wurde die vou Payer in seinen', ersten Referat vorgeschlagene Resolution unter lebhaftem Beifall von allen gegen 6 Stimmen (darunter Qnidde) angenommen. In dort geschästssühreNden Ausschuß der neuen Partei lvnrden H u m mel - Karlsruhe, H außmann - Stuttgart mid Dr. Röß-ler-Frankfurt gewählt. Hierauf begründete Beil e d e y - Konstanz folgende R e s olntio n :
„Ter Parteitag der Deutschen BoMpartei spricht den politischen Frelinden in Preußen seine wärmste Sympathie in ihrem Kampfe für ein freies und gerechtes' Wahlsystem aus und protestiert gleichzeitig mit Enw schiedenheit gegen die Ausführungen des Reichskanzlers im preußischen Abgeordnetenhaus über die angeblich verrohende und verflachende Wirkung des allgemeinen und geheimen Wahlrechts auf die politischen Sitten. Diese auf Unkenntnis des süddeutschen Ber- fassnngslebens und auf Verkennung des wahren Charakters des allgemeinen und geheimen Wahlrechts beruhende Aeußerung des Reichskanzlers ist geeignet, das Reichstagswahlrecht in seinem Bestand und Grundgedanken zu gefährden, während wir dessen Ausdehnung ans hie Verfassung aller deutschen Bundesstaaten für ein Gebot der politischen Notwendigkeit erklären."
Nachdem Conrad Haußmann im Anschluß hieran ein Bild der politisch, Situation gegeben, wurde die Resolution einstimmig angenommen. Pros. Heimburger- Karlsruhe schlug noch Begrüßungstelegramme an die beide» norddeutschen Parteien vor, sprach, unter lebhaftem Beifall Payer für seine Arbeit den herzlichen und aufrichtigen Tank aus und schloß hierauf die Parteiversammlung.
Aus dem Reichstag.
Die „Reichskanzler-Interpellation."
Bethmanu Hollwegs Rede und Ausrede.
kb. Berlin, 19. Februar.
„8i taenissos pdi1o8opdu8 MÄN8i8s6ss!" Wenn Herr von Bethmann-Hollweg die Richtigkeit des alten lateinischen Wortes, das ihm heute der sozialdemokratische Wg. Frank zugerusen hat, nicht schon früher eingesehen: heute hat er sie gewiß erkannt. Mit Ausnahme der äußersten Rechten und der Antisemiten haben ihm alle Parteien des Hauses zu verstehen gegeben, daß die Angriffe gegen den Parlamentarismus und gegen das Reichslagswahlrecht, die er sich in seiner Landtagsrede vom 10. Februar geleistet, bedenklich!, gefährlich, zum mindesten mißverständlich gewesen sind und in weiten Volkskreisen, in Norddeutschland nicht minder wie in Süddeutschland, eine Beunruhigung mrd eine Erregung hervorgerusen haben, von der man in der Wilhelmstraße anscheinend bis heute keine ?lhnung gehabt hat.
Das Charakteristisch^ an der heutigen Sitzung war das fast lebensgefährliche Gedräirge an den Tischen des Bund es rats: die einzelstaatlichen Vertreter scheinen doch auch, wie die Mehrheit des Reichstages und der Bevölkerung, ans jener Kanzlerrede mehr herausgelesenj zu haben als Herr von Bethmann-Hollweg recht haben wollte. Drüben auf der anderen Seite waren mit dem Kanzler die Staatssekretäre Delbrück, Dernbnrg, Wermut h, Krätke und Freiherr von Schön erschienen, in der Hofloge wohnten bis zum Schluß Prinz Friedrich Wilhelm und der Herzog von Ra- ribor der Sitzung bei.
Die Begründung der Interpellation durch den Abg.
Fiank war relativ ruhig, nur einmal ging mit dem Redner das Temperament durch, als er sich gegen eine Zurechtweisung des Präsidenten wehren wußte, der ihm verweigern wollte, den Kaiser — nicht die Person des regierendere Herrn, sondern mir die Institution des Kaisertums — auch rmr zu erwähnen. Herr Frank meinte, wenn die -Oldenburg'sche Drohung mit dein Leutnant und den zehn Mann einmal wirklich wahr gemacht werden sollte, die theoretische Rechtfertigung könne nicht besser ansfallen, als die Landtagsrede des Herrn von Bethmann-Hollweg. Allerdings vermißt er an dem gegenwärtigen Reichskanzler einstweilen noch das „historische Format", um derartige Pläne auch in die Wirklichkeit nmzusetzen.' Immerhin glaubt die Sozialdemokratie laut protestieren zu müssen gegen die Angriffe ans das demokratische Wahlrecht und gegen die offenbar geplante Entrechtung der Müssen, deren „Unbildung", wenn sie wirklich vorhanden, doch nur die Schild des .herrschenden Regimes sei.
Des Kanzlers Erwiderung war matt und schwach uird sie hat, wie man wohl feststellen kann, nicht nur auf der äußersten Linken, sondern auch bei der Mehrheit des Hauses einen rech wenig erfreulichen Eindruck hinterlassen. Herr von Bethmann-Hollweg bestreitet für sich und die verbündeten Regierungen die Absicht, an dem Reichstagswahlrech zu rütteln, aber seine Meinung habe er doch sagen dürfen. Lluch Fürst Bülow habe doch.erklärt, daß das Reichstagswahlrecht nicht für Preußen Pasch Und daß alle demokratische Entwicklung zwar die Basis verbreitere, zugleich aber auch das Niveau Herabdrücke, sei Mn einmal seine Ueberzeugung. Schwacher Beifall ans der Rechten lohnte den Redner, der, so sehr er sich offenbar auch in der Gewalt hatte, sichtlich nervös und erregt war.
Die Kritik des Reichstags an der Rede vom 10. Februar und an der Ausrede vom 19. Februar war, wie man >vohl ohne Uebertreibnng sagen darf, vernichtend. Zwar der konservative Redner, der 2lbg. Dietrich, fand alles in schönster Ordnung und der sreikonservative Fürst LH Hatzfeld drehte sogar den Spieß um und sprach bon einem „frivolen Spiel" — der Sozialdemokratie. Und der antisemitische Führer Liebermann vonSonneu- berg endlich ging so weit, sich auf die Verfassung M "berufen, als er auch für den Reichskanzler das Recht der freien Meinungsäußerung reklamierte und unter Berufung darauf die sozialdemokratische Interpellation eine -,ungeheu re Anmaßung" nannte. Mer auch l'ckbst diese Herren, in deren Köpfen sich doch die Welt anders spiegelt als in denen des deutschen Volkes, selbst AHe Repräsentanten der ausgesprochenen Reaktion er
klärten feierlich, daß sie an dem ReickMagswahlrecht fest- halten wollten. Nur Herr Dietrich verriet sich an einer Stelle: wenn man deutsches' und preußisches Wahlrecht einander nähern wolle, so erklärte er, dann müsse man sie aus einer „mittleren Linie" suchen und finden. Dies Wort von der- „mittleren Linie" hätte unseres Erachtens von den Rednern der Linken mehr unterstrichen werden sollen. Es beweist, daß auch den Keinen Diplomaten, um Herrn von Heydebrand das Wort nur dazu dient, die Gedanken zu verberg e n und daß die Wähler draußen allen Anlaß haben, vor den Zedlitz und Heydebrand, Mirbach Und Oldenburg, ans ihrer Hut zu sein.
Tie Rede des Zentrunrsführers Gröber war eine deutliche Zurechtweisung des Kanzlers, der auch nach der Meinung des Zentrums das Maß der zulässigen Kritik toeit überschritten hat. Nicht minder fand der Abg. W i e- mer, der Sprecher der Fraktionsgemeinschast, in einer vortrefflichen Rede, daß der verantwortliche Staatsmann nicht dazu da sei, Einrichtungen des Staates und des Reiches anzugreisen, sondern sie zu verteidigen, und daß er, wenn er dies nicht tun könne, oder wolle, eben.die Konsequenzen ziehen und sein Amt niederlegep müsse " «. «iSR - m»a..
Ter Pole Korsanty zerpflückte die Rede des Kanzlers noch mitleidloser: er nannte Herrn von Bethmann Hollweg einen talentlosen Romanschriftsteller, der seine Werke bald werde als Makulatur verkaufen müssein Ja, selbst Herr Bassermann polemisierte zwar sehr lebhaft gegen die Sozialdemokraten, namentlich gegen die sozialdemokratischen Straßendeinonstrationen, aber auch er rückte deutlich in dieser Frage vom Kanzler ab. .Herr Ledebour endlich versicherte in einer anderthalb- stündigen, von gewissen Ausfällen gegen Herrn von Oldenburg abgesehen, ebenfalls recht gemäßigten Rede, seine Partei glaube nicht M die Ausreden des Kanzlers und bleibe dabei, daß man gegen das Reichstagswahlrecht anrennen wolle. Herr v. Bethmann Hollweg selbst spiele nach seiner verunglückten Rede die Rolle des Igels: er rolle sich zusammen, verstecke den Kops/und stecke die Stacheln heraus. Ter Redner wurde wegen des Ausdrucks, „von -der znsammengestohlenen und zusammengeraubten Macht Preußens" und wegen der Worte „das Blut, das in Frankfurt, Nenmünster ustv. geflossen sei, klebe auch an den Fingern des Reichskanzlers" zur Ordnung gerufen.
Der K anzler war während der "Debatten immer nervöser geworden. "Als der Mg. Wiemer erklärte, der Kanzler scheine aus "die Bundesstaaten nrit liberalen Staatseinrichtungen herabzusehen, fuhr er zu einer Erwiderung in die Höhe, die an Schneidigkeit und Schärfe nichts zu wünschen übrig ließ.
Diese Ausführungen wurden in einem Ton gemacht, von dem der "Llbg. Wiemer nrit Recht feststellte, er beweise, wie schwach sich der Kanzler in seiner Position fühlen müsse. Zum Schluß gab es noch ein Keines persönliches Duell zwischen Oldenburg und Ledebour. Herr von Oldenburg setzte sich! Meder auf das höchste Roß "und verlas eine Erklärung, die Respekt für die Deutung verlangte, die er selbst seinen Aeußeruirgen vom 29. gegeben. Herr Ledebour blieb dabei, daß das eine Deutung seß die die Worte tatsächlich nicht haben konnten. Und als Herr von Oldenburg eine weitere Polemik kurzweg ab lehnte, ries ihm Ledebour unter minutenlanger stürmischer Heiterkeit des" ganzen Hauses zu: Sie müssen w ohl wieder verreisen?
Ta der Reichstag erst "fünf Stunden gesessen Hatte, ließ Herr Spahn dann noch eine Weile die Beratung des Etats des Reichsamts des Innern fortsetzen. Indessen kam nur noch der Wg. Kämpfzu Wort, der ausführlich gegen die Rede des Zentrumsabgeordneten Mayer- Kansb euren vom Tage zuvor polemisierte und gegenüber dessen Angriffen aus den Hansabund erklärte, er verstehe diese 'Angriffe deshalb nicht, tveil im Grunde der Hansabund dasselbe wirtschaftliche Programm habe wie das Zentrum. '
Um 5 Uhr ging dann der Reichstag auseinander, nachdem er zuvor noch für die Tauer der Erkrankung! des Grafen Stolberg den Grafen Schwerin-Lö- w i tz als stellvertretenden Vizepräsidenten in das Bureau des Hauses berufen.
Deutsches Reich.
Reichstagspräsidcnt Graf za Stolberg-Wernigerode ff.
Nach! einer Meldung aus Berlin ist der 1. Präsident des Reichstags) Graf zu Stolberg-Wcrnst gerade, der sich am Samstag vormittag in der Privat- Mttik .des Geheimrats Koerte einer Punktierung unterzogen Hatte, gbends kurz Nach 7 Uhr an einem Zungenschlag gestorben. — Der Tod des Grafen Stolberg Mt zur Folge, daß im Reichstag eine neue Präsidentenwahl pnberaumt werden muß.
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Nach Erkundigungen an zuständiger Stelle wird in der heutigen (Montag)-Sitzung des Reichstages Vizepräsident Dr. Spahn nach einem Nachruf für den verstorbenen Präsidenten Grafen Stolberg dem Reichstag Vorschlägen, sich zu vertagen. Am Dienstag findet keine Sitzung statt wegen der auf nachmittags 4 Uhr anberanm- ten öffentlichen Trauerseierlichkeit in der Dreisaltigkeits-- kirche, nach deren Beendigung die Leiche des verstorbenen Präsidenten nach seinem Gut Dönhofstädt, Kreis Ratzeburg, übergeführt werden soll. Die durch das Ableben des Präsidenten notwendig werdende Präsidentenwahl wird voraussichtlich in der Sitzung am Donnerstag vorgenommen werden!
Württemberg.
Die Larrdtagsersatzwahl in Freudenstadt.
Hat wie zu erwarten war, eine endgültige Entscheidung im ersten Wahlgang noch nicht gebracht. Es wurden von 7571 Wählern 6186 gültige Stimmen abgegeben, das be
deutet eine Wahlbeteiligung von 81,7 Proz. Auf den Kandidaten der Volks Partei, Ba »Werkmeister Gaiser entfielen 2211 Stimmen, auf den Kandidaten der Deutschen (nationalliberalen) Partei, Schultheiß Walther 1814 Stimmen, auf den Kandidaten der Sozialdemokratie, Gail- Leiter Harder 2145 Stimmen. Außerdem erhielt Herr Gröber, der ZäMmididat des Zentrums, der es int Jahre 1906 aus 31 Stimmen gebracht hatte, noch 16 Zentrums stimmen. Stark zugenommen hat auch bei dieser Wahl die Sozialdemokratie, die 1906 über 1012 Stimmen verfügte, heute über 2145 Stimmen. In diesen Ziffern kommt der Protest nicht nur gegen die Reichssinanz- reform, sondern gegen !die ganze Junkerpolitik, die sich gerade in der letzten Zeit wieder recht frech und breit machte, zum unzweideutigen Ausdruck. Denn es ist eine alte Erfahrung, daß die Masse der parteipolitisch Indifferenten, wenn sie durch eine sie belastende Politik aufgerüttelt worden sind, sich instinktiv der Sozialdemokratie zuwendet, selbst dann, wenn die bürgerliche Linke nrit derselben Energie die Mstellung der vorhandenen Mißstände erstrebt. Was nun die beiden bürgerlichen Kandidaten bei der Freu-- denstadter Ersatzwahl anbetrifft, so war hier die stärkere Popularität innerhalb des Bezirks ausschlaggebend. Insofern konnte der deutschpärtefliche Kandidat Walther 525 Stimmen mehr erhalten, als im Jahre 1906 für dev nationalliberalen Kandidaten abgegeben worden sind. Andererseits mußte der im Bezirk nicht in dem Maße bekannte Kandidat der Völkspartei unter die Stimmenzahl 3176 heruntersiuken, die im Jahre 1906 für die Volks- Partei abgegeben worden sind. Dabei ist zu beachten, daß damals Zwei volksparteiliche Kandidaten, ein Bezirks-, angehöriger und ein Stuttgarter Parteimann ausgestellt waren, von denen jeder wieder seinen Kreis persönlich Anhänger hatte, "so daß damals die Zahl der volkspar-, tsilichen Stimmen über 3000 hinauswuchs. Die gegen 1906 fehlenden 965 volkspart'eilichen Stimmen dürften zu einem kleineren Teil aus den oben angegebenen Gründen zur Sozialdemokratie übcrgegangen, zu einem größeren Teil aus lokalen Ursachen dem nationalliberalen Kandidaten zugesallen sein. Immerhin marschiert der Kandidat der Bolkspartei wieder an der Spitze Und es ist nach Lage der Dinge nicht daran zu zweifeln, daß er der Nachfolger des volksparteilichen Wgeordneten SchmiI im Landtag werden wird.
Massenversammlung der Württemberg. Beamten. Im Zirkusgebäude in Stuttgart fand unter überaus zahlreicher Beteiligung die angekündigte Massen- versanrmlung württembergifcher Beamter statt. Nach Referaten von Landtagsabgeordneten Bau mann, dem Kanzleirat Lemppenau und dem Postunterbeamten Nuber wurde folgende Resolution angenommen:
„Tie am 20. Februar 1910 in Stuttgart versammelten württembergischen Staatsdiener erklären, daß sie eine Erhöhung ihrer Gehälter angesichts dev seit Jahren eingetretenen Verteuerung aller Lebensbedürfnisse und die allgemeine Hebung der Lebenshaltung für unumgänglich und nötig erachten, wenn das würt- tembergische Beamtentum nicht von seiner seitherigen sozialen und wirtschaftlichen Stellung verdrängt werden soll- Diese Erkenntnis hat die.übrigen Bundesstaaten und das Reich dazu veranlaßt, selbst unter stärkerer Inanspruchnahme der Steuerkräste eine Erhöhung ihrer teilweise schon vorher wesentlich günstigeren Beamtengehälter durchzuflrhren. Auch die württ. Regierung hat in ihrer Kundgebung vom 12. September 1908 eine Neuordnung der Gehälter in Aussicht gestellt. Die" staatlichen .Beamten hoffen, daß es "Regierung und Landständc gelingen nröge, durch diese Neuordnung ihrer -Bezüge mit den heutigen Lebensbedingungen nick) mit den Einkonrmensverhäitnissen der übrigen Beamten innerhalb und außerhalb Württembergs in Einklang zu bringen. Sie geben ferner der Erwartung Ausdruck, haß die Neuregelung d er G ehälter in tunlichster Bälde, wenn möglich, nrit Wirkung vom 1. April 1910 ab dnrchgesührt werde. Ein weiterer Aufschub müßte die wirtschaftliche Lage der Beamtenschaft schwer gefährden."
Stuttgart, 19. Febr. Der Stuttgarter Patentingenieur Alfred Ganz ist, lt. Frankfurter Zeitung, nach Veruntreuungen und Fälschung von Wechseln und notariellen Urkunden flüchtig gegangen. Tie Veruntreuungen beziffern sich ans etwa 60900 M. Geschädigt sollen mehrere Stuttgarter Banken und einige Geschästssirmen, fein.
Rottenburg, 19. Febr. Als Nachfolger des verstorbenen Domkapitulars Prälaten v. Sporer hat das Domkapitel dem Kämmerer Pfarrer Friedrich Laun auf dem Schönenbcrg bei Ellwangen zum Domkapitular gewählt.
Nah und Fern.
Ein Familiendrama.
In Psorzbcim hat sich aus Verzweigung über zerrüttete Brr- mögensverhältnisse der 44 Jahre alte Fabrikant Friede. Schwemmte jr. mit seiner Frau und einer 18jährigen Tochter vergiftet. Eine andere 14 Jahre alte Tochter befindet sich in einem Pensionat.
Meine Nachrichten.
Ein bedauerlicher Unglücksfall, der nur grober Fahrlässigkeit zuzuschreiben ist, ereignete sich am 16, d. Mts. abends 7 Uhr im Herrischried bei Säckingen. Die 29jährige Ehefrau des Gustav Waßmer von da fiel in eine ungedeckte Jauchegrube und mußte ertrinken. Waßmer war vsrher an der betr. Grube beschäftigt, ging sodann in eine Wirtschaft, ohne diese zu decken und in der Dunkelheit stürzte dessen Ehefrau hinein.
Gerichlssaal.
Stuttgart, 19. Febr. T-as hiesige Schöffengericht hat gestern den zweiten Redakteur des Beobachters Kart Helms wegen Beleidigung des Pfarrers Schneider von Höfen Oberamt Neuenbürg zu 50 M Geldstrafe und Pub- lVationsbefugnis in Mehreren Zeitungen verurteilt.