hemmungslosen Erfüllungspolitiker einreihen; er kämpse für die Aenderung der Tributpflichten.

Slbg. Drewitz (Wirtschaftspartei): Die Wirtschafts­partei habe 1923 di« Sanierungspolitik der Regierung unter­stützt. Sie hat sich dagegen gewehrt, daß von den Nach­folgern Luthers und Schiebens die angefammelken Reser­ven verpulvert wurden. Wir sind als Reaktionäre be- sckimpft worden, weil wir gegen die verschwenderische Aus­gabenbewilligung und auch gegen die überhöhte Besoldungs­politik gestimmt haben. (Zwischenrufe bei den Sozialdemo­kraten.) Wenn Sie (zu den Sozialdemokraten) mit ihren Zwischenrufen mir meinen Berus als Bäckermeister vor- mcrsen wollen, so beweisen Sie damit die Großmannssucht des Parteibeamten, der ehrliche Arbeit verachtet (Beifall bei der Wirtschaftspartei). Die Regierung müsse sich ener­gisch gegen die Beamtenorganisationen wenden, die setzt der Wi'tschastspartei die Verantwortung für die Eehaltssenkung ausbürden wollen und zum Boykott der Geschäfte ausfordern, deren Inhyber unsere Mitglieder sind. Wenn die Regierung jede Aenderung in der Notverordnung ablehnt, werden wir die ganze Notverordnung ablehnen müssen. W:r haben uns nicht gegen den Preisabbau gesträubt, aber wir haben erklärt, daß die ganze Aktion nur Spiegelfechterei ist. Die Voraussetzung für ein« wirkliche Preissenkung ist steuerliche Entlastung. Die Wirtschaftspakte! lehne die Notverordnung ab.

Abg. Rauch (Bayr. V.P. betonte, man könne das Reich nicht dadurch retten, daß man Länder und Gemeinden die Kosten tragen lasse. Es müsse alles getan werden, um die Arbeitslosigkeit zu mildern.

Darauf ergreift das Wort

Reichskanzler Dr. Brüning:

Auf eine Anfrage kann ich feststellen, daß bei den leitenden Beamten der Reichsbahn die gleiche Wprozentige Gehalts­kürzung — auch bei den Leistungszulagen — durchgesührt worden ist, wie bei den Ministern. Wir haben an die Spitzenorganisationen der deutschen Wirtschaft die gleiche Mahnung gerichtet, und dieser Mahnung ist schon in vielen Fällen bei den Bezügen der leitenden Stellen entsprochen worden. (Na, na!)

Es ist notwendig, daß die Preissenkung möglichst schnell bis zu dem Punkte durchgeführt werde, den sich die Reichs­regierung als Ziel gesetzt hat. (Rufe rechts: Sie erhöhen ja die Steuern.) Die Reichsregierung wird selbst öffentlich er­klären, wann sie glaubt, ihr Ziel bei der Preissenkung er­reicht zu haben. Augenblicklich ist dieser Zeitpunkt noch nicht gekommen. Der Textilgrohverband kann eine weitere Preis­senkung nicht vonehmen. (Unruhe bei den Kommunisten.) Die Reichsregierung hat nie ein Hehl daraus gemacht, daß die Notverordnung nur einen Anfang darstellt. Die Re­gierung hat zu einem hohen Prozentsatz die Wünsche der Parteien verwirklicht. Die letzten 10 Prozent, die in der neuen Notverordnung nicht verwirklicht sind, würden weder auf diesem noch auf dem normalen parlamentarischen Weg zu verwirklichen sein. (Zurufe bei den Nationalsozialisten: Was bedeutet das?) Daß Parteiforderungen überhaupt nicht hundertprozentig erfüllt werden können, auch Ihre nicht. Sehr gewundert habe ich mich über die Rede des Abg. Gereke von der Landvolkpartei. Gerade die Kritik der Landvolkpartei an dem Inhalt der Notverordnung hätte bedenken müssen, daß bei einer Einzelabstimmung die Maß­nahmen für die Landwirtschaft zu kurz gekommen wären. Es kommt mir aber so vor, als ob einzelne Parteien nur das in Notverordnungen niedergelegt wissen wollen, was ihren besonderen Interessen entspricht. Das aber ist ebenso unmöglich, wie es sich als unmöglich zeigte, vor Erlaß der Notverordnung eine parlamentarische Mehrheit ans ihren Inhalt zu einigen. Man muß auch bedenken, daß das In­teresse der Landwirtschaft nicht allein auf hohe Zolle ge- rilhtet ist. (Zustimmung in der Mitte.) In den Zoll- erj-öhungen sind wir bereits sehr weit gegangen. Es gibt wicht wenig Männer, die eine derartige erfolgreiche Poli­tik für die Landwirtschaft getrieben haben, wie wir. (Wider­spruch rechts.)

Ich verstehe, daß das deutsche Volk ohne Unterschied der Parteien den schweren Druck der Reparaiionslask be­klagt. Aber wenn Sie weiter nichts können, als daß Sie hinter jedem Problem und hinter jeder Frage als einzige Antwort die Tribu frage haben, dann können Sie weder der Landwirtschaft noch der Wirtschaft überhaupt helfen. Wir haben alles versucht, um auch mit dem Druck höchster Zölle dem Getreidebau zu helfen. (Zuruf: Veredelungswirt­schaft!) Ja, darauf wollte ich gerade zu sprechen kommen. (Zuruf: Veredeln wir mal das Kabinett ein bißchen! — Heiterkeit.) Wenn Sie sich darüber einigen könnten, in welcher Form und mit welchen Persönlichkeiten das Kabinett veredelt werden kann, so wäre das erfreulich. — Die Reichs- regierung hat sich eingehend mit dem Schutz der Veredelungs- wirlschast beschäftigt. Wenn Sie aber in der Lcmdvolk- vartei glauben, den notwendigsten Sanierungsmaßnahmen der Reichsregierung ihre Zustimmung versagen zu sollen, so kann ich Ihnen nur das eine sagen: Bei einer solchen ab­lehnenden Haltung werden auch alle weiteren denkbaren Zollmaßnahmen die Lage der Landwirtschaft nie retten können. Denn das erste Problem auch für die Landwirt­schaft, namentlich für die Zinsbelastung und Stem'rbelask.rng dre Landwirtschaft, ist die Sicherung unserer öffentlichen Finanzen.

Ich begreife «sicht. weshalb landwirtschaftliche Organi­sationen gegen die landwirtschaftliche Einheikssteuer Stellung nehmen konnten. Sie bedeutet doch nichts anderes, als daß die Landwirtschaft ein steuerfreies Existenzminimum von 0000 Mark jährlich erhält. (Abg. Torgler (K.): An die Arbeiter denken Sie wohl überhaupt nicht!) Wenn die Reichsregierung alle diese Maßnahmen für die Sanierung de« Arbeitslosenversicherung und zur Sicherung der Sozial- ^nn sie den Preisabbau fördert, so ist O?kn^beite«P«Mik (Unruhe bei den Kommunisten. Ordnungsrufe gegen den Abg. Nädel-K.z. Wenn ich Ihnen (zu den Kommunisten) antworten wovte. dann müßte ich auf die Verhältnisse eines anderen Landes (Rußland) «in­ssehen. wo die Lage der arbeitenden Klassen viel schlimmer ist als bei uns. (Abg. Stöcker (K.): Sie bauen ab. und dort wird aufgebaui. — Lachen bei der Mehrheit — Zuruf bei den Sozialdemokraten: Galgen werden in Rußland auf- gebaut! — Lärm bei den Kommunisten. — Abg. Stöcker: Vier Millionen Erwerbslose gibt es in Deutschland, Herr Kanzler!)

Die Reichsregierung muß in dieser Stunde die Parteien davor warnen, zu glauben, daß unmittelbar und sofort an den Bestimmungen der Notverordnung noch ungeheuer vieles oder überhaupt irgend etwas geändert werden könnte. Die Reichsregierung wird die Wünsche sorgfältig beachten: sie ist bereit, wenn das Werk der Sanierung vollendet ist, unser Kredit und unsere Finanzen ahZzahlungn.lgae-SI den NS: Wir haben ja gar keinen Kredit!), die Wünsche

der Parteien „auf normalem Weg" auf das sorgfältigste zu berücksichtigen Ich muß aber davor warnen, daß im Lauf der Debatte die Parteien sich in Einzelheiten verlieren. Ich muß davor warnen, daß dadurch eine Stimmung er­zeugt wird, die nicht nur in diesem hohen Hanse» sondern in der Welk die bedenklichsten Konsequenzen haben müßte, ssz ist meine Pflicht, in dieser ernsten Stunde Sie zu bitten, daß die Notverordnung, so wie sie ist, angenomm n bezw. nicht ausgehoben wird, daß die Entscheidung darüber ehe­stens gefällt wird. Und, meine Herren, seien Sie sich Ihrer Verankworlung bewußt! Halten Sie mit Ihrer Kritik in dieser wirklich ernsten Stunde zurück! Sie wissen nicht, wenn die Dinge etwa zum Scheitern kommen sollten, was hinter diesem Scheitern stehen könnte. Sie tragen eine furchtbare Verantwortung. Ich bin der Ueberzeugung, daß es genügt, die Parteien an diese Verantwortung er­innert zu haben, daß sie sich ihrer Pflicht dem Staat, dem Volk gegenüber bewußt werden und den Mut haben (lär­mende Zwischenrufe bei den Kommunisten), di« Maßnahmen zu ergreifen, die es dem Volk ermöglichen, über diese schweren Zeiten hinwegzukommen. (Lebhafter Beifall in der Mitte.)

Mirllembero

^ Stukkgark. 5. Dezember.

Stuttgart, 5. Dez. Ausbildung von Fleisch- beschauein. Ais öffentliche Schlachthäuser, an denen d e Ausbildung von Fleischbeschauern erfolgen darf, sind neuer­dings auch der städtische Schlachthof in Heidenheim und der städtische Schlachthof in Schwenningen bestimm: worden.

Hitlertag. Für den Hitlertag am 7. Dezember sind an­nähernd 60 000 Karten verlangt worden. — Der große Marsch der nat.-soz. Sturmabteilungen beginnt am Sonn­tag 1.30 Uhr am Karlsplatz hinter dem Allen Schloß und führt über Charlottenplatz, Olgaecke, Olgastraße, Wilhelms- plah, Sofiensirahe, Alter Postplah, Garienstraße. Schloß­straße, Lauienschlagerskraße am Hindenburgbcm vorbei durch Schiller- und Neckarstraße zur Skndthnlle.

Ein keplergeschlechlerbuch. In vierjähriger Arbeit Hai sich der Stuttgarter Oberpostinspektor G. Kepler der ver­dienstvollen Ausgabe unterzogen, ein« in Kürze ersckeinende „Familiengeschichte Kepler" herauszugeben, zu der der Bodenseedichter Ludwig Finckb das Vorwort schrieb. Der erste Baud dieser Herausgabe ist zugleich ein Sonderdruck des gleichlautenden, von Hauptmann a. D. Wiest-Stutt­gart bearbeiteten 6. schwäbischen Sonderbands (ein Weilder- städter Sonderband) im Rahmen des deutschen Geschlechter­buchs Band 73, Herausgeber Dr. jur. Körner-Berlin. Der Band 2 behandelt Kepler und seine Zeit mit Schilde­rung des Hexenprozesses gegen seine Mutter. Der Heraus­geber bringt damit eine wertvolle Bereicherung zur wissen­schaftlichen Genealogie der mystischen Zeit von und zu Be­ginn des 30jährigen Kriegs.

Zur Uhlandforschung. Der städtische Archivar-Lehrer Kirschmer in Göppingen ist zur Zeit mit der Zu­sammenstellung der Uhlands in Schwaben und Baden be­schäftigt und hat mancherlei Uhlandgeschlechter herausge­sunden, die zum Teil nach Hattenhofen OA. Göppingen bezw. ins Badische führen.

Uniformierung auch der organisierten Zenkrumsjugend.

Auf der Landestagung des Württ. Windthorstbundes be­richtete der Bundesführer in Schw. Gmünd über die Or­ganisation der Zentrumsjugend in Gmünd, die bewußt neben der politischen Aufklärung und Erziehung auch noch einen militärischgegliedertenInnen-und Außendienst umfaßt. Statt eines Vorsitzenden sind drei Bundesführer als gemeinsame Leiter, mit einer diktatorischen Befshlsgewalt ausgestattet, bestellt. Im Außendienst wird der Bund in Unterabteilungen eingeteilt, die von einem Hauptfeldmeister, einem Feldmeister und einem Scharführer (100, 50 und 10 Mann) jeweils geführt werden. Es wird die Erwartung ausgesprochen, daß durch die Einführung der Uniformierung der Mitgliederstand ganz wesentlich gesteigert werden könne.

Vom Tage. Im Ludwigspital stürzte sich in den Morgen­stunden ein 42 I. a. Mann, der schwer nervenleidend war, zwei Stock Hoch herunter. Er ist den erlittenen Verletzungen bald darauf erlegen.

Aus dem Lande

Feuerbach, 5. Dez. Brand. Im Anwesen der Asphalt- Teerfabrik P. Bauderin Weilimdorf brach am Donners­tag nachmittag Feuer aus. Außer der Weilimdorser Feuer­wehr eilte die Motorspritze von Feuerbach herbei. Der Brand konnte auf das Geschäftsgebäude beschränkt werden. Me das Feuer entstand, wird erst die Untersuchung ergeben.

Lebensmüde. In einem Haus der Föhrichstraße verübte em 20 I. a. Mädchen einen Selbstmordversuch. Es öffnete

in der Küche seiner elterlichen Wohnung den Gashahn, um sich zu vergiften. Dieses Vorhaben wurde noch rechtzeitig vereitelt. Lebensgefahr besteht nicht.

Ehlingen, 5. Dez. 60. Geburtstag. Der weithin, mick über die Grenzen Deutschlands hinaus bekannte und

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hochgeschätzte Nervenarzt Sänitätsral Dk. Krauß m Kennenburg bei Ehlingen begeht am 6. Dezember seinen 60. Geburtstag.

Heilbronn, 5. Dez. Unter den Zug. Gestern nach­mittag hat sich der 21 Iahre alte, hier wohnhafte Arbeiter Malter Dupper von dem in Richtung Neckarsulm herauf­fahrenden Zug überfahren lassen. Er war sofort tot.

Taschendiebe. Auf dem «Christkindlesmarkt' am Mittwoch kamen mehrere Diebstähle vor, wobei 600—800 erbeutet wurden.

Gmünd, 5. Dez. Preissenkung. Der Gmünder Wirtschaftsverband besprach mit Vertretern der Behörden, der Beamten und der Gewerkschaften die Preissenkungs- lraae. Bei dieser Bsivreckuna kam deutlick zum Ausdruck, daß der Einzelhandel von stck aus seit lanaem'um die Preis­senkung bemüht war. Die Kundgebung des Einzelhandels endete mit der Aufforderung, sich nicht in der Erwartung eines großen Preissturzes vom Einkauf abhalten zu lassen. Zur selben Zeit veranstalteten auch die christlichen Gewerk­schaften, die Beamtenschaft und die Arbeitervereine eine Aussprache über die Preissenkung, in der beschlossen wurde, die Stadtverwaltung zu ersuchen, eine Fühlungnahme aller am Preisabbau interessierten Kreise der Erzeuger, des Zwi­schenhandels und der Verbraucher, in dis Wege zu leiten, um den Preisabbau zu fördern.

Hall, 5. Dez. Verkehrs-Verband Hohenlohe- Wllrtt. Franken. In der ordentlichen Mitgliederver­sammlung des Verkehrs-Verbands Hohenlohe-Württ. Fran­ken unter dem Vorsitz von Dr. Prinzing - Hall im großen Rathaussaal erstattete Geschäftsführer Groß den Bericht über das verflossene Geschäftsjahr. Den Einnahmen ein­schließlich Kasftnvortrag im Betrag von 2741.82 RM. stehen Ausgaben mit 2528.64 NM. im Berichtsjahr gegenüber. An Werbemaßnahmen sind für das neue Geschäftsjahr vor­gesehen: Schaffung eines Verbandsfilms im Anschluß an den zur Zeit in Arbeit befindlichen großen „Schwabenfilm" und die Herstellung eines neuen Bilderprospekts. Die bis­her betriebene Werbung ln den Tageszeitungen in Gestalt von Sammelanzeigen während der Hauptverkehrsmonate soll im kommenden Jahr fortgesetzt werden. Klagen über man­gelhaftes Wagenmaterial auf den Bahnstrecken des Ver­bandsgebiets wurden jeweils der Reichsbahn unterbreitet. Auch über zum Teil veraltetes Wagenmaterial auf den Autostrecken der Reichspost wurde Klage geführt.

Ellwangen, 5. Dez. DieBluttatvonFachfenfeld vor dem Schwurgericht. Ein Fall von geradezu bestialischer Roheit fand am Donnerstag seine gerichtliche Sühne. Die Anklage richtete sich gegen die Taglöhncr Franz und Karl Starz und den Wazer Georg Aufrecht, sämt­liche von Fachsenfeld OA. Aalen. Die Angeklagten haben in der Nacht auf 15. September 1930 den Stiefvater von FxanH und Karl Starz und den Großvater von Georg Aufrecht, den verwitweten Feldschützen und Wegwart Georg Maier, der !m 66. Lebensjahr stand und in Waiblingen wohnhaft war, überfallen und derart mißhandelt, daß er tot auf dem Platz blieb, Das Urteil lautete gegen Franz Starz we- gen eines Verbrechens des Totschlags auf 7 Fahre Zuchthaus, gegen Karl Starz wegen eines gemeinschaftlichen Ver­brechens, der Körperverletzung mit Todesfolge auf 4 Jahrs Gefängnis, gegen Aufrecht wegen eines gemeinschaftlichen Vergehens der gefährlichen Körperverletzung ans 6 MoNäte Gefängnis.

Metzingen, 5. Dez. Krankenhauserweiterung. Das städtische Krankenhaus hat eine Erweiterung erfahren. Die Ausführung des Projekts mit einer Voranschlagssumms von 76 400 Mark (einschl. Mobiliarkosten) wurde anfangs 1930 in Angriff genommen und ist nunmehr beendigt.

Nordstetten OA. Horb, 5. Dez. Ärbeiterentlas- sung. Die Firma G i d i o n, Zigarrenfabrik Nordstetten hat, wie andere Zigarrenfabriken und Tabakfabriken, auf 27. Dezember 1930 114 Arbeitern gekündigt. Wie man hört, soll dies wegen des zu erwartenden Verbrauchsrückgangs geschehen sein, den der erhöhte Tabakzoll zweifellos im Ge­folge haben wird.

Oberndorf a. N., 5. Dez. Umbau des Postamts. Der hiesige Postumbau ist nunmehr unter de.r Leitung von Baumeister Hirner vom Telegraphenamt Tübingen be­endet. In zwei großen Räumen, die für die etwa 800 An­schlüsse vorgesehene Telephonanlage für Selbstanschluß be­stimmt sind, wird noch gearbeitet und man hofft, daß etwä im April nächsten Jahres der SA.-Betrieb ausgenommen werden kann. Die ganze Schaltereinrichtung, nach Normal­plänen der Oberpostdirektion ausgeführt, war als Not­standsarbeit vorgesehen.

Heidenheim, 3. Dez. Eine Familie geht in den T o d. Donnerstag vormittag wurde in der Bergstraße eins Familie, bestehend aus Mann, Frau und einem dreijährigen Kind, durch Gasvergiftung tot aufgefunden. Der Grund dürste in einer unheilbaren Krankheit des Mannes zu suchen sein.

Biberach, 5. Dez. Von einem Radfahrer an­gefahren wurde beim evang. Friedhof eine ältere Frau. Durch den Sturz erlist sie mehrere Kopfverletzungen. Der Nadler, der betrunken zu sein schien, machte sich schleunigst davon.

Vom bayerischen Allgäu, 5 Dez Rettung aus Bergnot-Schadenfeuer—DieneueWalser- st r a ß e — Launen der Natur. Am Sonntag unter­nahm die in Heiterwang amtierende Postbedienstete Aioisia Drüber aus Innsbruck allein eins Tour aus den Thcmeller Während des Aufstieg-, auf d u schon etwas verschneiten Riezlersteig irrte Fräulein G:uber mehrmals vom Weg ab und glitt öfters aus, wodurch sie sich an beiden Knien und Schienbeinen Verletzungen züzog. In den hohen Schnee­verwehrungen konnte sie schließlich weder vor- noch rück­wärts. Am Montag früh 1 Uhr waren ihre Beine bereits- so starr, daß sie nicht mehr aufstehen konnte. Erst in dev Morgenstunden wurde sie durch eine Rettungsexpedition aus Heiterwang zu Tal gebracht. — Am 11. Dezember wird die neue Walser st raße nach einer feierlichen Weihe der Gemeinde Oberstdorf-Mittelberg übergehen. Zu­gleich wird die neue Kraftpostlinie eröffnet werden, nach­mittags werden in Riezlern heimische Trachtentänze vorgeführt. — Am vergangenen Sonntag brachten Touri­sten von Schrattenwang herunter blühende Alpenrosen. An­dere Ausflügler pflückten einen Strauß Seidelbast An einem Haus in Oberstdorf entwickelt ein Spalierapfelbaum Blüten. Auf den feuchten Wiesen spitzen die Blüten des Krokus heraus; allerdings haben die letzten mondhellen klaren Nächte diesen Blütenträumen ein schnelles Ende ge­macht. Auf den Berghöhen ist es jedoch so warm, daß man im Freien sitzen kann.