man aus die Tauer mit solcher Art von Regierung, ohne eine maßlose Kraftvergeudung arbeiten kann. Tie Regierungsvorlagen, die unter dieser Methode hier und dem preußischen Landtage vorgelegt wurden, sind völlig umgestülpt worden. Tie Regierung hat übrigens an Vertrauen 'und Autorität nicht zugenoinmen, son­dern Verloren. Ich will auf die Wahlrechtsfrage nicht näher entgehen. ^(Ironisches Bravo! links.) Ich will für dieses Bravo dankbar sein, indem ich nur auf die Zwiespältigkeit Hinweise, in die Staat und Staatsmän­ner kommen, wenn man die Politik des Reichskanzlers verfolgt. Ter Reichskanzler hat hier im Reichstag er­klärt, er ist für das allgemeine, gleiche, geheime und direkte Wahlrecht im Reiche. Er hat in: Abgeordneten­hause erklärt: Sie werden für Preußen dieses Recht nie­mals bekommen. So spricht derselbe Staatsmann zu denselben Personen, denn die Preußen sind doch Deutsche und ftir fähig erklärt, vom Reichstagwahlrecht den rich­tigen Gebrauch ^u machen. (Sehr richtig! links.) Welche BrüskierungdesöffentlichenRechtsbewußt- scins, wenn in zwei Parlamenten von derselben Person Erklärungen erfolgen, die sich geradezu wie Ja und Nein gegenüber stehen. (Lebhafter Bei­fall links.) Otun eine Bemerkung an die Bravorufer. Einer ihrer Vertreter hat gesagt, das allgemeine Stimm­recht sei die größte Ungerechtigkeit. Wo ist denn aber das Prinzip der allgemeinen Brüderlichkeit -- und das involviert doch/das allgemeine Stimmrecht — besser zu repräsentieren und besser zu erhalten, als in den christ­lichen Grundsätzen, die Sie zu vertreten angeben. Es ist eine Zwiespältigkeit, wenn man in der christlichen Lehre den Gleichwert der Menschen als sittliche Grundlage erklärt und bezüglich der staatsrechtlichen Konsequenz sagt, es' sei die größte Ungerechtigkeit. (Beifall links). Es wird sich zeigen, daß die öffentliche Meinung sich gegen die Regierungsmethode des gegenwärtigen Kanzlers wen­den wird, weil man im Lande so liberal ist. daß man nicht versteht, daß eine illiberale Richtung ein- ge'chlagen wird, oder weil die Regierung es nicht wagt, sich zu liberalen Grundsätzen zu bekennen. (Lebhafte Zu­stimmung links). Ter Reichskanzler hat kürzlich erklärt, die Regierung vinculiere sich bei der Unbestimmtheit der Parteien nicht. Tie Parteien antworten darauf, bei der Unbestimmtheit der Regierung vinculieren wir uns nicht. (Lebhafte Zustimmung links), ^o dreht sich al­les im Kreise herum. Wie die Richtung jetzt ist, wird die Wählerschaft und werden die Parteien nicht zur Ver­antwortlichkeit gezogen. Es wird sich zeigen, und es wird immer deutlicher werden, daß eine Regierung auch eine Regierungspartei haben muß. Erst dann wird das öffentliche Leben fruchtbar, wenn man einsieht, daß die maßlose Kraftvergeudung des gegenwärtigen Reichskanz­lers nur dadurch fruchtbar werden kann, daß die Regier­ung sich offen zn dem Grundsatz bekennt: Eine Regier­ung muß eine Regierungspartei haben. (Lebhafter Bei­fall links.)

Aus dem Reichstag.

Reichskanzler und Auswärtiges Amt.

(kb.) Berlin, 15. März.

Noch in keinem Jahre vielleicht hat ein Reichskanzler sein Gehalt so glatt, so schnell und mühelos vom Reichs­tag bewilligt erhalten, wie diesmal Herr von Bethmann tzollweg. Ünd noch niemals zuvor ist die Tebatte über den Etat des Reichskanzlers und des Auswärtigen Amtes so überhastet, so uninteressant, ja, man darf sagen so kleiu- l r ch geführt worden wie die jetzige. Die gestrige Dis­kussion hatte sich so gut wie ausschließlich mit der elsaß- lothringischen Versassungssrage und nur noch ganz ne­benbei ein wenig mit der Dänen- und Poleitpolitik des leitenden Staatsmannes beschäftigt. Tann war die Tebatte geschlossen worden. Heute, zu Beginn der Sitzung, führte Abg. Ledebour lebhafte Klage über diesen über­stürzten Schluß, der Diskussion. Wie man hört, hatten die Sozialdemokraten ursprünglich die Absicht gehabt, bei dieser Gelegenheit noch einmal aus die Wahlrechtsdemon­strationen zurückzulommen und suhlten sich nun beschwert. Ihre Klage fand indessen im Hause nur wenig Gegenliebe: als der Präsident die Frage zur Abstimmung stellte, ob er geschästsordnungsmäßig vorgegangen sei oder nicht, stimmten gegen ihn einzig und allein die So­zialdemokraten.

Vorher noch hatte es wieder einmal das Schauspiel des „Hammelsprungs" gegeben. Es sollte die, neulich wegen Beschlußunfähigkeit ausgesctzte Wstimmung über die Ostma rke n zu l a ge für die Post- und Telcgraphen- beamten nachgeholt werden. Tie Auszählung ergab 154 Ja und 140 Nein. Gegen die „Korruption", wie es der „Vorwärts" zu nennen pflegt, stimmten Zentrum, Polen und Sozialdemokraten, auch ejn Freisinniger, M- - bert Traeger.

M begann dann die Besprechung der zum Reichskanz­leretat vorliegenden Resolutionen. Als erster Red­ner begründete Mg. Prinz Schönaich-Carolath eine von ihm (mit Unterstützung von 160 Abgeordneten aller Fraktionen) Angebrachte Resolution, die den Reichs­kanzler aussordert, nach dem Beispiel zahlreicher andere Staaten zur Unterstützung der Bestrebungen für die internationale Schiedsgerichtsbewegung, eine Beihilfe in den nächsten Etat einzustellen. Ter freisinnige Mg. Eickhofs trat gleichfalls für diesen Vorschlag ein und erwähnte in seiner Rede unter anderem auch die interessante Tatsache, daß die vor kurzein erfolgte fünfjährige Ver­längerung des Schiedsgerichtsabkommens mit England dem Reichstage bisher immer noch nicht mitgeleilt worden. Freiherr v. Schön betonte die Sympathien der Reichs­regierung für die in der Resolution gegebene Anregung. Ebenso versprach er für die Zukunft größeres Entgegenkom­men bei der Mitteilung von Schiedsgerichts- und anderen Verträgen. Herr von Schön hatte die Bewilligung der Beihilfe freilich von dem Wohlwollen des Reichsschatzsekre­tärs abhängig gemacht; Herr Ledebour machte daraus aufmerksam, daß es sich um 4000 Mark jährlich handele, eine Summe, die das Deutsche Reich mit sei nun Zwei- Milliardenetat trotz seiner Finanznöte doch wohl noch werde au (bringen können.

Ter Abg. Ledebour motivierte daun die sozial- d emokrati s ch e Resolution, welche die Veraut w o r t- lichkeit des Reichskanzlers, eventuell für einem Staatsgerichtshos, fordert, eine Verantwortlichkeit, die sich auch aus alle Handlungen und Unterlassungen des Kai­sers erstrecken soll. Herr Ledebour »var relativ milde in der Form. Er ließ es zwar an Spitzen gegen die höchste Stelle nicht fehlen, beschränkte sich aber im üb­rigen auf eine Kritik des herrschenden Parteiregimeuts, dank dein das deutsche Volk sich noch immer in einem „un­politischen Dämmerzustand" befinde. Tie Abstimmung über die Resolution ergab eine ll eb er r a sch u n g: da die Rechte zufälligerweise gerade in diesem Augenblick sehr schwach besetzt war, erfolgte die Annahme. Dje Resolu­tion des Prinzm Schönaich-Carolath wurde ein­stimmig angenommen, .von den elsaß-lothringischen Re­solutionen wurde die sozialdemokratische abgelehnt, dage­gen die beiden anderen (Gregoire und Preis) angenommen. Endlich wurde nach kurzer, aber interessanter Debatte auch die sozialdnnokrattsche Resolution angenommen, die bei Nachwahlen die erforderliche eNuwahl innerhalb von 60 Tagen vorgenommen wissen wollte, allerdings mit ei­nem freisinnigen Amandement, das die Frist von 60 aus 70 Tage verlängert. Die Notwendigkeit solcher Regelung war von Rednern aller Parteien anerkannt worden. Ter Reichsparteiler Arendt hatte in der Tebatte die For­derung ausgestellt, nach dem Beispiel von England auch bei uns ständige Wählerlisten eiuzuführeu, um dadurch die amtlichen Vorarbeiten zu erleichtern und zu verkürzen.

Nun erst konnte sich' die Tebatte dem Auswärtigen Amt zuwenden. Als Unterlage für den mündlichen Be­richt lag dem Hause eine Trucksache (Nr. 339) vor, auf der bei Kapitel 4, Titel 1 für Erleuchtung usw. des Aus­wärtigen' Amts 249 000 Mark angefordert werden. Hoffen wir, daß dieses allerdings nicht kleine finanzielle ss)pser wenigstens helfen wird!

In der Diskussion sprach zunächst Gras Kanitz über unsere Beziehungen zu England. Ter Redner erwartet sich von Friedensbeteuerungen u us er er ftits nichts, wohl aber zunehmende „Einsicht" jenseits des Kanals. Tann wendet sich der alte Agrarierführer zu den wirtschaftlichen Beziehungen des Reiches, namentlich zu Amerika und Frankreich. Ter uationalliberale Mg. Tr. Strese- mann, mit seinen 31 Jahren noch immer das Baby des Hauses, bespricht eingehend ebenfalls unsere politi­schen Beziehungen zu England und Frankreich, die Erfolge unserer Orientpolitik, die „Nibelungentreue", die wir dein Verbündeten Oesterreich erwiesen, besonders ausführlich aber den Fall Mannesman» und unsere diplomatische Vertret­ung im Auslände. Abg., Kämpf wandte sich insbesondere gegen den Grasen Kanitz. Amerika zahle uns nur mit gleicher Aküuze zurück. Sehr eingehend besprach dieser Redner dann die Behandlung deutscher (Geschäftsreisender, insbesondere solcher jüdischer Konfession, in Rußland.

Eine längere Rede des sozialdemokratischen Abgeord­neten Scheid emann bildete den Beschluß, Er stellte sehr glücklich der Kritik, die die s ozi al d em o k r a t is ch e Presse an staatlichen Einrichtungen zn üben pflegt, die Hetze gegenüber, die aus Anlaß der Maunesmann-Assäre eine gewisse nationalistische Presse gegenüber dem Aus­wärtigen Amt inszeniert. Herr von Bethmann .Hollweg verließ um 1h 7 Uhr das Haus, um den Kaiser zum Diner zu empfangen. Es war wieder keine „große" Sitzung gewesen.

Rundschau.

Tarifvertragverhanvlungen im Baugewerbe.

Am 9. und 10. März haben in Berlin nochmals Verhandlungen zwischen einer Kommission des „Deutschen Arbeitgeberbundes für das Baugewerbe" und Vertretern der Zentralverbünde der Maurer, Zimmerer und Bau­hilfsarbeiter Teutschlauds sonne der christlichen Bauhand- werker Teutschlauds über das bei Erneuerung der Ende März Mausenden Tarifverträge zugrunde zu legende Ta­rifvertragsmuster stattgefuuden. Zu einer Einigung ist 'es nicht gekommen. Ter Mutsche Arbeitgeber­verband für das Baugewerbe hat nunmehr seine Mitglie- derverbäirde zu einer außerordentlichen Hauptversamm­lung zum 22. März nach Dresden eingeladen,, welche weitere Entschließungen treffen soll.

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Der BerfaffungScntwurf für Elsaß- ' Lothringen.

Wie mau von gutunterrichteter Seite erfährt, wird der vom Reichskanzler an gekündigte Entwurf über die e l - saß-lothringische Berfassungssrage noch nicht die Autonomie bringen, Wohl aber die Vor­bereitungen dazu.

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Der Millionenbetrug der OrdenSliquidatoren.

Ter Tuez-Standal wird immer interessanter. Es heißt jetzt nämlich, die betrügerischen Liquidatoren und die Kongregationen hätten unter einer Decke gesteckt. Tie radikalen Blätter behaupten in ziemlich bestimmter Form, daß speziell Duez im Ein» vernehmen mit den ehemaligen Kong rega- tio nisten gehandelt habe. Eines der Blätter erzählt, daß Duez im Jahre 1905 vom Papste in 'Audienz em­pfangen worden sei. - - In der Tep u ti er ten kam- mer wo die Duezaffäre weiter besprochen wird, meinte ein Sozialist, die öffentliche Meinung sei erstaunt dar­über, daß drei Liquidatoren nicht verhaftet wurden.

Deutsches Reich.

Berlin, 15. März. In den Ministerien des Kriegs und des Innern besteht nach der „B. Z." die Absicht, wenn irgend möglich, die Generalmusterungen bei den Rekrutenaushebungen fallen zu lassem. Der Wegfall der Generalmnsterungen würde im Ersatzgeschäst keine großen Stockungen verursachen, dagegen würden jähr­lich einige Millionen Mark gespart werden.

Kiel, 15. März. Nach Schluß der heute abgehalte- , nen Demonstrati-onsv ersammlungen kam es zwischen den

unter Hochrufen auf das allgemeine gleiche Wahlrecht durch die Straßen ziehenden Trupps und der Polizei mehrfach zu Zusammenstößen. Einige Schutzleute wurden lxart be­drängt und mußten in einen Laden flüchten, dessen Fen­ster sodann von der Menge zertrümpiert wurden. Eine An­zahl Personen erlitten Verletzungen; auch sind einig- Schutzleute durch Sleinwürfe verwundet worden.

.Kiel, 1U. März. Bei den gestrigen Zusammenstößen zwi- scheu den W a h l r c ch t s d e m o n st r a n t e n und der Polizei scheint letztere rücksichtslos mit blanker Waffe vorgegangen zu sein. Eine Frau wurde über den Kopf geschlagen und auch ein Knabe soll verletzt sein. Die Arbeiter- aus sperr ung wegen des Feierns am gestrigen Tag erstreckt sich nicht nur ans die Kruppsche Werft und soll bis Freitag andaucrn.

Kiel, 15. März. Ta heute zahlreiche Arbeiter aus Kiel und Umgegend den Arbeitsstätten fern geblieben sind, hat der Arbeitgeberverband beschlossen, alle Arbeiter, die ohne vorherige Ankündigung bezw. Entschuldigung gefeiert haben, 3 Tage nicht zu beschäftigen. Vor der Germania­werft, wo etwa 2400 Arbeiter nicht erschienen sind, hatten sich'Hunderte von Personen angesammelt, um die Arbeits­willigen zurückzuhallen.

Bremen, 15. März. Gestern Abend fanden fünf stark besuchte sozialdemokratische Volksversammlungen zugunsten der sozialdemokratischen Lehrer statt. Die Teil­nehmer trafen schließlich auf dem Marktplatz zusaminen und marschierten cn großem Temoustrationszuge zur Wohnung des Senators, der das Ressort des Schulwe­sens innehat. Die Ordnung wurde nicht gestört. (Bekannt­lich hatten sozialoemokratische Lehrer den Abg. Bebel zu dessen 70. Geburtstag beglückwünscht, was nach Ansicht des Senats der Freien und Hansestadt Bremen ein Verbre­chen ist, D. Red.)

Württemberg.

Dienstnachrichte».

Regicrungsrat K r a n ß im Ministerium des Innern ist zum Vortragenden Rat in diesem Ministerium mit dem Titel eines Ministerialrats ernannt worden, die erledigte Stelle eines etats­mäßigen Assessors bei der Regierung des Donaukreises mit dem Titel eines Oberamtmanns ist dem Amtmann Gunzenhäu- scr, Kollegialhilfsarbeiter bei dieser Regierung, sowie die er­ledigte Stelle eines etatsmüßigen Regiernngsbanmeisters bei der Knlrurinspeltion für den Reckarkreis in Stuttgart dem Regier- nngsbanmcister Schickhardt bei der Straßenbauinspektion Gmünd übertragen worden und der Regierungsassessor Fahr bcc dem Obcramt Hall zum Amtmann bei dem Oberamt Gera- bronn ernannt worden.

Stuttgart, 15. März. Tie städt. EtatskommWon beschäftigte sich am Samstag auch mit der Bierstener, für welche im städl. Etat 493 900 Mk. an Einnahmen vor­gesehen sind. Ein Vertreter der sozialdemokratischen Par­tei erklärte, seine Fraktion und er seien grundsätzlich Geg­ner jeder indirekten Besteuerung und deshalb auch Geg­ner der Biersteuer. Von Stellung eines Antrags, die Biersteuer aufznhebeu, sehe er jedoch ab, weil ein solcher Antrag bei der gegenwärtigen Zusammensetzung der Gemeindeköllegien doch keine Aussicht aus Annahm« hätte.

Stuttgart, 14. März. Ter vom Männerradfahrer- vercin Stuttgart über die Pfingstseiertage geplante Ex­tra z u g nach Paris, Volk dem wir kürzlich berichteten, wird nun, entsprechende Beteiligung vorausgesetzt, sicher stattsinden, nachdem die mit der französischen Ostbahn ge­pflogenen Verhandlungen zu einer Verständigung geführt haben. Ter Fahrpreis für Hin- und Rückfahrt beträgt in 2. Klasse 60 M, in 3. Klasse 38 M. Anmeldungen un­ter Beifügung des Fahrpreises nimmt entgegen und er­teilt jede weitere Auskunft: Eugen Hosele, Stuttgart. Ink Interesse des Zustandekommens des Extrazmges ist baldige und rege Beteiligung erwünscht.

Kornwestheim, O'U. Ludwigsburg, 15. März. Heute früh sind zirka 800 Arbeiter der hiesigen Schuhfabrik I- Siegle u. Cie. in den Ausstand getreten. Ter Grund ist nicht in Lohndifferenzeu zu suchen.

Metzingen, 16. März. Bei der gestern stattgehabten Stadtschultheißenwahl wurden von 1005 Wahl­berechtigten 915 Stimmen abgegeben. Von diesen ent­fielen auf Ratschreiber Carl-Stuttgart 651 Stimmen, auf Ratschreiber Staufert-Feuerbach 263 Stimmen. Carl ist somit gewählt.

Nah und Fern.

ttcber schwere Ausschreitungen zweier Schutzleute

Wird aus Kiel gemeldet: Ter dortige Polizeipräsident suspendierte zwei Schutzleute uild verfügte ih« Ti cnstentlassung zum 1. April, da sie in fchwer- ster Weise einen in Holtenau angefallenen 'bejahrten Arbei­ter namens Alfen mißhandelt hatten. Sie Magert ihn mit einer Latte derart, daß eine 15 Zentimeter lange Wunde am Kops entstand und der Schädel­knochen bloßgelegt wurde. Ter alte Mann hat au­ßerdem Verletzung« n am Auge, in der Seite und an ei­nem Arm erlitten. Er fand Aufnahme im städtischen Krankenhaus. Ein Verschulden trifft ihn nicht; er hakte in Holtenau lediglich Beschäftigung gesucht und gefunden-

Lebendig verbrannt.

Während der Elektrotechniker Schmidt in Bunzlau aus einem Leitungsmast beschäftigt war, wurde plStzuch der elektrische Strom eingeschaltet. Seine Kleider sins^ Feuer und der Mann verbrannte bei lebendigein Lerbr. Der Arbeiter Fhle, der ihm zu Hilfe eilte, erlitt einen le­bensgefährlichen elektrischen Schlag.

Kleine Nachrichten.

In einer Zuschrift aus Denkcndorf in Nr. 56 des Staatsanz. ist die Vermutung ausgesprochen, das vor kur­zem in Besigheim in der Erde aufgesundene Sklesi werde von dem am 26. August 1891 verschwundenen Roo gerber Karl Schule aus Mundelsheim herrühren. Die an- gestellten Nachforschungen haben ergeben, daß die auM' sproch-ene Vermutung nicht begründet ist.