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Leu«. Berla, und SchrifUeitnu,, Thevoor »a», «Udbad. Wilhelm kraß« 8«. Telephon 17». — «ohnnngr Bismarikktrab» «».

Nummer 54

Fernruf 479

Donnerstag, den 6. März 193V

Fernruf 479

65. . Jahrgang« ^

Die Vermögenssteuerveranlagung im Reich und in Württemberg

Nach dem Jahrgang 1929 des Statistischen Jahrbuchs für das Deutsche Reich betrug das gesamte Rohvermögen im Deutschen Reich im Jahr 1927 rund 112,2, im Jahr 1925 rund 108,3 Milliarden RM., in Württemberg rund 4,6 bzw. 4,4 Milliarde RM. Di« ganze Erhöhung des Rohvermögens seit 1925 n»t 3,9 Milliarden RM. (3,6 Proz.) im Deutschen Reich und mit 0,24 Milliarden RM. (5,5 Proz.) in Württem­berg rührt fast lediglich von einer Zunahme des Kapital­vermögens und in Württemberg noch von einer kleinen Steigerung des Betriebsvermögens her, alle anderen Vermögensarten haben sich ver­ringert. Ebenso ist die Gesamtzahl der Vermögenssteuer- pflichtigen Personen zurückgegangen: im Reich von 2 600 209 au 2 543 714, also um 56 495 oder 2,2 Proz., in Württem­berg von 146114 auf 138 476 (5,2 Proz.). Dabei weisen im Reich die nichtnatürlichen — juristischen — Personen (Körperschaften usw.) einen größeren Rückgang aus als die natürlichen Personen. Jene haben um 3,7 Proz. (von 115164 aus 110 866) abgenommen, diese nur um 2,1 Proz. (von 2 485 045 auf 2 432 848).

In Württemberg ist es umgekehrt. Die Zahl der natürlichen Personen ist von 141 633 auf 134 119, d- h. um 5,3 Proz., jene der juristischen usw. Personen von 4481 auf 4357, d- h. um 2,8 Proz. gesunken. Das nach Berücksich­tigung der abzugsfähigen Schulden und Lasten in Höhe von

13.2 Milliarden RM. (in Württemberg 0,3 Milliarden) übrig bleibende steuerpflichtige Gesamtver- mögen belief sich für 1927 im Reich auf 99,0, in Würt­temberg auf 4,3 Milliarden AM. Auf den Kopf des Pflich­tigen (natürliche und nicht natürliche Personen) kamen im Deutschen Reich 38 888 RM-, in Württemberg 30 728 RM. Etwa zwei Drittel des steuerpflichtigen Vermögens — im Reich 64,6 Milliarden AM. gleich 65,3 Proz., in Württem­berg 2,8 Milliarden RM. gleich 66,8 Proz. — sind im Besitz der natürlichen Personen, das restliche Drittel in jenem der Körperschaften usw. Die Jahres steuer- schuld betrug 402,6 Millionen RM. im Reich und 16,0 Millionen RM. in Württemberg. Gegenüber dem Jahr 1925 Ist sie gestiegen im Reich um 11,8, in Württem­berg um 1,1 Millionen RM. Bei der großen Verarmung des deutschen Volks ist es nicht verwunderlich, daß die über­wiegende Mehrheit von Bermögensinhabern — im Reich

82.2 Proz-, in Württemberg 87,3 Proz. — nur über höch­stens 30 000 RM. Vermögen verfügt, und daß die Zahl der Millionäre, d. h. der Personen, die über 1 Mil­lion steuerpflichtiges Vermögen besitzen, im Deutschen Reich sich auf 2465 gleich 0,10 Proz-, in Württemberg auf 86 gleich 0,06 Proz. beschränkt.

Die Blätter melden neuerdings, daß man an der pol­nischen Grenze, trotz ihres dichten Abschlusses, heftiges Ge- wehrfeuer hören könne. Das bedeutet blutige Zusammen­stöße zwischen den Bauern und den Bolschewisten. Auch sonst wird von Bauernverfolgungen gemeldet. Und was sind die gegenwärtigen Christenverfolgungen, ge­gen die allwärts in ganz Europa laute Proteste sich erheben, anderes als die Bekämpfung des russischen Bauerntums, das init der Religion steht und fällt?

Rußland ist ein Agrar st aat mit mindestens 85 Pr> Bauern. Lenin, der Schöpfer der Sowjetrepublik, Hw großen Fehler begangen, seinen Staat allein auf d Schu tern der verhältnismäßig kleinen Minderheit 8er I dustriestaaten zu bauen. Das ist dasselbe Kunststück, o wenn jemand eine Pyramide auf die Spitze stellen woll "Eler Echt sich jetzt bitter. Man hat anfänglich de f^il seines Eigentums belassen. Es w dockt " ^ebergangsstadium, als eine Schonzeit g

der Bauer zu wenig für den Staat abli i - 9 kl man zur „Kollektivierung ch d h zur Enteianni

klart, daß n-chts sein eigen ei, daß vielmehr alles de S aa gehöre. Er sei nur ein Angestellter des Staats e Staatsarbetter, genau so wie die andern in der Jndustri Sein Eigenbedarf wird genau „rationalisiert", etwa so w seinerzelt bei uns in der Kriegszeit. Wenn er mehr für st m Anspruch nehme, sei es Diebstahl am StaatseigeMur Damit aber der Bauer möglichst viel abliefere, wurde mrt unmöglichen Abgaben oder Steuern belastet. Was KUlake, das heißt Unternehmer mit einer oder g mehreren Arbeitskräften, so wurde er in die ,Kollekti merung hineingezwungen, also besitzlos gemacht. Ja v, einigen Tagen hat Moskau ein Gesetz erlassen, das die bi her erlaubte Verpachtung von Land an den Einzelbauei verbietet und die Bezirksbehörden ermächtigt, alle Mä nahmen gegen die Kulaken bis zu deren vollständigen En eignung und Ausweisung in Anwendung zu bringen.

«...werden rund 50 Millionen Mensch«

Lldliae soviel, als am Beginn der Revolutic

Lldlsae und Bürger entelanet worden waren. Taufende vo

iWerfeiegel

Der schweizerische Raiionalrat hat die Vorlage, die ein einheitliches schweizerisches Strafrecht schasst, mit 99 gegen 5 Stimmen angenommen.

Die Regierungserklärung Tardieus ist von der fran- zösischen Kammer gebilligt worden.

Mac Donald hat Tardieu eingeladen. mit ihm das Wo­chenende in Lhequers zu verbringen.

In Beantwortung einer Anfrage im Unterhaus lehnte es der englische Minister des Auswärtigen Henderson ab. den Bericht des britischen Botschafters in Moskau über die Religionsverfolgungen in Rußland oder irgend einen Aus­zug aus diesem Bericht zu veröffentlichen.

Der spanische Ministerpräsident Berengucr keilte der Presse mit. im Land herrsche völlige Ruhe und man könne in nicht zu ferner Zeit die pariamentswahlen ins Werk sehen. In Spanien soll eine monarchistische Koalition ge­schaffen werden.

General primo de Rivera liegt in seinem Pariser Hotel an Grippe erkrankt darnieder. Er wird von den Aerzten der spanischen Botschaft behandelt. _

ihnen, wie jene"deutschen Bauern, haben den Staub Ruß­lands von ihren Füßen geschüttelt und den Wanderstwb er- griffen. Noch viel mehr werden im Elend spurlos unter­gehen.

Dieses System ist kodifiziert und in Zahlen gefaßt im sogenannten ,,F ü n f j a h r p l a n" (1. Oktober 1928 bis 1. Oktober 1933). Ein respektabler Plan, der alle möglichen wirtschaftlichen Ziele verfolgt, so für die Elektrizitätswirt- schast, das Transportwesen, den Wohnungsbau, die Baum- Wolleerzeugung usw. Dabei geht das umfangreiche fünf­bändige Werk in staunenswerter Genauigkeit auf Einzel­heiten ein. So ist vorgesehen, wieviel Zementfabriken neu zu errichten sind, an welcher Stelle dies zu geschehen hat und wieviel sie leisten müssen. Außerdem wird geplant, die Er­zeugerpreise um 4 Prozent und die Kleinhandelspreise um 21 Prozent zu senken. Natürlich braucht man dazu Geld, viel Geld: 41 Milliarden Rubel aus dem Staatshaushalt und 17 Milliarden aus den Unternehmungen selbst Die Steuereinnahmen sollen von 3,2 Milliarden in 1927—28 auf 6,7 Milliarden in 1932—33 gesteigert werden.

Was ist nun im ersten Jahr erreicht worden? Zu­verlässige Zahlen liegen nicht vor. Moskau jedoch behauptet, mit der industriellen Entwicklung zufrieden sein zu können. Die agrarische aber habe versagt, und deshalb diese Gewaltmaßnahmen gegen die Bauern, deren Getreideabliefe- rung, anstatt auf 108 Prozent zu steigen, aus 86 Prozent zurückgegangen ist. Die Bauern müssen also büßen für das Versagen des Fünfjahrplans. Vom Bauern aber hängt das Schicksal Rußlands ab.

Neueste IlachkWen

„Jnduslrieopfer" über 30 Millionen

Berlin, 5. März. Eine Ueberraschung folgt der andern Während gestern nach der Kabinettssitzung halbamtlich ge­meldet wurde, man sei daran, sich über das Notopfer in Form einer Zwangsanleihe oder eines Zuschlags zur Einkommensteuer zu einigen, wird heute berich­tet, daß das Kabinett beide Auswege bereits wieder ver­lassen habe. Reichsfinanzminister Moldenhauer sei nun aus Grund der Besprechung mit „Vertretern der Wirtschaft" auf den Gedanken gekommen, dieIndustrie zur Tragung der Lasten heranzuziehen. Und zwar solle die aus dem Dawes- plan stammende „I n d u st r i e b e l a st u n g irgendwie „aus gebaut" werden, so daß sie einen Mehrertrag gebe. Es war bereits vorgesehen, die von 300 auf 250 Mil­lionen gesenkte tatsächliche Leistung der Industrie durch Heranziehung des Reservefonds der Bank für Dames« Jndustrieschuldverschreibungen wieder auf 300 Millionen zu erhöhen. Diesem Grundstock sollen nun 70 statt 50 Millionen entnommen werden. Darüber hinaus soll der Industrie ein Notopfer von 20 bis 30 Millionen auferlegt werden, dessen Form noch nicht bekannt ist. Aber auch dann bliebe noch ein ungedeckter Fehlbetrag der Arbeitslosenver­sicherung von etwa 60 Millionen besiegen, die man durch ge­wisse Maßnahmen auf dem Gebiet der Steuererhebung und Steuerverrechnung ein bringen zu können hofft.

Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung soll um ein Viertelprozent erhöht werden, wenn Arbeit­geber und Arbeitnehmer sich über die Verteilung (je ein Achtelprozent) in der Verwaltung der Reichsanstalt sich dar­über einigen. Durch die Beitragserhöhung sollen etwa 70 Millionen Mark aufgebracht werden.

Geheimrat Dr. Silverberg erklärt, er , .be an der Besprechung von „Vertretern der Wirtschaft' mit i.em Reichs­finanzminister nicht terlgenommen, und er sei an diesen Ver­handlungen in keiner Weise beteiligt.

Einigung des Reichskabinetts über die Deckunasvorlagen

Berlin, 5. März. Die langen Beratung!, des Reichs­kabinetts über die Deckungsvorlagen haben heute mittag zu einem Einvernehmen geführt. De- .Haushaltplan für 1930 und die Deckungsvorlagen sollen drm Reichsrat zu­gehen.

Der Reichskanzler wird sich gemäß dem Beschluß der soz. Fraktion bemühen, die Erledigung der Uounggesetze vor der Finanzreform durchzuführen.

Die Fraktionen der Regierungsparteien hielten nachmit­tags gesonderte Beratungen ab.

Reichspräsident o. Hindenburg empfing heute den Reichskanzler zum Vortrag.

Vertagung der Länderkonferenz

Berlin, 5. März. Die für Donnerstag angesetzte Län­derkonferenz ist abgesagt worden. Mehrere Län­der, darunter Bayern und Württemberg, haben mit- geteilt, sie seien nicht in der Lage Vertreter zur Konferenz zu entsenden, weil sie selbst sich in schwierigen Ctatsverhand- lungen befänden.

Die Arbeikslofenziffer in Deutschland

Berlin. 5. März. Die Zahl der Hauptunterstützungs- empfänger in der Arbeitslosenversicherung hat am 1. März ds. Is. 2 365 000 betragen. Die Bergleichszahl aus dem Vorjahr ist 2 461 OM. Am 1. März war im Vorjahr der Höhepunkt der Arbeitslosenziffer erreicht, so daß man damit rechnen kann, daß wir auch in diesem Jahr den Höhepunkt bereits überschritten haben. Die Gesamtzahl der Unter­stützungsempfänger ist demnach in diesem Jahr um nahezu 100 000 niedriger als im Vorjahr. Die Zahl der Krisen- unterstühten für den 1. März liegt noch nicht vor. Am 15. Februar betrug sie 266 000 gegen 154 000 im Vor­jahr.

Der Berliner Propst darf die Kirchenfahne hissen

Berlin, 5. März. Der 14. Zivilsenat des Kammergerichts hat im Flaggenstreit der Stadt Berlin mit dem evangelischen Propst Händler gegen die Stadt Berlin ent­schieden. Das Gericht erklärt, daß dem Propst von Berlin das Dienstgebäude zustehe und daß die Stadt Berlin dem Propst keinerlei Vorschriften über die Art des Flaggens machen dürfe. Auch ein Hauswirt könne nach dem geltenden Recht einem Mieter nicht vorschreiben, welche Fahne er etwa aus seiner Wohnung heraushängen wolle. Infolgedessen müsse es dem Propst überlassen bleiben, die Fahne zu hissen, die er bei einzelnen Anlässen für gegeben erachte.

Die Stadtverwaltung Berlin hat bekanntlich unter Biiß anläßlich des bekannten Flaggenstreits angeovdnet, daß öf­fentliche Gebäude nur in den neuen Reichsfarben beflaggt werden dürfen. Das Dienstgebäude der Evangelischen Prop­stei war mit der Kirchenfahne (violett mit weißem Kreuz) beflaggt worden.

„Internationaler Sturmtag'

Berlin. 5. März. Die Kommunistiche Partei hat für 8. März die Parole eines .internationalen Sturmtags der Arbeitslosen ausgegeben. In Berlin sind öffentliche Kund­gebungen bis auf weiteres verboten. Di« Polizei ist in ver­stärkter Bereitschaft.

Wie in Preußen sind auch in Bayern und Sachsen öffent­liche Kundgebungen unter freiem Himmel verboten worden.

Die Bayerische Volksparkei aehk nicht in die Weimarer Koalition

München, 5. März. Aus Kreisen der Bayerischen Volks­pariei wird erklärt, wenn die gegenwärtige Krise in der Reichsregierung zu einer Auflösung der Koalition und zur Bildung der sogenannten Weimarer Koalition führen sollte, so werde sich die Bayerische V'kspartei keinesfalls an dieser neuen Koalition beteiligen. <,chon dis Beteiligung an der gegenwärtigen Koalch' fei für die Bayerische Volksparkei in hohem Maß unerfreulich.

Ein Stadtverordnete« als Vrandstis r verhaftet

Gladbeck, 5. März. Gestern früh r ch im Keller des hie- sigen Arbeitsamtes Feuer aus. In der vergangenen Woche hatte es bereits in den Büroräumen des Arbeitsamtes ge­brannt. Der Fußboden und die Büromöbel war??' mit Erdöl übergossen und angezündet worden. Auch di-sm>' liegt wie­der B r a n d st i f t u n g vor. Unter dem Verpacht, das Feuer angelegt zu haben, wurde der sozialdemokratische Stadt­verordnete und Angestellte des Arbeitsamtes, Prell, fest- genommen, dem es auf die Vernichtung wichtiger Akten ankam.

Veleidigungsprozeh '

Leipzig. 8. März. Vor dem Landgericht Stuttgart hatte sich am S. Nppem-er MS der Baumeister und yngeniem