Abann verjähren Aufwertunqsansprüche?

In einer neuen, grundsätzlichen Neichsgerichtsentscheidung gibt der höchste Gerichtshof über die Verjährung der Auf­wertungsansprüche folgende Richtlinien: Der Dritte Zivil­senat des Reichegerichts hat in der Entscheidung NGZ. Bü 120. S. 355 mit ausführlicher und überzeugender Begrün­dung dargelegt, daß grundsätzlich seit spätestens 1. Juli 1924 die Rechtsprechung den Grundsatz „Mark gleich Mark" auf­gegeben hatte und seitdem die Bahn für die Geltendmachung von Aufwertung^'ansprüchen frei war,' das der Durchfüh­rung von Aufwcrtnngsansprüchcn entgegenstehende Hemm­nis sei von da ab wcggefallen und fvlgeweise laufe die Ver­jährungsfrist für Aufwertungsansprüche vom 1. Juli 1S24 ab. An dieser Rechtsprechung ist grundsätzlich fest­zuhalten. Ferner war schon lange vor dem 1. Juli 1926 in der reichsgerichtltchen Rechtsprechung anerkannt, daß in der Inflationszeit geleistete Papiermarkzahlungen nur Teillei­stungen darstellen, baß ferner in der Inflationszeit erlassene, zur Zahlung von Papiermark verurteilende Erkenntnisse der nachträglichen Geltendmachung weiterer Ansprüche des Gläubigers nicht entgegenstehen. Es kann sonach keine Rede davon sein, baß die böchstrichterliche Rechtsprechung eine schon vor dem 1. Juli 1926 erfolgende klagbare Geltendmachung eines Nnfwertungsanspruchs hätte aussichtslos erscheinen las­sen. Die Aussichten des Prozesses waren vor dem Herbst 1027 zweifelhaft, aber die Zweifelhaftigkeit einer Rechtsfrage kann nicht dahin führen, daß d^m Gläubiger gestattet wer­den dürfte, sich gegenüber der Verjährnngseinrebe darauf zu berufen, die betr. Rechtsfrage habe noch keine oder keine ge- nüft-nde Klärung in der Rechtsprechung erfahren.

Eine gegenteilige Stellungnahme würde eine bedenkliche Gefährdung des Zweckes bedeuten, den der Gesetzgeber mit der Einführung der Nechtseinrichtung der Verjährung ver­folgt hat. Insbesondere müßte man, erginge im vorliegen­den Fall das Urteil zugunsten des Klägers, den Gläubigern ähnlicher Forderungen folgerichtig gestatten, solche noch jetzt einzuklagen und die Einrede der Verjährung mit Erfolg durch den Hinweis zu bekämpfen, erst durch dieses Urteil sei die Unbegründetheit des Berjährungseinwand s festge­stellt worden: bis zum Bekanntwerben des Urteils sei die Verjährungsfrist gehemmt gewesen. Ein solches Ergebnis würde aber den Bedürfnissen des Wirtschaft: lebens nicht minder zuwiderlaufen als dem Ziele der Rechtsordnung, den Nechtssrieden herbeizuführen und zu erhalten. Die von seiten des Schuldners erhobene Verjährungseinrede hat so­nach im vorliegenden Fall die Abweisung der Klage zur Folge.

Aus Stadl und Land

Calw, den 26. Februar 1930.

Eine Feuerschutz Woche.

Die Veranstaltung von Propagandawochen für große all- gemeinnützige Ideen stammt aus Amerika. Man wird die Zweckmäßigkeit solcher großen Ausklärungsaktionen aner­kennen müssen, wenn man auch nur einigermaßen Einblick in die Erfolge hat. Die Wochen dieser Art, die wir in Deutschland bisher erlebt haben, z. B. die Nelchsgcsnndhcits- woche 1926, die Neichsunfallverhütnngswoche 1929, haben be­wiesen, daß wir es in Deutschland sehr wohl verstehen, die amerikanischen Methoden unter starker Abwandlung ans die Bedürfnisse der deutschen Bevölkerung zu übernehmen. Beiden Unternehmungen war ein voller und erfreulicher Er­folg beschicken, der zunächst nur dem eingcwcihten Fach­mann erkennbar ist, der sich aber im Laufe der Jahre noch zum Besten der Allgemeinheit auswirken wird. Wenn nun­mehr dicken „Wochen" im Jahre 1930 ein? Fcuerschutz- woche folgt, so ist dies eine durchaus konsequente Fort­setzung der bisher begonnenen Arbeiten. Brände, Fencrs- brünste und Schadenfeuer fodern Todesopfer in erheblicher Meng?. Ist doch allein von 1400 Menschen in einem Jahre nachweisbar, daß sie ihr Leben bei Vrandnnglücken verloren haben. Die Unfälle allein bei den bcrufsgenosscnschaftlich Versicherten, die durch Explosivstoffe, brennbare Flüssigkeiten, feuergefährliche, heiße und ätzende S'osfe usw. Vorkommen, belaufen sich auf annähernd 44 090 Verletzungen. Und auch ui.ter den mehr als 70 000 Unfällen, die durch Zusammen­bruch. Einsturz usw. geschehen, müssen sicher eine ganze An­zahl solcher s"in, die durch Brände verursacht sind. Es sind etwa ZOO Millionen Reichsmark, die jährlich nachweisbar an Sachwerten durch Brände vernichtet werden. Das bedeutet mit anderen Worten, baß täglich etwa 1,6 Mill. NM., stünd­lich ungefähr 60 000 NM. buchstäblich in Rauch und Flammen aufgehen. Weil nachweislich drei Viertel aller Brände ver­meidbar sind, deswegen ist die Aufklärung und Belehrung besonders aussichtsreich und gibt die Veranstaltung einer Feuerschubwoche eine Gewähr auf Erfolg.

Vansparcr, übt Vorsicht!

Man schreibt uns: Dem bisher In Württemberg von einer gesunden Basis getragenen Vausparwesen droht eine ernste Gefahr. Zn den letzten Jahren haben sich die Bausparver­einigungen und -gemeinschasteu im Reich in überraschender Weise vermehrt und die neuen Gesellschaften übcrbtetcn sich z T. In immer „vortilhafteren" Angeboten und Verspre­chungen, um Vanliistige anznlocken. Es ist deshalb beim Ab­schluß von Bausparverträgen Vorsicht am Platze und es kann nur jedem dringend empfohlen werden, sich vor Abgabe sei­ner Unterschrift genau über die Vertragsbestimmungen und die von der Gesellschaft gebotenen Garantieverhältnisse zu unterrichten. Propagandistisch angcpriesenen Vorzügen pfle­gen meist ebensolche, wenn n.ch: größere Nachteile gcgenüber- zustehen, denn auch die beste Gemeinschaft ist nicht in der Lage, ihren Mitgliedern Geschenke zu machen. Wer sich also vor Schaden bewahren will, halte die Augen offen und weise zweifelhaste Verträge zurück.

Wer photographiert. hat mehr vom Letzen!

Der gestrige Lichtbildervortrag des bekannten Amatenr- photographen Hans Kämmerer im „Bad. Hof" hat dieser Behauptung Recht gegeben. Es war ein wirklich schöner Abend, betten Verlauf gewiß bei dem. der noch nicht mit der Kamera ala treuer B?"l?iterin anszugchen pflegt, den Wunsch wcale, Versäumtes bald uachzuholeu. Die xracht-

vsllen Aufnahmen, die gezeigt wurden, haben im Verein mit den Ausführungen des Vortragenden bewiesen, daß es eben­so leicht ist, künstlerische und technische einwandfreie Bilder zu erzielen, wie überhaupt zu photographieren. Darüber hinaus aber sprach die Güte der Bilder für die Güte der hierbei verwendeten Kameras und Materialien. Tie zahl­reichen Teilnehmer zeigten sich von dem schönen Lichtbilder­vortrag sehr befriedigt.

Pfarrer Blumhardts Grabstätte befindet sich nicht in M ö t t l i n g e n, wie irrtümlicherweise in der letzten Vorbeschrcibung zur Fußwanderung des Schwarzmaldvereins Ealw in Nr. 44 des „Ealwer Tagblatt" ansgeführt wurde. Pfarrer Blumhardt starb am 25. Februar 1680 in Bad Voll bet Göppingen und wurde hicrselbst auch bestattet.

Versammlung der NSDAP, in Aad Liebenzell.

Mau schreibt m;s: Am letzten Mittwoch sprach im Lamm- saal in öffentlicher, von ea. 70 Personen besuchter Versamm­lung der Former Wein mayer ans Eßlingen. Der Red­ner führte u. a. aus: Man höre viel von Parlamentsmüdig- ke t sprechen, das sei aber nichts anderes als Elend und Ver­zweiflung, da in den letzten zehn Jahren dem Volk der Glaube an Wahrheit und Gerechtigkeit genommen worden sei. Der Liberalismus und Sozialismus habe keine Vcr- b.sserung, im Gegenteil nur eine Verschlechterung zu bringen vermocht. Der Sozialismus werde im Reich niemals hoch- kommen, dafür sorge das Ausland. Ein Niesenbetrug sei begangen worden durch die Entwaffnung des Volkes. Als die Deutschen 1871 von Frankreich 7 M lliardcn Goldfranken forderten, hätten die Franzosen erklärt, das sei unmöglich, nnd die Deutschen eingcladen, bas Land selbst zu regieren. So hätte es Deutschland beim Dawesplan auch machen sol­len. In Berlin sei s. Zt. von Finanzgrößen die Jnflat on empfohlen und geboren worden. DaS Aufwcrtungsgesey habe im Parlament erst erkauft werden müssen. Ilm die Zahlung der Kriegsschuld zu gewährleisten, habe man die Eisenbahn zuerst verreichlicht, um sie dann 1921 in London verkaufen zu können. D e Kredit- und Pumpwirtschast führe Deutschland ins Verderben, denn sobald Deutschland über­schuldet sei, höre die Kreditgewährung auf. Nicht umsonst habe sich der Dawesplan totgelausen. Durch den Aoungplan werde Deutschland vollends erdrosselt. Die Kriegsschuld werde mobilisiert, d. h. Hypotheken errichtet und kommer­zialisiert, was zu bedeuten hat, baß die Staatsschuld in Pri­vathände übergeht zum Schaden der deutschen Wirtschaft. Mit rücksichtsloser Offenheit behandelte der Redner die Machen­schaften der Varmat, Sklareks usf. Solche Zustände müßten zum Bankrott führen.

Auf eine Anfrage, wie der Nationalsozialismus besser zu regieren gedenke, erfolgte d e Antwort, daß er vor allem die deutsche Arbeit schützen würde durch Sperrung der Grenzen und durch Einfuhrverbot von Luxuswaren. Sodann werde er dem Gesamtvolk, der gesamten Volkswirtschaft durch Her­beiführung gcordnclcr Zustände Helsen. Vor allem aber müßten alte Gehälter über 12 000 Mark verschwinden. Der Vortrag wurde von den Zuhörern ohne Rücksicht auf Par­teizugehörigkeit mit Interesse ausgenommen. Mit Dank an den Redner konnte der Vorsitzende I Ehrhardt in vor­gerückter Stunde die ruhig verlaufene Versammlung schlie­ßen.

Ztrkus-Tarkcte-Lcha«.

Wie aus dem Anze gentetl der heutigen Ausgabe ersicht­lich, wird die weltbekannte Zirkns-Schan in Hirsau aus dem Parkplatz beim Cafe Boley am kommenden Freitag ein Gastspiel mit neuen Darbietungen der hervorragenden Kunst- lcrtruppe eröffnen. E ne ganze Anzahl von Künstlern zeigt Attraktionen, die ans Sensationelle hinanrcichcn» wie auch die Leistungen der Nanbticrgruppcn große Anerkennung verdienen. Deshalb versäume niemand, der Zirkus-Schau einen Besuch abzustattcn, woselbst der Musikvere n Hirsau die Vorstellungen begleitet. Die Eintrittspreise sind der heutigen Wirtschaftslage entsprechend sehr niedrig bemessen. Am Sonntag werü:n 2 Vorstellungen gegebrn, von d:ncn die Nachmittagsvürstillnng für auswärt ge Gäste vorgesehen ist. Auch für die Besnier der Abendvorstellung bestehen Zuganschlüsse nach allen Richtungen. Autos sowie Fahrräder können parken. — Wir wünschen der Direktion bei ihrem ersten diesjährigen Gastsp el den verdienten Erfolg.

Wetter für Donnerstag u. b Freitag.

Im Osten liegt noch Hochdruck, aber im Westen nähert sich eine Depression. Für Donnerstag und Freitag ist deshalb weniger kaltes, zeitweilig bedecktes Wetter zu erwarten.

Rohrdorf, 26. Febr. Heute wurde die hiesig« Temeinde- jagd zum Preise von 200 an den Waldmeister Wilh. Bitz­ler a»s 6 Jahre verpachtet.

F.ldrcnnach, 23. Febr. Einen besonderen Festtag darf die Familie Friedrich Wacker von hier jedes Jahr am 21. Febr. begehen. Die Familie hat drei Knaben, von denen jeder Im Abstand von einigen Jahren am 21. Februar geboren wurde. Außer diesen drei Knaben sind keine Kinder vorhanden. Der Fall dürste nicht gerade alltäglich sein.

SCV Wtldüad, 25. Febr. Am Svnntag erlitt der 12jäh- rtge Sohn des Bäckermeisters Wagner in Pforzheim ans dem S.-Higelände bei der Griinhütre einen Schlenbeinbruch und muste mittels San tätSauto nach Hause gebracht wer­den. — In Knltenbronn verunglückte ein weiterer Psorz- heimer Schiläufer namens Heß durch Sturz auf den Arm. Beide Fälle mahnen bei den gegenwärtigen knappen Schncc- verhältiiissrn zur Vorsicht.

SCB Pforzheim, 25. Febr. Gestern nachmittag erschien in einem bekannten Ausflugslokal hier eine ziemlich lustige Gesellschaft hiesiger Kräfte vom Schauspielhaus, teilweise Statisten» auch zwei Damen vom Chor. Die Stimmung war heiter, man trank Kaffee, Bier und sang frohe Lieder und niemand ahnte, daß sich wenige Stunden später inmitten dieser vergnügten Gesellschaft eine Tragödie ereignen sollte. Die Choristin Lu Bruglacher ging ans Büfett, verlangte ein Glas Wasser nnd ging mit dem gefüllten Glas zur Toilette. Ihr langes Ausbleiben wurde dem Wirt auffällig, man klopfte an die Türe, die tedoch vorerst nicht geöffnet wurde. Später kam die Choristin von s-Ibst ans der Toilette, ging abermals zum Büfett» bestellte eine Flasche Vier, trank, und

da machten sich auch schon sofort die VergiftuugSerschelniin« gen bemerkbar. Ihr Begleiter, ein Herr Mangold, stürzte iu begreiflicher Erregung ans die Toilette, suchte die Rcstkrn- mcn des Giftes znsamm ii, ging ins Lokal zurück, schüttete das Gist in sein BrerglaS und lra:" ele -'a !- dam-,:. e'w er daran gehindert werden konnte. Der sofort hcrbcigeru- fcne Arzt Dr. Fischer sah bei seinem Eintreffen,.daß die 21- jährige Choristin kaum mit dm Leben davonkoinmen wurde. Sic ist dann auch bald noch in dem Lokal gestorben. Man­gold wurde unverzüglich ins Krankenhaus gebracht, nachdem ihm eine Einspritzung gemacht worben war. Er schwebt in Lebensgefahr und konnte bisher noch nicht eingehend ver­nommen werden. Aus diesem Grunde kann auch genaueres über die Ursach n der Tragödie noch nicht gesagt werden. Es verlautet, daß Mangold immer das Gift — eS handelt sich um Zyankali — bei sich geführt hat.

SCB Stuttgart, 25. Febr. Ein bisher nicht ermittelter Betrüger sprach .'inen 17jährig» GeschästSbotcn. der für seine Firma 11 000 ./(, bestehend aus Hundertmarkscheinen, bei einer Bank abgehoben hatte, vor dem Postscheckamt in der unteren Schlvßstraße an. Er spielte sich dem jungen Mann gegenüber als Kriminalbeamter aus, führte ihn in baS Po- lizcigebäube in der Büchsenstraße. nahm ihm dort im Gang die Akteumavpe mit dem Geld ab, hieß ihn warten nnd ent­fernte sich. Die Kriminalpolizei hat alsbald die Ermittlun­gen nach dem Schwindler anfgenommcn.

SEB LntziriaSLurg. 25. Febr. Am heutigen 82. Geburts­tag von König Wilhelm II. wurden an seinem Grabe zahl­reiche Kränze, namentlich von militärischen Vereinigungen, nieücrgelegt.

wp Ellwangcu, 26. Febr. Gegenüber dem Unglttckshause, In dem unlängst drei Damen durch Kohlenoxydgasvergrf- tung ihr Leben etnbüßtcn, ereignete sich heute e n neuer Nn- glückssall, dem die 50 Jahre alte, von Fellbach stammende D akonissin Johanna Off, die seit rund 3 Jahren hier in der evang. Krankenpflege tätig war, zum Opfer fiel. Frl. Off war in ihrer Küche beschäftigt und hatte auf dem Gas­herd in einem Behälter Wäsche gekocht. Dabet erlitt sie vermutlich einen Ohnmachtsansall und sank nieder. Die Gasflamme brannte weiter, so daß das Wasser an der Wäsche allmähl ch verdunstete und die Wäsche durch das glühende Gefäß in Mitleidenschaft gezogen wurde und verkohlte. Durch die dadurch hcrvorgerufcne Rauchentwicklung, die sich in dem Treppenaufgang stark bemerkbar machte, wurden Haus­bewohner aufmerksam, die sofort den Dingen nachgingen und die Verunglückte in der Küche in kittender Stellung leb­los vorfanden.

SCB Neinsbronn OA. Mergentheim, 25, Febr. Dem Landwirt Johann Meder hier wurde von e ner Erstlings- kalbtn ein totes Kalb mit abnormem Kops geboren. Der Unterkiefer war länger wie der Oberkiefer und beide waren riisselarttg aufwärts gebogen. Außerdem hatte das Kalb nur ein Auge, und zwar mitten auf der Stirn, doch hatte das Auge zwei Pupillen.

Geld-, Volks-und Landwirtschaft

100 ljoll. Gulden 168,16

100 sranz. Franken 16,42

100 schweiz. Franken 80,90

Börsenbericht.

SCB Stuttgart» 25. Febr. Bet ganz geringem Geschäft gaben die Kurse an der heutigen Börse nach.

Goldstücke zu SS Mark.

Die Edelmetallschmclzcrei S. Baumgartner u. Co. in München gibt, wie die „Franks. Münzzeitung" mitt ilt, schei­benförmige Barren von 10 Gramm Feingold für 29 N.^ als „Spargeld" i?> heraus, um dem Bedürfnis nach sestm Werten entgegcnzukommcn. Tie Barren tragen den Fir- mcnstempl und die Gewichtsangabe: sie sind natürlich keine Münzen, da sie nicht vom Staat als dem Inhaber der Münzhoheit aucgchen, dafür aber gerade mangels dieser Eigenschaft vor dem Zugriff des Staates durch Verrufung geschützt und durch ihren inneren Wert gewährleistet.

L.C. Berliner Produktenbörse vom 85. Februar.

Wciz-u märk. 221—227: Roggen mark. 159—103: Brau­gerste 100—170,- Flittergerste 140—150: Hafer mark. 123—131; Weizenmehl 27—31,25: Noggenmehl 20Z0—21; Weizenklcie 8—8,50: Noggenklcie 7,25—7,75: Viktoriaerbscn 21—29: kl. Spcisittrbsen 19—21: Fnttcrerbsen 16—17: Peluschken 16 bis 18,56: Ackerkohncn 16,25—16,56: Wicken 28,50—23: Lupinen blaue 13—14: gelbe 16—17,50: Seradclla neue 23—29: Raps- ki chcn 14,50—15,50: Leinkuchen 17,60—18,60: Trockenschnitzel 6,70—6,80: Soyaschrot 13,70—15: Kartoffelslocken 12,80—13,30: Raufiittcr: drahtgcpr. Nogg"nstroh 1,16—1Z5; Welzcnstroh 1,03—1,25: blndfadengcpr. Noggenstroh 0L5—1,15: Wcizen- stroh 0,85—I: Häcksel 1,70—1,00: handelest bl. Heu 1,80—2,20: gutes Heu 2 50—3: Gerstenstroh 0,90—1: Kleeheu 3F0—4,30: allgemeine Tendenz: uneinheitlich.

Stuttgarter Schlachtviehmarkt.

Dem Dienstagmarkt am Städt, Vieh- und Tchlachthof wurden zugeführt: 84 Ochsen sunverkanft 4s, 41 Bullen, 300 (10s Jungbullcn, 273 l59s Jungrindcr, 817 Kühe, 921 Kälber, 1258 s15) SchwckUc, 7 Schale.

Preise Mr I Pfund Lebendgewicht:

25. 2.

20.2.

'

25.2.

20.2.

Ochse«:

Pf-,.

Pfg-

Kühe:

Psg.

Psg-

ou»aemästet

50—52

—

fleischig

24-30

—

vollste! chig

45-48

—

gering genährte

18-23

—

fleischig

—

—

KKlber:

Bullen:

feinste Mast- nnd

ausnemäsiet

50-52

49—51

beste Saugkälber

70—82

77-80

vollfleischig

46-48

15-47

mittl. Mcist- und

70—75

fleischig

44—46

gute Saugkälber

72—77

Lungeinber:

ausaemäslet

roüstcttchig

fleischig

58-56

47-56

44-46

52—55

47—56

14—46

geringe Kälber Schweine: über AlOPjd. 240-3(0 Pi d. 200—240 Pjd.

60—68

82- 84

83— 84 82-84

80—67

75- 77

76- 77 74—76

gering genährte

—

160 -200Psd.

31-82

73-74

Kühe:

auegemnklet

41—46

120-160Psd. unler 120 Pjd.

79-80

71-73

voilsleischig

12-38

—

Sauen

63—70

60—67

Marliverlans: Großvieh uräpig belebt. Ueberstarrd, Käl­ber und Schweine belebt.