Alsberg in seinem Platdoyer als Verteidiger Schütts und' Die- stels aus, Schütt und Diestel seien von rein menschlichem Mit­gefühl mit Personen, die sie für verfolgt hielten und denen sie Asylrecht gewährten, in eine Sache hineingezogen worden, die ihnen politisch und menschlich ferngelegen habe. Die Verhand­lung habe bewiesen, daß sie von den Absichten, die Kern und Fischer in ihr Haus getrieben haben, nicht das Geringste gewußt haben. Daß Techow nach der Tat zu Schütt zurückgekehrt sei, sei zu verstehen. Daraus habe sich aber für Schütt der furchtbare Gedanke der Mitwisserschaft ergeben. Die Drohung Kerns. Ver­räter gingen um die Ecke, sei vor seine Seele getreten. Er habe gefürchtet, sich der Rache der Rechtsbolschewisten auszusetzen. Gegen die Mittätertheorie des Oberreichsanwalts erhebe er Ein­spruch. Eine Mittäterschaft erfordere, daß die Tat als seine eigene gewollt sei. Diese Tätigkeit könne aber nur vorsätzlich und mit Bewußtsein ausgeübt werden. Nach der Rechtssprechung des Reichsgerichts erfordere auch Mittäterschaft positives Tun und könne nicht durch Unterlassen begangen, werden. Er beantragte für Schütt und Diestel einen Freispruch.

Leipzig. 13. Okt. Auch Verteidiger Rechtsanwalt Gold­stücke! beantragte für die Angeklagten Schütt und Diestel Freisprechung. — Verteidiger Dr. Bloch sprach für Tillessen und Plaatz. Die Verhandlung habe keinen Beweis dafür erbracht, daß Tillessen an dem Komplott beteiligt gewesen sei. Er bitte nicht um milde Auffassung, sondern um klare Erkenntnis: Freispruch. — Nach Beendigung der Plai- doyers erklärte der Vorsitzende, daß die nächste Sitzung zur Urteilsverkllndigung auf morgen Samstag, mittags 12 Uhr, angesetzt werde. Es sei aber mit der Möglichkeit zu rechnen, daß bis dahin die Beratungen noch nicht zu Ende geführt werden könnten. Zn diesem Fall erfolge die Ur­teilsverkllndigung um 3 Uhr. — Nach einer Pause ergriff Oberreichsanwalt Dr. Ebermaier das Wort und sagte in einer Replik, die Drohung Kerns an Techow, ihn zu er­schießen. sei nicht vor dem Anschlag, sondern nachher er­folgt. Im übrigen habe er keinen Anlaß, auch bezüglich seiner andern Anträge etwas zu ändern oder von seinen Ausführungen etwas zurückzunehmen. — Verteidiger Dr. Greving beantragte sofortige Haftentlassung Jlsemanns, da von einer Beihilfe keine Rede sein könne. — Der Vor­sitzende fragte sodann die Angeklagten, ob sie noch etwas zu erklären hätten. — Ernst Werner Techow: Ich kann nur wiederholen, daß ich die volle Wahrheit gesagt habe. Ich kann gar nicht schildern, welche Selbstvorwürfe ich mir ge­macht habe. Um mein Gewissen zu beruhigen, habe ich offen dargelegt, was ich getan habe. Ich kann deshalb ver­trauensvoll eine gerechte Sühne in Ihre Hände legen. — Der Gerichtshof zog sich hierauf zur Beratung über den Antrag auf Haftentlassung Jlsemanns zurück. Nach etwa eineinhälbstündiger Beratung verkündete der Vorsitzende das Ergebnis. Das Gericht habe in Erwägung gezogen, daß es nicht möglich sei, die Handlungsweise Jlsemanns vorweg zu beurteilen. Es sei deshalb nicht in der Lage, jetzt in eine eingehende Beratung über Jlsemann allein einzutreten und müsse den Antrag ablshnen. — Darauf wurde die nächste Sitzung zur Verkündigung des Urteils auf morgen mittag 12 Uhr anberaumt.

Berliner Preffestimmerr.

Berlin, 18 Okt. Die heutigen Morgenblätter besprechen das Urteil des Leipziger Staatsgerichtshofs im Rathenauprozeh. Die „Deutsche Zeitung" nennt die Strafen ungeheuerlich. Die Te- chows gehörten in eine Besserungsanstalt. Die „Kreuzzeitung" schreibt, absolute Klarheit sei darüber geschaffen, daß die deutsch­nationale Volkspartei und andere nationale Vereinigungen in keinerlei Beziehungen zu dem Mord standen. Der „Tag" äußert sich ähnlich. In der „Germania" werden die Beteiligten als unchristlich und undeutsch charakterisiert. Deutschland komme aus der Mordluft nicht heraus, wenn nicht das „Liebe deine Näch­sten" Gewicht erhalte. In der „Voss. Zeitung" heißt es, der Pro­zeß habe erwiesen, daß es Mordorganisationen in Deutschland gebe und die Anstiftung zum Mord bei uns gefahrlos sei. Die Fäden des planmäßigen Kampfes gegen die Republik seien un- entwirrt. Das „Berliner Tageblatt" spricht die Hoffnung aus, dah durch das gerechte und würdige Urteil des Staatsgerichts­hofes das Unkraut, das den Boden der Republik mit Unfrucht­barkeit bedrohe, entwurzelt werde. Der „Vorwärts" vermißt die Enthüllung der Mordorganisationen und hält das Urteil nicht für eine republikanische Tat .die man erwartete. Die „Rote Fahne" glaubt, daß der Prozeß die vollkommene Untauglichkeit des Staatsgerichtshofes erwiesen habe. In der „Volkszeitung" fordert Hans Hyan die sofortige Beschlagnahme der sämtlichen in der Rathenaumordsache zustande gekommenen Polizciprotokolle durch den Oberreichsanwalt bezw. den beauftragten Unter­suchungsrichter. Ferner müsse der Angeklagte Günther unter schärfste im Sinne der Schuhhast gedachte Bewachung gestellt wer­den. Die aus der Tatsache des Eistmordversuchs sich unzweifel­haft ergebende Folgerung sei die Gewißheit, daß Günther unend­lich viel mehr wisse, als er bisher ausgesagt habe. Es sei drin­gend erforderlich, ihn so zu halten,-daß nicht etwa der außer­ordentlich weitreichende Arm der Organisation Lonsul bis in seinen Gewahrsam hineinlange.

Deutschland.

Schaffung einer wertbeständigen Anleihe.

Berlin, 16. Okt. Der „Montagspost" zufolge werden demnächst Zusatzbestimmungen zu der Devisenordnung er­scheinen, die eine Reihe noch vorhandener Lücken ausfül­len sollen. Namentlich werde bei der Umwandlung der Verordnung des Reichspräsidenten in ein Gesetz von der Regierung beim Reichstag beantragt werden, Bestimmun­gen einzufügen, die die Wirksamkeit der Vorschriften er­höhen und insbesondere die nachträgliche Revision der bis­her getätigten Devisengeschäfte ermöglichen werde. Nach

Oberamtliche Bekanntmachung.

Bekanntmachung.

Die Stadt Pforzheim bringt zur Behebung des derz. Bargeldmangels von Mitte Oktober ds. Zs. ab städtisches Notgeld bis zum Betrag von 200 Millionen Mark in Ab­schnitten von 100 und 500 in Verkehr.

Die öffentlichen Gemeinde- und Körperschaftskassen des Bezirks werden hievon benachrichtigt mit dem Ersuchen, das Notgeld der Stadt Pforzheim als öffentliches Zah­lungsmittel anzunehmen.

Calw, den 13. Oktober 1922.

Oberamt: Gös.

derselben Quelle soll die vom Reichswirtschaftsministerium vorgeschlagene Schaffung einer wertbeständigen Anleihe zur Kapitalanlage für inländische Sparer jetzt auch die grundsätzliche Genehmigung des Kabinetts gefunden haben. Die Vorlegung eines Gesetzentwurfs, mit dessen Ausarbei­tung das Finanzministerium betraut sei. stehe schon für die nächsten Tage bevor.

Der preußische Richterverein gegen die Beleidigungen durch dieNheinlandkommisfion.

Berlin, 13. Okt. Die in Berlin versammelten Vertrete: des preußischen Richtervereins haben folgenden Beschluß gefaßt: Die interalliierte Rheinlandskommission hat die Vollstreckung der gegen Smeets erlassenen rechtskräftigen Strafurteile deutscher Gerichte mit der Begründung unter­sagt, daß die deutschen Behörden bei der Strafverfolgung nicht von der reinen Sorge um die Gerechtigkeit, sondern von einer politischen Stellungnahme beseelt gewesen seien. Die heute in Berlin versammelten Vertreter des preußi­schen Richtervereins erheben Einspruch dagegen, daß durch dieses Verbot in unerhörter Weise in die deutsche Rechts­pflege eingegriffen wird. iSe erblicken in der Begründung den Vorwurf, daß deutsche Richter ihre Pflncht, allein nach Recht und Gerechtigkeit yu entscheiden, verletzt hauen und weisen diesen Vorwurf mit Entrüstung zurück. Von den berufenen Stellen des Reichs und Preußens erwarten sie einen wirksamen Schutz der aufs schwerste verletzten deut­schen Justizhoheit.

Die Koste» der deutschen Delegation in Genna.

Berlin, 12. Okt. Ein rechtsstehendes Hamburger Blatt hatte dieser Tage behauptet, die Kosten der deutschen Dele­gation in Genua hätten im ganzen 2,25 Milliarden Mark betragen und eine Nachtragsforderung in dieser Höhe werde demnächst an den Reichstag gelangen. Wie von zuständi­ger Stelle demgegenüber mitgeteilt wird, sind für den Auf­enthalt der deutschen Delegation in Genua im ganzen 1,015 Millionen Lire ausgegeben worden, die damals mit einem Aufwand von rund 15 Millionen Papiermark beschafft wurden. Dazu kommen noch einige andere Ausgaben und die Kosten für Reisen auf ausländischen Bahnen, die noch nicht voll verrechnet sind. Keinesfalls ist mit einer höhe­ren Ausgabe als von insgesamt 27 bis 38 Millionen Mark zu rechnen, also etwa dem hundertsten Teil der Summe, die das Hamburger Blatt genannt hatte.

Schwere Ausschreitungen in Berlin.

Berlin, 15. Okt. Der Bund für Freiheit und Ordnung hatte für heute Vormittag 10 Uhr seine Mitglieder nach dem Zirkus Busch zu einer Versammlung eingeladen, in der bekannte Redner über Deutschlands Not sprechen soll­ten. Bereits um 9 Uhr sammelten sich infolge eines Aus­rufs der „Roten Fahne" mehrere hundert Personen vor dem Zirkus an, die die Versammlungsteilnehmer durch Redensarten belästigten und tätlich angrissen. Als Schutz­polizei einem Verletzten zu Hilfe eilte, wurde in Beamter am Hinterkopf schwer verletzt, sodaß er besinnungslos nic- derstürzte. Eine zufällig vorbeifahrende Nadsahrer- patrouille der Schutzpolizei von vier Mann wurde von den Nädörn gerissen und niedergeschlagen. Die Räder wurden gestohlen. Als weitere Verstärkungen der Schutzpolizei heranrückten, war die Menge bereits bis auf etwa 1000 Personen angewachsen. Bei der Räumung des Platzes vor dem Zirkus wurde den Beamten großer Widerstand ent- gegengebracht. Neun Rädelsführer wurden festgencmmen. Einem weiteren Aufgebot der Beamten gelang es schließ­lich, die Demonstranten in die Seitenstraßen abzudrängen. Nach den bisherigen Feststellungen dürsten von den Teil­nehmern der Versammlung und von den Demonstranten 26 verletzt sein. Vier Beamte wurden verletzt, davon zwei sehr erheblich. Bei den Tumultszenen am Eingang des Zirkus wurden mehrere Fensterscheiben und Türen zer­trümmert. Den Verhafteten wurden auf der Wache Dolche, Totschläger, Schlagringe und andere gefährliche Waffen abgenommen. Von den zwei schwerverletzten Unterwachtmeistern starb der eine. Man hatte die Beam­ten hinterrücks überfallen und ihnen mit ihren eigenen Seitengewehren die Verletzungen beigebracht. Zwei Ver­sammlungsteilnehmer wurden von Demonstranten ins Wasser geworfen, von einem Fischer aber gsrettet. Ein Zeitungsverkäufer, der die „Deutsche Zeitung" feilbot, wurde von der Menge furchtbar mißhandelt und seiner Zeitungen beraubt. Nach Ansicht der Aerzte dürfte er nicht mit dem Leben davonkommen. Um 11 Uhr war die Ver­sammlung beendet. Die Teilnehmer gingen in kleinen Trupps auseinander. Die Seitenstraßen wurden immer noch von zahlreichen Demonstranten besetzt gehalten.

Nach einer späteren Meldung zerstreuten sich schließlich die Demonstranten in den e-Lten Nachmittagsstnnden, ohne daß es zu weiteren Zusammenstößen kam. Einer der ver­letzten Demonstranten, der einen Bauchschuß erhielt, erlag seinen Verletzungen.

Berlin. 16. Okt. Wie die „Berliner Montagspost" mel-' det, hat der Berliner Polizeipräsident auf die Ergreifung der verbrecherischen Urheber der gestrigen blutigen Zusam-, menstöße am Zirkus Busch eine Belohnung von 500 000 Mark ausgesetzt. Für die Methode, die bei der Durch­führung der kommunistischen Agitation angewandt wurde, ist, wie das Blatt nach einer mehrheitssozialistischen Kor­respondenz mitteilt, charakteristisch, daß der festgenommene Obmann des Berliner Obdachlosenasyls ausgesagt hat, daß die Asylisten von der Kommunistischen Partei zur Teil, nähme an der Demonstration besonders aufgeboten wor­den seien. Aus den von den Kommunisten für die Asyll- sten gesammelten Geldern habe dieser Obmann des Asyls 200 -K. die übrigen Asylisten je 13,50 -K erhalten. Der 'bmann, sowie die Geldgeber wurden verhaftet. Wie die Blätter ferner melden, kam es nach Schluß der Kund­gebung am Zirkus Busch zu neuen Zusammenstößen aitr Kastanienwäldchen. Die Kommunisten überfielen und sprengten einen Zug der Versammlungsteilnehmer. Auch mehrere Studenten, die von der Feier der Rektoratsüber­gabe aus der Universität kcunen, wurden mißhandelt. Gegen diejenigen, die die kommunistische Aktion inszeniert haben, wird das Strafverfahren wegen Landfriedensbruchs, Anstiftung zum Landfriedensbruch und Aufforderung zu strafbaren Handlungen eingeleitet, werden.

Berlin, 16. Okt. Das Polizeipräsidium teilt mit, daß die Nachricht über den Tod des bei dem gestrigen Zusam­menstoß schwerverletzten Unterwachtmeisters der Schutzpoli­zei erfreulicherweise nicht den Tatsachen entspricht. Der Beamte ist aber sehr schwer verletzt und befindet sich noip nicht außer Lebensgefahr.

Der Fechenbachprozetz.

Die Strafanträge des Staatsanwalts. ,

München, 12. Okt. In der heutigen Nachmittagsverhairdlung im Fechcnbachprozeß hielt der Staatsanwalt sein Plaidoyer. Oie Anklage gegen Fechenbach hielt er in allen Punken aufrecht, dem er vorwarf, daß er Landesverrat verübt habe, als Deutschland am schwersten darniederlag. Sein Strafantrag lautete gegen Fechenbach auf 18 Jahr« Zuchthaus. Gegen Gargas, der als pol­nischer Spion die deutsche Gastfreundschaft mißbraucht habe, um Deutschland an seine Feinde zu verraten, beantragte er eine Zuchthausstrafe von 15 Jahren und 10 Jahre Ehrverlust. Lembke habe als Vertreter der halbamtlichen „Deutschen Allgemeinen Zeitung" gegen Judaslohn eine gefährliche Tätigkeit entfaltet. Gegen ihn lautete der staatsanwaltliche Strafantrag auf vier­zehn Jahre Zuchthaus und 10 Jahre Ehrverlust.

München, 12. Okt. Der Sachverständige Thimme erklärte, daß das Rotterdam«! Miro ein politisches Informationsbüro für eine fremde Macht sei. Der eigentliche Leiter des Büros sei im übrigen zweifellos ein Deutscher, der sich an eine fremde Macht verkauft habe. Die Berichte Lembker seien von A bis'J-Tar- tarcnnachrichten. In mehreren Fällen habe Fechenbach wider besseres Wissen die Unwahrheit gesagt. Thimme glaubt, daß Eisner seine Menfälschungen bewußt beging. Auf weitere Fra­gen erklärte der Sachverständige, daß gewisse Berichte Fechen- bachs eher eine das Reichswohl fördernde als schädigende Wir­kung gehabt haben könnten. Einige Berichte jedoch könnten ge­fährlich werden. Hinsichtlich des Gargas ist der Sachverständige überzeugt, daß er im großen und ganzen in deutsch-freundlichem Sinne handelte. Für das Verhalten Fechenbach-, sei in erster Linie der Kampf für die Neichseinheit ausschlaggebend gewesen. Er wollte einen Druck auf die Reichsregierung wegen der Sepa- . rationsbestrebungen ausllben. — Damit wurde die Beweisauf­nahme geschlossen.

Steuerhinterziehung.

Berlin, 12. Okt. Die „Neue Berliner Morgenzeitung" meldet: Die Essener Polizei deckte in der Spiritusbren- nerei von Krautkremer auf Hunderte von Millionen sich, belaufende Steuerhinterziehungen und Unregelmäßigkeiten, die seit zwei Jahren fortgesetzt wurden, aus. Der Bren­nereibesitzer hatte ein geheimes Rohr anlegen lassen, durch das er nachts den Spiritus ablausen ließ, während er bei Tag das mit der offiziellen Kontrolluhr versehene Rohr benutzte. Außerdem öffnete er die Kontrolluhr mit einer Plombenzange, die ihm ein Zollassistent überlassen hatte. Er ließ Wasser durch die Kontrolluhr lausen, wodurch der 25prozentige Sprit um zwei Drittel verwässert wurde, so­daß die Uhr nur 11 Prozent Alkohol zeigte. Der Bren­nereibesitzer, der noch vor 2 Jahren arm war. ist jetzt Mil­lionär. Die Polizei hat eine Anzahl von ihm gekaufter Häuser beschlagnahmt und ihn, sowie den Zollassistenten verhaftet.

Deutsches Zertungspapier in Amerika.

In einer der letzten Nummern des „Buchhändlerbörsen­blattes" ist folgendes Erlebnis mitgeteilt, das ein Deut­scher gehabt hat, der mit offenen Augen durch die Verei­nigten Staaten gereist ist. Vor einigen Monaten, so schreibt, er, stand ich in Newyork im Zeitungspalaste Hearsts. Ich wurde durch die Maschinenräume, durch die Riesendruckerei, geführt. Plötzlich stand ich vor ungeheuren Papierballen, die für die tägliche Auslage von fünf Millionen nötig sind: „Hier finden Sie Abgesandte aus der Heimat," sagte mein amerikanischer Begleiter, „die ganze Hear st presse wird auf deutschem Papier gedruckt." Wer das Format der amerikanischen Blätter und ihre Auslagen kennt, wird sich ein VUd machen können, welch riesige Men­gen bei solchen Lieferungen in Frage kommen. Und es. wäre nur zu hoffen, schreibt dazu die „Frankfurter Zei­tung", daß der Mehrerlös, den die deutschen Papierfabri­ken aus dieser Ausfuhr gewinnen, in vollstem Maße der inneren deutschen Papierwirtschaft zugute käme, um das weitere Sterben der deutschen Presse zu verhindern.,-

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Der „Schmö ern- und Wein ,,11. Oktober 19 hältnisse auf d daß dort arisch D e ck e ii p f r o Z50 in Eali und dann zum gegeben morde fraglichen Vor das Oberamt > '-seiner Aussicht -dieses Artikels /handle, und vo /ibchörde in Ers von Decke np den und daß h Anrufen der H Wahrheit! De Gewährsmann

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