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verwandte, Freunde und Donnerstag, den 21. ndcn
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er, Forstwart,
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oandte, Freunde und Beklag, den 22 . Nooeintxr
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cgeilü. Ausnäge Mm- chüstsjtelle des Blattes oder nieder icgeii.
er, P.orzheim,
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-» Bauarbeit- Sprengrrngett
Brei,cli, von Behörde»
> begutachtet, liefert
Akt. Ges. „Lignos?
'5. Fcrnstin.'chil t8i-6 vo nicht oorhaiideu, seftcht-
Nr. 273.
Amts- und Anzeigeblatt für den Oberamtsbezirk Calw.
SS. Jahrgang
«rirheinungswerferv mol wöchentlich. ÄnzelgeiiprelL: Die riemspatNgeHeile 7SPfg. «ellemkn Mi. L.öO Auf Sammeianzeigen toinmr ern Huichi"g von lOO»-. —. .,ern'pr. L
Dienstag, den 22. November 1921.
0«zug»Pre>L: I» L«r Sladl mir Lragkriohn Mk. iL.vi. v>erl«I,ül,rU». PrinezuqL» Preis Mk. IL.vo mit «estellgeU». — Schlich der «»jeigengnnahme s Uhr vormittag«
Neueste Nachrichten.
Nsch Nachrichten ans Rußland scheint der Aufstand in der Ukraine nunmehr einen großen Umfang angenommen und zu Niederlagen der Bolschewisten geführt zu haben. Auch «ns Karelien (Nordrußlans» wird rin Anwachsen des Aufstands und Vordringen der Aufständischen gemeldet.
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General Rollet, der Vorsitzende der interalliierten Militärkommissum, har in Begleitung feines Stabes gestern dir Deutschen Werke in Berlin besichtigt.
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Dtt Vorsitzende der intcrall. Reparationskommission, TuboiS, erstattete gestern in Paris Bericht über die Berti n e r Besprechungen. Die nächstfälligen Zahlungen am 15. Januar und 15. Februar sollen in vollem Umfang von Deutschland und zum festgesetzten Tage verlangt werden.
Aus der Washingtoner Konferenz kam gestern die Abrüstung zu Lande zur Aussprache. Bei dieser Gelegenheit hielt Briand eine Verteidigungsrede für das „friedliebende" Frankreich und eine seiner üblichen Hetzreden gegen das „gefährliche" Deutschland.
Deutscher Reichstag.
Berlin, de» 19. Nov.
Die Sitzung beginnt nach 12 Uhr. Gegenüber den Vorschlägen des Ausschusses zur Förderung des Wohnungsbaues, wonach in den nächsten Jahren je 6 Milliarden ausgewendet werden sollen, wosür jährlich 200 000 Wohnungen.neu beschosst werden sollen, haben sich die Mehrheitsparteien auf eine gemeinsame Ertldrung des Inhalts geeinigt, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen. Diese Erklärung findet gegen eine Minderheit Annahme. Der auf gemeinsamen Antrag aller Parteien ein- gebrachtc Gesetzesenrwurf zur Ergänzung des Gesetzes über Abänderung des Versichern,lgsgesrtzcs sür Angestellte wird ohne jede weuere Debatte in allen drei Lesungen angenommen. Der Ansschutzdericht über die Erhöhung der Unterstützungssätze für Erwerbslose wird angenommen mit dem Ausschußantrag: durci)- schnittliche Erhöhung um ein Drittel der bisherigen Untcr- stütznngssummen, nachdem Arbeitsminister Brauns anerkannt hatte, dag die Leistungen den Anforderungen der Jetztzeit an- zepagt werden müssen. Die Reichsregierung sei mit entsprechenden Anträgen an die Landesregierungen herangetreten, und er glaube sagen zu können, dag mit einer Erhöhung um etwa km Drittel bei allen zu rechnen sei, die unverschuldet arbeitslos geworden seien.
Ter von dem Abg. Könen (Unabh.) namens seiner Partei gestellte Antrag, wegen der Behandlung der Strafgefangenen i» Lichtenburg sofort zu verhandeln, da diese Behandlung zum Hungerstreik geführt habe und die Arbeiter entschlossen seien, sosori ihr Recht zu suchen, ohne erst aus den Minister Radbrnch in wrrien, wird nach längerer Eeschästordnungsdcbatte mit dem Punkte der Tagesordnung über die Einschränkung der kur- ^n Freiheitsstrafen verbunden, nachdem Reichsjustizministcr '"»ddruch sich bereit erklärt hatte, über die Zustände in Lichten- durg Auskunft zu geben. Abg. Rojenfeld (Unabh.) schildert die Verhältnisse in den bayerischen Gefängnissen, und fragt e» Fuslizminister, ob er denn bet seiner Unterredung mit dem iberischen Ministerpräsidenten etwas erreicht habe. Die Ber- ^lnisse in Lichtenburg seien ein echt preußisches Gegenstück zu uyein. Könen (Unabh.) schildert Vorkommnisse im Ber- >»er Gefängnis. Der Hungerstreik in Lichtenburg sei der Betts dag die Qualen unerträglich geworden seien. Reichsjustiz- ttuster R a d b r u ch : Ter GeseHcntwurf bringt Milderungen, ll^ 3ülle von Segen. Wegen des Strafvollzugs habe Anweisung erteilt, eine Revision der einschlägigen ttnnrungsn vorzunehmen. In die bayerischen Angelegen- e> en will ich nicht mehr als nötig eingreifen. Der Hunger- -m von Lichtenburg ist eine heroische Tat, aber er bleibt eine Eine Lebensgefahr besteht für teinen der Kranken; -- .ll die Schupo nicht gegen Sieze, sondern nur als Ersatz ' ^deranstrengten Wachmannschaften eingesetzt. Im übri- duri, die Kranken in ein Lazarett kommen, ohne dag da- »i-g, ^ btrafe unterbrochen wird, denn dazu werden wir uns soll lassen. Falls sie aber ein Gnadengesuch cinreichen,
solle die Angelegenheit geprüft werden. Im übrigen wiedie einzelnen Fälle im nächsten April und von da an »>crde* i" halbjährigen Pausen aufs neue nachgeprüst
toi i>" Begnadigungsrecht soll namentlich im Hinblick ^ ^ Ettäuser weiter ausgedehnt werden, daher die vielen
pruiungen. Der Huiigerstreil will die vom Reichstag ab-
gelehnte Amnestie erzwingen. Diese erscheint mir auch heute noch nicht möglich, solange Sie auf der äußersten Linken nicht auf das Kampjmitlel der Gewalt verzichten, können Sie von uns keinen Verzicht aus Strafverfolgung verlangen. (Ungeheurer Larin, Pfuirufe.)
Abg. Dr. Haas (Dem.) erklärt die Beschuldigungen gegen bayerische Gefängnisse für ersunoen. Der verlangte Untersuchungsausschuß wird beschlossen. Unter Ablehnung eines kommunistischen Antrags wird die Vorlage einem Rechisausschug überwiesen. Es folgt die Beratung der Interpellation Bartz (Komm.) betreffend des Landens russischer Schisse.
Minister des Innern Dr. Köster: Die Angelegenheit muß im Rahmen der ganzen historischen Entwickelung der letzten Zeit betrachtet werden. Aber auch was die grenzpolizertiche Seite angeht, müssen wir uns daran gewöhnen, die deutsch- russischen Beziehungen ohne Sentimentalitäten von links oder rechts zu betrachten. Das Abkommen mit der Sowjetrepublik vom 7. Mai ds. Js. bedeutet keine Einmischung in die inner- russischen Verhältnisse; aber wir erwarten auch, daß die russischen Emissäre uns gegenüber dieselbe Haltung einnehmen. Wir werden jeden Versuch, wirtschaftliche Beziehungen zu politischen Zwecken auszunutzen, verhindern. Dafür sollten auch die Interpellanten Verständnis haben. Wenn Rußland für seine Staats-Handelsschiffe das Vorrecht der Exteritorialität in Anspruch nimmt, jo ist diese Forderung ein Novum. Es ist doch unmöglich, der ganzen Handelsflotte Rußlands die Exteritorialität mit all den Feierlichkeiten des Empfangs u. derBehandlung einzuräumen. Wenn der Interpellant sich über die unterschiedliche Behandlung russ. Schisse beschwert, jo sind wir bereit, diesen Schiffen die gleiche Be-hanSluug wie allen übrigen Nationen zu geben, sobald einmal die Massentransporte deutscher Kriegsgefangener aufhören und damit unsere Verpflichtung, auf die sanitären Maßnahmen zu achten. Im übrigen gleichen unsere polizeilichen Vorschriften in der Behandlung der russischen Schiffe auf ein Haar den russischen Bestimmungen über die unseligen Schiffe. Was man von unseren Seeleuten fordert, müssen auch Russen sich gefallen lassen. Rußland stöhnt unter Hunger und Seuchen. Da müssen wir uns gegen Ansteckung schützen, genau wie Schweden und Esthland dies tun. Auch hier werden wir nicht kleinlich sein, aber wir haben Europa zu schützen. Das Verhältnis zu Sowjetrußland hat die politischen Linien durchbrochen und ist in ein Stadium wirtschaftlicher Zusammenarbeit geraten. Je rascher sich dieses Stadium entwickelt, desto schneller werden Zwischenfälle, wie die in Stettin, Hamburg und Lübeck, verschwinden. (Beifall.) Abg. Stück! en (Soz.) stellt ebenfalls fest, daß die deutschen Bestimmungen genau den russischen entsprechen. Um einem großen Teil von Gefahrenquellen zu begegnen, sordert Redner von einem bestimmten Termin ab Aufhebung der Anerkennung des Kriegsgefangenencharakters für die hier gebliebenen Russen und auch sür die Reste der Bermondt-Armee und der Wcißgardischen Truppen des Generals Awaloff. Rußland hat eine allgemeine Amnestie mit Ausnahme für Offiziere erlassen. Wenn auch einzelne dieser Amnestie nicht recht trauen, so kann doch der größte Teil abgeschoben werden. Adg. Echimmelpfeunig (D.N.): Die Erfahrungen mit Sowjetrußland zeigen, daß alles nur im Interesse der Wirkung der russischen Propaganda geschieht; somit ist bas höchste Mißtrauen am Platze. Die Häfen, vor allem Stettin, müssen genau kontrolliert werden. Abg. Horn (Unabh.) bestreitet die Angaben des Ministers. Es sind nicht etwa bloß Mißgriffe vorgekommen; die ganze Sache war wohl überlegt, denn man ließ das Schiss erst 3 Tage vor Greifswald warten, ehe cs in den Hasen nach Stettin durfte. Auch Abg. Mare.tzki (D.V.P.) hält die Besserung der wirtschaftlichen Beziehungen für wünschenswert, umsomehr, als die Sowjetregierung ihr kommunistisches Programm zu revidieren beginne und die Privatwirtschaft wieder zulasse. Abg. Bartz (Komm.) weist in seinem Schlußwort die Verdächtigungen, die russischen Schiffe stünden im Dienste bolschewistischer Propaganda, zurück. Wir verlangen sür Rußland nur die gleichen Rechte, die allen anderen Nationen eingeräumt werden. Hieraus vertagt sich das Haus. Der Präsident wird ermächtigt, die nächste Sitzung zwischen dem 6 . und 13. Dezember anzusetzen. Schluß 7)4 Uhr.
Gegen die Zeijimlng der deuWu Werke.
Verhandlungen in Paris.
Berlin, 21. Nov. In der Angelegenheit der Deutschen Werke werden heute nachmittag um 3 Uhr die deutschen Sachverständigen vom interalliierten Militärkomitee in Paris empfangen werden. Ten Vorsitz führt in Vertretung des Marschosts Fach der General Wehgand.
Berlin, 22. Nov. Nach einer Meldung des „Berliner Tagcbl." aus Paris verhandelten gestern nachmittag Ministerialdirektor Dr. Schäfer vom Reichsschatzamt und Dr. Funke von den Deutschen Werken, die als Sachverständige in der Frage der Deutschen Werke nach Paris entsandt worden sind, mit den militärischen Sachverständigen der Interalliierten Kommission von Versailles. Eine Reihe technischer Fragen wurde von den deutschen Vertretern ausführlich beantwortet. Die Versailler Kommission wird über die Unterredung an die Botschafter-Konferenz berichten, die danach ihre Entscheidung treffen wird. Die deutschen Sachverständigen treten heule die Rückreise nach Berlin an.
General Rollet in den Deutschen Werken.
Berlin, 21. Nov. Heute vormittag 9 Uhr erschien General Rollet in Begleitung seines Stabes in den Deutschen Werken, um sich persönlich zu orientieren. Tie Vorstände beider Werke im Verein mit einem Vertreter des Zcntralbetriebsrats gaben Herrn Rollet und seinem Gefolge Gelegenheit, sich davon zu überzeugen, daß die von den Deutschen Werken erhobenen Beschwerden in allen Teilen folgerichtig sind. General Rollet erklärte zum Schluß, daß er irgend eine Entscheidung nicht treffen könne, sondern daß hierzu allein der Botschafterrat ermächtigt sei.
Eine Kommission von der Genfer Arbeitcrkonfcrenz zur Besichtigung der Deutschen Werke in Deutschland.
Berlin, 22. Nov. Laut „Deutscher Mg. Ztg." ist gestern die Delegation der Genfer Arbeiterschutzkonfercnz in München eingelroffen, um die Deutschen Werke zu besichtigen. Tie Spandaucr Betriebe wurden gestern von einer Anzahl ausländischer Pressevertreter besichtigt.
Die Nage der ErWang der Reparabm».
Beratungen der Reichsregierung.
Berlin, 21. Nov. Wie die Blätter erfahren, wird sich das RcichS- kabinctt heute noch einmal mit der Reparalionsfragc beschädigen.
Berlin, 21. Nov. Laut „Vossischcr Zeitung" soll der Reichskanzler heute nachmittag im Reichsralsausschuß über die Besprechungen mit der Reparationskommission berichten.
Berichterstattung der Reparationskommission in Paris.
Paris, 21. No». Wie der „Temps" mitteilt, wird der französische Delegierte und Vorsitzende der Reparationskommission, Louis Dubais, heute nachmittag von Millerand und dem zeitweiligen Ministerpräsidenten, Bonnevay, empfangen. Er wird ihnen das Ergebnis der Mission der Reparationskommission in Berlin auseinandersetzen.
Der „Temps" glaubt zu wissen, daß entgegen anderen Nachrichten die Mitglieder der Reparationskommission darüber einig gewesen seien, von Deutschland die nächstfällige,, beiden Zahlungen am 15. Januar und 15. Februar in vollem Umfang und zum festgesetzten Tage zu verlangen. Jede Diskussion der deutschen Regierung darüber und über die Möglichkeit einer Revision des Zahlungsstatuts nach Ablauf der beiden Fälligkeitstage sei abgelehnt worden. Unter den Mitgliedern der Kommission möge es gewisse Meinungsverschiedenheiten über das einzuschlagende Verfahren gegeben haben, über die Sache selbst habe es ebensowenig Meinungsverschiedenheiten gegeben wie über die Prinzipien. Nachdem, so schließt der „Temps", die am 15. Januar und 15. Februar fälligen Beträge gesichert seien, werde die deutsche Regierung Zeit haben, über langfristige Anleihen im Ausland zu verhandeln und die deutschen Finanzen zu sanieren.
Stinnes in London.
London, 21. Nov. Es verlautet, nach dem „Stuttg. N. Tagbl ", daß der Aufenthalt von Hugo Stinnes, der in der Presse große Sensation hervorgernfen hat, nur sehr kurz sein wird. Man sagt seine Abreise mit seiner gesamten Begleitung schon für Montag abend an und glaubt, daß er ursprünglich hätte länger bleiben wollen, daß aber die Veröffentlichung seines Aufenthaltes und die daran geknüpften Kommentare seine Abreise beschleunigen. Offiziös wird übrigens behauptet, daß eine Begegnung Stinnes mit Lloyd George nicht vorgesehen sei.
Die TenmiWMiiIjeli in Pmitze».
Besprechungen des Reichskanzlers mit Parteijührcrn.
Berlin, 22 . Nov. Der Reichskanzler hatte gestern nachmittag mit den Führern de» Zentrums und der Sozialdemokratie eine Aussprache über die durch die Teuerungswelle geichafseue innere Lage. Im Anschluß daran fand eine Kabincttssitzung statt, die sich vor allem mit der Finanzsrage und der inneren -Lage des Reiches beschäftigte.
Der Reichskanzler wird voraussichtlich in der heutigen Sitzung des Steuerausjchusses des Reichstags über den Stand der Re-
paranonssrage nach den Besprechungen m tommWon Erklärungen abgedeo.
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