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am Montag, dn 5iofe des sröhm» Ledergasse, geg°>

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Nr. 126.

Amts- und AnzeigeLlait sür den Oberamtsbezirk Calw.

96. Jahrgang.

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A-klainen Mk. 2 .^- Anj Eammelanzeigeir tonnin ein Zuschlag von 100^/,. — Feruspr.^.

Freitag, 3. Juni 1921

Bezugspreis: In der Etndt mir TrägerloUn Mk. 1L.80 DierteljührUch. Postbezugs­preis Mk. IS.!» mir Bestellgeld. — Schluß ' " '-' " ""-°

der Anzeigen«,,nahnie v Uhr vormirlng«.

Aussprache über die Regierungserklärung.

Berlin, 2. Juni. In der heutigen Sitzung des Reichstags mrde regierungsseitig mitgeteilt, daß die demokratische Jmer- Mtion über Ob-rschlesien und die der Deutsch-Rationalen wegen der Ergänzungsprüsung der Beamten der Besoldungs­gruppe VI innerhalb der gesetzmäßigen Frist beantwortet wer­den. Dann trat das Haus einer Entschließung seines Volks­wirtschaftlichen Ausschußes bei, den langfristig Erwerbslosen eine geldliche Beihilfe zur Beschaffung von Kleidung und Echchzcug zu gewähren, sie gegenüber den übrigen Erwerbs­losen besonders zu berücksichtigen und ihnen auch die Unter­stützung über 28 Wochen hinaus zu bezahlen. Es folgte die Besprechung der Regierungserklärung in Verbindung mit den lomniunistischen und unabhängigen Anträgen auf Amnesricge- Mhrung und Aufhebung der Ausnahmebestimmungen. Abg. Welz (Soz.) erklärte dabei, daß die Regierung mit der Annahme des Ultimatums den einzig möglichen Weg gegangen sei, um uns das Ruhrgebict zu retten und in Oberschlesien nicht voll­endete Tatsachen zu schaffen. Die Ausnahmegesetze müßten ab- gebaut werden, aber gegen eine allgemeine Amnestie habe er schwere Bedenken. Der Redner präzisierte dann die Stellung seiner Partei zu dem finanziellen Teil des Regierungspro­gramms und sagte, daß eine weitere Belastung des Besitzes Voraussetzung sür jede neue Belastung der breiten Masse sei. Nach einer Polemik gegen rechts erklärte er, seine Partei sei kegner einer Kontinentalpolitik, die sich gegen England richte. Auch das Handelsabkommen mit Rußland begrüße sie. — Abg. Becker-Arnsberg (Z.) erklärte, daß zur Durchführung des Ulti­matums alle notwendigen Opfer gebracht werden müßten. Er erwarte aber, daß die Sanktionen endlich aufgehoben werden. M Bezug auf die Steuerprojekte erklärte er sich mit einer Börsen- und Kohlensteuer einverstanden. Auch Tabak, Süß­stoff und Zucker könnten nicht verschont werden. Unter allen ilmständen müsse der Luxus ersaßt werden. Die Mictsteuer icinu, so schwer sie auch sei, nicht entbehrt werden, wenn wir die Bautätigkeit nicht ausgcben wollten. Mit der Haltung der Negierung in der Frage der Ausnahmebestimmungen sei er ein­verstanden und lehne eine allgemeine Amnestie ab. Mit einem Protest gegen die Schandtaten Korfantys schloß der Redner. — Abg. Edler o. Braun (D. N.) bedauerte, daß der Reichskanzler Uch nicht klar und bündig über sein Programm ausgesprochen habe. Die Regierung, die das Ultimatum angenommen habe, müsse sich auch über die Mittel und Wege zu seiner Erfüllung Aar sein. Er fragte, warum sie nicht auf sofortiger Aufhebung bn Sanktionen bestanden und in Oberschlesien nicht energischer gewesen sei. Vom Reichskanzler verlange er genauen Ruf­est über seine finanziellen Pläne und warne vor einer urberspannung des Bogens. — Mederaufbauminister Dr. l iathc- >av: Ein Programm zu geben: sei jetzt nicht möglich. Im bvche eines Menschenatiers werde unser Wirtschaftsleben »m- ivstaltet sein. Leicht sei ihm die Uebcrnahme des Ministeriums "cht geworden. Schwerste Bedenken habe er gegen die Unter- ittchnung des Ultimatums gehabt, weil er die Indexzahl für mH halte. Trotzdem habe er nicht beiseite stehen wollen. Er w überzeug^ daß das deutsche Volk die Forderungen erfüllen ""»e. Zum Schluß bat der Minister um die Unterstützung aller Parteien. Nachdem Reichskanzler Dr. Mirth verschiedene Bu- des Abg. Edler von Braun auf ihn wegen seiner Haltung der bayerischen Einwohnerwehrfrage zurückgewiesen hatte, mangle der Abg. Henke (A.S.) die Aushebung der Ausnahme- kwminungen. In Bezug auf di« Steuerpläne der Regierung S e er, daß die Landwirtschaft keiner weiteren Unterstützung sprach sich besonders gegen die indirekten Steuern b. klm ß.tz Uhr vertagte sich das Haus auf morgen nach- t!o ^-"llesordmmg: Kleine Anfragen. Jnterpslla-

" a-tresemann über die Sanktionen und Weitcrberatung.

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Aiu die Haltung der Neichstagsparteieu

zum Regierungsyrogöarnnr.

Nriä,E"'-b' 2uni. Laut „Berliner Lokalanzeiger" werden die

kn der Regierungsparteien heute vormittag

stb« z Wortlaut ihrer Erklärung zu der Programm-

Htli»b i '^kanzlers sostsetzen. Die Erklärung wird voraus-

^«lksvn ?, ^*"E"t werden, daß sowohl für die Deutsche

bchrden w' für die Unabhängigen keine Bedenken

««n,»^ öu stimmen oder zum mindesten sich der Stim- " su enthalten.

Lortdauer der polnischen Gewalttaten.

Oppeln, 2. Juni. Die Lage in Oberschlefien hat gegen gestern eine wesentliche Acnderung nicht erfahren. Die schweren Ausschrei­tungen der Insurgenten an Kreise Roscuberg dauern an. Meldungen über die Fortsetzung des zum Stillstand gekommenen Vormarsches der cngisichen Truppen in der Gegend von Groß-Strehlitz liegen bis­her noch nicht vor. Der deutsche Bevollmächtigte in Oppeln ist erneut bei der. Interalliierten Kommission wegen der Verschleppung des Ab­geordneten Harünann vorstellig geworden. Die Interalliierte Kom­mission hat dem Grafen Praschma mitgcteilt, sie habe Nachforschungen eiugeleitct und werde sobald wie irgend möglich von dem Ergebnisse her zur Freilassung emgeleuctcn Schritte Kenntnis geben. Der deut­sche Bevollmächtigte ist angewiesen, nachdrücklich die sofortige Frei­lassung des Abgeordneten Hartmann weiter zn betreiben.

Die Aalwort der deutsche» Selbstschntzorganisation aus die Auflösnngsfoederung.

Berlin, 2. Juni. Wie die „Voss. Zeitung" aus Breslau meldet, hat General Höfer auf die Forderung einer Deputation der interalliierten Kommission, den deutschen Selbstschutz zurück- znzi.chen, u. a. geantwortet: Die deutsche Bevölkerung mutzte zur Selbstverteidigung schreite«, da die Machtmittel der inter­alliierten Kommission zu ihrem wirksamen Schutz nicht ans­reichen. Der Selbstschutz tritt für den Rechtszustand ein, für dessen Wiederherstellung die restlose Vertreibung der polnischen Aufrührer vom oberschlesischen Boden Bedingung ist. Die For­derung, den Selbstschutz aus feiner jetzigen Stellung znrück- zuziehcn, bevor der Rechtszustand in Oberschlefien durchgefiihrt ist, ist undurchführbar. Sie stellt den in berechtigter Notwehr handelnden Selbstschutz den polnischen Insurgenten gleich. Eine solche Gleich-Stelluug mit jenen, die den Rechtszustand in frevelhafter Weise brachen und Elend und Not über unsere obcrschlesische Heimat brachten, wird von der deutschgesinnten Bevölkerung Oberschlesiens mit tiefster Entrüstung abgelehnt. Der geschäftsführcnde Ausschuß der deutschen politischen Leitung hat beim General Lervnd die Antwort des Generals Höfer in dringenden Darlegungen unterstützt.

Die erzwungene Unterdrückung des Freiwilligenwerbedienstes für Oberschlefien.

Berlin, 3. Juni. Wie der „Vorwärts" aus Braunschweig meldet, wurde dort in den Räumen der studentischen Verbindung „Germania" von der Polizei eine Werbestelle für Oberschlesien ausgehobrn. Der Leiter der Werbestelle, der frühere Reichs­wehrhauptmann Kutzen, wurde verhaftet.

Englische Stimmen zur Lage.

London, 2. Juni. „Daily News", deren diplomatischer Mit­arbeiter annimmt, -aß die Konferenz des Obersten Rats Ende näch­ster Woche staitfindet, schreibt, die Theorie, daß eine weitere Prü­fung durch Sachverständige nötig sei, sei nicht aufrecht zu erhalten. Der Oberste Rat könne nicht seine Verantwortlichkeit für Liese These von sich weifen. — „Daily News" erklären, der Prozeß der endgül­tigen Stabilisierung der Beziehungen zwischen Deutschland und den Alliietten könne nicht beendigt werden, bevor die Zukunft Ober- schlcsicns bekannt sei. Deutschland müsse die Erlaubnis erhalten, das Ihm zugesprochcnc Gebiet zu besetzen. Jeder neue Tag der Unge­wißheit bedeute einen Schlag gegen die Wohlfahrt Europas.

London, 2. Juni. „Daily Chronicle" erklärt, die französische Politik der Verzögerung in Oberschlefien und der Verlängerung des Zwischcnzustandcs müsse unvermeidlich die Politik der Korfanty- Leute begünstigen. Es sei jetzt fast ein Monat vergangen, seitdem der Aufstand Korfantys stattfand, anscheinend mit der Einwilligung der französischen Behörden. — „Daily Chronicle" schließt, das Risiko, das durch die Verzögerung der obcrschlefischen Frage entstehe, müsse im Interesse der Entente auf ein Mindestmaß herabgesetzt werden.

Spanische Stimmen.

Madrid, 2. Juni. Die spanische Presse beschäftigt sich in zahlreichen Artikeln mit der oberschlesischen Frage. — AVE be­tont, daß Oberschlefien ungeteilt an Deutschland fallen" müsse. Das Blatt kritisiert die französische Auffassung als irrig.

In einem Leitartikel der Epoca wird auf die Meinungs­verschiedenheit zwischen Frankreich und England und auf die Bedeutung der Erhaltung der deutschen Herrschaft über Ober­schlesien hingewiesen.

Zur auswärtigen Lage.

Die belgische Außenpolitik.

Brüssel, 2. Juni. (Agencc Havas.) In der Kammer erklärte bei der Beratung deS Etats des Ministeriums d-S Auswärtigen Minister Jaspar. Deutschland habe den ersten Beweis guten Willens

gegeben; man solle ihm Vertrauen schenken. Die Mrth'sche Re­gierung sei durchaus entschlossen, die durch den Vertrag von Äcr- sailles auferlcgten Verpfichtungen zu erfüllen. Die belgische Re­gierung werde ihr die Aufgabe gewiß nicht erschweren. Man betrete einen Weg, der den politischen und wirtschaftlichen Frieden endgültig sichere. Belgien trete entschlossen für den westlichen Block ei», der Frankreich, England, Italien und Belgien umschließen müsse nnd auf dem Belgiens Sicherheit beruhe. Im Konzert der Entente sei Bel­gien zu einer wichtigen Rolle berufen. Indem die Regierung der Vereinigten Staaten es abgelehnt habe, die unannehmbaren Vor­schläge Deutschlands iveitcrzuletten, habe sie der Sache des Friedens einen Dienst erwiesen. Der Minister gab der Hoffnung Ausdruck, daß eine belgisch-englische Militärentente die belgisch-französische Vn- teilte vervollständigen werde.

Belgische Lügenberichte über Deutschland.

Brüssel, 1. Juni. Die „Nation Belge" meldet, daß in einem Keller in Frankfurt a. M. 400 Luftfchiffmotorcn gefunden worden seien. Sie gibt im Hinblick auf diese Meldung einen Üebcrblick über verschiedene ins Leben gerufene militärische Organisationen, die Deutschland angeblich zur Wettmachung der durch den Versailler Ver­trag geforderten Entwaffnung geschaffen habe. Das Reich habe nur nominell die zugcstandenen 100060 Mann unter Waffen. Tatsächlich besitze es zwanzigmal soviel. Die Kontrolle der Entwaffnung müsse weit intensiver durchgeführt und ein besonderes Augenmerk auf die Herstellung von Lustfahrzeugen gerichtet werden. Es dürfe nicht wieder Vorkommen, daß wie nach der Schlacht von Jena man das deutsche Heer zu gering einschätzc.

Deutschland hat gerade in den letzten Tagen zahlreich« Beweise dafür geliefert, daß cs den besten Willen hat, abzurüstrn. Derartige, in keiner Weise bestätigte Lügenberichte 'unserer ehemaligen Feinds beweisen, daß man dem belgischen Volk eine Ansicht von Deutsch­lands Gefährlichkeit suggerieren will, um die Raubpolitik der Regie» rung Deutschland gegenüber ungestört fortsetzen zu können.

Die Gründe des Rücktritts

der östreichkfchen Regierung.

Wien, 2. Juni. In der Sitzung des christlich-sozialen Tlubs begründete der Bundeskanzler heute die Demission der Regie­rung und erklärte, die Regierung glaube die Verantwortung sür die möglichen Wirkungen der Anschlußabstimmungen auf die Kreditaktion nicht übernehmen zu können. Gänzlich unhaltbar sei die Lage der Regierung durch die Haltung der deutschen Volkspartei geworden.

Englische Hetze gegen Deutschland.

London, 1. Juni. Im Unterhaus wurde die Resolution betreffend den Schutz der Schlüsselindustrie angenommen. Im Verkauf der sehr erregten Debatte erklärte Sir Alfred Mond, innerhalb eines Jahres bestehe, wie er glaube, keine Aussicht auf die Herstellung normaler Währungen. Die deutsche Regierung halte die Löhne niedrig, indem sie künstlich die Lebensmittelpreise drücke und halte durch Papierwäh­rung die deutsche Valuta absichtlich tiefer, als sie sonst sein würde, Sir Alfred Mond fragte, wie bei einer solchen Handlungsweise der deutschen Regierung die Währung normal sein könne.

Neire polnisch-litauische Streitigkeiten..

Brüssel, 2. Juni. Infolge des Antrags der polnischen Delegation in Brüssel, Vertreter der Wilnaer Polen als gleichberechtigt zu den Brüsseler Verhandlungen zuzulaffcn, wurden die Verhandlungen ab­gebrochen. Die litauische Delegation protestierte gegen diesen Antrag aus rechtlichen und politischen Gründen und wies darauf hin, daß der Antrag den Zusicherungen der Polen selbst, sowie den Beschlüssen der Pariser Konferenz widersprächen. Ferner verlangte die litauische Delegation die strikte Ausführung des Vertrags von Suwalki. Heute soll die letzte Sitzung staitfinden. Mi der polnisch-litauischen Streit­frage wird sich nach dem Abbruch der Verhandlungen der Viilker- bundsrat von neuem befassen.

Ruhe in Wladiwostok.

London, 3. Juni. Reuter meldet aus Wladiwostok daß die Lage wieder normal ist und daß in der Stadt anstelle der roten Fahne wieder die russische Trikolore weht. Die Bol- schcwistcnführer befinden sich in der Hand der Japaner.

Paris, 2. Juni. Nach einer Kabelmeldung der „Chicago Tribüne' aus Tokio ist die bolschewistische Regierung von Wladiwostok durch Aufstand am 26. Mai gestürzt worden. Die Aufständischen geben die Von ihnen eingesetzte Regierung als republikanisch-demokratisch aus.

Russisch-japanische Reibereien.

Paris, 1. Juni. Nach einer Kabclmeldung der „Chicago Tribüne" aus Paris hat der Generalstabschef der japanischen Streükräftc in Wladiwostok, General Kamura, das russisch-japanische Vermittelungs­komitee unterrichtet, daß er die Absicht habe, innerhalb eines Monats japanische Truppen zu einer Expedition nach den Küstenprovinzen auszuschicken. In der russischen Antwort wird gesagt, daß ein solches