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Wohuuugr Bismarckstratze S8.

Nummer 115

Fernruf 17V

Freitag de« 18. Mai 1928

Fernruf 17V

63. Jahrgang

Ein preußischer Ilmschulrungsoorschlag

wahlbluff?

Die Verschuldung in der Landwirtschaft bildet in der letzten Zeit eine der schwersten Sorgen der gesamten Öf­fentlichkeit. Das wird verständlich, wenn man sich noch ein­mal die Beträge ins Gedächtnis zurückruft, um die es sich insgesamt handelt, und die schwere Zinslast, die sie dar­stellen. Man schätzt die gesamte Realbelastung zurzeit auf etwa 5,9 Milliarden Reichsmark, davon etwa 3,1 Milli- lirden Reichsmark Aufwertungsschulden, die Personal­belastung zu Ende 1927 mit 4,1 Milliarden Reichsmark. Da­von sind nur ein Viertel Milliarden Reichsmark mittel­fristig. d. h. auf ein bis drei Jahre begeben.

Der Rest der PersonalverschuldunZ setzt sich aus 1,8 Milliarden Reichsmark sogenannten Schwimmkrediten und rund 2 Milliarden Reichsmark kurzfristigen Krediten zusam­men. Die letzten werden in der Hauptsache Wechselkredite sein.

Von den kurzfristigen Krediten schweben:

Mill. RM.

bei der Rentenbank-Kreditanstalt rund 240

bei der Preußenkasse „ 680

bei den landschaftlichen Banken „ 100

bei den Sparkassen „ 2 20

zusammen rund 1240

Der Gesamtbetrag würde mit rund 10 Milliarden Reichs­mark also sogar noch hinter der reinen Vorkriegs­realbelastung von 13 Milliarden Zurückbleiben; der Druck, den er ausübt, geht aber von der hohen Zins - t a st aus. Die Personalkredite, die teueren von beiden, stellen sich, soweit sie über die Rentenbank-Kreditanstalt ge­laufen sind, für den letzten Kreditnehmer auf etwa S'/r Prozent jährlich mit Ausnahme eines kleinen Betrags von etwa 100 Millionen Reichsmark, der aus drei- bis fünf­jähriger Abzahlung um durchschnittlich 714 Prozent Zins begeben wurde. Bei den übrigen Kreditanstalten sind nur Schätzungen möglich, die auf etwa 9 bis 11 Prozent bei den Wechselkrediten sogar bis auf etwa 12 bis 14 Prozent lauten, wenn man dis Prolongationsspesen der Wechsel ein­rechnet. Die in den letzten Wochen bekanntgewordene U m- schuldungsaktiondes Reiches, die vorsieht, über die Landesbankzentrale Ausländsanleihen hereinzuholen, soll 200 Millionen Reichsmark umfassen, von denen aber zunächst nur 100 Millionen Reichsmark untergebracht wer­den können. Die Richtlinien dafür sind bereits genehmigt.

Der auf Preußen nach dem Anteil seiner landwirtschaft­lich genutzten Fläche des Reiches mindestens entfallende Teil dieser ersten Anleihebranche liegt zwischen 63 und 64 Mil­lionen Reichsmark. Preußen wolle aber mit Rücksicht darauf, daß sein Gebiet besonders stark notleidende Gegenden um­faßt (Ostpreußen, Pommern, Teile von Brandenburg, Han­nover usw.) eine höhere Zuweisung beanspruchen. Grundsätzlich sei die preußische Regierung bereit, unter ver­schiedenen Vorbehalten und Bedingungen an der Umschul­dung sich mit etwa 100 Millionen im ganzen zu beteiligen, falls die preußischen Provinzen einen gleichen Betrag über­nehmen. Der Betrag werde sich indessen bedeutend verrin­gern, da zu erwarten sei, daß auch verschiedene andere Län­der sich beteiligen werden. Die derzeitigen Personal-, beson­ders die Wechselkredite sollen in Schuldschein-Darlehen von drei- bis fünfjähriger Laufzeit verwandelt werden, was Reichsbankdirektor Schacht übrigens durch die Hypothekar­schuldscheine der Golddiskontbank der Landwirtschaft be­kanntlich bereits früher in realer Weise durchgeführt hat.

Die preußische Regierung erklärt, daß die Rentenbank- Kreditanstall der Reichsregierung und andere Stellen das Unternehmen durchführen müßten, namentlich sollen die obengenannten Kreditinstitute ihre kurzfristigen höher ver­zinslichen Kredite im Betrag von 1240 Millionen in lang­fristige billigere Schuldschein-Darlehen umwandeln. Mit an­deren Warten: die Umschuldung sollen die Kreditinsti­tute tragen, Preußen werde nur einen verhältnismäßig bescheidenen Beitrag und diesen nur unter Vorbehalt leisten.

Die Blätter haben daher den preußischen Vorschlag nicht ohne Zweifel ausgenommen, vielleicht wird er sogar in der Presse als „Wahlbluf f" bezeichnet. Auf alle Fälle sind die deutschen Landwirte zu warnen, aus dem preußischen Vorschlag Hoffnungen abzuleiten, die sich nicht erfüllen wer­den.

Der Reichskanzler beim Reichspräsidenten

Berlin, 17. Mai. Der Herr Reichspräsident empfing heute vormittag den Reichskanzler Dr. Marx.

Die Tariferhöhung der Reichsbahn

Berlin, 17. Mai. Das Reichskabinett beschäftigte sich gestern mit der Denkschrift der Reichsbahn- Gesellschaft. Die Blätter vermuten, daß der Kabj-

Tagerspiegel

Rach der »Ekoile Beige" hak die belgische Regierung dem Prinzen Karat den Aufenthalt in Belgien unter der Bedingung gestattet, daß er sich politischer Tätigkeit ent­halte.

nettsrat die Tariferhöhung abgelehnt habe, wenn auch nicht verkannt werde, daß die Reichsbahn die Mittel für neue Bahnanlagen aus den Betriebseinnahmen nicht decken könne. Die erforderlichen Mittel wären nach der Meinung der Presse etwa durch kurzfristige Anleihen zu beschaffen.

Im Fall der Ablehnung durch das Reichskabinett könnte die Reichsbahn gegen den Beschluß Einspruch beim Reichs­bahngericht erheben. Würde das Gericht, das beim Reichsgericht gebildet ist und aus dem Vorsitzenden und je einem Vertreter der Reichsregierung und der Reichsbahn­gesellschaft besteht, dem Kabinettsbeschluß beitreten, so könnte noch das Schiedsgericht angerufen werden. Der Schiedsrichter (aus einem neutralen Staat) wird vom Präsidenten des internationalen Gerichtshofs ernannt.

Die Durchführung des kriegsschädenschlußgesehes

Berlin, 16. Mai. Seitens des Reichsentschädkgungs- amtes wurden die neuen Arbeiten am 13. April ausgenom­men. Vis zum 14. Mai waren 5639 der dringendsten Fälle mit über 14 Millionen Mark erledigt. Ausgezahlt worden sind 6,25 Millionen. In den übrigen Fällen war die Rechts­kraft der Entschädigung abzuwarten. Das Amt beschäftigt 937 Kräfte, davon nach Abzug der unteren Bediensteten an sachlichen Arbeitern 164 Referenten und 396 Expedienten. Eine Auskunftsstellc ist neu eingerichtet und erledigt täg­lich 130 Besucher. Es wird gehofft, daß die Arbeit des Amtes noch weiter gesteigert werden kann. Äe großen Verbände der Geschädigten arbeiten in dankenswerter Weise mit. Einige kleinere Verbände ordnen sich leider nicht ein, sondern stören den Schluß der Arbeiten durch Ver­mehrung aussichtsloser Anträge usw. Zunächst werden die kleineren Fälle bis zu 20 000 Mark bearbeitet.

Eine chinesische Studienkommission in Berlin

Berlin, 17. Mai. In Berlin traf eine aus 17 Herren bestehende Studienkommission unter Führung des Präsi­denten der ostchinesischen Eisenbahnen ein. Die Herren werden etwa 14 Tage in Berlin bleiben, industrielle Unter­nehmungen besuchen und Fühlung mit Finanz- und Han­delskreisen der Reichshauptstadt nehmen. Von Berlin reist die Kommission nach Leipzig und Hamburg.

Ratstagung ohne Stresemann und Briand

London, 17. Mai. Die „Times" schreibt, Stresemann und Briand werden an der nächsten Tagung des Völker­bundsrats voraussichtlich nicht teilnehmen, was aber Cham- berlain nicht abhalten dürfte, nach Genf zu kommen. Der Hauptpunkt der Tagesordnung werde der ungarisch-rumä­nische Streitfall sein.

Politisierung des italienischen Heeres

Mailand, 17. Mai. Der politische Vortrag, den gestern der faszistische Parteisekretär Turati in Gegenwart eines Vertreters des Kriegsministeriums und mehrerer Generale vor Offizieren der Garnison Parma hielt, ist nach überein­stimmenden Kundgebungen der Regierungspresse gleich­bedeutend mit der Einführung der faszistischen Politik in das Heer. Die Ginetta del Popolo schreibt, die Absonderung des Heeres vom öffentlichen politischen Leben der Nation sei im sechsten Jahr der faszistischen Herrschaft nicht mehr berechtigt. Die Parteien seien abgeschafst, der Faszismus sei Staat und Revolutionsregime geworden, und das Heer könne seine Aufgabe nur erfüllen, wenn es den Zeitgeist erfasse.

Die Mächte bleiben in China neutral

London, 17. Mai. Tschangtsolin hat Peking verlassen und ist mit seinem Heer in die Mandschurei abgezogen. Man rechnet mit der baldigen Besetzung Pekings dur chdie Südchinesen. Der Versuch der Japaner, einen breiten Schutzgürtel um Tientsin (südöstlich von Peking) zu legen, ist von den Mächten mißbilligt worden, da jeder Schein der Einmischung vermieden werden solle. Nur die ausländischen Niederlassungen sollen geschützt werden, da­gegen soll es den Südtruppen freistehen, die Chinesenstadt von Tientsin zu besetzen. Den Ordnungsdienst in Peking hat die internationale Polizei unter dem schwedischen Gene­ral Kunturs übernommen. Die japanische Gesandtschaft hat ihren Sitz von Peking nach Tientsin verlegt.

Das durch sowjetrussische Agenten ausgebildete Heer Fengyusiangs soll etwa 200 000 Mann, das südchine­sisch-nationalistische des Generals Tschiangkaischek 100 000 Mann stark sein. Die Vorhut der südchinesischen Truppen hat die Vororte von Tientsin besetzt.

Der amerikanische Admiral. B r i st ol hat sich nach, Tien­

tsin begeben. Er wird in Peking eine Besprechung mit dem amerikanischen Gesandten Mac Murray haben. Die 900 amerikanischen Staatsangehörigen in Tientsin sollen nicht abbefördert, sondern nötigenfalls unabhängig von den Be­satzungen der anderen Mächte durch amerikanische Marine­truppen verteidigt werden. Erforderlichenfalls soll eine ja­panische Division nach Peking gesandt werden.

Der zurzeit in Paris weilende frühere Außenminister der Nankingregierung ist nach Amerika abgereist, um Kel­logg die wcchre Sachlage in China darzulegen.

Württemberg

Die Aufwertung und die württ. Regierung

Da die Auffassung verbreitet wird, die württ. Regierung habe es an den nötigen Schritten fehlen lassen, um eine ge­rechte und zweckmäßige Aufwertungsgesehgebung zu er­reichen, so sei hiemit folgendes festgestellt:

Rach Annahme der Aufwertungsgesehe im Reichstag am 16. Juli 1925 hat die württ. Regierung im Reichsrat unter eingehender Begründung beantragt, gegen die Aufwertungsgesehe Einspruch zu erheben. Der Antrag fand aber nicht die ausreichende Unterstützung. Nach Annahme der Aufwertungsgesetze suchten die Reichs­regierung und die meisten deutschen Länder eine Verein­barung herbeizuführen, wonach eine über den Aufwerkunsgs- satz der Reichsanleihen hinausgehende Aufwertung der Ge­meindeanleihen ausgeschlossen werden sollte. Diese Länder­vereinbarung scheiterte am Widerspruch der württ. Regierung, der es zu danken ist, daß die Ge- meindeanleihen erheblich höher aufgawertet worden sind als die Reichsanleihen. Der aufwertzmgsfreundlichen Haltung der württ. Regierung ist es auch zu danken, daß die Sparkassenanleihen in Württemberg beträchtlich höher aufgewerket wurden als z. B. in Preußen- Bei Beratung der Aufwertungsnovelle vom 9.. Juni 1927 hak so­dann die württ. Regierung im Reichsrat beantragt, unter bestimmten Voraussetzungen eine i n d i/v i d u e ll e Aus­wertung der persönlichen Forderungen zuzulassen. Auch dieser Antrag fand keineMehrheitimReichS- rat. — Endlich hat der Staatspräsident jm Mai 1927 eine ausführliche Denkschrift „Ueber die N g twendigkeit einer grundsätzlichen Aender^ng der Auf- werkungsgesehgebung" verfaßt und sie durch Ver­mittlung des würkkembergischen Gesandten in Berlin dem Herrn Reichspräsidenten überreichen lassen. Die­selbe Denkschrift hak er der Reichsregierüng zugestellt und über sie mit dem Herrn Reichskanzler und anderen Reichs­ministern verhandelt. Da aber die Mehrheit des Reichstags zu einer grundsätzlichen Aender«ng der Mrf- werkungsgesehgebung sich nicht entschließen konnte, so hak die Reichsregierung mit Schreiben vom 28. Juni 1927 mitgekeilk, daß eine grundsätzliche Aenderung der Aufwer- kungsgesehe, nachdem sie fast 2 Jahre in Kraft seien, mit den staatlichen und wirtschaftlichen Interessen nichtmehrver- etnbar sei.

Aus diesen Darlegungen ergibt sich, daß die württ. Re- gierung alles, was in ihrer Macht lag, getan hak, um eine gerechte und zweckmäßige Aufwertungsgesehgebung zu er­reichen.

Stuttgart, 17. Mai. Lehrgang in der Wohl­fahrtspflege. Die Arbeitsgemeinschaft der Württ Wohlfahrtsbeamten veranstaltet in der Zeit vom 4. bis 6. Juni ds. Js. auf dem Heuberg einen Lehrgang in der Wohlfahrtspflege. Es werden sprechen: Universitätsprofessor Dr. Birk über .Wohin haben wir unsere Kranken und erholungsbedürftigen Kinder zu schicken", Präsident Kälin über „Die Organisation und der Aufgabenkreis der Reichs­anstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversiche­rung", Präsident Dr. Re in vHl über .Vererbung und Er­ziehung", Ministerialrat Dr. v. Scheurlen über „Blut­gruppenuntersuchung", Ministerialrat Schmidt über „Das Landesjugendwohlsahrtsgesetz und die Vollzugsverordnung hiezu". Zugleich findet eine Besichtigung des Kinder­erholungsheims Zeuberg statt. Der Lehrgang ist bestimmt für alle, die in der öffentlichen oder freien Wohlfahrtspflege als leitende oder ausführende Organe, als Vorsitzende oder Mitglieder eines Wohlfahrtskollegiums oder sonstwie tätig sind. Bei der bescheidenen Gebühr von 25 Mark für die Teilnahme an dem Lehrgang, sowie für die Unterkunft und Verpflegung im Kindererholungsheim Heuberg ist an einer zahlreichen Beteiligung aus Württemberg und Baden nicht zu zweifeln.

Besichtigung. Gestern weilte der Präsident des Reichs- archivs in Potsdam, Dr. Ritter Merz von Quirnheim, aus einer Dienstreise zur Besichtigung der Reichsarchivzweig- stelle Stuttgart in unserer Stadt.

Das Zeiß-Planelarium der Stadt Stuttgart gegenüber dem Hauptbahnhof in der Mitte des Hindenburghauses wurde M Mttwych eröffnet und dem Betrieb übergeben, Am