-rate seim -ufMaM all der englische g der Spa-Abkommerz.

lUkks in Hernr.

eiger aus parlam» Mittelungen der »aS n die Schuldlos,gk,! ck auf der Zeche - Betriebsrat sei de cantwortung für ^ ist festgestellt werde, ifung des Eesteins z, hat, der die ExpW:

der in Deutsch, ttruppen

er in, August doch« 50 000 Angehörige» d ge von Altdainin nch h Nariva und »nmükh irchgcsührt worden und

Land.

den 29. Juni 1321.

mrg.

Stuttgart abgeholtem ni evangelischen Aoltz. lde Bachteler v

NttNg.

Il Württemberg Hai« Die Umlage wird min 'ommunalverbSnde m- f die Gemeinden odn ttemberg ist in AuW :r einzuschalten, so b-j f die einzelnen Land- ilmlage kann wahlioch oder Hafer erfüllt wn- drei Fünftel ans die >ben zu einem Mertel Dezember und mit de« Für nicht rechtzeilij Bezahlung des Unter­en und dem Preis sie igs von 25 Proz. Be­rg des LiefernngZsM ,ern und Verbrauch!« >e hüben bis 1 MI sie ihren BedarfSanieil n wallen. Die ReichS- versorgungLbercchiigtai nur auf das Umlaß«- lgt nach wie vor durch llahl- und Saaikirte» getreide und Verarbei- alter Ernte bleibt euch , muß abgeliefert uid ett. AusführungSbesii»!- sten werden demW

rstag u. Freitag.

, werden aber von de» Sgefüllt. Am Donneck etter bei müßiger Heb

Olier;chlesiec"rH:lssmerk.

- M zu vermeiden, daß die Gaben aus dem Oberanit Calw sich an Miedene Stellen zersplittern, wird darauf Angewiesen, baß die Kannten Sammelstellen (s. Ins.) in Calw »ach wie vor Gaben Oer Höhe entgegennehmen. Wer also znniO bersch l'fsier"- Lonntag sein Scke'rflein geben will, kann dies am Tag zuvor »der nachher auch noch tun, ohne Berliner und Stuttgarter Scheck- lo« zu benützen. Eine Sam»,l,mg in den hiesigen höheren Schalen, veranlaßt durch Studiendirektor D r. Knödel, ergab bis jetzt den schonen Betrag von 385 Mark. bni.

MB.) Kornwestheim, 27. Juni. Der hiesige Bau- und Spar- d.-mn, den, 524 Mitglieder angehören, hat eine großzügige Bautätigkeit entfaltet. Sgit 1919 hat der Verein 66 neue Löhnungen erstellt, weitere 18 sind im Bau begriffen init Zuschüssen dir Gemeinde und Arbeitgeber, außerdem 26 Wohnungen für Eisen- kiMNgestellte und 30 für die Landesbailgenossenschaft der Vcrkehrs- bemten und 6 Einfamilienhäuser in Stammheim. Bei der General­versammlung dankte Schultheiß Hitler dem umsichtigen Geschäfts­führer, Gemeinderat Ivos.

(STB.) Rottweil, 23. Juni. Die Strafkammer-Verhandlung über die Angelegenheit des versuchten Verkaufs von Pulver-Rezepten endigte mit der Verurteilung des Aufsehers Jos. Schaich zu 8 Mo­naten Gefängnis und des Ehr. Jrion jung zu 1 Monat Gefängnis, irnd zwar wegen Diebstahls bezw. Hehlerei und Beihilfe zur Hehle­rei. Nenn Angeklagte wurde» freigesprochen. Infolge des Ver­sailler Friedensvertrags konnie die Anklage wegen Verrats militäri­sch« Geheimnisse nicht aufrecht erhalten werden.

s. deutscher CtMetaz in SluitMl.

Der 5. Deutsche Städtetag hielt seine erste H an p tv ers a min­tim g am Donnerstag bei überaus zahlreichem Besuch. Oberbürger­meister Böß (Berlin) begrüßte die Versammlung und dankt« der Gaststabt Stuttgart für die herzliche Aufnahme. Der Redner führte dam aus: Es handelt sich um Sein oder Nichtsein für die deutschen SMe, um die ganze Stödtekultur. Die Welt muß wissen, daß die Politik, di« heute gegen Deutschland seitens der früheren Feinde getrieben wird, ein Ziel verfolgt, das die Verelendung der Massen der deutschen Bevölkerung im Auge bat, gerade auch für die Be­völkerung der Städte. Sie sollen aber auch wissen, daß in den deutschen Städten eine Kraft liegt, die der Wohlfahrt und dem Frieden der ganzen Welt dient, eine Kraft, die das niedergeschmetterte Europa braucht. Bezüglich Oberschle - fienS wurde hierauf eine Entschließung einmütig angenommen. Den ersten Hauptvorirag hielt Oberbürgermeister Dr. Lutber (Essen) über die gegenwärtige Lage der Städte. Der Redner ging von Ausführungen des Ministers Graf am Begrüßungs­abend aus. Viele Leute glaubten, mit dem demokratischen Staat komme die große Stunde der Selbstverwaltung. Daß dies nicht so ist, Hst sich in Preußen gezeigt, wo die Gefahr bestand, daß dieser Gedanke überhaupt nicht in die Verfassung .kommen sollte. Die Selbstverwaltung ist ihrem Wesen nack ein Gegen­satz der Staatsverwaltung. Eine Ueberlreibung der Selbstverwaltung ist für unser deutsches Volk nicht zu wünschen. Die Selbstverwaltung müsse Dienerin für das Staatsganze sein. Eine der schwersten Hemmungen für die Selbstverwaltung istdieStaatsbüro- ßaiie, die sich in den letzten Jahren aus der Kriegswirtschaft ergeben «d zu einer Verschärfung der Gegensätze zwischen Zentrale und Gemeinde geführt hat. Der Redner zeigte die Beengungen und Hemmungen der Selbstverwaltung und die Grundlagen, aus denen diese sich heute aufbaut. Durch die Selbstverwaltung lverdcndieBürger erzogen. Es sind aber Kräfte in allen Mischen Parteien am Werke, dis nicht schlichte Verwal- GngSarbeit leisten, sondern Staat spielen wollen. Aus der Geschichte geht hervor, daß diedeutschen Städte immer der licherste Hort für die Einheit des Reiches waren. Wir betonen den Gedanken der Sparsamkeit, das Gebot der Sachlichkeit, der finanziellen Ehrlichkeit und des finanziellen Mutes. Im einzelnen öchie dies der Redner an den Kulturfragen, der sozialen und der Wohnungsfrage, an den gewerblichen Gemeindebeirieben und der in­neren Verwaltung. Der Reichskanzler habe dem Vorstand des Städtc- iW über verschiedene Steuerfrag: keine befriedigende Antwort ge- Sebeu. Selbstverwaltung ist nur möglich, wenn wir zureichende selb­

ständige Einnahmen haben. Oberbürgermeister Dc. Lohmcyer (Königsberg) erstattete das Gegenreferat und behandelte vor allem technische und Einzelfragen der Gemeindeverwaltung. Bürger­meister Leid (Berlin) (U.S.P.) führte aus, daß die Entwicklung zeigen werde, daß von einer Selbstverwaltung bald nicht mehr geredet werden könne. Die Einzel st aaten hätten sich überlebt, ein E i nh e i t s st a at muff: geschaffen werde». Frau Stadtverordnete Dr. Scheven (Dresden) befürwortete warm dis Pflege der sozialen Aufgabe,» und die Errichtung von Pflegeämter n für sittlich Verwahrloste. Oberbür­germeister Luppe fordert die Umgestaltung der wirtschaft­lichen Betriebe, damit sie den Städten Einnahmen brin­ge,'.. Oberbürgermeister Scheidemann (Kassel): Er könne Dr. Luther die Anerkennung ausstellcn, daß er seine große Aufgabe glänzend gelöst habe. Auch als Sozialdemokrat bekenne er, inan solle nur k»inmunaltsteren und sozialisieren, wenn dis Allgemeinheit einen Nutzen davon habe. Es bestehe die große Gefahr, daß die Gemeinden Stipendiaten des Reiches wür­den. Die Abfindung der Gemeinden seitens des Reiches aus der Einkommensteuer entspreche nicht der Geldentwertimg. Zu de» 40 Milliarden Mark neue Steuern käme noch die Steigerung für Brot itnd Mieten. Die Belastung werde unerträglich. Solange Reich und Länder den Gemeinden nicht Geld geben, könne ohne Anleihen nicht gewirtschafiet werden. Die Sparsamkeit sei selbstverständliche Pflicht, volkswirtschaftlich gesehen sei cs ein Unding, die Finanzen der Städte noch mehr einzuschränken. Der Redner hofft von der Reichs- regterung besseres Verständnis für die Lage der Gemeinden, als den Zellen neuen Lebens. Frau Stadirätin Vehl (Berlin) lehnt die Sparsamkeit auf sozialem Gebiet, namentlich in der Fürsorge für die Jugend, die das Vaterland aufbaucn soll, ab. Von den Ver­tretern der Unabhängigen wird sodann eine Entschlie­ßung vorgclegt zu den Beschlüssen des Reichstags über die Auf­hebung der Getreidewirtschaft und die Einschrän­kung der U m i a g cm c n g c auf nur 2)4 Millionen Tonnen. Es wird von der Neichsrcgicrung gefordert, daß das bisherige B r o t q u a u t u m für di: ganze Uebergangszeit zu den, bisherigen Preis Aibehalicn werden kann. Der Städtetag lehnt: die Behand­lung dieser Entschließung in seiner großen Mehrheit ab. Oberbürger­meister Belms (Magdeburg) schildert die große Notlage der Städte. Die Städte stünden am Ende ihrer Leistungsfähigkeit. Die städt. An­leihen seien um das 3Ifache gestiegen. Die Städte seien am Zu- sammenbrcchen, aber sie dürfen es nicht, denn mit ihnen gehe das Vaterland zugrunde. Gemcinderat Dr. Dehlinger (Stuttgart) wendet sich gegen den Einheitsstaat. Notwendig sei auch die Besei­tigung der schematische» Durchführung des Achtstundentags. Der Stadiverordneie Dörr (Berlin) polemisierte gegen die Referenten und pries Rußland als Vorbild für den Aufbau der Gesellschaft. Stadtrat Seeg er (Leipzig) protestierte gegen die Vorschläge Lu­thers und sieht die Rettung in dem Sozialismus. Stadtverordneten- vorsreher G ab el i n (Krefeld) (Komm.) sieht nur einen Ausweg aus dem Finanz- und Wirtschaflselend in der Schaffung einer Sowjet- republik. Beigeordn. Ritzert (Darmstadt) behandelte die Frage der gewerblichen Betriebe in den Gencinden, die aas kaufmännischer, nicht > auf kameralisrischer Grundlage gckührt werden muffen. Stadtv.- Vorst. Hauke (Görlitz) bittet dc» Stäotetäg, mit der Sparsamkeit - nicht bei den Kulturaufgabcn und nicht bei der Volksschule zu begin­nen. Uebcr die Annahme der Entschließung:Der Deutsche Städte­tag erkennt die dringende Notwendigkeit weitgehender Einschränkung aller Ausgaben der Gemeindeverwaltungen an. Er warnt seine Mit­glieder eindringlich vor verhängnisvoller Nnleihcwirtschaft. Die eige­nen Einnahmemöglichkettcn sind aufs stärkste auszunutzen. Reich und Länder muffe» aber den Gemeinden die Einnahmequellen belassen und zuweisen, deren sie zur Erfüllung unabweisbarer Kuituraufgaben bedürfen", entspann sich eine heftige Diskussion. Bürgermeister Freund (Nürnberg) als Vertreter der Unabhängigen verlas eine Erklärung in der Unabhängigen gegen die Entrechtung einer Minder­heit des Städtctags protestieren, sich gegen die Entschließung wenden und ihre Zustimmung verweigern. Auch die Kommunisten gaben eine Erklärung gegen die Entschließung ab. Sie wurde aber mit über­großer Mehrheit gegen Kommunisten und Unabhängige angenommen. Am zweiten Tag erstattete der Geschäftsführer, Oberbürgermeister Wittlaf, den Geschäftsbericht über den Stand deS Vermögens. Dann fand eine allgemeine Aussprache über die Satzungsänderungen statt. Noch diesen soll der Hauvtausschuß erweitert werden und jähr­

lich zusammentreten. Fenier wird die Mitgliedschaft, die bisher auf Gemeinden bis 25 000 Einwohner beschränkt war, auf Gemeinden bis 10000 Einwohner ausgedehnt. In der Gesamtabstimmung wird die neue Satzung gegen die Siimmen der U.S.P. und Komin, ange­nommen. Der letzt« Punkt behandelte das Genieindeverfaffurigs- rccht. Oberbürgermeister Nollncr (Rüstringcn) behandelte vor allcni die preußische Magistratsverfassung. Die Gemeindcverfaffung sei vielfach reformbedürftig, nur vom Bodeu des Vorhandenen aus könne weitcrgebaut werden. Dem Geiste der Zeit müsse Rechnung getragen werden durch eine weitgehende Beteiligung der Bürgerschaft an der Verwaltung der Gemeindeangelegenhriten. Rur mit der rhei­nischen Bürgermeisterei-Verfassung sei dies möglich. An den Lcrufs- bürgermeister» und Bcrufsbemnten der Gemeindeverwallung sei fcst- zuhalten. Der Redner unterschied dann zwischen Selbstverwaltung^! aufgaben und Auftragsangelegrnheiten. Die Staatsaufsicht dürft war aus Gründen des allgemeinen Wohles Geltung haben. Man müsse sich Sicherheiten schaffen gegen Staatswillkür des StaatsaussichtS- rechts. Rechisrat Dr. Kopp (Stuttgart) behandelte die süddeutschen Verhältnisse. Die Weiterentwicklung der körperschaftlichen Selbst­verwaltung sei eine Grundvoraussetzung des Wiederaufstiegs. Seit der Revolution habe man mehr als unter dem alten System in die Gemeindeverwaltungen hineinregiert. Eine einheitliche rcichsgesetz- liche Regelung der GemeindeverfaffiingSfrage könne unter den heutigen Verhältnissen nicht in Frage kommen. Zu einer volkstümlichen, bodenständigen Reform gelange man nur auf dem Boden des histo­risch Gewordenen. Der Redner schildert dann die Gemeindeverfas­sung in Württemberg und Bayern mit dem Einkammersystem und in Baden und Hessen mit dem Zweikammersystem. Die Einfüh­lung der Magistratsverfassung nach preußischem Muster komme für Süddeutschland nicht in Betracht. Bürgermeister Dr. Körnicke (Düffeldorf) spricht über die rheinische Bürgermclsterei-Vcrfaffung, die sich seit 100 Jahren bewährt habe. Auch im Rheinland lehne man die Magistraisvcrfaffung ab, es handle sich höchstens um einen Ausbau der bestehenden Gcmeindeverfassung. Der Redner lehnt sodann die absolute Politisierung der Gemeindeverwaltung ab. denn Kommunal­politik bedeute das Wohl der Gesamtheit, deshalb dürfe auch bei den gegenwärtigen Verhältnissen kein Parteimann an der Spitze der Stadtverwaltung stehen. Im Rheinland, das unter dem Druck der Besatzung stehe, habe sich gezeigt, daß nur durch eine einzelne Person, nicht durch ein Kollegium, letzten Endes die Lasten gemildert und ab­gewandt werden könnten. Nu: der rechte Mann an der Spitze könne den guten Sinn der Bevölkerung erhalten. Deshalb dürften jetzt keine Experimente tn der Gemeindeverwaltung gemacht werden. Die rhei­nischen Bürgermeister tragen ein stilles Heldentum. Sie halten die Wacht am deutschen Rhein. Eine Entschließung des Vorstandes des SWtctagS verlangt: Der deutsche Städtctag erwartet von der Lan­des- und Reichsgesetzgebung uneingeschränkte Selbstverwaltung der Gemeinden, Befreiung von überflüssiger Staatsauff.cht und Beseiti­gung des die Verwaltung verzögernden und verteuernden Jnstanzen- zuges. Der Deutsche Stadtetag beauftragt den Vorstand, unverzüg­lich einen Studienausschuß zur Prüfung des Gememdeverfaffungs- rechts einzusetzen. Die unabhängige sozialistische Fraktion brachte einen Znsatzantrag ein, daß über Gemcindeangelegenheiten nur ge­wählte Gemeindevertreter entscheiden dürfen. Die kommunistische Fraktion verlangt in einem Antrag eine Mißbilligung der Verord­nung des preußischen Ministers Dominikus, wonach kommunistische Bürgermeister usw. nicht bestätigt werden dürfen und fordert die Beseitigung dieses Ausnahmegesetzes. Nach mehrstündiger Debatte wurd: die Entschließung des Vorstands angenommen, ebenso der Zu­satz Beims, daß bas staatsauffichtliche Bestätigungsrecht, insolange es besteht, nicht nach politischen Gesichtspunkten auSgeübt werden darf. Die Anträge der Unabhängigen und Kommunisten wurden ab- gelehnt. Aus der Mitte der Versammlung wurde dem Vorstand des Städtetags der Dank ausgesprochen. Oberbürgermeister Böß schloß die Tagung mit einem packenden Schlußwort.

Für die Schriftleitung verantwortlich: Otto Seltmann,

Druck und Verlag der A. Oelschläger'schen Buchdruckerei, Cao>

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Herren Wörner Sr Köhler, Vaugeschäft, Wildberg, verkauf­ten ihr an der Eartenstraße in Wildberg neuerstelltes En>- Familienhaus an Herrn Joh. Küblcr, Maurer und Steinhauer, Oberndorf a. N. Der Abschluß erfolgte durch Immobil:'" und Hypoihckengeschäft Christian Herter, Ebhausen.

Stadtgemeinde Calw.

Anpassung au die Dienstzeiten der Reichs- und r-Msbkmnien hat der Gemeinderat die

lei

lolgl festgesetzt :

Forstamt Calmbach.

Melholz-Verssoiis

im schriftlichen Ausstreich.

Plus sämtliche» Distrikten des Forstbezirks.

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Krn8t kLirctilierr.

Warnung!

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Diejenige Person, welche lügenhafte Aus­sagen über Mich gemacht hat. möchte ich hiermit gewarnt Wen. Andern­falls. wenn ich noch das geringste erfahren sollte, werde ich dieselbe sofort gerichtlich delavgea.

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