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Nummer 31
Onztslboks Zeitung
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Fernruf 479
Mittwoch den 6. Februar 1935
Fernruf 479
7Ü. Jahrgang
Deutsche
Kraftsahrzeugindustrie
WPD. So wie das Ausland, waren auch „unsere" Systemregierungen mit dem Problem des Kraftwagen-Wettbewerbs nicht fertig geworden. Die Konkurrenz zwischen Schiene und Straße verschlechterte die Lage der Eisenbahnen; es schien, als sollte der Kraftwagen Sieger bleiben. Um den Schrumpfungsprozeß der Eisenbahnen zu verlangsamen, wurde der Kraftwagenverkehr mit Steuern und ! Verboten erschwert und vorbelastet.
Die nationale Regierung hat mit all diesem Unfug Schluß gemacht, im Deutschen Reich wurde sogar die Automobilsteuer aufgehoben. An Stelle des Wettbewerbs ist die Zusammenarbeit der Verkehrsmittel getreten. Die Reichsbahn bedient sich in ausgedehntem Maße der schienenfreien Beförderungsmittel und der Erfolg ist, daß auch der Schienenverkehr in raschem Anstieg begriffen ist.
Die rasche Entwicklung der deutschen Volkswirtschaft hat der Kraftfahrzeugindustrie mächtige Impulse gegeben. In der letzten Produktionssaison (Mai bis September 1934) lag die monatliche Erzeugung der deutschen Werke um 20 bis 40 v. H. über den Ziffern des „Hochkonfunktur-Jahres" 1928. Diese Ziffer beweist nicht nur die Zweckmäßigkeit der nationalsozialistischen Wirtschaftspolitik, sie zeigt auch das Bedürfnis und die Fortschritte der Motorisierung der deutschen Volkswirtschaft.
Am 1. Juli 1934 standen im Deutschen Reich 1745 884 Kraftfahrzeuge im Verkehr, gegen 1562 823 im vorhergehenden Jahr; das kommt einer Steigerung des Bestandes um fast 12 v. H. gleich. Wenn man diese Zahlen nach Arten aufgliedert, so waren davon unter anderem:
Krafträder Personenwagen Lastkraftwagen
1933 852 776 622 204 155 219
1934 933 763 607 591 168 712
Die Steigerung der verkehrenden Personenkraftwagen
betrug demnach bei 14 v. H. Interessant ist, daß die Zahl der Wagen deutscher Herkunft sich von 418 450 auf 507 000, also um 88 500 erhöht hat, während der Eesamtzuwachs nur 85 400 Wagen beträgt. Das heißt also, daß die im letzten Jahr abgewrackten fremden Wagen durch deutsche Erzeugnisse ersetzt wurden. Die Lastkraftwagen deutscher Herkunft weisen einen Zuwachs von 12 700 Stück auf, während die Eesamtziffer um 13 500 Wagen zugenommen hat.
Der Eesamtbe stand an Automobilen betrug Mitte 1934 1887 632 Wagen Daß diese Ziffern noch lange nicht an den Sättigungspunkt der deutschen Volkswirtschaft heranreichen, zeigt der Vergleich mit amerikanischen Verhältnissen. Bei einer kaum doppelt so hohen Einwohnerzahl hatten die USA. einen Bestand von 24 840 000 Wagen (davon 21430 000 Personenwagen) registriert. Trotzdem konnten die USA. im letzten Jahr die Erzeugung der Automobilindustrie um 45 v. H. steigern.
Während also das Deutsche Reich und auch die USA. einen beträchtlichen Aufschwung der Automobilindustrie verzeichnen können, ließ trotz aller staatlichen Maßnahmen die Konjunktur in den anderen Ländern allerhand zu wünschen übrig. Italien vermochte einige Vorteile durch den Export nach Oesterreich zu erreichen. Infolgedessen war die Gestaltung des Vinnenabsatzes der österreichischen Automobilindustrie recht unbefriedigend. Die Zunahme des Eesamtab- satzes ist ja sehr gering, der Zuwachs beträgt in Oesterreich derzeit nicht einmal 5 v. H. des Eesamtstandes. Daraus ergibt sich natürlich auch eine fortschreitende Ueberalterung des Kraftwagenbestandes. Interessant ist ein Vergleich des Fahrzeugbestandes im Verhältnis zur Kopfzahl der Bevölkerung. Während auf je Tausend Einwohner in USA. 200 Kraftfahrzeuge entfallen, beträgt die entsprechende Quote in Frankreich 45, Dänemark 38, Deutsches Reich 31, Schweiz 24, Belgien 23, Schweden 22, Holland 17, Italien 8, CSR. 7, Oesterreich 6.
Die Ursachen dieses negativen „Rekords" Oesterreichs liegen in der geringen Kaufkraft und im niedrigen Durchschnittseinkommen der Erwerbstätigen. Dazu kommt noch, daß in Oesterreich der automobilfeindliche Kurs noch immer weiter verfolgt wird. Ein Kurs, der sich immer wieder in Maßnahmen äußert, die sich auf die Entwicklung des Kraftfahrwesens ungünstig auswirken. Dahin gehört die Verordnung der Spiritusbeimischung, die Erhöhung der Benzinsteuer, das Festhalten an der sehr hohen Kraftwagen-Abgabe und die besondere Höhe der Automobilhaftpflicht-Versicherungsprämien. Auch läßt das Gesetz vom 18. April 1934 der Kraftfahrzeugeinfuhr aus den Westländern größte Möglichkeiten offen, den inländischen Absatz der österreichischen Kraftfahrzeugindustrie zu zerstören.
Trotz der Wirtschaftskrise hat in fast allen Ländern Europas die Zahl der Kraftwagen zugenommen. An der Spitze dieser Entwicklung steht Deutschland, danach kommt Ungarn, in weitem Abstand folgen Spanien, Norwegen, Italien, Schweden, Großbritannien. Nur zwei Länder haben einen Rückgang zu verzeichnen: die Tschechoslowakei mit 24 v. H. und Oesterreich mit 32 v. H.
Tagesspiegel.
In Anwesenheit des Führers wurde mit einer Rede von Reichsminister Dr. Eöbbels das Neichsfilmarchiv eröffnet.
*
Reichsarbeitsminister Seldte eröffnete den Reichsehren- gerichtshof in Berlin.
Der französische Ministerpräsident hat in einer Rundfunkrede über Frankreichs und Deutschlands Sicherheit und die Londoner Abmachungen gesprochen.
In Holland wurde eine Verschwörung deutscher Kommunisten aufgedeckt und zahlreiche Verhaftungen vor- grnommen.
Das Hochwässer ist im Laufe des Dienstags weiter ;u- rückgegangen, so daß die größte Gefahr beseitigt erscheint. Im Gebirge ist bis zu 800 Meter herab erneut starker Schneefall eingetreten.
Heber die österreichischen Alpenländer sind zahlreiche Lawinen niedergegangen, die erheblichen Schaden imd Verkehrsstörungen verursachten.
Wsslillliz der MihsehreligMihtshoses
durch Neichsarbeitsminister Seldte
Berlin» 5. Febr. Der nach dem Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit gebildete Reichsehrengerichtshof trat im festlich geschmückten Hauptsitzungssaal des Oberverwaltungsgerichts im Berliner Westen zu seiner ersten Sitzung zusammen. Der Senat setzt sich aus zwei Mitgliedern des Reichsehrengerichtes, Reichsgerichtsrat Dr. Schräder und Reichsgerichtsrat Losz, zusammen. Der vom Reichsarbeitsministerium berufene Beisitzer ist der württ. Wirtschaftsminister Lehnich. Ferner gehören dem Senat ein Vertreter aus den Kreisen der Vetriebssührer und ein weiterer aus den Kreisen der Eefolgschaftsmitglieder an.
Vor Beginn der Verhandlungen sprach Reichsarbeitsminister Franz Seldte, um auf die hohe Bedeutung der sozialen Eh'ren- gerichtsbarkeit für die Neugestaltung unseres sozialen Lebens hinzuweisen. Der Minister erklärte, daß gesetzgeberischer Ausdruck der neuen Anschauungen auf dem Gebiete der Sozialpolitik vor allem das Gesetz zur Ordnug der nationalen Arbeit sei. In ausgesprochenem Gegensatz zum früheren Rechtszustand sei nunmehr das Schwergewicht der gesamten arbeitsrechtlichen Gestaltung in den einzelnen Betrieb gelegt. Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände ständen nun nicht mehr in zum Klaffenkampf ausgearteten Jnteressenkämpfen einander gegenüber. Das gemeinsame Interesse, das alle, die in einem Betriebe gemeinsam schafften, an dessen Blühen hätten, sei die Grundlage des sozialen Ausgleiches. Deshalb sei der Gesetzgeber zur Ausgestaltung und Betonung der Betriebsgemeinschaft gekommen. Diese selbst sei nach den Grundsätzen der gegenseitigen Treue, des Vertrauens und der Kameradschaft ausgerichtet.
Dieser Stellung der Vetriebsgemeinschaft als des tragenden Pfeilers des sozialen Lebens entspräche es, wenn zu ihrer Verwirklichung und zu ihrem Schutze in grundlegend neuen Ee- dankengängen eine eingehend geregelte soziale Ehrengerichtsbarkeit errichtet worden sei. Dadurch sei zum ersten Mal das Zusammenleben von Unternehmern und Betriebsangehörigen auf den Begriff der sozialen Ehre abgestellt worden. Hierdurch handle im Arbeitsleben nur derjenige ehrenhaft, der die ihm je nach seiner Stellung innerhalb der Betriebsgemeinschaft obliegenden Pflichten gewissenhaft erfülle und sich durch sein Verhalten der Achtung würdig erweise, die sich aus seiner Stellung ergebe, der im steten Bewußtsein seiner Verantwortung sich dem Dienst des Betriebes widme und dem Gemeinwohl unterordne. So sei ein neuer nationalsozialistischer Ehrbegriff entstanden, der sich messe an den Erfordernissen des Gemeinwohls und der den einzelnen lediglich nach seiner sittlichen Haltung zu diesen Erfordernissen bemesse.
Aus der hohen Einschätzung der sozialen Ehre ergebe sich die hohe Ausgabe der Ehrengerichte. Diese hätten rücksichtslos alle diejenigen aus der Gemeinschaft der Schaffenden auszumerzen und durch Strafen zu brandmarken, die den Geboten der Ehre zuwiderhandelten Gleichzeitig hätten die Ehrengerichte eine wichtige Erziehungsarbeit zu leisten.
Zur Durchführung des sozialen Ehrengerichtsverfahrens habe das Gesetz besondere Ehrengerichte vorgesehen, die sich aus richterlichen Beamten, Betriebssichrer» und Vertrauensmännern zusammensetzen. Während als erste Instanz für jeden Bezirk eines Treuhänders ein Ehrengericht gebildet worden sei, schwebe über allen Ehrengerichten als endgültige Berufungsinstanz der Reichsehrengerichtshof in seiner besonderen Zusammensetzung von zwei richterlichen Mitgliedern, je einem Betriebsführer und einem Vertrauensmann sowie einer von der Reichsregierung bestimmten Persönlichkeit. Die praktische Anwendung der gesetzlichen Vorschriften auf die vorkommenden Cinzelfälle gebe den Ehrengerichten Gelegenheit, den neuen sozialen Anschauungen Ausdruck zu verleihen. Hierbei sei nun der Reichsehrengerichtshof berufen, aus der Praxis heraus Richtlinien für die
Anwendung der neuen Bestimmungen zu geben. Wie alle obersten Gerichtshöfe, so habe auch der Reichsehrengerichtshof für die Einheitlichkeit der Rechtsprechung auf diesem Gebiet sowie für grundsätzliche Auslegung der Bestimmungen und für eine sinngemäße Fortbildung des Rechtes Sorge zu tragen.
Der Reichsarbeitsminister schloß seine Ausführungen mit dem Wunsch, daß es dem Reichsehrengerichtshof vergönnt sein möge, seine hohe soziale Mission im Sinn und Geist der den neuen Staat tragenden nationalen und sozialen Ideen zu erfüllen.
Nach der Rede des Reichsarbeitsministers Seldte sprach der Vorsitzende des Reichsehrengerichtshofes, Neichsgerichtsrat Schräder; er dankte dem Reichsminister für seine Vegrü- ßungsworte. Sein Dank galt auch den erschienenen Vertretern des Reichsjustizministeriums und der DAF. Sodann hob der Vorsitzende nochmals die Grundgedanken des Gesetzes zur Ordnung der nationalen Arbeit hervor und versicherte, daß der, Reichsehrengerichtshof stets bestrebt sein werde, seine Aufgabe in dem Geiste zu erfüllen, in dem das Gesetz zur Ordnung der nationalen Arbeit erlassen worden sei. Anschließend nahm Reichsgerichtsrat Schräder die Vereidigung der Beisitzer vor. Der Ehrengerichtshof wandte sich sodann seiner praktischen Arbeit zu und trat in die Verhandlung der ersten drei Beru- fungsfälle ein.
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Paris, 5. Febr. In seiner Rundfunkansprache an das französische Volk will der Ministerpräsident Flandin, wie er eingangs erklärte, so klar wir möglich den Geist und die Tragweite der Londoner Ergebnisse darlegen. Wir wissen alle, so erklärte er, daß Deutschland seit einigen Jahren seine Rüstungen erheblich erhöht hat. Es hat sich praktisch von einem Teil der ihm vom Versailler Vertrag auferlegten Verpflichtungen freigemacht. Sie werden verstehen, daß ich mich darauf beschränke, die Tatsachen festzustellen in dem Augenblick, wo wir versuchen, in Europa eine aufrichtige Zusammenarbeit aller für den Frieden zu schaffen. Ich enthalte mich jeder Polemik hierzu. Aber sollen wir uns dieser vollendeten Aat- sache gegenüber mit einem Wettrüsten abfinden. Hatten wir im übrigen alle Möglichkeiten, um dieses Wettrüsten zu verhindern? Diese Frage stellen heißt, sie lösen. Frankreich will den Frieden. Es handelte sich zunächst darum, das ganze System der Garantiepakte und der Pakte der gegenseitigen Unterstützung zu stärken, das den allgemeinen Nölkerbunds- pakt ergänzt. Zu dem von Briand abgeschlossenen Locarnopakt, der die französisch- und belgisch-deutsche Grenze garantiert, gesellt sich nun der Entwurf für den Donaupakt, der in Rom dank der äußerst wünschenswerten Annäherung Frankreichs und Italiens glücklich verhandelt worden ist. Zu diesen beiden Pakten gesellt sich der Ostpak t, der von Varthou in Angriff genommen wurde und den Laval zum Abschluß zu bringen sich bemüht. Wir haben mit Genugtuung die vollständige Uebereinstimmung und die wertvolle Ermutigung zu dieser Politik gesucht, die uns die englische Regierung gegeben hat. Der allgemeine Völkerbundspakt muß alle Regionalabkommen kontrollieren. Das ist eine französische traditionelle Politik, die die größte Hoffnung aus den künftigen Frieden, die gegenwärtig in der Welt besteht, nicht aufgeben will. Das englische Volk ist davon ebenso überzeugt, wie das unsrige. Auch haben wir gemeinsam bekräftigen können, daß die Rückkehr Deutschlands in den Völkerbund gleichzeitig mit dem allgemeinen Programm der Sicherheit und der Rüstungsbeschränkungen erfolgen müsse.
Das Problem der Rüstungen und der Effektivstärke ist am schwersten zu lösen. Es ist in der Tat untrennbar von der Sicherheit, die jede große oder kleine Nation für sich selbst und durch sich selbst sicherzustellen das Recht hat. Die Suche nach Sicherheitsgarantien und die Auslegung der Durchführungsgarantien stellte seit Jahren das Hindernis dar, gegen das der Friedenswille der Negierungen und der Völker sich stieß. Unsere englischen Freunde haben uns gebeten, unseren Willen zum Abschluß einer allgemeinen Konvention der Rüstungsbeschränkung, die frei verhandelt werden soll, zu bekräftigen. Wir haben dem zugestimmt und dabei daran erinnert, daß Frankreich ebenso wie das mitunterzeichnete England der Erklärung vom Dezember 1932 über die Gleichberechtigung in der Sicherheit für alle treu bleibt. Morgen also — und das wünschen wir lebhaft — werden Verhandlungen wieder ausgenommen werden können zum Abschluß dieser allgemeinen Rüstungskonvention Ich hoffe, daß Deutschland, das kürzlich seinen Friedenswillen bekundet hat, diese Gelegenheit, ihn zu beweisen, ergreifen wird. Dieses große Volk muß gleich uns an dem so wünschenswerten Aufbau der europäischen Sicherheit teilnehmen. Die Sorge um unsere Sicherheit hat uns nie die Sicherheit der anderen vergessen lassen.
Die Luftwaffe ist infolge ihrer niederschmetternden Wir- Klng zum gefährlichsten Kriegsmittel geworden. Kein um sein Geschick besorgtes Volk kann sich auf diesem Gebiete eine ausgesprochene Unterlegenheit gefallen lassen. Dagegen bildet die sichere Ueberleaenbeit der Verteidiger des Friedens gegen de»