Die Reichstagserkliirunq einstimmig angenommen

Aach der Rede des Reichskanzlers wurde folgender Sliilrog. der -o» den Ralionalsozialisken, den Deulschnalionalen, dem Zcnlcum und der Bayerischen Vo'-ksparle! eingebrachl war, einstimmig an­genommen:

Der Deutsche Reichstag als die Berkrelung des deutschen Volkes billigt die Erklärung der Reichsregierung und stellt sich in dieser für das Leben der Ration enlscheidenen Schicksalsfrage der Gleich­berechtigung des deutschen Volkes geschlossen hinter die Reichs­regierung.

Nach dem Gesang des Deutschlandliedes und' des Horst-Wessel- Liedes vertagte sich dann der Reichstag.

Die Sozialdemokraten stimmen für die Erklärung

Berlin. 17. Mai. Nach der heutigen Aeltestenratsfitzung hat die sozialdemokratische Reichstaigsfraktion beschlossen, der Erklärung zu,zustimmen, die nach der Kanzierrede dem Reichs­tag vorgelegt wird und in der die Regierungserklärung ge­billigt und die Gleichberechtigung Deutschlands gefordert wirb-

Die Friedensrede des Reichskanzlers

Das Echo im Reich

Berlin, 17. Mai. der Eindruck, den die große Rede des Reichs­kanzlers in politischen Kreisen gemacht hat, kann nicht besser ge­kennzeichnet werden als durch den Hinweis auf die Einstimmig­keit und Einmütigkeit, mit der am Schluß der Reichstagssitzung die von Präsident Göring verlesene Entschließung angenommen wurde. Auch auf den Tribünen kannte sich niemand der Gewalt des Augenblicks entziehen, als sich der ganze Reichstag von den Natio­nalsozialisten bis zu den Sozialdemokraten wie ein Mann erhob. Das Deutschlandlied, das dann überall, im Saale, auf den Tri­bünen und Rängen, erklang, war eine spontane Kundgebung ein­heitlichen Wollens und zugleich eine Huldigung für Adolf Hitler.

In politischen Kreisen wird die Erklärung des Reichskanzlers als eine Iriedensrede gewertet, die noch einmal mit aller Klarheit den aufrichtigen und ernsten Willen der Reichsregierung heraus­stellt, an dem großen Werk einer wirklichen internationalen Ent­spannung und Befriedung mitzuarbeiten. Die Entscheidung über die weitere Entwicklung in Europa und in der ganzen Well liegt seht außerhalb Deutschlands. Wohin man mit den bisherigen Methoden kommt, das hat der Kanzler mit geradezu zwingender Logik vor Augen gestellt. Dieser Teil der Kanzlerrede war eine eindringliche und ernste Warnung an die ganze Welt, war ein Appell an die Vernunft, dem sich niemand entziehen kann, der wirklich den Frieden will. Er wurde noch hervorgehoben durch die Aufzählung dessen, was wir auf dem aktuellen Gebiet der Ab­rüstung geleistet haben, und dem Hinweis auf die erschreckende Zahl von einer Vicrtelmillion Menschen, die in Deutschland unter der Herrschaft des Versailler Vertrags aus vorwiegend wirtschaft­lichen Gründen ihrem Leben ein Ende gemacht haben. Niemand im Saale konnte gerade diese Ausführungen des Kanzlers ohne kiese Bewegung hören. Man kann nur wünschen, daß sie im Ausland gleichermaßen verstanden werden.

Aus Hamburg und dem Westen liegen bereits die ersten Pressestimmen zur Reichskanzlerrede vor. Das „Hamburger Irem- denblatt" schreibt, man spüre aus dieser Rede nicht einen Hauch von Kriegslust. Es komme freilich nur ein Friede aus dem Boden der Gleichberechtigung in Frage. Jeder Ausländer, der nicht von Leidenschaft verblendet sei, müsse bekennen, daß die Welt getrost die Angrlffswaffen aus der Hand legen könne, ohne für die eigene Sicherheit zu fürchten. Die „Rheinisch-Westfälische Zeitung", Essen, betont, wenn eine Verständigung auf dem Boden gleichen Rechts überhaupt möglich sei, wenn cs noch einen Weg der Vernunft gebe, so habe ihn der Reichskanzler in seiner Rede aufgezcigt. An den anderen sei es nun, diesen Weg endlich zu beschreiten. Die „kölnische Volkszeitung" sieht die jetzige Wirkung der Rede Adolf Hitlers in der krassen Zusammenfassung aller Gesichtspunkte, unter denen die Weltlage im allgemeinen und die Lage Deutschlands im besondere» zu betrachten sei.

Der Eindruck der Kanzlerrede im Ausland

Der Eindruck, den die Kanzlerrede in Washington hinterließ, ist als vorzüglich zu bezeichnen. Associated Preß veröffentlicht den wörtlichen Text der Rede, der von allen größeren Blättern der Bereinigten Staaten mit Rücksicht auf die außerordentliche Be- deutung der Ausführungen des Reichskanzlers angefordert wird.

Präsident Roosevelt, der einen Teil seiner Jugendzeit in Deutschland verbrachte und die deutsche Sprache gut versteht, schaltete sich während der Uebertragung der Rede des Reichs- kanzlers durch die National Broadcasting Company ein und hörte, umgeben von seinem gesamten Sekretariat, die Rede an. So­wohl im Weißen Haus wie auch in Kreisen des Staatsdepartements wurden die Ausführungen des Reichskanzlers mit großem Beifall ausgenommen. Man erkennt Hitlers weitgehendes Entgegen­kommen in der Frage der Angriffswaffen hoch an und begrüßt seine Zustimmung zu Roosevelts Vorschlag eines Nichtangriffs­pakts. Man erwartet jetzt mit Zuversicht eine erhebliche Besserung der Atmosphäre sowohl in Gens wie auch bei den bevorstehenden Beratungen der Welkwirlschaslskonferenz.

In London rasten kurz nach der Rede des Reichskanzlers be­reits die Kraftwagen der Abendblätter mit Auszügen aus der Rede durch die Straßen. Das Publikum, das der Erklärung Hitlers mit der größten Spannung enlgegengesehen Halle, riß sich um die Blätter, die auf der vordersten Seite in großer Aufmachung das Bild des Reichskanzlers trugen mit fettgedruckten Ueber- schriften wie: Hitler sagt: „Wir wollen Frieden", „Gewalt wird die Dinge nur schlimmer machen", „Ein neuer Krieg würde Wahn­sinn sein". Alle Blätter heben den Angriff des Reichskanzlers auf den Versailler Vertrag hervor. Evening Standard betont, daß dis ganze Welt gespannt darauf war, zu hören, was der Reichskanzler über das Wiederaufrüsten Deutschlands und zu der Botschaft des Präsidenten Roosevelt zu sagen hatte, und gibt als Antwort die Rede des Reichskanzlers wieder: „Wir wünschen nicht wieder auf­zurüsten. Es ist der aufrichtige Wunsch der deutschen Nation, im Frieden mit allen anderen Nationen zu leben." In Londoner Börsenkreisen ist die Rede des Kanzlers recht günstig ausgenommen worden; die Tendenz war nachbörslich fest; deutsche Anleihen waren weiter erholt. Die Reichsmark konnte ihren Stand auf 14,10 bessern.

Zur selben Zeit, als der Reichskanzler seine Rede begann, hielt ^ was liberale Unterhausmitglied Mander für angebracht, die Einbringung einer Vorlage anzuregen, durch die die Regierung ermächtigt werden soll, die Einfuhr deutscher Waren zu verbieten, saus e§ sich um die Durchführung einer durch die Völkerbunds- Atzung vorgesehenen Sanktion handle. Es bedurfte dazu eines Hinweises Sir Austen Chamberlains, daß ein solcher Antrag nicht e>ngebracht werden könne, solange nicht eine dringende Notwen- Higcnt MW porliege, EhAmbßrlain benutzte jedoch dieselbe Ve-

leWhei! W einigen Ausfällen Wen Deutschland. U. a. «rkiiirl? er, daß er von seinen viel kritisierten Aeußerungen im Unterhaus am Gründonnerstag nichts zurückzuziehen habe.

Einschränkung der Vollmacht

Berlin, 17. Mai. Der Reichswirtschaftsminister Dr. Hugen - berg hat die Kommissare beim Neichsverband der Deutschen In­dustrie Dr. h. c. Wagener und A. Möllers, M. d. R., darauf hingewiesen, daß ihre Vollmacht sich nur auf den Geschäftsbereich dös Reichsverbands der Deutschen Industrie und der ihm angeschlos­senen Verbände erstreckt, und daß sie sachlich nur so weit geht, die Anpassung dieser genannten Verbände an die neue Wirtschafts­führung zu gewährleisten. Die Ernennung Dr. von Rentei,is zum Präsidenten des Deutschen Industrie- und Handelstags sei ungültig.

Reue Nachrichten

Erster deutscher Angestelltenkongretz

Berlin, 17. Mai. Der Führer des Gesamtver-bands der deutschen Angestelltenverbänüe, Reichstagsabgeordneter Al­bert Forster-Danzig. hat für Freitag, den 19. Mai, den ersten deutschen Angeftelltenkon-grsh einberufen. Am 18. Mai findet eine Tagung sämtlicher deutschen Angestelltenverbände statt, in der die Neubildung der deutschen Angest eil­te n f r o n t vorgenommen werden wird.

Der Führer der Deutschen Arbeitsfront, Dr. Leg, wird in dem Angestelltenkongreß über „Die Deutsche Arbeitsfront in der Deutschen Volksfront" sprechen. Zu dem Kongreß ent­senden je 50 900 Mitglieder der bisherigen Angestellten- verbände einen Vertreter. Da etwa 1,3 Millionen Angestellte in den bisherigen Emzelverbänden organisiert sind, wird man mit rund 30 Delegierten der Angestellten rechnen kön­nen. Hinzu kommen noch etwa 20 Vertreter des kleinen und etwa 60 Vertreter des großen Konvents der Deutschen Ar­beitsfront sowie die Vertreter der Reichsleitung der NSVO.

Vorwürfe gegen die Reichsbahn

Berlin, 17. Mai. Die nationaisozialistische Fachschaft der Reichsbahn hatte kürzlich in einer Versammlung scharfe Vorwürfe gegen die Reichstahnhauplverwaltung erhoben. Der Leiter des Verbinüuugsstabs der NSDAP. hat nun einen Führerstab bestimmt, der sich aus Vertrauensleuten der NSDAP, zusammensetzt und die Aufgabe hat, im Zu­sammenwirken mit dem Generadirettor Dr. Dorpmüller die erhobenen Vormiürfe zu tlär-en. Bis dahin ist es den Unter­gliederungen der NSDAP., einschließlich der Reichsbahnfach- schaften, untersagt, die Reichsbahn betreffende Ver­sammlungen abzuhalten oder weiterhin Flugschriften gegen die Reichsbahn zu verbreiten.

Leine Veröffentlichung vor gerichtlicher Llärung

Berlin, 17. Mai. Reichswirtschaftsminister Dr. H u g e n- berg hat allen Kommissaren, die in feinem Bereich in ein­zelnen besonderen Fällen eingesetzt sind, untersagt, von sich aus Untersuchungsergebnisse in Korruptionsfällen an die Presse bek-cm-nitzugeben, bevor eine gerichtliche Klarstel­lung erfolgt ist. Die Veranlassung zu dieser Maßnahme bildet die Beobachtung, daß manche in letzter Zeit erhobenen An­schuldigungen sich nicht nur als unbegründet erwiesen haben, sondern zum Teil auch auf üble Angebereien, insbesondere von früheren Angestellten, beruhten.

Sirasverfahren gegen einen Abgeordneten

Berlin» 17. Mai. Die nationalsozialistische Fraktion hat im preußischen Landtag einen Antrag auf Aufhebung der Immunität des sozialdemokratischen Abgeordneten und früheren Landrats Ha ns mann, Dortmund, wegen Ver­ächtlichmachung der Frontkämpfer und anderer Vergehen eingebracht. Die Annahme des Antrages ist sicher.

Das Rote Kreuz im neuen Staat

Berlin, 17. Mai. In einer Besprechung zwischen dem Präsidenten des Deutschen Roten Kreuzes, v. Wint er­ste ldt, dem Reichsminister des Innern, Dr. Fr ick, und dem bevollmächtigten Vertreter des Führers der NSDAP-, Ru­dolf Heß hat Winterseldt die Erklärung abgegeben, daß das Deutsche Rote Kreuz die Ziele der nationalen Regierung zu den seinen mache und sich ihr mit allen seinen Gliedern für die Arbeit an Deutschlands Erneuerung zur Verfügung stelle. Auf Grund dieser Besprechungen wird nunmehr der Chef des Sanitätswefens der SA., General-Oberarzt a. D. Dr. Hoch eisen, als besonderer Beauftragter des Reichsmini­sters des Innern die weiteren Fragen klären. Das Deutsche Rote Kreuz ist Träger der völkerrechtlichen Aufgaben, die das Deutsche Reich auf Grund der Genfer Konvention zu erfüllen hat. Diese besondere Lage erfordert die wirksame amtliche Förderung des Roten Kreuzes.

Für Ordnung und Arbeit

Berlin, 17. Mai. Unter der Ueberschrift „Ordnung und Arbeit" schreibt der Preußische Pressedienst -der NSDAP, u. a.: Gemäß dem eindeutigen Willen von Reichs- und Parteiführung kann es nicht Aufgabe irgend­welcher Bünde und Vereinigungen sein, die auf dem Boden der nationalsozialistischen Revolution stehen, eigen­mächtige Aktionen zu unternehmen, Kommis­sare einzusetzen usw. Nun, da kräftig gefegt ward, muß man darauf achten, daß man die Diele nicht mit wegfegt oder den Besen auf der Tenne in Trümmer kratzt. Insbesondere muß fern irgendwelchem revoluzzerhaftem Ueberschwang, fern schönen Redensarten über den Schmutzstall von gestern, den wir jetzt gesäubert in Besitz halten, die positive Ar­beit a l l de r S t e l l e n b e g i n n e n, die mit der Partei in gleicher Front marschieren. Es genügt nicht, daß die Vorsitzenden aller möglichen Kampsbünde alle zwei Tage gewaltige Kundgebungen für die gefährdeten Hühnerzüchter, für die befleckte deutsche Kultur und ähnliche Dinge abhalten, mit Reden und Gesängen und Heilrufen. Jetzt ist die Zeit der produktiven Arbeit da, und jetzt wird sich auch in unseren Reihen die Spreu von dem Weizen sondern. Jetzt zeigt sich, wer Schwätzer und wer Fachmann ist, wer sich Na­men machen will und wer sachliche Qualitätsarbeit leisten kann. Die Arbeit ist groß. Es ist z. B. für eine kul­turelle Organisation ungleich richtiger, sich darum zu küm­mern, daß dem Hitler-Bild-Kitsch Paroli geboten wird aus Aschenbechern und Lampenschirmen, oder daß der englisch- amerikanische Tanzstil aus deutschen Häusern verschwindet, als daß man irgendwelche Institute und Unternehmungen organisiert die sich dann nur unter Opfern aufrechterhalten lassen. Revolution bedeutet Arbeit und Ge­sinnung, nie darf sie durch hohle Reden und Mätzchen befleckt werden, die lediglich Popularstätchascherei dienen.

LKIoroäont, morgens unck vor allem abencks angecvencket:

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Enttäuscht?

Berlin, 17. Mai. Nach den ersten Blätternachrichten aus London und Paris war man dort über die Kundgebung des Präsidenten Roosevelt ziemlich entt' u'ht. Man hatte ein entschiedeneres Eintreten Roosevelts für dis „Sicherheit" erwartet. Im allgemeinen legt man die Kundgebung so aus, als ob darin hauptsächlich Hitler ernstlich verwarnt werden sollte, weiter mit dem Gedanken der „Aufrüstung" Deutschlands zu spielet.

Mrliemberg

Stuttgart. 17. Mai,

Leine Eingriffe der Kommissare. Der Staatskommissar für Landwirtschaft teilt mit: Die Kommissare haben sich in letzter Zeit mehrfach veranlaßt gesehen, auf Grund beson­derer Vorkommnisse Eingriffe auch in landwirtschaftliche genossenschaftliche Unternehmungen (Darlehenskassenvereine, landwirtschaftliche Bezugs- und Absatzgenossenschaften), land­wirtschaftliche Vereine, milchwirtschaftliche Zusammenschlüsse u. a. vorzunehmen. Um von jetzt an eine einheitliche Rege­lung der Verhältnisse in derartigen Unternehmungen zu gewährleisten, ordne ich im Benehmen mit dem Württ. Wirtschaftsministerium an, daß solche Eingriffe unter allen Umständen zu unterlassen, daß sämtliche etwa vorhandene Mißstände in solchen Organi­sationen mir zu melden sind und daß ausschließlich von meiner Dienststelle aus die Bereinigung derartiger Unregel­mäßigkeiten in die Wege geleitet wird. gez. Adorno.

Zum Vorsitzenden der „NS.-Arbeiksgemeinschafl akade­misch gebildeter Landwirte" wurde für die Landesgruppe Württemberg Oekonomierat Ulrich Hutten, Landwirt­schaftsschule Gaildorf, ernannt. Die in Frage kommenden Landwirte in Württemberg werden gebeten, ihre derzeitige Anschrift unmittelbar und sofort Oekonomierat Hutten be­kanntzugeben.

Schutz des Einzelhandels. Eine Vollzugsverordnung des Wirtschaftsministeriums zu dem Gesetz zum Schutz des Einzelhandels bestimmt u. a., daß über die Zulassung von Ausnahmen von den Verbotsvorschriften der 88 2, 3 und 4 das Polizeipräsidium Stuttgart und die Oberämter ent­scheiden. Gegen einen ablehnenden Beschert» dieser Behörden ist binnen zwei Wochen Beschwerde an' das Wirtschafts- Ministerium zulässig, das endgültig entscheidet. Zur Unter­sagung der Ausübung des Handels mit gegenständen de» täglichen Bedarfs (8 35 b, Abs. 1 Gew.O.) ist der Bezirks­rat zuständig. Gegen eine auf Untersagung lautende Ent­scheidung des Bezirksrats ist der Rekurs an das Landss- gewerbeamt zulässig. Ueber Anträge auf Wiederzulassung zum Gewerbebetrieb entscheidet das Landesgewerbeamt.

Aus dem Lunde

Leonberg. 17. Mai. Im Konsumverein darf nach der Gleichschaltung wieder gekauft werden. In der letzten Gemeindera tssitzu nq stellte Stadt­rat Ege (SPD.) den Antrag, daß die städtischen Arbeiter weiterhin im Konsumverein ihre Einkäufe machen dürfen. Stadtrat Abele (NS.) stellte hiezu fest, daß laut Bekanntgabe die Konsumvereine nun auch gleichgeschaltet seien und dem­nach keine Veranlassung mehr zu einem Verbot bestehe, bis weitere Regelung erfolgt sei.

Unterschlagungen. Wie das „Leonberger Tag. blatt" erfährt, ist man in der Süd-d. Schuhfabrik größeren Unterschlagungen, die schon längere Zeit z-urückliegen sollen, auf die Spur gekommen. Der Geschäftsführer der Fabrik, Engclfried, wurde auf dein Landjäaerstationskommando ver­nommen.

Tübingen, 17. Mai Ein schwerer Junge. Der 50- jährige Schuhmacher E. Trümpelm-ann wurde am 28. Febr. os. Zs. von der Strafkammer wegen schweren Sittlichkeits- Verbrechens zu 2 Jahren Zuchthaus verurteilt. Er ist wegen verschiedener gleicher und wegen schwerer Eigentumsverbre. chen schon oft und zum Teil mit langen Zuchthausstrafen vor- bestraft. Trümpelmann lehnte den damaligen Verhandlungs­vorsitzenden wegen „Befangenheit" ab, denn er habe durch Bekanntgabe seiner Vorstrafen bewirkt, da er seine Stelle als Gärtner bei einer studentischen Verbindung verloren habe. Der Angeklagte hotte damit aber kein Glück, das Reichsgericht hat das Tübinger Urteil nunmehr bestätigt.

Rufringen OA. Herrenberg, 17. Mai. Tödlicher Un­fall. Das 3lMhrige Söhnchen Kurt des Schreiners Wols wurde von einem Lastauto überfahren. Das Kind starb sofort.

Haikerbach OA. Nagold, 17. Mai. B r an d. — Mauer­einsturz. Bei einem Brand im Maschinensaal der Küblerei Gebr. Knorr, der rasch erstickt werden konnte, zog sich ein Feuerwehrmann eine Rauchvergiftung zu. — Eine 8—10 Meter hohe Betonmauer am Abhang der Burg stürzte gegen das Wohnhaus von K. Gutekunst. Größerer Schaden wurde nicht angerichtet.

Schönebiirg. OA. Laupheim, 17. Mai. Das geheim­nisvolle Paket. Letzte Woche lag vor der Haustü.e des hiesigen Postboten ein Paket mit der Aufschrift „Vorsicht beim Oeffnen". Mit größter Vorsicht wurde das Objeich von dem Postgewaltigen in schonendster Weise und respe^abOr Entfernung abgelegt. Was nun aber mit dem gehednnb- vollen Fund tun? Bürgermeister und Polizei berieten hin und her, dann wurde beschlossen, daß die Polizei dem Pakt zu Leibe rücken soll. Behutsam wurden Schnur und Hülle entfernt. In atemloser Spannung und gewisser Furcht harrte man der kommenden Ereignisse in den nächsten Sekunden. Jedoch keine Explosion, keine Bombe platzte. Vielmehr lag auf dem Grund der Hülle friedlich eine uralte, doppelläufige Pistole. Mit einem Seufzer der Erleichterung und geyen-- festigen vielsagenden Blicken wurde das Mordinstrum-ent wie­der emgepackt und an die zuständige Stelle weitergegebe^