derspruch bei den Radikalen.) Dr. David bestreitet bestimmt, daß die Fraktion sich vor der ersten Lesung gegen die Erbschaftssteuer festgelegt habe. Eine solche Festlegung sei nicht erfolgt. Das wäre ja auch eine Eselei gewesen. Voraussichtlich würde die Fraktion auch in dritter Lesung die Steuer angenommen haben. Die Ablehnung der Steuer hätte nur Sinn gehabt, wenn damit die Reform überhaupt zu Falle gebracht worden wäre. Daß diese Wirkung aber nicht zu erwarten war, haben die Tatsachen bestätigt. Ganz verfehlt wäre es, uns jetzt durch Parteitagsbeschluß für alle möglichen Fälle gegen die Erbschaftssteuer festzulegen. Wenn Sie das wollen, müssen Sie das Programm ändern. Sie tvürden uns damit aber für die Agitation einen Knüppel zwischen die Beine geworfen haben, wie wir noch keinen gehabt haben. (Lebhafte Zustimmung.) Schon jetzt nutzt man ja die Angriffe, die Sie gegen die Fraktion richten, gegen die Partei aus und die Stimmung wird dadurch beeinträchtigt. Es muß Klarheit darüber geschaffen werden, wie wir zu dieser Frage stehen. (Starker Beifall.)
Geyer wirft den Verteidigern der Fraktion unter stürmischem Beifall der Radikalen vor, daß sie keine prinzipielle, sondern Wahlpolitik treiben, worauf Meurer (München) erwidert, daß die Ablehnung der Erbschaftss- steuer dem Programm widersprochen hätte und für die Agitation einfach verhängnisvoll gewesen wäre. (Lebhafter Beifall.) — Es tritt die Mittagspause ein.
Am Nachmittag füllen sich die Tribünen nur sehr langsam. Auch die Delegierten sind bei Eröffnung noch keineswegs sämtlich erschienen. Bebel ist nicht anwesend. Sein Gesundheitszustand soll noch derartig erschüttert sein, daß er, so schwer es ihm auch fallen dürfte, das Wort nicht ergreifen wird. Der zweite Vorsitzende Li- pinski eröffnet die Sitzung mit der Mitteilung, daß heute abend 8 Uhr im Kristallpalast ein Begrüßungskom!- mers stattfindet. Der Parteitag werde deshalb nur bis 6 Uhr tagen. Er teilte weiter mit, daß noch ein Genosse aus Schweden, Lindsblad-Gothenburg im Aufträge der streikenden Arbeiter Schwedens erschienen sei. L-inds- blad dankte dem Parteitage für den freundlichen Empfang und ganz besonders für die den streikenden Arbeitern Schwedens von den Deutschen Genossen und Gewerkschaften gewährte Unterstützung. Knieriem- München teilte im Namen der Mandats-Prüfungskommission mit, es seien 295 Delegierte anwesend, die 318 Wahlkreise vertreten. Außerdem seien 9 Mitglieder des Parteivorstandes, 89 Mitglieder der Zentralkommission, 23 Reichstagsabgeordnete, 1 Vertreter des Vorwärts, 1 Vertreter der „Neuen Zeit", 1 Mitglied des Bildungsausschusses und 7 ausländische Genossen, im ganzen also 339 Genossen auf dem Parteitage anwesend.
Hie Radikalismus, hie Revisionismus.
Sodann wurde die Debatte über den Parlamentsbericht fortgesetzt. Kurt Eisner verteidigt die Haltung der Fraktion: Eine direkte Besitzsteuer, die uns vorgelegt wird, muß, solange wir nicht überhaupt die Geldbewilligung verhindern können, unter allen Umständen angenommen werden. Man sagt, diesem System keinen Mann und keinen Groschen! Das sage auch ich, aber man steht vor einer Verwechslung von Neinsagen und Verhindernkönnen. Mit der Durchsetzung einer Reichsbesitzsteuer wäre in unserem Kampf 'gegen Militarismus und Marinismus mehr geleistet als mit allem Neinsagen. In dem Augenblicke, wo wir eine Besitzsteuer im Reichstag durchbringen, ist der Anfang vom Ende dieses Systems gekommen, dem wir keinen Mann und keinen Groschen bewilligen wollen. Es liegt doch eine gewissse Direktionsl losigkeit darin, daß einzelne Abgeordnete heute Morgen vor dem Spuk des Wortes „Diesem System keinen Groschen" so befangen waren, daß sie den Blick für die Situation der Finanzreform verloren. Ich hätte das nie für möglich gehalten. Es muß dafür gesorgt werden, daß in Zukunft eine solche Unklarheit nicht mehr entstehen kann. Redner begründet im Anschluß daran einen Antrag, wonach die Fraktion in Zukunft bei allen wichtigen Fragen Aktionsprogramme mit ausführlichen Denkschriften ausarbeiten solle. Damit beweise sie am besten, daß es unberechtigt sei, uns porzuwerfen, wir trieben keine praktische Politik.
Peirotes tritt ebenfalls und zwar namens der Mehrheit der Arbeiter in Elsaß-Lothringen für die Fraktion ein. Man dürfe den Arbeitern nicht Steine statt Brot bieten, nicht Agitation statt geringerer Lasten, und man dürfe die günstige Situation nicht versäumen.
Bei dem folgenden Redner Emmel, der gegen die Fraktion loszieht, kommt es zu einer tumultuarischen Szene, als Dr. Frank bei einer besonders temperamentvollen Aeußerung des Redners ironisch „Hurra" ruft. Emmel erwidert erregt: Wir sind hier doch nicht in einem Zirkus! und findet damit lauten Beifall bei den Radikalen. David ruft: Tie Erbschaftssteuer steht ja in unserm Programm! Emmel: Das ist heute morgen schon widerlegt worden. (Große Heiterkeit, Lärm bei den Radikalen.) Emmel fährt fort: Diesem System keinen Mann und keinen Groschen! David: Das steht nicht im Programm. (Beifall und Lärm.) Ja, es steht auch nicht im Programm, daß wir die Erbschaftssteuer bewilligen sollen, damit neue Kriegsschiffe gebaut werden. (Stürmischer Befiall bei den Radikalen.)
Meerseld (Köln) steht auf Seiten der Fraktion. Die lieben Genossen, die anderer Meinung sind, möchten doch 'mal in unsere Wahlkreise im Westen kommen, dann werden sie sehen, daß man mit den radikalen Redensarten nicht weiter kommt. Mit der Ablehnung der Erbschaftssteuer hätten wir niemandem einen größeren Gefallen getan als dem Zentrum. Hüten wir uns vor einem krankhaften Ueberradikalismus. (Beifall.)
Nottebohm (Dortmund) erklärt, daß alle Wahlkreise des westlichen Westfalen die Haltung der Fraktion billigen. Jahrzehntelang haben wir vergeblich versucht, in den Zentrumshochburgen vorzudringen. Heute, wo die Zentrumsarbeiter den Zentrumsverrat am eigenen Leibe spüren, kämen sie in Haufen in unsere Versammlungen. Das verdanken wir der Haltung der Fraktion zur Erbschaftssteuer. (Lauter Beifall.)
Oberschmitt (Berlin): Solange wir annehmen konnten, dis Steuerbewilligungen zu verhindern, war auch
ich geneigt, die Erbschaftssteuer abzulehnen. Als sich aber herausstellte, daß dies unmöglich sei, mußten wir die Steuer annehmen. Wie legen Sie denn das Programm aus, das die Erbschaftssteuer fordert? Welchem System soll denn die Erbschaftssteuer bewilligt werden? Doch nur einem kapitalistischen. Denn darüber, ob wir sie zu einem sozialistischen System brauchen werden, darüber wollen wir uns zu gegebener Zeit unterhalten. (Große Heiterkeit und Beifall.) Wir mußten die Steuer bewilligen, nicht damit Schiffe gebaut würden, sondern damit die Besitzenden die Schiffe, deren Bau zum Teil ja feststand, wenigist ens zum Teil bezahlen. (Stürmischer Beifall.) Zum Schutze der besitzenden Klasse sind wir nicht da. Aus deren Tasche mögen Schiffe gebaut werden, so viel sie wollen. (Lebhafte Zustimmung.) Hätten wir die Agrarier gestützt, so hätten wir dazu beigetragen, Klassengegensätze zu vernichten, die nie schärfer zum Ausdruck kommen, als hier. (Starker Beifall.)
Singer hält eine im Ton sehr milde radikale Rede: da niemand mit der tatsächlichen Haltung der Fraktion unzufrieden ist, war die ganze Diskussion überflüssig, und sie wäre besser unterblieben. Nachdem sie aber stattgefunden hat, erkläre ich, daß ich in der Fraktion über die Ablehnung der Steuer in dritter Lesung eingetreten wäre, wenn sie überhaupt eine dritte Lesung gehabt hätte. Ich wäre dafür eingetreten, weil wir prinzipielle und nicht opportunistische Politik treiben müssen. (Beifall bei den Radikalen.) Singer wendet sich dann dagegen, die Haltung der Fraktion durch einen Parteitagsbeschluß für die Zukunft festzulegen. (Das will nur Kautsky) und verteidigt sodann die Fraktion gegen den Vorwurf, daß sie keine Obstruktion getrieben habe. Wer die Verhältnisse kennt, weiß, daß wir uns mit Obstruktionsversuchen nur lächerlich gemacht hätten. (Beifall.)
Ulrich (Offenbach) verteidigt sehr lebhaft die Fraktion. Natürlich, wenn wir die Reichstagsauflösung hätten erzwingen können, dann wäre ich dabei gewesen, die Erbschaftssteuer abzulehnen. (Unruhe bei den Radikalen.) Ja, August (zu Bebel), Du kannst überzeugt sein, da wäre ich mit Freuden in den Kampf gezogen. (Heiterkeit.) Bei der Flottenvorlage haben wir ja selbst beantragt, die Kosten den Bewilligenden aufzuerlegen, und jetzt sollten wir die Besitzsteuern ablehnen? (Beifall.)
Molkenbuhr billigt gleichfalls die Haltung der Fraktion und wendet sich gegen Kautsky, der in der „Neuen Zeit" bedauert hat, daß die Fraktion nicht obstruiert habe. Wie hätten wir das denn machen sollen? Kautsky möge uns das auf Deutsch sagen und nicht mit dem Wort Obstruktion kommen. (Beifall.)
Wurm spricht gegen die Fraktion.
Dr. Frank (Mannheim): Als die Erbschaftssteuer in zweiter Lesung eben abgelehnt war, meinte in der Fraktion ein Spaßvogel, jetzt könne man darüber streiten, wie man in der dritten Lesung hätte stimmen müssen, wenn es dazu gekommen wäre. Wir hätten nicht geglaubt, daß diese scherzhaft gemeinte Aeußerung ernst geworden wäre. Es gibt aber offenbar Leute, die keine Erfolge für die Partei vertragen können. (Heiterkeit und Zustimmung.) Der Redner tritt für die Fraktion ein.
Die weitere Debatte wird hierauf auf morgen vertagt. Es sind noch 22 Redner gemeldet. — In der Ul- berthalle des Kristallpälastes findet heute Abend zu Ehren der Delegierten ein großer Kommers statt.
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Leipzig, 15. Sept.
Die Hofgängerei der sieben Schwaben.
Im Laufe des heutigen Tages wurde auch die Angelegenheit der Hofgängerei der sieben Schwaben behandelt. Der Abgeordnete Singer erklärte hiezu als Vorsitzender: Es ist der Wunsch von verschiedenen Seiten ausgesprochen worden, die Angelegenheit der württember- gischen Genossen in kameradschaftlicher und parteigenössi- scher Weise zu besprechen (lebhafter Beifall). Dieser Wunsch wird auch von den Genossen geteilt, mit denen sich die Anträge beschäftigen^ Diese Genossen haben mir hierzu folgende Erklärung überreicht:
„Wir haben mit unserer Teilnahme an diesem Ausflug selbstverständlich nicht beabsichtigt, .an einer monarchistischen Demonstration teilzunehmen. Wenn diese Auffassung nach außen hin entstanden ist, so beruht sie auf irrigen Voraussetzungen und falschenJnformation en. Hätten wir jedoch annehmen können, daß der Ausflug zu einer monarchistischen Demonstration ausgenützt werden würde, so würden wir entsprechend den Parteitraditionen von dem Ausflug ferngeblieben sein." (Wiederholter, lebhafter Beifall).
Der Abgeordnete Singer teilte weiter mit, daß auch der einzige noch vorliegende Antrag, der sich mit dieser Angelegenheit beschäftigt, zurückgezogen sei und daß man diese Erklärung der württembergischen Genossen vollkomme nge nirgend finden könne. Er gebe der zuversichtlichen Ueberzeugung Ausdruck, daß in allen Körperschaften der Partei die Auffassung vorherrschen werde, daß es nicht die Aufgabe der Sozialdemokratie sein könne, monarchistische Demonstrationen mitzumachen, daß sie vielmehr ihrer republikanischen Auffassung entsprechend der Ansicht sein müßten, daß alle bürgerlichen Regierungen der sozialistischen Partei feindlich gesinnt seien. Er hoffe, daß diese Auffassung auf das entschiedenste geteilt werde. Angesichts dieser erfreulichen Erklärung der württembergischen Gcknossen schlage er vor, die Angelegenhei t für erledigt zu be trachten und in der Tagesordnung fortzufahren. (Lebhafter Beifall.) Abgeordneter Singer: Ich konstatiere, daß kein Widerspruch erhoben wird. Wir fahren in der Tagesordnung fort.
Rundschan.
Hansabund und Mittelstand,
Wie wir hören, fand neuerdings unter dem Vorsitz des Herrn Ehrenobermeisters Nicht, des künftigen Präsidenten des Hansabundes, eine Besprech ung füh
render Kreise des Mittelstandes statt, welche abgesehen von den Wünschen des Mittelstandes an das positive Programm des Hansabundes, die Frage der praktischen Förderung der Bestrebungen des Mittelstandes durch den Hansabund zum Gegenstand hatte. Es handelte sich besonders' um Feststellungen, auf welche Meise dem Mittelstände in seinem wirtschaftlichen Kampfe mit Hilst des Hansabundes Erleichterungen geschaffen werden können. Bei dieser Gelegenheit wurde mit Genugtuung festgestellt, daß maßgebende Kreise des Mittelstandes im Präsidium, Direktorium und Gesamtausschuß des Bundes vertreten sind. Die Teilnehmer der Besprechung fanden sich durch deren Ergebnis in der Ueberzeugung bestärkt, daß der Mittelstand von einem Zusammenarbeiten seiner berufenen Vertretungen mit dem Hansabund nur Vorteile zu erwarten hat.
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Einkauf von Kohlen nach dem wahren Wert.
Die Badische Gesellschaft zur Ueberwach, ung von Dampfkesseln E. V., hat folgende Mitteilung an ihre sämtlichen Mitglieder versandt: „Nachdem die Bestrebungen des Verbandes Süddeutscher Industrieller, Kohlen nach dem Heizwert einzukaufen, fortgesetzt an Boden gewinnen, macht sich das Bedürfnis nach einer unparteiischen und sachgemäßen Probeentnahme (Schiedsprobe), welche für den Verkäufer wre Käufer bindend sein muß, immer mehr fühlbar.
Unser Aufsichtsrat hat daher beschlossen, daß die technischen Beamten der Gesellschaft auf Antrag der Mitglieder gehalten sind, derartige Schiedsproben zu nehmen, und haben wir unsere Ingenieure mit entsprechender Anweisung vorsehen.
Auch besorgen wir, solange unser calorimotrisches Laboratorium noch nicht fertiggestellt ist, auf Wunsch die Weiterleitung dieser Proben zur Heizwertbestimmung an eine zuverlässige, einwandfreie Verfügungsstelle."
Durch den durch Vermittlung des Verbandes Süddeutscher Industrieller für seine Mitglieder eingerichteten gemeinsamen Kohlenbezug sind auf Grund der vom Verband festgesetzten Lieferungsbedingungen und Preise im laufenden Geschäftsjahr nicht nur sehr reichhaltige, sondern auch sehr umfangreiche Kohlenabschlüfse zu stände gekommen. Was noch besonders hervorzuheben ist, es soll bei den umfangreichen Abschlüssen nicht ein einziges Mal zu schwerwiegenden Differenzen zwischen Lieferanten und Konsumenten gekommen und das Schiedsgericht des Verbandes nicht ein einziges Mal in Aktion getreten sein.
Ta die Angelegenheit immer weitere Kreise zieht, so dürfte wohl mit Sicherheit zu erwarten sein, daß aus der in wenigen Wochen stattfindenden Generalversammlung des Verbandes Süddeutscher Industrieller interessante Mitteilungen über die ganze Angelegenheit erfolgen werden.
Vom ewigen Reichsdattes!
Der Fehlbetrag des Deutschen Reiches für 1908 ist nach einem jetzt im „Reichsanzeiger" bekannt gegebenen Finalabschluß der Reichshauptkassa 122 Millionen Mark. Der gesamte Fehlbetrag ist jedoch in Wirklichkeit viel größer:
Nach einer offiziös aufgestellten Berechnung beläuft sich das Soll der Matrikularbeiträge für 1908 auf nicht weniger als 346 Millionen Mark. Ihnen stehen an Ueberweisungssteuern 197,4 Millionen Mark gegenüber, sodaß sich also ein weiterer Fehlbetrag im Reichsbudget von 148,6 Millionen Mark ergibt. Das gesamte Reichsdefizit beläuft sich demgemäß auf nicht weniger als über 270 Millionen Mark. Auch wenn man die 24 Millionen für die nicht zur Ausführung gebrachte Schuldentilgung abzieht, so bleibt für 1908 immer noch ein Gesamtfehlbetrag im Reiche von 246 Millionen Mk
In den neuesten Finanzgesetzen ist dgs finanzielle Verhältnis des Reiches zu den Einzelstaaten für 1908 (auf übrigens sehr komplizierte Weise) eigens geregelt worden, an der Tatsache des höchst ungünstigen Abschlusses von 1908 ändert sich daran jedoch nichts.
Man darf als ziemlich sicher annehmen, daß auch die Einkünfte aus den im Juli ds. Js. bewilligten neuen Steuern dem finanziellen Elend des Reiches kein Ende machen werden! Man muß sich somit einerseits auf baldige abermalige Steuervorlagen gefaßt machen, andrerseits rückt der Moment näher, wo es unabweisbar geboten erscheinen wird, den Hauptursachen der Finanznot in Deutschland energisch zu Leibe zu gehen, d. h. dem Militarismus und dem Märinismus. Es gilt, beide umzugestalten und zu beschränken lediglich auf die Zwecke
der Vorbereitung zur Landesverteidigung!
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Die großen französischen Manöver
haben in der Umgebung von Lapalisse begonnen. Der Kommandant des 13. Armeekorps rückte gegen das 11. Korps vor, welches an der Marne, stromaufwärts von Ehalon steht. Das lenkbare Luftschiff „La Re- publique" nahm in einer Höhe von 1000 Meter einen 2stündigen Rekognoszierungsflug por, bei dem es mehr als 100 Kilometer zurücklegte, obgleich es zum Zweck der Rekognoszierung seinen Flug mehrfach verlangsamte. Das Luftschiff warf in der Nähe der Truppen, zu denen es gehörte, Beutel aus, die die von ihm gesammelten Informationen enthielten. -sich AG
Aus Wichy, dem Zentralpunkt der großen französischen Herbstmanövern, wird gemeldet: General Tre- meau, der Leiter der Manöver, gab den fremden O f- fizieren, die an den Manövern teilnehmen werden, ein Frühstück. General Tremeau führte in einer Begrüßungsansprache aus, wie die Liebe zur Fahne zwischen den Vertretern der verschiedenen Armeen eine aufrichtige Kameradschaft herbeiführe und erhob sein Glas zu Ehren der Souveräne der hier vertretenen Armeen. Der italienische General Di Majo dankte als Doyen für die fremden Offiziere in herzlichen Worten und versicherte die französischen Offiziere der kameradschaftlichen Gefühle der fremden Offiziere. Dann trank er auf das Wohl des Präsidenten Fallieres und der französischen Armee.