Mr die Berechnung des Ver > nöge > csstäub? vorn 31. Dezember 1913 ist das für die Errechnung des Wehrbeitrags sestgestellte Vermögen maßgebend. Tie Best rechnung des Vermögensstands vom 31. Dezember 1918 geschaht nach Maßgabe des Besitzsteuergesetzes. ^ Jeder durch Erbschaft, durch Vermächtnis, durch Anfall des Stammgntes oder Fideikommisses erworbene Vermögens- zuwachs soll grundsätzlich steuerfrei bleiben, also vvm Vermögeusstaud vom 31. Dezember 1918 in Abzug gebracht werden. Weitem sind abzuziehen: Kapitalauszah- lungen in dem Veraulagungszeitraum, die aus einer Versicherung erfolgt sind. Auch wer im Veranlagung? "'träum eine Schenkung von mehr als 1000 Mk. be- wmmeu hat, kann diesen Betrag vom Vermögeusstaud vom 31. Dezember 1918 abziehen, wenn die Steuerabgabe von dem Vermögen des Betreffenden, der die Schenkung vorgenommeu hat, entrichtet worden ist; ab-- zugsfähig ist auch der Betrag einer Kapitalabfindung als Entschädigung für die durch körperliche Verlötzniig 1>erbeigesnhrtr völlige oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Es erweist sich, zumal da auf eine verschärfte Ans- knuitSpflicht der Notare und Gerichte hingeivirkt wird, als zwecklos, wenn zum Beispiel Eltern, um dadurch zu niedrigeren Steuersätzen zu kommen, an ihre Kinder verschenken, In dem Vermögensstand vom 31. Dezember 1918 sind ferner n. a. hinzuzurechnen Beträge, die im Veranlagnngszeitranm in ausländischen Grund- oder Betriebsvermögen angelegt worden sind. Ter Gesetzentwurf will damit verbindern, dass in der Zeit vom 31. Dez. 1913 bis 31. Dez. >918 abgewandertes Vermögen der Ttenervilicht entzogen wird. Ter Betrag, der zum Erwerb von Gegenständen ans edlen M etallen, Edelsteinen, sofern es sich um Kunst-, Schmuck- oder Luxnsgegenstände handelt, auch von Sammlungen aller Art ansgewendei worden ist, und sich so der Steuerpflicht ei tzieht, in ebenfalls zum Vermögensstande Istn- zuzurechmu. 'Ausgenommen sind Kunstwerke leb cnder oder seit dem l. Jan. 09 verstorbener deutscher sowie im Deutschen Reiche wohnender Künstler. Ferner sind hinzuzurechnen Beträge, die im Veraulagungszeitraum zu Anschaffungen jeder Art verwendet worden sind, soweit sie die Summe von 5000 Mark übersteigen. Die Höhe der Kriegsabgabe, die nur von dem den Betrag von 3006 Mk. übersteigenden Vermögenszuwachs erhoben wird, beträgt: Für die ersten angefangenen oder vollen >0 000 Mk. des abgabepflichtigen Ver- mögensznwachses 10 Prozent, für die nächsten 10060 Mar! 15 Prozent, für die weiteren 10 000 Mk. 20 Prozent, für die nächsten angefangenen oder Volk?» 20 000 Mark 30 Prozent, für die nächsten 50 000 Mk. 40 Prozent, für die nächsten 100 000 Mk. 50 Prozent, für Pie nächsten 100 000 Mk. 60 Prozent, für die nächsten 200 000 Bit. 8t> Prozent und für die weiteren Beträge 100 Prozent des abgabepflichtigen Vermögen s z u w a ch se s. Es sollen also nach diesem Abgabesät- jeder über .500 000 Mark Hinausgehende ab gabepflichtige Vermögenszmvachs voll wegb eften-ert werden und es kann somit niemand nach Erfüllung der Abgabepslichi von dem abgabepflichtigen Vermögenszuwachs mehr als 199 500 Mark zurückbehalte».
Ta nur ein Vermögenszmvachs vvn höchstens 199 500 Mk. gestattet ist, dabei aber noch der Wert von Anschaffungen anacrechnet wird, soweit sie noch im Besitz des .Steuerzahlers sind, so wird das für Kriegsgewinnler, die vor dem Kriege vermögenslos waren, unter Umständen fast gänzlichen Vermögensverlust bedeuten können, da die vielfach angetansten Villen und Kunstgegeristände natürlich fast unverkäuflich werden.
Immer noch die Spartakisten.
st Berlin, 15. Jan . In der vergangenen Nacht wurde lim Zeituugsviertcl wieder lebhaft geschossen: man hat hie Nester, wo die Reste der Spartakisten sich versteckt Halten, noch nicht aufgefuudeu. Im übrigen geht die Entwaffnung weiter. Tie Volksmarinedivision darf die Waffen behalten, räumt aber das Marstallgebäudei Bis zum Abend waren nur rund 1500 Gewehre, eine Anzahl Pistolen und einige Maschinengewehre ausgeliefert. Mehrere Maschinengewehre wurden beschlagnahmt.
Trotz der Aufreizung der Radikalen haben die Arbeiter und Angestellten der Eisenbahn die Arbeit wieder ausgenommen. Ter Ansstand bei der Hochbahn ist noch flicht beigelegt. ^
Berlin, 15. Jan. Ter Zentralrat der deutsDr ßkepublik hat an die A- und S.-Räte der Städte Duis,- PurU, Mülheim a. R., Oberhausen und Hamborn (Rheinland) telegraphisch das dringende Ersuchen gerichtet, ans Wrund des Verhältniswahlsystems sofort neue Wahlen vorznuehmen. In den genannten Städten haben Hrch, hervorgerufen durch ungerechte und ungeordnete Wahlen, unhaltbare Zustände entwickelt, die nur geändert werden können, wenn durch die Verhältniswahl jede Partei Pie ihrer Stärke entsprechenden Zitze in den A. und S.-Räten erhält.
Ter Führer der Spartakisten, Rechtsanwalt Paul Levi ans Frankfurt a. M., ist verhaftet worden. Lern ist iil der aufreizenden Tätigkeit neben Rosa Luxembürg und Liebknecht in letzter Zeit besonders hervorgetreten. — Tie Berliner Schuümaniischaft ist mit Karabinern bc waffnet.
Dortmund, 15. Jan. Gestern früh trafen in Buer Regiernngstenppen ein, um die Spartakisten ans dem Rathaus zu vertreiben. Es entstand ein Gefecht mit Gewehr und Mnschineiigewehrfeuer. Schließlich ergaben sich die Spartakisten. Als die Truppen sich darauf zurück gezogen hatten, besetzten die Spartakisten das Rathaus aufs neue und führten die Frau und zwei Kinder des Oberbürgermeisters fort, ließen sie aber wieder frei um dafür den Oberbikgermeister sestzuhalten. Doch ist auch dieser mittlerweile wieder freigelassen worden. Insgesamt haben die Kämpfe fünf Menschenleben gekostet. Die Zahl der Verwundeten steht noch nicht fest.
Hamburg, 15. Jan. In Cuxhaven, das zum Staats- gebiet Poon. Hamburg.gehört, ist von den Radikalen die !
„lozwuptsche Republik Cuxhaven" ausgerufen ivorden. Der Hamburger Senat legte dagegen Verwahrung ein: die Auszahlung der Gehälter, Löhne und Unterstützungen von Hamburg ans werde in Frage gestellt. Die Postbeamten waren gezwungen worden, sich unterschriftlich in den Dienst der neuen Republik zu stellen. Die Beamten haben nun dem Arbeiter- und Soldatenrat die Erklärung übergeben, daß sie den Dienst einstellen werden, wenn der Rat sich nicht jedes Eingriffs in die Post- nnd Telegraphcnverwaltung enthalte. Der A- und S.-Rat hat darauf ans seine Forderung verzichtet. -
Bvm ventsch-Polnischen Krieg.
Posen, !4. Jan. Polnischer Bericht über die militärische Lage vom 14. Abschnitt Hohensalza: Die Lage ist unverändert. Abschnitt Znin: Rynaezewo iß .von polnischen Abteilungen genominen. Abschnitt Kolmar: Die Deutschen haben Samotschin eingenommen. Abschnitt Czarnikaz: Die Deutschen haben den Waffenstillstand gebrochen. Abschnitt West: Deutsche Artillerie hat Kamionka beschossen, und ebenso Ali-Zatnm. Abschnitt Süd: Zwischen Rawitsch und Görchen Gefechte. - Im Südwesten von Schildberg wurde der Gegner ans Kobylagvra, das er vorübergehend besetzt hatte, verdrängt. —^ An der schlesischen Grenze sanunelii sich deutsche Kräfte.
Berlin, 15. Jan. Die Stadl Brom borg ist Vvn den Polen besetzt. In der Broinberger Garnison machten sich bedenkliche Strömungen geltend, sonst wäre die Aus liefernng der Stadt nichi denkbar gewesen.
Libau, ll. Im,. Milan ist gestern von den deutschen Truppe» und der baltischen Landeswehr vor den anrückenden Bolschewisten geräumt ivorden.
Neues vom Tage.
59 Milliarden.
In der Konferenz süddeutscher Eisenbahnminister in Ulm a. D. teilte Staatssekretär Erzberger nach dem „N. T." mit, Marschall Foch erachte znm Wiederaufbau der zerstörten Gebiete in Nordfrankrcich eine Entschädigung von 30, in Belgien eine solche von 20 Milliarden Mark für angemessen. Als Sicherheit werden die Verbündeten die deutschen Eisenbahnen und Forsterl in Pfand nehmen. - - o . '
Listenverbindnng.
München, 15. Jan. Die Sozialdemokraten und die Unabhängigen haben ihre- Listen für die Wahlen der deutschen Nationalversammlung verbunden, ebenso die Nationalliberalen und die (rechtsstehende) Bayerische Mittelpartei die ihrigen mit denen der Bayerischen Volkspartei (Zentr.).
Bvockdorff-Aantzan über den Bölkerbnnv.
Berlin, 14. Jan. Ter Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Graf v. Brockdorfs-Nnntzau, empfing heute mittag Vertreter der Presse und erklärte n. a.: In einer einigen großen Völkerfamilie ist kein Platz für eine Vergewaltigung des Selbstbestimiimngsrechts der Völker. Dieser Grundsatz muß in dem gleichen Maß jedem Volk zugnte kommen. Uns liegt an dein endgültigen Sieg der Demokratie in der Welt. Das dringendste Erfordernis bedeutet: die sittliche Ueberzeugung. Das deutsche Volk muß wieder zu einer inneren Einheit werden, wenn die Worte seiner Führer in der ganzen Welt Klang haben sollen. Wir wollen eine Politik der Versöhnung mit dem Ausland. Wir wollen ein einiges Volk in den Völlerbund führen, das den Frieden in der Welt will und das entschlossen ist, für jeden Fortschritt der Menschheit aufrecht und bewußt in die Schranken zu treten.
Der Auslandsdienst.
Berlin, 15. Jan. Auf Veranlassung des Staatssekretärs des Auswärtigen Grafen Brockdorff-Rantzau ist der bisherige Handelsattache der deutschen Gesandtschaft in Kopenhagen,vLegationsrnt Töpfser, zum Unter- itaarsiekretär ini Auswärtigen Amt ernannt worden.
Die bayerischen Wahle«.
München, 15. Jan. Das vorläufige Ergebnis der Landtagswahlen voni 12. Januar liegt mm aus allen 191 rechtsrheinischen Wahlbezirken (die Rheinpfalz kan» dem französischen Befehl zufolge erst am 2. Februar ab? stimmen) mit Ausnahme von 4 von den 417 Münchener Stimmbezirken bevor. Die Zusammenstellung ist deshalb so spät erst möglich gewesen, weil das bayerische Verhältniswahlsystem in einer eigenartigen Verbindung von Partei- und Personenwahl besteht. Das Land ist nämlich in ein- und zweistimmige Wahlkreise cingeteilt und deb Wähler gibt je nach der Zugehörigkeit zu einem der beiden Kreisarten einen Stimmzettel mit einein odev mit zwei Namen ab. Die Stimmen werden für das ganze Land gezählt und die Sitze an die Parteien nach dem Verhältnis verteilt. Die Feststellung des Ergebnisses verursacht viele Mühe und ist zeitraubend. Nach den amtlichen Erhebungen entfielen mm auf die Bayerische Volks- Partei (Zentrum) 1072 949, Sozialdemokraten 935550, Deutsche Volkspartei in Bayern (Natio»alliberale und Demokraten) 412074, Bayer. Bauernbund 322 023, rechtsstehende Nationalliberale und Bayer. Mittelpartei 109 563, llnnbh. Soz. 77 243 Stimmen.' Demnach würden Sitze erhalten: Bayer. Volkspartei 52 und 6 Landesabgeord'- „ete -- 58, Soz. Partei 46 und 5 -- 51, D. Volks- Partei 20 und 2 ---- 22, Bayer. Bauernbund >5 und 2 ---- 17, Nat. und Mittel». 5 und 5 -- 10, Unabh. Soz. 3 und 0 — 3. Das Zentrum, Bauernbund und - Rechtsstehenden verfügen demnach bis jetzt zusammen über 85, die sozialdemokratischen Parteien und die demokratische Volkspartei über 76 Sitze. Dazu werden nun abw- noch die 22 und 2 -- 24 Sitze der Rheinpfalz kommen. - Tie Wahlen haben die seitherige absolute Mehrheit des Zentrums in der Kammer aufgehoben, das Zentrum ist aber immer noch die stärkste Partei im rechtsrheinischen I Bayern. Die Partei des Ministerpräsidenten Eisner hat :s ans nicht mehr als drei Mandate gebracht.
"Echiveizev in Ser französischen Armee.
Basel, 14. Jan. Wie die „Basler Nachrichten" melden, bilden die schweizerischen Fremdenlegionäre in der französischen Armee einen Bestandteil der Besatzungs- trnppen von Ludwigshafen. Die Stärke des schweizerisch, chstandes ist infolge der ungeheuren Kriegsverluste von 4000—5000 Mann ans rund 200 Mann zusammen- geschrninpft. Alle Kantone sind dabei vertreten.
Ausweisung der Deutschen.
Brüssel, 14. Jan. Der Ministerrat hat beschlossen, alle Deutschen, die noch in Belgien wohnen, auszuweisen.
Berlin, 14. Jan. Ter deutsche Botschafter Prinz Ralibor hat gestern abend Madrid verlassen.
Berlin, 15. Jan. Wie das Amtsblatt des Reichs- Postamtes bekannt gibt, müssen sowohl am Tag der Wahl selbst, als auch am Tage der Ermittlung des endgültigen Wahlergebnisses alle beteiligten Postanstalten so lange im Dienst bleiben, bis der zu erwartende Verkehr erledigt ist. Dies gilt auch für die ans den Wahltag und aus den Ermittlungstag folgenden Tage, solange noch stärkerer Verkehr ans 'Anlaß der Wahl herrscht oder zu erwarten ist.
Die Tschechen an der bayerischen Grenze.
Eger, 15 Jan. Die Tschechen haben die bayerische Grenze unmittelbar vor dem bayerischeil Gebiet bc-nyi. Die Posten stehen ans Nn'weite von einander enlierm, und zwar längs des gesamten böhmisch-bayerischen Grenzgebiets. i
Das serbische Ultimatum.
Wien, 14. Ja»!. Staatssekretär Dr. Bauer erklärt« heute in einer von der sozialdemokratischen Partei veranstalteten Wahlversammlung, wie die Lokalkvrresponden,- berichlet, daß daS Ultimatum an Serbien sechsmal neu entworfen worden sei, bis es das siebentemal jenen Text enthielt, von dem man annehmen mußte, daß die Serben ihn nicht würden annehmen können. Es dürfe nie wieder geschehen, daß vier Herren, wie seinerzeit Berthold, Sttlrgk, Tisza und Konrad, einen Krieg anzetteln könnten.
Soziale Ausgaben für den Friedenskongreß.
Paris, 15. Jan. Die Gewerkschaften ließen dem Minislerpräsideut.n Clemencean die Arbeiterforderungen für den Friedenskongreß überreichen; Clemencean nahm das Schriftstück entgegen mit dem Bemerken, er wolle sich nicht binden, er sei aber bereit, zur Besprechung der sozialen Aufgaben des Kongresses, besonders des achrsttindigen Arbeitstags und zur Bildung eines national» wirtschaftlichen Rats die interessierten Kreise hercmzn- ziehen. Er stellte eine baldige Reform der Jnvaliden- füriorge uns der Schutzmaßnahmen gegen Arbeitslvsig- keil in Aussicht.
Ter sozialistische Seineverband hat gegen die lang, saine Abiüstung Einspruch erhoben.
Washington, l5. Jan. (Reuter.) Das R.Präsen» tan len Hans hat die Vorlage zur Milderung der Hungersnot >00 Milt. Dollar) mit großer Mehrheit angenommen. Man erwartet, daß auch der Senat die Bill bald annehmen wird.
Bolschewisten überall.
Buenos Aires, 11. Jan. (Havas.) Die Lage wir! wieder normal. Die Läden sind wieder eröffnet und die Bahnen nehmen den Betrieb wieder ans. 800 Hetze, sind verhaftet: 80 Prozent der Verhafteten sind Russen Einige Widerspenstige wurden mit Lassos (Wurfleinens eingefangen.
Montevideo, 13. Jan. (Reuter.) Hier wurden 4 Russen verhaftet, die im Verdacht standen, Führer eine, Verschwörung zu sein, die den Sturz der Regierung von Uruguay und Argentinien sowie die Errichtung einer Sovjetregierung znm Ziele hatte. 42 Mitschuldige werden noch gesucht.
Wir sind Großdeutsch gesinnt, weil wir die Bereinigunj aller deutschen Stä.nme In einem Reiche anstreben. Wir sini aber nicht alideutsch-rsaktioi ift und lehnen jede Vorherrschest Preußens im künftigen Grobdeutschland ab.
Deutsch« demokratische Partei.
Znm 199. Geburtstag Karl Ehr. Plancks.
Nie ist wohl die Gedankenwelt des großen schwäbischen Philosophen, dessen 100. Geburtstag seine Freunde lMte in alter Stille feiern, aktueller gewesen, als gerade in unseren Tage», wo der Zusammenbruch unseres staatlichen und wirtschaftlichen Systems uns erst so ganz den prophetischen Blick seines Geistes und die nationale Bedeutung seiner von hoher sittlicher Kraft getragenen Weltanschauung würdigen läßt. Wie sehr die Aufmerksamkeit aller denkenden Kreise aus die Probleme des „Bernssstaats" und des „Rechtsstaats" gerichtet ist, haben eben wieder die Erörternngsabende bewiesen, die sich an den Vortrag seines Sohnes, Herrn Stadtpsarrer- Planck, im Rate geistiger Arbeiter angeschlossen haben.
Eine einzigartige Gelegenheit, seinen Gedanken von der sozialen Verantwortlichkeit gegenüber der schrankenlosen Gewinnsucht, vom Arbeitsrecht und der BerufS- Pslicht einen Resonanzboden größten Umfangs zu geben, bietet sich den Verehrern des schwäbischen Denkers am nächsten Sonntag dar. Tie Deutsche demokratische Partei hat es sich zur Ehre angerechnet, seine Tochter, Fräulein M alhilde Pla n ck, die unermüdliche Vorkämpferin seiner Ideen, an aussichtsreicher Stelle in ihren Wahl- vorschlng aufzniiehmen. Sie hat damit gezeigt, daß sie die Forderung der Stunde verstanden hat: geistige und sittliche Kräfte, wie sie zur Erneuerung unseres darniedergebrochene» Volkslebens so bitter nötig sind, an die rechte Stelle zu bringen. An den Wählern und insbesondere de» Wählerinnen ist es nun, dieser Absicht zum Siege zu verbellen!
Krupp und die Kreise der BLirgerpartei.
DPE. Man schreibt uns: Mit größter Verwunde-.