ausfuhrerlös abgezweigt wurden, entsprechend zu erhöhen, um den Devisenüberschuß sicherzustellen. Man ist den anderen, etwas gewaltfameren Weg gegangen, die französische Einfuhr nach Deutschland einzuschränken. Etwas anderes blieb in der Tat auch nicht mehr übrig, wenn Deutschland angesichts seiner rückständigen Warenschulden und Anleihezinsen und dazu eben noch die Erzielung eines Devisenüberschußes ermöglicht werden sollte. Praktisch bedeutet es also, daß Frankreich sich zu der Erkenntnis durchgerungen hat, daß der bisherige Passivsaldo Deutschlands durch Zurückhaltung französischer Warenlieferungen in einen Aktivsaldo für das Reich verwandelt werden muß. Das neue Abkommen ist am 1. April in Kraft getreten und gilt für drei Monate.
Die Beauftragten der NSDAP, für die Gemeinden
Die Aufgaben für München behält der Führer sich vor Berlin, 2 April. Die Deutsche Gemeindeorduung sieht die Bestellung von Beauftragten der NSDAP, zur Mitwirkung bei bestimmten Aufgaben der Gemeinde vor. Eine Ausführungsverordnung des Stellvertreters des Führers ist jetzt ergangen. Darnach behälr sich für die Stadt München der Führer und < Reichskanzler die Aufgaben des Beauftragten der NSDAP.
selbst vor. Im übrigen bestimmt die Verordnung, daß der Gau- > leiter zum Beauftragten der NSDAP, für kreisangehörige
Tino lachte mit den strahlenden Augen der Jugend.
„Jst's so schlimm Dottore Ripelli? Das Bäuchlein wird rund, gewiß. Man muß em bisserl weniger Chianto trinken. Man muß Berge steigen und abends früh schlafen gehen. Ein probates Mittel, Dottore."
„Famos, famos. Tino Borghetto! Und wie brillant Sie aussehen. Sagen Sie", er dämpfte seine Stimme, daß man ihn kaum noch verstehen konnte, „studieren Sie in Nice? Ich wüßte nämlich nicht, daß Sr. Magnifizenz der Herr Professor Toskanini sein klappriges Auditorium maximum von Padua nach Nice verlegt hätte. Aber seien Sie unbesorgt. Ich plaudere nicht aus der Schule. Auch die Jugend will sich amüsieren."
Herrgott hatte dieser Dottore Ripelli einen Zungenschlag. Aber Tino hatte gar keine Zeit, darüber nachzudenken. Dr. Ripelli zog ihn an seine Seite. „Kommen Sie, Tino Borghetto, wir trinken ein Gläschen feurigen Burgunders bei Madame Sentier im Restaurant „Zum Kakadu" und vertreiben uns ein wenig die Zeit mit hübschen Midinetts. Im Vertrauen. Diefes Luder von Madame Sentier hat es in sich. Sie hat Preise, aber ihre Weine sind delikat."
Tino Borghetto versuchte mit allen Mitteln, dieser Einladung sich zu entziehen. Er hatte Wichtigeres zu tun, f als im „Kakadu" mit Dr. Ripelli teure Weine zu trinken.
Aber es nutzte ihn nichts. Ripelli ließ nicht locker und einige Minuten später saßen sie bei Madame Sentier an der Promenade Anglaife.
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Dr. Ripelli hatte sich einen regelrechten Schwips angetrunken. Er war in einer derart aufgeräumten Stimmung, daß er gelegentlich im Hinterstübchen der Madame Sentier verschwand, um hier mit der kleinen Lucia aus Como zu flierten.
Indessen vertrieb Tino sich die Zeit damit, die italieni- scheu Zeitungen zu studieren.
Sein Gesicht verfärbte sich plötzlich. Seine Augen blieben an einer Meldung aus Rom haften, die ihn offensichtlich erregte. „Nach zweitägiger Verhandlung verur-
Gemelndest den Kreisleiter ernennt, für Stadtkreise ebenfalls den Kreisleiter oder einen der Kreisleiher, wenn mehrere Parteikreise m einem Stadtkreis vorhanden sind. Wenn ein Kreisleiter hauptamtlicher Beamter oder Angestellter oder Arbeiter einer Gemeinde oder einer Aufsichtsbehörde im Sinne der Deutschen Gemeindeorduung über eine Gemeinde ist, für die er als Beauftragter zu ernennen wäre, so ernennt der Gauleiter an seiner Stelle den Gauinspektor (Gaubeauftragter) zum Beauftragten für diese Gemeinde. Die Kreisleiter haben Ehrenämter in den Gemeinden, für die sie als Beauftragter ernannt werden, spätestens mit dem Zeitpunkt ihrer Ernennung zur Verfügung zu stellen. Der Gauleiter kann den Beauftragten der NSDAP, mit bindenden Anweisungen für die Erledigung seiner Geschäftsaufgaben versehen. Er kann auch im Einzelfall selbst an Stelle des Beauftragten dessen Geschäfte wahrnehmen. Die Verordnung tritt am 1. April in Kraft. Die Beauftragten sollen sofort ernannt werden.
Genera! GSring Oberbefehlshaber der Flakartillerie
Berlin, 2. April. Mit dem 1. April hat der Reichsminister der Luftfahrt, General der Flieger Göring, den Oberbefehl über die Flakartillerie übernommen. Aus diesem Anlaß fand auf dem Truppenübungsplatz Döberitz in feierlicher Form die Uebernahme der beiden Flakabteikungen Döberitz und Lankwitz statt.
Tagung km Vropagandaminislerium
Berlin, 2 Aprrk. Am Dienstag fand im Propagandaministerium eine Tagung der Landesstellenleiter statt, die von Reichsminister Dr. Göbbels mit grundlegenden politischen Ausführungen eröffnet wurde. Dr. Göbbels behandelte ausführlich die außenpolitische Lage und die innen- und außenpolitischen Auswirkungen des Wehrgesetzes vom 16. März. Dann wandte sich der Minister den Problemen der Propaganda zu. Anschließend sprachen verschiedene Referenten über wichtige Sonderstagen.
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Zweite Ailanlikkahrl der Arbeiter-Urlauber
Hamburg, 2. April. Die „Ozeana" hat die zweite Atlantikfahrt angetreten, die diesmal nach den Azoren führt. 641 Arbeitskameraden und -kameradinnen aus allen Gauen Deutschlands werden 20 Tage lang gemeinsam alle Schönheiten einer ihnen fremden Welt genießen und daraus neue Kraft für ihre Tagesarbeit schöpfen. Schon am frühen Morgen waren die Urlauber aus allen Richtungen auf dem HamburgerrBahnhof ein- getroffen, wo sie vom Gauamt „Kraft durch Freude" und von der Hamburg-Amerika-Linie empfangen und betreut wurden. In kleinen Trupps wurde der Marsch zum Hafen angetreten. Um 14 Uhr legte das Schiff ab. Auf der Fahrt elbabwärtS wurde die „Ozeana" von zahlreichen Barkassen und kleinen Fahrzeugen aller Art ein Stück Wegs begleitet.
„Graf Zeppelins" Flug nach Berlin
Friedrichshasen, 2. April. Anläßlich der Eröffnung der Deutschen Zeppelin-Reederei ist das Luftschiff „Graf Zeppelin" um Dienstag vormittag 9 Uhr zu einer Fahrt nach Berlin gestartet unter Führung von Kapitän Lehmann. An dieser Fahrt nahmen zwölf Passagiere teil. Unter ihnen befanden sich neben Werftangehörigen ein Vertreter des Reichspostministeriums und Professor Bosch.
Berlin, 2. Avril. Gegen 15.36 Uhr landete „Graf Zeppelin" auf dem Flugplatz Staaken unter den Klängen der Deutschland- Liedes. In knapp zwei Minuten war eine mustergültige Landung durchgeführt. Der Staatskommissar für die Reichshaupt- stabt, Dr. Lippert, begrüßt« hierauf Kapitän Lehmann und sein stolzes Schiff im Namen des Reichsluftfahrtministeriums und seiner Behörde und wünschte dem „Graf Zeppelin" für alle Zeiten eine glückhafte Fahrt zur Mehrung des deutschen Ansehens in der Welt.
Nach halbstündigem Aufenthalt trat das Luftschiff unter dem Jubel der Menschenmenge wieder die Rückfahrt an.
Der Führer besucht das Deutsche Museum
München, 2. April. Der Führer und Reichskanzler stattete am Montag nachmittag in Begleitung des Gauleiters Staatsminister Adolf Wagner dem Deutschen Museum einen Besuch ab. Unter der Führung des Vorstandes des Deutschen Museums, des Verlegers Hugo Vruckmann, besichtigte der Führer zunächst den noch im Ausbau befindlichen Bibliotheksbau des Deutschen Museums und hierauf in dessen Lehrbau einige Abteilungen und zwar jene für Schiffbau, Lusrschissahrt und Motorenbau.
teilte das Oberste Krimmalgericht in Nom den Stuvemen der Medizin Luigi Toronto aus Padua wegen feines Anschlages auf den italienischen Ministerpräsidenten Mussolini zu zehn Jahren schweren Kerkers. Dem Angeklagten wurden die Ehrenrechte während dieser Zeit aberkannt unv die Kosten des Verfahrens auferlegt."
„Nulsäetto!" fluchte Tino Borghetto vor sich hin. Er sah einmal über die Zeitung, um nach Dr. Ripelli Ausschau zu halten, dem es offenbar im Hinterstübchen der Madame Sentier besser gefiel als bei dein jungen Borghetto aus Ampezzo. So vertiefte sich Tino wieder in dis Zeitung, um den Bericht über die Verhandlungen in Rom zu verfolgen.
„Der Angeklagte wird unter Polizeiaufsicht gestellt"! hieß es in der „Stampa" weiter. „Das Gericht sah sich auch nicht veranlaßt, dem Angeklagten mildernde Umstände zuzubilligen. Der Anschlag auf den ersten Beamten des Staates sei ein Zeichen dafür, in welchem Maße sich bereits der Seuchenherd der anarchistischen und bolschewistischen Umtriebe im friedlichen Königreich ausgearbeitet habe und das Gericht glaube daher der Volksstimmung Rechnung zu tragen, wenn es ein Exempel statuiere und den Angeklagten zu zehn Jahren schweren Kerkers verurteile."
Wieder entglitt ein Fluch den schmalen Lippen des jungen Studenten. „Der Teufel soll mich holen!"
Er sah auf die Uhr. „kckoleckeitol" Er hatte um neunzehn Uhr im Cafe „Pasquale" mit Joe Watkins sich verabredet. Doch mochte er warten.
Mit fieberhaften Augen las er weiter. „Es ist dem Gericht leider nicht gelungen, die anarchistischen Umtriebe vollends aufzudecken. Das Gericht nimmt aber an, daß der Anschlag auf den Ministerpräsidenten Mussolini und die Ermordung des Capitanos Cechini in engstem Zusammenhänge stehen und von langer Hand vorbereitet wurden. Das Gericht glaubt auch, sich der Ansicht des obersten Staatsanwaltes anschließen zu müssen, daß noch bisher unaufgeklärte Verbrechen ebenfalls auf das Konto anarchistischer AnsLIäae zu verbuchen sind."
Wortsetzung folgt-1