rustLndlgt BezickG^

rfrage.

ls Vorort des Mrltm. rzlich an die Reichrbeh«. gerichtet, in der aus dl« Qiialitätsindustriezwejj, sogenannten Luxusste^ ualitätsware. » >ei»t das Reichsfinauich dpunkt der Ablehnung ^ u wollen, da es die hr> Begründung der Dach - ersucht hat. Es wüch welchen württemberzW echterung der QualiiA» !es durch die Luxuchu, gruppen sind Arbeiteich gewesen? Das Maiech l«rt gesammelt und ch

nntag und Montn

!« nördlich vorüber. LG h vorhanden, doch ist g n Gewittern trockenes ch

:r dem Vorsitz von heni n feierlicher Weise -j, ltheiß Barth statt. Il, Behörden: Eemeindech oie eine beträchtliche»» lickten Rathaussaal. W oaren einige Eäste eW ätzte die Erschienenen ch steher. Zugleich sprach« t Mitte Mat Änii-M aus. Seitens des Ohr> vorsieherwahl in vockidl Gegensätze hervorzuraj» verliehen, daß Mich« iltnis des gegenseitig» >en künftigen AusM nahe gelegt, den B«l s denr Auge zu lass» lmangel besteht, so loiiid allseitig begrüßt wM lrhaltiüsse niilst heinmch e ersolgte dann die Ba> ftcn. Amtsverweser Bch Itheitz Barth und beM ats und der ganz-!, lüe s Ortsschulrats und i« alls ihre Elückwünscht nseitig zusammenzuardei- Schultheiß Barth dl>M gegcngebrachte Bertram oen Dienst der Gemein!»

, Eemeinderat die NA : jederzeit tatkräftig ff

ie gut ausgereifte WmA d Sommergerste werden it kenschwüle Temperatur P ge früher als in norml»

essor Dr. Scheel hat da olger des KlrchenMM

Wafferfianb des «M . In der Neckarhaid« mrk -ichnct. Jm FlnblmsA le der Schleppschiff"^« ter diesen Umständen kei«

Landtag.

Veratung des Gesetzes über die Verstaatlichung der Polizei.

^ sSLBs Skiittgart. 15. Juli. Die erste Beratung des Ge- über die staatliche Polizeiverwaltung wurde heute in ^reinhaibstimdiger Vormittagssitzung erledigt. Der Entwurf I de Antrag sämtlicher Parteien einem besonderen Aus- Ickun von 17 Mitgliedern- überwiesen. Bor Eintritt in die Tao-Mdnung erfuhr mau. datz der Bauern- und Weingärtner- bund den früheren Stadtschultheitzen Rapp ausgeschlossen hat, der keine Berufung dagegen erhob. Da er vom Bund auf die Kandidaten gesetzt wurde, soll er nunmehr seinen Sitz ver­lieren, worüber der Gcschäftsordnungsausschuh das nähere zu beraten hat. Zn der Debatte über das Poltzeigesetz trat Kin­kel (llSP.l als scharfer Gegner auf. Kein Gemeinderat und Oberbürgermeister sei dann mehr vor einer Verhaftung sicher. Das seien Aiisünge des neuen, des kleinen Militarismus und eine Kastrierung der Gemeinden, um arbeitslosen Offizieren Platz zu schassen und die satte» Polizisten auf das hungrige Mt loszulassen. Di« U.S.P. lehne auch die Kommissionsbe- ratung ab. Präsident Walter teilte unter groher Heiterkeit des Hauses mit, die U.S.P. habe Polsterstühle, Sofa und Leder­sessel für ein B-ratnngszimmsr gewünscht. Heymann (Soz.) erklärte, seine Partei könne nicht zustimmen, datz die Polizei eia Machtmittel des Staates werde, sie sei für die Berstaatli- chnng der Kriminalpolizei und behalte sich alles weitere für die Ausschußberatung vor. Die Finanzfrage bereite große Schwie­rigkeiten. Die politischen Eesamtumstünde seien der Verabschie­dung nicht günstig. Man solle noch eine zeitlang warten. Die Sozialsemolratie sei für eine Zentralisierung der Sicherhetts- krästr, wolle sich aber über Zweckmäßigkeit und Notwendigkeit noch verständigen. Bazille (B.P.) erklärte, seine Fraktion stehe grundsätzlich auf dem Boden des Entwurfs und behalte sch die Einzelheiten für den Ausschuß vor. Bock (Ztr.) trat

energisch für das Gesetz ein. Die Meinung dürfe nicht aufkom- men, als ob die demokralische Staatsversassung der Tummel­platz wäre, der mit Ordnung nichts gemein Hab«. Di« Mehr­ausgaben würden sich lohnen, was sich bei den Unruhen in Mit­teldeutschland gezeigt habe. Müller (Komm.) erklärte das Gesetz als «in Eewaltgesetz schlimmster Art, das von« proleta­rischen Standpunkt aus einfach unannehmbar sei. Als er dar­aus anspielte, datz das Gesetz mit den Eruirdsützen des Friedens­vortrags nicht übereinstimme, erschallten aus der Mitte, nament­lich von der Demokratie, die Rufe: Denunziation. Dr. Mül­berger (D.d.P.) hielt den Kommunisten vor, daß doch gerade der Kommunismus die Verstaatlichung und Zentralisierung auf die Spitze getrieben habe. Aber die Stellung der Polizeiämter zu den Oberümtern scheine nicht glücklich gelöst und nach der finanziellen Seite seien die Lasten für die Gemeinden zu hoch. Wenn die Freiheit des Bürgers durch das Gesetz berührt würde, müßte dir Demokratie sich dagegen stellen. Bickes (D.V.) er­klärte für seine Fraktion Zustimmung und Mitarbeit im Aus­schuß. Minister Graf verwies auf die Verhältnisse in anderen Staaten. In Sachse» sei ein viel weitergehendes Gesetz von einer sozialdemokratischen Regierung verabschiedet worden. Aehnlich sei es auch in Hessen, und in beiden Ländern sei sogar dem Ministerium überlassen, was bei uns der Landtag zu be­stimmen hat. Baden habe schon jetzt 8 Städte mit staatlicher Polizei. Der Minister wies sodann Heymann nach, datz zwi­schen Heymanns und Grass Entwurf kein wesentlicher Unter­schied besiehe und datz der neue Entwurf in verschiedenen Punkten zu Gunsten der Gemeinden sogar weitergehe. Der Mi­nister legte großen Wert auf schleunige Verabschiedung: inner­halb einer Woche könnte der Ausschuß das Gesetz vorberaten. Nach einer weiteren Polemik Hcymanns ersolgte die Verwei­sung des Entwurfs an den Sonderausschuß. Morgen vormittag 8 Uhr: Wahlen, große Hagelanfrage, 3. Lesung des Sportelac^'!-- und verschiedene Anträge.

Zum Theaterskaudal.

Die Abgg. Baumgärtner und Körner (B. B.) haben fol­gende Kleine Anfrage ringebracht: Im Landcstheatrr fand kürzlich die Aufführung von zwei Mnsikspiclcn: „Mörder, Hoffnung der Frauen" und „Nusch-Nuschi" statt. Insbesondere das letztere ent­hält Perversitäten und Gemeinheiten, die ein öffentliches Aergernis erregt babcn. Wir richten an den Kultminister die Frage, ob er es billigt, daß solche Stucke, die das Landcsthcater in der Heimat Friedrich Schillers zu einer „unmoralischen Anstalt" herabwürdigen, aufgeführt werden? Gibt es in der Zeit tiefster Not und harter Erniedrigung des deutsche!« Volkes kein Mittel, um derartige »,>- stößige Aufführungen an dem aus Stcucrmitteln erhaltenen .röt­lichen LaildcSthcater zu verhindern? Ist der Kultministe- bereit, gegen die Wiederkehr solcher Darstellungen Vorkehrungen zu treffen?

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Herr Adam Scheller aus E. schreibt mir:

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