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istcrium wird mit- Reichswirtschafts- arbeitsminister, die llen in naher Zeit t, die Vorschriften - Arbeitnehmer bc- >Iwirtschaftsrat so- »te ist aber darauf anders großer Ar- cgenwärtigen Lage :m Zuzug arbfltS- Es tverde deshali reizügigkcit in den närktcn noch fort- Bestimmungen aei itslostgkeit zu de- Verordnung aufzu- tungen der Städte rbeitnehmer, sowie worden, zu diesem d ihre Erklärung sen werden.
Haftung.
den letzten Tagen tschaft in diesem lästig; die Milch- ediglich ein Umzogen, und zwar rüge abschließen, iescrverträge ab- imen, sollen die d im übrigen die diese Landwirte m freien Handel chlrch der Liesei- Deswegen sollen > höherer Milchen, um insbelon- K Oelkuchen. die adle rentabel zu nicht abschiießen, em Umfange be-
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malig der Rohstoffe herabgesetzten*». kommt weiter hinzu, daß die Schokoladenindustrie seit Beginn dieses Jahres mit deut- Irhem Zucker beliefert wird, der sich wesentlich billiger stellt, als der früher vom Ausland bezogene Zucker. — Der Kupfer- blechverband (Cassel) hat mit Wirkung vom 1». Februar ab den Grundpreis für Kupferblech um 150 auf 2520 ^ ermäßigt. — Der Grundpreis für Messingblech wurde von den MeMna- wcrlen um 150 auf 2500 -K und für Mesfingstangen um
100 -« auf 1200 pro Doppelzentner ermäßigt. — Die Verkaufsstelle für gewalzte und gepreßte Bleifabrikate (Köln) hat die Preise ab 18. Februar weiter um 25 pro 100 kg ermäßigt, so daß der Grundpreis bei Abnahme von 50 Tonnen jetzt auf 625 pro 100 k§ sich stellt.
Erklärung des Deutsch-Evangelische«
Kirchenausschuffes zur Schulfrage.
Der Deutsche Evang. Kirchenausschuß hat am 10. Februar eine Erklärung erlassen, in der er mit Nachdruck für die Erhaltung der evang. Schule «intritt und zu dem in Vorbereitung befindlichen Reichsschulgesetz Stellung nimmt. Er spricht habet u..a. folgende Erwartungen aus: daß das Gesetz von lange her bestehende Schularten ohne weiteres fortbestehen laste, sofern nicht eine nennenswerte Anzahl von Erziehungsberechtigten eine andere Schulart beantragen; daß bet Abstimmungen über die Schulart beide Eltern stimmberechtigt seien; daß bei Auslegung des tz 136 der Reichsverfastung („geordneter Schulbetrieb") nicht organisatorische und technische Gesichtspunkte den eigentlichen Bildungs- und Erziehungszweck vorangcstellt werden; daß die Entscheidung darüber, ob ein Religionsunterricht in Uebereinstimmung mit den Grundsätzen der betr. Religions- gesellschast erteilt werde, dieser Religionsgesellschaft selbst zustehe; daß die Schüler der Schulen, in denen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach erteilt wird, an diesem Unterricht teilzunchmen haben, sofern sie nicht abgemeldet werden; daß die vom Staat auf Grund von § 137 der Reichsverfastung zugelastenen Privatschulen aus öffentlichen Mitteln unterstützt werden; daß bei der künftigen Gestaltung der Lehrerbildung jedenfalls auch für die Heranbildung von Lehrern gesorgt werde, die in die evangelische Welt- und Lebensanschauung Angeführt und befähigt sind, evang. Religionsunterricht zu erteilen.
Beschränkung der Einwanderung nach Amerika.
Berlin, 23 Fedr. Die mit großer Mehrheit vom amerikanischen Kongreß angenommene Beschränkung der Einwandererzahl vermin dert die Zahl der zugelastenen-Einwanderer auf 335631, nämlich 8 v H. des Anteils der verschiedenen europäischen Länder. Deutschland kann also jetzt noch 75 030, Oesterreich 50171 Einwanderer üdgcben.
Argentinische Gäste in Deutschland.
Hamburg, 23. Febr. Der argentinische Regierungsdampfer „Vahia Bianca" ist gestern hier eingetrosfen. Er hatte 33 Fahrgäste an Bord, darunter Vertreter der argentinischen Regierung. Die Begrüßung bei der Ankunft gestaltete sich zu einer herzlichen Sympathiekundgebung für Argentinien und für die an Bord befindlichen argentinischen Führer.
Hamburg, 23. Febr. Gelegentlich des Eintreffens des argentinischen Regierungsschiffes „Bahia Bianca" im Hamburger Hafen, äußerte sich der Senator Dr. Stufmann, der dem Schiffe den Gruß des Senats überbrachte, gegenüber del Vaye, dem Vertreter der einflußreichen argentinischen Zeitung ,La Nation" folgendermaßen: Wir freuen uns besonders, ein argentinisches Regierungsschiss hier zu sehen, das uns daran erinnert. daß das argentinische Volk eines von den wenigen Völkern gewesen ist, die uns während des Krieges Gerechtigkeit erwiesen haben. Die Handelsbeziehungen zwischen Hamburg und Argentinien haben schon immer die größte Bedeutung für uns gehabt. Sie werden in Zukunft immer bedeutsamer werden, da Argentinien sich in den letzten Jahren einer glänzenden Entwicklung zu erfreuen gehabt hat. In Hamburg gedenkt man mit dankbarer Freude der Ausnahme, die unser erstes deutsches Handelsschiff „Argentinia" vor wenigen Wochen in Buenos Aires gesunden hat. Der Hamburger Handel und die Com- pagna Maritima Hamburg-Südamerika haben de» festen Willen, dir freundschaftlichen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Argentinien wieder enger zu knüpfen. Die genannte Reederei hat vor einigen Tagen auf ihren Antrag
Der aus Lebensmittelmarke Nr. 235 bestellte Gries kann gekauft werden. 1 Anteil 200 Gramm.
SchuldienerinsteSe
W den Schulen in der Salzgaste ist »LU AU besetze«. Meldungen erbeten.
Calw, den 23. Februar IS21.
Stadtpsleg«: Frey.
Samstag, de» 26. Februar, abends ',',8 Uhr. findet im Saale der Brauerei Dreiß
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statt mit folgender Tagesordnung: 1 Neuaufnahme von Mitgliedern; 2. Besprechung über den Entwurf eines Reichs« »lietengesetzcs; 3. Ersatzwahl; 4. Verschiedenes. Zahlreicher Erscheinen ist ersorderUch. Der Vorstand.
eine eigene Auswanderungskonzession von der deutschen Regierung erhalten. Wir werden unsere Sympathien für Argentinien jederzeit auch dabei zum Ausdruck bringen, daß die Angehörigen des ritterlichen argentinischen Volkes und seine Schiffe in Hamburg stets freudig ausgenommen werde».
Stratzenbahnstreik.
Erfurt, 23. Febr. Die Erfurter Straßenbahner stellten heute vormittag 10 Ahr die Arbeit ein, sodaß der Betrieb der Erfurter Straßenbahn ruht. Der Grund des Streiks besteht darin, daß die Straßenbahner den in den Tarifverhandlungeil gefüllten Schiedsspruch nicht annrhmen.
Streikschutz.
Der Deutsche Jndustrieschutzvrrband, Sitz die ein
zige wirklich leistungsfähige Streikentschädigungsorganisatio» Deutschlands, ist auch den enormen Anforderungen, die das Vorjahr mit seinen zahlreichen Streiks an sie gestellt hat. gerecht geworden. Die für das Jahr 1020 zu zahlende Streikentschädi- gung an Mitglieder beläuft sich nach der jetzt abgeschlossenen Prüfung der Streitfälle aus fast.2 Millionen Mark. Unter den bestreikten Firmen befinden sich mehrere, die 100 0000 Mk. und darüber erhalten. Der Deutsche Jndustrieschutzverband hat jetzt auch in Württemberg eine Geschäftsstelle errichtet und zwar unter der Leitung des Fabrikdirektors a. D. Friedrich Ostertag in Aalen.
Verschiebungen von Düngemitteln ins Ausland
werden energisch verfolgt und führten zu zahlreichen Festnahmen an verschiedenen Plätzen des Reichs. Unter anderem wurden der Hilssreferent der Berliner Außenhandelsstelle für Chemie, namens Ritzeseld, und seine Amtsvorgcingerin, Frl. Rabeus. verhaftet. Letztere hatte mit dem Kaufmann Benneckens in Charlottenburg die American-Chemical-Produkte gegründet. Bride betrieben einen umfangreichen Export von Düngemitteln. Die Ausfuhrbewilligung „besorgte" Ritzefeld. Die Bewilligung aus dieser Quelle wurde in Holland mit falschen Stempeln der Eisenbahngüteroerwaltung versehen. In Köln sührte der frühere Lsterr. Konsul Dr. Leslhanowski die notwendigen Geschäfte. Ein großer Teil der Beschuldigten rst in Haft. — Wegen ähnlicher Schiebungen, in die Beamte der Kaliindustrie Mitteldeutschlands verwickelt sind, befindet sich der Kaufmann Sattler im Berliner Untersuchungsgefängnis. Auch gegen die Firma Roß und Co. in Berlin schwebt ein Verfahren wegen verbotener Ausfuhr von Chemikalien nach Amerika auf Grund gefälschter Ausfuhrbewilligungen. Die in Frage kommenden Werte gehen in die Millionen.
Aus Stadt und Land.
Calw, dm 24. Februar 1921. Dienstnachricht.
" Die Eiscnbahn-Generaldirektwn hat Sie .Stationsverwalterstelle in Welzheim dem Betriebssekretär Schöll in Calw ans Ansuchen übertragen.
Ma'thias-Tag.
Heute ist Matthiastag. An diesem Tag heißt es: Wenn neues Eis Matthias bricht, so frierts noch 30 Tage; wenn noch so schön die Lerche singt, die Nacht bringt neue Plage. — Matthias schließt die Erd« auf oder zu, d. h. er bringt ent- r Tauwetter oder Frost. Bekannt ist das Sprichwort: Mattyeis brichts Eis, hat er leins, macht er eins. Sollte Mattheis das Eis nicht brechen, so setzt man in Bayern die Hoffnung auf den Lag des hl. Josef (19. März): Hat Matthias seine Hacke verlören, wird St. Josef das Eis durchbohren. — St. Matthias Hab ich lieb, gibt er doch dem Baum den Trieb. In milderen Gegenden schreibt man diese Eigenschaft schon dem 20. Januar (Fabian und Sebastian) zu.
Die VUHrung der Strafregister.
Eine Verfügung des Staatsnumstcriums bestimmt, daß die Strafregister für die in Württemberg geborenen Personen ber der Staatsanwaltschaft des Bezirks geführt werden, in dem die Person geboren ist. Das bisherige Strafregister des Wohnorts fällt fortan weg. Dem Strafregister ist von allen Verurteilungen: Todesstrafe, Freiheits- und Geldstrafen von mehr als 150 ,3t und bei Rückfall begründeter Vergehen auch von Verurteilungen zu Verweis oder Geldstrafen bis zu 150 Mitteilung zu machen. Die Wirkung der Eintragung einer Strafe im Strafregister kann nur noch durch Beschränkung der Aus-
kunftserteilung oder durch Tilgung de» Vermerks über sie! Bestrafung gemildert oder beseitigt werden. Eine Löschung der Vorstrafen kennt das Gesetz über beschränkte Auskunft usw. vom !>. April 1020 nicht, sie kann auch nicht mehr im Gnadenweg angeordnet werden. Gesuche um Bewilligung der Löschung sind als Gesuche um Anordinmg der Auskunstsbeschränkung oder Tilgng zu betrachten. Zuständig für die Anordnung der Auskunftsbeschränkung oder Tilgung ist die oberste Justizverwaltungsbehörde des Landes, in dessen Bezirk das Strafregister geführt wird. Wird die Auslunftsbcschrünkung angeordnet, so beginnt alsbald die gesetzliche Frist für die Tilgung des Strafvermerks.
Wlirttembergischer Landtag.
* In der gestrigen Normitlaqs-Sitzung wurden Minister-Pen- stonsmigelegenheiten erledigt, worüber sich eine rege Debatte entwickelte. In der Nachmittagssitzung wurde der Haushalt der Finanzverwaltung durchbcraten.
Die freie Flaschner- und Installateur Innung d?s Bezirks Nagold hielt am Montag, den 21. Febr. in der Bierbrauerei Burkhardt tn Nagold eine Bersammlung ab. Obermeister Eugen Kehle- Nagold begrüßte die fast vollzählig erschienene» Kollegen und bat dieselben, sich bei den folgenden Verhandlungen rege zu beteiligen. Hierauf erstattete dieser einen Bericht über die Trennung der früher bestandenen Flaschner-Zwangsinnung der Bezirke Calw. N'- gold, Neuenbürg. Um den Geschäftsgang zu beleben, wurde in dem darauf folgenden geschäftlichen Teil beschlossen, nach d:m snt 1. Dez. 1020 bestehenden Abschlag von 35 Proz. der Verbandspreisliste, einen weiteren von 7 Prozent folgen zu lasten, so daß der Abschlag 42 Prozent beträgt. Rach Erledigung verschiedener Handwerkerfragen schloß der Vorsitzende die Versammlung, ermahnte die Kollegen, die Standesehre stets im Auge zu halten, da nur durch die Pflege des Gcmeingeistes etwas Ersprießliches erzielt werden könne.
4-
Wildtad, 23. Febr. Im Streit um die Kurtaxe zwischen Siadt und'Bad ist nach Mitteilung des Stadtschultheißenamts das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der Verwaltungsgrrichtshof hat zwar die von der Stadt zunächst eingereichte RechlSbeschwerde als unzulässig zurückgewicscn und die hier bisher zur Erhebung gelangende Kurtaxe als eine von der Badcvcrwaltung auf Grund eines privatrechtlichen Verhältnisses zu erhebende bezeichnet. Das Urteil enthält aber Feststellungen und Ausführungen, welche für die Stadtgemeinde von Wert sind, so sagt es u. a,: .Luftkurgästen die Entrichtung einer Kurtaxe aufzuerlegen, steht der Gemeinde im Rahmen des Art. 3 Abs. 3 des Gemeindebest.-Ges. frei." Ferner ist festge- stcllt, daß die Gemeinde auf ihr Vesteuerungsrccht der Erhebung einer Kurtaxe aus Ausfluß des Selbstverwaltungsrechts gar nicht verzichten könne. Die Folge des Urteils wird nun sein, daß die Stadt zur Deckung ihrer Aufwendungen im Interesse des Bades (im Jahr 1020 213 013 Mark) selbst eine Kürtaxe erheben wird, deren Einzug als einer öffentlich rechtlichen Abgabe, also einer Gemeindesteuer nichts im Wege steht, während die Badeverwaltung für den Einzug ihrer Kurtaxe als eines privatrechtlichen Entgeltes keine gesetzliche Handhabe hat.
(STB.) Horb» 23. Febr. Der Landjägermörder Josef Kotz ist gestern nachmittag nach Rottweil verbracht worden.
(STB. Ellwangs«, 23. Febr. In einer früheren Bekanntmachung des Oberämts ist ein Erzeugerpreis von 1.20 -st für ein frisches Ei als angemessen bezeichnet worden. Nach den letzten Feststellungen der Landesversorgungsstelle betrug in den ländlichen Oberamtsbezirken der Erzeugerpreis 1 -st bis 1.30 Mark. Da nun die Legetätigkeit des Geflügels stärker ein- setzen wird, ist anzunehmen, daß sich die Preise weiter senken und von selbst regeln werden. Das Oberamt wird darauf achten, daß Durchschnittspreise, die künftig wöchentlich von der Landcsversorgungsstelle bekannt gegeben werden, nicht überschritten werden. Im Hinblick auf die Notlage weiter Volks- kreise und die daraus für die Allgemeinheit erwachsenden Gefahren werden die Geflügelhalter vom Oberamt ersucht, für die Eier nur solche Preise zu verlangen, die nicht über das nach den örtlichen Verhältnissen gebotene Matz hinausgehen.
Für die Schriftleitung verantw.: I. V.: A Port, Calw. Druck und Verlag der A. Ölschlägerichen Buchdruckerei, Calw.
Liebenzell, 23, Februar 1921.
Todes-Anzeige.
Verwandten, Freunden und Bekannten machen wir die schmerzliche Mitteilung, daß mein lieber Gatte, unser treubcsorgter Vater, Großvater, Bruder. Schwager und Onkel
MW StkoSel,
Schuhmachermeister
an, Dienstag Abend nach kurzer, schwerer Krankheit Im 57. Lebensjahr «»erwartet rasch verschieden ist.
2n tiefem Schmerz:
Anna Strobel mit Kindern. ^
Beerdigung Freilag nachmittag 2 Uhr.
Möbliertes
Zimmer
fiir 1 Mürz mit oder ohne Pension von jungem Mann (Mühlenbautechnikcr)
gesucht.
Nähere Auskunft erteilt, die GeschSstsst. des Blattes.
11 Meter buchenes
hat zu verkaufen.
Jakob Krafft» in Naislach.
Habe im Auftrag einige gulerhaltene
Chaisen-
Gefchirre
zu verkaufen.
O. Weißer, Saltkerei, Kronengaffe.
SWfziMemWtW.
Fm Auftrag zu verkaufen,
1 nutzbaumpolierle SchlafzLmmereinrichlurig
im Hirsauerweg Nr. SS7. im Hause des Herrn Werk- meisler Alber, am Samstag, den 26. Februar nach» mitags 2 Uhr. gegen Barzahlung:
2 Bettladen, 1 Spiegelschrank, 2 Nacht« tischle, 1 Waschtisch mit Murmor und Spiegelaufsatz.
Liebhaber sind cingeladen Stadttnveirtierer Kolb.
Einige größere
Kisten
verkauft
_Hein r. Niihle.
Ein möbliertes
Zimmer
auf 1. März
zu mieten gesucht.
Angebote unter C. H. 43 an die Geschästsst. d». Ai. erbet.
Jüngeren
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