Die Zeugenvernehmungen werden dann mit der Vernehmung t des Kurt Löser fortgesetzt, der Bekundungen über die Funktionär- s sitzung in Buchholz im Erzgebirge macht, bei der zur Waffen- ! beschafsung ausgefordert wurde. . . i

Der llnterbezirksleiter Becher aus Falkenftein im Vogtland , bestätigt auf Fragen des Landgerichtsdirektors Parrisius, daß die Verhandlungen über eine Einheitsfront mit der SPD. das Ziel , batten, den Generalstreik auszurufen, sobald sich Anzeichen für einen Marsch der SA. auf Berlin ergäben.

Es wird dann der Zeuge Schmalfuß aus Falkenftein, eben­falls zur Zeit Häftling, vorgeführt. Es sei richtig, sagt er. daß man von einem Massenstreik als Kampmittel gesprochen und dag man diesen Massenstreik mit allen möglichen Mitteln de- - trieben habe. Anschließend ergänzt der Untersuchungsrichter, Landgerichtsrat Lösche, die verschiedenen Zeugenaussagen. Es ^ tritt dann eine Mittagspause ein.

Nach der Pause berichtet ein Arbeiter aus Grüneberg in Schle­sien darüber, daß die Bezirksleitung der KPD. in Breslau den , Bezirk Dööeln geradezu uufgesorderi hat, Änfang Marz in allen i Ortsgruppen eine Probemobilmachung durchzuführen. !

Dann wurde noch der Bergmann Erich Grunewald gehört, der j im Kampfbund gegen den Faschismus eine Rolle spielte. Der ! Leiter der ganzen Sache in Sagan sei ein gewisser Streitke ge­wesen und dieser habe zum Zeugen gesagt, der Reichstagsbrand i sei das Fanal siirs Losschlagen. „Das Signal sür die KPD." -

Dann wird der Maurer Puchs aus Köpenick vernommen. Er ^ sagte u. a. aus: Vom 30. Januar d. I. ab befanden wir uns m allgemeinen Alarmzustanü Vom 4. Februar ab schon war höchste Alarmbereitschaft befohlen. Dann gibt der Zeuge folgende be­merkenswerte Darlegungen:

»Im ganzen Reiche, wenn am 4. März die Fackelziige gingen, sollten erst Spezialtrupps aus Leuten mit Handgranaten gegen die Fackelzüge Vorgehen. Tie anderen Spezialtrupps sollten sinn­gemäß sich anschließen und ihre Sonderkamvfausgaben erfüllen. Jede sür uns strategisch wichtige Stelle war besetzt. Der Kurier­dienst war in vollem Gange, unsere Züge waren schon bereit­gestellt zum Eingreifen. Am 4. März versagte plötzlich der Ku­rierdienst. Wir fühlten uns verlassen und in der Lust hängend. Unsere Führer konnten uns keine nähere Erklärungen und Er­läuterungen über die Lage geben, und man sah schließlich die ganze Geschichte als verlorenes Ziel an. Wir wollten nicht mehr mitmachen und haben dann die Tätigkeit am 4. März eingestellt.

Dimitroff formuliert etwa eineinhalb Dutzend Fragen an alle Zeugen des Tages und zieht dabei oieselben Register wie sonst.

Damit schließt die Samstag-Sitzung.

C MM RezieriiWerMiing

Annahme der Finanzvorlage

Paris, 3. Dez. Die französische Kammer trat am Samstag um IS Uhr zusammen, um die Erklärung der neuen Regierung entgegenzunehmen. Als Ministerpräsident Chautcmps die Red- : nertribüne zur Verlegung seiner Regierungserklärung betrat, > wurde er von starkem Beifall oer Radikalsozialisten begrüßt, 1 denen sich die Neusozialisten ansch'.ossen, wogegen die Sozialisten ! nur zögernd in den Beifall einstimmlen. In der Regierungs- - erklärung heißt es u. a.: s

Die Regierung legt weniger Wert auf unnütze Polemiken, als auf die notwendigen Handlungen. Sie forüert Sie deshalb aus, unverzüglich eine im Interesse des allgemeinen Wohls stehende Arbeit vorzunehmen, deren Dringlichkeit Sie nicht verkennen werden. Das parlamentarische Leben ist schon zu lange durch Sie , Bemühungen um die Wiederherstellung des Haushaltsgleich- s gewichts lahmgelegt. Die Unfähigkeit, diese Pflicht zu erfüllen, i würde für das Land schwerwiegende Folgen haben. Die Finanz- , krise droht dem Schatzamt infolge des Fehlbetrags gefährlich zu ' werden. Frankreich kann aber Vertrauen in die Zukunft haben, s Sein Kredit und sein Geld gehören immer noch zu den sichersten. >

Auf politischem Gebiet hat der Mangel an Stabilität der Regierungen im Lande eine lebhafte Erregung ausgelöst. Die : Autorität des Staates ist davon betroffen. Das beste Mittel, s das parlamentarische System zu verteidigen, besteht darin, dem ' Lande zu zeigen, daß es in oer Lage ist, die dem Lande gegen­über übernommenen Verpflichtungen durchzuführen. Die Regie­rung fordert deshalb Vertrauen für die Wiederherstellung der Finanzen und die Verteidigung des Regimes. Sie beiveist ihren ^ Willen dadurch, daß sie die Regierungserklärung durch eine ent­schlossene Handlung begleitet, indem sie der Kammer einen Ee- setzesvorschlag unterbreitet, der die vollständige Wiederherstellung des Haushaltsgleichgewichts durch eine gerechte Verteilung der Opfer vorsieht und für dessen Behandlung sie das Dringlichkeit!-- ^ verfahren beantragt. Später wird die Regierung weitere Pläne unterbreiten, die dazu bestimmt sind, das wirtschaftliche Leben des Landes neu zu beleben, die Produktion zu organisieren und zu schützen und die Arbeitslosigkeit zu vermindern.

In Uebereinstimmung mit den parlamentarischen Einrichtun- s gen und Ausschüssen wird sie die traditionelle Außenpolitik des republikanischen und pazifistischen Frankreich fortsetzen. Sie ; bleibt dabei dem Völkerbund, seinem Ideal für internationale , Zusammenarbeit, seinen Freundschaften, Verständigungen und ! Abkommen treu Die Regierung ist bereit, aus dem Wege über ^ die diplomatischen Vertretungen die Beziehungen zu allen Län- . der« zu verbessern. Sie ist jedoch der Aussassung, daß Sonder­abkommen dem Lande nur dienlich sind, wenn sie der eigenen Sicherheit nicht schaden und wenn sie die internationalen Ver­pflichtungen achten, durch die alle Völker seit dem Kriege ver­sucht haben, gemeinsam rhre Rechte zu garantieren.

Alle die großen Werke sind jedoch von der vorherige» Wieder­herstellung der össentlichen Finanzen abhängig. Deshalb wünscht die Regierung ihre ganzen Bemühungen vorläufig hierauf zu konzentrieren.

Um dieses Werk durchzuführen, appelliert sie an die Einmütig­keit aller Republikaner. Sie schlägt geeignete Maßnahmen oor und übernimmt die volle Verantwortung dafür. Sie fordert die Kammer auf, im Namen des Landes zu handeln, das sicherlich scharfe Maßnahmen der gegenwärtigen Ungewißheit vorzieht. Die Erklärung des Ministerpräsidenten wurde von den Radikal­sozialisten mit starkem Beifall ausgenommen. Die Mitte und die Rechte zeigten eisige Kühle. Nach Chautemps' Rede s verlas der Kammerpräsident die Jnterpellationsanträge Dann bestieg der Ministerpräsident aufs neue die Rednertribüne, um die Vertrauensfrage für die Vertagung der Jnterpella­tionsanträge bis nach Verabschiedung der Finanzvorlage zu stellen. Er führte zwei Gründe dafür an:

^ 1. Die Tatsache, daß die Regierung für die Behandlung der Finanzvorlage die äußerste Dringlichkeit gefordert habe und folg- , lich keine Zeit zur Behandlung der Interpellationen vorhanden sei, und

2. daß die Regelung der Finanzfrage heute so wichtig sei, daß eine Vertagung dieser Frage durch Einschaltung einer Jnter- pellationsaussprache nicht zu rechtfertigen sei.

Im weiteren Verlauf der Kammersitzung sagte Ministerpräst- Hrnt Thautemps, das Parlament dürfe sich nicht einer steilen

Aussprache hingeben, da der Parlamentarismus schon angegriffen werde und man ihn verteidigen müsse. Wenn die Kammer seiner Bitte, die Interpellationen über die allgemeine Politik auf spä­ter zu verschieben, nicht entspreche, so werde die Kammer selbst die Folgen zu tragen haben

Im Anschluß daran versuchte eine Reihe von Abgeordneten die Kammer gegen eine Vertagung einzunehmen. Schließlich wurde über die Vertagung abgestimmt, wozu die Regierung die Vertrauensfrage gestellt hatte.

Diese Vertrauensfrage wurde mit 391 gegen 19 Stimmen bei etwa 29V Enthaltungen angenommen.

Darauf brachte der Ministerpräsident die Finanzvorlage ein. Er forderte die Dringlichkeitsberatung wozu er zum zweitenmal die Vertrauensfrage stellte Die Abstimmung ergab 589 Stimmen dafür und 11 Stimmen dagegen bei einer Reihe von Enthal­tungen.

Somit hat die Regierung den ersten Tag ihres Kampfes mit dem Parlament siegreich bestanden. Es bleibt abzuwarten, wie die Lage sich gestalten wird, wenn die Finanzaussprache beginnt.

Der Vorsitzende des Senatsausschusses, Malvy, teilte mit, daß die Flnanzaussprache am Donnerstag beginnen könne.

Im Senat verlas der stellvertretende Ministerpräsident und Justizminister Raynaldy dre Regierungserklärung. Der Vor­sitzende des Auswärtigen Ausschusses des Senats, Verenge r, erklärte daraus, daß der Ausschuß sich der Ausfassung der Regie­rung anschließe, obgleich die Wichtigkeit einer Aussprache über die Außenpolitik nicht verkannt werden dürfe. Der Ausschuß fordere deshalb die Regierung und den Senat auf, eine aus­führliche und unparteiische Aussprache über die Außenpolitik her- beizusühren.

Justizminister Raynaldy erwiderte, daß die erste freie Sitzung nach der Flnanzaussprache mit der außenpolitischen Aus­sprache ausgefüllt werden könne. Der Senat vertagte sich darauf ebenso wie die Kammer auf Dienstag.

Oesterreich enlfchuidigt sich

Berlin, 2. Dez Der Generalsekretär des Bundeskanzleramts Hai den deutschen Gesandten in Wien ausgesucht, um der deut­schen Regierung wegen des Zwischenfalles an der deutsch-öster­reichischen Grenze vom 23. November, dem der Reichswehrsoldat Schuhmacher zum Opfer gefallen ist die förmliche Entschritt'zung der österreichischen Bundesregierung auszusprecheu. Der Ver­treter der österreichischen Regierung hat dabei außerdem die Erklärung abgegeben, daß die an dem Vorfall beteiligten öster­reichischen Sicherheitsorgane vor dem zuständigen österreichischen Gericht unverzüglich zur Verantwortung gezogen werden würden.

Die Neuordnung

der Deutschen Arbeitsfront

Berlin, 2. Dez. In einer Unterredung mit dem Hauptschrift­leiter des „Deutschen" äußerte der Führer der Deutschen Ar­beitsfront, Staatsrat Dr. Ley, u. a., er rechne damit, daß nach der Auflösung der deutschen Arbeitgeberverbände sämtliche Ver­bände verschwinden müßten. Die Auflösung werde aber aus tech­nischen Gründen erst in einigen Monaten geschehen können. Die Neuordnung der Arbeitsfront und vor allen Dingen die Bildung der Gewerkschaft „Kraft durch Freude" gestatte es, die durch sie Auflösung frei werdenden Angestellten an den verschiedenen Stellen einzustellen. Es brauchte niemand zu befürchten, daß keine Verwendung für ihn vorhanden sei. Ueber die Veitrags­regelung erklärte Dr Ley, bei den drei Arten der Mitgliedschaft wollte man zu einem einheitlichen Beitrag gelangen. Dieser Bei­trag solle einen gewissen Prozentsatz des Einkommens ausmachen. Die wirtschaftlichen Betriebe der Arbeitsfront könnten unter keinen Umständen entbehrt werden. Mit der Bank der Deutschen Arbeit, den Konsumgenossenschaften, den Versicherungen usw. solle eine große Alters- und Jnvaliditätsversicherung ausgebaut wer­den, durch die die staatlichen und anderen Versicherungen nicht berührt würden. Es solle möglich gemacht werden, an bedürf­tige Mitglieder der Arbeitsfront bei Nollinvalidität oder bei einem Alter von mindestens 89 Jahren Zahlungen zu leisten. Eine große einzige Organisation aller Vermögenswerte der Ar­beitsfront solle das möglich machen und im übrigen auch Gelder bereitstellen für die Organisation „Kraft durch Freude".

Illegale marxistische Organisationen in Sachsen

Dresden, 2. Dez. Der Dresdner politischen Polizei ist es in teilweise engster Zusammenarbeit mit den Nachrichtendienststel­len der SA. auch in den letzten Monaten wieder gelungen, ille­gal weiterarbeitenden kommunistischen und sozialdemokratischen Organisationen das Handwerk zu legen. Leider ist gerade hier in Dresden infolge der naben Reichsgrenze zur Tschechoslowakei der Boden für illegale Weiterarbeit der marxistischen Parteien und Verbände besonders günstig. Halten sich doch bekanntlich drüben in der Tschechoslowakei, zum Teil in allernächster Nähe der Grenze, zahlreiche Führer der verbotenen marxistischen Or­ganisationen auf und können in ihrem Tun dort völlig ungestört ihre Wühlarbeit fortsetzen.

Man ist jetzt hier einer außerordentlich umfangreichen Neu­organisation der SPD. auf die Spur gekommen. Die jenseits der Reichsgrenze sitzenden „Führer" der SPD. haben mit den hier zurückgebliebenen früheren kleineren Funktionären die Verbin­dung rmeder ausgenommen und haben in Anlehnung an die frü­here sozialdemokratische Parteiorganisation zunächst eine ganz systematische Verbreitung des in Karlsbad gedruckten Hetzblat­tes „Neuer Vorwärts" in die Wege zu leiten vermocht.

Zur Tarnung wurde aus Geldmitteln von jenseits der Grenze hier in Dresden eine Tabakgrohhandlung eingerichtet, in der die neue illegale Dresdner SPD.-Leitung untergebracht war. Die in der Tschechoslowakei gedruckten Zeitungen und sonstigen Hetz­schriften wurden, in Paketen verpackt, bei Nacht in illr die Fahrt in das Reichsgebiet aus den Ercnzbabnhöien bereilstehen- den Eisenbahnwagen und auch auf Dampfschiffen auf tschechi­schem Gebiet auf die raffinierteste Weise so versteckt, daß die Pa­kete der Aufmerksamkeit der deutschen Grenz- und Eisenbahn- beamten zunächst entgehen konnten. Lines dieser Pakete, das ein Kurier hatte liegen lassen müssen, wurde dank der Aufmerksam­keit des Bahnpersonals entdeckt.

Die weitere Untersuchung all dieser Dinge har nach und nach

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Ms QualilHts-krreugnisse von Wellruk

zur Festnahme von weit Uver 39v Perionen geführt. Der zähen und stillen Arbeit der Beamten der politischen Abteilung -st es in letzter Zeit ferner gelungen, illegalen Organisationen auch der KPD. den Garaus zu machen. Diese Arbeit war deshalb besonders schwierig, weil sämtliche irgendwie maßgebenden Funktionäre der KPD. jetzt nur noch unter ihrem Tv .ncmen auitreten. Die Dresdner Mitglieder eines Jugend', . bandes konnten in den letzten Tagen wohl restlos iestgenomiiua w.r den. In Dresden befinden sich allein in dieser Sache zur Jeu 72 Personen in Haft.

Beisetzung der Opfer von 6peyer

Speyer, 2 Dez. Unter starker Anteilnahme der ganzen Be­völkerung wurden die sieben Toten der Brandkatastrophe in der Zelluloidfabrik zu Grabe getragen. SA, SS., HI.. St. und Be­amtenschaft, die gesamte Arbeiterschaft und eine unübersehbare Volksmenge folgten den Särgen. Fabrikbesitzer Kommerzienrat Ecarius sprach als erster Redner Worte des Trostes für die Hinterbliebenen, denen er versicherte daß er sich für ihre Ver­sorgung einsetzen werde. Für die Partei sprachen Gauleiter Bürckel und Br'gadefllhrer Schwitzgebe l. Das bayerische Staatsministerium war durch Staatssekretär Stöcker zer­treten, die DAF. durch Reichsorganisationsleiter Schmeer- Berlin.

Neues vom Tage

Personalveränderungen bei der Reichswehr

Berlin, 2. Dez. Das Reichswehrministerium teilt solgende Personalveränderungen mit: Befördert mit Wirkung vom 1 De­zember 1933 zu Generalleutnanten: die Generalmajore Blasko- witz, Inspekteur der Wasfenschulen, Vollmar, Artillerieführer 2: zu Generalmajoren: die Obersten von der Schulenburg, Komman­deur des Reiterregiments 6, von Nrebelschütz, Jnsanterieillhrer 1: zu Obersten die Oberstleutnante: v. Both, Infanterieregiment 5, von Lewinski, genannt von Manstein, Infanterieregiment 4, Veiel, Kommandeur des Reiterregiments 18, Mo Kommandant von Stuttgart.

Arbeitsdienstzeugnis dem Arbeitspaß gleichberechtigt

Berlin, 1. Dez. Der in Zukunft von den Meldcitellen für den Freiwilligen Arbeitsdienst auszustellende Pah an sie.enigen Arbeitsdienstfreiwilligen, die aus dem FAD. aussche den. ha: ganz genau dieselbe Bedeutung wie oas bisher von den Trägern des Arbeitsdienstes ausgestellte Dienstzeugnis. Die früber ini Arbeitsdienst gewesenen Arbeitsdienstfreiwilligen find dnber ui keiner Weise benachteiligt gegenüber denjenigen, die jetzt oen Arbeitspaß erhalten.

Neue Bergiinfttglmgeu der Reichsbahn

Berlin, 2 Dez. Die Reichsbahn hat für Eesellschaftsfahrten. die in die Zeit vom 15. Dezember 1933 bis 15. April 1934 fallen, die Zugabe von Freikarten erweitert. Wurde seither erst bei mindestens 20 Personen eine Freikarte gewährt, so wird jetzt schon bei 12 Personen ein Teilnehmer frei befördert. Bei größerer Teilnehmerzahl erhöht sich die Zahl der Freikarten entsprechend.

Die neue Vergünstigung sieht vor. daß bei 12 bis 19 Erwach- senen eine Freikarte, bei 29 bis 39 Erwachsenen zwei Freikarten und bei 49 bis 99 Erwachsenen drei Freikarten gegeben werden. Die Fahrpreisermäßigung für Eesellschaftsfahrten beträgt bei 12 bis 59 Erwachsenen 33 v. H. und bei mehr als 59 Er­wachsenen 40 v. H. Dazu werden die oben angegebenen Frei­karten ausgegeben.

LMIer

Wildbad, den 4. Dezember 1933.

Scharfes Arostwetler. Während am Samstag in den Abendstunden ein leichter Schneefall die Meinung aufkom- men ließ, daß die Kälte Nachlassen würde, zeigte in der Frühe des Sonntag das Thermometer —8 Grad, was den Schisport ' bei dem neuen Schneefall sehr zu statten kam. Die Schifelder ' waren außerordentlich stark belebt und dürste die Zahl der Schneeschuhläufer mit 3—400 nicht zu hoch geschätzt sein.

! Heute früh wurden auf dem Sommerberg 12 Grad und im ! Tal 8 Grad gemessen, so daß mit einem weiteren Kälte-Ein­bruch gerechnet wird. Doch werden die Aussichten für das Wetter der nächsten Zeit verschieden beurteilt. Nach der ei­nen Auffassung soll bei ziemlich stürmischm Wetter bei nur vorübergehender Aufheiterung die Kälte anhalten, und kurz vor Weihnachten werde es recht kalt werden. Nach einer anderen Wettermeldung sei der skandinavisch-finnische Kalt­lustblock fast beseitigt, und anfangs dieser Woche würden s wir, so heißt es hier, voraussichtlich wieder unter westliche ! ozeanische Luftzufuhr kommen, so daß die überraschende ! Kälte ein schnelles Ende finden würde. Garantien für dis Richtigkeit der einen wie der anderen Auffassung sind aller­dings nicht gegeben, und so wird man wie immer abwar- ' ten müssen, was das Wetter die nächsten Tage bringen wird.

*

Aufforderung

Die Bezirksleitung Südwest der Deutschen Arbeitsfront keilt mit: Alle veutschen Volksgenossen, die noch keinem Verband an- , gehören, ist neuester Bestimmung zufolge, nunmehr letztmals die ! Möglichkeit geboten, sich als Einzelmitglieoer in die Deutschs § Arbeitsfront emzureihen.

I Desgleichen können Arbeitgeber, die bereits Mitglied der > NSDAP, sind, nunmehr in die Nationalsozialistische Berriebs- zellenorganisation (NSBO.1 ausgenommen werden.

Sämtliche Ausnahmen werden von den zuständigen N.stBO.- Dienststellen getätigt. In Fällen, in denen die NSBO.-Die-'.ck- stelle nicht bekannt ist, gibt für den Bereich Baden die Eiu- betriebszellsnabteilung, Karlsruhe, Lammstr. 15 — für den Be­reich Württemberg die Gaubetriebszellen-Abteilung Stuttgart, Kanzleistr. 33 — Auskunft. Letzter Anmelderermin 31. De­zember 1933, i

gez. Fritz Platine r, M.d.R.,

Bezirksleiter der Deutschen Arbeitsfront Südwest und j

NSBO.-Landesobmann. i

MtleiMg

Stuttgart, 3. Dez. (Spenden sür das Winter­hilfswerk.) Bei der Landesfllhrung Wllrttemberg- Hohenzollern des Winterhilfswerks sind neuerdings wieder Geldspenden in Höhe von 20 977 RM. sowie Warenspenden im Werte von Uber 2000 RM. eingegangen. Unter den Geldspenden befinden sich solche der Neckarwerke AG. Eß­lingen und der Stadt. Spar- und Girokasse Stuttgart in Höhe von ie 5000 RM.

Auszeichnung. Das Kultministerium hat der Sän­gerin Viktoria Hosfmann-Vrewer auf die Dauer ihrer Zu­gehörigkeit zu den Württ. Staatstheatern die Dienstbezeich­nung „Kammersängerin" verliehen.