yMnIömmen könnten. In Konstästz werde LerertZ Wf
- die Einreiseerlaubnis aufmerksam gemilcht.
Gardiner über die Absichten Frankreichs. Amsterdam, 8. IM. In einem Aufsatz über Tmtschst laud zieht der bekannte englische Publizist Gardiner die Schlußfolgerungen, die sich aus seinen' Untersuchun- chuugen ergeben. Er schreibt u. a.: Die Franzosen hatten zwei Ziele, die sich, miteinander nicht vereinen ließen. "Das erste war, Deutschland zu zermalmen und in Stücke zu brechen, es mit einem Ring von Feinden zu umgeben und ihm die Quellen seiner Macht und seines industriellen Lebens zu nehmen.. Das zweite war, von Deutschland ungezählte Milliarden zu erlangen. Deutschland sollte erst zerstört werden und dann bezahlen.
Johann Orth. Das Gerücht über den Tod Johann Orths wird entschieden in Abrede gezogen. Die holländische Botschaft in Rom erklärt, daß Molkenborg tatsächlich ein im Jahre 1846 geborener Holländer war.
Württ. Landtag.
Stuttgart, 9. Juli.
S. Sitzung. Vor Eintritt in die Tagesordnung ergreift Staatspräsident Dr v. Hieber das Wort zu einer Erklärung:
' Am Donnerstag abend ist bei der württ. Regierung von Berlin die Aufforderung eingetroffen, sofort zu dem feindlichen Ultimatum in Spa bezüglich der Auflösung der Einwohner- und Sicherheitswehren und Herabsetzung der Reichswehr Stellung zu nehmen. Das württ. Staatsministerium hat sofort beraten und dem württcmbergischcn Bevollmächtigten in Berlin folgende einmütige Stellungnahme des Ministeriums übermittelt: „Verzicht auf Polizei- und Einwohnerwehr unmöglich (Beifall in der Mitte und rechts), weil gleichbedeutend mit der Auflösung jeder staatlichen Ordnung. Bezüglich der Reichswehr wird Entscheidung der Reichsregierung überlassen." — Bon einem weiteren sach- ^ lichen Eingehen auf diese Dinge bitte ich abzusehen.
- l Dann tritt das Haus in die Tagesordnung ein. '
Abg. Keil (S.): Dem furchtbaren Ernst der Lage wurde von Abg. Bazille nicht Rechnung getragen. Ich habe die Besorgnis, daß seine Rede den deutschen Vertretern in Spa schlecht bekommen wäre, wenn sie bekannt geworden wäre. (Zurufe rechts: Angstmeier!) So wie Bazille muß man reden/ wenn man den letzten Hofsnungskcim auf Aenderung des Friedensvertrags ertöten will. Nur eine vernunftmäßige europäische Politik muß in Spa getrieben werden. Deutschland muß leben, weil Europa unteraehen könnte. Der Ausfall der Wahlen ist ein Zeichen der seelischen Schwankungen. Wenn die Wähler das Wahlergebnis betrachteten, so waren sie verwundert, daß sie einen Zustand der Regierungsunfähigkeit schufen im Reich und Land. Für die Wähler war es eine Enttäuschung, daß die U.S.P. die Beetiligung an der Regierung ablehnte. Bei der Wahl des Staatspräsidenten haben wir zum Ausdruck gebracht, daß wir eine Rcchtsrcgierung nicht wollen. Den Weg der bürgerlicken Mitte werden wir nicht zu versperren suchen. Viel versprechen wir uns von dieser Regierung nicht. Wir werden ihr kühl und nüchtern gegenüberstehen und sie sachlich beurteilen. Bald wird eine neue Dclksentsch idung kommen. Die Sozialdemokratie darf nicht ausaeschaitet werden (Bazille: das will niemand); auch die sozialistischen Beamten dürfen nicht zurückgedrängt werden. Die Bemerkung der Regierungserklärung, daß die Tüchtigkeit bei der Anstellung der Beamten den Ausschlag geben soll, ist entweder überflüssig oder, wenn sie einen Zweck perfolgt bedenklich. Die Regierungserklärung hat einen trockenen Ton und einen bescheidenen Inhalt. An der Frage der Lebens- ( mittelpreise ist die Regierung rasch vorübergegangen. Man soll > den Selbstkostenpreisen der Landwirtschaft doch einmal die
- Steuerleistungen zugrunde legen, dann wird etwas anderes herauskommen; aber die Bauern legen die Schleihandelspreise urgrunde. Die Milchpreiserhöhung war ungeheuerlich. Redner kritisiert das Verhalten des bisherigen Ernährungsministers Graf: ein Minister müsse eine festere, männlichere und würdigere Haltung haben mit Taktgefühl. Gegen die von der Rechten beantragte Einsetzung eines Untersuchungsausschusses sei nickts ein- zuwenden; nur soll er alles untersuchen dürfen, nicht nur bis S. November 1918.
Vizepräsident Dr. Roth: Ein Abändcrungsantrag der U.S.P. verlangt, den Ausschuß vom 1. August 1914 an untersuchen zu lassen.
Abg. Scheef (D.d.P.) bespricht die einzelnen Punkte des Regierungsprogramms. An Sparsamkeit ist das äußerste zu leisten. Eine wesentliche Vereinfachung der Staatsverwaltung auf allen Gebieten muß folgen. Bon den Beamten erwarten wir innere Unabhängigkeit und Freiheit, aber auch Einfüh
lung in die neuen staatlichen Verhältnisse. In den Kreisen der uniuersitätsproscssorcn ist noch nichts davon zu merken. Wir s bedauern die Vorgänge in Ulm, Ravensburg und Aalen. Das
! geflossene Blut kömmt auf. die Rädelsführer. Die Gemeinde
verwaltungen ringen schwer um ihre finanzielle Zukunft. Redner beantragt Maßnahmen zur Erhöhung der Gebäudebrand-
versicherung. Auf wirtschaftlichem Gebiet brauchen wir Maß- . nahmen gegen die Arbeitslosigkeit. Die Erwerbslosen müssen ' volkswirstchaftliche Werte schassen durch den Neubau von Eisenbahnen und des Neckarkanals. Der Arbeiter ist an dem Ertrag der Arbeit zu interessieren. Die Akkordarbeit ist wieder emzuführen, die Frauenarbeit auf ein anderes Gleis zu schieben. Die Hebung der Wohnungsnot kann nur durch Freigabe der Privatunternehmuug im Baugewerbe und der Verwaltung und Bewirtschaftung der Baustoffe erreicht werden. Dringend 'st die Aufteilung von volkswirtschaftlich schädlichem Großgrundbesitz. . sjstd Heine Freunde von der Zwangswirtschaft/ aber für Getreide und Milch ist sie beizubehalten. Bauernbund ! . und Biirgerpartei haben durch hemmungslose Agitation den Bauernstand auf falsche Wege gebracht. (Unruhe rechts.) Bei weiteren polemischen Ausführungen gegen die Rechte kommt es zu so lebhaften Auseinandersetzungen, daß der Präsident wiederholt zur Ruhe mahnen muß. Wir haben das Opfer gebracht, uns an der Regierung zu beteiligen. (Lachen rechts.) Redner bedauert den Austritt der Sozialdemokratie aus der Regierung und hofft, daß sic bald an der Verantwortung wieder mits tragen werde. (Ruf der U.S.P.: Sic kommen wieder.) Dis Angriffe auf meine Partei sind maßlos. Meine Partei steht voll hinter der Erklärung der Regierung.
Württemberg.
. Stuttgart, 9. IM. (Das Betriebsrätege- letz.) Eine Verordnung des Staatsministeriums be- stlmmt, daß, solanae ein Landeswirtschaftsrat nicht er-
erschtvrren würde? ""
Magelone war an einem der westlich gelegenen Fenster stehen geblieben und starrte traumverloren in den Park hinaus, deisen alte Bäume reglos und matt im Sonnenschein dastan-' den. 1
Schwül drang die heiße Lust durch das geöffnete Fen- ^ ^bein. Kein Vogel sang. Am .Himmel fraßen sich schwere ! Vstdiimsäumte Wolkenberge in das dunstige Weißblau hinein.
! ^ Sonnenstrahlen hatten einen fahlen stechenden Ton.
„Gewitterstimmung", dachte Magelone mechanisch und w) abermals auf die Uhr. Erst fünf! Wenn Egon nur das Dotter rechtzeitig bemerkte . . .
(HscksHxuz svlgt.)
richtet ist, zur Erfüllung der diesem im Betriebsrätegesetz Angewiesenen Aufgaben das Arbeitsministerium, und falls dieses selbst am Streit beteiligt ist, das Justizministerium zuständig ist. An Stelle der ebenfalls noch nicht bestehenden Bezirkswirtschaftsräte find schon durch eine frühere Verfügung die Schlichtungsausschüsse für zuständig erklärt worden. r
Stuttgart, 9. IM. IFür die Kleinrentner.)' Biirgerpartei und Bauernbund haben folgenden Antrag eingebracht: Der Landtag wolle beschließen, das Staatsministerium zu ersuchen, bei der Reichsregierung Erhebungen über die Notlage der Kleinrentner zu beantragen und diese aufzufordern, zur Linderung der Notlage die erforderlichen Schritte einzuleiten.
Stuttgart, 9. Juli. (Der Alkohol.) Der 30 Jahre ailte Hilfsschaffner Eugen Holz von Schechingen hatte am 7. April den ganzen Tag über in einer Reihe von Wirtschaften gezecht und große Mengen deutschen und spanischen Weins, Bier und Most getrunken. Abends geriet er in einer Wirtschaft mit dem 40 Jahre alten Kutscher Johannes Wiedmann in Streit, wobei er diesem mit einem Revolver einen tödlichen Schuß beibrachte. Das Schwurgericht verurteilte Holz zu 1 Jahr 8 Monaten Gefängnis.
Tübingen, 9. Juli. (Schwurgericht.) Der Schlosser Adolf Grüne nwald von Stammheim bei Ludwigsburg, der an dem Raubmord in Oeschelbronn beteiligt war, wurde zu 15 Jahren Zuchthaus und 10 Jahren Ehrverlust verurteilt. Sein Genosse ist freiwillig aus dem Leben geschieden.
MoLLtveil, 9. Juli- (Tuttlinger Krawall.) Als Houptbeteiligte an dem Krawall gegen die Einwohnerwehr in Tuttlingen am 14. Juli v. I. verurteilte das hiesige Schwurgericht s den verh. Schuhmacher Ernst Wiedenmaier und den ledigen Instrumentenmacher Otto Oettinger zu je 6 Monaten, den ledigen Schuhmacher Adolf tzensler zu 3 Monaten Gefängnis.
Schwenningen, 9, IM. (Jubiläum.) Nicht weniger als 29 Werksührer und Arbeiter konnten dieser Tage ihr Arbeitsjubilänm bei der Firma Kienzle, Uhrenfabriken hier, feiern. Kommerzienrat Kienzle beschenkte jeden Jubilar mit einer Hausuhr.
Markclsheim, 9, IM. (Zum Weinpreis.) Bei der Weinversteigerung der hiesigen Wcingärtnergenossen- schast wurden Preise von 1300 bis 1350 Mk. für das Hektoliter erzielt- Da der Wein unter 1300 Mk. nicht abgegeben wurde, konnten von den ausgeschriebenen 85 Hektolitern nur 39 verkauft werden.
Friedrichshkfen, 9. IM. (Ablieferung von L. 7 2.) Heute vormittag machte das neueste und größte Zeppelinluftschiff seine erste Probefahrt, leider um in kürzester Bälde an Frau kr eich abgeliefert zu werden. Das Schiff führt die Bezeichnung L. 72 und wurde von der Marineverwaltung seinerzeit noch in Auftrag gegeben. Als die Revolution über Deutschland hereinbrach, war das Schiff erst halb fertig. In her folgenden Zeit wurde es dann vollendet und der Zeppelingesellschaft znrückgegeben, später zwecks Ablieferung vom Reich wieder übernommen. Die Ueberführung nach Maubeuge, wo das Schiff stationiert werden soll, leitet Leutnant Heincn. Die heutige erste Fahrt ist auch bei diesem Schiff, das nun in die Hände des Feindes übergeht, ausgezeichnet verlaufen.
Wo-m Bodenfee, 9. IM. (Selbstmord.) Die weitere Untersuchung ergab, daß das Mädchen aus Aalen, dessen Leiche kürzlich bei Wasserburg ans Land gespült wurde, freiwillig den Tod! im See gesucht hat. Sie HM' sich den Stein selbst um den Hals gebunden.
Baden.
Karlsruhe, 9. Juli. Der Bad'. Hausfrancnbund richtet an die Landfranen die Aufforderung, dafür besorgt zu sein, daß- Obst, Gemüse und Eier zu billigeren Preisen auf die Stadtmärkte kommen. Erst wenn die Lebensmittelpreise in 'der Stadt sinken, könnten auch die Preise für die Geräte und die Kleidung, die in der Stadt gekauft werden müssen, billiger werden.
Zell i. W., 9. Juli. Die Aerzte von Zell, Schönau und Todtnau erlassen in der hiesigen „Oberländer Tagespost" eine Anzeige, in der sie Mitteilen, daß sie sich infolge der Preissteigerung des Telephons veranlaßt sahen, dasselbe am 1. Juli 1920 aufzngeben. Bestellungen des Arztes müssen durch die Post erfolgen, nicht durch die Krankenhäuser.
Villingen, 9. IM. In der früheren Spitalmühle, seit 1885 Sägewerk Storz, brach gestern früh Feuer aus, dem das ganze Anwesen in zwei Stunden zum Opfer siel. Der Schaden beträgt einige hunderttausend Mark.
Konstanz, 9. IM. In einer Besprechung der Erzeuger und Händler über den Abbau der Preise wurde laut „Konst Nachrichten" mitgeteilt, daß gegenwärtig aus Baden waggonweise Stachelbeeren und Johannisbeeren über Württemberg nach der Schweiz ausgeführt werden.
Konstanz, 9. Juli. Die 27jährige Dienstmagd Stefanie Hitzmann von Jppingen hat im März 1907 und im September 1919 je ein heimlich geborenes Kind getötet und verbrannt. Das Schwurgericht verurteilte sie zu 4 Jahren 6 Monaten Gefängni- und 5' Jahren Ehrverlust.
Ein Residenzschlsß als Kinderheim. Das.Rcsidenzshloß des Fürsten von Lippe ist von einer Anzahl von Städten gemietet worden. In dem Schloß wird ein Kinderheim eingerichtet.
Johann Orth gestorben?? Vor einigen Tagen starb im Hotel Ouirinal in Rom ein unter dem Namen Moikeniwrg als holländischer Staatsangehöriger eingeschriebener Gast, der stets zurückgezogen gelebt hätte, keine Briefe empsi-ig und ausschließlich deutsche Werke namentlich über den Le.ltsch-französ.scheu Krieg von 1876 las. Eine Persönlichkeit, die ihn ziemNch gut kamne, erklärte, daß der Verstorbene stets eine Medaille mit dem Bildnis der Kaiserin Elisabeth von Oesterreich trug. Das Blatt „Mcssagero" verzeichnet das Gerücht, oaß es sich um den österreichischen Erzherzog Johann handle, der im Jahr 1899 den Wiener Hof unter dem bürgerlichen Namen Johann Orth verlassen hatte und seither verschollen war.
Lndtn'wrfs in Bayern. Die „M.N.N." melden,' daß Genera! Lndcndorff in Pünz-Lndwigshöhe bei München ein Land. Haus gekauft habe und dort seinen Wohnsitz zu nehmen gedenke,
Ein klassischer Fcuecwele'eri/4. Linen geradezu klassische«
Fcucrwehrbericht hat vor einiger Zeit der Fcuermehrkommandant einer Ortschaft des Odenwalds an das' Bezirksamt gerichtet. Der Bericht lautet: „Das Feuer entstand durch Irrsinnigkeit des Jakob Nagel oder weil Kinder zum Viehfüttern verwendet wurden. Es lausen verschiedene Gerüchte im Dorfe herum. Der Feuerleiter verfehlte seinen Weg, denn die Landstraße
war sehr benebelt. Der Brcmdgcschädigte konnte keine Lösch- versuche machen, weil er nicht zu Hause war und auch kein
Wasser hatte. Der Zweite Feuermehrkommandant war nicht anwesend, da es bei ihm selbst in der Oberstube brannte. An- fänglich wurden die Spritzen durch die Jauche des Geschädjg- ten gespeist, später erhielten sie der Pfiichtfeuerwehr am Hydrophor. Eine Feuerwehr kam bis auf einen halben Kilometer an die Brandstätte heran, dort aber wurde sie umgekehrt und nach Hause beordert. Ais die Feuerwehr von Altenbach
erschien, neigte sich der Gips.! des brennenden Hauses uni das Gebäude stand mitten in Len Flammen. Vieles Rindvieh lief beständig dem Feuer zu, welches eingesperrt wurde. Gerettet wurde eine Kommode und eine Kuh, welche gestohlen wurde. Der Brandpiatz war durch zwei Gendarmen und eine Laterne erleuchtet. Die Dienstmagd des Geschädigten rettete das nackte Leben im bloßen Hemd. Ein Feuerwehrmann wurde durch Stichclflammen am Ohr verletzt, welches über den Helm hinausragts. Der vorgeschriebcnc Brand hat gelehrt, daß das Spritzenhaus nicht so weit vom Brandplatz entfernt sein soll. Die meisten Pflichtfeuerwihren waren faul und entpuppten sich als Stänker. Der Erfolg der Freiwilligen Feuerwehr war großartig und wurde von allen bewundernswürdigen Einwohnern geteilt.
Wiederaufnahme der Seidenraupenzucht. Ein größerer Bestand an alten Maulbeerbäume-AnpfMnzungen aus der Mitte der 40er Jahre des vorigen Jahrhunderts am östlichen Ende des Bahnhofs Vechelde bei Peine hat die Eisenbahndirektion, Hannover veranlaßt, die Zucht der Seidenraupe aufzunehmen. Diese Anpflanzungen dienten bis in die siebziger Jahre des vorigen Jahrhunderts zur Speisung einer Zuchtanlagc, die der damalige Herzog Wilhelm von Braunschweig unterhielt. Die Zucht ist in einem zu diesem Zweck hergestellten Schuppen der Bahnmeisterei Vechelde untergebracht. Der Raum hat eine kleine Dampfheizanlagc, mit der eine seuchtgesüttigte Lust auf etwa
24 Grad Wärme gehalten wird. In diesem Jahr -werden satzweise etwa 110 OVO Eier ausgeürütet werden.
Emmes und die Presse. Die „Franks. Ztz." teilt gegenüber den Meldungen, daß Hugo Stinyes eine große Zahl von Zeitungen aiifgekauft habe, berichtigend mit, daß Stinncs nur die „Deutsche 'Allgemeine Zeitung" und die „Handels- und Industriezeitung" besitze.
Deutsche Kohlen für die Schweiz. Nach einer Nachricht aus Bern sind Verhandlungen im Gang, wonach von Deutschland
25 000 bis ZOOM Tonnen Braunkohlenbriketts an die Schweiz geliefert werden sollen.
V— PreisherMfttzung. Der Grundpreis für das Kilo Benzin ist aus'6.35 Mk. Heraba,eftift worden, nachdem er schon am 16. Juni von 8.55 Mk. auf 7.93, Mk. ermäßigt war. Der Preis für das Kilo Benzin wird jetzt für Verbraucher (einschließlich Unkosten) 8 Mk. betragen. Der Petroleumpreis wurde von 5.50 Mk. auf 4.45 Mk. für das Liter ab Laden des Händlers ermäßigt. ^ l
— Tie Kalkverteilung für IM, August und Sest- kember wurde wie folgt beschlossen: Eisen- und Stahlwerke 50 000 Tonnen, Kalkstickstossabriken 35 800 T., chemische Industrie 30 000 T., Kokereien und Gasanstalten 4000 T., Landwirtschaft 40 000 T., Baugewerbe 78 000 T., Kalksandsteinsabriken 12 500 T., Schwcmm- steinsabriken 10000 T.
Der Steuerabzug.
Durch eine Novelle zum neuen Reichseinkommensteuergesetz hat der Reichstag, wie berichtet, die Bestimmungen über die Steuererhebung durch Abzug vom Arbeitsverdien st ans eine völlig neue Grundlage gestellt. Der Steuerabzug, der ursprünglich ohne Rücksicht apf die'individuellen Verhältnisse einheitlich auf 10 v. H. des aus-, gezahlten ArbeitsverbRnstes festgesetzt war, soll in der gleichen Weise wie ber Steuertaris selbst eine doppelte Staffelung erfahren, nach der Höhe des Einkommens und nach dem Familienstand. Es geschieht dies in der Weise, daß zunächst ein dem steuerfreien Einkommensteil von 1500 Mark entsprechender Betrag bei der Berechnung des Lohnabzugs außer Ansatz bleibt: im Fall der Berechnung des Arbeitsverdienstes nach Tagen 5 Mk. täglich, beim Wochenlohn 30 Mk.. beim Monatsgehalt 125 Mk. Dieser von jedem Abzug freie Betrag
erhöht sich für jede zum Haushalt des Arbeitnehmers zählende Person im Sinn des Z 20 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes (Ehegatten, Kinder, Stief-, Schwieger-, Adoptiv- und Pflegekinder, soweit sie nicht selbständig zur Steuer veranlagt werden) bei Tagelohn um um 1.50 Mk., bei Wochenlohn um 10 Mk., bei monatlicher Lohnzahlung um 40 Mk. Bei einem verhei- -rateten Arbeiter mit vier minderjährigen Kindern und einem Wochenverdienst von 250 Mk. würde sich die Berechnung also folgendermaßen gestalten: Abzugsfrei bleiben 30 -ft 5 mal 10 ^ 80 Mk.; von den restlichen 180 Mk. sind wie bisher 10 v. H-. — 18 Mk. vom Arbeit-, geber einzuhalten und an die Steuerstelle abzufüh-ren. Arbeitnehmer, die nicht ständig beschäftigt sind, oder deren Erwerbstätigkeit durch das Dienstverhältnis nicht vollständig oder hauptsächlich in Anspruch genommen wird, können bei dem Finanzamt die Ausstellung einer Bescheinigung über den Hnndertsatz des Arbeitslohns erlangen, der von jedem Arbeitgeber bei der Lohnzahlung in Abzug zu bringen ist- Wird eine solche Bescheinigung nicht vorgelcgt, so hat der Arbeitgeber 10 v. H. des Arbeitslohns in Abzug zu bringen. Uebersteigt der Arbeitslohn auf das Jahr umgerechnet und unter Berücksichtigung der eben erwähnten Bestimmungen den Betrag von 15 000 Mk., so gilt für den einzuhaltenden Betrag solgenNr Tarif: Von 15 000 bis 30 000 Mf. 15 v. H., von da bis 50 000 Mk. 20 v. H., weiter bis 100000 Mk. 25 v. H., weiter bis 150 000 Mk. 30 v. H.,- weiter bis 200000 Mk. 35 v. H., weiter bis 300000 Mk. 40 v. H., weiter bis 500000 Mk., 45 v. H., weiter bis 1 Million 50 v. H. und weiter über 1 Milk. 55 v. H. Das Gesetz tritt am 1. Aug. 1920 in Kraft. Die bis dahin einbehaltenen Beträge werden auf die künftig einznbehaltenden Beträge angerechnet.