Haßt, ist für sie nicht vorhanden. So ivird ihre Art der Agitation ein fortgesetzter Volksbetrug, der diejenigen systematisch zu falschen Vorurteilen drängt, die neben ihrer anstrengenden Arbeit hinter dem Pfluge und im Weinberg, nicht mehr genügend Zeit und Gelegenheit haben§ sich über die schwierigen und verwickelten Volkswirtschaft!!- chen Fragen zu unterrichten. Und sie müssen diese Lügenarbeit jetzt um so geräuschvoller und ausdringlicher tun, als sie in Gefahr sind durch die Nachwirkung der Finanzreform und anderer Sünden' ihr Vertrauen einzu- bützen. Sei's drum. Tie Volkspartei wird die bäuerliche Bevölkerung und ihre Arbeit nicht entgelten lassen, was die heutigen „Führer" in ihrer gewissenlosen Vergewaltigung wirklicher Bauerninterefsen, an Verdächtigungen und Verleumdung auf uns gehäuft haben. Sie wird nach wie vor fortfahren den Bedürfnissen der Wirtschaft des ganzen Volkes ihre 'Aufmerksamkeit zuzuwenden einschließlich der Landwirtschaft. Darüber hinaus hat das Volk feinen freien Willen, zu entscheiden nach eigenem Gutdünken. Daß unsere Partei sich auch an die Bauern wendet ist selbstverständlich. Aber dazu ist ihr der eigene Name zu gut und ihre Achtung vor den Wählern zu groß, daß sic mit Fälschungen und absichtlicher Täuschung arbeiten könnte. Wir können ivarten bis die Früchte der Mißwirtschaft des schtvarzblauen ,Blocks noch deutlicher rvirken und bis auch in der Partei des Bundes selber sich noch mehr zeigt, daß Haß, Verdrehung und brutale Geivalt nicht ausreichen, uni dauernd die Bauern .und das ganze Volk zu schädigen. (Tenn auch das kann nur blinder Haß behaupten, daß es für die bäuerliche Bevölkerung gleich-gütig sei ob ein Sozialdemokrat oder ein .Volksparteiler gewählt werde.) Und für diesen Tag zu arbeiten, iverden wir uns nicht verdrießen lassen, denn uns ist diese Arbeit nicht ein Handelsgeschäft nach berühmten Mustern, wildern eine ernste Pflicht gegenüber dem ganzen Volk.
Deutsches Reich.
Deutscher Reichstag.
Berti«, 30. Jan.
Am Bundes ratstisch Staatssekretär Tr. Lisco und Kriegsminister v. Heeringen. Präsident Graf Schwerin- Äötvitz eröffnet die Sitzung um ih19 Uhr. Aus der Tagesordnung steht zunächst der Gesetzentwurf betreffend die Seim obersten Landesgericht einznlegende Revision in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten.
Staatssekretär Tr. Lisco: Der Gesetzentwurf entspricht einem Antrag, den Bayern beim Bundesrat gesellt hat. Er soll de« bisherigen Mißstand beseitigen. Saß das bayerische Recht irrevisabcl ist. Für das bayerische Recht ist das Reichsgericht nicht zuständig. Durch die Schaffung einer schärferen Abgrenzung der Zuständigkeit des obersten Landgerichts und des Reichsgerichts soll diesem Uebel abgeholfen werden. Nach kurzer Debatte, in deren Verlauf der bayerische Justiznnnister Ritter von Miltner um Annahme der Vorlage bittet, schließt die erste Lesung. Ta Kommissionsberatung nicht beantragt ist, folgt sofort die zweite Lesung. In dieser ivird der Gesetzentwurf ohne Debatte angenommen.
Es folgen Petitionen und zwar zunächst die Petition der badischen Landwirte betreffend die Feststellung von Flurschäden bei Truppenübungen. Diese überweist das Haus bezüglich der allgemeinen Gesichtspunkte dem Reichskanzler zur Ertvägung. Bezüglich der Spezial- fvrderung auf Entschädigung wird zur Tagesordnung über- -egangen.
Es folgt die Petition des Wirkt. Geh. Kriegsrats Uhlenbrock in Friedenau betreffend die Dienstverhältnisse der Militärintendanten nsw. Ter Petent wünscht die Einsetzung einer Kommission zur Prüfung der Verhältnisse in der Militärverwaltung. Diese Kommission soll gesetzwidrige Einwirkungen unverantwortlicher Offiziere unmöglich machen. Ter Reichstag möge darauf hinwirken, daß aus dem § 25 des Reichsbeamtengesetzes die Militärintendanten ausgeschaltet werden, und daß dem Petenten, der in gesetzwidriger Weise seines Amtes entsetzt worden fei, Gerechtigkeit zuteil werde. Tie Petitionskommission beantragt, die Petition, soweit sie die Einsetzung der gewünschten Kommission und die Streichung der Militärintendanten im H 25 des Heichsbeamlenge- setzes betrifft, dem Reichstag zur Erwägung zu überweisen. im übrigen zur Tagesordnung überzugehen.
Kricgsminister v. Heeringen: Es stehe nach den Akten fest, daß Geh. Rat Uhlenbrock seit 1894 jedes Jahr daraus aufmerksam gemacht worden sei, daß seine Vorträge an Klarheit, Selbständigkeit des Urteils und Initiative, auch wohl an Fleiß verloren hätten und er nicht geeignet sei, die Intendantur des Armeekorps im Kriegsfall zu leiten. Ties wurde ihm 1899 durch ein sehr deutliches Schreiben des Kriegsministeriums eröffnet und er nach weiteren Verhandlungen im folgenden Jahre zur Disposition gestellt. Erst 9V° Jahre später kam er mit der Behauptung, daß ihni damals seitens des Kommandeurs des 2. Korps unrecht geschehen sei. Das ist keinesfalls richtig. Es ist gegen ihn ganz korrekt nach den Vorschriften des Reichsbeamtengefetzes verfahren worden. Um den Gang der Verwaltung zu vereinfachen, habet: rvir eine Kommission eingesetzt. Tie jetzige Organisation der Militärintendantur ist im großen und ganzen zweck- nräßig. Tie Aufgaben der Intendantur sind so große Und schwere, daß sie nicht von der militärischen Verwaltung getrennt iverden können. Abg. Sommer (Fortschr. Bp.) begründet einen Antrag seiner Partei, die Petition dem Reichskanzler zur Berücksichtigung zu überweisen. Uhlenbrock sei zweifellos unrecht geschehen. Kriegsminister von Heeringen: Tem Petenten sind schon vor seiner Zurdispositionstellung die nötigen Eröffnungen gemacht worden. Wir haben großen Mangel an geeigneten Kräften, hoffen dem aber bald abzuhelsen. Kuhnert (Soz.): Wir sind für den Antrag der Freisinnigen. Neuerdings sind wieder zwei Jntendanturräte verabschiedet worden, allerdings unter Ordensverleihungen. Generalmajor Frhr. d. Salza: Tie Verabschiedeten waren tüchtige Beamte. Sie mußten leider wegen Krankheit verabschiedet werden.
Crzbcrgcr (Ztr.): Daß das Jntendanturweseu reformbedürftig ist, hat der Kriegsminister selbst zugegeben. Warten wird ie Denkschrift darüber für den nächsten Etat ab. Nach weiteren Ausführungen der Abg. Byern (kons.), Weber (natl.) und Werner (Resp.) zieht Sommer (s. Vp.j den Antrag seiner Partei zurück. Kriegsminister v. Heer- ingcn erklärt, wann die Denkschrift fertig sein werde, könne noch nicht gesagt werden. Nach weiterer Debatte wird der Kommissionsantrag angenommen.
26 Petitionen betr. Maßnahmen zur Beendigung der Fleischteuerung werden dem Reichskanzler als Material überwiesen.
Es folgt eine Petition betreffend die Verunreinigung des Wassers durch Fabrikabwässer usw. Tie Kommission schlägt Ueberweisung als Material vor. Nach längerer Debatte beschließt das Haus sie im Sinne der Kommission.
Es folgt die Beratung der Petition betr. Aender - nng des Jmpfg esetzes. Tie Kommission beantragt Uebergang zur Tagesordnung. Es liegt eine Reihe von Anträgen vor, darunter ein Antrag Faßbender-Pfeiffer (Ztr.), die Petition als Material zu überweisen, und um einen Gesetzentwurf betr. Aenderung des Jmpfgesetzes zu ersuchen, dem eine Gewissensklausel beizusügen wäre, wonach Befreiung vom Jmpfztvang eintritt, wenn die betreffenden Eltern erklären, daß ihr Gewissen gegen die Jnrpfung ihrer Kinder spricht. Pfeiffer (Ztr.) begründet den Antrag. Kommissar des Bundesrats, Geh. Rat Tr. Kirchner: Es ist niemals von einem Regier- nngskommissar gesagt worden, daß Eltern, die ihre Kinder nicht impfen lassen, in Ketten gelegt werden sollten. Arning (natl.): An Stelle der einzelnen Landesimpfgesetze sollte man ein einheitliches Rcichsgesetz zur Ausrechterhaltung der Zwangsimpsung erlassen. Ich bin für die Kommissionsbeschlüsse. Darauf wird Vertagung beschlossen. Nächste Sitzung, Dienstag 1 Uhr: dritte Lesung der Reichswcrtzutvachssteuer. Schluß 7 ft, Uhr.
Eine Entgleisu»»g.
Aus Berlin wird uns geschrieben:
Mit Kaisers-Geburtstags-Reden ist es eine heikle, Sache. Was sich überden Kaiser sagen läßt, ist schon so oft- gesagt worden, daß die Gefahr, trivial zu werden, nur zu groß ist. Will man aber dieser Skyllci entgehen, so fällt man wiederz-aar zu leicht in die Charybdis einer rednerischen EMglcisnng. Am einfachsten ist die Sache noch beim Militär. So mancher brave Hauptmann, dem die Musen nicht die Gabe des Festredners verliehen, hat sich bei der Kompagniefeier damit aus der Affäre gezogen, daß er die Festrede in die Worte zusammensaßte: „Seine Majestät der Kaiser, hurrah! hurrah! hurrah!" Auch bei den Universitätsfeiern weiß man sich zu helfen. Ist,der Festredner zufällig ein Mediziner, so spricht er über einen neu entdeckten Bazillus oder über ein neues Serum. Eilt Altphilologe ergeht sich über den Spiritus asper, ein Mathematiker entwickelt einen neuen Beweis für den Pitha- goräischen Lehrsatz etc. Zwar hat das alles im Grunde genommen mit Kaisers Geburtstag herzlich wenig zu tun. Dafür sind aber Verstöße gegen den guten Geschmack oder Entgleisungen ausgeschlossen. Auch der Lehrer, der bei der Schulfeier die Festrede zu halten hat, wird sich noch verhältnismäßig leicht damit abfinden. Ter reiche Anekdotenschatz des Hohenzollernhauses bildet hier einen schier unerschöpflichen Born.
Wer aber weder Hauptmann, noch Univcrsitätspro- sessor, noch Schullehrer ist und doch eine Kaisers-Ge- burtstags-Rede halten muß, für den sieht es übel aus. In Bad Kösen hat der Bürgermeister im vorigen Jahre seine Sache besonders gut zu machen geglaubt, wenn er bei dieser Gelegenheit eine Propagandarede für-die Heilsarmee hielt. Leider hat er bei seinem Auditorium damit so lvcnig Anklang gesunden, daß in diesem Jahre das gesamte Stadtverordnetenkollegium der Feier fern hlied, und der Stadtverordnetenvorsteher, ein Generalleutnant z. T., sein Amt niederlegte. Tie Heilsarmee scheint sich demnach als Vorwurf für Kaisers-Geburtstags-Reden nicht zu eignen. Ter Berliner Polizeigcwaltige, Herr v. Jagow, hat deshalb in diesem Jahre versucht, aus andere Weise originell zu rvirken und ein wenig Abwechslung in das eivige Gleichmaß der Festreden hineinzubringen. Bei der Kaisersecer der höheren Polizeibeamten im Moabiter Aus- flellungspalast hat er anstatt des Kaisertoastes ein Plai- doyer für die Berliner Schutzmannschaft gehalten. Was in dem benachbarten Kriminalgericht von zwei Gerichten festgestellt worden ist, ivird von dem obersten Hüter der Ordnung, in Berlin in das Reich der Fabel verwiesen. „Grund eingehendster Untersuchung jeden Einzelsalls" soll der Ehrenschild der Berliner Schutzmannschaft rein sein. Es wäre gewiß sehr erfreulich, wenn es so wäre. Indessen ist der Berliner Polizeipräsident wohl nicht die geeignete Instanz, um dies sestzustellen. Tie durch die Strafkammer und das Schwurgericht erfolgten Feststellungen, daß schwere Mißgriffe der Polizei vorgekommen sind, können nur durch ein anderes Gerichtsurteil aus der Welt geschaffen werden, nicht aber durch einseitige Behauptungen der Polizei, die trotz Herrn v. Jagow in diesen! Falle Richter eigener Sache wäre. Aus Phantasie. Suggestion, System sollen nach Herrn v. Jagow die Angriffe auf die Polizei entsprungen sein. Ter Tod des bei den Tumulten erstochenen Herrmann ist aber ganz gewiß kein Phantasievrodukt. Wenn Herr v. Jagow auch diesen Fall eingehend untersucht hat, so wird er der Oesfentlichkeit gewiß Aufklärung darüber geben können, wer die Schuld an dem Tode des Hermann trägt, und wenn es ein Schutzmann war. so steht die Entscheidung darüber, ob er sich in rechtmäßiger Ausübung feines Amtes befand, nicht dem Berliner Polizeipräsidenten, sondern dem Gericht zu.
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Die Ermordung Böders
hat sich nach dem in der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung" veröffentlichten Bericht wie folgt zugetragen: Bei dem Bau eines Küstenweges auf der zur Landschaft Gekoy (Techokatsch) gehörenden Insel hatten die Eingeborenen teils gegen Bezahlung zu arbeiten, teils waren sie dazu verpflichtet. Jeder erwachsene Mann nruMe un
entgeltlich 30 Tage arbeiten. Ter Bau machte güte Fortschritte tuud die Behandlung der Leute tvar nach de«, Zeugnis des in der Nähe wcMxnden Paters Gebhach durchaus nicht hart. In letzter Mit hatte man noch eine« Eingeborenen namens Jometau, der großen Einfluß aus seine Landsleute besaß, als bezahlten llnterausseher angestellt, Nim ihn für die Regierung zu gewinnen. Miye Oktober kam es zu Zwistigkeiten zwischen dem Aufseher Hollbarn und den Eingeborenen, in deren Folge Regierungsrat Böder einen bei der Arbeit Urrgehorsamen zu 1l) Stockhieben verurteilte. Am nächsten Morgen trat der Aufstand ein. Hollborn und ein anderer mußten in dir Mission flüchten. Ein Zettel mit der Bitte um sofortigen militärischen Schutz kam nicht zur Abienduug. M nachmittags die Kunde von dem Ausstand in die Ansich- lung her Weißen auf Ponape drang, fuhr Regierungsrai Böder mit einem Sekretär sowie zwei Dienern und !> Mann Bootsbesatzung an die Landungsstelle von Gekoh, ohne jedoch Pvlizeisoldaten mitzunehmen. Trotz aller Vorstellungen setzte Böder, gefolgt von deni Sekretär und den beiden /Dienern, seinen Weg fort. Kaum 200 Meter entfernt, erhielt er auf dem Jämpeiplatze zwei Bauchschüsse Er stürzte nieder und-wurde von dem genannten eingeborenen Uutcraufseher Jomatau durch einen Schuß in den Kops getötet. Tic Leiche wurde durch Messerstiche entstellt und der linke Unterarm abgehackt. Ter Sekretär floh; er wurde angeschossen und im Wasser durch Messerstiche' umgebracht. Tic beiden Diener entkamen. Zwei Pater aus der Mission konnten sich in die Kirche retten. Während dessen wurde der Aufseher Hollborn erstochen und der andere Aufseher Hafner erschossen, die Bootsbesatzung teils erschlagen, teils erschossen. Keines entkam. Alle 5 haben den Tod gefunden. Fast alle Männer der
Insel Gekoy sind als mitbeteiligt an der Tat anzusehen.
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Der RcichStagsabgeordnete Singer
ist seit einigen Tagen an einer Lungenentzündung erkrankt. Seit gestern hat sich nun sein Zustand außerordentlich verschlechtert 'odaß man auf das Schlimmste gefaßt ist.
Berlin, 28. Jan. In einem Erlaß des Ministers v. Breitenbach heißt es nach der „Zeitung des Vereins der Eisenbahnbeamten und Arbeiter": „Für die Lebenshaltung der Arbeiter ist es von großem Nutzen, wenn sie ein Stück Land zur Betvirtschastung pachten können. Es ist daher den Wünschen der Arbeiter auf Verpachtung 'von e i fe n b a h n fi s ka l i' ch e m Gelände nach Möglichkeit zu entsprechen. Soweit solches Gelände nicht zur Verfügung steht, lege ich es den königlichen Eisenbahndirektionen nahe, den -Arbeitern eine andere Landpachtung zu vermitteln und zu erleichtern, wo sich . günst^e Gelegenheit bietet. Bor allem tvird es sich um solche Arbeiter handeln, die nach dem Stande ihrer Familien einerseits der Landbenutzung bedürftig sind, andererseits die Bearbeitung des Landes durch Familienmitglieder besorgen können, ohne selbst dem Interesse des Dienstes entzogen zu iverden. Wo entbehrliche Stücke benachbarter Staatsdomänen für Pachtland in Frage kommen, will der Minister eventuell selbst wegen Hergabe derselben an Arbeirer mit dem Landwirtschaftsminister in Verbindung treten."
München, 29. Jan. Ter Münchener liberale-Arbeiterverein beschloß einstimmig, sich als Fortschrittlich e r A rb e it e r v e r e i n der hiesigen Organisation der Fortschrittlichen Volkspartei anschließen.
Köln, 30. Jan. Tie Protestversammlung, gegen die ^Einleitung eines Verfahrens wegen Irrlehre gegen Pfarrer Jatho gestaltete sich zu einer großen Kundgebung des kirchlichen Liberalismus. Es wurde in einer Resolution gegen die vom Oberkirchenrat verfügte Untersuchung Stellung genommen. Aus vielen deutschen Städten waren Sympathietelegramme eiingegangen.
Hamborn, 31. Jan. Wie die Gewerkschaft Deutscher Kaiser mitteilt, sind als Opfer der Schlagwetterexplosion am Samstag bisher elf Tote zu verzeichnen. Acht Verletzte sind im Krankenhaus. Einer von ihnen liegt im Sterben.
Gotha, 30. Jan. In Gegenwart des Reichstags- abgeordneten MMer-Meiningen stimmte die Generalversammlung des Fortschrittlichen Reichsvereins hLs.HerM- tums der nationalliberalen Kandidatur Krüger zu. Das fortschrittlich -- nationalliberale Abkommen der thüringer Wahlkreise ist damit perfekt geworden.
'Ausland.
Eine Berlenmdungsklage des Königs von England.
Man erinnert sich, daß kurz nach der ThronbesteigM des Königs Georg Gerüchte in die Oesfentlichkeit käme», wonach der König als Prinz von Wales morganatisch vermählt gewesen sei, diese Ehe aber gelöst habe. Tie Angelegenheit wird nun ein gerichtliches Nachspiel haben, das einigermaßen merkwürdig ist. Mehrere Londoner Sonntagsblsttter bringen nämlich die Meldung, daß der Attorney-General und der Solicitor-General namens des Königs ein Prozeßverfahren gegen Eduard I. Mylrus eingeleitet habee. Ter Fall wird vor dem Lord-Oberrichter in einem Sondergericht am Mittwoch zur Verhandlung kommen. Tie Angelegenheit steht im Zusammenhang mit der Meldung, die aus Paris von dem Blatt „The Liberator" veröffentlicht wurde und bezieht sich, wie cs heißt, auf die seit Jahren umlaufenden Gerüchte, daß der König als Prinz von Wales in Malta mit der Toch- ter eines Admirals eine morganatische Ehe eingeganger? sei. Aus die Gerüchte, denen nach der Thronbesteiguty des Königs in bestimmter Weise entgegengetreten mordest tvar, wurde Mylius am 26. Tezember 1910 verhaftet ustd ins Gefängnis gebracht, da er die auf 20 000 Pfund Sterling festgesetzte Kaution nicht aufbringen konnte.
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Das portugiesische Wahlgesetz.
Lissabon, 29. Jan. (W. B.) Ter Ministe« rat hat die ersten sechs Artikel des W a hl g e setzest ft